eichhörnchen l'écureuille

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jeudi 30 octobre 2014

Das undefinierbare strahlende Objekt in Narbonne Malvési

Über die Häfen von Le Havre, Hamburg und Rotterdam werden regelmäßig große Mengen Uranerzkonzentrat umgeschlagen. Das Uran, das unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen in den Abbauländern ein erstes mal verarbeitet wurde, kommt in konzentrierter Form an. Die radioaktive Fracht wird von dort zur AREVA Fabrik nach Narbonne-Malvési (Süd-Frankreich) weiter transportiert, um dort raffiniert und in Urantetrafluorid (UF4) umgewandelt zu werden. Das ist eine Vorstufe zur Produktion von atomarem Brennstoff für die Atomkraftwerke in aller Welt. Ich habe mich im September 2014 auf dem Weg nach Narbonne-Malvési gemacht. Ich habe mich umgeschaut, in Akten gewühlt, mit Antiatom AktivistInnen und einem ehemaligen Werkmitarbeiter gesprochen. Was ich dort erfahren habe, machte mich stutzig! Die Anlage ist kein UFO, sondern ein USO, ein undefinierbares strahlendes Objekt! Es wird mit radioaktiven Stoffen gehandelt, die Anlage gilt offiziell jedoch nicht als „kerntechnische Anlage“. Und wenn WerksarbeiterInnen an Leukämie erkranken, kann und darf es eigentlich gar nicht sein.

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lundi 27 octobre 2014

Wenn die Granaten der französischen Polizei töten

reporterre

In diesem Jahr jährt sich zum 10. mal der Todestag von Sébastien Briat, der 2004 bei einer Protestaktion in Frankreich gegen einen CASTORtransport nach Deutschland ums Leben kam. Die Missachtung von Sicherheitsregeln seitens der französischen Eisenbahn SNCF und die Intervention der Polizei trugen zu seinem Tod bei. Dazu äußerte ich mich bei einer Mahnwache in Gedenken an Sébastien 2005, einem Jahr nach seinem Tod. In einigen Städten wird es zum 10. Todestag von Sébastien Gedenkveranstaltungen geben.

Ausgerechnet wenige Tage vor diesem traurigen Jahrestag kommt ein weiter Umweltaktivist in Frankreich ums Leben. Rémi Fraisse war 21 Jahre alt und wurde am Sonntag um 2 Uhr Nachts bei einer Demonstration gegen den Bau eines Staudammes in Testet (Tarn-Département, Süd-West-Frankreich) durch eine Explosion getötet. Zahlreiche Zeugenaussagen deuten darauf hin, dass es sich bei der "Explosion" um die Explosion einer "grenade de désencerclement", einer Offensiv-Granate der Militär-Polizei (Gendarmerie, Gardes Mobiles Einheit) geht. (eine Quelle auf Französisch: http://www.reporterre.net/spip.php?article6496 , das Bild oben ist auch von Reporterre)

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samedi 25 octobre 2014

Internationales Urantransporte-Treffen in Münster

Ein Termin... Einldung vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen und SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster

Einladung: Internationales Urantransporte-Treffen in Münster

Mit Gästen aus Russland, Frankreich und den Niederlanden

Wann: Freitag den 28.11. bis Sonntag den 30.11.2014

Wo: Paul-Gerhardt-Haus, Friedrichstr. 10 (nähe Hauptbahnhof), 48145 Münster

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jeudi 23 octobre 2014

Atomtransporte durch Hamburg stoppen - eine Ankündigung

 Pressemitteilung der Kampagne „Atomtransporte durch Hamburg stoppen“

* Vor Atomtransporten wird gewarnt!
* Anti-Atom-AktivistInnen werden bei der „Hanseboot“ gegen Atomtransporte durch den Hamburger Hafen demonstrieren

HAMBURG. Zur Eröffnung der Freizeitboot-Messe „Hanseboot“ am kommenden Samstag mobilisieren Hamburger Anti-Atom-Gruppen für ihre gemeinsame Kampagne gegen Atomtransporte durch den Hamburger Hafen. Die AktivistInnen werden dafür am 25. Oktober ab 10:00 Uhr am Messe-Südeingang (Karolinenstraße) mit einem neun Meter langen, mit Atomfässern beladenen Boot präsent sein. Dort wollen sie die MessebesucherInnen mit Flyern vor den Gefahren von Atomtransporten warnen und eine Sperrung des Hamburger Hafens für diese Transporte fordern.

