Essen: Kletteraktivistin gewinnt Schmerzensgeldklage gegen das Land NRW

Das Landgericht Essen hat am 15.12.2016 der Klage einer Umweltaktivistin gegen das Land NRW statt gegeben und ihr ein Schmerzensgeld in Höhe von 400 Euro für eine 2-stündige rechtswidrige Ingewahrsamnahme anlässlich einer Demonstration gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON zugesprochen.

Umweltaktivist*innen hatten im Mai 2012 Protestaktionen anlässlich der Jahreshauptversammlung von E.ON angekündigt und eine Demonstration vor der Gruga Halle angemeldet.
Kletteraktivistin Cécile Lecomte wollte im Rahmen dieser Demonstration ein Transparent gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON aufhängen, um ihre Botschaft für die Gäste der Jahreshauptversammlung sichtbar zu machen. Die Polizei hinderte sie daran und zog sie mit Gewalt aus der Demonstration heraus. Die Kletteraktivistin wehrte sich verbal gegen den Polizeieinsatz und wies die Beamt*innen auf die Rechtswidrigkeit ihrer Handlung hin. Die Polizeifestigkeit von Versammlungen verbiete es, dass Demonstrant*innen ohne begründeten Anlass und voriger Ausschluss aus einer Versammlung entfernt werden. Die Beamt*innen lenkten jedoch nicht ein und nahmen die Aktivistin in Gewahrsam. Diese wurde ins Polizeipräsidium gebracht und kurz darauf ins Krankenhaus eingeliefert. Sie litt auf Grund der brutalen Festnahme und der schmerzhaften Zwangsanwendung durch die Beamt*innen unter einer Kreislaufstörung.

Es folgte eine jahrelange juristische Auseinandersetzung.

Das Landgericht Essen hat am 15.12.2016 der Klage einer Umweltaktivistin gegen das Land NRW statt gegeben und ihr ein Schmerzensgeld in Höhe von 400 Euro für eine 2-stündige rechtswidrige Ingewahrsamnahme anlässlich einer Demonstration gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON zugesprochen.

Umweltaktivist*innen hatten im Mai 2012 Protestaktionen anlässlich der Jahreshauptversammlung von E.ON angekündigt und eine Demonstration vor der Gruga Halle angemeldet.
Kletteraktivistin Cécile Lecomte wollte im Rahmen dieser Demonstration ein Transparent gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON aufhängen, um ihre Botschaft für die Gäste der Jahreshauptversammlung sichtbar zu machen. Die Polizei hinderte sie daran und zog sie mit Gewalt aus der Demonstration heraus. Die Kletteraktivistin wehrte sich verbal gegen den Polizeieinsatz und wies die Beamt*innen auf die Rechtswidrigkeit ihrer Handlung hin. Die Polizeifestigkeit von Versammlungen verbiete es, dass Demonstrant*innen ohne begründeten Anlass und voriger Ausschluss aus einer Versammlung entfernt werden. Die Beamt*innen lenkten jedoch nicht ein und nahmen die Aktivistin in Gewahrsam. Diese wurde ins Polizeipräsidium gebracht und kurz darauf ins Krankenhaus eingeliefert. Sie litt auf Grund der brutalen Festnahme und der schmerzhaften Zwangsanwendung durch die Beamt*innen unter einer Kreislaufstörung.

Es folgte eine jahrelange juristische Auseinandersetzung.

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Bure – das Gorleben Frankreichs

Ich bedanke mich bei Wolfgang für den Hinweis auf den folgenden Artikel über Bure. Quelle ist  das Energiewende Magazin von EWS Schönau.

Ein Bericht von Gaspar D’Allens – Übersetzung: Caroline Auret

In Lothringen baut Frankreich sein erstes Atommüllendlager. Das Projekt stößt auf erbitterten Widerstand.

Nahe Bure, einem 80-Seelen-Dorf an den Ausläufern der Maas, entsteht das Atommüllendlager «Cigéo» (Centre industriel de stockage géologique). In einer ersten Phase bis 2034 sollen dort 80.000 Kubikmeter radioaktiven Mülls eingelagert werden. Das sind gerade mal drei Prozent des gesamten atomaren Abfalls in Frankreich. Aber diese drei Prozent zählen zu den gefährlichsten überhaupt: 99 % davon sind hochradioaktiv – eine Umweltgefährung für Jahrtausende.

