eichhörnchen l'écureuille

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mercredi 24 mai 2017

Noch mehr Atomtransporte, Prozesse und Willkür im hildesheimer Knast

Knast ist doof!Am 19. Mai 2017 erreichte gegen 16.15 Uhr aus Richtung Münster kommend wieder ein UF6-Transport die Urananreicherungsanlage Gronau. Es wurden 8 geschlossene UF6 Planen-Waggons gesichtet. Der Zug kam mit großer Wahrscheinlichkeit aus dem Hamburger Hafen. Damit wurden innerhalb von 2 Wochen 5 Urantransporte beobachtet.
Nämlich am 11.; 15. und 18.Mai 2017 (jeweils Uranerzkonzentrat von Hamburg nach Narbonne) sowie am 16. und 19. Mai (UF6 zur UAA Gronau.)

  • Infos über Urantransporte

Weil sie sich am Protest gegen den unbefristeten Weiterbetrieb der Uranfabrik in Gronau beteiligte und einen mit UF6 beladenen Zug 2012 zusammen mit weiteren Aktivist*innen blockierte, sitzt Hanna im Gefängnis. Es handelt sich um eine Ersatzfreiheitsstrafe, sie weigert sich eine Geldbuße in Höhe von über 1 600 Euro zu zahlen. Auf der Antiatom-Antirepression-Soliseite nirgendwo.info werden Hannas Berichte aus dem Knast veröffentlicht. Am heutigen Tag wurde bekannt gegeben, dass die JVA Hildesheim Hanna vegane Nahrung verweigert. Die Begründung? Das sei zu teuer! Das zeigt wie absurd das System ist! Der Knast sagt vegane Ernährung kostet zu viel. Aber Hanna einzusperren, damit haben sie kein Problem, obwohl ihr Gefängnisaufenthalt dem Staat mehr kostet, als si hätte zahlen müssen, um die Haft abzuwenden!
Es wird dazu aufgerufen sich beim Gefängnis und beim niedersächsischen Justizministerium zu beschweren. Ich übernehme den Aufruf von nirgendwo.info.

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mardi 16 mai 2017

Atomtransporte ohne Ende - CASTOR-Alarm auf dem Neckar!

Innerhalb einer Woche haben zwei Atomzüge Hamburg verlassen. Ein mit 6 Containern Uranerzkonzentrat beladener Zug wurde am 11. Mai bei seiner Durchfahrt durch den Bahnhof Hamburg-Harburg gesichtet. Das Uran dürfte Recherchen zur Folge am 8.5. am Eurogate Terminal in Hamburg umgeschlagen worden sein und kam mit dem Schiff Kapitan Yakovlev der Reederei NSC nach Hamburg. Ein weiterer Uranzug hat den Hamburger Hafen am 15. Mai verlassen, die Abfahrt der 7 Container Uranerzkonzentrat wurde um 19 Uhr in Hamburg Süd beobachtet die Weiterfahrt wurde anschließend in Buchholz um 00:20 Uhr am 16.  und am 17. Mai um 3:47 Uhr in Köln Gremberg beobachtet. Das Uran wurde zuvor bei C. Steinweg am Süd-West-terminal umgeschlagen und kam mit dem MACS Schiff Brigt Sky aus Namibia nach Hamburg. Das Uranerzkonzentrat (auch Yellow Cake genannt) wird zur AREVA Uranfabrik nach Narbonne Malvési in Süd-Frankreich transportiert. Daraus werden in mehreren Etappen Brennelemente für AKWs in aller Welt hergestellt. Ein weiterer Transport, der ebenfalls aus Hamburg gestartet sein könnte, erreichte die Urananreicherungsanlage Gronau am 16. Mai um 20:45 Uhr. Der Zug hatte 8 UF6 Container geladen.
Derweil wurde heute bekannt gegeben, dass das Bundesamt für Entsorgungssicherheit (Sicher???)  der EnBW die Genehmigung für die Castortransporte auf dem Neckar erteilt hat.
Es heißt nun also: Bald ist Castor-Alarm zwischen Obrigheim und Neckarwestheim auf dem Neckar! Stellt euch quer! Achtet auf aktuelle Ankündigungen!

