eichhörnchen l'écureuille

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dimanche 26 août 2018

Barrierefreiheit? Interessiert den Landkreis Lüneburg nicht!?

Laut Personenbeförderungsgesetz, dass 2017 in Kraft getreten ist,gilt eine Übergangsfrist für den Ausbau der Barrierefreiheit im ÖPNV bis 2022. Im Landkreis Lüneburg bewegt sich jedoch wenig zu diesem Thema. Selbst wenn es um Maßnahmen geht, die nicht einmal bauliche Veränderungen abverlangen, sondern politischen Willen und etwas bürokratischem Aufwand. Wie die Gewährleistung von Mobilität für Menschen mit Rollstuhl zu Zeiten wo keine Busse fahren. Der ASM (Anruf-Sammel-Mobil) nimmt in Lüneburg grundsätzlich keine Rolli-Fahrer*innen mit (darüber berichtete ich). Viele Landkreise bieten Lösungen an. Sie beauftragen ein Taxi-Unternehmen, das über adäquate Fahrzeuge verfügt, oder strecken die Kosten für private Taxi-Fahrten für die Betroffenen vor.
In Lüneburg ist der politische Wille nicht da. Ich habe am vergangenen Donnerstag mein Anliegen bei der Bürgerfragestunde anlässlich einer Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses dargelegt und Fragen gestellt. Diese wurden nicht oder ausweichend mit der „Kosten-Keule“ beantwortet. Das Kosten-Argument wird vorgeschoben um eine Auseinandersetzung mit dem Thema aus dem Weg zu gehen. Die Anzahl an Betroffenen ist überschaubar, die Kosten würden kaum ins Gewicht fallen.
Ich habe mich außerdem an Verbände gewendet, da der neue Nahverkehrsplan zu Ende 2019 umgesetzt werden soll und die Ausschreibung demnächst erfolgen wird.

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mercredi 22 août 2018

Heuchelei in der Klimapolitik – Hambi bleibt!

Die Regierung gibt vor, in Sache Klimawandel tätig zu sein. Es wird viel geredet und Kommissionen gegründet. Die Fakten sprechen jedoch eine andere Sprache. Während die Kohlekommission tagt, wird die Räumung des Hambacher Forstes für die Kohleprofiten von RWE vorbereitet. Neue Kohlekraftwerke gehen ans Netz und tragen in diesem heißen Sommer zusätzlich zum Fischsterben bei (Z.B. Vattenfall Kohlekraftwerk Moorbug in HH). Der Bau von neuen Kohlekraftwerken ist  sogar Planung, wie zum Beispiel der Plan von Dow Chemical in Stade bei Hamburg.

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lundi 20 août 2018

Die Bundeswehr, das neue Polizeigesetz und die Außerkraftsetzung von Grundrechten

Der Widerstand gegen das neue Polizeigesetz in Niedersachsen formiert sich. Am 8. September findet eine Landesweite Demonstration gegen das Polizeigesetz in Hannover statt. #noNPOG
Doch wer in der Fußgängerzone Flyer zu diesem Thema verteilt, dem begegnet viel Gleichgültigkeit, viele Menschen ist keinerlei bewusst, was diese neuen Gesetze bedeuten. Sie betreffen die Grundrechte aller Menschen! Der Rechtsruck der Gesellschaft ist jedenfalls deutlich zu spüren und das ist sicherlich der Grund weshalb die autoritären Politiker*innen ihre Stunde kommen sehen haben und die Gesetze jetzt in allen Bundesländern im Hohen Tempo durchdrücken.
„Waren Sie in China? In Vietnam? In Russland? Warum protestieren Sie nicht dort? Hier dürfen Sie demonstrieren, also warum protestieren sie?“ Fragte mich aufgebracht ein älterer Herr am gestrigen Tag beim Flyerverteilen in der Fußgängerzone. Ironie der Geschichte ist, dass ich ausgerechnet Vormittag davor am Demonstrieren gehindert wurde und das war nicht in Russland oder China. Das war in Lüneburg – gegen die Kriegspropaganda der Bundeswehr.

