eichhörnchen l'écureuille

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lundi 15 octobre 2018

HH Hafencity - Kranbesetzung gegen Kohle und Atom

Schöne sonnige Aktion heute in Hamburg. Mit Fokus auf Solidarität mit dem Kampf gegen die Braunkohle von RWE in Hambach und auf die Rolle Hamburgs als Drehscheibe für Blutkohle - Steinkohle zb. für Vattenfall Kohlekraftwerk Moorburg - und Atom. Ausgerechnet heute drohte eine radioaktive Verseuchung der Gegend um Narbonne, Zielort eines Teiles der atomaren Facht , die in Hamburg umgeschlagen wird. Wegen Unwetter ist unsicher, ob die Deiche der radioaktiven Abklingbecken der Uranfabrik von Orano (ex AREVA) halten werden.
Die heutige Aktion ist in Bildern auf  Twitter.com/urantransport zu verfolgen. Eine Bildergalerie kommt noch. Wir hatten den Ort für  seine Symbolkraft und die schönen Bilder gewählt. Es folgt die Pressemitteilung unser Aktionsgruppe "#digger". Wir sind wohlauf gegen 17:30 Uhr nach 10 Stunden Besetzung herunter gestiegen. Feuerwehr wurde von der Polizei hoch geschickt, sie konnte keine Gefahr erkennen, so dass wir einen schönen Protesttag genießen konnten.

Kohle- und Atomausstieg bleibt Handarbeit!

Hamburg, den 15. Oktober 2018. Mehrere Aktivist*innen der Aktionsgruppe #digger protestieren heute Vormittag mit einer Kletter- und Banneraktion an einem historischen Kran in der Hamburger Hafencity für einen sofortigen Ausstieg aus der Kohle- und Atomindustrie. Sie haben zwei große Transparente mit der Aufschrift „Burn Borders Not Coal“ und „Urantransporte stoppen“ in ca. 30 Metern Höhe entrollt und halten den Kran somit besetzt. Mit ihrer Aktion wollen sie einerseits auf die Erfolge der Antikohlebewegung gegen den Kohleriesen RWE im Hambacher Forst und der noch lange Weg zum Kohlehausstieg aufmerksam machen sowie auf die Rolle Hamburgs als internationale Drehscheibe für die fossilen Energieträger Kohle und Atom hinweisen.

Die Aktionsgruppe erläutert die Wahl des Hafenkrans als Aktionsort: Der Kran stehe für die Infrastruktur, die den Umschlag von Blutkohle und Uran möglich machen und somit den Betrieb von Kohle- und Atomanlagen sichern. Die Wahl ist auch eine Anspielung auf die Gerätschaften, die Kohlekonzerne zur Förderung von Kohle und Uran benötigen. Diese lassen sich durch direkte Aktionen gut besetzen!

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lundi 8 octobre 2018

Wie reagiert die Börse wenn der Mensch ausstirbt? Ein Kommentar zu Hambi und RWE

Ein Kommentar zu den Entwicklungen im Hambacher Wald

Vor einer Woche sah es düster aus, im Hambacher Wald. Die Polizei verkündete das Ende der Räumung der Baumhäusern – auch wenn nachweislich einige Unbeugsamen Bäume besetzt hielten.  Menschen wurde selbst aus den Bäumen heruntergeholt, als sie in Hängematten – die nachweislich keine baulichen Anlagen sind – ausharrten. War der Brandschutz vorgeschobenes Argument? Ach nein… sowas kommt von der NRW(E) Landesregierung doch nicht. RWE fing an, einen Graben um den Wald zu errichten, um sich bei Rodungsarbeiten vom Protest abschotten zu können. Waldspaziergänger*innen wurden durch entfesselten gewalttätigen prügelnden Security im Auftrag von RWE zusammengeschlagen (1 Beispiel). Am Donnerstag wurde die für das Wochenende angekündigte Großdemontration durch die Polizei untersagt.
Am Freitag ging es dann Schlag auf Schlag in eine andere Richtung.

