eichhörnchen l'écureuille

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Pressemitteilungen - communiqués

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mercredi 12 juillet 2017

Stralsund - Politischer CASTOR Schauprozess geht weiter

Pressemitteilung vom Anti-Atom-Bündnis Nordost

Bericht zum letzten Prozesstag

* Castor-Prozess vor dem Landgericht Stralsund geht in die 4. Runde
* Nächste Prozesstage 13.7.2017 u. 20.7.2017 jeweils ab 10:00
* Kreativer Protest wiederum geplant

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lundi 10 juillet 2017

g20 - Festival der Grundrechtsverletzungen

Ich übernehme die Abschlusspressemitteilung der Pressegruppe des Anwaltlichen Notdienst beim RAV e.V. während g20 in Hamburg. Ich selbst bin noch nicht dazu gekommen, meine Gedanken zu sortieren, ich versuche es in den kommenden Tage. Ich war bei der Rechtshilfe aktiv und habe viele Dinge mitbekommen, die mich ziemlich aufwühlen.  Die Debatte über "Extremisten" (wie wird das denn definiert?) geht jetzt los. Das ist gutes Futter für Politiker*innen, die bei den kommen Wahlen auf Stimmenfang gehen. Dass der Staat seine eigenen Gesetze bricht - und dies vorsätzlich, wird kaum thematisiert. Darum übernehme ich die Mitteilung der Anwält*innen, die unter schweren Bedingungen ehrenamtlich gute Arbeit geleistet haben.

Quelle: rav

Hamburg im Zustand polizeilicher Belagerung

Das Gegenteil des Mitte Mai vollmundig von Innensenator Grote angekündigten Festivals der Demokratie haben wir in der letzten Woche erlebt. Niemand sollte daran gehindert werden, seine Grundrechte wahrzunehmen. Nun ist es geschehen. Hamburg befand sich im polizeilichen Belagerungszustand, massenhaft wurde das Recht auf kollektive Meinungsäußerungsfreiheit, auf Versammlungsfreiheit, auf körperliche Unversehrtheit und auf Achtung der Menschenwürde beschränkt.

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dimanche 2 juillet 2017

G20 Auftakt-Demo in LG: Polizei greift Kletteraktivist*innen an

* Massives Polizeiaufgebot zur Kriminalisierung von Protest
* Kletteraktivist*innen durch Polizei am Demonstrieren gehindert und verletzt
* Klage angekündigt (1)


Knapp eine Woche vor dem G20-Gipfel fand in Lüneburg am 1. Juli 2017 eine Auftaktdemonstration mit ca. 200 Teilnehmer*innen statt. Die Demonstrierenden kritisierten die Politik der G20 und die Aushöhlung  von Grundrechten. Die Polizei stellte dies gleich mit ihrem massiven Auftreten und dem Angriff auf zwei Kletteraktivist*innen, die zum Anlass der Demonstration ein Banner aufhängen wollten, unter Beweis.

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samedi 20 mai 2017

Bure - Cession du Bois Lejuc : derrière le vote, la main de l’Andra

Je reprends le communiqué des associations sur l'actualité à Bure et la résistance contre la poubelle nucléaire.

Ce 18 mai, le conseil municipal de Mandres-en-Barrois était convoqué pour voter sur le sort du Bois Lejuc, suite à l’annulation par le tribunal administratif de Nancy de la délibération qui s’était tenue le 2 juillet 2015 à bulletins secrets dans des conditions irrégulières. Sous « surveillance » policière massive, la cession du Bois Lejuc à l’Andra a été votée par 6 voix contre 5.

Les associations dénoncent un simulacre de démocratie, la militarisation du territoire et l’action de l’Andra pour acheter les consciences. Des recours sont annoncés pour mettre en lumière les conflits d’intérêts qui affectent plusieurs conseillers municipaux.