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dimanche 19 août 2018

Telekinese - eine Kurzgeschichte aus dem Überwachungsstaat

Aus gegebenem Anlass, nämlich der drohenden Verabschiedung des neuen Polizeigesetzes und notwendigen Protesten dagegen, veröffentliche ich eine Kurzgeschichte aus meinem Buch Kommen Sie darunter!

Das Polizeigesetz ermöglicht nämlich jetzt schon viel Willkür. Die Maßnahmen, die die Polizei trifft, sind jedoch oft rechtswidrig - wie die Überwachung aus dieser Kurzgeschichte. Mit dem neuen Polizeigesetz werden die Möglichkeiten der Polizei ausgeweitet, die bisherigen Rechtswidrigen Maßnahmen der Polizei legalisiert und die Möglichkeiten sich juristisch dagegen zu wehren eingeschränkt. Es ist bitter notwendig, dagegen anzukämpfen. Ansonsten droht der Polizeistaat.

Ich denke, dass meine Kurzgeschichte Einblick darin gibt, was diese neuen Polizeigesetze bedeuten können und wie sie unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung gegen politisch engagierte Menschen Anwendung finden. Zu den Hintergründen der damaligen Überwachung gibt es Infos auf meiner Homepage.

Die Pressekonferenz der Polizei nach Ankunft eines Castortransportes im atomaren Zwischenlager Gorleben hat Tradition. Die Polizeiführer stellen sich hin und erklären, wie furchtbar die DemonstrantInnen waren. Beeindruckende Zahlen, zum Beispiel von »gewaltbereiten« DemonstrantInnen und verletzten PolizistInnen, werden auf den Tisch gelegt. Dass über 10.000 PolizistInnen zur Durchsetzung eines Atomtransportes gegen den Willen der Bevölkerung eingesetzt werden, muss irgendwie gerechtfertigt werden. So darf der Atomstaat beim nächsten Mal weiter aufrüsten und härter durchgreifen.
Wie die Statistik zustande kommt, weiß ich nicht. Meine Erfahrung ist aber, dass die Polizei an telekinetische Kräfte glaubt. Telekinese bezeichnet eine Bewegung, die durch rein geistige Einwirkung hervorgerufen werden kann. Wie beim Castortansport nach Gorleben im Jahre 2006 geschehen.

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Fazit zu den Ahörungen zum Polizeigesetz im Ni Landtag

Quelle: Freiheitsfoo

Am vergangenen Donnerstag lief der dritte und letzte Tag der mündlichen Anhörungen des Niedersächsischen Innenausschusses zum von SPD und CDU geplanten neuen Polizeigesetz für Niedersachsen („NPOG“).

In diesem Zuge kam es zum Ende der Anhörungen zu einem Knaller durch den parlamentarischen juristischen Gesetzgebungs- und Beratungsdienst (GBD), über den wir erstens berichten möchten.

Zum zweiten wagen wir ein kurzes Fazit der dreitägigen Anhörungen unter Berücksichtigung der weiterhin zugrundeliegenden von vielen Angehörten vorher abgegebenen schriftlichen Stellungnahmen zum NPOG, die wir hiermit drittens erstmals vollständig der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.

Im Einzelnen:

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samedi 18 août 2018

Waffen in der Urananreicherungsanlage Gronau gefunden

Es ist bekannt, das die Firma Urenco, die Betreiberin der Urananreicherungsanlage UAA Gonau (und Almelo) dazu beigetragen hat, dass Pakistan die Atombombe hat. Es ist einige Jahre her, das ein Mitarbeiter Pläne der Anlage kopieren konnte und nach Pakistan mitnahm. So viel zur zivilen Nutzung der Atomindustrie. Eine UAA wie die von Gronau kann Waffenfähigem Uran produzieren.  Urenco wird außerdem verdächtig Uran für Atomwaffen in die USA geliefert zu haben. Und als nicht genug gefährliches Zeug unterwegs wäre: 2019 stehen Castortransporte von Garching (bei München) nach Ahaus an - mit hoch angereichertem waffenfähigem Uran.

