eichhörnchen l'écureuille

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lundi 1 février 2016

Lingen: Demo und Blockade gegen die atomare Brennelementefabrik

Rund 130 Menschen nahmen an diesem Sonntag die Pannenserie in den belgischen AKW Thiange und Doel zum Anlass, in Lingen gegen die dortige Brennelemente Fabrik zu demonstrieren. Die von der ANF (AREVA) betriebene Anlage beliefert Atomkraftwerke in aller Welt, darunter in Belgien und Frankreich. Rund 30 AktivistInnen blockierten dann am frühen Montag für ca. 5 Stunden die Anlage. Sie ließen sich weder durch ruppige unfreundliche Polizeibeamten noch durch die Kälte und den Regen von ihrem Vorhaben abhalten. Die Unkontrollierbarkeit der Radioaktivität, die sich an keine Grenzen hält, wurde mit gelben Wasserbällen, die chaotisch und fröhlich durch die Blockade hin und her geworfen wurden, bildlich dargestellt.

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jeudi 28 janvier 2016

28.1.16 - Erneut Uranerzkonzentrattransport aus Namibia

Hamburg:  Ein Zug mit Uranerzkonzentrat aus Namibia rollte am 28.01.16 gegen 18:45 Uhr von Hafenbahnhof Hamburg-Süd Richtung Maschen -  der zweite Transport innerhalb von 10 Tagen.

Am morgigen Freitag den 29.1.16 wird vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg der Prozess gegen einen Aktivisten wegen einer Aktion gegen den Umschlag von solchen Container am Süd-West-Terminal von C. Steinweg fortgesetzt.

Am 28.01.16 gegen 18:45 Uhr (MEZ) verließ der Güterzug mit den 5 Container Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) den Hafenbahnhof Hamburg-Süd (Güterbahnhof Hamburg-Süd), von der roten Elektrolok (Lok-Nummer: 185 308-4) gezogen, in Richtung Hamburg-Wilhelmsburg, Hamburg-Harburg und dem Rangierbahnhof in Maschen, im Süden von Hamburg. - Bei der Abfahrt fuhr die E-Lok mit den Güterwagen mit dem vorderen angehobenen Einholmstromabnehmer aus dem Hafenbahnhof Hamburg-Süd.

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mardi 26 janvier 2016

Tödlicher Unfall in Bure bei der Atommülllagerbaustelle

Die französische Regierung will ein Endlager für hoch radioaktivem Atommüll in Bure bauen. In der Loi Bataille von 1995 war noch die Rede von Erkundung. Den Einwohner*innen in der Gegend von Bure wurde zunächst gesagt, es handele sich nicht um ein Endlage für Atommüll, sondern um ein Forschungslabor. Es ginge um Forschungsarbeiten in Zusammenarbeit mit anderen Forschungsbehörden in anderen Länder und Gesteine (für das Salz wurde die ASSE als Vergleichslabor genannt). Das „Forschungslabor“ ist seit 2008 in Betrieb. Und die zuständigen Behörden und Unternehmen wollen schon den Beweis haben, dass die Gegend für die Tieflagerung von Atommüll geeignet ist. Das Gestein sei dicht und stabil. Wie stabil es ist, teilte mir 2008 ein Mitarbeiter bei einer Besichtigung des Lochs mit: „ Es ist nicht schwer Galerien zu bohren, es ist wie Butter“. .Am heutigen Tag eine weitere Bestätigung: Es ereignete sich einen schwerwiegenden Unfall in einer unterirdischen Galerie des Labors. Zwei Techniker waren dabei, geo-physikalischen Daten zu erheben, als ein Erdrutsch in der Galerie sich ereignete. Ein Arbeiter kam ums leben, ein anderer wurde verletzt. Manche Berichte zur Folge ist er schwerverletzt.

