eichhörnchen l'écureuille

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mardi 15 janvier 2019

Den Gegensatz Stadt-Land aufheben! Frankreichs Gelbwesten

Ich übernehme diesen Artikel von Lou Marin aus der Zeitschrift GWR von Januar 2019, ich finde die Perspektive die hier aufgezeigt wird interessant.

Die Begegnungen unterschiedlicher Milieus innerhalb sozialer Bewegungen könnten Vorurteile aufbrechen. Die städtischen Auseinandersetzungen in Frankreich, vor allem in Paris, dürfen nicht den Blick darauf verstellen, dass die französischen „Gilets jaunes“ (Gelbwesten) auf dem Lande entstanden sind und nach wie vor eine vor allem ländliche Bewegung sind. Ausgangspunkt dieser Bewegung waren Pendler*innen, Rentner*innen aus den von den Jüngeren verlassenen Dörfern und Kleinstädten, auch dortige allein erziehende Frauen. Zuletzt kamen auch noch Bauern/Bäuerinnen hinzu. (GWR-Red.)

Ihnen allen ist gemeinsam, dass sie einerseits auf ein Auto angewiesen sind und andererseits von den erhöhten Bezinpreisen und vor allem der von Macron für Januar 2019 angekündigten Ökosteuer im zweiten Teil des Monats in die Geldknappheit getrieben wurden. „Mit dem Wachstum der globalisierten Metropolen und ihren exorbitanten Mietpreisen wird die untere Mittelklasse aufs Umland oder ganz aufs Land getrieben – dorthin, wo das Auto weiter eine Frage des Überlebens darstellt.“ (1)

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samedi 29 décembre 2018

Video - Der Bundeswehr aufs Dach gestiegen

Ich habe es endlich geschafft ein Video über eine Aktion gegen die Bundeswehr in Lüneburg zu schneiden! Es ist längst nicht perfekt, ich kenne mich nicht sehr gut aus. Aber ich denke es gibt einen guten Einblick in meine lieblings Aktionsform! Es ist etwas lang, ich wollte den Eindruck der über den Marktplatz mit dem Megafon abgespielten Antikriegsmusik wiedergeben. Die Bundeswehr drehte dann die eigene "Musik" (Kriegspropaganda) nach unserer Räumung auf...

Mit einer spektakulären Aktion an einer Gebäudefassade über dem Lüneburger Marktplatz demonstrierten am  Donnerstag, den 30.03.17 Aktivist*innen gegen den dort stattfindenden „Rückkehrerappell“ der Bundeswehr. Sie entrollten 1 Banner mit der Aufschrift „Krieg ist Terror – nur mit mehr Geld!“ und protestierten lautstark mit einem Megafon und Antikriegsliedern.

Nach knappen anderthalb Stunden wurden die Aktivist*innen vom vermummten Sondereinsatzkommando (SEK) geräumt und durch Staatsschützer Olaf Hupp (Bekannt für seinen Eifer bei Maßnahmen gegen linke Aktivist*innen im Wendland) in Gewahrsam genommen.

Anderthalb Jahre später sind die Bußgeldverfahren wegen Ruhestörung (mit Antikriegsliedern auf einer Demonstration!?) eingestellt, das Gericht hatte keine Lust über die Bußgelder in Höhe von 650 und 900 Euro zu verhandeln, oder es hat eingesehen, dass es zwischen dem Lied "Der Deserteur" und einer öffentlichen Veranstaltung der Bundeswehr wohl einen Zusammenhang gibt - siehe auch Zwischenbericht dazu.

Die Klage der insgesamt 4 Aktivistis (2 Personen seilten sich ab, 2 Personen sicherten sie als lebendigem "Ankerpunkt", sehr effektive Technik!)  gegen ihre Ingewahrsamnahme wurde immer noch nicht durch das Gericht beschieden.

dimanche 9 décembre 2018

Kein neues Kohlekraftwerk! Nicht in Stade – nirgendwo!

