eichhörnchen l'écureuille

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vendredi 27 février 2015

Amtsgericht Gronau: kritische Öffentlichkeit unerwünscht!

Eichhörnchen-Artikel aus der Zeitschrift GWR von März 2015 (GWR397)

Die Nicht-Prozessbeobachtung

Ich hatte vor, über den Prozess gegen einen Atomkraftgegner in Gronau (NRW) zu berichten. Es kommt aber anderes. Ich berichte heute über eine „Nicht-Prozessbeobachtung“. Dem Grundsatz der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen wird im Gesetz eine wichtige Rolle beigemessen. Er folgt aus Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (faires Verfahren). Er ermöglicht eine gewisse Kontrolle der Rechtspflege durch die Öffentlichkeit und gilt als Schutz vor richterlicher Willkür. Eine kritische Öffentlichkeit ist vielen RichterInnen ein Dorn im Auge, sie ist wie Sand im Getriebe der Urteilsfabrik, die gerne im 15 Minutentakt ihre Urteile heraus spuckt. Eine Einschränkung des Öffentlichkeitsgrundsatzes ist unter diesen Umständen verlockend. Die Richterin am Amtsgericht Gronau, Schrameyer, verhängte für die Verhandlung am 21. Januar 2015 eine sitzungspolizeiliche Verfügung, die die Öffentlichkeit derart einschränkte, dass sie es sogar PressevertreterInnen unmöglich machte, über die Verhandlung ordentlich zu berichten. Denn selbst das Mitführen von Stift und Papier wurde im Gerichtssaal untersagt.

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jeudi 26 février 2015

Tropenholz aus Raubbau im Verkauf bei Kaufhof

Eine Demonstration von ROBIN WOOD von und an der Fassade von Kaufhof vergangenen Montag.

Bilder: Eichhörnchen

Mitteilung von Robin Wood:

Schluss mit Raubbauholz bei Galeria Kaufhof!“ – ein Banner mit dieser Forderung haben ROBIN WOOD-AktivistInnen heute an der Fassade des Kaufhauses in der Mönckebergstraße in Hamburg aufgespannt.

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lundi 23 février 2015

Lecomte vs. Germany vorm EGMR – Eichhörnchen gefährdet den Staat

Application no. 80442/12 - Lecomte vs. Germany

Das Verfahren, das ich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) führe, neigt sich dem Ende (Klage als PDF). Über den bisherigen Verlauf habe ich in diesem Blog immer mal berichtet, das Thema greife ich auch in meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ auf.

Die Bundesregierung hat nun zu meiner ersten Erwiderung (Siehe Bericht) Stellung genommen. Ich habe das Schriftstück zur Kenntnisnahme erhalten, erneut Stellung nehmen darf ich nun nicht mehr.

Das Schreiben der Bundesregierung setzt die Strategie die in ihrem vorigen Schreiben bereits ihre war: Die Klage ist angeblich nicht zulässig. Sie ist auch nicht begründet und dies wird mit absurden Hetze gegen meine Person belegt.

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jeudi 19 février 2015

S21-Rathausprozess: Revision erfolgreich!

Vergangenes Jahr berichtete ich über den so genannten Rathausprozess vor dem Stuttgarter Amtsgericht. AktivistInnen haben 2012 mit der Forderung nach einem Bürgerparlament das Stuttgarter Rathaus besetzt. Die Antwort der regierenden Grünen war eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch. Amtsrichter Gauch sprach am 25. April 2014 nach 7 Verhandlungstage und reichlich Zopf um die Rechte der Verteidigung sein Urteil gegen drei Angeklagten: eine Verurteilung zu 15 Tagessätzen wegen Hausfriedensbruch.

Ich bin in diesem Verfahren als Verteidigerin (§138II StPO) eines Angeklagten involviert. Nach dem Urteilsspruch legten wir Revision ein. Eine Revision darf nur eine-n Verteidiger-in begründen. Die 3 Angeklagten hatten jeweils eine-n Verteidiger-in: 2 Laienverteidiger-in und einen Rechtsanwalt. Der/die Laienverteidiger-in hat die gleichen Rechte wie ein Rechtsanwalt. So dass für alle drei Angeklagten Revision eingelegt werden konnte.

Es hat bis zur Entscheidung vom Oberlandesgericht lange gedauert. Es kommt selten vor, dass man eine Revision gewinnt, aber ja, unsere Revision hat Erfolg, das Urteil ist aufgehoben.

