eichhörnchen l'écureuille

Im Februar fanden in Potsdam Aktionstage gegen Castortransporte und Kriminalisierung  statt. Anlass war ein Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam gegen AktivistInnen der Gruppe "Brückentechnologie", die mit einer Kletteraktion an einer 80 Meter hohen Brücke 2010 den Castor in Altmorschen bei Kassel für mehrere Stunden zum Stehen brachten. Der Prozess gegen drei von 5 AktivistInnen der Gruppe vor Richterin Von Büllow wurde damals nach 1 Stunde Verhandlung auf Staatskosten eingestellt.

Weil die andere Richterin, Richterin Ahle, eine Zusammenlegung der Verfahren gegen die 5 AktivistInnen der Gruppe ablehnte, weil auch eine Zusammnelegung von meinem und Christofs Verfahren durch die Richterin abgelehnt wurde, wird am Montag gegen Christof in Potsdam in der gleichen Sache verhandelt. Wer bei welcher Richterin landet, das hängt vom ersten Buchstabe im Nachnamen ab. Es gibt für die Castor-Prozesse in Potsdam nur zwei Richterinnen - und die Erfahrung ist dass die Prozesse sehr unterschiedlich verlaufen - auch wenn eine und die selbe Handung verhandelt wird .Christof freut sich auf Unterstützung am Montag. Mein eigener Prozess in der Sache mit Richterin Ahle ist noch nicht terminiert.

Wir lassen uns nicht kriminalisieren! Nirgendwo! Berg/Pfalz – Altmorschen/Hessen – Potsdam

Update 19.3.2013 - Der Prozess wurde am Mo. nach 6,5 Stunden Verhandlung auf den 4. April um 10 Uhr vertagt - unterstützung ist erwünscht! Termin fällt aus! Aktivist ist krank!

Potsdam, 18.02.2013: Seit 10:30 Uhr demonstrieren Atomkraftgegner*innen der Gruppe „Brückentechnologie“ am Brandenburger Tor in Potsdam. Kletteraktivist*innen haben die Tor-Säulen erklommen und ein Transparent mit der Überschrift „CASTOR STOPPEN.“  gespannt. Weitere Demonstrant*innen unterstützen die Aktion am Boden, indem sie Flugblätter verteilen und ihr Anliegen den Passant*innen erläutern.
Mit ihrer Aktion wollen die Aktivist*innen auf die ungelöste Atommüllproblematik und anstehende Verfahren vor dem Amtsgericht Potsdam gegen Atomkraftgegner*innen wegen einer spektakulären Kletteraktion gegen den Castortransport nach Gorleben 2010 aufmerksam machen.

„Die Stadt Potsdam ist stolz auf ihre Geschichte. Das Brandenburger Tor ist ein Wahrzeichen dafür. Über ein solches Erbe freut man sich, aber über ein atomares Erbe? Was werden die künftigen Generationen dazu sagen?“ erklärt Cécile die Ortswahl und ihre Motivation für die Aktion.

Der am 10.12.2012 begonnene Prozess gegen die Kletteraktivistin Cécile Lecomte vor dem Amtsgericht Potsdam wird am 19.12.2012 fortgesetzt, nachdem es am ersten Verhandlungstag trotz siebenstündiger Verhandlung nicht zu einem Urteil kam.

Richterin Ahle hatte sich einen straffen Zeitplan gesetzt: An nur einem Verhandlungstag wollte sie drei verschiedene Aktionen verhandeln, jeweils Zeugen anhören, Videos schauen, der Betroffenen Möglichkeit zur Stellungnahme geben und am Ende noch ein Urteil sprechen. Bis in den frühen Nachmittag hinein schien sie daran auch noch zu glauben und setze die Betroffene immer wieder unter Druck, keine Pausen zu machen, sich kürzer zu fassen, doch besser keine Anträge zu stellen. Sie behauptete sogar, es sei im Sinne der Betroffenen, wenn alles schnell ginge. Dem widersprach die Aktivistin vehement und forderte immer wieder eine Sachaufklärung anstelle einer schnellen Erledigung, doch daran war nicht zu denken.

