eichhörnchen l'écureuille

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jeudi 31 juillet 2014

Die Konstruktion einer Nicht-Versammlung

Die Gerichts-Verhandlung um meine Klage gegen die Polizei vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg hatte gestern etwas Kafkaeskes. Das Urteil klingt genauso. Ich habe im großen und ganzen gewonnen, verschiedene Handlungen der Polizei wurden für rechtswidrig erklärt, aber ohne schriftliche Urteilsgründe kann ich nicht viel mehr dazu sagen. Es wird sich noch zeigen. Ich veröffentliche hier meine Pressemitteilung vom heutigen Tag (unten) sowie ein paar Gedanken zur gestrigen Verhandlung - daher die Überschrift." Die Konstruktion einer Nicht-Versammlung" - das ist eine treffende Beschreibung für die Verteidigungslinie der Polizei.

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dimanche 27 juillet 2014

LG: Klage von Kletteraktivistin wird vorm Verwaltungsgericht verhandelt

TStopp Castor!erminankündigung


Die mündliche Verhandlung findet am Mittwoch den 30. Juli um 09:30 Uhr im Sitzungssaal 1 des Verwaltungsgerichts Lüneburg.

Die Klage vom Eichhörnchen richtet sich gegen polizeiliche Maßnahmen anlässlich einer Demonstration in Bäumen ( Tiergarten) gegen einen anstehenden Castortransport im Jahre 2011.

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jeudi 17 juillet 2014

Tag X in Gronau – Keine Inbetriebnahme des ersten Dauer-Uranmülllagers!

Ich übernehme den Aufruf aus Gronau, die Übersetzung in Französische folgt gleich. Und a propos Atommülllager, es gibt auch den Aufruf "Bure 365"

Im westfälischen Gronau steht die einzige Urananreicherungsanlage (UAA) Deutschlands. Sie gehört der Urenco (u. a. EON und RWE), die schon den Fukushima-Betreiber Tepco in Japan beliefert hat.
Hier wird das Uran  für den Betrieb von weltweit 10% der AKW angereichert. Zusammen mit der in Lingen stehenden Brennelementefabrik ist sie vom „Atomausstieg“ komplett ausgenommen. In Gronau wird zeitlich unbefristet weiter Atombrennstoff produziert. Und der Uranmüllberg wächst und wächst!

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mercredi 16 juillet 2014

Video vom Urantransport von letzen Montag durch Hamburg

Ich habe ein Video vom Uranzug , der am Montag im Hamburger Hafen vom Süd-West-Terminal mit Ziel Malvési bei Narbonne gestartet ist, gemacht. (Siehe Bericht)

Inzwischen wurde bekannt gegeben, dass die 4 Container, dessen Verladung auf dem Zug durch den Zoll untersagt wurde, keine Zulassen hatten, diese war abgelaufen. Die Container haben mit ihrer radioaktiver Fracht ohne Zulassung den weiten Weg aus Kasachstan bis zum Hamburger Hafenterminal Süd-West geschafft...

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mardi 15 juillet 2014

Urantransport aus Kasachstan über Hamburg auf dem Weg nach Frankreich

Ein Zug, bestehend aus 17 mit Natururan beladenen Containern, hat den Süd-West Terminal „C Steinweg“ des Hamburger Hafens am Montag 14.7.2014 verlassen. Die Radioaktive Fracht war zwei Tage zuvor per Zug und dann per Schiff (Schiff „Sheksna“) aus Kasachstan über den Nord-Ostsee-Kanal nach Hamburg gekommen. Der Zug ist nun nach Narbonne in Südfrankreich unterwegs (über Bremen, Münster, Köln, Trier, Woippy, Dijon, Montpellier).

AtomkraftgegnerInnen beobachteten und dokumentierten die Beladung des Zuges und dessen Abfahrt am frühen Abend. Der Zug verließ das Hafengelände mit Verspätung und unvollständig. Vier radioaktiv gekennzeichneten Container blieben auf dem Hafengelände zurück, nachdem der Zoll sich, Beobachtungen zur Folge, länger auf dem Gelände aufgehalten hatte. (Bilder Tim Christensen)

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mercredi 2 juillet 2014

Ein Interview zu meinem Buch "Kommen Sie da runter!"