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lundi 16 février 2015

Conny, wir werden dich vermissen

Als ich gestern von Connys Tod erfahren habe, war ich sprachlos. Der Tod von zwei mir nah stehenden Menschen aus dem Antiatomwiderstand innerhalb von wenigen Wochen macht mich traurig. Nach Dette, nun der Tod von Conny. Ich möchte an dieser Stelle an den unermüdlichen Einsatz von Conny gegen die Atomkraft und insbesondere gegen die AREVA-Brennelementefabrik  in Lingen erinnern. Meine erste Begegnung und Aktion mit Conny war 2012, bei der ersten Bolckade vor der Brennelementefabrik in Lingen (seitdem ist der Widerstand in Lingen aktiver).

Wir waren heute in Lingen (eine Atomkraftgegnerin stand vor Gericht, sie wurde frei gesprochen), der Widerstand gegen die Atomindustrie geht weiter, wir werden aber Conny vermissen. Er fehlte heute schon in den Zuschauerreihen.

+++

Wir, einige Gefährt_innen und Freund_innen von Conny, haben uns zusammen gesetzt und versucht Worte zu finden für etwas, wofür es keine Worte geben kann.

 

Wenn ein Mensch stirbt, stirbt ein ganzes Universum …

Es fühlt sich an, als hätte die Welt aufgehört, sich zu drehen und wir werden Zeit brauchen, bis wir begreifen, was passiert ist. (Angemessene Worte lassen sich dafür nicht finden.)

Wir trauern um unseren Mitstreiter und Freund Conny, Konrad Wolking, der am Wochenende tödlich verunglückte.

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vendredi 13 février 2015

Atomfrachter havariert vor der Kieler Schleuse

Das Schiff "Mikhail Dudin" hat regelmäßig Uran in Form von unbestrahlten Uran Pellets an Bord, wenn es von Russland nach Hamburg unterwegs ist.  Die Facht ist für die AREVA Brennelementefabrik in Lingen bestimmt, die trotz angeblichem Atomausstieg unbefrstet weiter laufen darf.

Das Schiff Mikhail Dudin war für den 10.2. in Hamburg erwartet. Man wunderte sich darüber, dass  die Ankunft um mehrere Tage verschoben wurde.  Die Erklärung dafür war heute in den Kieler Nachrichten zu lesen: " Frachter mit radioaktiver Ladung havariert vor Schleuse".

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jeudi 12 février 2015

Zwei Uranzüge von HH nach Süd-Frankreich innerhalb von wenigen Tagen

Ein mit Uranerzkonzentrat aus Namibia beladener Atomtransport startete am 29.1.15 aus dem Süd-West-Terminal von C. Steinweg im Hamburger Hafen. Er erreichte die AREVA-Uranfabrik in Narbonne-Malvési (Südfrankreich) am 2. Febuar. Ein weiterer Uranzug, bestehend aus 14 Uranerzkonzentrat-Container, ist nun unterwegs. Die Abfahrt wurde am Montag 09.2.2015 um 18.25 Uhr in Hamburg beobachtet, Polizeibegleitung war wie nun seit der vergangenen Aktionen gegen diese Transporte üblich, vor Ort. Die Fracht stammt erneut aus Namibia und wurde mit einem Schiff der Hamburger Firma MACS, dem "Bright Horizon",  nach Hamburg befördert.

Das Französische Netzwerk Sortir du nucléaire rief dazu auf, diesen Transport öffentlich mit aktiver Beobachtung, Mahnwachen oder Kundgebungen zu "begleiten". AtomkraftgegnerInnen aus Frankreich und Deutschland arbeiten  seit über einem Jahr zusammen, um diese Atomtransporte auf beiden Seiten der Grenze und die internationalen Atomgeschäfte (trotz angeblichem Atomausstieg in Deutschland...)  ins Licht der Öffentlichkeit zu bringen.

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lundi 9 février 2015

Soli-Veranstaltung in Berlin: Lesung gegen Repression und für die Energiewende

Freitag, 13. Februar 2015 Hintergrund

Die Polizei griff bei der großen Energiewendedemo in Berlin im November 2014 DemonstrantInnen an. Sie wollte AktivistInnen daran hindern, einen Banner an einem Mast aufzuhängen. Zahlreiche Menschen protestierten gegen den Angriff der Polizei auf die Demonstration und unterstützten die AktivistInnen, die ihren Banner schließlich aufhängen konnten. Mehrere Menschen wurden durch den Angriff der Polizei verletzt. Ob die Strafanzeigen der Polizei gegen die DemonstrantInnen der Rechtfertigung ihrer Gewalt dienen sollen? Das ist anzunehmen. Fest steht, dass die Repression gegen die DemonstrantInnen weiter geht. Die Staatsanwaltschaft Berlin geht gegen mehrere AktivistInnen vor. Zwei Gerichtsprozesse stehen aktuell an.


