eichhörnchen l'écureuille

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vendredi 18 octobre 2019

Atomkraft und Klimaschutz? NiX da! - Vortrag als PDF

Ich habe gestern bei der Veranstaltung zu Atomkraft und Klimaschutz in Koblenz versprochen, die Präsentation zu meinem Vortrag online zu stellen.

Zum Vortrag als PDF

Das sind Stichpunkte, die ich im Vortrag näher erläutert habe...

Das gezeigte Video ist hier zu finden

mardi 24 septembre 2019

Klimastreik in Lüneburg – ein kritischer Kommentar

Am 20. September 2019 gingen Schätzungen zur Folge in Deutschland 1,4 Mio. Menschen für das Klima auf die Straße. Demonstrationen fanden weltweit statt. Das war ein wichtiges starkes beeindruckendes Signal. Die Menschen wollen nicht mehr hinnehmen, dass ihre Lebensgrundlage durch Klimakiller und Profitinteressen zerstört wird. Es muss aber mehr passieren.
Aus meiner Sicht war die Lüneburger Klimastreikdemonstration, an der ich mich beteiligte, enttäuschend. Ein kurzer Kommentar.

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lundi 16 septembre 2019

Knoten im Getriebe: Kletterblockade der IAA

Große Demo mit 25000 Menschen gegen die internationale Automobil Ausstellung am Samstag und Blockade von großen und Kleingruppen von "Sand im Getriebe" gestern. Ich war mit "Knoten im Getriebe" kletternd unterwegs. War schön so an der Gesamt-Protest-Choreographie mitzuwirken. Ich habe nette Menschen kennengelernt und ich genieße die Verbindung von Protest und Leidenschaft (Klettern :-). Wir haben eine Zufahrtsstraße von 10 bis ca. 16 Uhr besetzt.

Die PM der Aktionsgruppe Knoten im Getriebe

Gegen 10 Uhr besetzen am 15.09.2019  Klimaaktivisten der Gruppe "Knoten im Getriebe" eine Stahlkonstruktion an der nordwestlichen Zufahrtsstraße zum Messegelände der IAA In Frankfurt am Mains. Durch diese Kletteraktion wird zusammen mit den Blockaden des Aktionsbündnisses "Sand im Getriebe" der Zugang zur Messe erschwert.
Die Gruppe prangert damit das Greenwashing von PolitikerInnen und Automobilindustrie an und fordert eine radikale Mobilitätswende.

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jeudi 29 août 2019

Atomkraft ist niX fürs Klima

Eichhörnchen Artikel aus GWR 441, Klimaaktionszeitung

Atomkonzerne und ihre Tarnorganisationen, wie zum Beispiel die „Nuclearia“ oder „Nuclear Pride Coaltion“ oder auch die europaweite Partei VOX, nutzen die Gunst der Stunde, um Atomkraft salonfähig zu machen, als angebliche CO2 freie Lösung für die Klimakrise. Sie setzen auf den zeitlichen Abstand zu den Atomunfällen in Fukushima 2011 und Tschernobyl 1986 und auf das junge Alter vieler Teilnehmer*innen der Klimademos, um ihre „Argumente“ unter die Menschen zu bringen. Viele haben die Höhepunkte der Antiatom-Bewegung nicht miterlebt und der Widerstand hat es in Zeiten des angekündigten Atomausstiegs schwer. Nur wenige sehen, dass der Ausstieg längst nicht vollständig ist. Es sind noch nicht alle AKWs abgeschaltet und auch die Atomtransporte, die Urananreicherung in Gronau und die Brennelementefertigung in Lingen laufen unbefristet weiter. Es gibt keine sichere Endlagerung des Atommülls.

Das Versprechen einer CO2-freien „Lösung“ für die Klimakrise klingt verlockend. Doch Atomkraft ist keine Lösung.

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samedi 8 juin 2019

burn barriers, not coal - Ende Gelände Antikohle Protest auch im Rollstuhl!

Ich schreibe hier häufig über Behinderung und Teilhabe am politischen Protest - auch durch direkte Aktionen. Ich veröffentliche zum Beispiel Anleitungen zum Baumklettern, mit Techniken die wenig Kraft erfordern. (ein erstes Video ist online).

