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Pressemitteilungen - communiqués

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mardi 21 janvier 2020

Aktivistin gewinnt Verfassungsbeschwerde um Schmerzensgeldklage

Die in Lüneburg lebende Atomkraftgegnerin Cécile Lecomte hat eine Verfassungsbeschwerde, bei der es um eine Klage um Schmerzensgeld nach einer Freiheitsentziehungsmaßnahme geht, gewonnen.
Cécile Lecomte war im April 2016 nach einer Kletteraktion gegen einen Urantransport von Hamburg nach Narbonne (Frankreich) in Buhholz in der Nordheide in Gewahrsam genommen worden. Das Amtsgericht und das Oberlandesgericht erklärten die Ingewahrsamnahme für rechtswidrig.
Cécile Lecomte verklagte daraufhin die Polizeidirektion Lüneburg auf Schmerzensgeld.

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mardi 17 décembre 2019

Umweltaktivistin gewinnt Klage gegen den Verfassungsschutz Niedersachsen

Seit dem Jahr 2005 speicherte der niedersächsische Verfassungsschutz Niedersachsen Daten über die in Lüneburg lebende Umwelt- und Kletteraktivistin Cécile Lecomte. Sie hat nach einem 4-jährigen Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg und einem sogenannten „in Camera“ Verfahren mit geschwärzten Akten vor dem Oberverwaltungsgericht erreicht, dass der Verfassungsschutz die über ihre Person gespeicherten Daten löscht (Az. 1 A 375/15  und später Az. 4 A 10/19).

Überwacht wurde die Aktivistin, weil sie "umfangreiche Aktionen zur Unterstützung linksextremistischer Bestrebungen im Sinne des § 3 Abs. 1 NVerfSchG durchgeführt" habe, so der Verfassungsschutz. Gemeint war somit ihr vielfältiges Engagement als Atomkraftgegnerin, Antimilitaristin und  Degrowth-Aktivistin. Dies belegte die Behörde vor dem Verwaltungsgericht jedoch nicht. Der Verfassungsschutz muss die Kosten des Verfahrens tragen.

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lundi 2 décembre 2019

Brief der Stadt Lüneburg bei Wohnprojekt Unfug ruft Irritation hervor

Pressemitteilung der Unfug-Bewohner*innen ( mein Wohnprojekt) zu den neuen Entwicklungen in der Auseiandersetzung um die Bauwagen auf dem Grunstück.

Unfug Bleibt!

Unfug-Homepage, Twitter-, Facebook-Account

Der Fachbereich Stadtentwicklung der Hansestadt Lüneburg verschickte einen Brief an Unfug, in dem baurechtswidrige Zustände moniert wurden. Im Kern droht die Verwaltung mit einer „kostenpflichtigen bauordnungsrechtlichen Verfügung“, also der Räumung der Bauwagen.

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vendredi 22 novembre 2019

Abschlussmitteilung der Aktionsgruppen zu den Anti-Atom-Kletterblockaden

Bilder: aaa-West

Die Blockaden eines Atommüllzuges durch AntiAtomAktivist_innen am Montag verlief erfolgreich!

Der Transport von weiteren 600 Tonnen Atommüll von der UAA Urenco in Gronau nach Russland wurde für 8 Stunden blockiert.
Kletteraktivist_innen hatten sich auf beiden Seiten der Urananreicherungsanlage Gronau über den Schienen abgeseilt und so den Zug mit Atommüll zwischen Gronau (Westf.) und Metelen gestoppt.
Mit der Aktion machten die Aktivist_innen darauf aufmerksam, dass die UAA Gronau unbemerkt und illegal gefährlichen radioaktiven Müll nach Russland verschiebt. Illlegal, da das abgereicherte Uran als Wertstoff deklariert wird, um das Exportverbot von Atommüll zu umgehen. Gleichzeitig solidarisierten sie sich mit den Umweltaktivist_innen aus Russland und forderten die negative Folgen der Atomindustrie nicht weiter in andere Länder zu exportieren, sondern die UAA Gronau sofort zu schließen.