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mardi 9 mai 2017

Prozesse, Haft und weitere Aktionen: Anti-Atom-Widerstand lässt sich nicht einschüchtern

Quelle: nirgendwo.info

Am morgigen Mittwoch 10.05.2017 wird vor dem Amtsgericht Harburg der dritte Verhandlungstag gegen eine Anti-Atom-Aktivistin stattfinden, der vorgeworfen wird an einer Ankettaktion beteiligt gewesen zu sein. Am Donnerstag tritt eine andere Aktivistin, die wegen einer vergleichbaren Blockade zu einer Geldstrafe verurteilt wurde ihre Haft in Hildesheim
an. Was beide verbindet ist die Überzeugung, dass es der Repression nicht gelingen wird, sie von weiteren Aktionen abzuhalten.

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mardi 28 février 2017

HH - Bündnis gegen Atomtransporte ruft zu einer Demonstration am Fukushima-Jahrestag auf

Pressemitteilung vom 28.2.2017

* Start: 14 Uhr Elbpromenade (U-Bahn Baumwall)

* Abschluss: 16 Uhr, Große Elbstraße 138 / Sandberg (Firma MACS)

Unter dem Motto „Atommüll verhindern, bevor er entsteht“, findet am Samstag den 11. März 2017 eine Anti-Atomdemonstration in Hamburg statt.

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mercredi 22 février 2017

EnBW-Castor-Probefahrt: Ein holpriger Start

In meinem gestrigen Beitrag über die Aktionsfahrt gegen Urantransporte erwähnte ich am Ende die anstehenden CASTOR-Transporte auf dem Neckar. Aus aktuellem Anlass übernehme ich heute eine Pressemitteilung von Bündnis Neckar castorfrei.

EnBW-Castor-Probefahrt: Ein holpriger Start

Anders als von der EnBW für die Castor-Probefahrten auf dem Neckar angekündigt, nahm der Schubverband heute in Obrigheim keine (Leer-)Castoren auf, sondern fuhr an der unbenutzbaren Schiffsrampe vorbei in Richtung Neckarwestheim und parkt heute Nacht an der Schleuse in Bad Friedrichshall-Kochendorf (Karte: http://osm.org/go/0DnV9kEb?m=).

„Professionell geht anders“, kommentiert F. Wagner vom Bündnis Neckar castorfrei, „anscheinend gibt es Probleme mit der Anlegestelle in Obrigheim“. Dort wurde in den letzten Tagen eine Verstärkung der Schiffsrampe mit Betonblöcken und Stahlträgern angebracht und die eigentliche Rampe sieht wie ein Geröllhaufen aus. Heute früh traf dann das Baustellenboot Spira mit einem Bagger ein, um in der Anlegestelle zu arbeiten.

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lundi 13 février 2017

PM - Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte

* Internationale Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte am 18. und 19. Februar 2017
* Treffpunkte und Pressetermine an der Strecke in Kiel, Hamburg Harburg, Münster, Köln, Bonn-Beuel, Koblenz, Trier und Gronau
* Solidarität mit dem Kampf gegen den Bau eines atomaren Atommülllagers in Bure (Frankreich, Lothringen)

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jeudi 15 décembre 2016

Essen: Kletteraktivistin gewinnt Schmerzensgeldklage gegen das Land NRW


Das Landgericht Essen hat am 15.12.2016 der Klage einer Umweltaktivistin gegen das Land NRW statt gegeben und ihr ein Schmerzensgeld in Höhe von 400 Euro für eine 2-stündige rechtswidrige Ingewahrsamnahme anlässlich einer Demonstration gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON zugesprochen.

Umweltaktivist*innen hatten im Mai 2012 Protestaktionen anlässlich der Jahreshauptversammlung von E.ON angekündigt und eine Demonstration vor der Gruga Halle angemeldet.
Kletteraktivistin Cécile Lecomte wollte im Rahmen dieser Demonstration ein Transparent gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON aufhängen, um ihre Botschaft für die Gäste der Jahreshauptversammlung sichtbar zu machen. Die Polizei hinderte sie daran und zog sie mit Gewalt aus der Demonstration heraus. Die Kletteraktivistin wehrte sich verbal gegen den Polizeieinsatz und wies die Beamt*innen auf die Rechtswidrigkeit ihrer Handlung hin. Die Polizeifestigkeit von Versammlungen verbiete es, dass Demonstrant*innen ohne begründeten Anlass und voriger Ausschluss aus einer Versammlung entfernt werden. Die Beamt*innen lenkten jedoch nicht ein und nahmen die Aktivistin in Gewahrsam. Diese wurde ins Polizeipräsidium gebracht und kurz darauf ins Krankenhaus eingeliefert. Sie litt auf Grund der brutalen Festnahme und der schmerzhaften Zwangsanwendung durch die Beamt*innen unter einer Kreislaufstörung.