Interview zu meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ aus der Zeitschrift KOmmUNIkation – Ausgabe 1 – 25.06.14

Buch-Umschlag

Cécile Lecomte - auch „Das Eichhörnchen“ genannt – brachte Anfang dieses Jahres ihr Buch raus mit dem Titel „Kommen Sie darunter!“. Im Rahmen ihrer Lesereise hat sie am 05.06. auch in Koblenz einen kurzen Stopp gemacht und von ihren Erfahrungen erzählt. [...]

* Cécile, du hast dein erstes Buch „Kommen Sie darunter“ geschrieben. Aus welchem Grund hast du es geschrieben? Was soll das Buch vermitteln?

Ich bin davon überzeugt, dass Vielfalt und Kreativität Schlüssel zum Erfolg von politischen Bewegungen sind. In meinem Buch erzähle ich in Form von - autobiografischen - Kurzgeschichten und Erzählungen von meinen Erfahrungen aus den letzten zehn Jahren umwelt- und sozialpolitischen Engagement. Das Buch soll vermitteln, was politisch aktivistisches Leben bedeutet. Es ist zugleich ein Appell, sich politisch zu engagieren.

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mercredi 25 juin 2014

Sommer und Politik – ein paar Termine

Im Sommer ist mit politischen Camps und Events viel los. Ich habe für Juli und August eine kleine Auswahl zusammen gestellt.

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Bure 365 - Aufruf zur Aktion gegen die Atommüllendlagerung

PlakatIch übernehme den Aufruf der dezentralen Kampagne Bure 365 (inspiriert von Gorleben 365). Ich habe die Übersetzung von der Homepage der Kampagne leicht bearbeitet. Bure liegt unweit von der deutschen Grenze in Lothringen, dort will die Französische Regierung ein Endlager für Atommüll bauen. Über Bure habe ich bereits in einigen Blogbeiträgen berichtet, Ein Text zu Bure gibt es außerdem in meinem Buch.

+++ Bure 365 - Aufruf zur Aktion ++

Als Ergebnis mehrerer Treffen vonAKW-GegnerInnenausOstfrankreich (AG antinuc Grand t’Est) schlagen wir die Durchführung einer Aktionskampagne von einem Jahr mit dem Namen « Bure 365 » vor. Hauptziel ist es, denWiderstand gegen die Endlagerung von radioaktiven Atommüll (Projekt CIGEO)und gegen die Atomkraft und all das was dazu gehört, bekannt zu machen und auf nationaler und internationaler Ebene auszudehnen.


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Kletteraktion gegen Atomtransporte über den NOK in Kiel

AktionAm gestrigen Dienstag, den 24. Juni 2014 gegen 19 Uhr kletterten drei Atomkraftgegner*innen auf die Gablenzbrücke in Kiel und befestigten ein großes Transparent mit der Aufschrift „Stoppt Atomtransporte durch den Nord-Ostsee-Kanal“. Außerdem wurden Flyer mit Informationen zu den Gefahren der Atomtransporte verteilt.

Update: Am heutigen Tag fuhr ein Atomschiff, die "Sheksna", an Kiel vorbei, das Schiff dürfte Hamburg morgen früh erreichenl . An Board befindet möglicherweise Uranerzkonzentrat, das für Frankriech bestimmt ist.

Etwa wöchentlich fahren Schiffe mir radioaktiver Ladung durch den Nord-Ostsee-Kanal, ohne dass die ansässige Bevölkerung informiert wird. Sie dienen zur Versorgung der unbefristet laufenden Atomfabriken in Gronau und Lingen, die Atomkraftwerke in aller Welt mit Brennstoff versorgen. Vom angeblichen Atomausstieg ist auch in Kiel nichts zu merken. Die Gefahren bei Unfällen mit solchen Transporten sind groß, ein Unfall mit frei werdendem Uranhexafluorid beispielsweise könnte für viele tödlich enden. Bei viel Verkehr im Kanal und auf der Förde passieren häufig Unfälle – bislang glücklicherweise ohne radioaktive Fracht.

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lundi 23 juin 2014

Beton so löchrig wie Schweizer Käse im EPR-Reaktor

Aus der französischen satirischen Zeitung „ Le Canard enchaîné“ vom 4. Juni 2014

Beton ist eigentlich sein erster Beruf. Das Unternehmen Bouygues hat aber beim Abgießen von Beton für das EPR-Reaktorgebäude ganz schön viel Mist gebaut. EPR steht für ein Atomreaktor neuer Generation, das sich in Flamanville (Manche Département) im Bau befindet. Im Dezember uferte die Ausschalung des Betons aus. Die Techniker entdeckten statt einer dichten Mauer, einen mit zahlreichen Löchern übersäten Beton. Einige Löcher erreichten die Rekordtiefe von 42 cm.