Vom 19. bis zum 24. Juni 2019 ruft Ende Gelände zu Aktionen gegen die Braunkohle-Infrastruktur auf. Die Aktionen vom Bündnis sind für Menschen mit körperlichen Einschränkungen oft nicht zugänglich, In diesem Jahr wollen Menschen ein besondere Auge drauf richten und Teilhabe für Menschen, die mit Rollstuhl, Gehwagen , etc. unterwegs sind, möglich machen! Meldet euch bei Ende Gelände!
hier der Tweet von EG

vendredi 24 mai 2019

Grundrechte Verteidigen - ein Demobericht und ein Redebeitrag auf der Tagung der GFF

Ich war am gestrigen Tag in Berlin für eine Tagung der Gesellschaft für Freiheitsrechte zu 70 Jahre Grundgesetz eingeladen. Ich habe in einem kurzem Redebeitrag einen kritischen Blick darauf geworfen. Den Beitrag gebe ich hier wieder. Ich habe dazu viel positivem Feedback erhalten, das hat mich gefreut.  Ich habe an der gesamten Tagung teilgenommen, ich fand insbesondere die Diskussion zum Thema Antidiskriminierungsrecht spannend.

Es war gar nicht einfach zu dieser Tagung zu fahren, weil das Mobilitätsdienst mir zunächst Ein- und Ausstiegshilfen mit meinem Rollstuhl für die Fahrt verweigerte, weil der Umstieg in Büchen wenige Minuten vor und nach den Arbeitszeiten der Bediensteten erfolgen sollte. Der Druck über Twitter hat geholfen... Aber traurig dass es so weit kommen muss, um sein Recht auf Mobilität durchzusetzen!

Heute bestätigte sich in Hamburg bei der Fridays for Future Demonstration mein Vorbringen auf der Tagung: Der Staat bricht ständig die eigenen Gesetze, die Polizei ist eine Gefahr für Grundrechte.

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vendredi 10 mai 2019

Klimakiller HeidelbergCement aufs Dach gestiegen

Protestaktion gestern bei der Hauptversammlung von HeidelberCement in Wiesloch Walldorf. Was nass aber immerhin ziemlich entspannt (im Gegenteil zu Protestaktionen zb. bei der Hauptversammlung von Klimakiller RWE).

Bilder: Eichhörnchen

Pressemitteilung von Robin Wood

CO2-Alptraum – made by HeidelbergCement


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mercredi 6 février 2019

Klimaschutz ist kein Verbrechen - Soli-Brief an willkürlich in U-Haft gesteckten Klimaaktivist*innen

Umweltaktivist*innen haben am Montag mehrere Kohle-Bagger an verschiedenen Orten bei Leipzig und in der Lausitz besetzt und somit zum Ausdruck gebracht, dass der "Konsens" der Kohlekommission keins ist, weil ein Kohleausstieg 2038 angesichts der Klimakrise, die bereits zu Gange ist, viel zu spät kommt (siehe auch Video von graswurzel TV zur Aktion in der Lausitz). Die Aktionen haben die Öffentlichkeit erreicht. Und weil die Aktionen der Klimaaktivist*innen die Profite der Kohleindustrie gefährdet, kommt Papa-Staat zur Hilfe und sperrt Aktivist*innen im Namen von Kohlekonzerne wie hier LEAG. 18 Aktivist*innen, die sich an Anti-Kohle-Aktionen in der Lausitz und denen im Zuge dessen Hausfriedensbruch (in einer nicht umfriedeten Grube!) vorgeworfen wird, befinden sich seit dem 5.2.2019 in Untersuchungshaft. Das ist unverhältnismäßig und willkürlich. Selbst wenn der haftgrund fluchtgefahr wegen der Weigerung Personalien anzugeben. Es gibt in solchen Fällen mildere Mittel als die U-Haft die als Ersatzbestrafung eingesetzt wird.

Ich möchte meine Solidarität aus der Ferne kund tun. ich habe einen Brief an alle JVA in Brandenburg (an alle,  weil bislang nicht in Erfahrung zu bringen war, wo wie viele Aktivist*innen sich befinden), sowie an das Zuständige Amtsgericht Cottbus, das über die U-Haft entschieden hat und an die Staatsanwaltschaft, die den Antrag auf U-Haft gestellt hat, geschrieben. Mit jeweils einem Brief für jeweils einen / eine Aktivist*in.