Ich bedanke mich bei Wolfgang für den Hinweis auf den folgenden Artikel über Bure. Quelle ist  das Energiewende Magazin von EWS Schönau.

Ein Bericht von Gaspar D’Allens – Übersetzung: Caroline Auret

In Lothringen baut Frankreich sein erstes Atommüllendlager. Das Projekt stößt auf erbitterten Widerstand.

Nahe Bure, einem 80-Seelen-Dorf an den Ausläufern der Maas, entsteht das Atommüllendlager «Cigéo» (Centre industriel de stockage géologique). In einer ersten Phase bis 2034 sollen dort 80.000 Kubikmeter radioaktiven Mülls eingelagert werden. Das sind gerade mal drei Prozent des gesamten atomaren Abfalls in Frankreich. Aber diese drei Prozent zählen zu den gefährlichsten überhaupt: 99 % davon sind hochradioaktiv – eine Umweltgefährung für Jahrtausende.

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Jülich-Castoren: Der Protest zeigt Wirkung

Eichhörnchen-Artikel, erschienen in  der Zeitschrift Graswurzelrevolution 414 von Dezember 2016.

Nur der Widerstand von unten kann der gefährlichen Produktion und Verschiebung von Atommüll ein Ende setzen

Die Auseinandersetzung um die Jülich-Castoren dauert seit Jahren an und der Protest von Atomkraftgegner*innen zeigt Wirkung. Der politische Druck zwingt die rot-grüne NRW-Landesregierung zu einem Rückzieher: im Wahljahr 2017 will sie doch keine Castortransporten nach Ahaus durchführen. Der Stillstand im Streit um den Jülicher Atommüll ist jedoch keine Lösung.

Eichhörnchen-Artikel, erschienen in  der Zeitschrift Graswurzelrevolution 414 von Dezember 2016.

Nur der Widerstand von unten kann der gefährlichen Produktion und Verschiebung von Atommüll ein Ende setzen

Die Auseinandersetzung um die Jülich-Castoren dauert seit Jahren an und der Protest von Atomkraftgegner*innen zeigt Wirkung. Der politische Druck zwingt die rot-grüne NRW-Landesregierung zu einem Rückzieher: im Wahljahr 2017 will sie doch keine Castortransporten nach Ahaus durchführen. Der Stillstand im Streit um den Jülicher Atommüll ist jedoch keine Lösung.
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Aktivist*innen vernetzen sich zu Atomtransporten und planen Aktionen

Trier, den 06. Dezember 2016

Vom 3.-4. Dezember fand im Café Scheinbar in Trier ein deutsch-französisches Treffen zu Urantransporten statt. Das Treffen vereint regelmäßig verschiedene Anti-Atom-Initiativen aus Bure (Frankreich), Trier, Koblenz, Köln, Münster, Hamburg und Kiel.

Die Aktivist*innen rufen zu einer Aktion im nächsten Sommer auf: Zwischen dem 11. und 22. Juni 2017 soll eine Floßtour von Trier nach Köln stattfinden. Damit fahren die Aktivist*innen den Weg der regelmäßigen Transporte ab, um entlang der Strecke auf mehreren Etappen die Bevölkerung zur Thematik der Transporte zu sensibilisieren.

In Diskussionsrunden wurden Strategien zum Protest und Informationen über Atomtransporte zwischen Deutschland und Frankreich ausgetauscht. Die Initiativen forderten auf dem Treffen die Einstellung der Urantransporte sowie die Schließung aller Atomanlagen. So sollen unter anderem die deutsche Urananreicherungsanlage Gronau und die Brennelementefabrik Lingen in Niedersachsen unverzüglich geschlossen werden. „Ohne Schließung dieser primären Atomanlagen wird es niemals einen wirklichen Atomausstieg geben“, so die Teilnehmer*innen.

Just am 5.12. verließ der jüngste Atomtransport mit 20 Containern Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) den Hamburger Hafen Richtung Narbonne in Süd-Frankreich. Der Transport wird am 7.12. in Trier erwartet. Zu diesem Transport gibt es eine kurze Zusammenfassung

weitere Informationen

http://urantransport.de
https://twitter.com/urantransport
http://www.antiatomnetz-trier.de

Bure – Ruhe vor dem Sturm?