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samedi 13 mai 2017

Kein CASTOR auf dem Neckar! EnBW geizt – wir alle baden es aus

So unterschiedlich können Protestaktionen verlaufen. Als wir vor zwei Wochen in Essen gegen RWE demonstrieren wollten, wurden wird vom RWE-Sicherheitsdienst und von der Polizei gewaltsam daran gehindert. „Sie haben keine Rechte“ erzähle mir ein Polizist bei meiner Festnahme.
Am vergangenen Montag lief es in Karlsruhe dagegen bei einer Protestaktion anlässlich der Jahreshauptversammlung der EnBW – das miese Regenwetter ausgenommen – entspannt. Dabei war jeweils genau die gleiche Aktion geplant. Dem Konzern mit einem großen Banner aufs Dach zu steigen, um Kritik an seiner Atompolitik zum Ausdruck zu bringen.

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mardi 9 mai 2017

Prozesse, Haft und weitere Aktionen: Anti-Atom-Widerstand lässt sich nicht einschüchtern

Quelle: nirgendwo.info

Am morgigen Mittwoch 10.05.2017 wird vor dem Amtsgericht Harburg der dritte Verhandlungstag gegen eine Anti-Atom-Aktivistin stattfinden, der vorgeworfen wird an einer Ankettaktion beteiligt gewesen zu sein. Am Donnerstag tritt eine andere Aktivistin, die wegen einer vergleichbaren Blockade zu einer Geldstrafe verurteilt wurde ihre Haft in Hildesheim
an. Was beide verbindet ist die Überzeugung, dass es der Repression nicht gelingen wird, sie von weiteren Aktionen abzuhalten.

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Füttern-Prozess gegen Atomkraftgegnerin - Bericht zum 2. Prozesstag

Quelle: nirgendwo.info

Vor dem Amtsgericht Harburg läuft aktuell ein Prozess gegen eine Anti-Atom-Aktivistin, der vorgeworfen wird, eine Angekettete bei einer Urantransportblockade mit Lebensmitteln versorgt zu haben. Zu Beginn des zweiten Tages beantragte die Angeklagte eine weitere Wahlverteidigung nach §138(2) StPO (also eine solidarische Nicht-Juristin zur Unterstützung), was das Gericht allerdings mit wirrer Begründung ablehnte. Ansonsten bestand der zweite Verhandlungstag primär aus Zeug_innenbefragungen. Das Gericht hatte zwei weitere Aktionsbeteiligte als Zeuginnen geladen, beide verweigerten vollumfänglich die Aussage. Eine der beiden Zeuginnen beantragte jedoch zuvor einen Zeugenbeistand nach § 138 (3) StPO (also wie bei einer Laienverteidigung die Zulassung eines Nicht-Juristen als Beistand) und dieser wurde auch genehmigt. Danach folgte die Vernehmung des Lokführers. Der führte aus, es habe in dem bereit stehenden Uranzug einen falsch beladenen Wagen gegeben und „der Mensch der das verladen hat, hat da nicht aufgepasst“.

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mercredi 26 avril 2017

HH - Füttern-Prozess gegen Atomkraftgegnerin wird am 10.5. fortgesetzt

​​​​AG HH harburg Im Sommer 2014 blockierten Aktivist_innen mit zwei Ankettaktionen einen mit Uranerzkonzentrat beladenen Güterzug am Veddeler Damm im Hamburger Hafen. Vor Gericht steht nun eine Unterstützerin, der vorgeworfen wird eine der Angeketteten mit Essen und Trinken versorgt zu haben. Der Prozess wurde nach über sieben Stunden vertagt und geht am 10.5. um 9.00 Uhr weiter.