Vielleicht hast du auch Lust deine Solidarität zu zeigen?  Ich kopiere deshalb meinen Brief als Beispiel hier hin. Fax Nummern und Adressen sind gesondert unten aufgelistet. Über andere Ideen sich aus der Ferne solidarisch zu zeigen, freue ich mich. Natürlich gehören weitere Anti-Kohle-Aktionen dazu! Das ist sicher im Sinne der Eingesperrten!

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mardi 29 janvier 2019

KOKO: Der Konsens ist NONsens

Politiker*innen, Konzerne, Pressevertreter*innen und manche NGO feiern die Ergebnisse der Kohlekommission.

ICH NICHT

Der angebliche "Konsens" ist wie schon zu Zeiten des Atomausstiegs NONsens. Die Kohlelobby - wie schon die Atomlobby beim so genannten Atomausstieg - verdient sich eine goldene Nase. Sie erhält Geld für eine überholte Technologie, dessen Aus auch ohne Kommission vorprogrammiert war und längst vollzogen wäre, würde die Kohleindustrie nicht mit zahlreichen  - indirekten - Subventionen unterstützt. Jetzt sollen die Verursacher*innen vom Klimawandel auch noch Geld bekommen und die Kohlekraftwerte noch 19 Jahre die Umwelt verpesten. Die Folgen der Umweltzerstörungen werden auf die Allgemeinheit abgewälzt. Und beim Hambacher Forst übt man sich in künstlerischen unverbindlichen Wortübungen. Erhalt "wünschenswert". Es gibt auch keinen Abbaustopp, viele Dörfer sind nach wie vor bedroht.

Und es gibt ach so tolle Strukturmaßnahmen. Neben Geld, zb. die Ansiedlung einer Panzerdivision der Bundeswehr in der Lausitz! Was für ein Strukturwandel!!!

Sinnvolle Vorschläge konnte es außerdem nicht geben, denn die Kohlekommission ist genauer gesagt „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Wachstum, ja wohl auf einem Planeten mit endlichen Ressourcen... Kann nicht gut gehen, wenn man das System nicht ändert! Schrumptum statt Wachstum!

Darum kam die gestrige Besetzung vom Steinkohlehafen in Hamburg zum richtigen Zeitpunkt!

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lundi 28 janvier 2019

Hamburger Kohlehafen besetzt !

Quelle: Indymedia

Klimagerechtigkeit statt Kohlekommission - Ausstieg aus Stein- und Braunkohle JETZT!

Wir blockieren heute am 27.Januar 2019, seit neun Uhr morgens den Hansaport in Hamburg, Deutschlands größtes Hafen-Terminal für Eisenerz und Kohle, in dem jährlich ca. 8 Millionen Tonnen importierte Steinkohle umgeschlagen werden. Mit rund 40 Aktivist*Innen auf Baggern und Förderbändern sowie einer Kletteraktion an der Verladebrücke fordern wir „Klimagerechtigkeit statt Kohle-Kommission“ sowie den sofortigen Ausstieg aus Verstromung, Abbau und Import von Stein- und Braunkohle. An der Kohlekommission kritisieren wir ganz grundsätzlich, …dass in ihr die Hauptbetroffenen des Klimadesasters nicht vertreten sind. Nämlich die vielen Millionen Menschen im globalen Süden, die schon heute durch die bisherige, ganz überwiegend im Norden verursachte, globale Erwärmung die Existenzgrundlagen verlieren. Ihre das blanke Überleben betreffende Interessen wurden schon bei Zusammensetzung der Kommission vollständig außer acht gelassen. Auch Menschen aus Steinkohle-Abbauregionen haben in dem Gremium kein Mitspracherecht. Ebenso sind jüngere Generationen nicht vertreten.
(Bild: Pay Numrich)

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mercredi 26 décembre 2018

Wenn Atomkonzerne Umweltbewegung spielen

Die Atomlobby versucht in der Debatte um Klimawandel mit einer angeblich sauberen CO2 neutralen Energie zu punkten.

