Notstand in Frankreich – Radiointerview und Infoveranstaltung

Über die Auswirkungen der Notstandsgesetze und Aktionen die trotz Verbot statt finden, berichte ich in diesem Blog. Zuletzt fand eine Aktion in Hamburg statt, die darauf zielte, die Bevölkerung auf die Zustände in Frankreich aufmerksam zu machen.

Am heutigen abend  14.12. um 20 Uhr erzähle ich in Frankfurt bei einer Infoveranstaltung im Café Exzess über die aktuelle Situation in Frankreich. Auf freie-radios.net gibt es zu dem Thema auch ein Interview mit dem Eichhörnchen.

An dieser Stelle auch ein Videolink zu der Repression gegen die Demo vom 29.11. Place de la République

In der nächsten Ausgabe der Zeitschrift GWR, die am 21.12. in den Druck geht, gibt es mehrere (Erfahrungs)Berichte über die Demonstrationsverbote anläßlich der COP und andere Verbote seine Meinung Kund zu tun in Frankreich.

Aktuelle Terminankündigungen gibt es darüber hinaus auf meiner Homepage.

Neuer Urantransport innerhalb weniger Tage

3 Container Uranerzkonzentrat wurden am Süd-West-Terminal von C. Steinweg in Hamburg am 19. Oktober 2015 umgeschlagen und gegen 16:45 Uhr über den Schienenweg  Richtung Frankreich losgeschickt. Ziel des Uranzuges ist die AREVA Uranfabrik in Narbonne Malvési. Das ist der zweite Atomtransport aus dem Süd-West-Terminal innerhalb von wenigen Tage. Die radioaktive Fracht stammt dieses mal aus Namibia. Über die Urantransporte gibt es einen Ticker.

Derweil sogt die Politik mit einem Atommüllgesetzentwurf „Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich“ für Schlagzeilen und vermittelt den Eindruck sie arbeite daran das Atommüllentsorgungsproblem zu lösen.

Dies ist aber nur Schein und Trug denn: die Atomtransporte fahren weiter quer durchs Land und Atommüll wird munter weiter produziert. Vom « Atomausstieg » sind die Versorgungstransporte de Atomindustrie nicht betroffen.Befördert wird mit dem aktuellem Transport der Rohstoff für die Fertigung von Brennelementen und somit die Produktion von hoch radioaktivem Atommüll. Hinzu kommt, dass bei jeder Etappe der Atomspirale, ob beim Uranabbau oder bei den weiteren Verarbeitungsschritten, jeweils eine große Menge Atommüll entsteht.

Aus diesem Grund setzten AktivistInnen mit kreativen Aktionen gegen Urantransporte am Anfang der Atomspirale an.  Unter dem Motto « Atomtransporte stoppen bevor sie zu Atommüll werden! »

Dafür sollen sie aber durch einen Staat, der ansonsten vorgibt den Atomausstieg voranzutreiben, kriminalisiert werden.

3 Container Uranerzkonzentrat wurden am Süd-West-Terminal von C. Steinweg in Hamburg am 19. Oktober 2015 umgeschlagen und gegen 16:45 Uhr über den Schienenweg  Richtung Frankreich losgeschickt. Ziel des Uranzuges ist die AREVA Uranfabrik in Narbonne Malvési. Das ist der zweite Atomtransport aus dem Süd-West-Terminal innerhalb von wenigen Tage. Die radioaktive Fracht stammt dieses mal aus Namibia. Über die Urantransporte gibt es einen Ticker.

Derweil sogt die Politik mit einem Atommüllgesetzentwurf „Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich“ für Schlagzeilen und vermittelt den Eindruck sie arbeite daran das Atommüllentsorgungsproblem zu lösen.

Dies ist aber nur Schein und Trug denn: die Atomtransporte fahren weiter quer durchs Land und Atommüll wird munter weiter produziert. Vom « Atomausstieg » sind die Versorgungstransporte de Atomindustrie nicht betroffen.Befördert wird mit dem aktuellem Transport der Rohstoff für die Fertigung von Brennelementen und somit die Produktion von hoch radioaktivem Atommüll. Hinzu kommt, dass bei jeder Etappe der Atomspirale, ob beim Uranabbau oder bei den weiteren Verarbeitungsschritten, jeweils eine große Menge Atommüll entsteht.

Aus diesem Grund setzten AktivistInnen mit kreativen Aktionen gegen Urantransporte am Anfang der Atomspirale an.  Unter dem Motto « Atomtransporte stoppen bevor sie zu Atommüll werden! »

Dafür sollen sie aber durch einen Staat, der ansonsten vorgibt den Atomausstieg voranzutreiben, kriminalisiert werden.