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mercredi 30 octobre 2019

Verfassungsbeschwerde gegen Polizeigesetz NRW

Am heutigen Tag wurde eine Verfassungsbeschwerde gegen das Polizeigesetz NRW eingereicht. Ich bin eine der Kläger*innen. Ich übernehme die Pressemitteilung von Digital Courage, der Verein hat für die Beschwerde gute Arbeit geleistet!

(Bild: Protest u.a. gegen das Polizeigesetz NRW auf der Klimademo in Köln, 1.12.2018, Quelle urantransport.de)

P r e s s e m i t t e i l u n g

Bielefeld, 28.10.2019

• Digitalcourage reicht am Mittwoch, 30. Oktober 2019 eine Verfassungsbeschwerde gegen das neue Polizeigesetz NRW ein.
• Angegriffen werden die Regelungen zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Q-TKÜ) mit Staatstrojanern, deren präventive Anwendung mithilfe der sogenannten „drohenden Gefahr“ und die unverhältnismäßig weite Definition von „Terrorismus“.
• Durch die Verfassungsbeschwerde kann ein bundesweit geltendes Grundsatzurteil über die Zulässigkeit von Telekommunikationsüberwachung gefällt werden.

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vendredi 25 octobre 2019

Wiederaufnahme der Uranmülltransporte nach Russland - Atomausstieg bleibt Handarbeit

Atomausstieg bleibt Handarbeit... der Atommüll, der die letzten Jahre aus der Urananreicherungsanlage Gronau nach Frankreich Pierrelatte auf Reise geschickt wurde, um dort für eine dauerhafte Lagerung in Deutschland chemisch umgewandelt zu werden, wird seit kurzem wieder nach Russland Sibirien gebracht. Und natürlich durch die Firma Urenco als Wertstoff deklariert um das Atomgesetz, dass den Export von Atommüll verbietet, umdeklariert.

Wir hatten 2009 nach zahlreichen Protestaktionen das Ende dieser Transporte erreicht. Durch das Versprechen des Atomausstiegs ist die Antiatom-Bewegung derzeit geschwächt, viele Menschen wollen sich auf das Versprechen verlassen. Die Atomlobby nutzt die Gunst der Stunde... hier geht es Urenco um billige Entsorgung des Mülls, der bei der Anreicherung von Uran entsteht. Die Anlage läuft trotz "Ausstiegs" unbefristet....

Am Montag steht sehr wahrscheinlich der nächste Transport nach Russland an...

ich übernehme eine PM der BI Lüchow-Dannenberg dazu

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mercredi 9 octobre 2019

PM Rollstuhl-Prozess: 1. Verhandlungstag gegen Antiatomaktivistin in Lingen

Die PM der Soligruppe zu meinem gestrigen Prozess

Worin die Straftat bestehen soll ist immer noch unklar.


Verhandelt wurde eine angebliche Widerstandshandlung während der Demonstration gegen die Brennelementefabrik am 19.01.19 in Lingen, begleitet von zahlreichen Atomkraftgegner*innen.

Gleich zu Beginn des Prozesses stellt die Angeklagte, Cécile Lecomte, den Antrag, festzustellen, ob sich Polizisten in zivil im Publikum befinden und diese des Raumes zu verweisen. Tatsächlich melden sich sehr zögerlich zunächst ein Mann und später ein zweiter. Der Richter erlaubt ihnen allerdings im Saal zu bleiben, da sie versichern, „privat“ dort zu sein.
Worum geht es nun in diesem Prozess, den sich Polizisten „privat“ angucken wollen?

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samedi 5 octobre 2019

DeCOALonize - Bannerprotest und Sitzblockade in hamburg

Erfolgreiche deCOALonize Aktion gestern in Hamburg.

Bericht folgt, ich brauche Erholung... wie immer nach einer anstrengenden Aktion... ich kann aber schon sagen: WIND statt KOHLE!!! Der Wind hatte bei unserem großen Robin Wood Banner gestern mehr Kraft als wir, ich wurde ein wenig Seekrank, so stark es geschaukelt hat!!! Wind hat sehr viel Kraft, sehr viel Energie!!!

