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Tag - Kletterkunst

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dimanche 13 novembre 2016

Ende Gelände 2015 – Die Prozess-Lawine rollt

Alle reden von Klimaschutz. Doch wer es nicht bei Worten belässt und sich tatkräftig für den Klimaschutz engagiert, wird kriminalisiert. Aktivist*innen, die sich an Aktionen von „Ende Gelände“ im rheinischen Braunkohlerevier 2015 beteiligten, stehen derzeit vor Gericht.
Folgende Termine sind aktuell bekannt:

Amtsgericht Erkelenz

  • 5.12.2016, 13:00 Uhr Vorwurf: Versuchter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (durch Klettern), Amtsgericht Erkelenz (Fortsetzungstermin vom 15.11.)
  • 8.12.2016 Amtsgericht Erkelenz 11.30 Uhr, Sitzungssaal 1.02 Vorwurf: Haufriedensbruch

Amtsgericht  Grevenbroich

  • 6.12.2016 Mittags: Kurzprozess(e) und Mahnwache vorm Amtsgericht Grevenbroich: Vorwurf Hausfriedensbruch, Einstellung angekündigt
  • Weitere Prozesse stehen an, sind aber noch nicht terminiert / öffentlich

Die Angeklagten haben unsere Solidarität verdient. Auf die Anklagebank gehören Konzerne wie RWE und Politiker*innen, die zwar von Klimaschutz reden, den Klimawandel jedoch durch ihre politischen Entscheidungen vorantreiben. So Wirtschaftsminister Gabriel, der das bereits äußerst schwache Klimaabkommen von Paris zu einer Farce verkommen lässt.

Der Flugverkehr, eine der Hauptquellen für CO2 Emissionen, flog bereits während der COP-Verhandlungen in Paris aus dem Vertrag raus. Gabriel hat nun bewirkt, dass der deutsche Klimaschutzplan nun kein Verbot neuer Kohlekraftwerke mehr enthält. Der Stopp weiterer Kohletagebaue ist ebenfalls nicht im Plan enthalten. Die "Kohleausstiegs-Kommission" heißt nun "Kommission Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung". Und die Begriffe „Klimaschutz“ und „Energiewende“ wird vergeblich gesucht. Siehe auch die Analyse auf tagesschau.de.
Die Regierung behauptet trotz alledem nach wie vor, sie wolle das Klima schützen und den Kohlendioxid-Ausstoß reduzieren. Das ist Heuchelei!  Das ist eine schmutzige Lüge! Genauso wie die Mär von der sauberen Kohle!

Darum ist es nach wie vor notwendig, mit direkten Aktionen den Klimaschutz voranzutreiben! Darum haben die Angeklagten Aktivist*innen Solidarität verdient. Kommt zahlreich zu den Prozessen. Werdet für den Klimaschutz aktiv! Klimaschutz statt Kohleschmutz!

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mercredi 6 avril 2016

Wirbel um Blockade eines Atomtransportes - Knastleiter zahlte Bußgeld

Als wir mit einer sehr spontanen Abseilaktion im Mai 2012 das Atommüllschiff EDO auf seinen Weg vom AKW Obrighheim zum Atommüllzwischenlager Lubmin blockierten, ahnte ich nicht für welch ein Wirbel diese Aktion sorgen würde – das war zunächst eine Aktion wie viele andere. 6 stündige erfolgreiche Blockade, die die Aufmerksamkeit von Passant*innen und Journalist*innen auf die trotz angeblichem Atomausstieg weiter bestehende Atommüllproblematik und die gefährliche sinnlose Verschiebung von Atommüll lenkte.

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lundi 28 mars 2016

1 Tag Knast für 20 Euro Bußgeld nach Atomschiffsblockade

Als im Mai 2012 Atommüll auf dem Wasserweg quer durch die Gegend gekarrt wurde, hingen an einer Kanalbrücke in Münster zwei Eichhörnchen mit Transparent und hinderten das Atomschiff Edo für rund 7 Stunden an die Weiterfahrt. (zum  Bericht)

Es folgte eine unterhaltsame 3-tägige Gerichtsverhandlung vor dem Schifffahrtsgericht Dortmund, die selbst 4 RichterInnen als ZuschauerInnen mitverfolgten. Die Bußgeldbehörde forderte 165 Euro für eine „groß ungehörige Handlung und das verbotene Benutzen bundeseigener Schifffahrts- und Betriebsanlagen“. Ich wurde schließlich zu einem Bußgeld in Höhe von 20 Euro wegen „verbotenem Benutzen bundeseigener Schifffahrts- und Betriebsanlagen“ verurteilt.

Die 20 Euro weigere ich mich nun zu zahlen. Das Gericht hat inzwischen 1 Tag Erzwingungshaft gegen mich verhängt. Damit soll ich dazu bewegt werden, die 20 Euro zu zahlen. Daran denke ich aber keine Sekunde! Dies teilte ich im Juli 2015 dem Zuständigen Richter in einem Schreiben mit.

Ich habe inzwischen eine Einladung zum Haftantritt nach Hildesheim erhalten.

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jeudi 25 juin 2015

Castorprozess in Fulda: das Offenbarungseid der Justiz

Der Prozess um eine Aktion gegen den CASTOR-Transport 2011 von La Hague nach Gorleben endete nach 8 stündiger Verhandlung am vergangenen Dienstag mit einer Einstellung des Verfahren gegen meinem Mitangeklagten (siehe PM der Soligruppe auf der Soliseite).

Das Verfahren gegen mich wurde dagegen nicht eingestellt und läuft weiter (Wird nun doch eingestellt, siehe UPDATE unten).

