eichhörnchen l'écureuille

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mardi 11 juillet 2017

HH: Gericht befangen wegen G20-Urteilen?

Bericht zum 6. Prozesstag im "Fütter-Prozess" wo einer Atomkraftgegnerin vorgeworfen wird, die Blockade eines Uranzugs im Hamburger Hafen durch das Füttern einer an der schienen festgeketteten Demonstrantin, unterstützt zu haben (Vorwurf der Mittäterschaft und Beihilfe zu Störung öffentlicher Betriebe und Nötigung).
Der Prozess wird am 19. Juli vor dem AG Hamburg Harburg um 9 Uhr fortgesetzt. Und am kommenden Donnerstag, 13. Juli wir vor dem Landgericht Stralsund (das es mit den Grundrechten nicht so genau nimmt, wie das Bundesverfassungsgericht in meinem Fall zwei male festgestellt hat) der Prozess gegen zwei CASTOR-Gegner fortgesetzt (Bericht zum letzten Verhandlungstag).

Quelle zum Prozessbericht: nirgendwo.info


[...]Nachdem in den letzten Tagen in Hamburg Polizei und Gerichte zahlreiche Menschen eingesperrt hatten und noch 51 Personen in Untersuchungshaft sitzen wegen der G20-Proteste musste bei Prozessbeginn das Mitwirken des Richters daran thematisiert werden. Die Angeklagte stellte den folgenden Antrag:

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mercredi 21 juin 2017

HH – Lehrstunden für Staatsanwaltschaft und Gericht im Fütterprozess

Vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg wird einer Atomkraftgegnerin den Prozess gemacht, weil sie bei einer Gleisdemonstration gegen einen Urantransport im Sommer 2014 im Hamburger Hafen eine Aktivistin, die sich an der Schiene festgekettet hatte, mit Lebensmittel versorgt hat. Der heutige 5. Verhandlungstag war von zahlreichen Beweisanträgen der Verteidigung geprägt. Der Vertreter der Staatsanwaltschaft legte Wert darauf, zur Begründetheit und Zulässigkeit der Beweisanträgen ausführlich Stellung zu nehmen. Der Prozess wird am 11. Juli 2017 um 9 Uhr fortgesetzt.

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dimanche 11 juin 2017

Aktions-Floßtour gegen Urantransporte startet

Mal richtig abschalten – Urantransporte stoppen

Im Juni führen AtomkraftgegnerInnen von ROBIN WOOD, ContrAtom und lokalen Gruppen eine rund zweiwöchige Floßtour gegen Urantransporte durch. Die Tour unter dem Motto „Mal richtig abschalten – Urantransporte stoppen“ begann am 9. Juni in Trier und wird über Mosel und Rhein bis nach Köln führen. Sie zielt darauf, Menschen an der Strecke über diese unverantwortlichen Transporte zu informieren und zu animieren, selbst für den Atomausstieg aktiv zu werden, wie auch schon frühere diverse Aktionen von verschiedenen Anti-Atom-Gruppen.

Das Floß wurde am 9. Juni im Trierer Yachthafen zusammen gebaut. Die Floß-Crew zog  anschließend nach der behördlichen Begutachtung des Floßes nach Trier Zurlauben. Am Montag den 12. Juni geht es dann richtig los. Die Weiterfahrt kann auf der Homepage der Floß-Crew verfolgt werden.

Einige Flößer*innen standen am 10. Juni sehr früh auf, um die Durchfahrt eines Urantransportes in Nittel bei Trier zu dokumentieren (Video). Der  Uranzug hatte  den hamburger Hafen am Donnerstag den 8. Juni mit 12 Containern Uranerzkonzentrat verlassen. Das Uran wurde zuvor mit dem Schiff der Reederei MACS “Blue Master II”von Namibia nach Hamburg befördert und am Süd-West-Terminal der Firma C. Steinweg umgeschlagen. Die Weiterfahrt nach Süd-Frankreich führte über Münster,  Hagen, Köln , Bonn, Koblenz und Trier. Die Ankunft der radiokativen Facht in Narbonne wird für Montag den 12.06. erwartet.

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mardi 16 mai 2017

Atomtransporte ohne Ende - CASTOR-Alarm auf dem Neckar!