Fürs erste übernehme ich die Pressemitteilung von Robin Wood zur Aktion. Auf Twitter hab ich während der Aktion ein paar - ja verschauckelte Bilder - gepostet.

Erneut Anti-Kohle-Protest in Hamburg-Moorburg

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lundi 9 septembre 2019

Uranzug von UAA Gronau unterwegs

Zwei Meldungen zum heutigen Urantransport von der UAA Gronau.

Atomkraft ist niX fürs Klima, aber die Urananreicherung in Gronau und die dazugehörigen Atomtransporte, heute geht es um UF6, um Atommüll, der bei der Anreicherung von Uran entsteht, laufen trotz verkündetem Atomausstiegs unbefristet weiter. Der Widerstand auch.

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vendredi 26 juillet 2019

Atomklo Bure: Der politische Charakter der Repression

Grundrechte und Atomkraft sind nicht kompatibel...

Menschenrechtsliga LDH verurteilt die rechtliche Behandlung von GegnerInnen des CIGEO-Projekts.

Übersetzung: aaaRed

Am Donnerstag, den 20. Juni 2019, präsentierte die Liga für Menschenrechte (LDH) ihren "Bericht über die Ereignisse in Bure und ihre rechtliche Behandlung".

"Nachdem ich in dreißig Jahren in der Anwaltskanzlei die Gelegenheit hatte, viele Gerichtshöfe und Gerichtssäle zu besuchen, kann ich bezeugen, dass ich abgesehen von Prozessen gegen Terroristen oder organisierte Verbrechen beteiligt waren, nie ein solches Gefühl der Unterdrückung gespürt hatte. Dieses Gefühl wurde verstärkt durch die überdimensionale Anwesenheit von Strafverfolgungsbeamten sowohl in der Nähe des Gerichtsgebäudes als auch im Gerichtssaal,. Die meisten von ihnen waren in Uniform", so Jacques Englebert, belgischer Rechtsanwalt im Auftrag der Internationalen Föderation für Menschenrechte (FIDH) als juristischer Beobachter der Prozesse, die am 5. Februar 2019 vor dem Gericht Bar-le-Duc stattfanden.

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lundi 6 mai 2019

Gewahrsam gegen 4 Antimilitarist*innen nach spektakulärem Kletterprotest in Lüneburg war rechtswidrig

Aktion gegen die BundeswehrAm 30. März 2017 kletterten 4 Antimilitarist*innen in Lüneburg der Bundeswehr aufs Dach. 2 von ihnen seilten sich über den Marktplatz an einer Gebäudefassade ab. Sie spielten mit einem Megafon Anti-Kriegs-Lieder ab und entrollten ein Transparent mit der Aufschrift „Krieg ist Terror – Nur mit mehr Geld“ Anlass für die Protestaktion war ein „Rückkehrerappell“ der Bundeswehr auf dem Marktplatz. Die 4 Beteiligten wurden durch ein Sondereinsatzkommando (SEK) heruntergeholt und durch Staatsschützer Olaf Hupp - bekannt für seinen Eifer bei Maßnahmen gegen linke Aktivist*innen im Wendland - in Gewahrsam genommen. Amtsrichterin Lindner bestätigte den Gewahrsam. Die Freiheitsentziehung war rechtswidrig, wie das Oberlandesgericht Celle nun rechtskräftig festgestellt hat (Az. 10 W 6/19).