08.12.2018 - Aktivist*innen der Umweltorganisation ROBIN WOOD protestieren heute Vormittag auf dem Pferdemarkt in Stade gegen den vom Chemiekonzern DOW geplanten Neubau eines Kohlekraftwerks. Zur Halbzeit der UN-Klimaverhandlungen im polnischen Katowice spannten sie zwischen Bäumen in der belebten Stader Innenstadt ein fünf Meter langes Transparent mit der Aufschrift: „Kein neues Kohlekraftwerk! Nicht in Stade – nirgendwo!“ Außerdem verteilten sie Flyer für den Kohleausstieg an Passant*innen.

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lundi 3 décembre 2018

Straßentheater gegen Urantransporte in Winningen, neuer Atomtransport und Prozesse

Am gestrigen Sonntag Mittag waren etwa 10 Umweltaktivist*innen in Winningen unterwegs um auf die Urantransporte aufmerksam zu machen, die regelmäßig per Bahn durch den Ort an der Mosel fahren. Ein gebastelter Urantransport wurde durch Winningen gezogen und in weißen Strahlenschutz-Anzügen zahlreiche Flugblätter verteilt. Diese erinnerten auch an die Abseilaktion von der Moseltalbrücke nahe Winningen vom 1. September, die einen Urantransport für etwa 7 Stunden aufhielt. Die Durchfahrt des Uranzuges durch Winningen wurde damals fotografisch festgehalten.

Das Thema Atomtransporte bleibt aktuell. Der jüngste Atomtransport hat Hamburg heute abend Richtung Narbonne verlassen (siehe Urantransport-Ticker). Das Uran wurde mit dem Schiff "Green Mountain" der Hamburger Reederei MACS nach Hamburg gebracht. Mit einer Durchfahrt durch Winningen ist am Mittwoch Vormittag zu rechnen.

Der Wahnsinn hört nicht auf und Menschen, die sich für den Stopp dieser tödlichen Industrie engagieren und mit Aktionen darauf aufmerksam machen, werden weiter kriminalisiert und stehen vor Gericht.

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vendredi 30 novembre 2018

Kletteraktion gegen Urantransporte am Bahnhof in Koblenz

Nach der großen Blockade eines Uranzuges mit einer Abseilaktion an der Moseltalbrücke vor 3 Monaten, haben wir in Koblenz erneut auf die durch die Stadt fahrenden Atomtransporten aufmerksam gemacht. Und zwar gleicht mit zwei Aktionen.

Eine Banneraktion an 2 Straßenlaternen in der Nähe der Atomtransport-Strecke, diese wurde nach ca. einer Stunde durch die Polizei mit Hilfe von Ordnungsamt und einer Hebebühne der Stadt geräumt - mit Sicherheit was der Polizeieinsatz rechtswidrig. Die Aktion verleif trotz Räumung insgesamt sehr entspannt und wurde durch die Passant*innen gut aufgenommen.  Und es tut gut mal wieder zu klettern :-) Ich habe eine neue Klettertechnik zum Tapen ausprobiert, die ich mir ausgedacht habe, wegen meiner Behinderung. Das klappt super. Rheumagerechtes Klettern :-)

Nachmittags wurden auf dem Weihnachtsmakt Flyer verteilt, hier  zeigten Polizei und Ordnungsamt erneut, dass Grundrechte sie wenig interessieren.

Hier die Pressemitteilung zur Aktion, die gibt es auch bei Urantransport.de mit einer Bildergalerie.

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jeudi 22 novembre 2018

Auf zur Klima-Doppel-Demo

Tempo machen beim Kohleausstieg!

Auf zur Klima-Doppel-Demo

Samstag, 1. Dezember – zeitgleich in Berlin und Köln

 

Im Dezember geht es gleich doppelt ums Klima: Beim Weltklimagipfel in Polen und in der Kohle-Kommission in Berlin. Während die Welt über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens verhandelt, entscheidet sich in Berlin, ob Deutschland seine Versprechen wahr macht – und schnell aus der Kohle aussteigt.

Die Zeit drängt: Das hat uns der Hitzesommer 2018 erneut bewusst gemacht.

Doch die Große Koalition versagt beim Klimaschutz: Das Klimaschutzziel 2020? Aufgegeben. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien? Ausgebremst. Der Ausstieg aus der Kohle? Aufgeschoben.

