Catégorie : Artikeln – articles

Eichhörnchen gegen die Polizei HH: Wer ist hier „beratungsresistent“?

Die mündliche Verhandlung um polizeiliche Freiheitsentziehungsmaßnahmen anlässlich einer Protestaktion gegen den Konzern Vattenfall 2011 vor dem Hamburger Verwaltungsgericht am vergangenen Mittwoch dauerte 5 Stunden an (Ankündigung). Zwei Zeugen wurden intensiv befragt, für die übrigen Zeugenvernehmungen war dann keine Zeit mehr übrig, die Beweisaufnahme muss zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt werden. Ich dachte mir schon, dass die Polizei hier mitliest.

Es zeichnete sich im Termin ab, dass das Gericht die Freiheitsentziehung für rechtswidrig hält. Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Durchführung der Freiheitsentziehung (Be- und – nach Ansicht der KlägerInnen – Misshandlung im Gewahrsam) bedarf einer weiterer Aufklärung.

Hin und wieder kam es zwischen den Beteiligten zum Eklat. Im Zuge der Verhandlung bezichtigte mich der Vertreter der Beklagten Polizei Herr Löwenmark der „Beratungsresistenz“. Ich würde – mutmaßlich „ideologisch bedingt „ mangelnde „Einsichtsfähigkeit im Bezug auf polizeilichen Erwägungen“ zeigen. Dies sei daran festzumachen, dass ich trotz der Tatsache dass die Polizei oft versucht mich daran zu hindern, immer wieder klettere – wie zuletzt gegen die Vattenfall-Cyclassics 2013 – und dies in diesem Blog dokumentiere.

Die mündliche Verhandlung um polizeiliche Freiheitsentziehungsmaßnahmen anlässlich einer Protestaktion gegen den Konzern Vattenfall 2011 vor dem Hamburger Verwaltungsgericht am vergangenen Mittwoch dauerte 5 Stunden an (Ankündigung). Zwei Zeugen wurden intensiv befragt, für die übrigen Zeugenvernehmungen war dann keine Zeit mehr übrig, die Beweisaufnahme muss zu einem späteren Zeitpunkt fortgeführt werden. Ich dachte mir schon, dass die Polizei hier mitliest.

Es zeichnete sich im Termin ab, dass das Gericht die Freiheitsentziehung für rechtswidrig hält. Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Durchführung der Freiheitsentziehung (Be- und – nach Ansicht der KlägerInnen – Misshandlung im Gewahrsam) bedarf einer weiterer Aufklärung.

Hin und wieder kam es zwischen den Beteiligten zum Eklat. Im Zuge der Verhandlung bezichtigte mich der Vertreter der Beklagten Polizei Herr Löwenmark der „Beratungsresistenz“. Ich würde – mutmaßlich „ideologisch bedingt „ mangelnde „Einsichtsfähigkeit im Bezug auf polizeilichen Erwägungen“ zeigen. Dies sei daran festzumachen, dass ich trotz der Tatsache dass die Polizei oft versucht mich daran zu hindern, immer wieder klettere – wie zuletzt gegen die Vattenfall-Cyclassics 2013 – und dies in diesem Blog dokumentiere.

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Atomtransport aus Afrika quer durchs Land

Die Antiatom-Nachteulen sind wachsam.  Als am gestrigen Nachmittag im Hamburger Hafen ein Zug, bestehend aus 9 mit Uranerzkonzentrat beladenen Container, bei der Rangierarbeiten beobachtet wurde, setzten sich AktivistInnen auf dem Weg. Der Zug wurde inzwischen in Maschen (um 00:15 Uhr) und Bohmte bei Osnabrück (02:15 Uhr) am 8.4.14 gesichtet. Er wird am Frühen morgen in Gremberg bei Köln erwartet.
Die weitere Fahrt führt – nach einem längeren Aufenhalt in Gremberg – zur Comurhex Uranfabrik nach Malvésy bei Narbonne in Südfrankreich – dort wird der Uran für die Anreicherung verarbeitet (chemische Umwandlung). Die Anreicherung erfolgt in Frankreich – oder auch in Deutschland in Gronau (gefährliche Atomtransporte ohne Ende…).
Die Transporte werden geheim gehalten, die Kommunen werden nicht einmal darüber Informiert – dass hier Informationen zeitnah zum Ablauf des Transportes veröffentlicht werden, ist dem Dauer(nacht)einsatz von AktivistInnen zu verdanken!