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samedi 18 octobre 2014

Demo gegen Atommüll und Vattenfalls rostige Fässer

In Glückstadt demonstrierten am heutigen Tag rund 60 Menschen gegen dieredebeitrag Rostfass Atomkraft im Rahmen der Kampagne „Atomüll ALARM Tatorte Deutschland. Anlass der Demonstration waren die rostigen Atommüllfässer im stillgelegten AKW Brünsbüttel. Selbst bei einem stillgelegten Meiler ist die Gefahr durch die Radioaktivität nicht gebannt! Insbesondere wenn die Betreiber Vattenfall und EON unfähig sind, ihren Müll zu verwalten. Ein schlüssiges  Bergungskonzept wurde bislang nicht vorgestellt. In Redebeiträge wurde darüber hinaus auf die flächendeckende Belastung durch radioaktiven Stoffen hingewiesen. ROBIN WOOD Hamburg-Lüneburg beteiligte sich mit einer kleinen Kletteraktion. In einem Redebeitrag erinnerte ein ROBIN WOOD Aktivist an die an Glückstadt vorbei fahrenden zahlreichen Atomtransporten durch den Nord-Ostsee-Kanal. Die radioaktive Fracht wird über den Hamburger Hafen umgeschlagen. Die AktivistInnen engagieren sich für die Endwidmung des Hamburger Hafens.

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mercredi 15 octobre 2014

In Gedenken an Sébastien

Kundgebungen und Veranstaltungen zum 10. Todestag von Sébastien Briat (im meinem Buch gibt es einen Kapitel in Gedenken an Sébastien, mit Hintergründen zu seinem Tod und Infos darüber wie es danach weiter ging)

"Vor zehn Jahren - Am 7. November 2004 wurde der französische Atomkraftgegner Sébastien Briat vom Castor-Zug aus dem französischem La Hague nach Gorleben nahe der Stadt Avricourt erfasst und getötet. Die genauen Umstände, die zu diesem Unglück führten, wurden nie zweifelsfrei geklärt. Fest steht, dass Sicherheitsvorschriften seitens der französischen Bahn nicht beachtet wurden. Der Zug fuhr viel zu schnell, um rechtzeitig bremsen zu können. Der Begleithubschrauber war gerade beim Tanken. Der Zug sollte eine Verspätung aufholen, die durch eine vorausgegangene Blockade entstanden war. Der damals 22-jährige Sébastien wurde vom Zug erfasst, als er gerade die Gleise verlassen wollte.

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Sitzblockade bei AREVA Lingen

Fotogalerie

Rund 20 Atomkraftgegner_innen blockietren am Dienstag die Zufahrt der Brennelementefabrik in Lingen mit einer Sitzblockade. Sie fordern die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit. Speziell produziert Areva (ANF Advanced Nuclear Fuels) mit den Uranbrennelementen sozusagen den Treibstoff für Atomkraftwerke. Kurzer Bericht mit Bildern.

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lundi 13 octobre 2014

Wieder ein beschädigter Urancontainer ohne Zulassung bei C. Steinweg in HH?