Innerhalb einer Woche haben zwei Atomzüge Hamburg verlassen. Ein mit 6 Containern Uranerzkonzentrat beladener Zug wurde am 11. Mai bei seiner Durchfahrt durch den Bahnhof Hamburg-Harburg gesichtet. Das Uran dürfte Recherchen zur Folge am 8.5. am Eurogate Terminal in Hamburg umgeschlagen worden sein und kam mit dem Schiff Kapitan Yakovlev der Reederei NSC nach Hamburg. Ein weiterer Uranzug hat den Hamburger Hafen am 15. Mai verlassen, die Abfahrt der 7 Container Uranerzkonzentrat wurde um 19 Uhr in Hamburg Süd beobachtet die Weiterfahrt wurde anschließend in Buchholz um 00:20 Uhr am 16.  und am 17. Mai um 3:47 Uhr in Köln Gremberg beobachtet. Das Uran wurde zuvor bei C. Steinweg am Süd-West-terminal umgeschlagen und kam mit dem MACS Schiff Brigt Sky aus Namibia nach Hamburg. Das Uranerzkonzentrat (auch Yellow Cake genannt) wird zur AREVA Uranfabrik nach Narbonne Malvési in Süd-Frankreich transportiert. Daraus werden in mehreren Etappen Brennelemente für AKWs in aller Welt hergestellt. Ein weiterer Transport, der ebenfalls aus Hamburg gestartet sein könnte, erreichte die Urananreicherungsanlage Gronau am 16. Mai um 20:45 Uhr. Der Zug hatte 8 UF6 Container geladen.
Derweil wurde heute bekannt gegeben, dass das Bundesamt für Entsorgungssicherheit (Sicher???)  der EnBW die Genehmigung für die Castortransporte auf dem Neckar erteilt hat.
Es heißt nun also: Bald ist Castor-Alarm zwischen Obrigheim und Neckarwestheim auf dem Neckar! Stellt euch quer! Achtet auf aktuelle Ankündigungen!

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mardi 9 mai 2017

Füttern-Prozess gegen Atomkraftgegnerin - Bericht zum 2. Prozesstag

Quelle: nirgendwo.info

Vor dem Amtsgericht Harburg läuft aktuell ein Prozess gegen eine Anti-Atom-Aktivistin, der vorgeworfen wird, eine Angekettete bei einer Urantransportblockade mit Lebensmitteln versorgt zu haben. Zu Beginn des zweiten Tages beantragte die Angeklagte eine weitere Wahlverteidigung nach §138(2) StPO (also eine solidarische Nicht-Juristin zur Unterstützung), was das Gericht allerdings mit wirrer Begründung ablehnte. Ansonsten bestand der zweite Verhandlungstag primär aus Zeug_innenbefragungen. Das Gericht hatte zwei weitere Aktionsbeteiligte als Zeuginnen geladen, beide verweigerten vollumfänglich die Aussage. Eine der beiden Zeuginnen beantragte jedoch zuvor einen Zeugenbeistand nach § 138 (3) StPO (also wie bei einer Laienverteidigung die Zulassung eines Nicht-Juristen als Beistand) und dieser wurde auch genehmigt. Danach folgte die Vernehmung des Lokführers. Der führte aus, es habe in dem bereit stehenden Uranzug einen falsch beladenen Wagen gegeben und „der Mensch der das verladen hat, hat da nicht aufgepasst“.

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mercredi 26 avril 2017

HH - Füttern-Prozess gegen Atomkraftgegnerin wird am 10.5. fortgesetzt

​​​​AG HH harburg Im Sommer 2014 blockierten Aktivist_innen mit zwei Ankettaktionen einen mit Uranerzkonzentrat beladenen Güterzug am Veddeler Damm im Hamburger Hafen. Vor Gericht steht nun eine Unterstützerin, der vorgeworfen wird eine der Angeketteten mit Essen und Trinken versorgt zu haben. Der Prozess wurde nach über sieben Stunden vertagt und geht am 10.5. um 9.00 Uhr weiter.

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dimanche 23 avril 2017

Füttern-Prozess wird fortgesetzt – mehr Atomtransporte unterwegs

* „Füttern-Prozess“ gegen Atomkraftgegnerin wird am 25.4. um 9 Uhr vor dem AG Hamburg Harburg fortgesetzt

* Neuer Urantransport mit Uranerzkonzentrat aus Namibia verlässt Hamburger Hafen

* Anstieg der Urantransporte aus Namibia um 47,5% unter Grüner Regierungsbeteiligung

Kann die Versorgung einer Person mit Lebensmitteln strafbar sein? In bestimmten Kontexten ja, meint die Staatsanwaltschaft Hamburg. Vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg wird ab 9 Uhr am 25. April 2017 der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin fortgesetzt. Fünf Zeug*innen sollen an diesem Tag vernommen werden. Hintergrund ist die Blockade eines Urantransports im Hamburger Hafen im Sommer 2014 durch eine Ankettaktion. Die Angeklagte soll eine Aktivistin, sie sich an der Schiene festgekettet hatte, mit Lebensmittel versorgt haben. So sollen die Straftatbestände Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe erfüllt sein – die Versorgung mit Lebensmitteln sei ein Tatbeitrag.

