Ein Zug ins Nirgendwo der Klimakatastrophe

Prozessbericht vom Eichhörnchen, erschienen in GWR 426, Februar 2018

Am 8. November 2017 begann – passend zum sogenannten Klimagipfel in Bonn – vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main der Prozess gegen drei Umweltaktivist*innen, denen gefährlichen Eingriff in den Schienenverkehr anlässlich einer Protestaktion gegen die COP21 im November 2015 am Frankfurter Hauptbahnhof vorgeworfen wurde. Drei Aktivist*innen seilten sich im Hauptbahnhof auf den „Train to Paris“ ab, zwei weitere ketteten sich vor dem Zug im Gleisbett an.

Im Sonderzug saßen u.a.Umweltministerin Hendricks und Bahnchef Pofalla, sie befanden sich auf dem Weg zur Klimakonferenz nach Paris und kamen mit erheblicher Verspätung an. Eine legitime Protestaktion, angesichts der Heuchelei der Politik, die mit solchen Konferenzen vorgibt, etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen, dies jedoch nicht umsetzt und sonst ein schwaches Abkommen, das selbst bei Umsetzung das Klima nicht retten würde, feiert.Oder wie ist es mit dem Flugverkehr? Dieser wird im Vertrag mit keinem Wort erwähnt. Und mit der Kohlekraft? Da darf jedes Land das eigene Süppchen kochen.Das Abkommen ist nicht einmal verpflichtend. Im Namen von Profit muss man gewisse Abstriche machen. Die „GroKo“ bestätigte dies am 8. Januar 2018: das selbstgesetzte Klimaziel wird nicht eingehalten.

Vor Gericht standen aber nicht die Verantwortlichen aus Politik und Industrie – sondern die Umweltaktivist*innen.

Prozessbericht vom Eichhörnchen, erschienen in GWR 426, Februar 2018

Am 8. November 2017 begann – passend zum sogenannten Klimagipfel in Bonn – vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main der Prozess gegen drei Umweltaktivist*innen, denen gefährlichen Eingriff in den Schienenverkehr anlässlich einer Protestaktion gegen die COP21 im November 2015 am Frankfurter Hauptbahnhof vorgeworfen wurde. Drei Aktivist*innen seilten sich im Hauptbahnhof auf den „Train to Paris“ ab, zwei weitere ketteten sich vor dem Zug im Gleisbett an.

Im Sonderzug saßen u.a.Umweltministerin Hendricks und Bahnchef Pofalla, sie befanden sich auf dem Weg zur Klimakonferenz nach Paris und kamen mit erheblicher Verspätung an. Eine legitime Protestaktion, angesichts der Heuchelei der Politik, die mit solchen Konferenzen vorgibt, etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen, dies jedoch nicht umsetzt und sonst ein schwaches Abkommen, das selbst bei Umsetzung das Klima nicht retten würde, feiert.Oder wie ist es mit dem Flugverkehr? Dieser wird im Vertrag mit keinem Wort erwähnt. Und mit der Kohlekraft? Da darf jedes Land das eigene Süppchen kochen.Das Abkommen ist nicht einmal verpflichtend. Im Namen von Profit muss man gewisse Abstriche machen. Die „GroKo“ bestätigte dies am 8. Januar 2018: das selbstgesetzte Klimaziel wird nicht eingehalten.

Vor Gericht standen aber nicht die Verantwortlichen aus Politik und Industrie – sondern die Umweltaktivist*innen.

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Zug ins Nirgendwo der Klimakatatrophe, ein Prozessbericht

* Prozess um Abseil- und Ankettaktion gegen den « Train to Paris » der COP 21 (November 2015) wird am 17.11. gegen 2 Umweltaktivist*innen fortgesetzt (9 Uhr, Saal E_11), Infos auf der Seite der Soligruppe

*Den Vorwurf  der „Mittäterschaft durch psychische Unterstützung“ gegen eine Aktivistin konnten die Polizeizeugen nicht erhärten, sie wurde freigesprochen.

* Pflichtverteidiger*innen nehmen Staatsanwaltschaft, Zeugen und Richterin erfolgreich aufs Korn. « ganz großes spannendes Kino » , so das Fazit einer Zuschauerin

* Polizei sabotiert den Prozess durch eigene Dummheit in der Mittagspause mit der Verhaftung von Zuschauer*innen und Angeklagten, angeblich zum Zwecke der Identifizierung von  unidentifizierten Aktivistinnen.