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lundi 1 octobre 2018

RWE-Strom für URENCO ǀ Hambacher Braunkohle für Uran-Zentrifugen

Ich finde die Verbindung zwischen Kohle und Atom interessant. Allein für den Uranabbau werden ganze Kohlekraftwerke benötigt. Es werden zum Beispiel allein für den Uranabbau in Arlit (Niger) 400 000 Tonnen Kohle Jährlich eingesetzt. Atomkraft und Kohlepolitik sind nicht voneinander zu trennen, weil jeweils die Energieriesen ihre Finger im Spiel haben, weil beide eine zentralisierte, Profit- und zerstörungsorientierte Energiepolitik zur Folge haben. Weil beide die Energiewende und ein Umdenken darüber wie wir leben und verbrauchen, verhindern. Weil sie Gefahren für Menschen und Umwelt mit sich bringen, weil... es gibt viele Gründe entschieden Atom- und Kohlekraft zu bekämpfen..

  Ich spiegele einen Artikel von Eva Stegel zu diesem Thema (Quelle: https://www.freitag.de/autoren/evastegen/hambacher-braunkohle-fuer-uran-zentrifugen)

RWE-Strom für URENCO Mit Hambacher Braunkohle wird der Brennstoff produziert, der die europäischen AKW am Laufen hält: Doel, Tihange, Leibstadt, Fessenheim, Cattenom, Flamanville, Borssele...

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Hambi bleibt, kommt wieder,ist überall

Gestern 30. September gab es im Hambacher Wald einen großartigen Waldspaziergang mit zwischen 10 000 und 20 000 Menschen. Es wurden Bäume neu und wiederbesetzt, Barrikaen zum Schutz vor der erneuten Räumung (wieder)aufgebaut, Tripods errichtet. Heute gehen die Räumungsaktionen der Polizei weiter, mit willkürlicher Durchsuchung von Camps, u.a. von der privaten Wiese am Waldrand. Die Polizei nimmt alles war sie als "Baumaterial" wertet willkürlich ohne Durchsuchungsbeschluss weg. Selbst fahrtüchtige Fahrräder. Wasserkanister werden auch geleert und weg genommen ( Ticker ). Willkür ist halt das Bild, das die Einsätze im Hambacher Wald seit Monaten (und Jahren) prägt.

Der Widerstand geht weiter: Hier und da ist von einer Demo zu hören ( Münster mit über 1000 Menschen zum Beispiel), von Protestaktionen und gar Sabotageaktionen gegen an der Räumung beteiligten Firmen (zb. Boels) sowie weiteren dezentralen Aktionen.

Mir gefallen die Baumhäuser die überall auftauchen (zum Beispiel in Aachen, vorm Bundestag in Berlin, etc., um Solidarität mit Hambi zu zeigen und die Bevölkerung zu informieren, gut. Vor wenigen Tagen schieben Hambi-Menschen über Twitter, sie freuen sich wenn die Städte zb. mit Tripods als Symbol vom Widerstand im Hambi besetzt werden (Eine Anleitung zum Tripodbau gibt es hier). Das geht auch mit Baumhäusern, wie ich finde! (wie man eine Baumplattform baut: Beispiel hier).

Am 6. Oktober findet dann eine Großdemo gegen Kohlekraft und zum Erhalt des Hambacher Waldes statt. Am 25. Oktober geht es für 3 Tage (oder mehr!) mit einem Sonderzug zu den Aktionen von Ende Gelände in die Region!

Ich spiegele heute ein Artikel von Rüdiger Haude zum Widerstand im Hambacher Wald, erschienen in der Zeitschrift GWR 432 von Oktober 2018 (Quelle: https://www.graswurzel.net/gwr/2018/09/hambi-bleibt/ )

Hambi bleibt!

Rüdiger Haude

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vendredi 21 septembre 2018

Hambacher Forst - Gedanken zur Situation

Ich spiegele heute die Mitteilteilung der Menschen im Hambacher Forst zu den Ereignissen der vergangenen Tage mit dem Tod eines Journalisten (siehe voriger Beitrag). Das Geschehen wühlt mich auf, ich habe das Bedürfnis Dinge zu äußern, das ist heute ein Versuch. Die Mitteilung aus dem Forst drückt an einigen Punkten genau das was ich denke. Damit meine ich die äußerem Umstände.  Um Räumungen selbst erlebt zu haben, weiß ich was der psychische Druck wochenlanger Polizeibelagerung mit Lärm, Flutlicht und gefährlichen Räumungen bewirkt.