AktivistInnen haben heute beobachtet, wie ein Container den Süd West Terminal von der Firma C.Steinweg im Hamburger Hafen heute verlassen hat. Es wurde zunächst vermutet, der Urancontainer sei mit dem Schiff "Red Cedar", das immer wieder radioaktive Stoffe u.a. aus Namibia befördert, angekommen. Stutzig machte sie aber die Tatsache, dass es sich dieses mal um einen einzelnen Container handelte. Die Container aus Namibia sind in der Regel von der Firma MACS. Hier handelt es sich nicht um einen MACS Container. Außderdem sieht der Container beschädigt aus, dieses Aussehen haben oft die Container die mit Schiffen aus Sankt Petersburg in den Hafen kommen.

Hinzu kommt, dass beim Transport vergangene Woche nur ein grauer Behälter gesichtet wurde, obwohl bei der Löschung des Schiffes mind. 2 beobachtet wurden.

Es drängt sich den verdacht auf, dass es sich bei dem Container, der heute die Fahrt nach Frankreich aufgenommen hat, um einen beschädigten Container handelt! Ob seine Zulassung abgelaufen war? Wie schon im Sommer? Darüber kommuniziert C. Steinweg nicht... Umwelt schreibt die Firma aus ihre Homepage groß. Die Realität sieht anders aus. Erst die aufmerksamen Beobachtungen von AktivistInnen fordern die Ungereimtheiten zu Tage!

Ich veröffentliche hier ein Paar Bilder vom Container (Quelle: Tim Christensen)

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Soli! galaxisweiter Aktionstag der Freiburger WäglerInnen

Ich übernehme den Aufruf der WäglerInnen aus Freiburg. Die von den Grünen regierte Stadt Freiburg gibt sich gerne Öko und alternativ. Das ist aber nur Fassade, es geht um "bobos écolos" wie ich es auf Französisch ausdrücken würde. Also Grün muss spießig und Schickimicki sein, da passen Wagenplätze nicht ins Bild.  Die Stadt toleriert ein bisschen was davon aber nicht zu viel. Und da es schon ein bisschen was davon gibt , will sie keine weitere Wagenplätze dulden, sie ist nicht einmal für Gespräche offen! Statt dessen wird das Zuhause beschlagnahmt, die Verschrottung ist sogar angekündigt! Der angekündigter Aktionstag ist dezentral, jede(r) kann sich was einfallen lassen und beteiligen!

Für diese autoritäre Stadtpolitik habe ich kein Verständnis! Ich übernehme als hier den Aufruf der AktivistInnen aus Freiburg. (Blog der Gruppe)

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samedi 11 octobre 2014

Eindrücke aus besetzten Bäumen im RWE-Land Hambacher Forst

Tagebau Ich habe Anfang Oktober eine Woche im Hambacher Forst verbracht und liefere kurz meine (Foto)Eindrücke – über den Hambacher Forst und den Widerstand habe ich hier schon ein paar male was geschrieben. Ich bin anlässlich des „Skill-Sharing“ Camp nach Hambach gereist und habe viele alte Bekannten getroffen sowie neue Menschen kennen gelernt. Das Camp fand auf einer seit nun beinahe 2 Jahren besetzen Wiese statt. Es fanden zahlreiche Workshops statt sowie Aktionen und „Spaziergängen“ in den Wald. Das ist für mich schwierig daran teil zu nehmen, weil ich wegen meiner Rheumaerkrankung nicht weit laufen kann. Aus diesem Grund habe ich mich schnell dafür entschieden, eine wenige Tage vor meiner Ankunft neu-entstandene Baumbesetzung an der Rodungskante zu unterstützen. Die Zerstörungskraft vom Klimakillerkonzern RWE war omnipräsent.

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jeudi 9 octobre 2014

Eichhörnchen im Widerstand - Buchrezension

Buch-Umschlag

Eine Rezension über das Eichhörnchen Buch - Aus der Buchmessenbeilage der Zeitung Neues Deutschland.

