eichhörnchen l'écureuille

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dimanche 27 juillet 2014

LG: Klage von Kletteraktivistin wird vorm Verwaltungsgericht verhandelt

TStopp Castor!erminankündigung


Die mündliche Verhandlung findet am Mittwoch den 30. Juli um 09:30 Uhr im Sitzungssaal 1 des Verwaltungsgerichts Lüneburg.

Die Klage vom Eichhörnchen richtet sich gegen polizeiliche Maßnahmen anlässlich einer Demonstration in Bäumen ( Tiergarten) gegen einen anstehenden Castortransport im Jahre 2011.

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mercredi 16 juillet 2014

Video vom Urantransport von letzen Montag durch Hamburg

Ich habe ein Video vom Uranzug , der am Montag im Hamburger Hafen vom Süd-West-Terminal mit Ziel Malvési bei Narbonne gestartet ist, gemacht. (Siehe Bericht)

Inzwischen wurde bekannt gegeben, dass die 4 Container, dessen Verladung auf dem Zug durch den Zoll untersagt wurde, keine Zulassen hatten, diese war abgelaufen. Die Container haben mit ihrer radioaktiver Fracht ohne Zulassung den weiten Weg aus Kasachstan bis zum Hamburger Hafenterminal Süd-West geschafft...

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mardi 15 juillet 2014

Urantransport aus Kasachstan über Hamburg auf dem Weg nach Frankreich

Ein Zug, bestehend aus 17 mit Natururan beladenen Containern, hat den Süd-West Terminal „C Steinweg“ des Hamburger Hafens am Montag 14.7.2014 verlassen. Die Radioaktive Fracht war zwei Tage zuvor per Zug und dann per Schiff (Schiff „Sheksna“) aus Kasachstan über den Nord-Ostsee-Kanal nach Hamburg gekommen. Der Zug ist nun nach Narbonne in Südfrankreich unterwegs (über Bremen, Münster, Köln, Trier, Woippy, Dijon, Montpellier).

AtomkraftgegnerInnen beobachteten und dokumentierten die Beladung des Zuges und dessen Abfahrt am frühen Abend. Der Zug verließ das Hafengelände mit Verspätung und unvollständig. Vier radioaktiv gekennzeichneten Container blieben auf dem Hafengelände zurück, nachdem der Zoll sich, Beobachtungen zur Folge, länger auf dem Gelände aufgehalten hatte. (Bilder Tim Christensen)

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mercredi 25 juin 2014

Sommer und Politik – ein paar Termine

Im Sommer ist mit politischen Camps und Events viel los. Ich habe für Juli und August eine kleine Auswahl zusammen gestellt.

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Bure 365 - Aufruf zur Aktion gegen die Atommüllendlagerung

PlakatIch übernehme den Aufruf der dezentralen Kampagne Bure 365 (inspiriert von Gorleben 365). Ich habe die Übersetzung von der Homepage der Kampagne leicht bearbeitet. Bure liegt unweit von der deutschen Grenze in Lothringen, dort will die Französische Regierung ein Endlager für Atommüll bauen. Über Bure habe ich bereits in einigen Blogbeiträgen berichtet, Ein Text zu Bure gibt es außerdem in meinem Buch.

+++ Bure 365 - Aufruf zur Aktion ++

Als Ergebnis mehrerer Treffen vonAKW-GegnerInnenausOstfrankreich (AG antinuc Grand t’Est) schlagen wir die Durchführung einer Aktionskampagne von einem Jahr mit dem Namen « Bure 365 » vor. Hauptziel ist es, denWiderstand gegen die Endlagerung von radioaktiven Atommüll (Projekt CIGEO)und gegen die Atomkraft und all das was dazu gehört, bekannt zu machen und auf nationaler und internationaler Ebene auszudehnen.