Es folgte eine jahrelange juristische Auseinandersetzung.

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mardi 6 décembre 2016

Aktivist*innen vernetzen sich zu Atomtransporten und planen Aktionen

Trier, den 06. Dezember 2016

Vom 3.-4. Dezember fand im Café Scheinbar in Trier ein deutsch-französisches Treffen zu Urantransporten statt. Das Treffen vereint regelmäßig verschiedene Anti-Atom-Initiativen aus Bure (Frankreich), Trier, Koblenz, Köln, Münster, Hamburg und Kiel.

Die Aktivist*innen rufen zu einer Aktion im nächsten Sommer auf: Zwischen dem 11. und 22. Juni 2017 soll eine Floßtour von Trier nach Köln stattfinden. Damit fahren die Aktivist*innen den Weg der regelmäßigen Transporte ab, um entlang der Strecke auf mehreren Etappen die Bevölkerung zur Thematik der Transporte zu sensibilisieren.

In Diskussionsrunden wurden Strategien zum Protest und Informationen über Atomtransporte zwischen Deutschland und Frankreich ausgetauscht. Die Initiativen forderten auf dem Treffen die Einstellung der Urantransporte sowie die Schließung aller Atomanlagen. So sollen unter anderem die deutsche Urananreicherungsanlage Gronau und die Brennelementefabrik Lingen in Niedersachsen unverzüglich geschlossen werden. „Ohne Schließung dieser primären Atomanlagen wird es niemals einen wirklichen Atomausstieg geben“, so die Teilnehmer*innen.

Just am 5.12. verließ der jüngste Atomtransport mit 20 Containern Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) den Hamburger Hafen Richtung Narbonne in Süd-Frankreich. Der Transport wird am 7.12. in Trier erwartet. Zu diesem Transport gibt es eine kurze Zusammenfassung

weitere Informationen

http://urantransport.de
https://twitter.com/urantransport
http://www.antiatomnetz-trier.de

mercredi 26 octobre 2016

Lingen: Überraschendes Urteil im Prozess gegen Atomkraftgegnerin

Prozessbeobachtung gestern in Lingen... ein ausführlicherer Artikel folgt in der Zeitschrift GWR in den kommenden Wochen. Hier schon mal die PM der Soligruppe.

Am Dienstag, 25.10.2016, fand der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin vor dem Amtsgericht Lingen statt. Verhandelt wurde wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, die Angeklagte soll sich im Rahmen einer Sitzblockade an der Brennelementefabrik mit ihren Nachbarinnen untergehakt haben. Der Prozess dauert schon über drei Jahre und endete vorläufig mit einem Bußgeld für eine Ordnungswidrigkeit.

Im Sommer 2013 blockierten ca. 50 Atomkraftgegner*innen die Zufahrt zur Brennelemetefabrik der Firma ANF/ Areva. Infolge einer Räumung durch die Polizei sahen sich die Teilnehmenden mit zahlreichen Gerichtsverfahren konfrontiert. Verurteilt werden konnte niemand; alle Verfahren sind eingestellt.

Nur in diesem Fall versuchte die Staatsanwaltschaft auch gestern weiter, ihre Vorwürfe durchzusetzen, trotz der Tatsache, dass es sich vorliegend – wie die Vertreterin der Staatsanwaltschaft in der Verhandlung selbst zugeben musste – um einen Bagatellfall handelte. Die Atomkraftgegnerin stand vor Gericht, weil ein erstes freisprechendes Urteil auf die Revision der Staatsanwaltschaft hin durch das Oberlandesgericht aufgehoben worden war. Einer Verfahrenseinstellung stimmte diese nicht zu, obwohl auch die Verfahren der Sitznachbar*innen mit Freispruch oder Einstellung auf Staatskosten endeten. Auch gestern ließ sich keine strafbare Widerstandshandlung der Angeklagten nachweisen, sodass die Angeklagte von diesem Vorwurf freigesprochen wurde.