* Eichhörnchen reicht Klage gegen die willkürliche Verhaftung und Personalienkontrolle (die ja nur halb durchgeführt wurde, weil… die unbekannte Person amtsbekannt ist) -> Klage als PDF

Am 8. November 2017 begann – passend zur aktuellen COP-Farce in Bonn – vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main der Prozess gegen 3 Umweltaktivist*innen, denen Eingriff in den Schienenverkehr anlässlich einer Protestaktion gegen die COP21 im November 2015 am Frankfurter Hauptbahnhof vorgeworfen wird. 3 Aktivist*innen seilten sich im Hauptbahnhof auf den « Train to Paris » ab, zwei weitere Personen ketteten sich vor dem Zug im Gleisbett an.

* Prozess um Abseil- und Ankettaktion gegen den « Train to Paris » der COP 21 (November 2015) wird am 17.11. gegen 2 Umweltaktivist*innen fortgesetzt (9 Uhr, Saal E_11), Infos auf der Seite der Soligruppe

*Den Vorwurf  der „Mittäterschaft durch psychische Unterstützung“ gegen eine Aktivistin konnten die Polizeizeugen nicht erhärten, sie wurde freigesprochen.

* Pflichtverteidiger*innen nehmen Staatsanwaltschaft, Zeugen und Richterin erfolgreich aufs Korn. « ganz großes spannendes Kino » , so das Fazit einer Zuschauerin

* Polizei sabotiert den Prozess durch eigene Dummheit in der Mittagspause mit der Verhaftung von Zuschauer*innen und Angeklagten, angeblich zum Zwecke der Identifizierung von  unidentifizierten Aktivistinnen.

* Eichhörnchen reicht Klage gegen die willkürliche Verhaftung und Personalienkontrolle (die ja nur halb durchgeführt wurde, weil… die unbekannte Person amtsbekannt ist) -> Klage als PDF

Am 8. November 2017 begann – passend zur aktuellen COP-Farce in Bonn – vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main der Prozess gegen 3 Umweltaktivist*innen, denen Eingriff in den Schienenverkehr anlässlich einer Protestaktion gegen die COP21 im November 2015 am Frankfurter Hauptbahnhof vorgeworfen wird. 3 Aktivist*innen seilten sich im Hauptbahnhof auf den « Train to Paris » ab, zwei weitere Personen ketteten sich vor dem Zug im Gleisbett an.

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Train to nowhere – Prozess gegen Klima-Aktivist*innen in FFm

Alle Reden über das Klima und die Klimakonferenz in Bonn. Menschen, die sich für einen echten Klimaschutz engagieren, werden kriminalisiert. 

Bei der COP geht es ums Image, darum den Eindruck zu vermitteln, etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen. Mensch darf dabei die Kohleindustrie oder den Flugverkehr nicht anprangern. Und Atomkraft wird als Lösung für den Klimawandel dargestellt. Und selbst wenn es um Klimaziele geht: da wird gern die Möglichkeitsform verwendet, damit es bei Absichtserklärungen bleibt und nichts verpflichtendes heraus kommt. So sah es nach der Pariser Klimakonferenz vor zwei Jahren aus – und das sagten wir damals voraus, darum gab es Proteste – und Repression. Anders wird es nach Bonn nicht laufen.

Aus diesem Grund ist Protest gegen diesen Greenwashing der Politik notwendig! Und Engagement für einen echten Kohleausstieg – wie die Massenproteste des Wochenende im rheinischen Braunkohlerevier. Unterstützung vor Gericht ist auch wichtig. Ich übernehme die Pressemitteilung einer Soligruppe zu einer Aktion, die vor zwei Jahren für großes Aufsehen sorgte. Aktivist*innen stiegen der Umweltministerin aufs Dach im Frankfurter Hauptbahnhof. Ihr Zug zur COP fuhr mit 2-stündiger Verspätung nach Paris los. Der Prozess gegen 3 Beteiligte beginnt am morgigen Mittwoch vorm AG FFm. Öffentlicher Treffpunkt zur Prozessunterstützung um 8:30 Uhr, Kreuzung Seilerstraße/Konrad-Adenauer-Straße!

Alle Reden über das Klima und die Klimakonferenz in Bonn. Menschen, die sich für einen echten Klimaschutz engagieren, werden kriminalisiert. 

Bei der COP geht es ums Image, darum den Eindruck zu vermitteln, etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen. Mensch darf dabei die Kohleindustrie oder den Flugverkehr nicht anprangern. Und Atomkraft wird als Lösung für den Klimawandel dargestellt. Und selbst wenn es um Klimaziele geht: da wird gern die Möglichkeitsform verwendet, damit es bei Absichtserklärungen bleibt und nichts verpflichtendes heraus kommt. So sah es nach der Pariser Klimakonferenz vor zwei Jahren aus – und das sagten wir damals voraus, darum gab es Proteste – und Repression. Anders wird es nach Bonn nicht laufen.