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Kletteraktion gegen Atomtransporte über den NOK in Kiel

AktionAm gestrigen Dienstag, den 24. Juni 2014 gegen 19 Uhr kletterten drei Atomkraftgegner*innen auf die Gablenzbrücke in Kiel und befestigten ein großes Transparent mit der Aufschrift „Stoppt Atomtransporte durch den Nord-Ostsee-Kanal“. Außerdem wurden Flyer mit Informationen zu den Gefahren der Atomtransporte verteilt.

Update: Am heutigen Tag fuhr ein Atomschiff, die "Sheksna", an Kiel vorbei, das Schiff dürfte Hamburg morgen früh erreichenl . An Board befindet möglicherweise Uranerzkonzentrat, das für Frankriech bestimmt ist.

Etwa wöchentlich fahren Schiffe mir radioaktiver Ladung durch den Nord-Ostsee-Kanal, ohne dass die ansässige Bevölkerung informiert wird. Sie dienen zur Versorgung der unbefristet laufenden Atomfabriken in Gronau und Lingen, die Atomkraftwerke in aller Welt mit Brennstoff versorgen. Vom angeblichen Atomausstieg ist auch in Kiel nichts zu merken. Die Gefahren bei Unfällen mit solchen Transporten sind groß, ein Unfall mit frei werdendem Uranhexafluorid beispielsweise könnte für viele tödlich enden. Bei viel Verkehr im Kanal und auf der Förde passieren häufig Unfälle – bislang glücklicherweise ohne radioaktive Fracht.

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lundi 23 juin 2014

Beton so löchrig wie Schweizer Käse im EPR-Reaktor

Aus der französischen satirischen Zeitung „ Le Canard enchaîné“ vom 4. Juni 2014

Beton ist eigentlich sein erster Beruf. Das Unternehmen Bouygues hat aber beim Abgießen von Beton für das EPR-Reaktorgebäude ganz schön viel Mist gebaut. EPR steht für ein Atomreaktor neuer Generation, das sich in Flamanville (Manche Département) im Bau befindet. Im Dezember uferte die Ausschalung des Betons aus. Die Techniker entdeckten statt einer dichten Mauer, einen mit zahlreichen Löchern übersäten Beton. Einige Löcher erreichten die Rekordtiefe von 42 cm.

Bei den Arbeiten ging es um die Errichtung des oberen teils des Reaktorgebäudes, der bei einem Leck den Austritt von Radioaktivität in die Atmosphäre verhindern soll. Infolgedessen musste der König der Maurerkelle Bouygues prompt die Arbeit wieder aufnehmen, ein teil des Betons abbrechen und den Schaden mit speziellem Zement zu reparieren. Ergebnis: 4 zusätzliche Monate Zeitverzögerung für eine Baustelle, die bereits um 2 Jahre im Verzug ist. Bouygues und die Direktion der EDF schwören jedoch dem „ Canard“ gegenüber dieser x-ter Zwischenfall werde keine Auswirkung auf den Zeitplan haben.

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mardi 17 juin 2014

Ankettprozess um Uranmüllzug - Gefahren der Atomkraft im Namen des Volkes "bedeutungslos"

Vor dem Amtsgericht Steinfurt durften wir gestern in Erfahrung bringen, dass der Notstand "nicht möglich" sei und die in diesem Zusammenhang gestellte Beweisanträge "bedeutungslos" sind.  Ob ein Notstand vorliegt musste deshalb erst gar nicht geprüft werden. Man fragt sich warum es im StGB den §34 gibt, wenn er "nicht möglich ist"...  Gesetzliche Bestimmungen, wonach die Umstände einer Handlung in die Strafzumessung einfließen müssen, wurden weiter ignoriert und als "bedeutungslos" abgestempelt. Die nachweislich falschen Aussagen eines Polizeizeugen (der Beweis dafür wurde durch  die Verteidigung eingebracht) sowie geheime und fehlende  Aktenteile durften auch nicht einem Urteil in den Weg stellen.  Das Gericht hatte sich offensichtlich schon lange festgelegt: Hauptsache Verurteilung. Nicht, dass weitere AktivistInnen, auf die Idee kommen, ebenfalls in dieser für den reibungslosen Ablauf der Atomgeschäften nervigen Art und Weise zu demonstrieren!