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jeudi 6 octobre 2016

30ème jour anniversaire de l'occupation spectaculaire de la centrale nucléaire de Cattenom

Je reprends le  Communiqué de presse des associations ROBIN WOOD et Aktion 3. Welt Saar du 06/10/2016 (Traduction: Eichhörnchen)

Ce fut une action des plus spectaculaires qui eut lieu il y a aujourd'hui trente ans à la centrale nucléaire française de Cattenom le long de la Moselle : Au matin du 10 octobre 1986 neuf militants de Robin Wood escaladèrent une tour de refroidissement de la centrale de Cattenom et y accrochèrent des banderoles : « Strom ja – so nicht » [du courant, oui - mais pas ainsi !] et « Non au nucléaire ».

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30. Jahrestag der spektakulären Kühlturmbesetzung am AKW Cattenom in Lothringen

Ich übernehme die gemeinsame Pressemitteilung von ROBIN WOOD und Aktion 3. Welt Saar zum 30. Jahrestag der spektakulären Kühlturmbesetzung am AKW Cattenom in Lothringen. Damals wie heute ist der gemeinsame Widerstand gegen die todbringende Atomindustrie über die Grenzen hinaus von großer Bedeutung!

Es war die bis heute spektakulärste Widerstandsaktion, die vor genau 30 Jahren an den vier Atommeilern im französischen Cattenom an der Mosel stattfand: Am Morgen des 10. Oktober 1986 bestiegen neun Aktivisten von Robin Wood einen Kühlturm in Cattenom und hissten ein Transparent „Strom ja – so nicht! Non au Nucléaire“.

Unterstützung bekam die Hamburger Umweltschutzorganisation von der französischen Partnerorganisation Robin des Bois sowie von der Aktion 3.Welt Saar, die verantwortlich mitarbeitete in der Internationalen Aktionsgemeinschaft gegen Cattenom. Anlass der Aktion war das Festhalten der französischen Electricité de France (EDF) und der deutschen Betreibergesellschaft Preussen Elektra am Weiterbau der Atomkraftwerke Cattenom und Brokdorf – trotz des Atomunfalls in Tschernobyl im gleichen Jahr, der Europa bis heute radioaktiv belastet.

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lundi 29 août 2016

VG Berlin - Polizei ging rechtswidrig gegen Kletteraktivistin vor

Klettern

Ich kann meine Datei "Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität" (PMPK) um zwei weiteren Fällen erweitern!

Hier meine Mitteilung zu den gewonnenen Klagen gegen die Berliner Polizei.

Das Berliner Verwaltungsgericht hat den am 25. und 26. August 2016 verhandelten Klagen von Kletteraktivistin Cécile Lecomte gegen die Berliner Polizei statt gegeben.
Gegenstand der Gerichtsverfahren waren das Einschreiten der Polizei gegen die Umweltaktivistin bei der Energiewende-Demonstration am 30. November 2013 und anlässlich von Protestaktionen gegen die Tagung des Atomforums im Mai 2011. Das Gericht hielt das Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrantin für rechtswidrig, weil weder die Kletteraktion bei der Energiewende-Demonstration noch das Kreidemalen beim Protest gegen das Atomforum eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellten.

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mercredi 17 août 2016

Bure - Die Mauer ist gefallen!

Erklärung von Sortir du Nucléaire zum Widerstandswochenende vom 13. - 15. August 2016 in Bure

Im Wald Lejuc ist die von der ANDRA illegal errichtete Mauer gefallen!