Das wollen und werden wir ändern. Zusammen mit vielen tausend Menschen. Am 1. Dezember in Köln, vor den Toren des größten Braunkohlereviers Europas, und in Berlin, vor der Haustür der Bundesregierung. Wir forden:

 

Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!

 

Machen Sie mit! Am 1. Dezember heißt es: Auf zur großen Klima-Doppel-Demo!

  • Köln: 12 Uhr, Deutzer Werft
  • Berlin: 12 Uhr, Kanzleramt

https://www.klima-kohle-demo.de/

samedi 10 novembre 2018

Wenn der Verfassungssch(m)utz Antiatom-Konferenzen und (Baum)Klettern überwacht

Ich führe eine Klage gegen den Verfassungsschutz Niedersachsen vor dem Lüneburg Verwaltungsgericht (Az. Az.: 1 A 375/15). Ich habe die Löschung der über mich bei der Behörde gespeicherten Daten beantragt, weil ich hierfür keine Grundlage sehe. Der Verfassungsschutz speichert jede Menge Informationen über Redebeiträge, meine Teilnahme an Demos und Veranstaltungen, Lesungen, politischen (Kletter)Aktionen (die zu keiner Verurteilung führten oder als Ordnungswidrigkeit gewertet wurden). Ist das Staatsgefährdend? Mal sehen was das Verwaltungsgericht dazu sagt.

Der Verfassungsschutz behauptet aber, über Informationen zu verfügen, die meine meine linksextreme Gesinnung und Gefährlichkeit für den Staat belegen. Aber Quellen und Arbeit des Verfassungsschutzes müssen geschützt werden. Sodass wir es mit einem Geheimverfahren zu tun haben. Ich kann meine Interessen nicht verteidigen, weil ich nicht erfahren darf worauf die Einschätzung der Verfassungsschutz beruht.

Der erste Streitpunkt in diesem Verfahren war also in welchem Umfang die Verteidigung und das Verwaltungsgericht Akten erhalten dürfen. Die Sperrerklärung des Verfassungsschutzes wurde in einem „In Camera“ Verfahren durch das Oberverwaltungsgericht überprüft. Nur dieses Gericht hat die vollständige Akte erhalten. Nicht mal das Verwaltungsgericht. Das OVG hat ein paar weiteren Seiten als dem Verfassungsschutz genehm war freigegeben.

Der Streit um die Akteneinsicht ist somit vorerst abgeschlossen. Zeit darüber zu berichten. Auch wenn die Farbe Schwarz dominiert. Ich finde schon interessant, was alles als staatsgefährdend angesehen wird und wie viel Ressourcen für die Überwachung eingesetzt werden.


Heute gibt es Aktenauszüge mit gaanz viel Schwarz und dazwischen der Spizelbericht eines V-Mannes zu einer Antiatom-Herbstkonferenz, gefährliches Banneraufhängen in Göttingen und anderswo, eine Einschätzung zu meinem Buch (und Gesinnung), Berichte aus anderen Bundesländern.

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Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität

Weil ich mich politisch engagiere und zumeist kletternd für eine bessere Welt engagiere, speichert die Polizei Daten über mich ohne Ende. Ob „LIMO“ ; „CASTOR“ oder "relevante Person" Datei, ich werde in Schubladen einer angeblich politisch motivierten Kriminalität gesteckt. Dabei wird nicht auf Richtigkeit geprüft... Wenn die Polizeidateien stimmen, bin ich an manchen Tagen zeitgleich an zwei verschiedenen Orten... Und der Verfassungsschutz, das LKA und das BKA finden Baumklettern auch voll "Relevant". Schlimmer als mordende Neonazis!

Ich kann auch eine Datei anlegen! Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Unbequemer Protest wird nämlich gern von der Staatsmacht unterbunden, eingesperrt und misshandelt... Von der Staatsgewalt kann außerdem nicht verlangt werden, dass sie das Gesetzt kennt und sich dran hält.