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samedi 15 avril 2017

Uranzug-Blockade in Narbonne

Atomkraftgegner*innen vom Bündnis „Stop Uranium“ haben am 15. April einen Uranzug in Narbonne für zwei Stunden mit einer Dreibein-Konstruktion (Tripod) auf der nicht elektrifizierten Strecke zwischen der Uranfabrik und dem Narbonner Hbf  blockiert. Weitere Antiatom-Gruppen, darunter der Dachverband „Sortir du nucléaire“ unterstützten die Aktion in einem Communiqué. Anlass für die Aktion sind die anstehenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Die Atomkraftgegner*innen wollten mit ihrer Aktion das Thema Atomkraft in die Öffentlichkeit und in den Wahlkampf bringen.

Der blockierte Uranzug bestand au 13 mit UF4 (Urantetrafluorid) beladenen Container. UF4 wird in der Uranfabrik von AREVA in Narbonne Malvési (Département Aude in Süd-Frankreich) aus Uranerzkonzentrat hergestellt. Das Uran stammt aus Uranminen in aller Welt. Ein Großteil des Urans verkehrt über den Hamburger Hafen. Derzeit verlässt durchschnittlich ein mal im Monat ein mit Uranerzkonzentrat beladener Zug den Hamburger Hafen Richtung Südfrankreich.

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mercredi 5 avril 2017

HH: Füttern-Posse-Prozess wird fortgesetzt

Der Prozess mit dem Vorwurf der Versorgung einer vor einem Urantransport angeketteten Person mit Lebensmitteln wird vertagt – am Dienstag, 25.4. um 9 Uhr geht es am Amtsgericht Hamburg-Harburg weiter. Am heutigen Verhandlungstag machte sich vor allem das Gericht mit Durchsuchungen und viel Polizeipräsenz lächerlich, daneben wurden einige Anträge zum Verfahren gestellt. Im Folgenden der Bericht zum ersten Verhandlungstag, hier gibt es Informationen zum Stand aller mit dem Urantransport-Stopp zusammenhängenden Verfahren.

Ein Bericht der Soligruppe (Quelle: nirgendwo.info)

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mardi 4 avril 2017

Uranfabriken: die Heuchelei der Politik

* Regierung gibt an, die Schließung der Uranfabrik Lingen, die die belgischen Pannenreaktoren mit Uran versorgt,  rechtlich prüfen lassen zu wollen
* Gegen die Atomtransporte, die den Betrieb dieser Anlage erst recht möglich waren, wird dagegen nichts unternommen. Ein Urantransport hat den hamburger Hafen am gestrigen Montag verlassen.
* Viel mehr werden die Menschen, die öffentlichkeitswirksam gegen die Transporte vorgehen, kriminalisiert – eine Atomkraftgegnerin steht am heutigen Dienstag in Hamburg vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg, Hintergrund ist eine Aktion gegen einen Urantransport im Hamburger Hafen.

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jeudi 16 mars 2017

Hamburg: Füttern strafbar?

AnkettaktionKann die Versorgung einer Person mit Lebensmitteln strafbar sein? In bestimmten Kontexten ja, meint die Staatsanwaltschaft Hamburg, die gegen politische Opposition vorgeht. Vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg steht am 4.4.17 eine Person vor Gericht, der genau dies vorgeworfen wird. Der Kontext: Im Hafen war ein Urantransport verladen worden, der dann einen Tag lang im Güterbahnhof Hamburg-Süd stand. Dort ketteten sich vor und hinter den Zug Umweltaktivist*innen an – eine davon wurde von einer anderen mit Lebensmitteln versorgt. So sollen die Straftatbestände Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe erfüllt sein – die Versorgung mit Lebensmitteln sei ein Tatbeitrag.

Aber es ist ja bekannt: Wenn es darum geht, politisch missliebige direkte Interventionen zu verfolgen, werden Gerichte gerne mal kreativ. Aber egal wie willkürlich die Vorwürfe sind, wichtig ist es solidarisch zu handeln. Deshalb kommt vorbei, beteiligt euch an der Soli-Fax-und-Anruf-Aktion oder macht andere Soli-Aktionen um dem Gericht zu zeigen – es ist uns nicht egal wie sie urteilen aber es wird uns auch nicht davon abhalten, für eine Welt zu streiten, in der Atomanlagen nicht möglich sind.