Aus Protest gegen ein im voraus fest stehendes Urteil, verzichtete die Verteidigung auf die Plädoyers und verließ den Gerichtssal. Die Angeklagten wurden in Abwesenheit verurteilt. Währenddessen wurde vor dem Amtsgericht demonstriert, AktivistInnen kletterten der Justiz aufs Dach. Der Widerstand geht weiter! Und der Prozess in die nächste Instanz.

Pressemitteilung zum gestrigen Prozessabschluss.

Alles wie erwartet: Amtsgericht Steinfurt verurteilt Anti-Atom-Aktivist_innen

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samedi 14 juin 2014

Steinfurt: Urteil im Ankettprozess für Montag den 16.6. erwartet

Ein Termin für kommenden Montag...ich bin wieder in Steinfurt beim Amtsgericht, wo ich  als Verteidigerin mitwirke.

Seite zum Prozess bei nirgendwo.info

Im Prozess gegen zwei Anti-Atom-Aktivist_innen vor dem Amtsgericht Steinfurt kam es auch am gestrigen vierten Verhandlungstag nicht zu einem Urteil. Am Montag den 16.6. um 9 Uhr wird die Verhandlung fortgesetzt, mit einem Urteil rechnen die Aktivist_innen am nachmittag.

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mardi 10 juin 2014

Demo gegen das Störfall-AKW Grohnde in Hannover

Demonstration

Samstag, 14. Juni 2014

1200 Uhr, Hannover / Opernplatz

Grohnde-Abschalten, Grohnde Kampagne...

Ein Aufruf (unter mehreren) aus Göttingen

Uns reicht es jetzt!

Seit über 40 Jahren ist das Atomkraftwerk Grohnde umstritten

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mardi 3 juin 2014

Antiatomcamp 2014 am Nord-Ostsee-Kanal (NOK)

Aus der Zeitschrift GWR  Sommer 2014 - Nr. 390

Das diesjährige Antiatomcamp findet vom 9. bis zum 16. August 2014 in der Nähe von Kiel, Stadt der Landesregierung und Sitz der sogenannten „Reaktoraufsicht“, statt.

Das Antiatomcamp 2013 im Münsterland wurde durch zahlreiche Workshops und öffentlich wahrnehmbare Aktionen gegen die Brennelementefabrik Lingen und die Urananreicherungsanlage Gronau geprägt.

Beim diesjährigen Camp bleiben wir am Thema Uran und Atomtransporte dran. Schwerpunkt für Workshops und Aktionen sollen die zahlreichen Atomtransporte, die über den Nord-Ostsee-Kanal führen, sein. Die  militärische Dimension des weltweiten Urangeschäftes wollen wir ebenfalls im Blick behalten. Um den Zugriff auf Ressourcen wie Uran, Kohle und Öl wird global Krieg geführt, deswegen halten wir das auch in diesem Zusammenhang für ein wichtiges Thema. Hier bieten Rüstungsindustrie und NATO-Marinestützpunkt zahlreiche antimilitaristische Interventionsmöglichkeiten in und um Kiel.

Auf dem Camp ist selbstverständlich auch Platz für andere Themen und Aktionsideen. Wir wünschen uns eine Mischung aus Workshops und kreativen Aktionen, freuen uns auch auf ein nettes Kulturprogramm.

Es gibt zahlreiche Gründe, die Atomtransporte durch das NOK zum Schwerpunktthema des Camps zu machen.