Es wurde nach 5 Stunden Verhandlung, noch vor der Vernehmung der Zeugen, von dem Verfahren meines Mitangeklagten abgetrennt, weil ich nach 5 stündiger Verhandlung ohne (Mittags)pause nicht mehr in der Lage war, dem Geschehen zu folgen und somit nicht mehr Verhandlungsfähig war. Wir haben mehrfach nach einer Mittagspause verlangt, diese wurde uns aber nicht gewehrt. Die einzige Pause, die wir bekamen,  war zum Schreiben von einem Befangenheitsantrag. Es ist nun mal so, dass man irgendwann nicht mehr kann, wenn man Dauerschmerzen hat und keine Gelegenheit hat, zu Ruhe zu kommen und zu entspannen. Es war ein Dauerkampf um die Durchsetzung von Rechten der Verteidigung (tja,nix neues, ist halt der Scheinrechtsstaat). Als selbst die Staatsanwaltschaft einer Einstellung des Verfahrens gegen uns beiden Angeklagten zustimmte, erklärte Richter am Amtsgericht Jahn, es sei ein Offenbarungseid der Justiz, wenn er dies tue. Er erklärte sinngemäß, Angeklagte, die politisch motiviert handeln und Anträge stellen (also ihnen zustehende strafprozessuale Rechte nutzen) sind ganz schlimm, Strafe muss sein.

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lundi 9 février 2015

Soli-Veranstaltung in Berlin: Lesung gegen Repression und für die Energiewende

Freitag, 13. Februar 2015 Hintergrund

Die Polizei griff bei der großen Energiewendedemo in Berlin im November 2014 DemonstrantInnen an. Sie wollte AktivistInnen daran hindern, einen Banner an einem Mast aufzuhängen. Zahlreiche Menschen protestierten gegen den Angriff der Polizei auf die Demonstration und unterstützten die AktivistInnen, die ihren Banner schließlich aufhängen konnten. Mehrere Menschen wurden durch den Angriff der Polizei verletzt. Ob die Strafanzeigen der Polizei gegen die DemonstrantInnen der Rechtfertigung ihrer Gewalt dienen sollen? Das ist anzunehmen. Fest steht, dass die Repression gegen die DemonstrantInnen weiter geht. Die Staatsanwaltschaft Berlin geht gegen mehrere AktivistInnen vor. Zwei Gerichtsprozesse stehen aktuell an.


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mardi 6 janvier 2015

Gegen die Idiotisierung des Abendlandes

Rechtspopulismus ist in vielen europäischen Ländern en vogue. Der Erfolg des Front Nationale in Frankreich macht mir Sorgen. In Deutschland sind es die AfD und seit wenigen Wochen "PEGIDA", die für Stimmung gegen AusländerInnen und anders Lebende sorgen. Die PolitikerInnen der etablierten Parteien spielen die Empörten. Dabei ernten sie eigentlich nur das, was sie gesät haben. Das ist das Ergebnis deren eigenen Politik und Stimmungsmache.

Die Hoffnung auf eine bunte weltoffene Welt habe ich jedoch nicht verloren – genauso wie tausende andere Menschen, die sich am Montag an Demonstrationen gegen PEGIDA beteiligt haben. Ich war in Hamburg dabei. Das Motto der Demo hat mir sehr gefallen: “Tolerante EuropäerInnen gegen die Idiotisierung des Abendlandes”.

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jeudi 11 décembre 2014

Nachtzug statt Nachtflug! Die verkehrte Politik der Deutschen Bahn

Beim Fahrplanwechsel der Deutschen Bahn ist eines festzustellen: Das Angebot wird immer schlechter. Teure Megaprojekte werden bevorzugt: Miliardengrab Stuttgart 21, teure ICE-Strecken. Dafür verschwinden preiswerte Alternative wie die Nachtzüge.

Genau aus diesem Grund verzichte ich für Weihnachten auf eine Reise nach Orléans in meine Familie. Ich konnte früher den Nachtzug von Hamburg nach Paris nehmen, musste nur in Hamburg und Paris umsteigen, konnte die Nacht durchschlafen. Der Zug war immer voll.

Das geht jetzt nicht mehr. Ich suche vergeblich nach einer direkten Verbindung nach Paris. Wenn ich meine Familie besuchen will, bin ich nun über 11 Stunden mit der Bahn unterwegs, ein ganzer Tag geht verloren und ich langweile mich im Zug - ich kann in einem Zug nicht arbeiten oder lesen, ich bekomme sofort Migräne. Der ICE und der TGV sind natürlich teurer als der Nachtzug. Da meine Gesundheit es mir im Moment nicht erlaubt, 11 Stunden im Zug zu sitzen, muss ich wohl auf den Besuch bei meiner Familie verzichten. Seit Kurzem greift mein Rheuma auch meine Halswirbelsäule an, ich kann 10 Stunden liegen aber nicht so lange in einem unbequemen Zugsessel sitzen.

Die Bahn macht alles um die Menschen vom Zugfahren abzuhalten. Es wäre für mich billiger und schneller nach Paris zu fliegen. Doch, das kommt für mich nicht in Frage, Kurzflüge sind die größten Kilmakiller. Güter fahren weiter über Nacht mit der Bahn über die Grenze - Menschen nicht mehr. Man sieht wo die Prioritäten gesetzt werden.

Ich übernehme  die Pressemitteilung vom "Bündnis Bahn für Alle " und Robin Wood zu einer Kletteraktion am Berliner Hauptbahnhof am heutigen abend.

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