Prozess-Termin: Dienstag 4.4.2017 11 Uhr

Wir treffen uns um 10 Uhr vorm Gericht – Bringt etwas zum gegenseitig Füttern mit!

lundi 13 mars 2017

Demonstration gegen Atomtransporte zum Fukushima-Jahrestag

kletteraktion von Robin Wood auf der Demo

Rund 300 Menschen beteiligten sich am Samstag, den 11. März 2017 an der Demonstration zum Fukushima-Jahrestag in Hamburg. Die Demonstration führte über die Landungsbrücken zum Sitz der Hamburger Reederei MACS. Die Reederei führt regelmäßig Atomtransporte aus Namibia in den Hamburger Hafen durch. Das Uranerzkonzentrat, das sie befördert, wird anschließend per Bahn nach Süd-Frankreich weiter transportiert und in mehreren Etappen zu Brennelementen weiterverarbeitet.

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lundi 6 mars 2017

06.03 - Neuer Urantransport mit Uran aus Namibia

Neuer Urantransport am heutigen Montag im Hamburger Hafen. Das Uran kommt aus Namibia und wurde mit dem Schiff "Bright Sky" von der Hamburger Reederei MACS nach Hamburg befördert und bei C. Steinweg am Süd-West Terminal umgeschlagen.

Diese Transporte sind Thema der Demonstration zum Fukushima-Jahrestag am kommenden Samstag 11.03.2017 in Hamburg. Der heutige Transport zeigt, dass die Hamburger Reederei  als Ziel der Demo und Objekt der Kritik richtig ist!

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mardi 28 février 2017

HH - Bündnis gegen Atomtransporte ruft zu einer Demonstration am Fukushima-Jahrestag auf

Pressemitteilung vom 28.2.2017

* Start: 14 Uhr Elbpromenade (U-Bahn Baumwall)

* Abschluss: 16 Uhr, Große Elbstraße 138 / Sandberg (Firma MACS)

Unter dem Motto „Atommüll verhindern, bevor er entsteht“, findet am Samstag den 11. März 2017 eine Anti-Atomdemonstration in Hamburg statt.

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lundi 27 février 2017

232 Mängel bei den Atomtransporten in Hamburg 2016

Über das Hamburger Stadtgebiet und den Hafen fahren eine Vielzahl von Atomtransporten. Nach Auswertung der Drucksachen des Hamburger Senates haben wir die erschreckende Anzahl und auch schwerwiegende Mängel zusammengefasst.

In 2016 ohne den Dezember (01.01.-01.12.2016) wurden bei Kontrollen mit dem Verkehrsträger Schiff 232 Mängel festgestellt. Darunter 79 sicherheitsrelevante Mängel wie z.B. „keine Ladungssicherung“ oder „Schweißnaht eingerissen“ und auch „Loch im Querträger“.

Ein Unfall könnte verheerende Folgen haben. Das diese durchaus real sind zeigte der Großbrand am 1. Mai 2013 auf dem Atomfrachter „Atlantic Cartier“. Für Betroffene im unmittelbaren Umfeld gibt es keinen Schutz. Die einzig sichere und vernünftige Präventionsmaßnahme ist, diese Transporte zu verhindern. Hier aber wird die Sicherheit der Bevölkerung durch den rot-grünen Senat machtpolitischen und wirtschaftlichen Interessen untergeordnet. Aber auch mit den sichersten Transporten wären z.B. Tschernobyl oder Fukushima nicht verhindert worden. Die Transporte müssen immer im Zusammenhang mit ihrer Funktion, den Betrieb von Atomkraftwerken, gesehen werden.

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jeudi 23 février 2017

Urantransporte: Widerstand lohnt sich

Artikel zum Stand der Verfahren gegen Atomkraftgegner*innen, die sich in Hamburg und Umgebung an Aktionen gegen Urantransporte beteiligt haben. Der Artikel ist in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nr. 417 von März 2017 erschienen.

Im Hamburger Hafen wird radioaktive Fracht alle paar Tage umgeschlagen. Die Transporte dienen der weltweiten Versorgung von Atomanlagen mit Brennstoff und sind nicht Teil des sogenannten Atomausstiegs. Darauf weisen Aktivist*innen mit Demonstrationen und Blockade-Aktionen unermüdlich hin. Am 11. März 2017, dem Fukushima Jahrestag, findet in Hamburg eine Demo gegen diese Transporte statt: „Atommüll verhindern, bevor er entsteht“ (1). Die Demonstration führt zum Sitz der Hamburger Reederei MACS, die alle paar Wochen Uranerzkonzentrat von Namibia nach Hamburg – zur Weiterfahrt nach Süd-Frankreich – transportiert. Uranerzkonzentrat ist der benötigte Rohstoff zur Fertigung von Brennelementen. Im Juni 2017 veranstalten ROBIN WOOD und ContrAtom eine Floßtour gegen Urantransporte an der Atomtransporte-Strecke zwischen Trier und Köln.