Die Antiatom-Nachteulen sind wachsam.  Als am gestrigen Nachmittag im Hamburger Hafen ein Zug, bestehend aus 9 mit Uranerzkonzentrat beladenen Container, bei der Rangierarbeiten beobachtet wurde, setzten sich AktivistInnen auf dem Weg. Der Zug wurde inzwischen in Maschen (um 00:15 Uhr) und Bohmte bei Osnabrück (02:15 Uhr) am 8.4.14 gesichtet. Er wird am Frühen morgen in Gremberg bei Köln erwartet.
Die weitere Fahrt führt – nach einem längeren Aufenhalt in Gremberg – zur Comurhex Uranfabrik nach Malvésy bei Narbonne in Südfrankreich – dort wird der Uran für die Anreicherung verarbeitet (chemische Umwandlung). Die Anreicherung erfolgt in Frankreich – oder auch in Deutschland in Gronau (gefährliche Atomtransporte ohne Ende…).
Die Transporte werden geheim gehalten, die Kommunen werden nicht einmal darüber Informiert – dass hier Informationen zeitnah zum Ablauf des Transportes veröffentlicht werden, ist dem Dauer(nacht)einsatz von AktivistInnen zu verdanken!
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Hambach: Nach der Räumung ist vor der Wiederbesetzung

Die Polizei zeigte gestern mal wieder welche Interessen sie vertritt: die Profitinteressen des RWE-Konzerns der mit seinen Kohlegeschäften unsere Umwelt, unsere Lebensgrundlage Stück für Stück zerstört. 

Zahlreiche Polizeieinheiten wurden gestern für die Räumung der seit September 2013 bestehenden Baumbesetzung eingesetzt. Ich hatte mich im September an der Widerbesetzungsaktion beteiligt, wir blieben im dichten Wald mehrere Tage unentdeckt. Der Waldstück soll dem Tagebau 2018 zum Opfer fallen.

Die Polizei hat die Baumbesetzung seit September 2013 immer wieder besucht und Infrastruktur  am Boden systematisch zerstört – ohne rechtliche Grundlage für die begangenen Sachbeschädigungen. Dies gipfelte vor ca. 10 Tagen mit der Großrazzia auf der besetzen Wiese in der Nähe der Baumbesetzung: die Polizei nahm alle Computer, Handys, Adressbücher, Datenträge die sie finden konnte mit. Die Zermürbungsstaktik zielte auf einen Abbruch der Besetzung durch die AktivistInnen selbst. Die Wiederständigen gaben aber nicht auf. im Gegensteil, die Baumhäuser wurden immer größer und Winterfest eingerichtet.  Dies wurde RWE und Polizei dann zu viel.

Die Polizei zeigte gestern mal wieder welche Interessen sie vertritt: die Profitinteressen des RWE-Konzerns der mit seinen Kohlegeschäften unsere Umwelt, unsere Lebensgrundlage Stück für Stück zerstört. 

Zahlreiche Polizeieinheiten wurden gestern für die Räumung der seit September 2013 bestehenden Baumbesetzung eingesetzt. Ich hatte mich im September an der Widerbesetzungsaktion beteiligt, wir blieben im dichten Wald mehrere Tage unentdeckt. Der Waldstück soll dem Tagebau 2018 zum Opfer fallen.

Die Polizei hat die Baumbesetzung seit September 2013 immer wieder besucht und Infrastruktur  am Boden systematisch zerstört – ohne rechtliche Grundlage für die begangenen Sachbeschädigungen. Dies gipfelte vor ca. 10 Tagen mit der Großrazzia auf der besetzen Wiese in der Nähe der Baumbesetzung: die Polizei nahm alle Computer, Handys, Adressbücher, Datenträge die sie finden konnte mit. Die Zermürbungsstaktik zielte auf einen Abbruch der Besetzung durch die AktivistInnen selbst. Die Wiederständigen gaben aber nicht auf. im Gegensteil, die Baumhäuser wurden immer größer und Winterfest eingerichtet.  Dies wurde RWE und Polizei dann zu viel.

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RWE-Kohle-Repression geht weiter: Hausdurchsuchungen

Ich übernehme heute einen Text aus Linksunten Indymedia. Die Repression gegen die AktivistInnen,  die sich gegen die Kohle-Geschäfte von RWE zur wehr setzen geht weiter. Die politische Motivation der Repressalien ist klar, die Polizei interessiert sich für Datenträger wie Lapetops sehr… Die Repression betrifft Einzelne – Gemeint ist der ganze Widerstand! Solidarität mit den Betroffenen!

Hausdurchsuchung bei Justiz-, Kohle und RWE_Kritiker_Innen

Nach den Umfangreichen Durchsuchungen der letzten Wochen im Hambacher Forst und auf der Wiese gab es am Dienstag den 25.3.2014 auch Hausdurchsuchungen im solidarischen Umfeld der Besetzung.