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mardi 20 mai 2014

Urantransport auf seinen Weg von Hamburg nach Frankreich beobachtet

zug

Am gestrigen Tag um 8:00 Uhr erreichten 9 mit Uranerzkonzentrat geladenen Container der Firma MACS die südfranzösische Stadt Narbonne. Gestartet war der Uranzug am 15. Mai 2014 vom Hamburger Hafen (Süd-West-Terminal). Beobachtungen zur Folge war das Uranerzkonzentrat mit dem Schiff „Golden Karoo“ der Reederei Maritime Carrier Shipping (MACS) von Namibia nach Hamburg gebracht und dort auf die Schiene umgeschlagen worden. Die radioaktive Fracht war für die Malvesi-Comhurex Uranfabrik bestimmt. Dort wird das Uran chemisch umgewandelt, das ist die Vorstufe zur Urananreicherung, diese Umwandelung kann in Europa nur in der Französischen Comurhex-Anlage und in einer britischen Angelage durchgeführt werden. Uranerzkonzentrat, dass den Hamburger Hafen erreicht hat aus diesem Grund immer Frankreich für Ziel. Von Malvesi wird das Uran dann zu einer Urananreicherungsanlage gefahren, um dort angereichert zu werden. Es gibt in Frankreich eine UAA in Pierrelatte (Tricastin). Nicht selten kommt aber das Uran nach dem langen Weg von Hamburg nach Narbonne zurück nach Deutschland um in der deutschen UAA in Gronau (NRW) angereichert zu werden.

Die Brennstoffspirale läuft trotz angeblichem „Atomausstieg“ ungehindert weiter. Dies machen AtomkraftgegnerInnen, indem sie geheime Atomtransporte enttarnen und die Öffentlichkeit informieren!

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samedi 17 mai 2014

Ankettprozess um Uranmüllzug in Steinfurt: am zweiten Tag ist plötzlich alles geheim.

Tag1Prozessbericht aus Steinfurt wo zwei AktivistInnen wegen einer Schienen-Ankettaktion gegen den Export von Uranmüll von Gronau nach Frankreich im Jahr 2012, ich wirke als Verteidigerin am Verfahren mit:

Der Tag begann mit Erklärungen (§257 StPO) der Verteidigung zur Beweiserhebung vom ersten Prozesstag. Darin setzte sich die Verteidigung mit den Aussagen der Zeugen, ein in der Hauptverhandlung am ersten Prozesstag gezeigtes Beweisvideo und die Vorwürfe aus der Anklageschrift auseinander. Die politische Dimension des Verfahrens wurde dabei erneut klar gemacht.

Im weiteren Verlauf wurden dann drei Polizeizeugen aus Sankt Augustin vernommen. Ihr Aussageverhalten warf zahlreiche Fragen auf. Sie weigerten sich mit Verweis auf ihre begrenzte Aussagegenehmigung und „polizei-taktischen“ Erwägungen einige Fragen der Verteidigung zu beamntworten. Die Verteidigung hegte Zweifel an den Wahrheitsgehalt der Aussage eines Polizeizeugen, der zum damaligen Geschehen aus der Erinnerung kaum eine Angabe machen konnte, und sich bei seiner Aussage auf geheime interne polizeiliche Dokumente bezog – was eine Überprüfung seiner Aussage unmöglich macht. Die wurde durch die vorsitzende Richterin Dr. Klapproth nicht hinterfragt, sie lehnte einen Antrag auf Vereidigung des Zeugen ab.

Wie bereits am ersten Verhandlungstag, verfolgten auch diesmal zivile Polizeikräfte das Prozessgeschehen aus dem Publikum und machten sich Notizen.

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mercredi 7 mai 2014

Prozess gegen Uranzug-Stopper*innen beginnt erneut

kettenIch übernehme die Prozessankündigung der Soligruppe zum Prozess in Steinfurt am kommenden Freitag (9.5. um 9 Uhr), es geht um eine Akettaktion gegen einen Uranzug nach Frankreich im Sommer 2012. Ich bin im verfahren als Verteidigerin involviert.

Zum ersten Prozesstag im August 2013 gibt es einen Bericht im Blog. Der Prozess beginnt erst jetzt von neuem an, weil die Staatsanwaltschaft Münster versucht hat, die beiden VerteidigerInnen aus dem Verfahren rauszuwerfen.... das Landgericht hat unsere Genehmigung aber inziwschen bestätigt. Das Verfahren findet vor einer neuen Richterin statt.  A propos Verteidigung durch nicht "Volljuristen", es gibt aktuell eine interessante Debatte im Netz (hier oder hier). Anlaß ist ein Verfahren mit Laienverteidigung, wie wir das nennen, wenn rechtskudige AktivistInnen andere AktivistInnen vor Gericht verteidigen...

