eichhörnchen l'écureuille

Prozessbeobachtung gestern in Lingen... ein ausführlicherer Artikel folgt in der Zeitschrift GWR in den kommenden Wochen. Hier schon mal die PM der Soligruppe.

Am Dienstag, 25.10.2016, fand der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin vor dem Amtsgericht Lingen statt. Verhandelt wurde wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, die Angeklagte soll sich im Rahmen einer Sitzblockade an der Brennelementefabrik mit ihren Nachbarinnen untergehakt haben. Der Prozess dauert schon über drei Jahre und endete vorläufig mit einem Bußgeld für eine Ordnungswidrigkeit.

Im Sommer 2013 blockierten ca. 50 Atomkraftgegner*innen die Zufahrt zur Brennelemetefabrik der Firma ANF/ Areva. Infolge einer Räumung durch die Polizei sahen sich die Teilnehmenden mit zahlreichen Gerichtsverfahren konfrontiert. Verurteilt werden konnte niemand; alle Verfahren sind eingestellt.

Vor zwei Wochen wurde in Lingen demonstriert. Anlass waren die zahlreichen besorgniserregenden Störfällen in AKW in Belgien. Die Brennelementefabrik im Niedersächsichen Lingen beleifert AKW in aller Welt mit Brennelementen, darunter AKW in Belgien.

Von Deutschland aus werden nicht nur die belgischen sondern auch auch französischen Pannen-AKW beliefert. Ich bin in der Nähe vom AKW Saint Laurent des Eaux aufgewachsen. Beim Blick auf's AKW hatte ich damals schon ein Unwohlgefühl. Schließlich kann jederzeit in jedem AKW ein GAU passieren. Erst vor kurzem kam dann raus: beim AKW Saint Laurent der Eaux hat es vor über 30 Jahren zwei schwere Teilkernschmelze mit Austritt von Radioaktivität in der Umgebung und von Plutonium in der Loire gegeben (Siehe Bericht). Sicherer ist das AKW seitdem nicht geworden – auch wenn die damals havarierten Reaktoren nicht mehr in Betrieb sind. Ein „sicherer“ Betrieb kann es zum einen nie und niemals geben. Zum anderen wird sich am AKW Saint Laurent des Eaux nicht mal an geltenden Sicherheitsstandards gehalten, wie die Verhandlung einer Klage vom Verein Sortir du nucléaire gegen den AKW Betreiber EDF vor einem Pariser Strafgericht vor 2 Wochen es gezeigt hat. Das AKW Saint Laurent des Eaux wird immer wieder mit Brennelementen aus der lingener Brennelementefabrik von AREVA NP und mit Brennelementen aus Schweden, die über den Hamburger Hafen umgeschlagen werden (zuletzt am 11.1.2016), beliefert.

Lingen, 25.12.15 ; 15 Uhr - Am heutigen Heiligabend wird erneut die atomare Brennelementefabrik von AREVA in Lingen blockiert. Mit Transparenten und gelben Atomfässern vor den Toren der Anlage kündigen ein Dutzend Aktivist*innen an, dass es auch in den kommenden Jahren keine Ruhe für die Brennelementefabrik geben wird. Sie fordern die sofortige Abschaltung aller Atomanlagen weltweit, inklusive der nicht vom sogenannten Atomausstieg betroffenen Brennelementefabrik.

Am Wochenende gab es in Münster eine internationale Urankonferenz mit Gästen aus Russland, Frankreich und den Niederlanden. Es war eine gute Gelegenheit, sich weiter zu vernetzen. AktivistInnen stellten jeweils die Situation in ihrer Stadt oder ihrem Land dar. Anschließend wurde über eine verstärkte Zusammenarbeit beraten. Diese klappt jetzt schon zum Teil der gut, zum Beispiel bei den UF6-Transporten von Gronau nach Pierrelatte oder auch bei den Transporten von Uranerzkonzentrat von Russland nach Narbonne-Malvési über den Hamburger Hafen. Wir lassen die Atomlobby nicht in Ruhe!