​​​​WaldbesetzungDer Wald Namens „Bois-Lejuc“  bei Bure in Lothringen soll der Baustelle für das französische atomare Endlagerprojekt „CIGÉO“ zum Opfer Fallen. Aktivist*innen halten ihn seit mehreren Monaten besetzt. Zahlreiche Menschen folgten dem Aufruf, Boden- und Baumhäuser im Wald zu bauen, Spaziergänger bewundern das wunderschöne Herbstfarbspektakel und es gibt jeden Sonntag ab 14 Uhr Café und Kuchen sowie Schnupperklettern im Wald. Es ist seit dem gerichtlich verhängten vorläufigen Baustopp und der Fall Mauer im Sommer ruhig geworden. Doch, das ist möglicherweise nur die Ruhe vor dem Sturm.

Hinweise auf eine kurz bevorstehende Wiederaufnahme der Bauarbeiten vermehren sich.

​​​​WaldbesetzungDer Wald Namens „Bois-Lejuc“  bei Bure in Lothringen soll der Baustelle für das französische atomare Endlagerprojekt „CIGÉO“ zum Opfer Fallen. Aktivist*innen halten ihn seit mehreren Monaten besetzt. Zahlreiche Menschen folgten dem Aufruf, Boden- und Baumhäuser im Wald zu bauen, Spaziergänger bewundern das wunderschöne Herbstfarbspektakel und es gibt jeden Sonntag ab 14 Uhr Café und Kuchen sowie Schnupperklettern im Wald. Es ist seit dem gerichtlich verhängten vorläufigen Baustopp und der Fall Mauer im Sommer ruhig geworden. Doch, das ist möglicherweise nur die Ruhe vor dem Sturm.

Hinweise auf eine kurz bevorstehende Wiederaufnahme der Bauarbeiten vermehren sich.

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Bure: Wieder-Wiederbesetzung des Waldes

Aus Bure, der Besetzung gegen das atomare Endlager Namens CIGÉO ist zu hören, dass die Baumhäuser im Wald wie Pilze wachsen! Dem „reclaim the field“ Aufruf kamen ebenfalls  zahlreiche Menschen nach. Felder der Andra (National Agentur zur Entsorgung von radioaktivem Müll) wurden mit widerständigem Saatgut bestellt. Im folgenden, die Übersetzung des jüngsten Aufrufs aus Bure.

Kommt vorbei und seid bereit den Wald zu verteidigen, wenn es so weit ist!
 
Nach dem Ausnahmezustandssommer in der Meuse (Maas), der Winter der Entschlossenheit gegen die Atomkraft gegen CIGÉO und seine Welt!

Aus Bure, der Besetzung gegen das atomare Endlager Namens CIGÉO ist zu hören, dass die Baumhäuser im Wald wie Pilze wachsen! Dem „reclaim the field“ Aufruf kamen ebenfalls  zahlreiche Menschen nach. Felder der Andra (National Agentur zur Entsorgung von radioaktivem Müll) wurden mit widerständigem Saatgut bestellt. Im folgenden, die Übersetzung des jüngsten Aufrufs aus Bure.

Kommt vorbei und seid bereit den Wald zu verteidigen, wenn es so weit ist!
 
Nach dem Ausnahmezustandssommer in der Meuse (Maas), der Winter der Entschlossenheit gegen die Atomkraft gegen CIGÉO und seine Welt!

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UF6-Zug von Hamburg zur Urananreicherungsanlage Gronau

Auf dem Hafenbahnhof Hamburg Süd  wurde am 17.11.16 um 18:15 Uhr die Abfahrt eines mit 16  UF6-Container beladenen Zuges beobachtet. Es handelt sich um nicht angereichertem Uranhexafluorid.  Die Behälter befanden sich direkt nach der roten E-Lock, die Container-Gestelle sind blau, der 2. und 10.  sind braun.

Hinter den 16 UF6 Behältern wurden viele Container (ohne Uran) beobachtet. Die Wasserschutzpolizei war vor Ort und hat Beobachter*innen kontrolliert.