Weil die Atomenergie einen schlechten Ruf hat und die Geschichte ja zeigt, dass Atomkraft weder sauber (Stichwort Kontaminierung, GAU...) noch CO2 Neutral (Wenn man die gesamte Atomkette vom Bergbau zur Einlagerung betrachtet, produziert Atomkraft viel CO2) ist, tarnen sich die Lobbyisten unter pseudo-Umweltvereine.Sie sind derzeit besonders aktiv. Die ersten Trolls der Nuclear Pride haben schon mein Twitteraccount gefunden. Sie wollen die Debatte um Klimawandel nutzen. Atomkraft ist genauso wie Kohlekraft eine fossile Energie und verursacht ebenfalls Umweltkatastrophen ohne Ende. Hinzu kommt die militärische Nutzung. Die Anti-Atom-Aktuell hat ein aktuelles Dossier dazu veröffentlicht.

Es ist um so wichtiger weiterhin gegen die Atomkraft aktiv zu sein. Ich will weder Atom- noch Kohlekraft. Das war auch der Grund für unsere Soli-Aktion zum Hambacher Forst mit Kranbesetzung in Hamburg. Uns war wichtig sowohl Braun- und Steinkohle als auch Atomkraft zu thematisieren.

Axel Meyer vom BUND hat zu dem Phänomen "Nuclear pride" einen kurzen Text mit weiter führenden Links geschrieben. Ich übernehmen seinen Text.

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dimanche 9 décembre 2018

Kein neues Kohlekraftwerk! Nicht in Stade – nirgendwo!

08.12.2018 - Aktivist*innen der Umweltorganisation ROBIN WOOD protestieren heute Vormittag auf dem Pferdemarkt in Stade gegen den vom Chemiekonzern DOW geplanten Neubau eines Kohlekraftwerks. Zur Halbzeit der UN-Klimaverhandlungen im polnischen Katowice spannten sie zwischen Bäumen in der belebten Stader Innenstadt ein fünf Meter langes Transparent mit der Aufschrift: „Kein neues Kohlekraftwerk! Nicht in Stade – nirgendwo!“ Außerdem verteilten sie Flyer für den Kohleausstieg an Passant*innen.

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samedi 1 décembre 2018

Banneraktion auf der Klimademo in Köln

Nach den gestrigen Aktionen in Koblenz  sind wir heute nach Köln zur Klimademo gereist um weiter über Urantransporte zu informieren.  Zwei Banner wurde an der Demostrecke aufgehängt. Das eine gegen Urantransporte und das andere gegen das neue Polizeigesetz in NRW : “ Meinungsfreiheit statt wegsperren – Polizeigesetz stoppen“.  Wenn wir unsere Grundrechte nicht verteidigen, können wir bald nicht mehr protestieren! Freiheit stirbt mit Sicherheit.

Wir haben zahlreiche Flyer verteilt.

  • Flyer zu Urantransporten als jpg
Soliflyer Urantransporte

Soliflyer Urantransporte

  • Flyer „Was hat das neue Polizeigesetz mit Anti-kohle-Protest zu tun“ als PDF und als Volltext

vendredi 26 janvier 2018

Ein Zug ins Nirgendwo der Klimakatastrophe

Prozessbericht vom Eichhörnchen, erschienen in GWR 426, Februar 2018

Am 8. November 2017 begann - passend zum sogenannten Klimagipfel in Bonn - vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main der Prozess gegen drei Umweltaktivist*innen, denen gefährlichen Eingriff in den Schienenverkehr anlässlich einer Protestaktion gegen die COP21 im November 2015 am Frankfurter Hauptbahnhof vorgeworfen wurde. Drei Aktivist*innen seilten sich im Hauptbahnhof auf den „Train to Paris“ ab, zwei weitere ketteten sich vor dem Zug im Gleisbett an.

Im Sonderzug saßen u.a.Umweltministerin Hendricks und Bahnchef Pofalla, sie befanden sich auf dem Weg zur Klimakonferenz nach Paris und kamen mit erheblicher Verspätung an. Eine legitime Protestaktion, angesichts der Heuchelei der Politik, die mit solchen Konferenzen vorgibt, etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen, dies jedoch nicht umsetzt und sonst ein schwaches Abkommen, das selbst bei Umsetzung das Klima nicht retten würde, feiert.Oder wie ist es mit dem Flugverkehr? Dieser wird im Vertrag mit keinem Wort erwähnt. Und mit der Kohlekraft? Da darf jedes Land das eigene Süppchen kochen.Das Abkommen ist nicht einmalverpflichtend. Im Namen von Profit muss man gewisse Abstriche machen. Die „GroKo“ bestätigte dies am 8. Januar 2018: das selbstgesetzte Klimaziel wird nicht eingehalten.