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vendredi 30 janvier 2015

Wieder mal ein Uranerzkonzentrat-Zug von HH nach Narbonne

Am Donnerstag  29.1.2015 wurde wieder mal die Abfahrt eines Zuges aus dem Hamburger Hafen (Süd-West-Terminal von C. Steinweg) beobachtet. Die 6 blauen Container Uranerzkonzentrat kommen dieses mal aus Namibia, sie dürften mit dem Schiff Green Mountain angeliefert worden sein. Die Polizei begleitete die Abfahrt des Zuges, sie fürchtet wohl  Protestaktionen. Gegen diese Transporte gab es zuletzt im November eine größere Protestaktion. Wir bleiben am Ball, die Hamburger Kampagne gegen Atomtransporte läuft weiter.

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mardi 27 janvier 2015

Das Erscheinungsbild, das die Sicherheit und Ordnung gefährdet

Die Urteile, die das Frankfurter Verwaltungsgericht in den letzten Monaten zu den Klagen von Blocupy-DemonstrantInnen gefällt hat, haben für Unmut gesorgt. Es sind viel mehr politische als juristische Urteile, die das Gericht spricht.

Ich durfte nun auch den Vorsitzenden der 5. Kammer und Präsident des Verwaltungsgerichts Dr. Rainhald Gerster kennen lernen. Meine Klage richtetet sich gegen den Polizeieinsatz vom 1. Juni 2013 gegen die Blockupy-Demonstration. Die Polizei kesselte ohne Vorwarnung über tausend DemonstrantInnen, so das die Demonstration ihr Ziel nicht erreichen konnte. 10 000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration. Ich veröffentlichte damals ein Erlebnisbericht.

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samedi 24 janvier 2015

Skouries – Goldabbau in Griechenland

(Eichhörnchen) Griechenland ist wegen der anstehenden Wahlen am morgigen Sonntag in aller Munde. Es ist davon auszugehen, dass die Linke die Wahl gewinnt. In der linken Polit-Szene ist eine gewisse Begeisterung festzustellen. Ich bin da skeptisch. Meine Erfahrung sagt mir: Veränderungen kommen von der Strasse, nicht aus den Urnen – oder wie ein bekannter Spruch es auch ausdrückt: Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten. Um von den Wahlen abzulenken und den Fokus auf die konkreten Problemen zu legen, veröffentliche ich hier einen Artikel von Zwiebel über den (Umwelt)Konflikt um Goldabbau in Griechenland. Ob die Wahlen den Konflikt lösen werden? Die Syriza-Partei ist auf dem Papier gegen die Goldminen. Es wird sich also zeigen.

Skouries – Goldabbau in Griechenland

(Zwiebel) Mit meinem Rucksack auf dem Rücken schleppe ich mich langsam die Straße hinauf. Eine Polizeistreife fährt an mir vorbei, dann der Wagen eines Security-Unternehmens. Dann kommt die Streife wieder zurück. Und noch ein weiteres Security-Auto. So geht das nun schon die ganze Zeit, seit ich den Weg hoch auf den Kakavos-Berg in Griechenland eingeschlagen habe.

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jeudi 15 janvier 2015

Pegidioten – die Vereinnahmung der Idioten

Ich habe mich am 5. Januar 2015 in Hamburg  an einer Anti-Pegida-Demo gegen die „Idiotisierung des Abendlandes“ beteiligt. Das Motto der Demo gefiel mir sehr. Eine Woche später bestätigt sich, dass der Begriff „Idiotisierung“ ein Volltreffer war! Die Pegidioten, wie die Pegida-AnhängerInnen inzwischen im Netz öfter genannt werden, hielten bei ihrer letzten Demonstration am Montag Fahnen mit den Namen der ermordeten Journalisten von Charlie Hebdo hoch. Rechtspopulisten wie Pegida und AfD sind die Spezialisten der Vereinnahmung. Wenn ein Thema die Menschen bewegt, müssen sie dabei sein.
Dieser Logik folgend haben sie versucht, die Ereignisse um das Attentat gegen die Journalisten von Charlie Hebdo für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Die Pegidioten kennen Charlie Hebdo nicht. Hätten sie die Zeitschrift vor dem Attentat gekannt, hätten sie diese zur „Lügenpresse“ erklärt und gar ein Verbot der Publikation gefordert, weil sie ihre Werte verletzt! Ich bezweifele stark, dass die Pegida-DemonstrantInnen und AfD-AnhängerInnen überhaupt wissen, wovon sie reden, wer die JournalistInnen waren, deren Namen sie auf ihre Fahnen geschrieben haben. In meinen Augen geht es hier um Vereinnahmung des Geschehens durch (Peg)idioten!