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lundi 25 janvier 2016

Hausfriedensbruch-Prozess geht in die Verlängerung

Der erste Hausfriedensbruch-Prozess um die Inspektion von Urancontainer im Sommer 2014 auf dem Gelände von dem Betreiber des Süd-West Terminals C. Steinweg im Hamburger Hafen geht vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg am kommenden Freitag den 29. Januar 2016 um 9 Uhr Sitzungssaal A2.01 weiter. Es ist der 4. Prozesstag in dieser Sache. Wir können auf die Fortsetzung gespannt sein, der dritte Prozesstag hat ein paar Neuigkeiten zur Tage gefordert.

Am dritten Prozesstag fand keine Zeugenvernehmung statt. Der Verhandlungstag wurde von Erklärungen und Anträgen der Verteidigung geprägt.

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mardi 19 janvier 2016

Versorgungstransporte der Atomindustrie stoppen - Demo

Die belgischen Atomkraftwerke schlagen Leck und die Atomaufsichtsbehörde empfiehlt Jod-Tabletten für die gesamte Bevölkerung.  Bei den französischen AKWs häufen sich ebenfalls die Zwischenfälle. Diese Atomkraftwerke werden von Deutschland aus mit Uran und Brennelemente beliefert. Am Montag verließ wieder ein mit Uranerzkonzentrat beladener Zug den Süd-West-Terminal von C. Steinweg in Hamburg. Ziel ist die Uranfabrik Narbonne Malvési. Uranerzkonzentrat ist der Rohstoff zur Fertigung von Brennelementen.  Die Brennelementefabrik Lingen wird ebenfalls regelmäßig über den Hamburger Hafen mit Uranoxyd und Uranpellets versorgt. Sie werden  in Lingen (Niedersachsen) zu Brennelementen verarbeitet, diese werden u.a. in den belgischen Pannen-AKWs eingesetzt. Der deutsche "Atomausstieg" betrifft die Versorgungstransporte und die Anlagen der Atomindustrie nicht. Es darf unbebristet so weiter gehen - als würde dies uns vor einem GAU schützen. Glauben die Politiker*innen dass Radioaktivität an Ländergrenzen Stand hält?

Aus aktuellem Anlass findet am 31. Januar 2016 eine Demonstration in Lingen statt. 20 Gruppen unterstützen bereits den Aufruf:

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mardi 12 janvier 2016

Grundrechte kann man nicht auf dem Sofa verteidigen

Ich veröffentliche hier mein in der Zeitschrift GWR Nummer 405 von Januar 2016 erschienener Artikel über die Proteste gegen die COP und den "Notstand" in Frankreich.

Des Demonstrierens angeklagt - ein Erlebnisbericht aus Paris

Die Idee, nach Paris zu den Protesten gegen den Klimagipfel zu fahren, war mir im Sommer beim Zusammentreffen mit zahlreichen internationalen AktivistInnen in Bure auf dem Antiatomcamp gekommen. Mit FreundInnen aus England, Frankreich und Deutschland waren wir uns darüber einig, dass die COP keine Lösung zum Klimawandel darstellt, sondern selbst Teil des Problems ist.

In den Folgemonaten einigten wir uns schnell auf ein Motto für die Proteste: "System change, not climate change". Wir wählten für unsere Aktion einen symbolträchtigen Ort aus: die Grande Arche im Geschäftsviertel von La Défense mit dem französischen Umweltministerium und Niederlassungen von großen Klimakillern und Atomunternehmen wie EDF und AREVA (Atom), Engie (Kohle) und Total (Erdöl). Unsere Aktion sollte im Rahmen der "Climate Game" stattfinden. Unberechenbare Kleingruppen führen kreative Aktionen durch. Unsere Gruppe heißt "Degrowth Climber".

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mardi 29 décembre 2015

HH – kritisches Befragen unerwünscht – Hausfriedensbruchprozess fortgesetzt

nirgendwo.info

Der Hausfriedensbruchprozess um die Inspektion von Urancontainer im Hamburger Hafen wird am 8.1.16 um 10:30 Uhr vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg Sitzungssaal A2.01fortgesetzt. Unterstützung ist ausdrücklich erwünscht!