Ich habe eine Auflistung von gerichtlich festgestellten rechtswidrigen Polizeimaßnahmen, Freiheitsentziehungen unwürdigen grundrechtswidrigen Behandlungen bei Festnahmen und Überwachungsmaßnamen gegen mich seit dem Jahr 2003 erstellt. Ich komme auf 25 (Stand 2017) Gerichtsbeschlüsse, Urteile und Anerkenntnisschreiben – weitere Verfahren sind vor Gericht zum Teil seit Jahren anhängig, außerdem habe nicht bei jeder Festnahme geklagt.

Was wenig Menschen wissen: Amtspflichtsverletzungen (z.B. rechtswidrige Handlung von Polizeibeamten) ziehen einen Anspruch auf Schmerzensgeld nach sich. Darum klage ich bei festgestellten rechtswidrigen polizeilichen Maßnahmen immer wieder  Schmerzensgeld ein.  Das kann die Willkür nicht wieder gut machen, der Staat finanziert aber somit unfreiwillig die nächsten Protestaktionen :-)

Dieser Blog-Eintrag wurde  am 22.04.2013 erstellt. Ich habe zum 10.11.2018 die Liste mit den jüngsten Entscheidungen / Informationen vervollständigt.

Es geht hier um

1) Abgeschlossene Klageverfahren (derzeit 28, sofern ich nichts vergesse) und

2) noch laufende Klageverfahren

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lundi 15 octobre 2018

HH Hafencity - Kranbesetzung gegen Kohle und Atom

Schöne sonnige Aktion heute in Hamburg. Mit Fokus auf Solidarität mit dem Kampf gegen die Braunkohle von RWE in Hambach und auf die Rolle Hamburgs als Drehscheibe für Blutkohle - Steinkohle zb. für Vattenfall Kohlekraftwerk Moorburg - und Atom. Ausgerechnet heute drohte eine radioaktive Verseuchung der Gegend um Narbonne, Zielort eines Teiles der atomaren Facht , die in Hamburg umgeschlagen wird. Wegen Unwetter ist unsicher, ob die Deiche der radioaktiven Abklingbecken der Uranfabrik von Orano (ex AREVA) halten werden.
Die heutige Aktion ist in Bildern auf  Twitter.com/urantransport zu verfolgen. Eine Bildergalerie kommt noch. Wir hatten den Ort für  seine Symbolkraft und die schönen Bilder gewählt. Es folgt die Pressemitteilung unser Aktionsgruppe "#digger". Wir sind wohlauf gegen 17:30 Uhr nach 10 Stunden Besetzung herunter gestiegen. Feuerwehr wurde von der Polizei hoch geschickt, sie konnte keine Gefahr erkennen, so dass wir einen schönen Protesttag genießen konnten.

Kohle- und Atomausstieg bleibt Handarbeit!

Hamburg, den 15. Oktober 2018. Mehrere Aktivist*innen der Aktionsgruppe #digger protestieren heute Vormittag mit einer Kletter- und Banneraktion an einem historischen Kran in der Hamburger Hafencity für einen sofortigen Ausstieg aus der Kohle- und Atomindustrie. Sie haben zwei große Transparente mit der Aufschrift „Burn Borders Not Coal“ und „Urantransporte stoppen“ in ca. 30 Metern Höhe entrollt und halten den Kran somit besetzt. Mit ihrer Aktion wollen sie einerseits auf die Erfolge der Antikohlebewegung gegen den Kohleriesen RWE im Hambacher Forst und der noch lange Weg zum Kohlehausstieg aufmerksam machen sowie auf die Rolle Hamburgs als internationale Drehscheibe für die fossilen Energieträger Kohle und Atom hinweisen.

Die Aktionsgruppe erläutert die Wahl des Hafenkrans als Aktionsort: Der Kran stehe für die Infrastruktur, die den Umschlag von Blutkohle und Uran möglich machen und somit den Betrieb von Kohle- und Atomanlagen sichern. Die Wahl ist auch eine Anspielung auf die Gerätschaften, die Kohlekonzerne zur Förderung von Kohle und Uran benötigen. Diese lassen sich durch direkte Aktionen gut besetzen!