Auf dem internationalen Atiatom-Camp in Narbonne erzählte ein belgischer Atomkraftgegner über eine Sabotageaktion mitten im AKW Deol 4,  bis heute ist nicht bekannt wer sabotiert hat, es kann sein dass der Saboteur immer noch im AKW tätig ist. und nun die Nachricht des Tages zur UAA Gronau: Es wurden in der Anlage Waffen gefunden...

So viel zur Sicherheit von Atomanlagen.

Ich übernehme aus diesem Anlass die PM des BBU. UAA Gronau Stilllegen, Urantransporte Stoppen. Atomausstieg bleibt Handarbeit, weil die Politik nix tut. (Beispiel für Handarbeit, oder auch wie auf dem Bild oben, bei einer Blockade der Anlage 2016)

Nach Waffenfunden

BBU fordert personelle Konsequenzen und sofortige Stilllegung der Gronauer Uranfabrik

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vendredi 10 août 2018

18.8. Protest gegen das neue Polizeigesetz Niedersachsen und die Bundeswehr in LG

Ein lokales Bündnis gegen das niedersächsische Polizeigesetz NPOG hat sich in Lüneburg gegründet. Die Gruppe trifft sich sonntags an verschiedenen Orten. Das nächste Treffen findet am Sonntag, den 12.08.2018 um 19 Uhr im Anna & Arthur, Katzenstraße 2, 21335 Lüneburg statt.

Und am 18.  August gibt es eine Kundgebung in Lüneburg, am gleichen Tag gibt es zuvor Proteste gegen den Tag der offenen Türen bei der Bundeswehr

Am 23. August gibt es dann eine Info und Diskussionsveranstaltung zum Polizeigesetz in Lüneburg und am 8. September eine landesweite Demonstration in Hannover.

Ich bin dabei! Ich habe ja bereits selbst erlebt ( und in meinem Buch geschildert) was diese präventiven Polizeigesetze für Grundrechte bedeuten, das sie gerne genutzt werden um politische Zwecke zu verfolgen; Menschen daran hindern zu demonstrieren zum Beispiel.  Und der Misbrauch, die Willkür war bereits mit dem aktuellen Polizeigesetz möglich. Jetzt wird die Willkür einfach ausgeweitet. (zur ausführlichen Kritik am Gesetzesvorhaben). Darum der Protest!

Der noNPOG Aufruf aus Lüneburg für den 18.8.

Wir erleben gerade massive Angriffe auf unsere Grundrechte. Auch in Niedersachsen: Die Landesregierung plant noch für dieses Jahr die Verabschiedung des „NPOG – Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes“.

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mardi 31 juillet 2018

8 Jahre juristischer Kampf: Aktivistin gewinnt Verfassungsbeschwerden und Klagen gegen die Bundespolizei

Ich kann meine Liste Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität ergänzen!
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Dezember 2010, nahe Lubmin: Die in Lüneburg lebende Kletteraktivistin Cécile Lecomte demonstriert in einem Baum kletternd mit weiteren Robin Wood Aktivist*innen gegen den nahenden CASTOR-Transport nach Lubmin an der Bahnstrecke. Die Bundespolizei räumt die Aktivist*innen, nach 3 Stunden ist Cécile Lecomte wieder unten. Sie wird in Gewahrsam genommen und erst nach 8 Stunden frei gelassen. Nicht ohne in der Gefangenensammelstelle aus Protest gegen ihr Festhalten ohne richterliche Anordnung an der Wand hoch geklettert zu sein.

Cécile Lecomte klagt anschließend gegen die Maßnahme. Es folgt eine jahrelange zähe juristische Auseinandersetzung um die Rechtmäßigkeit der polizeilichen Maßnahmen. Die Aktivistin kämpft bis vor dem Bundesverfassungsgericht, wo sie sich selbst verteidigt – und gewinnt. Zwei Urteile vom Landgericht Stralsund werden im Frühjahr 2017 wegen Verletzung des Gebotes effektiver Rechtsschutzes (§ 19 Abs.4 Satz 1 Grundgesetz) aufgehoben und an das Landgericht zurück verwiesen (Az. BvR 1754/14 und 2 BvR 1900/14 ).

