eichhörnchen l'écureuille

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lundi 7 décembre 2015

Des Demonstrierens angeklagt: Über die Bedeutung von Protest trotz Verbot

Die COP geht in Paris weiter. Die Repression auch. Die Notstandgesetze ermöglichen ein Regieren per Dekret. Ob Grundrechte gelten entscheidet der Präfekt nach Lust und Laune. Davon macht nicht nur der Pariser Präfekt Gebrauch, seine Kollegen genießen auch diese Art des diktatorischen Regierens.
Ich habe vor meiner Reise nach Paris einen längeren Artikel über die Auswirkungen des nach den Anschlägen vom 13.11. verkündetem Notstandes geschrieben. Bei meinem Aufenthalt in Paris konnte ich mir anschließend selbst ein Bild von der Situation machen und den Polizeisstaat mit eigenen Sinnen spüren: Omnipräsenz der Polizei und der Armee ; Feststellung, dass selbst mir bekannte Person im Knast sitzen oder unter Hausarrest stehen (und dadurch z.B. ihren Job verloren haben), nur weil sie demonstriert haben oder wollten ; Schwierigkeit eine Unterkunft zu finden, die nicht bereits einen Besuch der Polizei erhalten hat, ständige Gefahr einer Hausdurchsuchung, Überwachung und dazugehördende Anspannung bei den Betroffenen, eigene Verhaftung nach einer Protestaktion. All das mit "Notstand" als Begründung. Kaum zurück in Deutschland, ärgere ich mich darüber, dass ich in Paris nicht länger bleiben konnte. Denn: die Klimabewegung in Paris braucht jede Person, die den Mut hat, trotz Verbot ihre Meinung klar und deutlich zu äußern. Es geht nicht nur um das Klima - sondern auch um die Verteidigung von Grundrechten.

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jeudi 3 décembre 2015

Action escalade pour le climat a l'Arche de la Défense - malgré l'état d'urgence

Action escalade pour le climat, contre la COP 21 et l'état d'urgence ce mercredi 2 décembre a l'Arche de la Défense. 4 grimpeurs et grimpeuses ont escalade des cordes an acier au sein de la grande Arche de la Défense pour y accrocher des banderoles. Les militantEs sont montéEs sur l'Arche au nez et à la barbe des forces militaires et de police. Les premiers policiers on fait irruption en l'espace de 30 secondes, environ une centaine ont suivi. Les policiers d'une brigade escalade parisienne et du secours en montagne (présents à Paris en raison de l'état d'urgence) sont eux aussi rapidement arrivés sur les lieux. Les grimpeurs et grimpeuses ont quand même réussi à grimper jusqu'à environ 30 - 40 mètres de haut et montré de petites banderoles "Don't nuke the climate", "Stop EPR" (l'écureuille sur la photo). Les 20 policiers grimpeurs les ont délogés avant que la grosse banderole aie pu être déployée - l'intervention a eu d'après ceux-ci lieu sur ordre du préfet. Sous l'état d'urgence on n'a pas le droit ni de s'exprimer publiquement, ni de faire passer un message par une action artistique (Happening escalade). Les passantEs ont pour la plupart pris avec intérêt les 400 tracts distribués par le groupe d'action "degrowth climber". Pour les activistes, l'action est - malgré le fait que la grande banderole n'aie pas pu être déployée  - un succès. Il s'agissait a la fois de dire haut et fort ce qu'ils et elles pensent du sommet de la COP qui ne réglera en rien les problèmes du changement climatique et environnementaux et de protester contre l'état d'urgence.

Non, l'état d'urgence ne fera pas taire les mouvements sociaux!

Les grimpeurs et grimpeuses ont été emmenées au poste de police pour une "audition libre" - alors qu'ils  et elles ont été emmenéEs contre leur gré et n'avait pas le droit de quitter le poste de police... on leur reproche d'avoir participé à un attroupement en vue de perturber l'ordre publique et d'enfreindre les lois de l'état d'urgence. Une personne a aussi refusé la prise d'empreintes digitales, estimant cet acte non proportionnés face aux faits qui lui sont reprochés.

Je reprends le communiqué de presse de notre groupe d'action du jour! Un galerie photos  va suivre

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Kletteraktion fürs Klima im Arche de la Défense in Paris - trotz Notstandgesetz!

4 AktivistInnen sind am Mittwoch den 2.12.15 im Arche de la Défense in Paris hoch geklettert und haben kleine Handbanner "Stop EPR" und "Dont nuke the climate" gezeigt. Ihren großen Banner konnten die AktivistInnen nicht entrollen, da die Polizei der Meinung war, die aktuellen Antiterror-Notstandgesetze würde öffentliche Meinungsäußerungen verbieten.  Sie sind dem Polizeistatt aber trotzdem ordentlich an der Nase herum getanzt. Sie sind trotz der extrem hohen Polizeipräsenz hoch gekommen.

