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mardi 28 mars 2017

EG-Prozess um Kletteraktion – Prinzip Auge um Auge - Zahn um Zahn der Staatsanwaltschaft

Über das Strafverfahren gegen Kletteraktivist*innen, die sich im Rahmen der Proteste von Ende Gelände gegen RWEs Kohlegeschäften 2015 von einer Autobahnbrücke abseilten und den Versuch der Staatsanwaltschaft die Verteidiger*innen der Angeklagten aus dem Prozess zu werfen, habe ich in der Vergangenheit berichtet und gebe jetzt ein Update.

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dimanche 22 janvier 2017

Soliaktion gegen Repression gegen Kohle- und Atomkraftgegner_innen

Im Dezember wurde ein Urteil gegen zwei Atomkraftgegner*innen rechtskräftig, die sich 2012 angekettet hatten um einen Uranzug im Münsterland zu stoppen. Das Urteil ist mit 110 und 90 Tagessätzen unüblich hoch. Trotzdem wollen wir nicht jammern, sondern dafür sorgen, dass nicht noch mehr Menschen im Kampf um eine lebenswertere Welt von Gerichten abgeurteilt werden oder dies zumindest nicht im Verborgenen geschieht Deshalb rufen wir zu Solidaritätsaktionen und einer Fax-, Mail- und Telefonkampagne auf, die sich gegen die Gerichte an denen Verfahren gegen Atom- und Kohlegegner*innen laufen richtet.

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jeudi 15 décembre 2016

Essen: Kletteraktivistin gewinnt Schmerzensgeldklage gegen das Land NRW


Das Landgericht Essen hat am 15.12.2016 der Klage einer Umweltaktivistin gegen das Land NRW statt gegeben und ihr ein Schmerzensgeld in Höhe von 400 Euro für eine 2-stündige rechtswidrige Ingewahrsamnahme anlässlich einer Demonstration gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON zugesprochen.

Umweltaktivist*innen hatten im Mai 2012 Protestaktionen anlässlich der Jahreshauptversammlung von E.ON angekündigt und eine Demonstration vor der Gruga Halle angemeldet.
Kletteraktivistin Cécile Lecomte wollte im Rahmen dieser Demonstration ein Transparent gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON aufhängen, um ihre Botschaft für die Gäste der Jahreshauptversammlung sichtbar zu machen. Die Polizei hinderte sie daran und zog sie mit Gewalt aus der Demonstration heraus. Die Kletteraktivistin wehrte sich verbal gegen den Polizeieinsatz und wies die Beamt*innen auf die Rechtswidrigkeit ihrer Handlung hin. Die Polizeifestigkeit von Versammlungen verbiete es, dass Demonstrant*innen ohne begründeten Anlass und voriger Ausschluss aus einer Versammlung entfernt werden. Die Beamt*innen lenkten jedoch nicht ein und nahmen die Aktivistin in Gewahrsam. Diese wurde ins Polizeipräsidium gebracht und kurz darauf ins Krankenhaus eingeliefert. Sie litt auf Grund der brutalen Festnahme und der schmerzhaften Zwangsanwendung durch die Beamt*innen unter einer Kreislaufstörung.

Es folgte eine jahrelange juristische Auseinandersetzung.

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mardi 6 décembre 2016

Ende-Gelände-Prozess um Kletteraktion: Staatsanwältin lässt den Prozess platzen

Aktivist*innen, die im Rahmen der Anti-Kohle-Aktionen von Ende Gelände 2015 an einer Autobahnbrücke demonstrierten, stehen derzeit in Erkelenz vor Gericht. Der Prozess, der am 16. November begann, musste unterbrochen werden, weil das Gericht nach 5 Stunden Verhandlung den Anklagevorwurf änderte – der erste Vorwurf war durch die Verteidigung auseinander genommen worden. Angeklagte und Verteidiger*innen hatten sich auf den für den 5.12. anberaumten Fortsetzungstermin gut vorbereitet. Sie hatten auf den neuen Vorwurf angepasste Beweisanträge formuliert und sich auf die Plädoyers vorbereitet. Dazu kam es aber nicht. Die Staatsanwaltschaft ließ den Prozess platzen.