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Lecomte vs. Germany – EGMR kündigt Entscheidung für den 6. Oktober an

Das europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in einer Pressemitteilung seine Entscheidung über meine Klage gegen den mehrtägigen Langzeitgewahrsam vor dem CASTORTRANSPORT von 2008 für kommenden Dienstag angekündigt. Das Gericht wird sowohl über die Zulässigkeit der Klage als auch – wenn die Klage für zulässig erachtet wird – in der Sache entscheiden.
Ich habe sowohl gegendie Zulässigkeit des präventiven Langzeitgewahrsams an sich als auch gegen die Haftbedingungen geklagt.
Die Hintergründe schilldere ich in meinem Buch « Kommen Sie darunter! » Es führt immer wieder zu einer lebendigen Diskussion wo ZuschauerInnen ihre Empörung zeigen – die jüngste Veranstaltung fand gertern statt. Insbesondere die Folter-Bilder (siehe unten), die die Arbeit der Polizei thematisieren, finden die Menschen empörend – laut Bundesregierung sind sie zu Ausbildungszwecken da gewesen…. Über die Auseinandersetzung vor dem EGMR habe ich regelmäßig in diesem Blog berichtet, die Hintergründe sind hier nachzulesen: http://blog.eichhoernchen.fr/tag/EGMR

Das europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in einer Pressemitteilung seine Entscheidung über meine Klage gegen den mehrtägigen Langzeitgewahrsam vor dem CASTORTRANSPORT von 2008 für kommenden Dienstag angekündigt. Das Gericht wird sowohl über die Zulässigkeit der Klage als auch – wenn die Klage für zulässig erachtet wird – in der Sache entscheiden.
Ich habe sowohl gegendie Zulässigkeit des präventiven Langzeitgewahrsams an sich als auch gegen die Haftbedingungen geklagt.
Die Hintergründe schilldere ich in meinem Buch « Kommen Sie darunter! » Es führt immer wieder zu einer lebendigen Diskussion wo ZuschauerInnen ihre Empörung zeigen – die jüngste Veranstaltung fand gertern statt. Insbesondere die Folter-Bilder (siehe unten), die die Arbeit der Polizei thematisieren, finden die Menschen empörend – laut Bundesregierung sind sie zu Ausbildungszwecken da gewesen…. Über die Auseinandersetzung vor dem EGMR habe ich regelmäßig in diesem Blog berichtet, die Hintergründe sind hier nachzulesen: http://blog.eichhoernchen.fr/tag/EGMR
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Sommercamp für Flughafenrückbau statt – ausbau

Kein Terminal 3! Flughafenrückbau statt Flughafenausbau

Siehe http://waldbesetzung.blogsport.de

Sommercamp vom 27. bis 30. August 2015
Sonntag, 30. August 2015 Kuchenstand, Schnupperklettern und Infos rund um denFlughafen, Wald und Klimaschutz

Der  Frankfurter  Flughafen ist Ruhestörer und Klimakiller.     
Ein Ende des Ausbaus ist nicht  in  Sicht.  Nach  der  NordWest-Landebahn droht jetzt das dritte Terminal.
Die Baugenehmigung wurde im September 2014 erteilt. Schon vorher begann Fraport mit vorbereitendenBaumaßnahmen. Ende 2015soll  der  Bau  des  dritten  Terminals beginnen. Spätestens zur Inbetriebnahme sollein  zusätzlicher  Autobahnanschluss fertig  sein.  Dafür  soll  der  Treburer Oberwald gerodet werden.
Eine vielfältige Protestbewegung kann dem Flughafenausbau   Einhalt   gebieten. Hundertfünfzig Montagsdemos im Flughafenterminal  zeigen,  dass  Fraports Wachstumskurs auf Widerstand stößt.
Das zweite Sommercamp im Treburer Wald zeigt, dass wir den Wald der Fraport nicht überlassen werden!
Ob Jung oder Alt, aus dem Nachbarort oder von weiter her, ob für eine  Stunde  am Tag oder  nachts  im eigenen Zelt – stellen wir uns gemeinsam dem  ungebremsten  Flughafenausbau  in dem Weg!