Das tut man sich nicht freiwillig an, sondern nur weil es ums Ganze geht. Um einen über Tausende von Jahren gewachsenen Mischwald, um den Kampf gegen die Braunkohle, gegen den Klimawandel.

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PM - Tragischer Todesfall im Hambacher Forst

Ich übernehme die PM aus dem Hambacher Wald. Ich teile viele Inhalte aus dieser PM. Als erfahrene Kletteraktivistin kann ich das dargestellte gut nachvollziehen. Nach zwei Tagen der Schockstare kommt ich auch dazu meine Gedanken aufzuschreiben, das veröffentliche ich heute noch im hierauf folgenden Beitrag - so habe ich es mir zumindest vorgenommen . Ein schmerzhafter Rheumaschub verhindert gerade mal wieder, dass ich irgendwie effektiv arbeiten kann, Konzentration fehlt mir schwer. Der Schock über die Ereignisse im Wald sitzt bei mir tief und das hat möglicherweise das Auftreten des Schubes mitverursacht, emotionale Ausnahmezustände haben bei meiner Krankheit oft diese Auswirkung.

Hambach, 20.09.2018

Am Mittwochnachmittag gegen 15:45 ist im Baumhausdorf Beechtown im Hambacher Forst der Bewegungsjournalist, Blogger und Aktivist Steffen Horst Meyn gestorben. Er stürzte beim Versuch, eine laufende Räumungsaktion durch das Sondereinsatzkommando der Polizei (SEK) zu dokumentieren, von einer Hängebrücke aus ca. 20 m Höhe. Rettungskräfte am Boden versuchten noch, ihn zu reanimieren. Nach unserem Informationsstand verstarb er jedoch wenig später, noch im Wald, in einem Rettungshelikopter.

Wir sind über dieses tragische Ereignis erschüttert und fassungslos. Wir fühlen tiefstes Mitgefühl für die Familie und Freunde des Verstorbenen und hoffen, dass sie die Privatsphäre und Ruhe zugestanden bekommen, die sie in ihrer Situation wahrscheinlich brauchen. Auch für viele von uns war er ein Freund, dessen Verlust wir noch nicht wirklich begreifen. Gerade auch den Menschen in Beechtown, die nach Wochen Dauerstress durch die Räumung jetzt dieses fürchterliche Ereignis miterleben mussten, wünschen wir viel Kraft und Ruhe.

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jeudi 6 septembre 2018

Fake News und Stimmungsmache der Polizei

Ob Hambi, Bure, Urantransporte, Chemnitz, G20: überall Falschmeldungen der Behörden und Stimmungsmache

Kohlegegner*innen haben im Hambacher Forst heute Tag X ausgerufen, weil im Zuge der Vorbereitungen von RWE für die Rodungssaison der erste Baum gefällt wurde. Polizei und RWE fahren schon seit zwei Wochen eine Zermürbungsstrategie. Räumungskommandos dringen in den Wald ein, um Protest-Infrastruktur zu räumen. Hundertschaften überfallen die Wiese für eine „Hausdurchsuchung“ und beschlagnahmen Infrastruktur (Wasserkanister, Kommunikationsmittel). Die Gegend wurde zum „Gefahrengebiet“ erklärt, was der Polizei ermöglicht, grundlose Kontrollen und Durchsuchungen durchzuführen und harmlose Gegenstände wie die Pinseln von Künstlern zu gefährlichen Objekten zu erklären. Der Protest soll mit diesen willkürlichen Maßnahmen eingeschüchtert und zermürbt werden. Die Menschen sind aber entschlossen für den Wald und gegen die Kohle zu kämpfen und mit „Tag X“ erwarten sie Unterstützung. Noch ist es nicht zu spät. Versalzen wir RWE die Rodungssaison!