A propos Buch: Ich bin mit meinem Buch am Freitag für eine Lesung in Stuttgart und am Samstag auf der "Gegenbuchmasse" in Frankfurt am Main. (Siehe Termine unter Lesungen mit Eichhörnchen)

Von der ersten Buchauflage sind noch ca. 150 Stück da. Danach gibt es eine - kleinere - zweite Auflage, mit einigen Korrekturen und Aktualisierungen.


Rezension von Christian Baron
07.10.2014 Neues Deutschland Buchmessenbeilage

Eichhörnchen im Widerstand

Cécile Lecomte berichtet über ihre Kletterproteste

Wie amüsant politischer Protest doch sein kann. Und wie leicht die Staatsmacht auf die Palme zu bringen ist! Mit einem Einrad bei einer öffentlichen Bundeswehr-Übung die Rekruten im Slalom zu umfahren und selbige anzupfeifen, führt schon zu einer brutalen Festnahme durch die Polizei. Was daraus zu lernen ist? Cécile Lecomte, eben jene lustige Einradfahrerin, erklärte es: »Auf dem Lüneburger Marktplatz wird ein Einrad von den Behörden als gefährlicher angesehen als Panzer, Fackeln und Schusswaffen«. Wenn das nicht auf den Punkt gebracht ist! Ihre mal skurrilen, mal beängstigenden, stets aber bewundernswerten politischen Alltagserlebnisse hat die Vollzeitaktivistin nun in einem Buch versammelt.

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mercredi 8 octobre 2014

Politische Justiz in Berlin - Soliaufruf gegen Kriminalisierung von Umweltprotest

Diesen Artikel habe ich bereits im August gepostet. Ich habe ihn nun mit dem Prozesstermin, der gerade durch das Amtsgericht Tiergarten auf den 11.11. festgelegt worden ist, ergänzt.

Ende August 2014 erschien in der TAZ ein Artikel mit der Unterschrift „Dummheit schützt doch vor Strafe“. Hintergrund war meine rechtswidrige Festnahme durch PolizeibeamtInnen anlässlich einer Protestaktion gegen die Tagung des Atomforums auf dem Alexander Platz in Berlin. Vor dem Verwaltungsgericht musste die Polizei eingestehen, dass Festnahme und Platzverweis rechtswidrig gewesen sind. Die Polizei war eingegriffen, um zu verhindern, dass ich zusammen mit weiteren AktivistInnen einen Antiatom-Banner an einem Laternenmast aufhänge. Es gab keinen Grund, mich daran zu Hindern, einen Laternenmast zu erklimmen. Es sei fraglich, inwiefern das Anbringen eines Transparentes eine Gefahr für das „Atomforum“ begründen könne, hatte das Gericht zuvor festgestellt (Siehe Bericht).

Als über den Fall in der Zeitung berichtet wurde, erstattete ein Zeitungsleser Anzeige wegen Freiheitsberaubung gegen die Polizei. Davon erfuhr ich über Presseberichte. Der jüngste TAZ-Artikel befasst sich mit der Einstellung des Verfahrens gegen die Polizeibeamten durch die Staatsanwaltschaft – über diese Einstellung berichtete ich bereits in einem Blog-Beitrag „Freiheitsberaubung? Ja aber...“

Dass die Entscheidung der Staatsanwaltschaft eine politische war, ist darüber hinaus daran zu sehen, wie die Behörde mich nun verfolgt.

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Neuer Uranzug und Brand an Bord eines Atomfrachters

Ein weiterer Uranzug hat am Montag den Süd-West Terminal der Firma C.Steinweg im Hamburger Hafen verlassen. Die 21. Container waren mit dem Schiff VASILIY SHUKSHIN aus Sankt Petersburg gekommen, die radioaktive fracht stammt vermutlich aus Usbekistanund oder Kasachstan. Ihr Ziel ist wie vor zwei Wochen die Atomfabrik in Narbonne-Malvési in Südfrankreich. Uranerzkonzentrat ist der Rohstoff zur Herstellung von Brennelementen für AKWs weltweit. Zu der Uranfabrik in Narbonne-Malvési werde ich berichten, sobald ich das Material meiner Recherchereise von September ausgewertet habe. Ich war die letzten Tage zum Thema "Braunkohle" im Hambacher Forst  - ja genau gesagt in einem besetzen Baum - aktiv und bin deshlab noch nicht so weit mit Malvési. Aber ich habe die Atomtransporte trotzdem nicht "vergessen" und den Zug heute früh in Köln-Gremberg "erwischt" und gefilmt. Das Video veröffentliche ich hier.