Am zweiten Prozesstag wurde 5 Stunden verhandelt und vier Zeugen vernommen – ohne eine einzige Pause , auch keine Mittagspause, für die Verteidigung!

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Richterin sich offensichtlich auf ihr Urteil festgelegt hat. Zahlreiche Fragen an die Zeugen wurden wegen angeblicher Bedeutungslosigkeit zurückgewiesen.

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jeudi 24 décembre 2015

Weihnachten an der atomaren Brennelementefabrik – Protest statt Geschenke

Lingen, 25.12.15 ; 15 Uhr - Am heutigen Heiligabend wird erneut die atomare Brennelementefabrik von AREVA in Lingen blockiert. Mit Transparenten und gelben Atomfässern vor den Toren der Anlage kündigen ein Dutzend Aktivist*innen an, dass es auch in den kommenden Jahren keine Ruhe für die Brennelementefabrik geben wird. Sie fordern die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen weltweit, inklusive der nicht vom sogenannten Atomausstieg betroffenen Brennelementefabrik.

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mardi 8 décembre 2015

Im Zweifel gegen den Angeklagten – fragwürdiges Urteil nach Kletteraktion

„ Sie hätten einen besseren Richter verdient“- Polizeizeuge nach der Urteilsverkündung

Das Amtsgericht Hamburg Harburg verhandelte am vergangenen Montag gegen einen Atomkraftgegner. Hintergrund war eine Protestaktion von rund einem Dutzend ROBIN WOOD-AktivistInnen bei der Ausfahrt eines Uranzuges am 10. November 2014. Der Zug hatte Uranerzkonzentrat geladen, das am Süd-West-Terminal der Umschlagfirma C. Steinweg im Hamburger Hafen gelöscht worden war. Die AtomkraftgegnerInnen protestierten mit Transparenten auf der Schiene sowie in Kletterseilen, die über der Bahnanlage gespannt waren. Der Uranzug setzte seine Fahrt erst nach über sieben Stunden fort, nachdem die letzten DemonstrantInnen durch die Polizei geräumt worden waren. Die radioaktive Fracht war per Schiff aus Russland gekommen und sollte dann mit dem Zug zur Uranfabrik von Narbonne-Malvési in Südfrankreich fahren. Die AktivistInnen wollten darauf aufmerksam machen, dass trotz verkündetem Atomausstiegs  im Hamburger Hafen Woche für Woche Atomtransporte durchgeführt werden.  Das Gericht verurteilte nun einen der beiden Aktivisten, die am jenem Abend in den Seilen demonstrieren zu 50 Tagessätze à 5 Euro wegen Nötigung.

„ Hamburg scheint eine Sonderechtszone zu sein,“ 
kommentierte eine Zuschauerin das fragwürdige Urteil von Richter Hofschroer im Hinblick auf den Verlauf der Beweisaufnahme und die  Rechtsprechung zu gleich gelagerten Aktionen andernorts.

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jeudi 3 décembre 2015

Kletteraktion fürs Klima im Arche de la Défense in Paris - trotz Notstandgesetz!

4 AktivistInnen sind am Mittwoch den 2.12.15 im Arche de la Défense in Paris hoch geklettert und haben kleine Handbanner "Stop EPR" und "Dont nuke the climate" gezeigt. Ihren großen Banner konnten die AktivistInnen nicht entrollen, da die Polizei der Meinung war, die aktuellen Antiterror-Notstandgesetze würde öffentliche Meinungsäußerungen verbieten.  Sie sind dem Polizeistatt aber trotzdem ordentlich an der Nase herum getanzt. Sie sind trotz der extrem hohen Polizeipräsenz hoch gekommen.