Der Prozess in Steinfurt kann spannend werden, der Sachverhalt ist ähnlich wie in Ribnitz-Dammgarten vor einigen Monaten. Das AG sprach die Angeklagten frei... (Prozessbericht , Freispruchurteil) Dort hab ich auch verteidigt.

Tag1

UPDATE vom 9.5.: Es wurde am 9.5. fünf Stunden verhandelt, zwei Zeugen wurden gehört.  Presse war anwesend, z.B. die MZ (und an dieser Stelle eine Korrektur: ich bin Verteidigerin und nicht "Anwältin"....) Der Prozess geht mit weiteren Zeugenvernehmungen am 16.5. um 9:00 Uhr im Saal 1 weiter.

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samedi 3 mai 2014

Protest gegen das Atomschiff „Atlantic Cartier“ im Hamburger Hafen

Nach Kletteraktionen in der Hafencity am Mittwoch und einer Straßentheateraktion am Donnerstag zum Jahrestag des Brands im Atomfrachter der ACL Reederei „Atlantic Cartier“, wurde am heutigen Samstag mit Transparenten gegen den erneuten Einlauf des Schiffes im Hamburger Hafen demonstriert:  "Hallo Geht's noch? Atomtransporte stoppen" am Ufer, "Atomausstieg ist Handarbeit" und "Atomtransporte stoppen" über Wassersowie "Atomtransporte Brandgerfährlich" an der "Atlantic Cartier" selbst. (auf dem Bild rechts, Quelle Eichhörnchen)

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mercredi 30 avril 2014

Kletteraktion am Atom-Schiffsbrand-Jahrestag in Hamburg

Aktion Kleine Aktion  heute in Hamburg, anläßlich des ersten Jahrestag zum Schiffbrand "Atlantic Cartier " der Rederei , das zahlreiche radioaktive Stoffen an Borad hatte. Wir haben in der Hamburger Hafencity   bei dem ACL-Sitz  mit Kletteraktionen und Flugblättern an die beinahe Katastrophe erinnert und PassantInnen informiert. Das Transparent am Gebäude wurde nach Aufforderung durch ein Mensch"Hausdienst" des Gebäudes , von den AktivistInnen entfernt. Die Polizei hatte gegen die Kletteraktionen am Kunstwerk nichts einzuwenden, Kreidemalen fand sie dagegen schlimm. Als sich von oben in die Diskussion um Kreidemalen eingemischt wurde, kam seitens eines Polizisten ein "Kommen Sie da runter!" und seitens der Aktivistin ein "Kommen Sie hoch!" Es folgte großes Gelächter bei PassantInnen. Die Polizei verfolgte anschließend das Geschehen von ihrem Auto aus. Aus dem ACL-Gebäude, kamen Menschen heraus, die kritische Kreidesprüche mit Wasser zu entfernten... Die Aktion verlief aber alles in allem sehr entspannt.

Ich übernehme die Erklärung der AktivistInnen zur Aktion.

Kletternde Anti-Atom-Aktivist_innen erinnern an Schiffsbrand auf Atomfrachter

Mit mehreren Kletteraktionen vor dem Hamburger Firmensitz der Atlantic Container Line (ACL) protestieren 10 Anti-Atom-Aktivist_innen gegen die Atomtransporte durch die Reederei ACL. Sie hängten anlässlich des Jahrestages des Großbrands des mit radioaktiven Materialien beladenen ConRo-Frachters Atlantic Cartier am 1. Mai 2013 Transparente am und vor dem Gebäude der ACL in der Hafen-City auf.

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dimanche 27 avril 2014

Schnupperklettern am Tschernobyl-Jahrestag am AKW Brockdorf

Ein paar Bilder vom gestrigen Tag am AKW Brockdorf. Bei der  antiatom "Protest und Kulturmeile" wurde Schnupperklettern für AktivistInnen und Nachwuchs-AktivistInnen angeboten. Die jüngste Teilnehmerin hatte Geburttag und war gerade 5 geworden - und hat es wunderbar geschafft.