Die PassantInnen reagierten aufgeschlossen auf die Flyer der Aktionsgruppe die sich "Degrowth climber" genannte hatte ; 400 Flyer wurden verteilt. Die Aktion fand ein großes Echo in der französischen Presse. Die 4 AktivistInnen wurden aus 15 bis 30 Meter Höhe durch 20 Poliziekletterer von poltizeilichen Bergrettung und einem Pariser Antiterror  Dachkommando geräumt. Die Bergretter sind wegen dem von der französischen Regierung verkündeten 3 monatigen Notstande in Paris in Bereitschaft.  Über Hundert Polizisten und Militärs waren am Einsatz gegen die 4 ÖkoaktivistInnen beteiligt. Die Aktion war ein wichtiges Zeichen  gegen die COP21 in Paris und ihre Pseudolösungen gegen den Klimawandel - und auf Grund der aktuellen Umständen in Frankreich gegen die Noststand-Willkürgesetze mit der die Regierung die Zivilgesellschaft und insbesondere die Menschen die ihre Meinung klar un öffentlich wahrnehmbar kund tun wollen, verstummen lassen will!

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vendredi 27 novembre 2015

Notstandgesetze in Frankreich: Tür und Tor für Willkür offen

Wer das aktuelle Geschehen in Frankreich kritisch beobachtet, wird es feststellen müssen: Freiheit stirbt mit Sicherheit. Die französische Regierung und fast die gesamte Polit-Klasse will uns glauben lassen, dass wir uns im Krieg befinden und deshalb unsere Freiheit gegen Sicherheit verkaufen sollen. Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird jedoch beides verlieren. Zumal es sich hier lediglich um den Schein von Sicherheit handelt. Eine militärische Intervention in Syrien und der Einsatz der Armee im Inneren verbunden mit gewaltsamer Repression gegen alles was dem Staat nicht passt, werden keine Sicherheit bringen – im Gegenteil. Benjamin Franklin hat es zu seiner Zeit zutreffend formuliert: „Wer wesentliche Freiheit aufgeben kann um eine geringfügige bloß jeweilige Sicherheit zu bewirken, verdient weder Freiheit, noch Sicherheit.“

Doch die Möglichkeit den Notstand zu verkünden kommt für die Regierung aus einem anderen Grund als die angebliche "Sicherheit" gelegen, die Klimaprotestierenden sollen mit Repression mundtot gemacht werden: Demoverbote, Hausdurchsuchungen, Festnahmen, Hausarrest gegen Klimaaktivisten. All das ohne die Bürokratie einer richterlichen Verfügung. Nach Lust und Laune von Präfekt und Polizei.

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jeudi 2 juillet 2015

11.7. Wasserdemo gegen das Kohlekraftwerk Moorburg

Das Kohlekraftwerk von Vattenfall geht in Betrieb. PolitikerInnen reden von Klimaschutz, tun aber gar nichts. Das Kohlekraftwerk Moobrug ist ein Beispiel dafür. Ein grüner Senator genehmigte damals den Bau des neuen Kraftwerks.

Selbst ein ach so modernes Kohlekraftwerk wie in Moorburg ist ein Klimakiller: das Kraftwerk wird jährlich bis zu 9 Mio. Tonnen des Treibhausgases CO2 ausstoßen - zum Vergleich, der aktuelle jährliche CO2-Ausstoss der Stadt Hamburg beträgt ca. 18 Mio. Tonnen.

Der Widerstand konnte Vattenfall die Suppe versalzen. Die Moorbungtrasse wurde nicht gebaut, das Kohlekraftwerk ist für Vattenfal kein rentables Geschäft mehr. Doch der Widerstand muss weiter gehen.

Für den 11. Juli 2015 ruft die Hamburger Initiative gegenstrom zu einer Wasserblockade auf der Elbe auf.( Die Aktion ist als Demonstration angemeldet) Es ist die Gelegenheit ein Zeichen zu setzen.

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jeudi 7 mai 2015

Ende Gelände! Antikohle- und Klimaproteste

Ich übernehme den Aufruf "Ende Gelände" von Klima- und AntikohleaktivistInnen (https://ende-gelände.org/). Es wird mit dem Antiatom-Camp in Bure, dem Degrowth und Klimacamp und den Aktionen von "Ende Gelände" spannend diesen Sommer...

Ende Gelände! Kohlebagger stoppen – Klima schützen!

Ob beim G7-Treffen im Sommer in Bayern oder bei der UN-Klimaklimakonferenz im Dezember in Paris - in einer Endlosschleife werden Regierungsvertreter*innen dieses Jahr ihre Betroffenheit über das eskalierende Klimachaos ausdrücken. Doch es klafft eine riesige Lücke zwischen dem, was notwendig wäre, um die Klimakatastrophe noch abzuwenden, und dem, was passiert. Die kurzfristigen Profitinteressen der Energiekonzerne werden wieder einmal über das Gemeinwohl gestellt und ein Wirtschaftssystem zur Lösung der Probleme angerufen, welches uns erst in die Klimakatastrophe gebracht hat. Derweil zerrinnt die Zeit, die noch bleibt, um einen unumkehrbahren Klimawandel zu verhindern.

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dimanche 3 août 2014

Ein Klimacamp mit vielfältigen Aktionen

Das Klimacamp ist nun für dieses Jahr zu Ende. Die Beteiligten blicken auf erfolgreiche Aktionstage und spanende Workshops zurück. Ca. 500 Menschen aus Deutschlnad und zahlriechen andren Ländern sind dieses Jahr zum Klimacamp ins Rheinland gekommen. im  Sie alle waren Sans im Getriebe der Braunkohleindustrie. Weiter so!

Ich übernehme die Abschlussmitteilung des Klimacamps (Siehe http://www.klimacamp-im-rheinland.de/ ).Frü mein Teil, mache ich mich auf dem Weg zum Büchel-Camp (gegen Atomwaffen) und dann ab kommenden Freitag zum Antiatomcamp bei Kiel.

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