Um in der Öffentlichkeit Akzeptanz für ihr willkürliches Vorgehen, greift die Polizei auf Manipulation und Falschmeldungen zurück und nutzt zur schnellen ungeprüften Verbreitung die sozialen Netzwerken. Journalisten, die sich die Zeit nehmen, die Informationen zu prüfen, sind eine Ausnahme. Schließlich wird die Polizei als seriöse Quelle gesehen.

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jeudi 30 août 2018

HH - Menschenkette für den Rückkauf der Fernwärme

Ich spiegele einen Aufruf zum Thema Energienetze in Hamburg, Fernwärme und Kohle aus dem Steinkohlekraftwerk von Vattenfall in HH Moorburg. (Quelle)

Von Vattenfall zum Rathaus - am Freitag, dem 21. September um 16 Uhr

Der Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ muss jetzt vollständig umgesetzt werden!

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mercredi 22 août 2018

Heuchelei in der Klimapolitik – Hambi bleibt!

Die Regierung gibt vor, in Sache Klimawandel tätig zu sein. Es wird viel geredet und Kommissionen gegründet. Die Fakten sprechen jedoch eine andere Sprache. Während die Kohlekommission tagt, wird die Räumung des Hambacher Forstes für die Kohleprofiten von RWE vorbereitet. Neue Kohlekraftwerke gehen ans Netz und tragen in diesem heißen Sommer zusätzlich zum Fischsterben bei (Z.B. Vattenfall Kohlekraftwerk Moorbug in HH). Der Bau von neuen Kohlekraftwerken ist  sogar Planung, wie zum Beispiel der Plan von Dow Chemical in Stade bei Hamburg.

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lundi 30 juillet 2018

Camps und Vorträge: ein paar Termine für den August - macht mit!

Ich veröffentliche heute ein paar Termine für politisch aktive Menschen und Interessierte in den kommen Wochen: 2 Eichhörnchen-Vorträge und eine Camps-Auswahl

  • 1. August 19:30Uhr Nürnberg-  Lesung aus meinem Buch "Kommen Sie da runter!"  in Nürnberg auf Einladung von Naturfreunde Nürnberg ( Adolf-Braun-Straße 40, 90429 Nürnberg ) - Zur Ankündigung

  • 5. August 20Uhr Freiburg - Vortrag "Kein Atomklo in Bure, der Kampf um das französische Gorleben" in susi-bewohner*innentreff vaubanallee 2 79100 Freiburg Deutschland- Ankündigung

lundi 2 juillet 2018

Keine Wärme aus dreckiger Kohle!

Nette entspannte Demo am Samstag in Hamburg gegen die Kohle-Trasse von Vattenfall.Ich hoffe wir können den Plänen von Vattenfall und Hamburger Senat alsbald ein Ende setzen. Wenn nicht, dann besetzen wir wieder die Bäume! Damals versprach ich es in meinem Redebeitrag auf der Abschlusskundgebung, als wir die Baumbesetzung im Gählerpark mit einem Erfolg beendeten. "Wir kommen wieder!". Samstag haben Paula und Anja einen schönen Redebeitrag gehalten, ich finde es schön, dass die Jüngeren mit Energie dabei sind. Ich wäre bei einer Besetzung wieder dabei, wir haben die Strecke mit der Demo erkundet, es gibt genug Bäume zum besetzen und das ist für mich doch gut, um einen Baum zu besetzen muss ich nicht viel laufen! Gut am Samstag habe ich mich sehr gefreut, mit dem Rollstuhl dabei sein zu können, zumal ich gerade einen doofen schmerzhaften heftigen Rheumaschub der mich gefühlt 60% der Zeit lahm legt, habe. Grrr! Aber egal. Es war am Samstag schön und der Kampf gegen die dreckige Kohle von Vattenfall geht weiter! Ich übernehme den Bericht von Robin Wood.