Ich übernehme heute einen Text aus Linksunten Indymedia. Die Repression gegen die AktivistInnen,  die sich gegen die Kohle-Geschäfte von RWE zur wehr setzen geht weiter. Die politische Motivation der Repressalien ist klar, die Polizei interessiert sich für Datenträger wie Lapetops sehr… Die Repression betrifft Einzelne – Gemeint ist der ganze Widerstand! Solidarität mit den Betroffenen!

Hausdurchsuchung bei Justiz-, Kohle und RWE_Kritiker_Innen

Nach den Umfangreichen Durchsuchungen der letzten Wochen im Hambacher Forst und auf der Wiese gab es am Dienstag den 25.3.2014 auch Hausdurchsuchungen im solidarischen Umfeld der Besetzung.

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Fulda: Wenn der Staatsschutz observiert und gegen das Eichhörnchen hetzt

Am 25.2.2014 wurde in einer Hauptverhandlung gegen zwei AtomkraftgenrInnen vor dem Amtsgericht Fulda bekannt, dass der Staatsschutz (ZK10 PP Osthessen, Fulda) sich für Lesungen und Gerichtsverhandlung mit dem Eichhörnchen interessiert.

Was wir schon immer ahnten war aktenkundig, das Schriftstück wurde in der Hauptverhandlung vollständig verlesen, Anlass dafür war ein Antrag der Verteidigung auf Verweisung von zivilen Polizeikräften aus dem Verhandlungssaal. Das nun öffentlich gemachte Schreiben des Staatsschutz nehme ich nun zum Anlass, gegen die Überwachungsmaßnahmen sowie die Hetze der Beamten gegen mich vorzugehen. Ich habe an heutigen Tag eine Beschwerde gegen die Maßnahmen eingereicht. Ach und für die mitlesenden Staatsschnüffler: sollte euch die Aufklärung nicht gelungen sein, vielleicht ging es ja zu schnell: die Lesung wurde gefilmt und ist nun online

Am 25.2.2014 wurde in einer Hauptverhandlung gegen zwei AtomkraftgenrInnen vor dem Amtsgericht Fulda bekannt, dass der Staatsschutz (ZK10 PP Osthessen, Fulda) sich für Lesungen und Gerichtsverhandlung mit dem Eichhörnchen interessiert.

Was wir schon immer ahnten war aktenkundig, das Schriftstück wurde in der Hauptverhandlung vollständig verlesen, Anlass dafür war ein Antrag der Verteidigung auf Verweisung von zivilen Polizeikräften aus dem Verhandlungssaal. Das nun öffentlich gemachte Schreiben des Staatsschutz nehme ich nun zum Anlass, gegen die Überwachungsmaßnahmen sowie die Hetze der Beamten gegen mich vorzugehen. Ich habe an heutigen Tag eine Beschwerde gegen die Maßnahmen eingereicht. Ach und für die mitlesenden Staatsschnüffler: sollte euch die Aufklärung nicht gelungen sein, vielleicht ging es ja zu schnell: die Lesung wurde gefilmt und ist nun online

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Procès contre des antinucléaires reporté après deux heures d'audience à Fulda

poltisches engagement kann zu Repression führenCommuniqé du groupe de solidarité, traduction écureuille

Deux militantEs antinucléaires comparaissaient ce mardi devant le tribunal de Fulda en Allemagne (Hesse). On leur reproche leur participation a une action en novembre 2011 contre le train de déchets nucléaires CASTOR venu de La Hague pour rejoindre le site d’entreposage de déchets radioactifs de Gorleben en Allemagne ( Basse Saxe). Selon l’accusation, les militantEs ont accroché des banderoles dans les arbres le long de la voie ferrée et lancé des „sachets de couleur“ sur le train CASTOR lors de son passage. AREVA et la Deutsche Bahn ont porté plainte, le procureur général a déclaré qu’il y avait un grand intérêt public dans la poursuite les militantEs. L’audience a été reportée à une date inconnue au bout de deux heures de débats.

poltisches engagement kann zu Repression führenCommuniqé du groupe de solidarité, traduction écureuille