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dimanche 23 avril 2017

Füttern-Prozess wird fortgesetzt – mehr Atomtransporte unterwegs

* „Füttern-Prozess“ gegen Atomkraftgegnerin wird am 25.4. um 9 Uhr vor dem AG Hamburg Harburg fortgesetzt

* Neuer Urantransport mit Uranerzkonzentrat aus Namibia verlässt Hamburger Hafen

* Anstieg der Urantransporte aus Namibia um 47,5% unter Grüner Regierungsbeteiligung

Kann die Versorgung einer Person mit Lebensmitteln strafbar sein? In bestimmten Kontexten ja, meint die Staatsanwaltschaft Hamburg. Vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg wird ab 9 Uhr am 25. April 2017 der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin fortgesetzt. Fünf Zeug*innen sollen an diesem Tag vernommen werden. Hintergrund ist die Blockade eines Urantransports im Hamburger Hafen im Sommer 2014 durch eine Ankettaktion. Die Angeklagte soll eine Aktivistin, sie sich an der Schiene festgekettet hatte, mit Lebensmittel versorgt haben. So sollen die Straftatbestände Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe erfüllt sein – die Versorgung mit Lebensmitteln sei ein Tatbeitrag.

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samedi 15 avril 2017

Uranzug-Blockade in Narbonne

Atomkraftgegner*innen vom Bündnis „Stop Uranium“ haben am 15. April einen Uranzug in Narbonne für zwei Stunden mit einer Dreibein-Konstruktion (Tripod) auf der nicht elektrifizierten Strecke zwischen der Uranfabrik und dem Narbonner Hbf  blockiert. Weitere Antiatom-Gruppen, darunter der Dachverband „Sortir du nucléaire“ unterstützten die Aktion in einem Communiqué. Anlass für die Aktion sind die anstehenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Die Atomkraftgegner*innen wollten mit ihrer Aktion das Thema Atomkraft in die Öffentlichkeit und in den Wahlkampf bringen.

Der blockierte Uranzug bestand au 13 mit UF4 (Urantetrafluorid) beladenen Container. UF4 wird in der Uranfabrik von AREVA in Narbonne Malvési (Département Aude in Süd-Frankreich) aus Uranerzkonzentrat hergestellt. Das Uran stammt aus Uranminen in aller Welt. Ein Großteil des Urans verkehrt über den Hamburger Hafen. Derzeit verlässt durchschnittlich ein mal im Monat ein mit Uranerzkonzentrat beladener Zug den Hamburger Hafen Richtung Südfrankreich.

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mercredi 12 avril 2017

HH - Den Grünen aufs Dach gestiegen

Kletteraktion gegen Urantransporte und die Grünen, die zwar einiges gegen die Transporte zu unternehmen versprechen, jedoch nichts umsetzten...

Die Aktion war gut, aber wie so oft... ganz schön anstrengend. Die Grünen fühlen sich getreten und haben regiert. Mit dem Versuch der großen Umarmung à la "wir haben doch alle das selbe Ziel" und mit den üblichen politischen leeren Floskeln : "wir machen da schon viel, aber es ist nicht einfach mit der SPD..."

Viele Fragen beantworten sie nach wie vor nicht:

* Welche Gespräche welchen Inhalts haben die Grünen und der Senat geführt?
* Worauf stützt ihr der Optimismus? Wann liegen Ergebnisse vor? (Grünen behaupten kurz vor dem Durchbruch beim Thema zu sein, bemerkt hat Mensch überhaupt gar nichts)
* Wann fahren keine Urantransporte mehr durch Hamburg? (Kleine Anmerkung: Es geht nicht um Atommüll, sondern um Versorgungstransporte(!) für Atomanlagen.)