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mercredi 27 juin 2018

Zur Kohle-Kommission

„Mit der Kohlekommission soll der gesellschaftliche Konflikt um die Kohle befriedet werden, ohne die Profit-Interessen der Kohle-Lobby einzuschränken. Dabei ist längst keine Zeit mehr für Verzögerungstaktiken und Scheinkompromisse – der Kohleausstieg muss sofort beginnen!“

Ich übernehme heute die Mitteilung von Robin Wood zur Kohlekommission. Ich bin der Auffassung, dass wir keine Kommission brauchen. Ein Blick auf die Mitglieder der Kommission - mehrheitlich pro Kohle - lässt erahnen, dass daraus nichts absolut gar nichts im Sinne von Klimaschutz werden kann. Die Kommission ist für Verbände eine Mitmachtfalle. Der BUND fällt leider immer wieder rein. Der BUND ist in die Atom-Endlager Kommission gegangen, obwohl zahlreiche Komponenten der Antiatombewegung sich dagegen aussprachen. Solche Gremien dienen aber der Einlüllung, vermitteln den Eindruck, man tue was. Obwohl es nicht stimmt. Und es wird ums heiße Brei geredet, statt zu handeln.

Bild: T. christensen, ROBIN WOOD, Protestaktion am Kohlekraftwerk Hamburg Moorburg

Kohleausstieg durchsetzen, statt verzögern!

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lundi 25 juin 2018

Harbour Games - Ein Bericht

Am 23. versammelten sich ca. 150 Menschen für eine Tour mit zahlreichen Etappen im Hamburger Hafen im Rahmen der Harbour Games.  Ich fand die Tour spannend, weil zahlreiche Gruppen die Aktion zusammen vorbereitet hatten und die Teilnerhmer*innen somit einen guten Überblick darüber, was an zerstörischen Geschäften im Hafen abgewickelt und gefördert werden: intensive Landwirtschaft und Tierausbeutung, Blutkohleimporte u.a. aus Kolumbien, Waffenexporte oder auch Urantransporte. Die Montreal Express war an diesem Tag im Hafen. Das Schiff bringt regelmäßig Uranhexafluorid (UF6) nach Hamburg, der Stoff wird in der Regel zur UAA Gronau weiter befördert und zur künftigen Fertigung von Brennelementen angereichert.
Das Wetter hat nicht so wirklich mitgespielt, ich kam erschöpft nach Hause zurück. Aber zufrieden. Ich übernehme einen Aktionsbericht des Aktionsbündnisses und das Video von Graswurzel TV.

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lundi 26 février 2018

Berlin: Berufungsverhandlung um Kletteraktion bei einer Energiewendemo

Gelten Grundrechte in der dritten Dimension? – Prozess gegen Kletteraktivistin

Prozesstermin: 01.03.2018 – 10:30 Uhr Saal B219,Wilsnacker Straße 4 (möglicherweise auch über Haupteingang Turmstrasse 91 zu erreichen), Landgericht Berlin

Klettern

Die Polizei griff bei der großen Energiewendedemo in Berlin im November 2013 DemonstrantInnen an. Sie wollte Robin Wood Aktivist*innen daran hindern, Antikohle- und Antiatombanner an einem Mast aufzuhängen. Zahlreiche Menschen protestierten gegen den Angriff der Polizei auf die Demonstration und unterstützten die Aktivist*nnen, die ihren Banner schließlich aufhängen konnten. Mehrere Menschen wurden durch den Angriff der Polizei verletzt. Ob die Strafanzeigen der Polizei gegen die DemonstrantInnen der Rechtfertigung ihrer Gewalt dienen sollen? Das ist anzunehmen. Fest steht, dass die Repression gegen die Demonstrant*innen weiter geht.

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vendredi 26 janvier 2018

Hambacher Forst - Aufruf zum deutschlandweiten Aktionstag 03.02.2018

Noch ein Soliaufruf! Quelle: https://hambacherforst.org/

Es reicht! Aufruf zum deutschlandweiten Aktionstag 03.02.2018

Am 22.01. versuchte die Polizei mit einem teuren Aufgebot vergeblich, die besetzten Barrikaden im Wald zu räumen. Auch der Versuch, den anwesenden Abgeordneten der SPD und AFD die „gewaltbereiten Ökoterroristen“ vorzuführen , schlug fehl. Denn unser Widerstand ist bunt, mutig und breiter den je. Trotzdem sitzen nun 9 Klimaaktivist*innen in Untersuchungshaft. Ihnen wird Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Dafür, dass sie ihre Körper den Räumungsmaschinen entgegen gestellt haben. Dafür, dass sie sich entschieden haben, friedlich aber bestimmt gegen Braunkohleabbau und für eine klimagerechte Welt zu demonstrieren. Noch nie in der Geschichte der Waldbesetzung waren so viele Aktivist*innen gleichzeitig in Haft.