Das Landgericht Stralsund hat nun sein eigenes Urteil revidiert, Cécile Lecomte hat den juristischen Streit endgültig gewonnen. Ihre Ingewahrsamnahmen durch die Bundespolizei bei den CASTOR-transporten nach Lubmin im Dezember 2010 und im Februar 2011 waren rechtswidrig. (Az. 8 T 123/17 und 8 T 133/17 Landgericht Stralsund)

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lundi 30 juillet 2018

Camps und Vorträge: ein paar Termine für den August - macht mit!

Ich veröffentliche heute ein paar Termine für politisch aktive Menschen und Interessierte in den kommen Wochen: 2 Eichhörnchen-Vorträge und eine Camps-Auswahl

  • 1. August 19:30Uhr Nürnberg-  Lesung aus meinem Buch "Kommen Sie da runter!"  in Nürnberg auf Einladung von Naturfreunde Nürnberg ( Adolf-Braun-Straße 40, 90429 Nürnberg ) - Zur Ankündigung

  • 5. August 20Uhr Freiburg - Vortrag "Kein Atomklo in Bure, der Kampf um das französische Gorleben" in susi-bewohner*innentreff vaubanallee 2 79100 Freiburg Deutschland- Ankündigung

dimanche 29 juillet 2018

Kritische Stellungnahme zum geplanten niedersächsischen Polizeigesetz

Vormerken: am 8.9. findet in Hannover eine Landesweite Demonstration gegen das geplante niedersächsische Polizeigesetz statt.

Nach der Stellungnahme Thilo Weicherts zum Entwurf des neuen niedersächsischen Polizeigesetzes (NPOG) und der Stellungnahme der Digitalcourage ist nun auch die Stellungnahme des freiheitsfoo’s fertig und öffentlich gemacht worden. Auch darin kommt das NPOG der rot-schwarzen Groko Niedersachsens – gelinde gesagt – nicht gut weg.

Zur Veröffentlichung weiterer schriftlicher Stellungnahmen an den Innenausschuss des Niedersächsischen Landtags haben wir auf unsere Presseanfrage vom 22.7.2018 bislang noch keine Antwort erhalten.

Die 36 Seiten lange, bzw. inklusive Anhang sogar 52 Seiten starke freiheitsfoo-Stellungnahme gibt es als PDF-Dokument oder hier nachfolgend im Gesamten zum Nachlesen (Achtung: Nicht enthalten darin zahlreiche Links und Fußnoten der PDF-Variante!):

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vendredi 27 juillet 2018

Wer stört wen? Frechheit statt Militarismus!

Stell dir vor, es ist Bundeswehrgelöbnis mit mehreren Hundert Soldat*innen, dem bayrischen Innenminister und Tausenden Militarismus-Fetischistischen und kein/e Kriegsgegner*in geht hin? Oder doch! Das unbeugsame Eichhörnchen mischte mit Banner und Trillerpfeife auf. Allein gegen Tausende. Und wurde durch die Polizei entfernt, weil solch eine Frechheit die Reproduktion von Ruhe und Ordnung stört!(1)  Ein Erfahrungsbericht -Mit tatwaffen auf dem Bild links (Banner und Trillerpfeife)

Frechheit und Freiheit statt Gehorsam und Militarismus!

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vendredi 20 juillet 2018

Mobilitätsmesse ohne Mobilität

Ich greife heute in meiner Kolumne „anders sein“ das Thema Mobilität und ÖPNV auf. Mir fallen, jetzt dass ich häufiger mit dem Rolli unterwegs bin, viele Dinge auf, die mir vorher nicht unbedingt bewusst waren. Ich weiß dass man sich nicht hinein versetzen kann. Ich ziele mit meinen Berichten auf Aufklärung über die Situation von Menschen mit Handicap. Aus subjektiver Betroffenenperspektive, versteht sich.