Bei den Arbeiten ging es um die Errichtung des oberen teils des Reaktorgebäudes, der bei einem Leck den Austritt von Radioaktivität in die Atmosphäre verhindern soll. Infolgedessen musste der König der Maurerkelle Bouygues prompt die Arbeit wieder aufnehmen, ein teil des Betons abbrechen und den Schaden mit speziellem Zement zu reparieren. Ergebnis: 4 zusätzliche Monate Zeitverzögerung für eine Baustelle, die bereits um 2 Jahre im Verzug ist. Bouygues und die Direktion der EDF schwören jedoch dem „ Canard“ gegenüber dieser x-ter Zwischenfall werde keine Auswirkung auf den Zeitplan haben.

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1 Tag Knast für 10 Euro Bußgeld gegen Umweltaktivist wegen Atommüllschiff-Blockade

Vorm Knast

Umweltaktivist tritt heute seine Haftstrafe in Lüneburg an.

Am 28.05.12 blockierten Umweltaktivist*innen im Rahmen einer Anti- Atomkraft-Demonstration das Frachtschiff „MS EDO" der Firma Nuclear Cargo Service, welches radioaktiven Müll geladen hatte.

Die Aktion fand an der Kanalbrücke der Wolbecker Straße in Münster statt, an der sich zwei Aktivist*innen aus Lüneburg von der Brücke abseilten und ein Transparent entfalteten.

Nach mehrtägiger Verhandlung vor dem Dortmunder Schifffahrtsgericht wurden beide Kletteraktivist*innen zu Bußgeldern in Höhe von 20 und 10 Euro verurteilt. Die Aktivist*innen weigern sich zu zahlen. Gegen einen Aktivisten hat nun die Staatsanwaltschaft Dortmund einen Antrag auf Erzwingungshaft gestellt, welcher vom Schifffahrtsgericht positiv beschieden wurde.

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mardi 17 juin 2014

Ankettprozess um Uranmüllzug - Gefahren der Atomkraft im Namen des Volkes "bedeutungslos"

Vor dem Amtsgericht Steinfurt durften wir gestern in Erfahrung bringen, dass der Notstand "nicht möglich" sei und die in diesem Zusammenhang gestellte Beweisanträge "bedeutungslos" sind.  Ob ein Notstand vorliegt musste deshalb erst gar nicht geprüft werden. Man fragt sich warum es im StGB den §34 gibt, wenn er "nicht möglich ist"...  Gesetzliche Bestimmungen, wonach die Umstände einer Handlung in die Strafzumessung einfließen müssen, wurden weiter ignoriert und als "bedeutungslos" abgestempelt. Die nachweislich falschen Aussagen eines Polizeizeugen (der Beweis dafür wurde durch  die Verteidigung eingebracht) sowie geheime und fehlende  Aktenteile durften auch nicht einem Urteil in den Weg stellen.  Das Gericht hatte sich offensichtlich schon lange festgelegt: Hauptsache Verurteilung. Nicht, dass weitere AktivistInnen, auf die Idee kommen, ebenfalls in dieser für den reibungslosen Ablauf der Atomgeschäften nervigen Art und Weise zu demonstrieren!

Aus Protest gegen ein im voraus fest stehendes Urteil, verzichtete die Verteidigung auf die Plädoyers und verließ den Gerichtssal. Die Angeklagten wurden in Abwesenheit verurteilt. Währenddessen wurde vor dem Amtsgericht demonstriert, AktivistInnen kletterten der Justiz aufs Dach. Der Widerstand geht weiter! Und der Prozess in die nächste Instanz.

Pressemitteilung zum gestrigen Prozessabschluss.

Alles wie erwartet: Amtsgericht Steinfurt verurteilt Anti-Atom-Aktivist_innen

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samedi 14 juin 2014

Steinfurt: Urteil im Ankettprozess für Montag den 16.6. erwartet

Ein Termin für kommenden Montag...ich bin wieder in Steinfurt beim Amtsgericht, wo ich  als Verteidigerin mitwirke.