Aus diesem Grund ist Protest gegen diesen Greenwashing der Politik notwendig! Und Engagement für einen echten Kohleausstieg – wie die Massenproteste des Wochenende im rheinischen Braunkohlerevier. Unterstützung vor Gericht ist auch wichtig. Ich übernehme die Pressemitteilung einer Soligruppe zu einer Aktion, die vor zwei Jahren für großes Aufsehen sorgte. Aktivist*innen stiegen der Umweltministerin aufs Dach im Frankfurter Hauptbahnhof. Ihr Zug zur COP fuhr mit 2-stündiger Verspätung nach Paris los. Der Prozess gegen 3 Beteiligte beginnt am morgigen Mittwoch vorm AG FFm. Öffentlicher Treffpunkt zur Prozessunterstützung um 8:30 Uhr, Kreuzung Seilerstraße/Konrad-Adenauer-Straße!

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Action escalade pour le climat a l'Arche de la Défense – malgré l'état d'urgence

Action escalade pour le climat, contre la COP 21 et l’état d’urgence ce mercredi 2 décembre a l’Arche de la Défense. 4 grimpeurs et grimpeuses ont escalade des cordes an acier au sein de la grande Arche de la Défense pour y accrocher des banderoles. Les militantEs sont montéEs sur l’Arche au nez et à la barbe des forces militaires et de police. Les premiers policiers on fait irruption en l’espace de 30 secondes, environ une centaine ont suivi. Les policiers d’une brigade escalade parisienne et du secours en montagne (présents à Paris en raison de l’état d’urgence) sont eux aussi rapidement arrivés sur les lieux. Les grimpeurs et grimpeuses ont quand même réussi à grimper jusqu’à environ 30 – 40 mètres de haut et montré de petites banderoles « Don’t nuke the climate », « Stop EPR » (l’écureuille sur la photo). Les 20 policiers grimpeurs les ont délogés avant que la grosse banderole aie pu être déployée – l’intervention a eu d’après ceux-ci lieu sur ordre du préfet. Sous l’état d’urgence on n’a pas le droit ni de s’exprimer publiquement, ni de faire passer un message par une action artistique (Happening escalade). Les passantEs ont pour la plupart pris avec intérêt les 400 tracts distribués par le groupe d’action « degrowth climber ». Pour les activistes, l’action est – malgré le fait que la grande banderole n’aie pas pu être déployée  – un succès. Il s’agissait a la fois de dire haut et fort ce qu’ils et elles pensent du sommet de la COP qui ne réglera en rien les problèmes du changement climatique et environnementaux et de protester contre l’état d’urgence.

Non, l’état d’urgence ne fera pas taire les mouvements sociaux!

Les grimpeurs et grimpeuses ont été emmenées au poste de police pour une « audition libre » – alors qu’ils  et elles ont été emmenéEs contre leur gré et n’avait pas le droit de quitter le poste de police… on leur reproche d’avoir participé à un attroupement en vue de perturber l’ordre publique et d’enfreindre les lois de l’état d’urgence. Une personne a aussi refusé la prise d’empreintes digitales, estimant cet acte non proportionnés face aux faits qui lui sont reprochés.

Je reprends le communiqué de presse de notre groupe d’action du jour! Un galerie photos  va suivre

Action escalade pour le climat, contre la COP 21 et l’état d’urgence ce mercredi 2 décembre a l’Arche de la Défense. 4 grimpeurs et grimpeuses ont escalade des cordes an acier au sein de la grande Arche de la Défense pour y accrocher des banderoles. Les militantEs sont montéEs sur l’Arche au nez et à la barbe des forces militaires et de police. Les premiers policiers on fait irruption en l’espace de 30 secondes, environ une centaine ont suivi. Les policiers d’une brigade escalade parisienne et du secours en montagne (présents à Paris en raison de l’état d’urgence) sont eux aussi rapidement arrivés sur les lieux. Les grimpeurs et grimpeuses ont quand même réussi à grimper jusqu’à environ 30 – 40 mètres de haut et montré de petites banderoles « Don’t nuke the climate », « Stop EPR » (l’écureuille sur la photo). Les 20 policiers grimpeurs les ont délogés avant que la grosse banderole aie pu être déployée – l’intervention a eu d’après ceux-ci lieu sur ordre du préfet. Sous l’état d’urgence on n’a pas le droit ni de s’exprimer publiquement, ni de faire passer un message par une action artistique (Happening escalade). Les passantEs ont pour la plupart pris avec intérêt les 400 tracts distribués par le groupe d’action « degrowth climber ». Pour les activistes, l’action est – malgré le fait que la grande banderole n’aie pas pu être déployée  – un succès. Il s’agissait a la fois de dire haut et fort ce qu’ils et elles pensent du sommet de la COP qui ne réglera en rien les problèmes du changement climatique et environnementaux et de protester contre l’état d’urgence.