Am 24. Juni fuhr ich zur „Mobilitätsmesse“ nach Hamburg. Diese findet ein mal im Jahr statt. Schwerbehinderte erhalten ermäßigtem Eintritt – sofern sie die Messe erreichen. Ich habe mich dort nach diversen Hilfsmitteln, die mir trotz körperlicher Einschränkung zu einer besseren Mobilität im Alltag verhelfen könnten, erkundigt. Ob es Orthesen gibt, die mir ermöglichen würden, mehr zu laufen? Welches Zubehör gibt es für Rollstühle, welche gibt es auf Krankenkassenkosten, welche nicht? Da meine Krankheit fortschreitet, ich mir aber weder Sport (Klettern!) noch Mobilität nehmen lassen will, stellen sich mir viele Fragen.

Ich wurde aber an jenem Tag eines besseren belehrt. Um besagte Mobilitätsmesse zu erreichen, benötigte ich von Lüneburg nach Hamburg über 3 Stunden und der „Spaß“ schenkte mir einen heftigen Rheumaschub, der erst jetzt langsam zu Ende geht.

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dimanche 15 juillet 2018

Atomtransporte ohne Ende: Yellow Cake, Brennelemente, Uran-Pellets

Im Hamburger Hafen herrscht reger Atomtransporte-Verkehr. Von einer „Selbstverpflichtung“ Hamburger Hafenbetriebe zum Verzicht auf Atomtransporte gibt es keine Spur.

Ein Uranzug mit Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) hat am Donnerstag 12.7. den Süd-West-Terminal von C. Steinweg um 15:45 Uhr für die Uranfabrik von Orano (ex AREVA) in Narbonne Malvési, Südfrankreich, verlassen. Die Durchfahrt des Zuges wurde sodann in Buchholz (13.7. 0h25), Hagen-Vorhalle (12.7. 17h30), Köln (14.7. 3h45), Bad Honnef (14.7. 4h13), Schweich (14.7. 6h11) und Nittel (14.7. 7h28) bei Trier beobachtet. Das Uran kam mit dem Schiff  „Bright Horizon “ der hamburger Reederei MACS nach Hamburg.

Am 16. Juli kommt das nächste MACS Schiff zum Süd-West-Terminal. Am 17. Juni findet dann voraussichtlich ein weiterer Atomtransport statt. Das Atom-Schiff Sheksna der Reederei ASPOL legt am Eurogate an.

Es hat regelmäßig Brennelemnte oder Stoff für die Uranfabrik von Framatome (Ex AREVA) in Lingen an Bord (Uran-Pellets).

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samedi 14 juillet 2018

Bure - der Widerstand geht – trotz Repression – weiter

Der Herbst 2018 wird heiß um das Atomkloprojekt in Bure. Es ist damit zu rechnen, dass die Cigéo Bauherrin ANDRA mit Bautätigkeiten fortfährt. Dies obwohl das Endlager noch gar keine Baugenehmigung hat. „Vorarbeiten“ seien aber angeblich zugelassen. Es wird vermutet, dass der Bau der künftigen CASTOR-Bahn im herbst startet (hier ein Aufruf um diese zu verhindern). Sowie der Bau eines Trafos, der Strom für Cigéo liefern soll. Die Rodung des 1,5 Jahr besetzen und im Februar geräumten Bois-Le-Juc ist auch zu befürchten. Dort will die ANDRA Bohrungen für künftige Lüftungsschächte durchführen.

Die Repression der Vergangenen Wochen die Festnahmen, Hausdurchsuchungen in ganz Frankreich und Dortmund und Beschlagnahmungen wird dem Protest kein Ende bereiten!

Es liegt an uns, den Widerstand gemeinsam über die Grenzen hinaus fortzuführen.

1) Kommt vom 3. bis zum 10. September 2018 nach Bure! Dort soll der weitere Widerstand gemeinsam geplant werden und vielleicht schon die ersten Aktionen statt finden. Informationen folgen sobald der Aufruf auf Französisch fertig und übersetzt ist!

2) Die Server von „Systemausfall“ wurden bei einer Razzia in Dortmund Anfang Juli beschlagnahmt. Dort waren Daten von am Bauvorhaben Cigéo beteiligten unternehmen, insbesondere von Ingérop, geleakt worden. Die Kampagne „les monstres de Cigéo“ (die Monster von Cigéo) geht aber weiter. Es gibt – auch in Deutschland – zahlreiche Möglichkeiten mitzumischen.