Wie gefährlich diese Atom(müll)transporte sind, zeigen die Nachrichten des Tages. In der Nordsee hat ein Atommüllschiff Namens PARIDA feuer gefangen und trieb manövrierunfähig im Meer und driftete auf eine Bohrinsel zu, deren Besatzung evakuiert werden musste. Ich übernehme zu diesem Thema die heutige Pressemitteilung vom BBU.

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Kein Castor nach Lubmin - Prozess in Halle (Saale)

Ich übernehme einen Soli-Aufruf der Betroffenen AktivistInnen zu ihrem prozess am 10. Oktober 2014 vor dem Amtsgericht in Halle (Saale)!

Kein Castor nach Lubmin!- Unter diesem Motto protestierten am 16. Februar 2011 viele Menschen auf nahezu der gesamten Strecke gegen den Transport von Atommüll aus dem ehemaligen Kernforschungszentrum Karlsruhe nach Lubmin – auch zwischen Schkopau und Halle-Ammendorf. Dort hatten sich zwei ROBIN WOOD-Aktivisten von einer Brücke über die Saale abgeseilt. Die Weiterfahrt des Castor-Transports verzögerte sich um fast zwei Stunden.

Prozess gegen Anti-Atom-AktivistInnen wird eröffnet

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Politisches satirisches Talkshow in Münster

Eine Veranstaltung mit Eichhörnchen am kommenden Sonntag im Theater Pumpenhaus in Münster - eine Art Polit-Satire-Persiflage-Talkshow im Theater.

sozialpalast - Theater in Münster

Das Private ist öffentlich, ist politisch!

Am 12.10. ab 20:00 Uhr im Pumpenhaus

Wir haben es mit einem ganz normalen Sonntagabend zu tun:
20:00 Uhr Tageschau, 20:15 Tatort und 21:45 Günter Jauch.
 
Der Sonntagabend, ein Münsteraner Ehepaar beim Fernsehen: Noch läuft der Tatort, gleich kommt Günter Jauch.
Zeitlich orientiert am tatsächlichen Fernsehprogramm, schauen wir tief ins Private eines normativen Paares vor der Glotze, die heutzutage einen "Second Screen"  zur Seite hat. Die beiden diskutieren und verhandeln so allerlei zwischen Fernsehbild und häuslichem wie beruflichem Alltag, und reißen dabei Themen an, die mehr oder weniger bewusst immer auch gesellschaftspolitische und öffentliche Themen sind.

Ab 21:45 bricht dieses Öffentliche dann in den Fernsehabend ein. Wird die Bühne zum Fernsehstudio einer politischen Talkshow:
Plötzlich sitzt die Moderatorin mit ihren Talkgästen zu Hause neben dem Sofa, und redet über Themen der politischen Arbeit und deren VertreterInnen, die so oder ähnlich heute niemals ins deutsche Fernsehen kommen würden:
Flüchtlingspolitik, alternative Gesellschaftssysteme, politischen Aktivismus. Über Teilhabe und Ausgrenzung, über Desolidarisierung und Entpolitisierung, über Widerstand, über die Neue Rechte in Deutschland und Europa und darüber hinaus.

"Wir wollen die politische Talkshow mal ernst nehmen, jenseits von Günter Jauch."

DarstellerInnen: Stefanie Bockermann und Toto Hölters.
Und: Gregor Mönter und Guiseppe Tedesco.
Ausserdem: Cécile Lecomte, Volker Maria Hügel, Michael Sturm, Bernd Drücke und Alexandra Hippchen.