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mercredi 10 octobre 2018

Eine Talkshow und eine Großdemo gegen Polizeigesetze

Am 13. Oktober geht es zur Großdemonstration gegen die neuen Polizeigesetze der Länder nach Berlin! Hier geht es zum Aufruf. Ich bin vor allem gegen das niedersäschsische Polizeigesetz NPOG im Bündnis noNPOG auf Demos, Aktionen und Vorträge unterwegs.
Am gestrigen Dienstag 9.10. wurde im Lokalsender H1 die „Talkterinne“ ausgestrahlt (und steht seit heute auf Youtube zur Verfügung): „Freiheit vs. Sicherheit - Das neue Niedersächsische Polizeigesetz“ hieß es in der Ankündigung.  Ich habe für die Bürgerrechtsgruppe Freiheitsfoo teilgenommen.

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mardi 2 octobre 2018

GWR - Spektakuläre Abseil-Aktion stoppt Atomtransport

Die Zeitschrift GWR von Oktober 2018 ist da. Darin ist neben vielen spannenden Artikel der Aktionsbericht von Tami und Eichhörnchen über die Kletter-Blockade eines Urantransportes an der Moselltalbrücke vor einem Monat, zu finden. Den Text veröffentliche ich nun auch hier.
Ich habe außerdem eine Bildergalerie zur Aktion zusammen gestellt.

Am 20. September hat die Uranfabrik in Narbonne (Ziel der Atomtransporte aus Hamburg) für Schlagzeilen gesorgt. Arbeiter lösten einen kleinen Brand und eine Verpuffung aus als sie einen uranhaltigen Einsenoxyd Fass militärischer Herkunft öffneten.  Drei Mitarbeiter wurden leicht verletzt, über Kontamination (durch einatmen radioaktiver Partikel) gibt es - noch - keine Informationen (Siehe Communiqué der CRIIRAD). Am 24. September Verlies der jüngste Yellow Cake Urantransport den Hamburger Hafen Richtung Narbonne.

Die Kampagne gegen Urantransporte kannst du gern unterstützen:

  • Bei kontakt@urantransport.de kannst du in Erfahrung bringen, wann die nächsten Kampagnen-Treffen statt finden.
  • Wie Mensch Atomtransporte erkennt und melden kann steht auf der Kampagnen-Homepage
  • Prozesstermine im Zusammenhang mit Anti-Atom-Aktionen werden auf nirgendwo.info angekündigt. Aktuell läuft ein Prozess wegen einer Ankettaktion 2014  vor dem Amtsgericht HH Harburg. Am 12. Dezember um 9.30 Uhr vor dem AG Hamburg-Harburg bin ich dran, es geht um eine Kletteraktion gegen einen Uranzug im Jahr 2014 im Hafen (Bericht zum ersten Prozesstag im Juli). Beide Aktionen waren erfolgreich und sorgten für viel Öffentlichkeit zu dem Thema.

Moseltalbrücke. Am 1. September 2018 um 5.30 Uhr ging auf der Bahnstrecke zwischen Koblenz und Trier nichts mehr, da sich zwei Aktivistinnen mehr als 100 Meter von der darüber liegenden Moseltalbrücke mit einem Banner „Urantransporte stoppen“ abgeseilt hatten und unten auf den Bahnschienen Menschen mit Transparenten wie „Atomtransporte stoppen – Urananreicherung stilllegen“ oder „Vermeiden statt verschieben! – Atommüll verhindern bevor er entsteht!“ standen.

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lundi 1 octobre 2018

Hambi bleibt, kommt wieder,ist überall

Gestern 30. September gab es im Hambacher Wald einen großartigen Waldspaziergang mit zwischen 10 000 und 20 000 Menschen. Es wurden Bäume neu und wiederbesetzt, Barrikaen zum Schutz vor der erneuten Räumung (wieder)aufgebaut, Tripods errichtet. Heute gehen die Räumungsaktionen der Polizei weiter, mit willkürlicher Durchsuchung von Camps, u.a. von der privaten Wiese am Waldrand. Die Polizei nimmt alles war sie als "Baumaterial" wertet willkürlich ohne Durchsuchungsbeschluss weg. Selbst fahrtüchtige Fahrräder. Wasserkanister werden auch geleert und weg genommen ( Ticker ). Willkür ist halt das Bild, das die Einsätze im Hambacher Wald seit Monaten (und Jahren) prägt.