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mardi 10 juillet 2018

Verzögerung im Betriebsablauf von Bahn … und Gericht

So unterschiedlich können Gerichtsverhandlungen Ablaufen. In Heilbronn durfte ich im April keine Anträge stellen und wurde raus geschmissen, weil ich dieses recht dass jedem Angeklagten und Betroffenen zusteht einforderte (Bericht). Gegen das Urteil läuft noch mein Rechtsmittel. In Hamburg lief es bei meinem Prozess um eine Abseilaktion gegen ein Uranzug dagegen entspannter. Ich durfte meine Anträge einbringen und es wurde sachlich verhandelt. Das bekräftigt meinen Eindruck wonach die Verhandlungsleitung von Richter Reißer in Heilbronn einfach nur willkürlich war. Der Prozess am Amtsgericht Hamburg Harburg war und ist trotzdem politisch motiviert. Repression hat nun mal viele Gesichter.

Ich veröffentliche heute meinen Bericht über den Prozess in Hamburg Harburg.

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Hapag-Lloyd setzt 3,5 Mio US Dollar jährlich mit Atomtransporten um

Auf der Hauptversammlung 2018 der Aktionär*innen von Hapag-Lloyd übten Aktivistinnen von ContrAtom Kritik an den fortgesetzten Uranhexafluorid-Transporten durch Hapag-Lloyd zur Versorgung der Atomindustrie. Hapag-Lloyd jedoch will an den Transporten weiter festhalten, obwohl der Umsatz mit den Transporten mit 3,5 Mio US Dollar im Verhältnis zum Gesamtumsatz von rund 10.000 Millionen Euro sehr gering ist.

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mercredi 4 juillet 2018

Atomtransporte ohne Ende – HHLA nennt keinen Termin

Die HHLA hat auf unsere Atomtransporte-Beobachtung von Freitag reagiert. Wir müssen wohl weiter Druck machen... Das habe ich heute auch dem Gericht in meiner Einlassung zu den Umständen des Prozess (um eine Uranzug-Kletterblockade) erklärt. Prozess wurde ausgesetzt, weil das Gericht vergessen hatte einen Zeugen zu laden und die Staatsanwältin zum Arzt wollte... Bericht folgt wenn ich dazu komme (Rheumaschub raubt mir gerade den Schlaf, ich bin dauer erschöpft). Hier schon mal ein Kommentar von Robin Wood zu Reaktion der HHLA auf unsere letzte PM zu Atomtransporten im Hamburger Hafen:

Die HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) hat auf die Recherchen von ROBIN WOOD reagiert. Per Pressemitteilung vom 2. Juli 2018 bekräftigt das Unternehmen seinen „freiwilligen Verzicht auf Atomtransporte“ – und schweigt weiterhin zum entscheidenden Knackpunkt: dem Termin, ab wann die Kernbrennstoff-Transporte eingestellt werden.

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lundi 2 juillet 2018

Keine Wärme aus dreckiger Kohle!

Nette entspannte Demo am Samstag in Hamburg gegen die Kohle-Trasse von Vattenfall.Ich hoffe wir können den Plänen von Vattenfall und Hamburger Senat alsbald ein Ende setzen. Wenn nicht, dann besetzen wir wieder die Bäume! Damals versprach ich es in meinem Redebeitrag auf der Abschlusskundgebung, als wir die Baumbesetzung im Gählerpark mit einem Erfolg beendeten. "Wir kommen wieder!". Samstag haben Paula und Anja einen schönen Redebeitrag gehalten, ich finde es schön, dass die Jüngeren mit Energie dabei sind. Ich wäre bei einer Besetzung wieder dabei, wir haben die Strecke mit der Demo erkundet, es gibt genug Bäume zum besetzen und das ist für mich doch gut, um einen Baum zu besetzen muss ich nicht viel laufen! Gut am Samstag habe ich mich sehr gefreut, mit dem Rollstuhl dabei sein zu können, zumal ich gerade einen doofen schmerzhaften heftigen Rheumaschub der mich gefühlt 60% der Zeit lahm legt, habe. Grrr! Aber egal. Es war am Samstag schön und der Kampf gegen die dreckige Kohle von Vattenfall geht weiter! Ich übernehme den Bericht von Robin Wood.