Deux militantEs antinucléaires comparaissaient ce mardi devant le tribunal de Fulda en Allemagne (Hesse). On leur reproche leur participation a une action en novembre 2011 contre le train de déchets nucléaires CASTOR venu de La Hague pour rejoindre le site d’entreposage de déchets radioactifs de Gorleben en Allemagne ( Basse Saxe). Selon l’accusation, les militantEs ont accroché des banderoles dans les arbres le long de la voie ferrée et lancé des „sachets de couleur“ sur le train CASTOR lors de son passage. AREVA et la Deutsche Bahn ont porté plainte, le procureur général a déclaré qu’il y avait un grand intérêt public dans la poursuite les militantEs. L’audience a été reportée à une date inconnue au bout de deux heures de débats.
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CASTOR-Prozess in Fulda ausgesetzt – Justiz scheitert an ihre schlampige Arbeit!

poltisches engagement kann zu Repression führen Ein paar Stichworte zum heutigen CASTOR-Prozess in Fulda: Polizisten die Meinungsäußerungen mittels Kreide auf dem Gehweg unterbinden wollen, einseitge schlampige Ermittlungen durch Polizei und Staatsanwaltschaft, ein Richter der durch die Verteidigung vor der Hauptverhandlung gestellte Anträge auf Ladung von Zeugen oder Akteneinsicht (in die 600 Seiten umfassende Akte!) nicht bescheidet, ein Staatschutz, der auf Staatskosten meiner Lesung beiwohnt und ohne jegliche Rechtsgrundlage zu nennen sämtliche Überwachungsmaßnahmen durchführt….

Pressemitteilung der Soligruppe zum heutigen Prozess

Am heutigen Dienstag waren vor dem Amtsgericht Fulda zwei Anti-Atom-Aktivist_innen angeklagt, die beim Castor-Transport 2011 in der Nähe von Fulda Transparente in den Bäumen an der Transportstrecke aufhängten. Ihnen wird vorgeworfen, den Atomtransport mit Farbbeuteln beworfen zu haben. Die Verhandlung wurde ausgesetzt.

poltisches engagement kann zu Repression führen Ein paar Stichworte zum heutigen CASTOR-Prozess in Fulda: Polizisten die Meinungsäußerungen mittels Kreide auf dem Gehweg unterbinden wollen, einseitge schlampige Ermittlungen durch Polizei und Staatsanwaltschaft, ein Richter der durch die Verteidigung vor der Hauptverhandlung gestellte Anträge auf Ladung von Zeugen oder Akteneinsicht (in die 600 Seiten umfassende Akte!) nicht bescheidet, ein Staatschutz, der auf Staatskosten meiner Lesung beiwohnt und ohne jegliche Rechtsgrundlage zu nennen sämtliche Überwachungsmaßnahmen durchführt….

Pressemitteilung der Soligruppe zum heutigen Prozess

Am heutigen Dienstag waren vor dem Amtsgericht Fulda zwei Anti-Atom-Aktivist_innen angeklagt, die beim Castor-Transport 2011 in der Nähe von Fulda Transparente in den Bäumen an der Transportstrecke aufhängten. Ihnen wird vorgeworfen, den Atomtransport mit Farbbeuteln beworfen zu haben. Die Verhandlung wurde ausgesetzt.
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Sieg vor Gericht in Narbonne (F) nach Urantransportblockade

Aus einer PM von Sortir du nucléaire, Übersetzung Eichhörnchen

Das Netzwerk Sortir du nucléaire freut sich darüber, dass das Gericht von einer Strafe abgesehen hat und die Aktion als legitim angesehen hat.

Am 20. Februar 2014 fand in Narbonne der Prozess gegen AtomkraftgegnerInnen des Bündnis „Stop Uranium“statt, die im September 2013 ein mit Uran beladenen LKW bei seiner Ausfahrt aus der Uranfabrik in Malvési blockiert hatten.

Das Gericht sah für diese gewaltfreie Aktion des zivilen Ungehorsams, welche die Gefahren von Atomtransporten anprangert, von einer Strafe ab. Das Netzwerk Sortir du nucléaire freut sich über dieses Ergebnis und sieht darin einen ersten Schritt zur Anerkennung solcher Aktionen als Legitim. Das ist für die AtomkraftgegnerInnen ein Etappensieg.

Aus einer PM von Sortir du nucléaire, Übersetzung Eichhörnchen

Das Netzwerk Sortir du nucléaire freut sich darüber, dass das Gericht von einer Strafe abgesehen hat und die Aktion als legitim angesehen hat.

Am 20. Februar 2014 fand in Narbonne der Prozess gegen AtomkraftgegnerInnen des Bündnis „Stop Uranium“statt, die im September 2013 ein mit Uran beladenen LKW bei seiner Ausfahrt aus der Uranfabrik in Malvési blockiert hatten.