Der Widerstand geht weiter: Hier und da ist von einer Demo zu hören ( Münster mit über 1000 Menschen zum Beispiel), von Protestaktionen und gar Sabotageaktionen gegen an der Räumung beteiligten Firmen (zb. Boels) sowie weiteren dezentralen Aktionen.

Mir gefallen die Baumhäuser die überall auftauchen (zum Beispiel in Aachen, vorm Bundestag in Berlin, etc., um Solidarität mit Hambi zu zeigen und die Bevölkerung zu informieren, gut. Vor wenigen Tagen schieben Hambi-Menschen über Twitter, sie freuen sich wenn die Städte zb. mit Tripods als Symbol vom Widerstand im Hambi besetzt werden (Eine Anleitung zum Tripodbau gibt es hier). Das geht auch mit Baumhäusern, wie ich finde! (wie man eine Baumplattform baut: Beispiel hier).

Am 6. Oktober findet dann eine Großdemo gegen Kohlekraft und zum Erhalt des Hambacher Waldes statt. Am 25. Oktober geht es für 3 Tage (oder mehr!) mit einem Sonderzug zu den Aktionen von Ende Gelände in die Region!

Ich spiegele heute ein Artikel von Rüdiger Haude zum Widerstand im Hambacher Wald, erschienen in der Zeitschrift GWR 432 von Oktober 2018 (Quelle: https://www.graswurzel.net/gwr/2018/09/hambi-bleibt/ )

Hambi bleibt!

Rüdiger Haude

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vendredi 21 septembre 2018

Hambacher Forst - Gedanken zur Situation

Ich spiegele heute die Mitteilteilung der Menschen im Hambacher Forst zu den Ereignissen der vergangenen Tage mit dem Tod eines Journalisten (siehe voriger Beitrag). Das Geschehen wühlt mich auf, ich habe das Bedürfnis Dinge zu äußern, das ist heute ein Versuch. Die Mitteilung aus dem Forst drückt an einigen Punkten genau das was ich denke. Damit meine ich die äußerem Umstände.  Um Räumungen selbst erlebt zu haben, weiß ich was der psychische Druck wochenlanger Polizeibelagerung mit Lärm, Flutlicht und gefährlichen Räumungen bewirkt.

Das tut man sich nicht freiwillig an, sondern nur weil es ums Ganze geht. Um einen über Tausende von Jahren gewachsenen Mischwald, um den Kampf gegen die Braunkohle, gegen den Klimawandel.

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samedi 15 septembre 2018

#noNPOG und der Kollateralschaden

Am 8. September 2018 demonstrierten über 12000 (Schätzungen gehen von 8 bis 15 000)  Menschen in Hannover gegen das neue niedersächsische Polizeigesetz. Das war eine interessante Mischung, vom antikapitalistischen Block über Anwaltsvereine und Bürgerrechtler*innen bis zu den Blocks der Fußballfans, die eine beeindruckende Teilnehmerzahl ausmachten. Es gibt viele Gründe gegen das neue Gesetz zu kämpfen. Hierzu habe ich bereits unter dem Tag „noNPOG“ und „Polizeigesetz“ Argumente, Artikel und Kurzgeschichten veröffentlicht.

Aus der Rollstuhlperspektive ist so eine Demonstration nicht groß spannend, da man nicht viel sieht und mitbekommt – außer die Kippen und Bierflaschen die dir andere Menschen ohne großem Rücksicht direkt vorm Gesicht halten. Ich habe das Demonstrieren oben in der dritten Dimension doch lieber, auch wenn es schon eine nette Sache ist, mit dem Rolli endlich mal wieder an großen Demos mittendrin teilnehmen zu können.

Es wird weitere Demos geben!   Die Landesregierung hat das noch nicht groß gejuckt, aber immerhin der Zeitplan wurde ein erstes mal angepasst, das Gesetzt soll „noch in diesem Jahr“ und nicht mehr in den kommenden Wochen veröffentlicht werden.Sorgen wir dafür dass es niemals verabschiedet wird.