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vendredi 26 septembre 2014

Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität

Weil ich mich politisch engagiere und zumeist kletternd für eine bessere Welt engagiere, speichert die Polizei Daten über mich ohne Ende. Ob „LIMO“ oder „CASTOR“ Datei, ich werde in Schubladen einer angeblich politisch motivierten Kriminalität gesteckt. Dabei wird nicht auf Richtigkeit geprüft... Wenn die Polizeidateien stimmen, bin ich an manchen Tagen zeitgleich an zwei verschiedenen Orten... Und der Verfassungsschutz, der findet Baumklettern auch ganz schlimm. Schlimmer als mordende Neonazis!

Ich kann auch eine Datei anlegen! Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Unbequemer Protest wird nämlich gern von der Staatsmacht unterbunden, eingesperrt und misshandelt... Von der Staatsgewalt kann außerdem nicht verlangt werden, dass sie das Gesetzt kennt und sich dran hält.

Ich habe eine Auflistung von gerichtlich festgestellten rechtswidrigen Freiheitsentziehungen und unwürdigen grundrechtswidrigen Behandlungen bei Festnahmen und Überwachungsmaßnamen gegen mich seit dem Jahr 2003 erstellt. Ich komme auf 17 (Stand September 2014) Gerichtsbeschlüsse – weitere Verfahren sind vor Gericht zum Teil seit Jahren anhängig,außerdem habe nicht bei jeder Festnahme geklagt... und es geht hier nur um Festnahmen und Überwachungsmaßnahmen...

Dieser Blog-Eintrag wurde  am 22.4. 13 erstellt. Ich habe zum 26.9.14 die Liste mit den jüngsten Entscheidungen vervollständigt.

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lundi 22 septembre 2014

Neuer Uranzug von HH zur AREVA-Uranfabrik Malvési (Frankreich)!

Das Schiff VASILIY SHUKSHIN hat heute früh (Mo. 22.9.) in Hamburg im Süd-West Terminal bei C.Steinweg angelegt und seine Ware gelöscht. Das Schiff hat regelmäßig radioaktive Fracht an Bord. Beobachtungen zur Folge steht nun (22.9.2014 um 16:30 Uhr) ein Zug mit 16 radioaktiven Behältern (Uranerzkonzentrat) auf dem Gelände abfahrtbereit. Der Zug düfte in den nächsten Stunden starten und heute Nacht über Osnabrück und Münster fahren und sein Ziel, die AREVA-Anlage in Malvési (Industriezone in Narbonne) voraussichtlich am kommenden Freitag in der früh, erreichen. Derweile recherchiere ich über die Anlage in Narbonne-Malvési.

Update Montag abend: der Zug ist inzwischen los gefahren und befindet sich um 18:30 Uhr in Hamburg Süd (siehe Bilder unten)
Der Uran-Zug hat dann  um 19.05 Uhr den Güterbahnhof Hamburg-Süd verlassen und 19.40 Uhr den Güterbahnhof Hamburg-Maschen erreicht.
Update Dienstag früh 23.9. : Abfahrt in Maschen um 0:15 Uhr und dann Durchfahrt in Osnabrück um 2:53 Uhr heute Nacht (dazu gibt es ein Video).
Update Mittwoch 24.9. 15 Uhr: Der Zug hat heute früh um 6:50 Uhr Köln verlassen und wurde gegen 7Uhr in Bonn gesichtet. Eichhörnchen hat's dann in Mannheim gesichtet!

letztes Update Freitag 26.9.: der Zug ist um 7:40 Uhr in Narbonne angekommen und um 8:05 Uhr vom gütterbahnhof nach Malvési weiter gefahren, wo er wenige Minuten später eingetroffen ist. Video

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Herbstwiderstand gegen RWE im Hambacher Forst

Zwei Aufrufe aus dem Hambacher Forst um dem Widerstand gegen  RWE und die Kohlekraft Flügeln zu geben. Da die Vögel ihre Brut- und Nist­zeit be­en­den, dür­fen ab dem 01. Ok­to­ber wie­der die Bäume ge­fällt wer­den.