Diese Atomtransporte sind sehr gefährlich! Uranhexafluorid ist eine sehr reaktive und extrem giftige chemische Verbindung. Bei der Freisetzung dieses Stoffes nach einem Unfall bildet sich in Verbindung mit Wasser Uranylfluorid (UO2F2) und Fluorwasserstoff (HF).  Fluorwasserstoff bildet in Verbindung mit Wasser aggressive Flusssäure, die nicht nur organische Materie, sondern selbst Glas angreift.

Auf dem Hafenbahnhof Hamburg Süd  wurde am 17.11.16 um 18:15 Uhr die Abfahrt eines mit 16  UF6-Container beladenen Zuges beobachtet. Es handelt sich um nicht angereichertem Uranhexafluorid.  Die Behälter befanden sich direkt nach der roten E-Lock, die Container-Gestelle sind blau, der 2. und 10.  sind braun.

Hinter den 16 UF6 Behältern wurden viele Container (ohne Uran) beobachtet. Die Wasserschutzpolizei war vor Ort und hat Beobachter*innen kontrolliert.

Diese Atomtransporte sind sehr gefährlich! Uranhexafluorid ist eine sehr reaktive und extrem giftige chemische Verbindung. Bei der Freisetzung dieses Stoffes nach einem Unfall bildet sich in Verbindung mit Wasser Uranylfluorid (UO2F2) und Fluorwasserstoff (HF).  Fluorwasserstoff bildet in Verbindung mit Wasser aggressive Flusssäure, die nicht nur organische Materie, sondern selbst Glas angreift.

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Schienenspaziergang auf der Castorstrecke in Gedenken an Sébastien Briat

Quelle: Indymedia

indymediaAm Abend des 7.11. versammelte sich spantan eine kleine Gruppe von ca. 10 Atomkraftgegner_innen am Bahnhof Leitstade, um an den 12. Todestag des französischen AntiAtomAktivisten zu erinnern. Nach einem kurzem Schienenspaziergang auf der Castorstrecke wurden Kerzen auf einer alten Ankettvorichtung aufgestellt. Der dort liegende Betonblock wurde 2003 von den Bullen entdeckt, ausgegraben und neben das Gleis gesetzt, bevor er zur Anwendung kam. Mit Transparenten und einem Strohfeuer wurde anschließend symbolisch das Gleis blockiert. Die Aktion dauerte ungefähr eine Stunde.

Quelle: Indymedia

indymediaAm Abend des 7.11. versammelte sich spantan eine kleine Gruppe von ca. 10 Atomkraftgegner_innen am Bahnhof Leitstade, um an den 12. Todestag des französischen AntiAtomAktivisten zu erinnern. Nach einem kurzem Schienenspaziergang auf der Castorstrecke wurden Kerzen auf einer alten Ankettvorichtung aufgestellt. Der dort liegende Betonblock wurde 2003 von den Bullen entdeckt, ausgegraben und neben das Gleis gesetzt, bevor er zur Anwendung kam. Mit Transparenten und einem Strohfeuer wurde anschließend symbolisch das Gleis blockiert. Die Aktion dauerte ungefähr eine Stunde.

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Luftiger Protest bei der Mahnwache gegen Castortransporte in Jülich

In luftiger Höhe unterstützten ROBIN WOOD-Aktivist*innen am 2. November 2016 eine Protestkundgebung am Forschungszentrum Jülich. Dort lagern 152 Castoren seit Juli 2014 illegal in einem Zwischenlager. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Derzeit wird die Verschiebung der Castoren an andere Standorte geplant. Damit wird eine Lösung für das Atommüllproblem vorgegaukelt. Zumindest im Wahljahr
« Die Atommüllproduzenten wollen sich aus ihrer Verantwortung stehlen! Ob Jülich, Ahaus oder USA: Der Atommüll ist nirgendwo sicher! Nur der entschlossene Widerstand von unten kann der wahnsinnigen und gefährlichen Produktion und Verschiebung von Atommüll ein Ende setzen“, so Cécile Lecomte, eine der anwesenden Robin Wood Aktivist*innen.