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vendredi 5 avril 2019

Irreführende Meldung über das angebliche Aus für Atomtransporte durch Hamburg

Von: Bündnis „Atomtransporte durch Hamburg stoppen“

Das Bündnis „Atomtransporte durch Hamburg stoppen“ kritisiert irreführende Meldungen über das angebliche Aus für Atomtransporte durch Hamburg. „Hafenunternehmen verzichten auf Atomumschlag“ war am 2. April 2019 in Reaktion auf eine Pressemitteilung der Hamburger Wirtschaftsbehörde in mehreren Medien zu lesen. Tatsächlich ist jedoch kaum ein Rückgang von Atomtransporten durch den Hamburger Hafen zu erwarten. Denn der größte Teil der Atomtransporte, die über den Hamburger Hafen laufen, fällt gar nicht unter die Vereinbarung zum freiwilligen Verzicht. Das Bündnis „Atomtransporte durch Hamburg stoppen“ fordert statt freiwilliger Selbstverpflichtungen einzelner Unternehmen die Entwidmung des Hamburger Hafens für sämtliche Atomtransporte und die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen.

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mercredi 31 octobre 2018

„relevante Person“: GFF unterstützt Klage auf Auskunft über Überwachungsmaßnahmen

Ich spiegele die Pressemitteilung von der Gesellschaft für Freiheitsrechte zu meiner Klage gegen die Polizei. Erläuterungen gibt es dann im nächsten Beitrag.

Berlin, 31. Oktober 2018 – Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) unterstützt die Klage der bekannten Umweltaktivistin Cécile Lecomte auf Auskunft über gegen sie gerichtete Überwachungsmaßnahmen durch die niedersächsische Polizei. „Die Klage soll offenlegen, welchen Formen der Überwachung Personen ausgesetzt sind, wenn die Behörden sie willkürlich als ‚relevant‘ einstufen, ohne dass sie sich dagegen wehren können“, sagt der GFF-Vorsitzende Dr. Ulf Buermeyer.

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mardi 30 octobre 2018

AG HH-Harburg: Urteilsentwurf existiert vor Prozessbeginn

Nach seinem Fehlstart am vergangenen Donnerstag hat am Montag 29.10.18 der mit 12 Urancontainern (Yellow Cake) beladene Atomzug den den Terminal von C. Steinweg im Hamburger Hafen Richtung Orano Atomfabrik Narbonne verlassen. Das Uranerzkonzentrat stammt aus Namibia und kam mit dem MACS Schiff Bright Sky nach Hamburg. Siehe Ticker. Derweil geht der Prozess gegen einen Atomkraftgegner vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg weiter.  Es wird verhandelt, aber das Urteil steht schon fest, wie in der Akte zu lesen ist...

Pressemitteilung von Unterstützer*innen via nirgendwo.info

Nächster Prozesstag: 19. November um 9 Uhr (und am 12.12. um 9:30 Uhr bin ich dran, ebenfalls vorm AG Hamburg Harburg)

Im Prozess vor dem Harburger Amtsgericht wegen der Blockade eines Urantransportes im Hamburger Hafen 2014 machten der Angeklagte und seine Verteidigung in der Akte eine bemerkenswerte Entdeckung: Neben einem vorgeschriebenen Prozess-Ablaufplan fanden sie dort auch schon eine stichpunktartige Urteilsbegründung, versehen mit dem Vermerk „Bitte vor der Akteneinsicht alle Unterlagen dringend entfernen“. Und das vor Beginn der Beweisaufnahme.

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lundi 29 octobre 2018

Ende gelände - Erfolgreiche Aktionen im Kohle-RWE-Staat im Staate

Ich komme aus dem Rheinland / Ende Gelände zurück. Die letzten Tagen waren sehr ereignisreich und ich brauche nun ein paar Tage Ruhe. Nein, ich habe keine 10 Kilometer Fußmarsch mitgemacht, das kann ich ja gar nicht. Aber es gibt viele Möglichkeiten sich zu engagieren! Da ich mich seit vielen Jahren in der Antirepressionsarbeit engagiere zum Beispiel mit Workshops und Laienverteidigung , liegt es nahe, dass ich wie schon in der Vergangenheit bei der Legal Team mitwirke. Dafür muss man keine Kilometerfußmarsch durchstehen. Die Nächte (das Legal Team ist Tag und Nach für Festgenommene Menschen und Rat erreichbar) sind jedoch sehr kurz und die Arbeit erfordert viel Konzentration. Mehrsprachige rechtskundige Menschen sind für dafür gefragt!