Seite zum Prozess bei nirgendwo.info

Im Prozess gegen zwei Anti-Atom-Aktivist_innen vor dem Amtsgericht Steinfurt kam es auch am gestrigen vierten Verhandlungstag nicht zu einem Urteil. Am Montag den 16.6. um 9 Uhr wird die Verhandlung fortgesetzt, mit einem Urteil rechnen die Aktivist_innen am nachmittag.

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jeudi 12 juin 2014

Von „Handbeugehebeln“ und „Schmerzreizen“

Die mündliche Verhandlung um polizeiliche Freiheitsentziehungsmaßnahmen anlässlich einer Protestaktion gegen das Greenwashing vom Konzern Vattenfall bei den „Vattenfall Cyclassics“ 2011 wurde am Mittwoch vor dem Hamburger Verwaltungsgericht mit der Vernehmung von zwei PolizeizeugInnen fortgesetzt. (Bericht zum ersten Tag) Ich und Christian, einen weiteren Kletteraktivisten, verklagen die Polizei und begehren die Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher Maßnahmen. Es zeichnet sich ab, dass ich meine Datei „Politisch motivierte Polizeikriminalität“ um einen Fall ergänzen können werde. Die Ingewahrsamnahme hält der Richter am Verwaltungsgericht für dem Grunde nach rechtswidrig (d.h. die Freiheitsentziehung hätte gar nicht angeordnet werden dürfen).

Am Mittwoch ging es konkret um die Art und Weise, wie die KlägerInnen bei ihrer Ingewahrsamnahme durch die Polizei behandelt wurden. Die 6-stündige mündliche Verhandlung förderte einiges erstaunliches und ja, irgendwie grausames zu Tage. So erfuhren die Anwesenden, dass „Schmerzreize“ sowie „Arm-“ oder „Handbeugehebel“ zum Transport von Menschen, die sich passiv verhalten und lediglich weigern, an der eigenen Festnahme aktiv mitzuwirken, geeignet sind (?!). Außerdem hält es die Polizei vor Anwendung von Gewalt nicht für notwendig, den Gesundheitszustandes ihres Opfers zu überprüfen. Ein Bericht aus der Perspektive der Klägerin.

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mardi 10 juin 2014

Demo gegen das Störfall-AKW Grohnde in Hannover

Demonstration

Samstag, 14. Juni 2014

1200 Uhr, Hannover / Opernplatz

Grohnde-Abschalten, Grohnde Kampagne...

Ein Aufruf (unter mehreren) aus Göttingen

Uns reicht es jetzt!

Seit über 40 Jahren ist das Atomkraftwerk Grohnde umstritten

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mercredi 4 juin 2014

Eine Linkssammlung zu aktuellen Themen

Bei meinen Lesungen gibt es oft interessante Diskussionen mit dem Publikum und die Frage nach weiteren Informationen. Zum Beispiel über die Atompolitik Frankreichs oder darüber wie man sich engagieren kann. Ich habe aus diesem Grund eine Übersicht von Links zusammen gestellt:

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mardi 3 juin 2014

Antiatomcamp 2014 am Nord-Ostsee-Kanal (NOK)

Aus der Zeitschrift GWR  Sommer 2014 - Nr. 390

Das diesjährige Antiatomcamp findet vom 9. bis zum 16. August 2014 in der Nähe von Kiel, Stadt der Landesregierung und Sitz der sogenannten „Reaktoraufsicht“, statt.

Das Antiatomcamp 2013 im Münsterland wurde durch zahlreiche Workshops und öffentlich wahrnehmbare Aktionen gegen die Brennelementefabrik Lingen und die Urananreicherungsanlage Gronau geprägt.

Beim diesjährigen Camp bleiben wir am Thema Uran und Atomtransporte dran. Schwerpunkt für Workshops und Aktionen sollen die zahlreichen Atomtransporte, die über den Nord-Ostsee-Kanal führen, sein. Die  militärische Dimension des weltweiten Urangeschäftes wollen wir ebenfalls im Blick behalten. Um den Zugriff auf Ressourcen wie Uran, Kohle und Öl wird global Krieg geführt, deswegen halten wir das auch in diesem Zusammenhang für ein wichtiges Thema. Hier bieten Rüstungsindustrie und NATO-Marinestützpunkt zahlreiche antimilitaristische Interventionsmöglichkeiten in und um Kiel.

Auf dem Camp ist selbstverständlich auch Platz für andere Themen und Aktionsideen. Wir wünschen uns eine Mischung aus Workshops und kreativen Aktionen, freuen uns auch auf ein nettes Kulturprogramm.