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jeudi 17 avril 2014

Lecomte ./. Präsident des Landgerichtes - eine mündliche Verhandlung

Per Hausrecht hatte der Potsdamer Landgerichtspräsident Ehlert im Dezember 2012 das Demonstrieren vor dem Gerichtsgebäude verboten, anlässlich einer Gerichtsverhandlung gegen das Eichhörnchen. Verhandelt wurde damals über Kletteraktionen mit Transparenten gegen Castortransporte und Naziaufmärsche auf Brücken. Das Urteil – insgesamt 200 Euro Bußgeld – wurde inzwischen vom Oberlandesgericht aufgehoben und das Verfahren eingestellt. Verboten wurden auch politische Parolen und Symbolen auf Kleindungsstücke im Gerichtsgebäude. Dies führte zu großer Empörung bei den ProzessbesucherInnen und sollte nicht unbeantwortet bleiben.

Am 10. April 2014 kam es vor dem Verwaltungsgericht Potsdam zur mündlichen Verhandlung in der Sache „Lecomte ./. Präsident des Landgerichts“.

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mardi 8 avril 2014

Atomtransport aus Afrika quer durchs Land

Die Antiatom-Nachteulen sind wachsam.  Als am gestrigen Nachmittag im Hamburger Hafen ein Zug, bestehend aus 9 mit Uranerzkonzentrat beladenen Container, bei der Rangierarbeiten beobachtet wurde, setzten sich AktivistInnen auf dem Weg. Der Zug wurde inzwischen in Maschen (um 00:15 Uhr) und Bohmte bei Osnabrück (02:15 Uhr) am 8.4.14 gesichtet. Er wird am Frühen morgen in Gremberg bei Köln erwartet.
Die weitere Fahrt führt - nach einem längeren Aufenhalt in Gremberg - zur Comurhex Uranfabrik nach Malvésy bei Narbonne in Südfrankreich - dort wird der Uran für die Anreicherung verarbeitet (chemische Umwandlung). Die Anreicherung erfolgt in Frankreich - oder auch in Deutschland in Gronau (gefährliche Atomtransporte ohne Ende...).
Die Transporte werden geheim gehalten, die Kommunen werden nicht einmal darüber Informiert - dass hier Informationen zeitnah zum Ablauf des Transportes veröffentlicht werden, ist dem Dauer(nacht)einsatz von AktivistInnen zu verdanken!

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mardi 11 mars 2014

„Endstation Fukushima – sofort alle aussteigen!“

Aktion BremenIn Fukushima ist die Situation längst nicht unter Kontrolle, ein atomarer GAU ist nicht zu kontrollieren. Die Katastrophe hast eigentlich erst begonnen. Die Opfer haben aber ein Problem:  Radioaktivitiät ist nicht zu sehen und tötet langsam.  Drei Jahre nach dem Beginn der Katastrophe gehen kaum noch Menschen auf die Straße. Angesichts des Ausmaßes der Katastrophe und der noch kommenden Folgen, ein Armutszeugnis! Und die Heuschelei geht weiter... Im Radio ist in diesen Tagen immer wieder von Katastrophenschutz - die Evakuierungszonen werden in Deutschland in den Plänen  auf 20 Kilometer erweitert.  20 Kilometer... wie lächerlich und realitätsfremd!  Als wäre der Schutz vor einer atomaren Katasptrophe möglich !  Sicher ist nur das Risiko... doch, das risiko wird nicht einmal versichert,  damit der Atomstrom billig bleibt. Eine Verischerung wäre nicht bezahlbar...

Zum Fukushima-Jahrestag 2014 hat es hier un dort ein paar Aktionen geben. Hier ein Bericht von Robin Wood über eine Aktion in Bremen am heutigen Tag. 

„Endstation Fukushima – sofort alle aussteigen!“

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