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vendredi 9 janvier 2015

In Gedenken an Dette Konert

Viele erdrückende traurige Nachrichten in den letzten Tagen. Ich kann es nur schwer verarbeiten  und bin sprachlos, gelähmt, wüttend.

Ich möchte heute kurz an Dette Konert (Jahrgang 1960)  aus Metelen (NRW) erinnern. Ich habe gestern von ihrem Tod am 3. Januar 2015 erfahren. Ich habe diese tolle Frau sehr geschätzt.

Dette Konert hat an zahlreichen Demonstrationen und Aktionen der Anti-Atombewegung im Münsterland und darüber hinaus teilgenommen.  Zusammen mit ihrem Mann Heiner hat Dette schon vor vielen,  vielen Jahren mutig, konsequent und glaubwürdig für die Realisierung von erneuerbaren Energien gekämpft und geworben. 

Ich habe sie im Jahre 2012 kennen gelernt. Sie war mit ihrem Mann Heiner Konert unsere Gastgeberin beim Antiatom Camp. Es hat und dort so sehr gefallen, dass es 2013 einen zweiten Camp.  Ohne die Unterstützung von Dette wären unsere  Aktionen gegen die Urananreicherungsanalge in Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen nicht so erfolgreich gewesen! Dette habe ich zuletzt bei meiner Lesung in Metelen gesehen, meine Lesung fand auf dem Hof der Familie Konert statt. Dette war mit voller Energie dabei. 

Der Kampf von Dette, unserer Kampf muss weiter gehen!

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jeudi 8 janvier 2015

Nous sommes tous Charlie! - Wir sind alle Charlie!

L'attentat d'extremistes religieux contre les journalistes de Charlie hebdo avec 12 morts et des belssés graves me bouleverse. Der Anschlag von religiösen Fanatikern auf Charlie Hebdo mit 12 Toten und Schwerverletzten  wühlt mich auf...

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mardi 6 janvier 2015

Gegen die Idiotisierung des Abendlandes

Rechtspopulismus ist in vielen europäischen Ländern en vogue. Der Erfolg des Front Nationale in Frankreich macht mir Sorgen. In Deutschland sind es die AfD und seit wenigen Wochen "PEGIDA", die für Stimmung gegen AusländerInnen und anders Lebende sorgen. Die PolitikerInnen der etablierten Parteien spielen die Empörten. Dabei ernten sie eigentlich nur das, was sie gesät haben. Das ist das Ergebnis deren eigenen Politik und Stimmungsmache.

Die Hoffnung auf eine bunte weltoffene Welt habe ich jedoch nicht verloren – genauso wie tausende andere Menschen, die sich am Montag an Demonstrationen gegen PEGIDA beteiligt haben. Ich war in Hamburg dabei. Das Motto der Demo hat mir sehr gefallen: “Tolerante EuropäerInnen gegen die Idiotisierung des Abendlandes”.

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samedi 3 janvier 2015

Video - Kletteraktion gegen Uranzug in HH

Zu der (Kletter)Aktion von November 2014 bei C. Steinweg (Süd-West Terminal) gegen Atomtransporte über den Hamburger Hafen gibt es nun ein Video. Der Zug wurde über 7 Stunden aufgehalten, er fuhr aus Hamburg los und hatte die Uranfabrik in Narbonne-Malvési (Frankreich) zum Ziel.

Das Video (Dauer 4:37 min):


Der Schnitt ist vom Eichhörnchen, die Bilder und Filmaufnahmen von Eichhörnchen, ROBIN WOOD und L. Koopmann

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vendredi 2 janvier 2015

AREVA-Uranfabrik Malvési - Der Kampf eines Arbeiters gegen die Leukämie

Ich setze mein Dossier über die Uranfabrik im südfranzösischen Nabonne-Malvési fort. Mein Interview mit Michel Leclerc ist in der Zeitschrift GWR Nr. 395 (Januar 2015) erschienen. Die Begegnung mit Michel Leclerc hat mich sehr bewegt.

Im südfranzösischen Narbonne wird in einer Anlage Uranerzkonzentrat raffiniert und chemisch umgewandelt. Das ist eine Vorstufe zur Urananreicherung, zur Produktion von Brennelementen oder auch Waffen. Das Uran wird u.a. über den Hamburger Hafen umgeschlagen.