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jeudi 1 décembre 2016

Ende Gelände lässt sich nicht einschüchtern - Prozessbericht

Ich übernehmen einen Artikel von Hannes über die Prozesse gegen Klimaaktivist*innen im Rheinland - der Artikel enthält ein Bericht über den Prozess um die Kletteraktion an der Autobahn bei Ende Gelände 2015. Ich verteidige in diesem Prozess (Siehe auch Laienverteidigung). Er wird am 5.12. um 13 Uhr vor dem Amtsgericht Erkelenz fortgesetzt. Der Artikel ist in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nr. 414 (Dezember 2016) erschienen. Aktuelle Infos zu den Prozessen gibt es zudem auf der Antirep-Seite.

Repressionswelle gegen Klima-AktivistInnen

Das Klimagerechtigkeits- und Anti-Braunkohle-Bündnis Ende Gelände, das 2015 mit knapp 1.500 Menschen den rheinländischen Tagebau Garzweiler stundenlang stilllegte und 2016 mit mehr als 3.500 Menschen beträchtliche Teile der Lausitzer Braunkohleinfrastruktur für ein ganzes Wochenende blockierte (die GWR berichtete), sieht sich in diesem Herbst einer erwartbaren, aber dennoch anstrengenden Repressionswelle ausgesetzt.
Fast wöchentlich laden die zuständigen  Amtsgerichte in Erkelenz und Grevenbroich nun Aktivist*innen ein, die während der Aktionen 2015 am Tagebau Garzweiler festgenommen  wurden. Ein großer Teil der damals Festgenommenen stellte die Polizei durch die Verweigerung der Personalienangabe vor eine unlösbare Aufgabe und konnte somit der Verfolgung durch die Justiz entgehen; scheinbar ein Grund mehr für die Strafverfolgungsbehörden, sich mit besonderer Härte denjenigen zuzuwenden, die sich identifizieren ließen und sie stellvertretend für alle Aktivist*innen abzustrafen. Die Vorwürfe gehen dabei von Hausfriedensbruch, über Landfriedensbruch bis hin zum versuchten schweren Eingriff in den Straßenverkehr.

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vendredi 18 novembre 2016

Veranstaltungsreihe zur sozial-ökologischen Wende in Lüneburg

ROBIN WOOD lädt zu einer Veranstaltungsreihe zu aktuellen sozial-ökologischen Konflikten. Jeden zweiten Dienstag im Monat von November bis März informiert einE ReferentIn zu einem brisanten Thema. Zur Müllvermeidungswoche gibt es zudem eine zusätzliche Veranstaltung. Veranstaltungsort ist immer das „Anna & Arthur“ in der Katzenstraße 2 in Lüneburg. Beginn ist jeweils um 19 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Den Auftakt der Reihe bildete der Vortrag des ROBIN WOOD-Tropenwaldreferenten Sven Selbert zum Thema: „Industrielle Tierproduktion. Warum sich der Kampf um die Zukunft von Waldökosystemen weltweit auf unseren Tellern abspielt.“ am 8. November.

Es geht am 22. November 2016 mit dem Vortrag von Jannis Pfendtner (Fachreferent Wald bei ROBIN WOOD) mit der Überschrift „Rächer der Becher? Warum der Müllberg weiter wächst – und wie wir ihn stoppen werden.“ weiter. Der Referent bietet Erzählungen aus der ROBIN WOOD-Kampagne gegen Wegwerfbecher im Rahmen der Müllvermeidungswoche des Öko?-logisch!-Referats des AStA.