Die Kampagne gegen Urantransporte (2) geht weiter, die Aktivist*innen machen Druck. Die Blockade-Aktionen der vergangenen Jahre haben zu mehreren Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg geführt. Die Betroffenen sehen diese Prozesse als Fortsetzung ihrer Aktionen und der Kampagne an. Sie sind eine gute Gelegenheit für Öffentlichkeitsarbeit und die bisherigen Prozesse zeigen, dass es sich lohnt, sich zu wehren.

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vendredi 17 février 2017

Atomtransporte und kein Ende?

Passend zur anstehenden Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte informieren Aktivist*innen über einen Atomtransport, der am Mo. den 20. Februar im hamburger Hafen erwartet wird.

Wir erwarten am 20.02.17 den nächsten Atomtransport aus St. Petersburg mit Kernbrennstoffen nach Hamburg. Der Frachter ‘Kholmogory’ der Reederei NSC wird vermutlich am Montag gegen 06:00 Uhr am Containerterminal Burchardkai anlegen.

Weiterer möglicher Transport:

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mardi 7 février 2017

neuer Urantransport mit einem MACS Schiff

Ein neuer Atomtransport ist unterwegs. Das Schiff Golden Karoo der Hamburger Reederei MACS hat am 5. Februar 2017 am Süd-West-Terminal der Atom-Umschlagfirma C. Steinweg angelegt.  Am 6.  Fabruar wurde dann die Abfahrt eines mit 4 Uranerzkonzentratcontainer beldenen Zuges beobachtet.  Das Unübliche dabei: Direkt hinter der Lok war  ein weißgrauer Personenwagen angekoppelt.

An dieser Stelle sei an die Demonstration zum Fukushima-Jahrestag am 11.3. in Hamburg erinnert. Die Demonstration wird zum Sitz der Reederei MACS führen. Dieser erneute Atomtransport zeigt, dass das Ziel der Demonstration richtig ausgewählt wurde!

Am 18.2. findet außerdem eine Aktionsfahrt gegen Urantransporte statt.

Zum Ablauf des Urantransportes vom 6.2.2017:

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dimanche 22 janvier 2017

HH – Demonstration zum Fukushima-Jahrestag 2017

Das Jahr 2017 beginnt mit einer Vielzahl an Atomtransporten. Anlass genug für eine Demonstration gegen Atomtransporte im Hamburger Hafen zum Fukushima-Jahrestag. Im Fokus steht dieses Jahr die Hamburger Atom-Reederei Maritime Carrier Shipping (MACS), die die regelmäßig Uranerzkonzentrat aus Namibia nach Hamburg transportiert.

Passend dazu auch die Aktionsfahrt gegen Urantransporte am 18. - 19.2.2017

Beteiligt euch!

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lundi 2 janvier 2017

Aktionsfahrt gegen Urantransporte am 18. - 19.2.2017

Am 18. und 19. Februar 2017 erkunden wir die Atomtransporte-Strecke von Kiel nach Frankreich

Fahrt mit uns mit!

Der sogenannte Atomausstieg ist beschlossen – Atompolitik kein Thema mehr? Dennoch fahren täglich Atomtransporte quer durch die Welt um die Atomindustrie mit neuem Brennstoff zu versorgen. Uran wird abgebaut, umgewandelt, angereichert, in Brennelemente gepresst, zu Atomkraftwerken transportiert. Diese Transporte sind Lebensader und zugleich Achillesferse der Atomindustrie – ohne Atomtransporte könnten Atomkraftwerke nicht laufen. Weil wir einen weltweiten, sofortigen Atomausstieg wollen, rufen wir zu Streckenaktionstagen am 18. und 19. Februar 2017 auf. Wir werden einer Atomtransport-Strecke mit Regionalzügen folgen und die Reisenden auf Versorgungstransporte und Anlagen der Atomindustrie, die trotz „Atomausstieg“ unbefristet weiter laufen, aufmerksam machen. Wir werden in Kiel starten und bis nach Trier weiter fahren. Die Reise führt über Hamburg, Bremen, Osnabrück, Münster, Hagen, Köln, Bonn, Koblenz und Trier. Es ist möglich unterwegs zuzusteigen.

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