Und wie immer... hat die Polizei überreagiert... Feuerwehrdrehleiter und alles drum herum... aber wir haben nicht mitgespielt und unsere Aktion selbstbewusst fortgeführt und erst dann beendet, als wir unser Ziel des Tages erreicht hatten: Öffentlichkeitsarbeit und die Grünen zu einer Reaktion zu bewegen.

Bildergalerie

Im Folgenden die PM von Robin Wood zur Aktion:

Am 11.04.2017 sind ROBIN WOOD-AktivistInnen den Hamburger Grünen aufs Dach gestiegen, um politisch Druck zu machen für einen Stopp von Urantransporten durch Hamburg. Zwei Frauen seilten sich gegen 11 Uhr am Bürohaus des Landesverbands der Partei in der Burchardstraße ab und entrollten Banner mit einem Atom-Totenkopf sowie der Forderung: „Urantransporte stoppen! Sofort!“

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mercredi 5 avril 2017

HH: Füttern-Posse-Prozess wird fortgesetzt

Der Prozess mit dem Vorwurf der Versorgung einer vor einem Urantransport angeketteten Person mit Lebensmitteln wird vertagt – am Dienstag, 25.4. um 9 Uhr geht es am Amtsgericht Hamburg-Harburg weiter. Am heutigen Verhandlungstag machte sich vor allem das Gericht mit Durchsuchungen und viel Polizeipräsenz lächerlich, daneben wurden einige Anträge zum Verfahren gestellt. Im Folgenden der Bericht zum ersten Verhandlungstag, hier gibt es Informationen zum Stand aller mit dem Urantransport-Stopp zusammenhängenden Verfahren.

Ein Bericht der Soligruppe (Quelle: nirgendwo.info)

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mardi 4 avril 2017

Uranfabriken: die Heuchelei der Politik

* Regierung gibt an, die Schließung der Uranfabrik Lingen, die die belgischen Pannenreaktoren mit Uran versorgt,  rechtlich prüfen lassen zu wollen
* Gegen die Atomtransporte, die den Betrieb dieser Anlage erst recht möglich waren, wird dagegen nichts unternommen. Ein Urantransport hat den hamburger Hafen am gestrigen Montag verlassen.
* Viel mehr werden die Menschen, die öffentlichkeitswirksam gegen die Transporte vorgehen, kriminalisiert – eine Atomkraftgegnerin steht am heutigen Dienstag in Hamburg vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg, Hintergrund ist eine Aktion gegen einen Urantransport im Hamburger Hafen.

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jeudi 16 mars 2017

Hamburg: Füttern strafbar?

AnkettaktionKann die Versorgung einer Person mit Lebensmitteln strafbar sein? In bestimmten Kontexten ja, meint die Staatsanwaltschaft Hamburg, die gegen politische Opposition vorgeht. Vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg steht am 4.4.17 eine Person vor Gericht, der genau dies vorgeworfen wird. Der Kontext: Im Hafen war ein Urantransport verladen worden, der dann einen Tag lang im Güterbahnhof Hamburg-Süd stand. Dort ketteten sich vor und hinter den Zug Umweltaktivist*innen an – eine davon wurde von einer anderen mit Lebensmitteln versorgt. So sollen die Straftatbestände Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe erfüllt sein – die Versorgung mit Lebensmitteln sei ein Tatbeitrag.

Aber es ist ja bekannt: Wenn es darum geht, politisch missliebige direkte Interventionen zu verfolgen, werden Gerichte gerne mal kreativ. Aber egal wie willkürlich die Vorwürfe sind, wichtig ist es solidarisch zu handeln. Deshalb kommt vorbei, beteiligt euch an der Soli-Fax-und-Anruf-Aktion oder macht andere Soli-Aktionen um dem Gericht zu zeigen – es ist uns nicht egal wie sie urteilen aber es wird uns auch nicht davon abhalten, für eine Welt zu streiten, in der Atomanlagen nicht möglich sind.