Die PassantInnen reagierten aufgeschlossen auf die Flyer der Aktionsgruppe die sich "Degrowth climber" genannte hatte ; 400 Flyer wurden verteilt. Die Aktion fand ein großes Echo in der französischen Presse. Die 4 AktivistInnen wurden aus 15 bis 30 Meter Höhe durch 20 Poliziekletterer von poltizeilichen Bergrettung und einem Pariser Antiterror  Dachkommando geräumt. Die Bergretter sind wegen dem von der französischen Regierung verkündeten 3 monatigen Notstande in Paris in Bereitschaft.  Über Hundert Polizisten und Militärs waren am Einsatz gegen die 4 ÖkoaktivistInnen beteiligt. Die Aktion war ein wichtiges Zeichen  gegen die COP21 in Paris und ihre Pseudolösungen gegen den Klimawandel - und auf Grund der aktuellen Umständen in Frankreich gegen die Noststand-Willkürgesetze mit der die Regierung die Zivilgesellschaft und insbesondere die Menschen die ihre Meinung klar un öffentlich wahrnehmbar kund tun wollen, verstummen lassen will!

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mardi 1 décembre 2015

Uranprozesse – Einladung zu solidarischer Aktion


InspektionMitten in der "COP" beginnen Prozesse gegen AtomkraftgegnerInnen in Hamburg. Bei der COP gibt es Ländern die un Atomkraft als Wunderlösung gegen den Klimawandel verkaufen wollen. Wir sagen "Don'tnuke the climate!"

Hier der Vorschlag sich an eine Aktion aus der Entfernung  per Mail, Fax und Telefon zu beteiligen.(Quelle: nirgendwo.info)

++++ Aufruf ++++

Liebe Alle,

in Hamburg läuft eine Kampagne gegen Atomtransporte. Einige Aktionen haben bereits statt gefunden: Beobachtungen, Demos, Inspektion von Urancontainer, Schienenaktionen, etc. Die Aktionen der AtomkraftgegnerInnen sind der Polizei, der Justiz und den Umschlagfimen ein Dorn im Auge. Die ersten Gerichtsprozesse stehen an und wir wollen den Druck auf die beteiligten Firmen erhöhen!

Am 11.12.15 um 10.00 Uhr steht der erste Gerichtstermin am Amtsgericht Hamburg-Harburg, wegen der „Inspektion“ bei der Atom-Umschlag-Firma C. Steinweg im August 2014 an. Weitere Prozesse werden danach folgen. Die Vertreter von C. Steinweg haben damals Anzeige gegen die Aktivist*innen erstattet (s.Hintergrund). Wenn C. Steinweg den Strafantrag zurück nehmen würde, müsste die Staatsanwaltschaft die Strafverfahren einstellen.

C.Steinweg wickelt ständig Urantransporte auf dem Firmengelände des Hamburger Südwestterminals ab, der letzte Transport fuhr erst vor wenigen Tage los.

Um nun nochmals den Druck auf diese Firma zu erhöhen wollen wir alle Menschen ganz herzlich ermuntern jetzt kurz vor dem ersten Prozess noch einmal, bzw. erstmals die Protestaktion gegen diese Transportfirma zu unterstützen.

Diesmal soll sich der Protest auf einen bestimmten Tag konzentrieren – so kann er nicht ignoriert werden!

Konfrontiert den Laden durch Anrufe und/oder Faxe, fragt nach Herr Fabian oder Friede, die beiden haben einen Strafantrag unterschrieben!Stellt Fragen, zeigt euch interessiert, seid Sand im Getriebe!

Protesttag: Dienstag den 08.12.2015

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samedi 28 novembre 2015

HH: Kletteraktion gegen Urantransport - Gewahrsam rechtswidrig

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat am vergangen Mittwoch (25.11.15) der Klage zweier ROBIN WOOD KletteraktivistInnen gegen ihre Ingewahrsamnahme nach einer über 7 stündigen Kletteraktion gegen einen Urantransport im Hamburger Hafen im November 2014 statt gegeben. (Zum Aktionsbericht). Die Ingewahrsamnahme war dem Grunde nach rechtswidrig. Ein Aktivist musste sich bei seiner Ingewahrsamnahme unter Zwangsandrohung durch die Polizei nackt ausziehen. Das war ebenfalls rechtswidrig.