Kein Terminal 3! Flughafenrückbau statt Flughafenausbau

Siehe http://waldbesetzung.blogsport.de

Sommercamp vom 27. bis 30. August 2015
Sonntag, 30. August 2015 Kuchenstand, Schnupperklettern und Infos rund um denFlughafen, Wald und Klimaschutz

Der  Frankfurter  Flughafen ist Ruhestörer und Klimakiller.     
Ein Ende des Ausbaus ist nicht  in  Sicht.  Nach  der  NordWest-Landebahn droht jetzt das dritte Terminal.
Die Baugenehmigung wurde im September 2014 erteilt. Schon vorher begann Fraport mit vorbereitendenBaumaßnahmen. Ende 2015soll  der  Bau  des  dritten  Terminals beginnen. Spätestens zur Inbetriebnahme sollein  zusätzlicher  Autobahnanschluss fertig  sein.  Dafür  soll  der  Treburer Oberwald gerodet werden.
Eine vielfältige Protestbewegung kann dem Flughafenausbau   Einhalt   gebieten. Hundertfünfzig Montagsdemos im Flughafenterminal  zeigen,  dass  Fraports Wachstumskurs auf Widerstand stößt.
Das zweite Sommercamp im Treburer Wald zeigt, dass wir den Wald der Fraport nicht überlassen werden!
Ob Jung oder Alt, aus dem Nachbarort oder von weiter her, ob für eine  Stunde  am Tag oder  nachts  im eigenen Zelt – stellen wir uns gemeinsam dem  ungebremsten  Flughafenausbau  in dem Weg!

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11.7. Wasserdemo gegen das Kohlekraftwerk Moorburg

Das Kohlekraftwerk von Vattenfall geht in Betrieb. PolitikerInnen reden von Klimaschutz, tun aber gar nichts. Das Kohlekraftwerk Moobrug ist ein Beispiel dafür. Ein grüner Senator genehmigte damals den Bau des neuen Kraftwerks.

Selbst ein ach so modernes Kohlekraftwerk wie in Moorburg ist ein Klimakiller: das Kraftwerk wird jährlich bis zu 9 Mio. Tonnen des Treibhausgases CO2 ausstoßen – zum Vergleich, der aktuelle jährliche CO2-Ausstoss der Stadt Hamburg beträgt ca. 18 Mio. Tonnen.

Der Widerstand konnte Vattenfall die Suppe versalzen. Die Moorbungtrasse wurde nicht gebaut, das Kohlekraftwerk ist für Vattenfal kein rentables Geschäft mehr. Doch der Widerstand muss weiter gehen.

Für den 11. Juli 2015 ruft die Hamburger Initiative gegenstrom zu einer Wasserblockade auf der Elbe auf.( Die Aktion ist als Demonstration angemeldet) Es ist die Gelegenheit ein Zeichen zu setzen.

Das Kohlekraftwerk von Vattenfall geht in Betrieb. PolitikerInnen reden von Klimaschutz, tun aber gar nichts. Das Kohlekraftwerk Moobrug ist ein Beispiel dafür. Ein grüner Senator genehmigte damals den Bau des neuen Kraftwerks.

Selbst ein ach so modernes Kohlekraftwerk wie in Moorburg ist ein Klimakiller: das Kraftwerk wird jährlich bis zu 9 Mio. Tonnen des Treibhausgases CO2 ausstoßen – zum Vergleich, der aktuelle jährliche CO2-Ausstoss der Stadt Hamburg beträgt ca. 18 Mio. Tonnen.

Der Widerstand konnte Vattenfall die Suppe versalzen. Die Moorbungtrasse wurde nicht gebaut, das Kohlekraftwerk ist für Vattenfal kein rentables Geschäft mehr. Doch der Widerstand muss weiter gehen.

Für den 11. Juli 2015 ruft die Hamburger Initiative gegenstrom zu einer Wasserblockade auf der Elbe auf.( Die Aktion ist als Demonstration angemeldet) Es ist die Gelegenheit ein Zeichen zu setzen.

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Filmveranstaltung und Castorprozess in Fulda

am 23. Juni 2015 findet vor dem Amtsgericht Fulda ein CASTOR-Prozess gegen zwei AktivistInnen statt, es geht um eine Aktion gegen den CASTORtransport von La Hague nach Gorleben 2011.

Am Abend vorm Prozess gibt es eine Veranstaltung mit einem großartigen Archivfilm über den Anti-AKW-Widerstand in Frankreich: « Plogoff, Steine gegen Gewehre »

am 23. Juni 2015 findet vor dem Amtsgericht Fulda ein CASTOR-Prozess gegen zwei AktivistInnen statt, es geht um eine Aktion gegen den CASTORtransport von La Hague nach Gorleben 2011.