Prozess-Termin: Dienstag 4.4.2017 11 Uhr

Wir treffen uns um 10 Uhr vorm Gericht – Bringt etwas zum gegenseitig Füttern mit!

lundi 13 mars 2017

Demonstration gegen Atomtransporte zum Fukushima-Jahrestag

kletteraktion von Robin Wood auf der Demo

Rund 300 Menschen beteiligten sich am Samstag, den 11. März 2017 an der Demonstration zum Fukushima-Jahrestag in Hamburg. Die Demonstration führte über die Landungsbrücken zum Sitz der Hamburger Reederei MACS. Die Reederei führt regelmäßig Atomtransporte aus Namibia in den Hamburger Hafen durch. Das Uranerzkonzentrat, das sie befördert, wird anschließend per Bahn nach Süd-Frankreich weiter transportiert und in mehreren Etappen zu Brennelementen weiterverarbeitet.

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lundi 6 mars 2017

06.03 - Neuer Urantransport mit Uran aus Namibia

Neuer Urantransport am heutigen Montag im Hamburger Hafen. Das Uran kommt aus Namibia und wurde mit dem Schiff "Bright Sky" von der Hamburger Reederei MACS nach Hamburg befördert und bei C. Steinweg am Süd-West Terminal umgeschlagen.

Diese Transporte sind Thema der Demonstration zum Fukushima-Jahrestag am kommenden Samstag 11.03.2017 in Hamburg. Der heutige Transport zeigt, dass die Hamburger Reederei  als Ziel der Demo und Objekt der Kritik richtig ist!

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mardi 28 février 2017

HH - Bündnis gegen Atomtransporte ruft zu einer Demonstration am Fukushima-Jahrestag auf

Pressemitteilung vom 28.2.2017

* Start: 14 Uhr Elbpromenade (U-Bahn Baumwall)

* Abschluss: 16 Uhr, Große Elbstraße 138 / Sandberg (Firma MACS)

Unter dem Motto „Atommüll verhindern, bevor er entsteht“, findet am Samstag den 11. März 2017 eine Anti-Atomdemonstration in Hamburg statt.

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lundi 27 février 2017

232 Mängel bei den Atomtransporten in Hamburg 2016

Über das Hamburger Stadtgebiet und den Hafen fahren eine Vielzahl von Atomtransporten. Nach Auswertung der Drucksachen des Hamburger Senates haben wir die erschreckende Anzahl und auch schwerwiegende Mängel zusammengefasst.

In 2016 ohne den Dezember (01.01.-01.12.2016) wurden bei Kontrollen mit dem Verkehrsträger Schiff 232 Mängel festgestellt. Darunter 79 sicherheitsrelevante Mängel wie z.B. „keine Ladungssicherung“ oder „Schweißnaht eingerissen“ und auch „Loch im Querträger“.

Ein Unfall könnte verheerende Folgen haben. Das diese durchaus real sind zeigte der Großbrand am 1. Mai 2013 auf dem Atomfrachter „Atlantic Cartier“. Für Betroffene im unmittelbaren Umfeld gibt es keinen Schutz. Die einzig sichere und vernünftige Präventionsmaßnahme ist, diese Transporte zu verhindern. Hier aber wird die Sicherheit der Bevölkerung durch den rot-grünen Senat machtpolitischen und wirtschaftlichen Interessen untergeordnet. Aber auch mit den sichersten Transporten wären z.B. Tschernobyl oder Fukushima nicht verhindert worden. Die Transporte müssen immer im Zusammenhang mit ihrer Funktion, den Betrieb von Atomkraftwerken, gesehen werden.

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jeudi 23 février 2017

Urantransporte: Widerstand lohnt sich

Artikel zum Stand der Verfahren gegen Atomkraftgegner*innen, die sich in Hamburg und Umgebung an Aktionen gegen Urantransporte beteiligt haben. Der Artikel ist in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nr. 417 von März 2017 erschienen.