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mardi 17 novembre 2015

16.11. neuer Uranzug aus HH auf dem Weg nach Narbonne

Ein Uranzug mit 8 Containern Uranerzkonzentrat hat den Süd-West Terminal der Umschlagfirma C.Steinweg am 16.11. gegen 16:50 Uhr verlassen, er fuhr anschließend um 18:30 Uhr aus HH Süd weiter.  Die Abfahrt aus Maschen erfolgte gegen 23:10 Uhr. Die weitere Route  des Atomtransportes führt über Buchholz (23:25 Uhr) nach Bremen, Münster, Köln, Voippy, Dijon, Valence, Montpellier und Narbonne. Der mit Uranerzkonzentrat beladene Zug  soll die AREVA Uranfabrik von Narbonne Malvési am kommenden Freitag erreichen.  In Maschen wurden die Urancontainer mit Gefahrgut in Kesselwagen zusammen gekoppelt.

Das Uran war am vergangenen Freitag (Nach von Do. auf Fr.) mit dem ASPOL Schiff Baltiyskiy 202 am SWT von C. Steinweg gelöscht worden. Das Schiff kam aus Skt. petersburg. Das Uran, das in Skt. Petersburg auf ASPOL Schiffe geladen wird, stammt aus Kasachstan oder Usbekistan.

Die Uranerzkonzentrat-Transporte stehen am Anfang der Atomspirale in Europa und machen den Betrieb von Atomanlagen und den Bau von Atombomben weltweit möglich.

Zur Abfahrt des Zuges aus Hamburg gibt es eine Bildergalerie. Und es gibt einen Transport-Ticker.

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mercredi 11 novembre 2015

Zwei Bücher über den Antiatom- und Antikohle Widerstand

In letzter Zeit sind zwei interessante Bücher über den Antiatom- und Antikohle Widerstand erschienen.
Das Buch „ Die Anti-Atom-Bewegung“ erzählt von einer vielfältigen Protestgeschichte, von kleinen und großen widerständigen Aktionen, Demonstrationen und Veranstaltungen. Die Anti-Atom-Bewegung gibt es als monolithische Einheit natürlich nicht. Es ist insofern schade, dass der Verlag den Herausgeber*innen diese alles und nichts sagende Überschrift vorgeschrieben hat. Das Buch selbst gibt die Vielfalt und die Kraft des Protestes wunderschön wieder. Ob Demonstrationen, Betonblöcke und Pyramiden oder militante Sabotageaktionen, vieles hat in diesem Buch seinen Platz gefunden. 53 Autor*innen haben mit ihren Texten dazu beigetragen. Ich habe zwei Texte über Aktionskletterkunst und den luftigen Protest gegen Atomtransporte beigesteuert.
Das Buch „Mit Baumhäusern gegen Bagger“ liefert Einblicke in die zerstörerischen Kohlegeschäften von RWE, dem entschlossenen Anti-Kohle-Protest im Rheinland. Da ich mich in der Vergangenheit an zahlreiche Baumbesetzungen - u.a. in rheinischen Braunkohlerevier in Hambach - beteiligt habe, sprechen mir einige Erlebnisberichte wirklich aus der Seele. Das Buch besteht aus zahlreichen kürzeren und längeren Texte von verschiedenen Autoren. Besorgt euch das Buch! Es ist lesenswert und die Verbreitung von widerständiger Kultur tut Protestbewegungen gut! Das war übrigens auch eins von den Zielen, die ich mir mit meinem eigenen Buch setzte und ich finde das ist ein wichtiger Beitrag zum Widerstand.

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jeudi 5 novembre 2015

Zeit-Artikel über die Atomtransporte durch HH

Der Journalist Hauke Friedrichs hat einen längeren Artikel über die Atomtransporte durch den Hamburger Hafen und den Widerstand dagegen in der Zeit vom 15. Oktober 2015 veröffentlicht. Der Journalist hat mich bei Schiffs- und Zugbeobachtungen im Hamburger Hafen begleitet.