Ein Gerichtsbeschluss vom 1. August schreibt der ANDRA vor, in den kommenden sechs Monaten  nachträglich die Genehmigungen für die illegal im Wald ausgeführten Bauarbeiten von CIGÉO einzuholen (was in diesem Zeitraum nicht möglich ist). Andernfalls muss die ANDRA den alten Wald der Gemeinde Mandres-en-Barrois wieder in den vorigen Zustand zurückversetzen. Da die ANDRA sich jedoch taub stellt, sind am Sonntag, dem 14. August, mehrere Hundert Menschen zusammengekommen, um den Wald selbst wieder Instand zu setzen.

Ein Demonstrationszug mit fast 500 Menschen verschiedenen Alters und aus allen Richtungen verließ das Dorf Mandres-en-Barrois in Richtung Wald Lejuc. Die Bereitschaftspolizei und die Security-Männer der ANDRA hatten den Wald am Tag zuvor verlassen. (Die vom privaten Sicherheitsdienst der ANDRA ausgeübte Gewalt bei der letzten Demonstration hatte ihr offenbar einen zu schlechten Ruf eingebracht. (Siehe Artikel auf Französisch  hier)

Im Wald angekommen, machten sich die DemonstrantInnen sofort auf unterschiedlichste Art und Weise an die Wiederinstandsetzung: die einen haben Bäume und Setzlinge eingepflanzt, während sich andere mit der durch die ANDRA illegal errichteten Mauer beschäftigten: diese wurde mit Sprüchen versehen, bemalt oder niedergerissen. Innerhalb weniger Stunden wurden beinahe alle Mauerelemente umgestürzt.

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Bure - Le mur de l'ANDRA est tombé!

Information du réseau sortir du nucléaire:

Dans le Bois Lejuc, le mur construit illégalement par l’Andra est tombé !


Le 1er août, la justice a sommé l’Andra de régulariser dans les six mois les travaux effectués illégalement dans le Bois Lejuc en vue de la construction de CIGÉO (ce qui est impossible dans le délai imparti) ou de remettre en état cette ancienne forêt communale du village de Mandres-en-Barrois. Comme l’Andra fait la sourde oreille, dimanche 14 août, plusieurs centaines de manifestants ont investi le bois et procédé eux-mêmes à sa "remise en état" !

Un cortège de près de 500 personnes de tous les âges et tous les horizons est parti du village de Mandres-en-Barrois et s’est dirigé vers le Bois Lejuc. Celui-ci avait été déserté par les gendarmes mobiles et les vigiles de l’Andra (les violences perpétrées par la milice privée de l’agence lors de la précédente manifestation lui avaient apparemment fait une trop mauvaise publicité !).
Arrivés au bois, les manifestants ont procédé à la "remise en état", dans une diversité de modes d’action : alors que certains plantaient des arbrisseaux ou repiquaient des plants, d’autres s’attaquaient au mur de béton construit illégalement par l’Andra, en le redécorant ou en le faisant tomber. En quelques heures, quasiment tous les pans de mur se sont retrouvés à terre.

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lundi 1 août 2016

Bure – vorläufiger Baustopp für das Atomklo!

Endlich mal eine gute Nachricht aus Bure!  Die Bauarbeiten der Nationalagentur zur Entsorgung von Atommüll ANDRA für das Endlager-Projekt Namens CIGÉO im Wald von Mandres-en-Barrois sind illegal und müssen sofort gestoppt werden - die Schäden müssen laut Eilentscheidung des zuständigen Gerichtes wieder rückgängig gemacht werden.

Hintergrund ist... dass keine Rodungsgenehmigung des Präfektes nach dem Naturschutzgesetz vorliegt und keine "étude d'impacte" also sowas wie eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt oder gar beantragt wurde. Diese Prüfung ist notwendig auch wenn die ANDRA behauptete, es ginge nicht um GIGÉO, sondern um geologische Vorarbeiten, um später eine Baugenehmigung für das Atomklo im Jahre 2018 zu beantragen. Vor Gericht war ANDRA so dreist zu behaupten, es ginge um Maßnahmen für die nachhaltige Bewirtschaftung des Waldes.

Die klage diverser Vereine und Einwohner*innen war erfolgreich!

