eichhörnchen l'écureuille

Die Auseinandersetzung über ein Endlagersuchgesetz in Deutschland kommt mir im Vergleich zum Geschehen in Frankreich zaghaft vor. Ganz nach der französischen Tradition des Zentralismus hat die Regierung in Paris den Standort Bure in Lothringen, 150 Kilometer Luftlinie von der deutschen Grenze, zum Endlager für hoch radioaktivem Müll erklärt. GIGEO, wird das zukünftige Endlager in Bure genannt. Es steht für Centre Industriel de stockage GÉOlogique = Industriezentrum für geologische Lagerung. Weil die von oben beschlossene und durchgesetzte Atompolitik gerne Akzeptanz gewinnt, indem sie BürgerInnen das Gefühl vermittelt, sie werden informiert und ihre Belangen berücksichtigt, gehört zum Genehmigungsverfahren eine öffentliche Anhörung, débat public genannt. Zahlreiche AtomkraftgegnerInnen hatten zu Beginn der Veranstaltungsreihe im Mai zu einem Boykott dieser Scheindemokratie aufgerufen. Mit Erfolg. Die erste Veranstaltung am 23. Mai musste abgebrochen werden, aus Angst vor erneuten Protesten haben die Veranstalter zwei weitere öffentliche Anhörungen dann auch vertagt. Doch die Auseinandersetzung ist nicht zu Ende. Die öffentliche  Anhörung soll nun unter Polizeischutz weiter gehen.

Als ich am 1. Juni 2013 zur Blockupy-Demo nach Frankfurt fuhr, habe ich mit einer alles in allem entspannten Demo gerechnet. Die zunächst verbotene Demonstrationsroute zur europäsischen Zentralbank war zunächst von der Stadt verboten worden und dann doch durch zwei vor Gericht erstrittenen Beschlüsse genehmigt worden. Mit dem Beschluss vom Verwaltungsgerichtshof auf unserer Seite fühlten wir uns sicher.

Selbst die meisten unangemeldeten Aktionen von Blockupy in der Innenstadt waren am Tag zuvor gut und ohne größere Auseinandersetzung mit der Polizei gelaufen. Darin hatte ich mich nicht beteiligt, ich wollte da vorsichtig bleiben. Bei spontanen Aktionen in der Innenstadt, kommt es oft vor, dass man los rennen muss, um sein Ziel zu erreichen. Das kann ich wegen meiner Rheumakranken Füßen und Knien überhaupt nicht. Ich will da nicht plötzlich alleine vor einer Polizeikette stehen, weil ich anderen Menschen nicht hinterher laufen kann.

Bei der Demo am Samstag musste ich nicht rennen. Im Gegenteil! 10 Stunden für einen Kilometer... Aber die Demonstration verlief alles andere als entspannt. Die Demonstration wurde – ohne Grund - schon nach wenigen Metern von der Polizei angehalten – ohne Erklärung durch die Polizei, die lediglich mit Knüppel und Pfefferspray „kommunizierte“. Dutzende Menschen wurden – zum Teil schwer – verletzt. Einige Menschen mussten unter künstlicher Beatmung weggebracht werden.

Dabei war die Demonstration eigentlich bunt und entspannt gestartet.

Ich möchte hier über meine Erlebnisse, Gedanken und Gefühle berichten. Ich war eine von über 10 000 DemonstrantInnen im Schein-Demokratie Staat.

Update 13. Juni: ich habe inzwischen Strafanzeige gegen die Polizei erstattet

AntiAtomAktionsCamp: 19. bis 27. Juli 2013 in Metelen (Münsterland)

Für alle Menschen, die nicht tatenlos zusehen wollen, wie ein mit Uran und Munitionen beladenes Atomschiff brennt oder Atommüll quer durchs Land gekarrt wird, hier eine Einladung für den Sommer: das AntiAtomAktionsCamp im Münsterland vom 19. bis 27. Juli mit einer Mischung an Aktionen, Workshops und Vorträge. Das soll in Groß eine Wiederholung des kleinen erfolgreichen Sommercamps 2012 werden.

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Dahingehend besteht Aufklärungs- und Handlungsbedarf innerhalb der Bevölkerung: Die Wenigsten wissen etwas von diesen Anlagen. Ebenso wenig von den vielen Atomtransporten, die täglich quer durchs Land fahren. In der Endlagerfrage suchen die PolitikdarstellerInnen nach dem nicht Findbaren. Was ist zu tun?