Im Hamburger Hafen wird radioaktive Fracht alle paar Tage umgeschlagen. Die Transporte dienen der weltweiten Versorgung von Atomanlagen mit Brennstoff und sind nicht Teil des sogenannten Atomausstiegs. Darauf weisen Aktivist*innen mit Demonstrationen und Blockade-Aktionen unermüdlich hin. Am 11. März 2017, dem Fukushima Jahrestag, findet in Hamburg eine Demo gegen diese Transporte statt: „Atommüll verhindern, bevor er entsteht“ (1). Die Demonstration führt zum Sitz der Hamburger Reederei MACS, die alle paar Wochen Uranerzkonzentrat von Namibia nach Hamburg – zur Weiterfahrt nach Süd-Frankreich – transportiert. Uranerzkonzentrat ist der benötigte Rohstoff zur Fertigung von Brennelementen. Im Juni 2017 veranstalten ROBIN WOOD und ContrAtom eine Floßtour gegen Urantransporte an der Atomtransporte-Strecke zwischen Trier und Köln.

Die Kampagne gegen Urantransporte (2) geht weiter, die Aktivist*innen machen Druck. Die Blockade-Aktionen der vergangenen Jahre haben zu mehreren Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg geführt. Die Betroffenen sehen diese Prozesse als Fortsetzung ihrer Aktionen und der Kampagne an. Sie sind eine gute Gelegenheit für Öffentlichkeitsarbeit und die bisherigen Prozesse zeigen, dass es sich lohnt, sich zu wehren.

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mercredi 22 février 2017

EnBW-Castor-Probefahrt: Ein holpriger Start

In meinem gestrigen Beitrag über die Aktionsfahrt gegen Urantransporte erwähnte ich am Ende die anstehenden CASTOR-Transporte auf dem Neckar. Aus aktuellem Anlass übernehme ich heute eine Pressemitteilung von Bündnis Neckar castorfrei.

EnBW-Castor-Probefahrt: Ein holpriger Start

Anders als von der EnBW für die Castor-Probefahrten auf dem Neckar angekündigt, nahm der Schubverband heute in Obrigheim keine (Leer-)Castoren auf, sondern fuhr an der unbenutzbaren Schiffsrampe vorbei in Richtung Neckarwestheim und parkt heute Nacht an der Schleuse in Bad Friedrichshall-Kochendorf (Karte: http://osm.org/go/0DnV9kEb?m=).

„Professionell geht anders“, kommentiert F. Wagner vom Bündnis Neckar castorfrei, „anscheinend gibt es Probleme mit der Anlegestelle in Obrigheim“. Dort wurde in den letzten Tagen eine Verstärkung der Schiffsrampe mit Betonblöcken und Stahlträgern angebracht und die eigentliche Rampe sieht wie ein Geröllhaufen aus. Heute früh traf dann das Baustellenboot Spira mit einem Bagger ein, um in der Anlegestelle zu arbeiten.

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vendredi 17 février 2017

Atomtransporte und kein Ende?

Passend zur anstehenden Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte informieren Aktivist*innen über einen Atomtransport, der am Mo. den 20. Februar im hamburger Hafen erwartet wird.

Wir erwarten am 20.02.17 den nächsten Atomtransport aus St. Petersburg mit Kernbrennstoffen nach Hamburg. Der Frachter ‘Kholmogory’ der Reederei NSC wird vermutlich am Montag gegen 06:00 Uhr am Containerterminal Burchardkai anlegen.

Weiterer möglicher Transport:

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lundi 13 février 2017

PM - Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte

* Internationale Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte am 18. und 19. Februar 2017
* Treffpunkte und Pressetermine an der Strecke in Kiel, Hamburg Harburg, Münster, Köln, Bonn-Beuel, Koblenz, Trier und Gronau
* Solidarität mit dem Kampf gegen den Bau eines atomaren Atommülllagers in Bure (Frankreich, Lothringen)

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