Bildergelerie zum Treffen

Um dies auch tatkräftig zu betonen, wurde im Anschluss an der Konferenz am Sonntag in Gronau vor der URENCO Urananreicherungsanlage und in Lingen vor der AREVA Brennelementefabrik demonstriert.

Bildergalerie  zu Gronau, zu Lingen , Artikel in der NOZ zu der Demo in Lingen

2 Antiatom-AktivistInnen wurden am gestrigen Tag in Hamm vor dem Amtsgericht Freigesprochen. Ihnen war Hausfriedensbruch auf einem Bahnhofsvordach,  wo sie mit einem Transparent demonstrierten, vorgeworfen worden. Die Richterin hatte vor Erlass des Strafbefehls die Akte möglicherweise nicht gelesen und in der Hoffnung, das Verfahren ganz schnell vom Tisch zu bekommen, den Strafbefehl ohne Prüfung der Rechtslage unterschrieben, Ich war schon auf Bahnhofsvordächer zum Demonstrieren... die Verfahren mussten alle eingestellt werden, weil die Handlung nicht strafbar ist. Die Richterin in Hamm hat zu Beginn der Verhandlung erklärt, sie habe ihre Meinung geändert. Späte Einsicht in einem klaren Fall - aber immerhin. Ich bin noch im Süden auf Lesereise (es lief gestern in Stuttgart sehr gut). Ich übernehme die Mitteilung der AktivistInnen, die gestern in Hamm dabei waren - zur Aktion damals, gibt hier einen Bericht (ich war auch dabei).

Ich übernehme hier eine Mitteilung, die AktivistInnen am Wochenende formulierten. Ausgerechnet während unserer Antiatom-Konferenz in Hamburg kollidierte ein Atomschiff mit einem anderen Schiff auf der Ostsee. Das Atomschiff hat heute früh den Hamburger Hafen erreicht. Unsere Vermutungen vom gestrigen Tag haben sich bestätigt: An Board befand sich radioaktives Material. Es konnte unter anderem UF6 ausfindig gemacht werden. Der Stoff ist möglicherweise für die UAA in Gronau bestimmt. Andere Behälter, dessen Inhalt nicht genau identifiziert werden konnte, könnten die Lingener Brennelementefabrik für Ziel haben.

Die Mitteilung  verschiedener Antiatom initiativen:

Eichhörnchen-Artikel, erschienen in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nummer 382, Oktober 2013

„Es ist dein Prozess, also führe ihn“, erklärte zu seiner Zeit der Polit-Agitator Fritz Teufel. Genauso tun dies UmweltaktivistInnen, die sich mit kreativen Aktionen für eine bessere Welt einsetzen und deswegen vor Gericht stehen. Sie sehen Gerichtsprozesse als die Fortsetzung ihrer Aktionen an. Handlungen, die die Staatsanwaltschaft als Straftaten abstempeln will, sehen sie im Kampf gegen die zerstörerische menschenverachtende Atomtechnologie als notwendig an. Kriminell ist die Atomindustrie! Nicht der Protest dagegen! Mit ihren kreativen Aktionen und einer Verteidigungsstrategie, die auf gegenseitige Unterstützung basiert, bringen die AktivistInnen die Justiz ins Schwitzen. Drei aktuelle Beispiele.

Unsere letzte Kletter-Aktion gegen Atom-Schiffstransporte im Hamburger Hafen war keine 48 Stunden her und schon kam das nächste Atomschiff.

Erneut fand ein Atomtransport von Russland über St. Petersburg, Hamburg und Bremen nach Lingen zur AREVA-Brennelementefabrik statt. 

Auf Grund eines heftigen Rheumaschubes und schlafloser schmerzhafter Nächte, komme ich erst jetzt dazu, kurz zu berichten.