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mardi 25 septembre 2018

Ein kleiner Erfolg

Zurück aus München, wo ich als Rechtsbeistand unterstützend dabei war. Wir hatten uns auf einen langen Prozess eingestellt. Die Staatsanwaltschaft wollte vor dem heutigen Tag keiner Verfahrenseinstellung zustimmen. Und nun doch!

Ich übernehme den Bericht von Robin Wood Aktivist Aaron.

Ein überraschendes und erfreuliches Ergebnis hatte die heutige Gerichtsverhandlung vor dem Münchner Amtsgericht, in dem drei ROBIN WOOD-Aktivist*innen des Hausfriedensbruchs angeklagt waren. Bereits nach wenigen Minuten, stellte der Vorsitzende Richter das Verfahren ohne Auflagen ein.

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vendredi 21 septembre 2018

PM - Tragischer Todesfall im Hambacher Forst

Ich übernehme die PM aus dem Hambacher Wald. Ich teile viele Inhalte aus dieser PM. Als erfahrene Kletteraktivistin kann ich das dargestellte gut nachvollziehen. Nach zwei Tagen der Schockstare kommt ich auch dazu meine Gedanken aufzuschreiben, das veröffentliche ich heute noch im hierauf folgenden Beitrag - so habe ich es mir zumindest vorgenommen . Ein schmerzhafter Rheumaschub verhindert gerade mal wieder, dass ich irgendwie effektiv arbeiten kann, Konzentration fehlt mir schwer. Der Schock über die Ereignisse im Wald sitzt bei mir tief und das hat möglicherweise das Auftreten des Schubes mitverursacht, emotionale Ausnahmezustände haben bei meiner Krankheit oft diese Auswirkung.

Hambach, 20.09.2018

Am Mittwochnachmittag gegen 15:45 ist im Baumhausdorf Beechtown im Hambacher Forst der Bewegungsjournalist, Blogger und Aktivist Steffen Horst Meyn gestorben. Er stürzte beim Versuch, eine laufende Räumungsaktion durch das Sondereinsatzkommando der Polizei (SEK) zu dokumentieren, von einer Hängebrücke aus ca. 20 m Höhe. Rettungskräfte am Boden versuchten noch, ihn zu reanimieren. Nach unserem Informationsstand verstarb er jedoch wenig später, noch im Wald, in einem Rettungshelikopter.

Wir sind über dieses tragische Ereignis erschüttert und fassungslos. Wir fühlen tiefstes Mitgefühl für die Familie und Freunde des Verstorbenen und hoffen, dass sie die Privatsphäre und Ruhe zugestanden bekommen, die sie in ihrer Situation wahrscheinlich brauchen. Auch für viele von uns war er ein Freund, dessen Verlust wir noch nicht wirklich begreifen. Gerade auch den Menschen in Beechtown, die nach Wochen Dauerstress durch die Räumung jetzt dieses fürchterliche Ereignis miterleben mussten, wünschen wir viel Kraft und Ruhe.

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samedi 18 août 2018

Waffen in der Urananreicherungsanlage Gronau gefunden

Es ist bekannt, das die Firma Urenco, die Betreiberin der Urananreicherungsanlage UAA Gonau (und Almelo) dazu beigetragen hat, dass Pakistan die Atombombe hat. Es ist einige Jahre her, das ein Mitarbeiter Pläne der Anlage kopieren konnte und nach Pakistan mitnahm. So viel zur zivilen Nutzung der Atomindustrie. Eine UAA wie die von Gronau kann Waffenfähigem Uran produzieren.  Urenco wird außerdem verdächtig Uran für Atomwaffen in die USA geliefert zu haben. Und als nicht genug gefährliches Zeug unterwegs wäre: 2019 stehen Castortransporte von Garching (bei München) nach Ahaus an - mit hoch angereichertem waffenfähigem Uran.