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vendredi 25 août 2017

Capitalism kills climate

Aktion gegen RWE zum Auftakt der Aktionstage gegen die Kohlekraft im Braunkohlerevier ("Ende Gelände", "Kohle Ersetzen", Klimacamp, "Zucker im Tank", etc.). Wir waren am Mittwoch bei RWE in Essen und ... dieses mal waren wir schnell genug oben und die Aktion hat geklappt - ist schon angenehmer eine Aktion durchzuführen, ohne gleich durch den RWE-Sicherheitsdienst und die Polizei zusammen geprügelt zu werden. Ich übernehme die PM von Robin Wood zur Aktion.

AktivistInnen von ROBIN WOOD haben am Mittwoch Vormittag zwischen Säulen vor dem RWE-Tower in Essen ein Banner mit der Aufschrift „Capitalism kills climate“ gespannt. Zusammen mit Aktiven am Boden fordern sie den Ausstieg aus der Kohle und das Ende des blinden Wachstumswahns von Politik und Konzernen. Ihre Kritik richten sie gegen die Logik, in der private Profitinteressen über Gemeinwohl und Klimagerechtigkeit stehen.


Bilder: T. Christensen/Robin Wood

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samedi 29 juillet 2017

"Sie haben keine Rechte" - Willkommen im RWE-Land

Der Artikel ist in der Sommerausgabe der Zeitschrift GWR Nr. 420 erschienen. Ich spiegele ihn hier, er knüpft an mein Erlebnissbericht von April. Anlass dafür ist ein neuer Artikel zum Thema Schmerzensgeld nach rechtswidrigen polizeilichen Maßnahmen, das ich im Anschluss veröffentliche. Es sind Tipps für Aktivist*innen, wie man gegen polizeilichen Maßnahmen vorgehen und Schmerzensgeld einklagen kann. Noch warte ich auf die Akte zu der durch Security und Polizei gewaltsam verhinderten Demonstration gegen RWE in diesem Jahr. Danach klage ich gegen die Maßnahmen – schon wieder. Die Polizei ist ja unbelehrbar. Schmerzensgeld macht nicht das Geschehen wieder gut. Damit finanziert die Polizei aber immerhin – unfreiwillig – die nächsten Aktionen.

A propos nächste Aktion: Ende Augst ist wieder Ende Gelände und Klimacamp im Rheinland!

Gewalt gegen Anti-Atom- und Klimaaktivist*innen

Von Eichhörnchen, in GWR 420

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mardi 2 mai 2017

Vattenfalls Kohlekraftwerk Moorburg ist Schwarzbau!

Umweltaktivist*innen kämpfen seit Jahren gegen die Kohlegeschäfte der Atomriesen. Und wie es sich jüngst am vergangenen Donnerstag bei den Protesten gegen RWE zeigte, greift der Staat auch mal gerne kräftig und mit Gewalt zu um Protest zu unterbinden und die Interessen der Klimakiller durchzusetzen. Erfahrungen mit der Staatsgewalt habe ich nicht nur bei Protesten gegen RWE (1) oder EON (2) gemacht – sondern auch gegen Vattenfall in Hamburg (3).
Wir konnten im Laufe der Zeit Erfolge gegen Vattenfall erzielen: gewonnener Volksentscheid für Energienetze in öffentlicher Hand dank zahlreicher öffentlichkeitswirksame Aktionen (4), (erstmals) verhinderte Fernwärmetrasse vom Kohlekraftwerk Moorburg durch eine dreimonatige Baumbesetzung (5), Ausstieg von Vattenfall aus diversen Greenwashing-Veranstaltungen wie die Cyclassics (6) und die Vattenfall Lesetage.