Michel Leclerc, 63, hat in den frühen 80er Jahre in Narbonne-Malvési auf dem Gelände der Uranraffinerie der AREVA-Filliale Comurhex (heute ist AREVA der offizielle Betreiber) als Mechaniker gearbeitet. Wenige Jahre später erkrankte er an einer strahleninduzierten myelogenen Leukämie. Obgleich er heute noch unter den schweren Nebenwirkungen von Knochenmarktransplantation und Therapien leidet, hat Michel Leclerc den Kampf gegen die Leukämie erst ein mal gewonnen. Das Kapitel abschließen will er jedoch nicht. Die Uranfabrik in Narbonne-Malvési lässt ihn nicht los. Im Interview erzählt er von seinem Kampf gegen die Krankheit und von den juristischen Mühlen des Atomstaats. Er wird nicht müde, die menschenverachtenden Machenschaften der Atomlobby zu denunzieren.

Das Interview wurde von GWR-Mitherausgeberin Cécile Lecomte im September 2014 anlässlich einer Recherchereise über die unbekannte Uranfabrik durchgeführt (1).

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mercredi 24 décembre 2014

Wenn der Patient zum Objekt wird

Als mein Rheumaarzt mir vor einem Jahr vorgeschlagen hat, mein Rheuma im Krankenhaus behandeln zu lassen, habe ich abgelehnt. Mein Kuraufenthalt von vor ein paar Jahren kam mir sofort in Erinnerung. Ich hatte dort den Kontakt zu anderen Betroffenen geschätzt. Der Kuraufenthalt an sich hatte mir aber so gut wie nichts gebracht. Es war eine Art Massenabfertigung ohne Beachtung des Einzellfalles. Diese ist aber bei meiner Krankheit aber notwendig. Polyarthritis entwickelt sich bei jeder betroffenen Person anders. Zu den Pflichtveranstaltungen gehörte ein Vortrag des Kostenträgers, die Rentenversicherung. Der Diskurs blieb mir im Hals stecken. Rheabilitation war das Zauberwort. Damit die Menschen so lange wie möglich produktiv auf dem Arbeitsmarkt verfügbar bleiben. Mensch fühlte sich ein bisschen wie eine kaputte Maschine, die sich vorübergehend bei der Reparatur befand.

Weil meine Beschwerden immer schlimmer wurden, musste ich vor wenigen Wochen doch ins Krankenhaus. Dort sollte ein Staging (Diagnose, Stand der Dinge) erfolgen und eine neue medikamentöse Therapie begonnen werden. Ich habe bereits viele erfolglose Therapieversuche hinter mir und die Krankheit schreitet immer weiter fort. Im Krankenhaus habe ich erlebt, wie die Logik des Profits die Menschen zum Objekt und erst recht krank machen kann.

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jeudi 18 décembre 2014

Vor fünf Jahren: Baumbesetzung gegen die Moorburgtrasse von Vattenfall in Hamburg

Die Baumbesetzung im Gählerpark ist ist schon fünf Jahre her. Das waren drei besondere Monaten für mich. Wir hatten Nachts bis minus 18 Grad, wir hatten sehr viel Öffentlichkeit und konnten am Ende einen Teilerfolg verbuchen. Die Mooburgtrasse zu Vattenfalls Kohlekraftwerk wurde nicht gebaut. Zum ersten mal verließ ich eine Baumbesetzung freiwillig... ohne Räumung durch die Polizei.

Ute Betrand von ROBIN WOOD hat einen Text zu diesem 5. Jahrestag der Baumbesetzung geschrieben. Ich übernehme den Text. 

Ein längerer Text über die Baumbesetzung ist sonst in meinem Buch "Kommen Sie da runter!" zu lesen. Die Idee, ein Buch über Aktivismus zu schreiben ist mir sogar während dieser Baumbesetzung gekommen...

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Doch keine Versammlungsleitung am Fahnenmast – Verfahren eingestellt

Aktion

Der Gerichtstermin für Januar 2015 in Dülmen stand eigentlich schon seit August fest. Das Gericht macht aber kurz vor dem angesetzten Termin einen Rückzieher. Es mag doch nicht klären ob Mensch eine Versammlung am Fahnenmast leiten kann. Ich hatte gegen einen Strafbefehl in Höhe von 30 Tagessätzen Widerspruch eingelegt und war wegen der Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung – am Fahnenmast kletternd – angeklagt. Hintergrund war eine Kletteraktion mit 4 Personen (2 Flyerverteilende und 2 Kletternde) gegen die UAA Gronau und für eine Großdemo zum Fukushima-Jahrestag. Ich gebe hier ein paar Einzelheiten zur – absurden – juristischen Auseinandersetzung und der von mir gewählten Verteidigungsstrategie.

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