Auf dem internationalen Atiatom-Camp in Narbonne erzählte ein belgischer Atomkraftgegner über eine Sabotageaktion mitten im AKW Deol 4,  bis heute ist nicht bekannt wer sabotiert hat, es kann sein dass der Saboteur immer noch im AKW tätig ist. und nun die Nachricht des Tages zur UAA Gronau: Es wurden in der Anlage Waffen gefunden...

So viel zur Sicherheit von Atomanlagen.

Ich übernehme aus diesem Anlass die PM des BBU. UAA Gronau Stilllegen, Urantransporte Stoppen. Atomausstieg bleibt Handarbeit, weil die Politik nix tut. (Beispiel für Handarbeit, oder auch wie auf dem Bild oben, bei einer Blockade der Anlage 2016)

Nach Waffenfunden

BBU fordert personelle Konsequenzen und sofortige Stilllegung der Gronauer Uranfabrik

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vendredi 17 août 2018

Abschlusserklärung internationales Antiatomcamp

Ich veröffentliche heute die Pressemitteilung, die auf Englisch zum Abschluss des internationalen Antiatomcamps in Narbonne, verfasst wurde.  Das Camp war inhaltlich sehr spannend, mit Inputs aus zahlreichen Ländern und nette kulturellen Veranstaltungen am Abend. Auf Grund der Hitze durften wir uns Nachmittags im Mittelmeer erfrischen.

Das Camp war eine schöne Möglichkeit sich zu vernetzen und mehr über die Situation in anderen Ländern zu erfahren. Überall die selbe tödliche Industrie, überall geht der Betrieb mit Verletzungen von Menschenrechten, mit dem Tod von Menschen.  Ich habe mich auf das Wiedersehen mit Michel Leclerc, einem an Leukämie erkrankten Arbeiter der Uranfabrik von Narbonne, sehr gefreut. Ich benötige Erholung (solche Camps sind wegen meiner chronischen Erkrankung für mich immer eine Herausforderung) und  setze mich dann ans Schreibtisch um die gesammelten Informationen zu sortieren und Artikeln zu schreiben.

11 AUGUST 2018 

INTERNATIONAL SUMMER CAMP PROTESTS NUCLEAR INDUSTRY

IN FRANCE AND AROUND THE WORLD 

Narbonne– During this week of the 73rd anniversaries of the nuclear attacks on Hiroshima and Nagasaki, the International Anti-Nuclear Summer Camp takes place near Narbonne in the south of France from August 6th to 12th. Tents, performances, and debates are waking up a peaceful estate of olive trees and wild thyme. Located a few miles away from the Orano uranium-conversion facility (formerly Areva), this meeting of 12 nationalities focuses on all aspects of the nuclear fuel chain.


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jeudi 16 août 2018

Camp international antinucléaire, communiqué

Je reprends le communiqué publié lors du camp international anti-nucléaire de Narbonne. j'ai bein aprécié les conférences. c'etait l'occasion d'échranger avec des personnes venues de nombreux pays. Et les concerts le soir étaient sympas, la mer pour se rafraichir le midi une bonne chose. Apres un peu de repos de vais me mettre à écrire des article à partir des inforamtions recueuillies, j'écris surtout en Allemand, désolée pour les non germanophones... En francais il y a des infos zur http://www.sdn11.fr/

Du 6 au 12 août, un camp d’été international pour protester contre l’industrie nucléaire en France et dans le monde

Communiqué commun de Sortir du nucléaire Aude, Nuclear Heritage Network et Réseau "Sortir du nucléaire"

Communiqué du 14 août 2018


 

Du 6 au 12 août, le Camp d’été international et antinucléaire avait lieu près de Narbonne, dans l’Aude. Pendant une semaine, tentes et débats ont animé un domaine paisible où de jeunes oliviers côtoient le thym sauvage. À quelques encablures de l’usine de conversion d’uranium Orano (ex-Areva) située à Malvési, la centaine de participants et les 17 nationalités représentées sont venues échanger sur l’usage civil et militaire de l’énergie nucléaire et les problématiques qu’il soulève.

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