Der Bau des Kohlekraftwerks Moorburg konnte jedoch nicht verhindert – trotz Protest, trotz Klagen vor Gericht. Wir konnten lediglich Vattenfall die Suppe versalzen. Das Kohlekraftwerk ist nicht rentabel (u.a. wegen verhinderter Fernwärmetrasse). Wir müssen hier aber wachsam bleiben: es zeichnet sich eine Rückkehr der Fernwärmetrasse durch die Hintertür (7) und der Hamburger Senat sabotiert eine bürgernahe Neugestaltung der Energienetze sowie die Energiewende.
Dagegen regt sie neuem Widerstand. Eine Entscheidung des EuGH könnte dabei behilflich sein:  Darin steht laut einer DPA-Meldung klipp und klar, dass die Stadt Hamburg (u.a. die grüne Umweltbehörde!) den Bau des Kohlekraftwerks Hamburg-Moorburg genehmigt hat, ohne die Folgen für die Umwelt ausreichend zu prüfen. Damit gibt der Gerichtshof der EU-Kommission, die Deutschland wegen eines Verstoßes gegen europäisches Umweltrecht verklagt hatte, weitgehend recht (Aktenzeichen C-142/16).

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vendredi 28 avril 2017

RWE-Sonderrechtzone: "Sie haben keine Rechte"

Weil viele Menschen nachgefragt haben, wie es mir nach dem gestrigen gewaltsamen RWE-Security- und Polizeieinsatz gegen eine Protestaktion vor dem RWE-Sitz in Essen anlässlich der Jahreshauptversammlung des Klimakillers sowie nach meiner anschließenden Verhaftung samt Misshandlungen im Polizeigewahrsam geht: Es geht mir den Umständen halber gut, ich muss noch zum Arzt zur Schmerzbehandlung und um die Verletzungen, die mir die Uniformierten zugefügt haben, attestieren zu lassen. Ich habe als Politaktivistin schon viel erlebt und weiß, dass Willkür Bestandteil des staatlichen Repressionsapparates ist, wenn es darum geht, die Interessen von einem Großkonzern wie RWE durchzusetzen. Ich muss aber zugeben, dass die Intensität der Gewalt die da angewendet wurde mich trotzdem überfordert hat.

Essen ist so gut wie in RWE Hand und die Polizei verhält sich als käme der Einsatzbefehl direkt aus der RWE-zentrale. Es ist möglicherweise auch so, der gestrige Einsatz hatte RWE offensichtlich mit der Polizei bis ins Detail abgesprochen und das Ziel war es, zu erwartenden Proteste möglichst schnell und gewaltsam ins Keim zu ersticken. Unsere Versammlung wurde entsprechend rabiat gesprengt.

Kein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wenn RWE den Ton angibt

Die Demonstrant*innen wussten um die Willkür beim Umgang der Polizei mit Versammlungen in Essen Bescheid und hatten sich gut vorbereitet. Sie wussten, dass RWE ihren Protest nicht dulden wollen würde, wollten es sich jedoch nicht verbieten lassen.  Schließlich war der Versammlungsort öffentlich zugänglich. Die Demonstrant*innen wurden auf dem Gehsteig vor der RWE Zentrale von den Secutitys und später der Polizei weg geboxt, geschlagen und verhaftet. Ich habe mich dafür entschieden, die Vorgänge hier zu schildern, der vielen Nachfragen wegen und weil wenige Menschen eine Vorstellung davon haben, was diese Willkür an sich hat, wenn Konzerne wie RWE den Ton angeben.

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mardi 28 mars 2017

EG-Prozess um Kletteraktion – Prinzip Auge um Auge - Zahn um Zahn der Staatsanwaltschaft

Über das Strafverfahren gegen Kletteraktivist*innen, die sich im Rahmen der Proteste von Ende Gelände gegen RWEs Kohlegeschäften 2015 von einer Autobahnbrücke abseilten und den Versuch der Staatsanwaltschaft die Verteidiger*innen der Angeklagten aus dem Prozess zu werfen, habe ich in der Vergangenheit berichtet und gebe jetzt ein Update.

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