(Bilder-Quelle: Tim Christensen, Robin Wood)

In luftiger Höhe unterstützten ROBIN WOOD-Aktivist*innen am 2. November 2016 eine Protestkundgebung am Forschungszentrum Jülich. Dort lagern 152 Castoren seit Juli 2014 illegal in einem Zwischenlager. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Derzeit wird die Verschiebung der Castoren an andere Standorte geplant. Damit wird eine Lösung für das Atommüllproblem vorgegaukelt. Zumindest im Wahljahr
« Die Atommüllproduzenten wollen sich aus ihrer Verantwortung stehlen! Ob Jülich, Ahaus oder USA: Der Atommüll ist nirgendwo sicher! Nur der entschlossene Widerstand von unten kann der wahnsinnigen und gefährlichen Produktion und Verschiebung von Atommüll ein Ende setzen“, so Cécile Lecomte, eine der anwesenden Robin Wood Aktivist*innen.

(Bilder-Quelle: Tim Christensen, Robin Wood)

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OLG Celle: Skurriles Nachspiel zu MOX-Transport 2012

Die Zivil-Klage des Landes Niedersachsen gegen einen Antiatom-Aktivisten wird am 9. November 2016 dem OLG Celle verhandelt. Das Land fordert über 15 000 Euro für Heilbehandlungskosten, weil ein Polizist sich bei einer Personalienfeststellung anlässlich einer Protestaktion gegen einen MOX Transport zum AKW Grohnde im Jahre 2012 verletzt hat (Eichhörnchen Bericht). Der in Regress genommener Aktivist verhielt sich vollkommen passiv, der Polizist verletzte sich selbst indem er versuchte, den Aktivisten hoch zu heben und dabei unprofessionell vorging.

Der Vorgang erinnert mich an die Forderung einer Polizistin aus Hessen mir gegenüber. Hintergrund war eine Ingewahrsamnahme bei der Waldbesetzung gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens im Jahre 2009. Die Polizistin, die der Meinung war, ich hätte mich bei der Räumung einer Harvestermaschine « schwer gemacht », verlangte 1200 Euro Schmerzensgeld. Sie verlor den Zivilprozess gegen mich. Ich habe daraus eine amüsante Kurzgeschichte geschrieben und in meinem Buch Kommen Sie da runter! veröffentlicht. Die Geschichte heißt « Die Erdanziehungskräfte ».

« Ebensowenig gab es sonstige physikalische Veränderungen, insbesondere keine Entgegnung Klage-Begründung auf eine Veränderungen der Erdanziehungskraft, aus denen auch nur annähernd geschlossen werden könnte, die Beklagte habe sich « plötzlich schwer » gemacht. Beweis: Einholung eines Sachverständigengutachtens », hieß in einer Stellungnahme meines Verteidigers in diesem absurden Verfahren. ( Aktenzeichen: 31 C 1253/09 – 23 Amtsgericht Frankfurt am Main).

Die Zivil-Klage des Landes Niedersachsen gegen einen Antiatom-Aktivisten wird am 9. November 2016 dem OLG Celle verhandelt. Das Land fordert über 15 000 Euro für Heilbehandlungskosten, weil ein Polizist sich bei einer Personalienfeststellung anlässlich einer Protestaktion gegen einen MOX Transport zum AKW Grohnde im Jahre 2012 verletzt hat (Eichhörnchen Bericht). Der in Regress genommener Aktivist verhielt sich vollkommen passiv, der Polizist verletzte sich selbst indem er versuchte, den Aktivisten hoch zu heben und dabei unprofessionell vorging.

Der Vorgang erinnert mich an die Forderung einer Polizistin aus Hessen mir gegenüber. Hintergrund war eine Ingewahrsamnahme bei der Waldbesetzung gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens im Jahre 2009. Die Polizistin, die der Meinung war, ich hätte mich bei der Räumung einer Harvestermaschine « schwer gemacht », verlangte 1200 Euro Schmerzensgeld. Sie verlor den Zivilprozess gegen mich. Ich habe daraus eine amüsante Kurzgeschichte geschrieben und in meinem Buch Kommen Sie da runter! veröffentlicht. Die Geschichte heißt « Die Erdanziehungskräfte ».

« Ebensowenig gab es sonstige physikalische Veränderungen, insbesondere keine Entgegnung Klage-Begründung auf eine Veränderungen der Erdanziehungskraft, aus denen auch nur annähernd geschlossen werden könnte, die Beklagte habe sich « plötzlich schwer » gemacht. Beweis: Einholung eines Sachverständigengutachtens », hieß in einer Stellungnahme meines Verteidigers in diesem absurden Verfahren. ( Aktenzeichen: 31 C 1253/09 – 23 Amtsgericht Frankfurt am Main).

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