Weitere Veranstaltungen

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dimanche 13 novembre 2016

Ende Gelände 2015 – Die Prozess-Lawine rollt

Alle reden von Klimaschutz. Doch wer es nicht bei Worten belässt und sich tatkräftig für den Klimaschutz engagiert, wird kriminalisiert. Aktivist*innen, die sich an Aktionen von „Ende Gelände“ im rheinischen Braunkohlerevier 2015 beteiligten, stehen derzeit vor Gericht.
Folgende Termine sind aktuell bekannt:

Amtsgericht Erkelenz

  • 5.12.2016, 13:00 Uhr Vorwurf: Versuchter gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr (durch Klettern), Amtsgericht Erkelenz (Fortsetzungstermin vom 15.11.)
  • 8.12.2016 Amtsgericht Erkelenz 11.30 Uhr, Sitzungssaal 1.02 Vorwurf: Haufriedensbruch

Amtsgericht  Grevenbroich

  • 6.12.2016 Mittags: Kurzprozess(e) und Mahnwache vorm Amtsgericht Grevenbroich: Vorwurf Hausfriedensbruch, Einstellung angekündigt
  • Weitere Prozesse stehen an, sind aber noch nicht terminiert / öffentlich

Die Angeklagten haben unsere Solidarität verdient. Auf die Anklagebank gehören Konzerne wie RWE und Politiker*innen, die zwar von Klimaschutz reden, den Klimawandel jedoch durch ihre politischen Entscheidungen vorantreiben. So Wirtschaftsminister Gabriel, der das bereits äußerst schwache Klimaabkommen von Paris zu einer Farce verkommen lässt.

Der Flugverkehr, eine der Hauptquellen für CO2 Emissionen, flog bereits während der COP-Verhandlungen in Paris aus dem Vertrag raus. Gabriel hat nun bewirkt, dass der deutsche Klimaschutzplan nun kein Verbot neuer Kohlekraftwerke mehr enthält. Der Stopp weiterer Kohletagebaue ist ebenfalls nicht im Plan enthalten. Die "Kohleausstiegs-Kommission" heißt nun "Kommission Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung". Und die Begriffe „Klimaschutz“ und „Energiewende“ wird vergeblich gesucht. Siehe auch die Analyse auf tagesschau.de.
Die Regierung behauptet trotz alledem nach wie vor, sie wolle das Klima schützen und den Kohlendioxid-Ausstoß reduzieren. Das ist Heuchelei!  Das ist eine schmutzige Lüge! Genauso wie die Mär von der sauberen Kohle!

Darum ist es nach wie vor notwendig, mit direkten Aktionen den Klimaschutz voranzutreiben! Darum haben die Angeklagten Aktivist*innen Solidarität verdient. Kommt zahlreich zu den Prozessen. Werdet für den Klimaschutz aktiv! Klimaschutz statt Kohleschmutz!

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vendredi 11 novembre 2016

Saubere Kohle ist eine dreckige Lüge!

Vattenfall lud am gestrigen Tag anlässlich der Langen Nacht der Industrie angemeldete Gäste zur Besichtigung eines „der umweltfreundlichsten Kohlekarftwerkes Europas“ in Hamburg Moorburg - und bekam unangemeldeten Besuch. Drei Robin Wood Aktivist*innen erklommen ein Strommast und teilten Vattenfall mit, was sie vom Mär der "umweltfreundlichen Kohlekraft" halten: Saubere Kohle ist eine dreckige Lüge.

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vendredi 23 septembre 2016

Keine guten Aussichten fürs Kohlekraftwerk Moorburg – Dem Widerstand sei Dank!

In einem Artikel mit der Überschrift „Ein Klimakiller wird verramscht“ berichtet die TAZ über die Absicht Vattenfalls sein Kohlekraftwerk in Hamburg Moorburg zu verkaufen. Auch wenn der Konzern dem NDR gegenüber diese Information inzwischen dementiert hat, liegt es nahe, dass der Konzern den Verkauf auf absehbare Zeit mindestens intern in Erwägung zieht. Denn das Kohlekraftwerk ist nicht rentabel, wie im taz-Artikel geschildert. Bei der Schilderung der Ereignisse, die dazu geführt haben, dass das Kraftwerk zum finanziellen Desaster wurde, wurde jedoch ein wesentliches Ereignis außer Acht gelassen. Nicht die Grünen haben „heldenhaft“ wie im taz-Artikel geschildert gegen das Kohlekraftwerk gekämpft und Erfolge erzielt, sondern Umweltverbände und Umweltaktivist*innen, die gegen die u.a. durch die Grüne Umweltbehörde erteilten Baugenehmigungen vorgingen und im Winter 2010 bei eisiger Kälte 3 Monate lang die Bäume im Gählerpark besetzten, um zu verhindern, dass Vattenfall Tatsachen schafft.