Nb: Ein Teil der gestellten Anträge sind als PDF im Anhang

Eichhörnchen-Veranstaltung, Filmvorführung,Castorprozesse oder Demos gegen Innenministerkonferenz. Hier ein paar ausgewählte Termine für Ende November / Dezember 2012.

Am 14. Februar geht der Castor-Prozess gegen 4 KletteraktivistInnen vor dem Amtsgericht Potsdam weiter. UnterstützerInnen und ZuschauerInnen die sich für Akte III des Justiz-Theaterstücks interessieren, treffen sich  bereits ab 8:30 Uhr vorm Gericht (Hegelallee 8, Potsdam). Das sind  Angaben von UnterstützerInnen, mehr dazu auf dem Flyer  (Flyer Seite 1 , 2)

Hintergrund des Prozesses ist eine Kletteraktion von Robin Wood auf der Elbe-Seiten-Kanalbrücke bei Lüneburg, gegen den Castortransport 2008 nach Gorleben. Justiztheater Akte I wurde bereits am 1. August 2011 aufgeführt, Akte II am 26. Januar 2012.

Die Verhandlung wurde am 26. Januar nach einem Befangenheitsantrag der Verteidigung gegen Richterin Ahle vertagt. Vorausgegangen waren die politischen Einlassungen der Betroffenen sowie ein Streit über die (nicht)Ladung von Zeugen - was zu mehr Verhandlungstagen führt - und die unsachliche Verhandlungsführung der vorsitzenden Richterin.

Ein zahlreich erschienenes Publikum besuchte am 26.1. die Verhandlung. Darüber freuen sich die Betroffenen sehr. Einige ZuschauerInnen fragten nach den Einlassungen der Betroffenen und Anträgen in schriftlicher Form. Diese Dokumente stelle ich hier zur Verfügung. Hinzu kommen ein paar Hintergrundinformationen und neuen Anträgen, die zwischen den Verhandlungstagen schriftlich eingereicht wurden. Und natürlich ist am Dienstag jede-r willkommen!

Ich verlinke hier das Video und übernehme einen Eichhörnchen-Bericht, den ich vor einem Jahr für den TV-Sender Arte schrieb.

* 04.01.2012, 13:20 Uhr und 13:40 Uhr im Saal 21 Prozess gegen zwei Beteiligte an der Castorblockade  in Altmorschen 2010, Unterstützung willkommen. Erklärung der Gruppe Brückentechnologie

* 06.01.2012: Prozess gegen eine Person wegen Kletteraktion von Robin Wood beim Castortransport 2008 (symbolische Besetzung von Brücken an der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg)

* 26.01.2012, 9.30 Uhr, Saal 215: Prozess gegen vier Personen wegen Kletteraktion von Robin Wood beim Castortransport 2008 (symbolische Besetzung von Brücken an der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg) - Unterstützung willkommen.(Bericht 1. Prozesstag August 2011) (Uhrzeit und Raum haben sich kurzfristig geändert, ist nun 9:30 Uhr)

Am 1. August 2011 wird vier AtomkraftgegnerInnen von Robin Wood den Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam gemacht (9:00 Uhr, Saal 21). Gegenstand der Verhandlung sind zwei Kletteraktionen gegen Atomtransporte, die gleichzeitig verhandelt werden. Den Betroffenen wird Ordnungswidrigkeiten vorgeworfen, sie haben Einspruch gegen Bußgelder in Höhe von 500 Euro (pro Aktion und DemonstrantIn).

Am 31. Juli um 19:00 Uhr wird es im Konte[x]t - Hermann-Elflein -Str. 32 ; Potsdam eine Info- und Filmveranstaltung zum Prozess geben.

Die Aktionen fanden weit entfernt von Potsdam statt, aber bei Ordnungswidrigkeitverfahren richtet sich der Gerichtsstand nach dem Sitz der beteiligten Bußgeldbehörde, und das ist bei Aktionen im Schienenbereich die Bundespolizei.