Vor Gericht standen aber nicht die Verantwortlichen aus Politik und Industrie – sondern die Umweltaktivist*innen.

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lundi 22 janvier 2018

ZAD - Ein Etappensieg der Ökologiebewegung in Frankreich


Der hartnäckiger Widerstand hat in seiner Vielfalt zum Erfolg geführt. Der Großflughafen von Notre-Dames-des-Landes wird nicht gebaut. Die Widerständigen haben sich nicht zwischen guten und bösen oder gewaltfreien oder nicht-gewaltfreien Demonstrant*innen spalten lassen. Sie haben zusammen gehalten und Raum für die unterschiedlichsten Formen von Widerstand, Kultur und Alltagsleben geschaffen. Sie sind nicht wie ein Großteil der Bewegung gegen S21 in die Mitmachfalle mit Pseudo-Mediation und Pseudo-Volksentscheid getappt. Diese Versuche wurden seitens der Regierenden unternommen, die Zadisten - wie die Besetzer*innen des Areals wo der Flughafen gebaut werden sollte genannt werden - blieben hartnäckig. Mit der "Opération César" wurde 2012 versucht, das Gelände mit Polizeigewalt zu räumen. Die Regierung scheiterte, 40 000 kamen zu einer Widerbesetzungsdemonstration (Siehe GWR Bericht aus dem Jahr 2012).

Der Bau des Flughafens wäre ohne heftigen bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen mit Toten und Schwerverletzten durch Polizeigranaten wie in Le Testet (Rémi Fraisse) vor 3 Jahren oder in Bure (Robin hat seinen Fuß mit der Explosion einer Granate verloren) im vergangenen Sommer, nicht durchsetzbar gewesen. Die ZAD ist nicht nur das Symbol des erfolgreichen Widerstand gegen den Klimakiller Flugverkehr, sondern Symbol für Alternativen und machbaren Utopien. Über die Jahre sind zahlreich selbstverwaltete Projekte und Experimente gewachsen. Ein Besuch vor Ort ist spannend!

Ich übernehme ein Kommentar von Lou Marin, aus der GWR 428, Februar 2018 dazu.

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lundi 8 janvier 2018

Bäume besetzt - gegen den Klimakiller Fraport

Vor 9 Jahren beteiligte ich mich in Kelsterbach an der Waldbesetzung gegen den Flughafenausbau. Über die Besetzung und die anschließende juristische Auseinandersetzung schrieb ich eine Kurzgeschichte für mein Buch "Kommen Sie da runter!"

Der Wahnsinn nimmt leider kein Ende. Alle reden von Klimawandel und feiern Lippenbekenntnisse auf einer Klimakonferenz die mehr Heuchelei als Klimaschutz zu Tage gebracht hat (COP 21 und 23). Wie heute im Radio zu hören war, verzichtet nun die "GroKo" auf ihr  Klimaziel (hä? hat sie jemals das Klima schützen wollen???)  und schützt weiter die Kohle-, Auto- und Flug-Industrie. Aktivist*innen, die sich dagegen zur Wehr setzen, werden abgeurteilt (Siehe Prozess um den "Train to Paris", ich schreibe gerade an einem Prozessbericht für die GWR).

Da hilft nur sich nicht einschüchtern lassen und Klimaschutz selber machen! Denn: wir haben keine Wahl. Wir fahren in die Wand der Klimakatastrophe, wenn der Wahnsinn nicht aufhört. Die Erwärmung ist kaum aufzuhalten und vertreibt jetzt schon Menschen von ihrem Zuhause, Kriege um die endlichen Ressourcen spielen sich an zahlreichen Orten ab und kommen uns immer näher, ...