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vendredi 8 juillet 2016

Vattenfall Verkauf - Schwarzer Tag für Klima und Lausitz

Ich war in den letzten Tagen mit dem Geschehen um die Atomendlagerbaustelle in Bure und einer Revision die ich bei Gericht fristgerecht einreichen musste, sehr beschäftigt. Die Zustimmung der schwedischen Regierung an den Verkauf von Vattenfalls Braunkohlesparte an den tschechischen Energiekonzern EPH und dessen Finanzpartner PPF Investments ist aber nicht an mir vorbeigegangen. Der Widerstand gegen die Kohlekraft und den Klimawandel sind in meinen Augen genauso wichtig wie der Kampf gegen die Atomindustrie. Hinter diesen todbringenden Geschäften stecken immer wieder die gleichen Akteure. Einer dieser Akteure ist der schwedische Konzern Vattenfall, der Atom- und Kohlekraftwerke betreibt – und Braunkohle in der Lausitz abbaut. Weil das Geschäft immer weniger rentabler wird, will Vattenfall es los werden. Mit dem Verkauf steht Vattenfall besser da, als würde der Konzern den unrentablen Braunkohlebergbau einstellen und sich mit der Beseitigung der Schäden (so weit dies nach den angerichteten gewaltigen Zerstörungen überhaupt geht) und Renaturierungsmaßnahmen seiner Verantwortung stellen. Der tschechische Konzern EPH ist darüber hinaus das Gegenteil eines verlässlichen Investors. Kurzfristige Profite werden privatisiert, langfristige Folgekosten  und -schäden auf die Allgemeinheit abgewälzt. Darum die Forderung nach einer Stilllegung statt Verkauf.

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lundi 16 mai 2016

Ende Gelände - vielfältiger Protest gegen die Kohlekraft

Ich komme aus der Lausitz mit gemischten Gefühlen zurück. Es ist beeindruckend, was 3000 Menschen die sich den Kampf gegen die Kohlekraft und den zivilen Ungehorsam auf die Finger geschrieben haben, bewegen können. Der Protest von "Ende Gelände" war sehr vielfältig. Die Bagger im Tagebau standen bereits vor Beginn der Aktionen auf Grund der angekündigten Protesten still. Hunderte stürmten die Grube, besetzen die Bagger und breiteten die Banner aus. Die Züge standen kurz darauf auf Grund von Blockaden der Kohlebahnen still - selbst das Kraftwerkgelände wurde gestürmt. Ob Sitzblockade, Ankettaktion oder Kletteraktion: der Protest zeigte sich vielfältig. Die Botschaft war klar: Nicht verkaufen, sondern stilllegen. Und: wer das Kohlegeschäft kauft, erntet Widerstand. Die Protestaktionen richteten sich gegen die Kohlekraft und den Verkauf des Kohlegeschäfts durch Vattenfall an einem tschechischen Unternehmen.

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mercredi 27 avril 2016

Don't sell the Climate. End Coal Now! - Kletterprotest zur Vattenfall-Hauptversammlung in Stockholm

Stockholm ist eine Reise Wert! Eine spannende Stadt mit viel Wasser und Felsen. Zum Anlass der Jahreshauptversammlung von Vattenfall haben wir in luftiger Höhe auf einem Wahrzeichen der Stadt (Aufzug Namens Gondole) demonstriert: "Vattenfall: Don't sell the Climate. End Coal Now! Wir wollen nicht, dass Vattenfall sein Braunkohletagebau in der Lausitzt verkauft. Wir wollen, dass Vattenfall  den Tagebau stilllegt und  Veranstwortung für die Schäden die das Geschäft mit der Kohle angerichtet haben trägt. Und in zwei Wochen, heißt es Ende Gelände in der Lausitz.

Die Aktion dauerte ca. 5 Stunden an und wurde von den schwedischen Medien gut aufgegrifen. Die Polizei zeigte sich entspannt, beglückwünschte sogar die Aktivist*innen für die Aktion.