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Bure - Arrêt immédiat des travaux pour la poubelle nucléaire!

Communiqué de presse commun du Réseau "Sortir du nucléaire, MIRABEL - Lorraine Nature Environnement, Meuse Nature Environnement, ASODEDRA, CEDRA 52, Les Habitants vigilants de Gondrecourt, BureStop55, Bure Zone Libre et des opposant-e-s et habitant-e-s en lutte contre CIGÉO de Bure et d'ailleurs - 1er août 2016

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jeudi 23 juin 2016

Bure - Waldbesetzung gegen atomares Endlager dauert an

Die Waldbesetzung in Mandres-en-Barrois gegen das Atommüllendlager CIGÉO dauert an. Für kommenden Sonntag wird zu einer Widerstandparty im Wald aufgerufen - um die einwöchige Besetzung zu feiern und Energie für den weiteren Widerstand zu tanken. Die AktivistInnen vor Ort freuen sich weiterhin auf Besuch, denzentrale Aktionen, Solierklärung, Spenden, pp...

Das Gesetz, das den ersten Bauabschnitt von CIGÉO unter dem Deckmantel der "industriellen Forschung" ermöglichen soll, soll am 11. Juli in der Assemblée Nationale verabschiedet werden. Der Abgeordnete, der das Gesetz dort vorstellen wird und von der Kommission "Nachhaltige Entwicklung" der Assemblé dafür gewählt wurde, heißt Christophe Bouillon. Er ist zugleich Präsident der ANDRA, der Nationalagentur zur Entsorgung von radioaktivem Atommüll, die für die Umsetzung von CIGÉO verantwortlich ist. Ein Zufall, heißt es im Parlament.  Antiatominitiativen denunzieren hier ein Interessenkonflikt und protestieren mit einem offenen Brief.

Ich übernehme die heutige Mitteilung von ROBIN WOOD, der Verein solidarisiert sich mit dem Widerstand in Bure.

Und hier zuvor, der Hinweis auf ein Interview von Radio Dreickland mit einem Aktivisten in Bure

* Atommüllendlager Bure in Lothringen stoppen!

* ROBIN WOOD solidarisiert mit EinwohnerInnen, Antiatom-Initiativen und WaldbesetzerInnen

* Widerstandsparty am kommenden Sonntag im besetzten Wald von Mandres-en-Barrois

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lundi 30 mai 2016

Atomumschlagfirma nimmt Strafantrag gegen Umweltaktivist*innen zurück

Quelle: nirgendwo.info

* Verfahren gegen Atomkraftgegner*innen nach Inspektionsaktion im Hamburger Hafen eingestellt

* Weiterer Atomtransport unterwegs – Aktivist*innen kündigen weiteren Widerstand an

Im August 2014 inspizierten ca. 30 Atomkraftgegner*innen unangekündigt das Gelände der Firma C. Steinweg, die regelmäßig an Atomtransporten im Hamburger Hafen beteiligt ist. Das Uranerzkonzentrat welches C. Steinweg umschlägt, wird vom Schiff auf Güterzüge umgeladen und über mehrere deutsche Städte nach Narbonne in Süd-Frankreich in die Konversionsanlage transportiert. Das umgeschlagene Urankonzentrat wird in mehreren Verarbeitungsstufen zu Brennelementen zur Versorgung von Atomanlagen weltweit verarbeitet.

Auf dem Gelände befanden sich am Tattag 51 Urancontainer aus Namibia, Kasachstan und Usbekistan. Unregelmäßigkeiten bei der Lagerung und beim Transport der atomaren Fracht sowie Falschangaben des Hamburger Senats wurden durch die Aktion öffentlich gemacht. Vor Gericht standen aber nicht die für diese Vertuschungen Verantwortlichen, sondern die Aktivist*innen. Sie mussten sich auf Grund eines Strafantrages der Betreiberin vom Süd-West-Terminal C. Steinweg vor Gericht verantworten. Zahlreiche Menschen bekundeten ihre Solidarität und beschwerten sich mit Protestbriefen bei C. Steinweg.

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