Am Abend vorm Prozess gibt es eine Veranstaltung mit einem großartigen Archivfilm über den Anti-AKW-Widerstand in Frankreich: « Plogoff, Steine gegen Gewehre »

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internationales Antiatom-Sommercamp in Bure

Termine: 1. -8. August 2015

Ein Antiatom Sommercamp wird in diesem Jahr zwischen dem 1. und 8. August in Bure statt finden. Bure („Bür“ ausgesprochen) liegt in Frankreich (Lothringen), unweit der deutschen Grenze. Nach dem Willen der französischen Regierung soll in Bure hochradioaktiver Müll dauerhaft tief gelagert werden. Aktuell gibt es sogar Bestrebungen für eine Genehmigung für die Einlagerung von Atommüll aus dem Ausland. Das Projekt wurde Mitte der neunziger Jahre als „Forschungslabor“ präsentiert. Es wurde in der dünn besiedelten Region mit großzügigen Geldversprechen für Akzeptanz gesorgt. Inzwischen heißt das Projekt CIGEO (Industriezentrum für geologische Lagerung). Eine offizielle Entscheidung für Bure als Standort für die Einlagerung von hochradioaktivem Atommüll gibt es nicht, die „industrielle“ Phase des Projektes hat jedoch schon begonnen: Straßen werden erweitert, eine Bahnanlage für die Beförderung von ca. 100.000 CASTOR-Behältern ist in Planung. Nach Angaben der ANDRA (Nationale Agentur für die Entsorgung von radioaktivem Müll) wird das Lager zunächst für 6000 Kubikmeter Müll konzipiert. Darüber hinaus ist die Gegend mit Frankreichs größtem Güterbahnhof und der Logistikplattform Void-Vacon eine Drehscheibe für internationale Atomtransporte, mit zahlreichen Transporten aus und nach Lingen, Gronau und Hamburg. (Siehe GWR 391: „Lothringen: ein Atomland entsteht“).

Termine: 1. -8. August 2015

Ein Antiatom Sommercamp wird in diesem Jahr zwischen dem 1. und 8. August in Bure statt finden. Bure („Bür“ ausgesprochen) liegt in Frankreich (Lothringen), unweit der deutschen Grenze. Nach dem Willen der französischen Regierung soll in Bure hochradioaktiver Müll dauerhaft tief gelagert werden. Aktuell gibt es sogar Bestrebungen für eine Genehmigung für die Einlagerung von Atommüll aus dem Ausland. Das Projekt wurde Mitte der neunziger Jahre als „Forschungslabor“ präsentiert. Es wurde in der dünn besiedelten Region mit großzügigen Geldversprechen für Akzeptanz gesorgt. Inzwischen heißt das Projekt CIGEO (Industriezentrum für geologische Lagerung). Eine offizielle Entscheidung für Bure als Standort für die Einlagerung von hochradioaktivem Atommüll gibt es nicht, die „industrielle“ Phase des Projektes hat jedoch schon begonnen: Straßen werden erweitert, eine Bahnanlage für die Beförderung von ca. 100.000 CASTOR-Behältern ist in Planung. Nach Angaben der ANDRA (Nationale Agentur für die Entsorgung von radioaktivem Müll) wird das Lager zunächst für 6000 Kubikmeter Müll konzipiert. Darüber hinaus ist die Gegend mit Frankreichs größtem Güterbahnhof und der Logistikplattform Void-Vacon eine Drehscheibe für internationale Atomtransporte, mit zahlreichen Transporten aus und nach Lingen, Gronau und Hamburg. (Siehe GWR 391: „Lothringen: ein Atomland entsteht“).
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Ende Gelände! Antikohle- und Klimaproteste

Ich übernehme den Aufruf « Ende Gelände » von Klima- und AntikohleaktivistInnen (https://ende-gelände.org/). Es wird mit dem Antiatom-Camp in Bure, dem Degrowth und Klimacamp und den Aktionen von « Ende Gelände » spannend diesen Sommer…

Ende Gelände! Kohlebagger stoppen – Klima schützen!

Ob beim G7-Treffen im Sommer in Bayern oder bei der UN-Klimaklimakonferenz im Dezember in Paris – in einer Endlosschleife werden Regierungsvertreter*innen dieses Jahr ihre Betroffenheit über das eskalierende Klimachaos ausdrücken. Doch es klafft eine riesige Lücke zwischen dem, was notwendig wäre, um die Klimakatastrophe noch abzuwenden, und dem, was passiert. Die kurzfristigen Profitinteressen der Energiekonzerne werden wieder einmal über das Gemeinwohl gestellt und ein Wirtschaftssystem zur Lösung der Probleme angerufen, welches uns erst in die Klimakatastrophe gebracht hat. Derweil zerrinnt die Zeit, die noch bleibt, um einen unumkehrbahren Klimawandel zu verhindern.