Es gibt zahlreiche Gründe, die Atomtransporte durch das NOK zum Schwerpunktthema des Camps zu machen.

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vendredi 30 mai 2014

Kurz-Nachrichten von Unterwegs

Beluga Ich bin weiter auf Lesereise in Süddeutschland. Ich bin heute abend in Mörfelden-Walldorf. Es macht Spaß. Ob mit über 40 Menschen auf einem Schiff oder im gemütlichen kleinen Kreis mit 10 Menschen. Ob im autonomen Zentrum oder in einer Buchhandlung. Jeden Abend ist anders. Ich bin kommende Woche in Bayern und Koblenz.

Ich liefere hier Impressionen aus Mainz , Darmstadt und Marburg.

Bild Links: © Hermes, Mainz am 20.5.2014

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mardi 27 mai 2014

Lecomte vs. Germany: der EGMR stellt Fragen

Von meinem 4-tägigen „Langzeitgewahrsam“ beim CASTOR-Transport nach Gorleben 2008 erzähle ich in meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ und auf meine Lesereisen (ich bin heute abend in Marburg, ich steige gleich in den Zug).

Der Staat definiert nicht die Atomtransporte als Gefahr, sondern die Menschen, die sich dagegen mit kreativen Aktionen engagieren. Dies führte dazu, dass ich 2008 drei Tage vor einem CASTOR-Transport nach Gorleben präventiv „zur Gefahrenabwehr“ für mehrere Tage in einem Polizeikeller eingesperrt wurde. Er wurde mir nichts vorgeworfen, es stand lediglich die Vermutung im Raum, ich würde in einem Baum an der Bahnstrecke demonstrieren wollen, wenn der CASTOR drei Tage später kommen würde. Die Polizei hatte meine Festnahme Monaten im Voraus geplant, als ich vor Gericht „angehört“ wurde, war der Beschluss der meine Ingewahrsamnahme anordnete durch den Richter schon formuliert und gedruckt worden, die „Anhörung“ war ein Formakt im Schein-Rechtsstaat.

Ich klagte erfolglos vor deutschen Gerichte gegen die Anordnung des Gewahrsams und die Art und Weise wie ich festgehalten wurde (sehr fragwürdige Haftbedingungen...). Schwarz auf weiß teilte das Lüneburger Gericht mit, es interessiere sich weder für die Forderungen vom Europäsischen Komitee gegen Folter und folterähnlichen Behandlungen noch für die Forderungen von Bürgerrechtsorganisationen zu dem Thema.

Ich reichte im Dezember 2012 über meine Anwältin eine Klage (pdf) vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte EGMR ein (Blog-Artikel dazu). Das Verfahren kommt nun in Schwung. 

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mardi 20 mai 2014

Urantransport auf seinen Weg von Hamburg nach Frankreich beobachtet

zug

Am gestrigen Tag um 8:00 Uhr erreichten 9 mit Uranerzkonzentrat geladenen Container der Firma MACS die südfranzösische Stadt Narbonne. Gestartet war der Uranzug am 15. Mai 2014 vom Hamburger Hafen (Süd-West-Terminal). Beobachtungen zur Folge war das Uranerzkonzentrat mit dem Schiff „Golden Karoo“ der Reederei Maritime Carrier Shipping (MACS) von Namibia nach Hamburg gebracht und dort auf die Schiene umgeschlagen worden. Die radioaktive Fracht war für die Malvesi-Comhurex Uranfabrik bestimmt. Dort wird das Uran chemisch umgewandelt, das ist die Vorstufe zur Urananreicherung, diese Umwandelung kann in Europa nur in der Französischen Comurhex-Anlage und in einer britischen Angelage durchgeführt werden. Uranerzkonzentrat, dass den Hamburger Hafen erreicht hat aus diesem Grund immer Frankreich für Ziel. Von Malvesi wird das Uran dann zu einer Urananreicherungsanlage gefahren, um dort angereichert zu werden. Es gibt in Frankreich eine UAA in Pierrelatte (Tricastin). Nicht selten kommt aber das Uran nach dem langen Weg von Hamburg nach Narbonne zurück nach Deutschland um in der deutschen UAA in Gronau (NRW) angereichert zu werden.

Die Brennstoffspirale läuft trotz angeblichem „Atomausstieg“ ungehindert weiter. Dies machen AtomkraftgegnerInnen, indem sie geheime Atomtransporte enttarnen und die Öffentlichkeit informieren!

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