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vendredi 29 juin 2018

"Link Star" - neuer Atomtransport bei HHLA in Hamburg

Das Atomsschiff "Link Star" war heute im Hafen und hat am O'Swaldkai radioaktive Fracht umgeschlagen - obwohl der Hamburger Senat im April ein bahnbrechender Erfolg meldete. Es hieß, die HHLA (die über ihre Tochterfiliale UNIKAI den O'Swaldkai betreibt) würde künftig auf Atomtransporte verzichten. Die "Link Star" war aber bereits zum zweiten Mal im Juni im Hafen und hat Brennelemente umgeschlagen. Im Februar 2018, wenige Tage nach Unterzeichnung der Vereinbachung) hat sie Brennelementeaus Lingen für ein neues AKW in Finnland an Bord genommen. Die Ankündigung war heiße Luft, ein PR-Coup des Hamburger Senats.

Am heutigen Tag kam das Schiff für einen einzigen LKW nach Hamburg. Ein LKW des spanischen Atom-Spediteurs ETSA ist von Bord gegangen. (http://www.etsa.es/nuclear.php ). Die Spedition ist auf Atomtransporte spezialisiert. Darum waren es heute wieder vermutlich Brennelemente, auch wenn die Kennzeichung des LKW sehr dürftig war (keine UN-Nummer sichtbar, nur Radioaktiv Zeichen). Der Auflieger hatte ein spanisches Kennzeichen. Der LKW selbst hatte ein Kennzeichen aus dem Landkreis Nienburg/Weser (NI). Schiff und dann LKW beim Straßentransport konnten durch Robin Wood Aktivist*innen Dokumentiert werden.

Kleine Anekdote am Rande: Fotografieren war scheinbar unerwünscht, der LKW ist vor einer Radfahrerin mit Kamera "geflüchtet" hat Gas gegeben und ist über eine Rote Ampel an einer Kreuzung gefahren (eine Ampel ging kurz vor Durchfahrt von Orange auf Rot , die folgende Ampel war sicher Rot).

Robin Wood hat zum heutigen Atomtransport eine Pressemitteilung veröffentlicht (mein Prozesstermin von kommenden Mittwoch wurde darin angekündigt).

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mercredi 27 juin 2018

Bure à Bar – bunte Demo gegen das Atomklo

Am 16. Juni 2018 fand in Bar-Le-Duc eine schöne Demonstration gegen das geplante Atomklo in Bure (Franz. Lothringen) Namens Cigéo statt. Ca. 3 000 Menschen besuchten Podiumsdiskussionen, Infostände und die anschließende Demonstration durch die Stadt. Die Volxküche verteilte über 2500 Essensportionen, so dass die Zahl von 3000 Mensch richtig sein dürfte. Die Demonstration gestaltete sich sehr bunt und kreativ, mit zahlreichen künstlichen Performanzen (Musik, Theater, Tanz, Graffito, etc.). Die Demonstrant*innen trugen mit Eulen(masken) und Ästen ausgerüstet den Wald Bois Lejuc, der 1,5 Jahre besetzt und im Februar 2018 geräumt wurde, als Symbol des Widerstandes gegen Cigéo in die Stadt hinein. Aus Bar-le-Duc wurde Bar-Leju(c)s. Und es gab bei der Demo eine Bar mit Getränken ("Jus" bedeutet "Saft")

Die 16 000 Einwohnerstadt Bar-Le-Duc hatte schon lange keine so große Anti-Atom-Demonstration erlebt. Ich bin 2005 zuletzt auf eine Demo in Bar-Le-Duc gewesen. Damals ging es auch um Cigéo, das noch ein reines „Forschungsbergwerk“ war und den Namen Cigéo noch gar nicht trug.

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