Ob im Hambacher Forst gegen die Braunkohle, in Bure gegen das Atommüllklo oder nun im Treburer Wald bei Frankfurt besetzen Umweltaktivist*innen Wälder und Bäume. Die jüngste Waldbesetzung gegen Fraports Klimakiller-Flughafen startete am 7.1.2018. Ich übernehme einen Bericht von Robin Wood dazu.

Kuchen und besetzte Bäume am Frankfurter Flughafen

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vendredi 18 novembre 2016

Veranstaltungsreihe zur sozial-ökologischen Wende in Lüneburg

ROBIN WOOD lädt zu einer Veranstaltungsreihe zu aktuellen sozial-ökologischen Konflikten. Jeden zweiten Dienstag im Monat von November bis März informiert einE ReferentIn zu einem brisanten Thema. Zur Müllvermeidungswoche gibt es zudem eine zusätzliche Veranstaltung. Veranstaltungsort ist immer das „Anna & Arthur“ in der Katzenstraße 2 in Lüneburg. Beginn ist jeweils um 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Den Auftakt der Reihe bildete der Vortrag des ROBIN WOOD-Tropenwaldreferenten Sven Selbert zum Thema: „Industrielle Tierproduktion. Warum sich der Kampf um die Zukunft von Waldökosystemen weltweit auf unseren Tellern abspielt.“ am 8. November.

Es geht am 22. November 2016 mit dem Vortrag von Jannis Pfendtner (Fachreferent Wald bei ROBIN WOOD) mit der Überschrift „Rächer der Becher? Warum der Müllberg weiter wächst – und wie wir ihn stoppen werden.“ weiter. Der Referent bietet Erzählungen aus der ROBIN WOOD-Kampagne gegen Wegwerfbecher im Rahmen der Müllvermeidungswoche des Öko?-logisch!-Referats des AStA.

Weitere Veranstaltungen

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dimanche 13 novembre 2016

Ende Gelände 2015 – Die Prozess-Lawine rollt

Alle reden von Klimaschutz. Doch wer es nicht bei Worten belässt und sich tatkräftig für den Klimaschutz engagiert, wird kriminalisiert. Aktivist*innen, die sich an Aktionen von „Ende Gelände“ im rheinischen Braunkohlerevier 2015 beteiligten, stehen derzeit vor Gericht.
Folgende Termine sind aktuell bekannt:

Amtsgericht Erkelenz

  • 5.12.2016, 13:00 Uhr Vorwurf: Versuchter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (durch Klettern), Amtsgericht Erkelenz (Fortsetzungstermin vom 15.11.)
  • 8.12.2016 Amtsgericht Erkelenz 11.30 Uhr, Sitzungssaal 1.02 Vorwurf: Haufriedensbruch

Amtsgericht  Grevenbroich

  • 6.12.2016 Mittags: Kurzprozess(e) und Mahnwache vorm Amtsgericht Grevenbroich: Vorwurf Hausfriedensbruch, Einstellung angekündigt
  • Weitere Prozesse stehen an, sind aber noch nicht terminiert / öffentlich

Die Angeklagten haben unsere Solidarität verdient. Auf die Anklagebank gehören Konzerne wie RWE und Politiker*innen, die zwar von Klimaschutz reden, den Klimawandel jedoch durch ihre politischen Entscheidungen vorantreiben. So Wirtschaftsminister Gabriel, der das bereits äußerst schwache Klimaabkommen von Paris zu einer Farce verkommen lässt.

Der Flugverkehr, eine der Hauptquellen für CO2 Emissionen, flog bereits während der COP-Verhandlungen in Paris aus dem Vertrag raus. Gabriel hat nun bewirkt, dass der deutsche Klimaschutzplan nun kein Verbot neuer Kohlekraftwerke mehr enthält. Der Stopp weiterer Kohletagebaue ist ebenfalls nicht im Plan enthalten. Die "Kohleausstiegs-Kommission" heißt nun "Kommission Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung". Und die Begriffe „Klimaschutz“ und „Energiewende“ wird vergeblich gesucht. Siehe auch die Analyse auf tagesschau.de.
Die Regierung behauptet trotz alledem nach wie vor, sie wolle das Klima schützen und den Kohlendioxid-Ausstoß reduzieren. Das ist Heuchelei!  Das ist eine schmutzige Lüge! Genauso wie die Mär von der sauberen Kohle!