Ich übernehme den Aufruf « Ende Gelände » von Klima- und AntikohleaktivistInnen (https://ende-gelände.org/). Es wird mit dem Antiatom-Camp in Bure, dem Degrowth und Klimacamp und den Aktionen von « Ende Gelände » spannend diesen Sommer…

Ende Gelände! Kohlebagger stoppen – Klima schützen!

Ob beim G7-Treffen im Sommer in Bayern oder bei der UN-Klimaklimakonferenz im Dezember in Paris – in einer Endlosschleife werden Regierungsvertreter*innen dieses Jahr ihre Betroffenheit über das eskalierende Klimachaos ausdrücken. Doch es klafft eine riesige Lücke zwischen dem, was notwendig wäre, um die Klimakatastrophe noch abzuwenden, und dem, was passiert. Die kurzfristigen Profitinteressen der Energiekonzerne werden wieder einmal über das Gemeinwohl gestellt und ein Wirtschaftssystem zur Lösung der Probleme angerufen, welches uns erst in die Klimakatastrophe gebracht hat. Derweil zerrinnt die Zeit, die noch bleibt, um einen unumkehrbahren Klimawandel zu verhindern.

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Soli – Prozess um Kletteraktion in Berlin am Dienstag 14.4.

Die Ankündigung von Robin Wood zum Prozess am Dienstag, Eichhörnchen freut sich über Unterstützung! 

* Juristischer Streit um Banner-Protest bei Energiewende-Demo in Berlin
* Prozess-Termin: 14. April 2015, 13:30 Uhr, Saal 1002 am Amtsgericht Tiergarten, Kirchstraße 6, Berlin

Klettern

  Das Einschreiten der Polizei gegen eine Kletteraktivistin bei der großen Energiewende-Demo am 30. November 2013 in Berlin hat jetzt ein juristisches Nachspiel vor dem Amtsgericht Tiergarten. Unter dem Motto „Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom – Energiewende retten“ hatten damals rund 16.000 Menschen demonstriert – darunter die Kletteraktivistin. Sie wollte auf der Demo ihre Meinung gegen Kohlekraft mit Transparenten an einer großen Säule vor dem Berliner Hauptbahnhof kundtun.

Mehrere PolizeibeamtInnen versuchten sie daran zu hindern und zerrten an ihr, als sie sich in ca. zwei Meter Höhe gesichert noch in Reichweite befand.

Die Ankündigung von Robin Wood zum Prozess am Dienstag, Eichhörnchen freut sich über Unterstützung! 

* Juristischer Streit um Banner-Protest bei Energiewende-Demo in Berlin
* Prozess-Termin: 14. April 2015, 13:30 Uhr, Saal 1002 am Amtsgericht Tiergarten, Kirchstraße 6, Berlin

Klettern

  Das Einschreiten der Polizei gegen eine Kletteraktivistin bei der großen Energiewende-Demo am 30. November 2013 in Berlin hat jetzt ein juristisches Nachspiel vor dem Amtsgericht Tiergarten. Unter dem Motto „Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom – Energiewende retten“ hatten damals rund 16.000 Menschen demonstriert – darunter die Kletteraktivistin. Sie wollte auf der Demo ihre Meinung gegen Kohlekraft mit Transparenten an einer großen Säule vor dem Berliner Hauptbahnhof kundtun.

Mehrere PolizeibeamtInnen versuchten sie daran zu hindern und zerrten an ihr, als sie sich in ca. zwei Meter Höhe gesichert noch in Reichweite befand.

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Rencontres internationales sur le nucléaire à Bure

“Mieux vaut un instant de vie véritable que des années vécues dans un silence de mort.” Michel Bakounine

Source: https://campvmc.noblogs.org/

Il y aura bien un campement politique à Bure cet été, du 1er au 10 août 2015. Ce sera à Bure comme ç’aurait pu être n’importe où ailleurs. Nous ne manquons certainement pas de terrains de luttes, dans toutes les villes aussi bien qu’à Notre-Dame-des-Landes, Sivens, Roybon, Chambéry, Hambach, Val-Susa, Khimki, Rosia Montana, Gorleben ou ailleurs.

“Mieux vaut un instant de vie véritable que des années vécues dans un silence de mort.” Michel Bakounine

Source: https://campvmc.noblogs.org/

Il y aura bien un campement politique à Bure cet été, du 1er au 10 août 2015. Ce sera à Bure comme ç’aurait pu être n’importe où ailleurs. Nous ne manquons certainement pas de terrains de luttes, dans toutes les villes aussi bien qu’à Notre-Dame-des-Landes, Sivens, Roybon, Chambéry, Hambach, Val-Susa, Khimki, Rosia Montana, Gorleben ou ailleurs.

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