Das Gericht sah für diese gewaltfreie Aktion des zivilen Ungehorsams, welche die Gefahren von Atomtransporten anprangert, von einer Strafe ab. Das Netzwerk Sortir du nucléaire freut sich über dieses Ergebnis und sieht darin einen ersten Schritt zur Anerkennung solcher Aktionen als Legitim. Das ist für die AtomkraftgegnerInnen ein Etappensieg.

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Stromtrassen für die Erneuerbaren – oder für die Kohlekraft?

Ich beschäftige mich schon seit einer Weile mit dem Thema neue Stromtrassen. Ich bin der Auffassung, dass die geplanten Hochspannungsleitungen (HGÜ genannt, weil es sich um Gleichstromübertagung handelt) mit Energiewende nichts zu tun haben. Das ist die Wiederholung vom alten, es wird weiter auf zentralisierte Energiequellen wie Kohle und Atomkraft gesetzt, für so genannten Stromautobahnen quer durchs Land und Europa. Die Sendung ARD Monitor hat das Thema Stromtrassen aufgegriffen und festgestellt dass … die neuen Stromtrassen vor allem der Kohlewirtschaft dienen sollen! Das bestätigt meine Feststellungen und Schlußfolgerungen aus meiner Recherchereise in der Normandie (2012), wo neue Trassen und (Atom)Kraftwerke gebaut werden – obwohl in der Gegend bereits eine Strommenge produziert wird, die 300% des Strombedarfs entspricht. Die Stromtrassen sind für den Export da. Für die europäischen Stromautobahnen. Mit erneuerbaren Energien hat dies nichts zu tun.

Ich beschäftige mich schon seit einer Weile mit dem Thema neue Stromtrassen. Ich bin der Auffassung, dass die geplanten Hochspannungsleitungen (HGÜ genannt, weil es sich um Gleichstromübertagung handelt) mit Energiewende nichts zu tun haben. Das ist die Wiederholung vom alten, es wird weiter auf zentralisierte Energiequellen wie Kohle und Atomkraft gesetzt, für so genannten Stromautobahnen quer durchs Land und Europa. Die Sendung ARD Monitor hat das Thema Stromtrassen aufgegriffen und festgestellt dass … die neuen Stromtrassen vor allem der Kohlewirtschaft dienen sollen! Das bestätigt meine Feststellungen und Schlußfolgerungen aus meiner Recherchereise in der Normandie (2012), wo neue Trassen und (Atom)Kraftwerke gebaut werden – obwohl in der Gegend bereits eine Strommenge produziert wird, die 300% des Strombedarfs entspricht. Die Stromtrassen sind für den Export da. Für die europäischen Stromautobahnen. Mit erneuerbaren Energien hat dies nichts zu tun.

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Victoire des bloqueurs d'uranium en procès à Narbonne

Le Réseau « Sortir du nucléaire » se félicite de la dispense de peine et de la reconnaissance de la légitimité de l’action

Je reprends un communiqué du réseau sortir du nucléaire, je vais le traduire en allemand dans les prochains jours – Die Übersetzung auf Deutsch gibt es hier.

Aujourd’hui a eu lieu à Narbonne le procès des militants de Stop Uranium qui avaient bloqué un camion d’uranium à sa sortie de l’usine Comurhex Malvési, en septembre 2013. Cette action non-violente de désobéissance civile, destinée à dénoncer les risques des transports radioactifs qui sillonnent la région, a débouché sur une dispense de peine pour les militants. Le Réseau “Sortir du nucléaire“ se félicite de ce résultat, qui constitue un premier pas vers la reconnaissance de la légitimité de ces actions et est une victoire pour les antinucléaires.

Un blocage non-violent pour dénoncer les risques des transports radioactifs

Le Réseau « Sortir du nucléaire » se félicite de la dispense de peine et de la reconnaissance de la légitimité de l’action

Je reprends un communiqué du réseau sortir du nucléaire, je vais le traduire en allemand dans les prochains jours – Die Übersetzung auf Deutsch gibt es hier.

Aujourd’hui a eu lieu à Narbonne le procès des militants de Stop Uranium qui avaient bloqué un camion d’uranium à sa sortie de l’usine Comurhex Malvési, en septembre 2013. Cette action non-violente de désobéissance civile, destinée à dénoncer les risques des transports radioactifs qui sillonnent la région, a débouché sur une dispense de peine pour les militants. Le Réseau “Sortir du nucléaire“ se félicite de ce résultat, qui constitue un premier pas vers la reconnaissance de la légitimité de ces actions et est une victoire pour les antinucléaires.

Un blocage non-violent pour dénoncer les risques des transports radioactifs

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