Der Artikel ist online auf der Homepage von der Zeit hier zu finden.  Es ist erfreulich, dass über die Atomtransporte durch den Hamburger Hafen und die Arbeit von Aktiven  der Kampagne gegen Atomtransporte durch Hamburg berichtet wird. Der Artikel ist nicht schlecht. Nur etwas ärgerlich, dass es sich viel um die Gefährlichkeit der Atomtransporte dreht - obwohl dies zwar ein Teil aber nicht der Kern unserer Kritik darstellt.

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mardi 20 octobre 2015

Neuer Urantransport innerhalb weniger Tage

3 Container Uranerzkonzentrat wurden am Süd-West-Terminal von C. Steinweg in Hamburg am 19. Oktober 2015 umgeschlagen und gegen 16:45 Uhr über den Schienenweg  Richtung Frankreich losgeschickt. Ziel des Uranzuges ist die AREVA Uranfabrik in Narbonne Malvési. Das ist der zweite Atomtransport aus dem Süd-West-Terminal innerhalb von wenigen Tage. Die radioaktive Fracht stammt dieses mal aus Namibia. Über die Urantransporte gibt es einen Ticker.

Derweil sogt die Politik mit einem Atommüllgesetzentwurf „Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich“ für Schlagzeilen und vermittelt den Eindruck sie arbeite daran das Atommüllentsorgungsproblem zu lösen.

Dies ist aber nur Schein und Trug denn: die Atomtransporte fahren weiter quer durchs Land und Atommüll wird munter weiter produziert. Vom "Atomausstieg" sind die Versorgungstransporte de Atomindustrie nicht betroffen.Befördert wird mit dem aktuellem Transport der Rohstoff für die Fertigung von Brennelementen und somit die Produktion von hoch radioaktivem Atommüll. Hinzu kommt, dass bei jeder Etappe der Atomspirale, ob beim Uranabbau oder bei den weiteren Verarbeitungsschritten, jeweils eine große Menge Atommüll entsteht.

Aus diesem Grund setzten AktivistInnen mit kreativen Aktionen gegen Urantransporte am Anfang der Atomspirale an.  Unter dem Motto "Atomtransporte stoppen bevor sie zu Atommüll werden!"

Dafür sollen sie aber durch einen Staat, der ansonsten vorgibt den Atomausstieg voranzutreiben, kriminalisiert werden.

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jeudi 15 octobre 2015

Neuer Urantransport und anstehender Prozess um Kletteraktion gegen Atomtransport

Am heutigen Tag gingen die Meldungen zu einem neuen Atommüllgesetzentwurf "Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich" durch die Medien. Das Atommüllproblem selbst bleibt ungelöst Es wird nach dem kleineren Übel gesucht - politisch gesehen. Der Müll wird schließlich dorthin gekarrt, wo die Regierenden es für politisch durchsetzbar halten. Nicht anders wurde sich damals auf Gorleben festgelegt - man hat sich verschätzt.

Weil das bei den BürgerInnen auch nicht so gut ankommt, wenn die Gewinne privatisiert und die Verluste - hier die Kosten der Atommüllentsorgung - solidarisiert werden, will man mit einem Gesetzentwurf den Eindruck vermitteln, man unternehme was dagegen. Mit dem neuen Gesetz soll eine umfassende Haftung der Energiekonzerne für die Kosten der Stilllegung und Entsorgung von Atomkraftwerken gesetzlich abgesichert werden. Doch das ist Augenwischerei. Die Kosten für den AKW-Rückbau und die Atommüllentsorgung wurden durch die Konzerne die eine billige Energie versprachen und Gewinne erzielen wollten nicht eingeplant. Die Rückstellungen der Konzerne werden bei Weitem nicht ausreichen.

Und während mit großen Schlagzeilen über den vermeintlichen guten Willen der Regierung berichtet wird, wird weiter fleißig Atommüll produziert. Die Menschen, die sich dagegen wehren, werden kriminalisiert und stehen vor Gericht.

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lundi 12 octobre 2015

Bure: Atomklo für immer?