Skillsharing Camp vom 26.09 bis zum 06.10. 2014 und Aufruf  "Kein Baum fällt". Quelle http://hambacherforst.blogsport.de/

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dimanche 14 septembre 2014

Trainieren für den Super-GAU? - Protest gegen E.ON-Lauf in LG


Aktion EONDie Meldungen der letzten Tage zum AKW Stade waren Grund genug, heute gegen E.ON zu protestieren. Der Konzern ist nicht in der Lage, ein AKW zurück zu bauen, ohne dass Radioaktivität freigesetzt wird. Über den jüngsten Radioaktivitätsaustritt ungeklärter Herkunft wurde die Öffentlichkeit erst spät informiert (z.B. NDR-Bericht). Neben der Meldung zum Austritt von Radioaktivität wurde bekannt gegeben, der der Rückbau vom E.ON-AKW Stade  mindestens 4 Jahre länger dauern wird als geplannt (TAZ-Artikel dazu).

AktvisitInnen nahmen dies zum Anlass für eine Protestaktion beim Lüneburger E.ON Tiergarten Volkslauf. E.ON fungiert als Hauptsponsor der sportlichen Veranstaltung um sein Image aufzupolieren und sich "bürgernah" und "umweltfreundlich" zu zeigen.  Das wollten AktivistInnen von ROBIN WOOD nicht so stehen lassen! Mehrere AktivistInnen kletterten auf Bäume direkt an der Strecke des Volkslaufs und zeigten Transparente mit den Slogans „Trainieren für den Super-Gau - Lauf um dein Leben”, "e.off" und “Scheiß Sponsor!“ Andere AktivistInnen verteilten Flugblätter. Es gab seitens der Läufer_innen sehr viel Beifall für die Aktion. Es war also eine nette gelungene entspannte Aktion.

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vendredi 12 septembre 2014

Gericht bescheinigt der Polizei zweifelhafte Aussagen und Unkenntnis vom Grundrecht auf Versammlung

Über die Verhandlung meiner Klage vor dem Lüneburger Verwaltungsgericht habe ich im Juli berichtet. Es ging um die Sprengung einer Versammlung durch die Polizei. Ca. 10 Menschen wollten gelbe Xe als Zeichen des Widerstandes in Bäumen an der Castor-Bahnstrecke einen Monat vor dem CASTOR-Transport aufhängen, die Polizei verhinderte dies indem sie die Kletterausrüstungen sämtlicher AktivistInnen sicherhstellte. Ich war zu diesem Zeitpunkt bereits im Baum, ich wollte aber nicht alleine demonstrieren! Aus diesem Grund reichte ich vor dem Verwaltungsgericht eine Klage ein.

Das schriftliche Urteil liegt mir inzwischen vor. Mit der mündlichen Urteilsverkündung konnte ich nicht viel anfangen. Jetzt, dass die Urteilsgründe mir schriftlichen Urteilsgründe vorliegen steht fest: das Urteil ist für die Beklagte Polizei eine Schlappe! Ich habe selten so klare Worte von einem Gericht gelesen: Unglaubwürdige Polizeizeugen, die den Stellenwert von Art. 8 verkennen.

Die Polizei darf eine Versammlung nicht zu einer nicht-Versammlung, erklären und diese stören, nur weil sie keine sieht oder sehen will. Für die verantwortlichen Beamten hat das Urteil keine Folgen - Dummheit schützt Polizisten vor Strafe. (ich plagiere die TAZ).

Ich zitiere aus dem Urteil und kommentiere. Das Urteil im Volltext gibt es darüber hinaus als PDF (25 Seiten!)

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