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jeudi 14 avril 2016

ROBIN WOOD-Kletteraktivistin verklagt Polizei


KletternTerminankündigung für den 18.4.2016

* ROBIN WOOD-Kletteraktivistin verklagt Polizei
* Berliner Polizei wollte sie bei der großen Energiewende-Demo 2013 am Demonstrieren in luftiger Höhe hindern

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Termin vor dem Verwaltungsgericht Berlin: Montag, den 18. April um 11:00 Uhr, Kirchstraße 7 in 10557 Berlin
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Das Einschreiten der Polizei gegen eine Kletteraktivistin bei der großen Energiewende-Demo am 30. November 2013 in Berlin hat jetzt einjuristisches Nachspiel vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Robin Wood-Kletteraktivistin Cécile Lecomte verklagt die Polizei.

Unter dem Motto „Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom – Energiewende retten“ hatten damals rund 16.000 Menschen demonstriert –darunter die Kletteraktivistin. Die Polizei versuchte, sie mit Gewalt
daran zu hindern, ein Banner gegen Kohlekraft in luftiger Höhe auf einem ca. 30 Meter hohen Mast aufzuhängen. Die Kletteraktivistin setzte sichschließlich mit der Unterstützung weiterer DemonstrantInnen durch, trug jedoch eine Verletzung davon.

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vendredi 27 novembre 2015

Hafenkran besetzt - Kohle Killt Klima

Aktion gegen die Kohlekraft anlässlich der COP bei Berlin heute früh...

PM von Robin Wood

Klimaschutz selber machen: Kohleverstromung stoppen! ROBIN WOOD-AktivistInnen besetzen Hafenkran / Keine Braunkohle aus der Lausitz für Berliner Kraftwer

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samedi 21 novembre 2015

ungebetener Besuch bei der Einweihung des Kohlekraftwerks Moorburg

Vattenfall hat sein neues Kohlekraftwerk am 19.11.2015 eingeweiht. Das Kohlekraftwerk läuft schon seit wenigen Monaten, doch Vattenfall steht auf Inszenierung. Der Konzern hatte Presse und Politik ; für Einweihung eingeladen ; un dies knapp zwei Wochen vor dem Beginn der COP21 in Paris. UmweltaktivistInnen war nicht eingeladen, haben aber vom Termin Wind bekommen und vor dem Kraftwerk demonstriert. UmweltschützerInnen von Robin Wood und BUND waren dabei. KletteraktivistInnen von Robin Wood entrollten trotz Windböen in Sturmstärke einen großen Banner auf einem Strommast vor dem Kraftwerk. Na eben: sie haben demonstriert dass Windkraft eine gute Alternative zu Kohlekraft ist! Ausgerechnet am Einweihungstag war das Kohlekraftwerk aus... weil die Windkraft die Energienetze schon voll auslastete.

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mercredi 11 novembre 2015

Zwei Bücher über den Antiatom- und Antikohle Widerstand

In letzter Zeit sind zwei interessante Bücher über den Antiatom- und Antikohle Widerstand erschienen.
Das Buch „ Die Anti-Atom-Bewegung“ erzählt von einer vielfältigen Protestgeschichte, von kleinen und großen widerständigen Aktionen, Demonstrationen und Veranstaltungen. Die Anti-Atom-Bewegung gibt es als monolithische Einheit natürlich nicht. Es ist insofern schade, dass der Verlag den Herausgeber*innen diese alles und nichts sagende Überschrift vorgeschrieben hat. Das Buch selbst gibt die Vielfalt und die Kraft des Protestes wunderschön wieder. Ob Demonstrationen, Betonblöcke und Pyramiden oder militante Sabotageaktionen, vieles hat in diesem Buch seinen Platz gefunden. 53 Autor*innen haben mit ihren Texten dazu beigetragen. Ich habe zwei Texte über Aktionskletterkunst und den luftigen Protest gegen Atomtransporte beigesteuert.
Das Buch „Mit Baumhäusern gegen Bagger“ liefert Einblicke in die zerstörerischen Kohlegeschäften von RWE, dem entschlossenen Anti-Kohle-Protest im Rheinland. Da ich mich in der Vergangenheit an zahlreiche Baumbesetzungen - u.a. in rheinischen Braunkohlerevier in Hambach - beteiligt habe, sprechen mir einige Erlebnisberichte wirklich aus der Seele. Das Buch besteht aus zahlreichen kürzeren und längeren Texte von verschiedenen Autoren. Besorgt euch das Buch! Es ist lesenswert und die Verbreitung von widerständiger Kultur tut Protestbewegungen gut! Das war übrigens auch eins von den Zielen, die ich mir mit meinem eigenen Buch setzte und ich finde das ist ein wichtiger Beitrag zum Widerstand.