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dimanche 2 septembre 2018

Widerstand gegen Atomtransport in luftiger Höhe: Uranzugblockade an Moseltalbrücke

Spannende Aktion am gestrigen Tag.  Wir haben uns bei Koblenz von einer 140 Meter hohen Brücke über eine Atomtransporte Strecke abgeseilt und somit auf die Durchfahrt eines Urantransportes aus Namibia (Reederei MACS) über den Hamburger Hafen (Umschlag bei C.Steinweg am Südwestterminal) zur Uranfabrik von Orano (Ex Areva) in Narbonne Malvési aufmerksam gemacht und den Transport um einige Stunde verzögert, bis die Feuerwehr Amtshilfe zu einer rechtswidrigen Räumung leistete  und uns in abenteuerlicher Art und Weise (an Seilen ohne Kantenschutz herum ziehen, Handlung ohne vorige Prüfung der Art und Weise wie wir in unsere Seile gesichert waren, gefährliches Manöver mit der Drehleiter). 

Die Bundespolizei hat versucht uns als kopflose Atomkraftgegner*innen die den falschen Zug blockieren zu verkaufen. Wir konnten aber beweisen, dass der Zug in Koblenz auf die Wiederfreigabe der Strecke wartete und schließlich um 12 Uhr an der Stelle durchfuhr (Fahrplanmäßig fährt der Zug gegen 5 Uhr). Ich habe ihn bei der Durchfahrt in Winningen mit Ortsschild im Vordergrund fotografiert, die 13 Urancontainer mit jeder Menge weiterem Gefahrgut.

Dass eine touristische gegen nicht gern in Verbindung mit der radioaktiver Facht gestellt werden will ist verständlich. Es ist aber nun mal so, dass diese Atomtransporte, die den Betrieb von Atomanlagen in der ganzen Welt möglich machen, dort lang fahren und es für den Ernstfall keinerlei Katastrophenschutzpläne gibt. Der Zug fuhr dann über Trier nach Frankreich weiter, wo er am Montag erwartet wird. Ich veröffentliche heute die Pressemitteilungen unserer Aktionsgruppe.

Es gibt auch eine erste Fotogalerie.

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jeudi 30 août 2018

"Rheinmetall entwaffnen": Yes we Camp! Mit Schlafen!

Quelle: Indymedia

Jeden Sommer und bei jedem Großereignis (zb. G20 vor einem Jahr in HH) gibt es immer wieder Auseinandersetzung um politische Camps ihre Genehmigung als Dauer-Versammlung, um die Frage ob Mensch auch schlafen darf... Es ist erfreulich, dass dieses Recht nun für das antimilitaristische Camp gegen Rheinmetall in Unterlüß durchgesetzt wurde. Das finde ich erwähnenswert. Ich übernehme einen Bericht aus dem Camp. Und: Denkt dran, am 1. September, diesen Samstag ist int. Antikriegstag! Und am 2.9. wird es die Demonstration im Rahmen der Aktionstage zu „Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“ in Unterlüß geben. Beginn ist um 13 Uhr am Bahnhof. Und wer lieber gegen Kohle aktiv werden will, ab in den Hambacher Forst! Hambi Bleibt!

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat unserer Klage stattgegeben und das Schlafen auf dem Camp gestattet.

Das Camp unter dem Motto "Rheinmetall entwaffnen - Krieg beginnt hier" hat begonnen. Das große Zirkuszelt, Workshopzelte, Sanitäranlagen, Küche u.v.m. steht bereits. Gestern, am 28. August, hat das Verwaltungsgericht Lüneburg unserer Klage gegen das Schlafverbot zugestimmt. In der Klage äußerten wir, dass auch das Campen und Zusammenleben Teil unseres Protest ist - wir wollen die Woche hier miteinander gestalten, diskutieren und uns austauschen über verschiedene Ideen eines basisdemokratischen Zusammenlebens.