Darum ist es nach wie vor notwendig, mit direkten Aktionen den Klimaschutz voranzutreiben! Darum haben die Angeklagten Aktivist*innen Solidarität verdient. Kommt zahlreich zu den Prozessen. Werdet für den Klimaschutz aktiv! Klimaschutz statt Kohleschmutz!

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vendredi 8 juillet 2016

Vattenfall Verkauf - Schwarzer Tag für Klima und Lausitz

Ich war in den letzten Tagen mit dem Geschehen um die Atomendlagerbaustelle in Bure und einer Revision die ich bei Gericht fristgerecht einreichen musste, sehr beschäftigt. Die Zustimmung der schwedischen Regierung an den Verkauf von Vattenfalls Braunkohlesparte an den tschechischen Energiekonzern EPH und dessen Finanzpartner PPF Investments ist aber nicht an mir vorbeigegangen. Der Widerstand gegen die Kohlekraft und den Klimawandel sind in meinen Augen genauso wichtig wie der Kampf gegen die Atomindustrie. Hinter diesen todbringenden Geschäften stecken immer wieder die gleichen Akteure. Einer dieser Akteure ist der schwedische Konzern Vattenfall, der Atom- und Kohlekraftwerke betreibt – und Braunkohle in der Lausitz abbaut. Weil das Geschäft immer weniger rentabler wird, will Vattenfall es los werden. Mit dem Verkauf steht Vattenfall besser da, als würde der Konzern den unrentablen Braunkohlebergbau einstellen und sich mit der Beseitigung der Schäden (so weit dies nach den angerichteten gewaltigen Zerstörungen überhaupt geht) und Renaturierungsmaßnahmen seiner Verantwortung stellen. Der tschechische Konzern EPH ist darüber hinaus das Gegenteil eines verlässlichen Investors. Kurzfristige Profite werden privatisiert, langfristige Folgekosten  und -schäden auf die Allgemeinheit abgewälzt. Darum die Forderung nach einer Stilllegung statt Verkauf.

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samedi 12 décembre 2015

Niemand hat die Absicht zu demonstrieren!

Am heutigen Samstag 12.12. gab es anläßlich der Abschlussproteste gegen die COP in Paris eine Aktion in der Hamburger Innenstadt. Die Ergebnisse der COP entsprechen dem was zu erwarten war: Ein Sammelsorium  von unverbindlichen Absichtserklärungen die so oder so niemals an Ziel führen würden. Der Flugverkehr und die fossilen Energien sind schon vor einigen Tagen aus dem Text rausgeflogen. Was bleibt denn bitteschön übrig? Und natürlich  soll es mit dem Kapitalismus und dem ewigen Wachstum weiter gehen. Die COP zeigt ein mal mehr: Klimaschutz muss man selber machen! Poltische Greenwahsing Veranstaltungen wie die COP brauchen wir nicht!
Die Aktion in Hamburg bezog sich auf das absurde Klimagipfel in Paris und den Umgang der französischen Regierung mit den Portesten gegen diese Maskarade. Der "Nostand" wurde unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Terrorismus erklärt. In Wahrheit wollte die Regierung den zu erwartenden Großproteste gegen die COP Wind aus dem Segel nehmen. Die Präfekten dürfen nach belieben Demonstrationen verbieten, Menschen deren politischen Meinung  oder Religion ihnen nicht passt unter Hausarrest stellen und Hausdurchsuchungen anordnen. Über die Auswirkungen der Notstandgesetze habe ich in einigen Blogbeiträgen berichtet. Am kommenden Montag mache ich in Frankfurt eine Veranstaltung zu diesem Thema.
Zahlreiche Menschen haben sich nicht einschüchtern lassen und sind in den letzten Wochen auf die Stasse gegangen. Zahlreiche Menschen wurden dafür, dass sie ihre Meinung zum Ausdruck gebracht haben, festgenommen, zahlreiche Prozesse werden folgen. Der Druck der Straße wurde so stark, dass die Behörden sich gezwungen sahen zum heutigen Abschlusstag einige Protestveranstaltungen zu genehmigen. Über 15 000 versammelten sich am Champ de Mars. Vielenorts wurde allerdings - wie bereits in den Wochen zuvor - Jagd auf mögliche DemonstrantInnen gemacht.

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