Non, l’état d’urgence ne fera pas taire les mouvements sociaux!

Les grimpeurs et grimpeuses ont été emmenées au poste de police pour une « audition libre » – alors qu’ils  et elles ont été emmenéEs contre leur gré et n’avait pas le droit de quitter le poste de police… on leur reproche d’avoir participé à un attroupement en vue de perturber l’ordre publique et d’enfreindre les lois de l’état d’urgence. Une personne a aussi refusé la prise d’empreintes digitales, estimant cet acte non proportionnés face aux faits qui lui sont reprochés.

Je reprends le communiqué de presse de notre groupe d’action du jour! Un galerie photos  va suivre

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Kletteraktion fürs Klima im Arche de la Défense in Paris – trotz Notstandgesetz!

4 AktivistInnen sind am Mittwoch den 2.12.15 im Arche de la Défense in Paris hoch geklettert und haben kleine Handbanner « Stop EPR » und « Dont nuke the climate » gezeigt. Ihren großen Banner konnten die AktivistInnen nicht entrollen, da die Polizei der Meinung war, die aktuellen Antiterror-Notstandgesetze würde öffentliche Meinungsäußerungen verbieten.  Sie sind dem Polizeistatt aber trotzdem ordentlich an der Nase herum getanzt. Sie sind trotz der extrem hohen Polizeipräsenz hoch gekommen.

Die PassantInnen reagierten aufgeschlossen auf die Flyer der Aktionsgruppe die sich « Degrowth climber » genannte hatte ; 400 Flyer wurden verteilt. Die Aktion fand ein großes Echo in der französischen Presse. Die 4 AktivistInnen wurden aus 15 bis 30 Meter Höhe durch 20 Poliziekletterer von poltizeilichen Bergrettung und einem Pariser Antiterror  Dachkommando geräumt. Die Bergretter sind wegen dem von der französischen Regierung verkündeten 3 monatigen Notstande in Paris in Bereitschaft.  Über Hundert Polizisten und Militärs waren am Einsatz gegen die 4 ÖkoaktivistInnen beteiligt. Die Aktion war ein wichtiges Zeichen  gegen die COP21 in Paris und ihre Pseudolösungen gegen den Klimawandel – und auf Grund der aktuellen Umständen in Frankreich gegen die Noststand-Willkürgesetze mit der die Regierung die Zivilgesellschaft und insbesondere die Menschen die ihre Meinung klar un öffentlich wahrnehmbar kund tun wollen, verstummen lassen will!

4 AktivistInnen sind am Mittwoch den 2.12.15 im Arche de la Défense in Paris hoch geklettert und haben kleine Handbanner « Stop EPR » und « Dont nuke the climate » gezeigt. Ihren großen Banner konnten die AktivistInnen nicht entrollen, da die Polizei der Meinung war, die aktuellen Antiterror-Notstandgesetze würde öffentliche Meinungsäußerungen verbieten.  Sie sind dem Polizeistatt aber trotzdem ordentlich an der Nase herum getanzt. Sie sind trotz der extrem hohen Polizeipräsenz hoch gekommen.

Die PassantInnen reagierten aufgeschlossen auf die Flyer der Aktionsgruppe die sich « Degrowth climber » genannte hatte ; 400 Flyer wurden verteilt. Die Aktion fand ein großes Echo in der französischen Presse. Die 4 AktivistInnen wurden aus 15 bis 30 Meter Höhe durch 20 Poliziekletterer von poltizeilichen Bergrettung und einem Pariser Antiterror  Dachkommando geräumt. Die Bergretter sind wegen dem von der französischen Regierung verkündeten 3 monatigen Notstande in Paris in Bereitschaft.  Über Hundert Polizisten und Militärs waren am Einsatz gegen die 4 ÖkoaktivistInnen beteiligt. Die Aktion war ein wichtiges Zeichen  gegen die COP21 in Paris und ihre Pseudolösungen gegen den Klimawandel – und auf Grund der aktuellen Umständen in Frankreich gegen die Noststand-Willkürgesetze mit der die Regierung die Zivilgesellschaft und insbesondere die Menschen die ihre Meinung klar un öffentlich wahrnehmbar kund tun wollen, verstummen lassen will!

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