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mercredi 26 août 2015

Cyclassics 2015: Tschüß Vattenfall! Kletteraktion auf der Köhlbrandbrücke

Action escalade Am Sonntag „feierte“ der Stromkonzern Vattenfall mit den 20. Vattenfall Cyclassics ein „Jubiläum“. Zugleich waren dies auch die letzten Cyclassics mit Vattenfall als Sponsor. ROBIN WOOD AktivistInnen haben den Konzern wie es sich gehört verabschiedet: mit zwei großen Banner an der Köhlbrandbrücke oberhalb von der Rennstrecke. Es handelte sich dabei um ein Kunstwerk des Künstlers Dan und ein Banner mit der Aufschrift „Umsatteln, Ökostrom statt Kohle und Atom“. Damit machten sie klar, was sie von den Greenwahsingveranstaltungen von Vattenfall halten: der Konzern, der Strom überwiegend aus Kohle (80%) und Atom produziert, will sich durch das Sponsoring solcher Veranstaltungen ein grünes Image geben. Dagegen gibt es schon seit Jahren Widerstand.

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mardi 14 juillet 2015

Kreative Wasser- Landdemo gegen Kohle in HH

WasserdemoAm vergangenen Samstag wurde vor Vattenfalls Kohlekraftwerk in Hamburg Moorburg auf Wasser und Land demonstriert. Rund 40 Menschen blockierten mit Paddelbooten symbolisch der Anleger von Kohleschiffen direkt vor dem Kraftwerk und brachten Transparente an. An Land fand eine Kundgebung mit Musik und Bannern statt, ca. 50 Menschen beteiligten sich daran.

Der Protest richtete sich gegen Vattenfalls Steinkohlekraftwerks, dass gerade in Betrieb genommen wird.

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jeudi 2 juillet 2015

11.7. Wasserdemo gegen das Kohlekraftwerk Moorburg

Das Kohlekraftwerk von Vattenfall geht in Betrieb. PolitikerInnen reden von Klimaschutz, tun aber gar nichts. Das Kohlekraftwerk Moobrug ist ein Beispiel dafür. Ein grüner Senator genehmigte damals den Bau des neuen Kraftwerks.

Selbst ein ach so modernes Kohlekraftwerk wie in Moorburg ist ein Klimakiller: das Kraftwerk wird jährlich bis zu 9 Mio. Tonnen des Treibhausgases CO2 ausstoßen - zum Vergleich, der aktuelle jährliche CO2-Ausstoss der Stadt Hamburg beträgt ca. 18 Mio. Tonnen.

Der Widerstand konnte Vattenfall die Suppe versalzen. Die Moorbungtrasse wurde nicht gebaut, das Kohlekraftwerk ist für Vattenfal kein rentables Geschäft mehr. Doch der Widerstand muss weiter gehen.

Für den 11. Juli 2015 ruft die Hamburger Initiative gegenstrom zu einer Wasserblockade auf der Elbe auf.( Die Aktion ist als Demonstration angemeldet) Es ist die Gelegenheit ein Zeichen zu setzen.

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lundi 8 juin 2015

Kohletagebau Inden: Baggerbesetzung dauert an

In der Nacht von Freitag auf Samstag (6. Juni) sind 4 AktivistInnen im Braunkohletagebau Inden eingedrungen und haben einen riesen Schaufelradbagger besetzt. Die AktivistInnen haben bereits 3 Nächte oben verbracht, die Aktion dauert nun 56 Stunden an!

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