Herausforderungen und Perspektiven für den Widerstand gegen das Atommülllagerprojekt in Bure

Eichhörnchen-Artikel, zuerst in der Zeitschrift GWR 402 von Oktober 2015 erschienen

Anfang August 2015 fand in der Nähe von Bure, im französischen Lothringen, ein gut besuchtes internationales antikapitalistisches Antiatomcamp statt. Ein Zusammenschluss von ca. 60 AktivistInnen aus diversen sozialen und ökologischen politischen Bewegungen hatte die Idee des Camps ins Leben gerufen und die Gegend von Bure ausgewählt, um den Widerstand gegen CIGÉO, das geplante Atommüllendlager, bekannter zu machen. Bis zu 800 AktivistInnen schlugen ihre Zelte auf einem großen Feld am ehemaligen Bahnhof von Luméville auf. Das Grundstück wurde von Menschen aus dem Antiatomwiderstand vor ca. 10 Jahren gekauft und ist beinahe der einzige Ort in der Gegend, der der ANDRA (National Agentur zur Entsorgung von radioaktivem Müll) nicht gehört. Die zukünftige CASTOR-Bahn, dessen Baubeginn Anfang 2016 ansteht, wird einen Bogen um das Grundstück machen. Ab 2025 sollen auf der neuen Bahnlinie 100 Jahre lang zwei CASTOR-Transporte pro Woche stattfinden.

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dimanche 11 octobre 2015

EGMR: Ein bisschen Grundrechtsverletzung ist schon okay

Wegen einer andauernden Erkältung und einem Kletterkurs diese Woche bin ich noch nicht dazu gekommen, das Urteil vom EGMR zu meiner Klage gegen meinen Langzeitgewahrsam zu kommentieren. Dies hole ich nun nach.

Der EGMR hat am vergangenen Dienstag 6. Oktober 2015 sein Urteil zu meinem Langzeitgewahrsam beim CASTOR 2008 veröffentlicht. Zur Zulässigkeit eines vorbeugenden polizeilichen Langzeitgewahrsam an sich hat es keine Entscheidung getroffen, mit der Begründung, die Klage sei nicht zulässig weil die 6-monatige Frist zum Einreichen der Klage nicht eingehalten wurde. Das Bundesverfassungsgericht hat zu meiner Verfassungsklage zwei Nichtannahmebeschlüsse verfasst. Ich habe nach Erhalt des letzten Beschlusses Klage eingereicht. Der EGMR sagt nun, ich hätte zu beiden Beschlüssen jeweils innerhalb der 6-monatigen Frist eine Klage einreichen müssen. Mit diesem Trick wurde eine Entscheidung über den eigentlichen Kern meiner Klage abgelehnt. Das Gericht hat nur über die Verletzung von Art. 3 der Menschenrechtskonvention entschieden. Der Tenor: das war alles nicht ganz in Ordnung was da passiert ist, aber ein bisschen Grundrechtsverletzung ist schon okay wenn die Haft nur ein paar Tage andauert. Folglich wiegen die Verletzungen nicht so schwer, dass man die Verletzung von Art 3 EMRK anerkennen würde.

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dimanche 4 octobre 2015

Neuer Urantransport mit der Mikhail Dudin unterwegs

Wahrscheinlich befindet sich zur Zeit erneut ein Atomtransport auf dem Seeweg aus St.Petersburg in Russland in den Hafen von Hamburg.

Der Atomfrachter  ‘Mikhail Dudin’ der Reederei ASPOL Baltic Corporation mit Sitz in St.Petersburg/Russland, hatte nach Angaben im Web (AIS Signal) am 29.09.15 um 18:50 Uhr (UTC) das Hafengebiet von St.Petersburg in Russland mit dem angeblichen Fahrtziel Rotterdam/Niederlande verlassen . Der Zielhafen der ‘Mikhail Dudin’ ist offensichtlich irreführend: Denn nach Angaben der HHLA (Hamburger Hafen und Logistik AG) am 04.10.15 wird die ‘Mikhail Dudin’ am 05.10.15 gegen 07:00 Uhr (MESZ) am "CTB", folglich dem Containerterminal Burchardkai, erwartet.


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