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HH - Menschenkette für den Rückkauf der Fernwärme

Ich spiegele einen Aufruf zum Thema Energienetze in Hamburg, Fernwärme und Kohle aus dem Steinkohlekraftwerk von Vattenfall in HH Moorburg. (Quelle)

Von Vattenfall zum Rathaus - am Freitag, dem 21. September um 16 Uhr

Der Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ muss jetzt vollständig umgesetzt werden!

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mercredi 22 août 2018

Heuchelei in der Klimapolitik – Hambi bleibt!

Die Regierung gibt vor, in Sache Klimawandel tätig zu sein. Es wird viel geredet und Kommissionen gegründet. Die Fakten sprechen jedoch eine andere Sprache. Während die Kohlekommission tagt, wird die Räumung des Hambacher Forstes für die Kohleprofiten von RWE vorbereitet. Neue Kohlekraftwerke gehen ans Netz und tragen in diesem heißen Sommer zusätzlich zum Fischsterben bei (Z.B. Vattenfall Kohlekraftwerk Moorbug in HH). Der Bau von neuen Kohlekraftwerken ist  sogar Planung, wie zum Beispiel der Plan von Dow Chemical in Stade bei Hamburg.

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lundi 20 août 2018

Die Bundeswehr, das neue Polizeigesetz und die Außerkraftsetzung von Grundrechten

Der Widerstand gegen das neue Polizeigesetz in Niedersachsen formiert sich. Am 8. September findet eine Landesweite Demonstration gegen das Polizeigesetz in Hannover statt. #noNPOG
Doch wer in der Fußgängerzone Flyer zu diesem Thema verteilt, dem begegnet viel Gleichgültigkeit, viele Menschen ist keinerlei bewusst, was diese neuen Gesetze bedeuten. Sie betreffen die Grundrechte aller Menschen! Der Rechtsruck der Gesellschaft ist jedenfalls deutlich zu spüren und das ist sicherlich der Grund weshalb die autoritären Politiker*innen ihre Stunde kommen sehen haben und die Gesetze jetzt in allen Bundesländern im Hohen Tempo durchdrücken.
„Waren Sie in China? In Vietnam? In Russland? Warum protestieren Sie nicht dort? Hier dürfen Sie demonstrieren, also warum protestieren sie?“ Fragte mich aufgebracht ein älterer Herr am gestrigen Tag beim Flyerverteilen in der Fußgängerzone. Ironie der Geschichte ist, dass ich ausgerechnet Vormittag davor am Demonstrieren gehindert wurde und das war nicht in Russland oder China. Das war in Lüneburg – gegen die Kriegspropaganda der Bundeswehr.

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vendredi 10 août 2018

18.8. Protest gegen das neue Polizeigesetz Niedersachsen und die Bundeswehr in LG

Ein lokales Bündnis gegen das niedersächsische Polizeigesetz NPOG hat sich in Lüneburg gegründet. Die Gruppe trifft sich sonntags an verschiedenen Orten. Das nächste Treffen findet am Sonntag, den 12.08.2018 um 19 Uhr im Anna & Arthur, Katzenstraße 2, 21335 Lüneburg statt.

Und am 18.  August gibt es eine Kundgebung in Lüneburg, am gleichen Tag gibt es zuvor Proteste gegen den Tag der offenen Türen bei der Bundeswehr

Am 23. August gibt es dann eine Info und Diskussionsveranstaltung zum Polizeigesetz in Lüneburg und am 8. September eine landesweite Demonstration in Hannover.

Ich bin dabei! Ich habe ja bereits selbst erlebt ( und in meinem Buch geschildert) was diese präventiven Polizeigesetze für Grundrechte bedeuten, das sie gerne genutzt werden um politische Zwecke zu verfolgen; Menschen daran hindern zu demonstrieren zum Beispiel.  Und der Misbrauch, die Willkür war bereits mit dem aktuellen Polizeigesetz möglich. Jetzt wird die Willkür einfach ausgeweitet. (zur ausführlichen Kritik am Gesetzesvorhaben). Darum der Protest!

Der noNPOG Aufruf aus Lüneburg für den 18.8.

Wir erleben gerade massive Angriffe auf unsere Grundrechte. Auch in Niedersachsen: Die Landesregierung plant noch für dieses Jahr die Verabschiedung des „NPOG – Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes“.

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