Wenn der Staatsanwaltschaft klarem Menschenverstand fehlt...

Prozesstermin: 21. Mai 2013 ; Amtsgericht Hameln ; 11:00 Uhr im Saal 123 bei Richter Schöpe

Das mit rißanfälligem Stahl gebaute Atomkraftwerk Grohnde ist ein Beweis dafür, dass von Atomausstieg nicht die Rede sein kann. Die Liste der Gefahren, die vom Atomkraftwerk Grohnde ausgehen ist lang. Der AKW-Betreiber EON setzt giftige, gefährliche plutoniumhaltige MOX-Brennstäbe ein; ernsthafte effektive Kastrophenschutzpläne sind Fehlanzeige – um nur zwei Beispiele zu nennen.

Doch statt die kriminellen Machenschaften des Energiekonzerns EON anzuprangern, verfolgt die Hannoveraner Staatsanwaltschaft lieber AtomkraftgegnerInnen. Ein „gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr“ soll eine Demonstration vor dem Atomkraftwerk gewesen sein. Die Interessen des Energiekonzerns EON werden höher bewertet als die Grundrechte von DemonstrantInnen.

Antiatom-Infotour in Heide

Robin Wood AktivistInnen setzten ihre Anti-Atom-Infotour in Schleswig Holstein heute fort. Mit einer Kletteraktion am Markt in Heide machten sie auf die Anti-Atom-Demonstration am 21. April zum Tschernobyl Jahrestag in Brokdorf aufmerksam. Die Stadt Heide müsste im Falle eines atomaren Unfalls in Brockdorf evakuiert und zur Sperrzone erklärt werden - vielen MarktbesucherInnen war es nicht bewusst. Es wurden außerdem Flugblätter einer örtlichen Antiatom-Initiative zu einer Veranstaltung am 20. April 2013 um 18 Uhr in Meldof (in „Traumausstatter“, Süderstr. 9)  über die „schleichende Katastrophe am Beispiel Asse“ verteilt. Die AktivistInnen von Robin Wood wollten in ihrer eigener Art und Weise die örtliche Antiatom-Initiative unterstützen und Kontakte knüpfen, es ist ihnen gelungen!
Statt sich Gedanken über die Gefährdung durch das AKW Brockdorf, zu machen, bevorzugte es der örtliche Chef der Versammlungsbehörde (Ordnungsamt) den DemonstrantInnen das Verteilen von Flugblättern und das Erklimmen von Bäumen zum Zweck der Meinungsäußerung zu untersagen.

Atomkraft tötet - auch im Normalbetrieb wird Radioaktivität freigesetzt, die zum Beispiel zu einem erhöhtem Krebsrisiko bei der Bevölkerung - insbesondere bei Kindern - in der Nähe von Atomanlagen führt. Kohlekraftwerk tötet auch. Aus einer von Greenpeace heute vorgestellten Studie ergibt sich, dass der Feinstaub, der von Kohlekraftwerken ausgestoßen wird, insbesondere  zu Atemwegserkrankungen und Herzkreislauferkrankungen führt. Krebs ist wie bei der Atomkraft eine Folge dieser tödlichen Industrie.

Die Antwort muss "Kohleausstieg" und "keine Neubauten" heißen! Aus diesem Grund: Kommt am 10. Mai 2013 nach Hamburg zur Elbblockade gegen Vattenfalls neues Kohlekraftwerk Hamburg Moorburg. Und im Sommer gibt es wieder Klimacamps gegen die Atom- und Kohlemeiler von Vattenfall, RWE, EnBW und EON!

Am 14. März hätte die Klage von Umweltaktivistin Cécile Lecomte gegen die Berliner Polizei verhandelt werden sollen. Der Termin wurde jedoch in letzter Minute von Gericht abgesagt, weil die Beklagte, das Berliner Polizeipräsidium, eine Erklärung angekündigt hat, womit es die Rechtswidrigkeit der polizeilichen Maßnahmen gegen die als Eichhörnchen bekannte Kletteraktivistin anerkennt. Das Klageverfahren wäre somit beendet.

Update: 24.4.2013: Schreiben der Polizei, die die Maßnahme für rechtswidrig erkennt.

Das Verfahren steht im Zusammenhang mit Demonstrationen im Rahmen des Protestes gegen eine Tagung des Atomforums am 17. Mai 2011 im Kongresszentrum in der Nähe vom Alexander Platz.

Am kommenden Donnerstag den 14. März 2013 um 10 Uhr wird vor dem Verwaltungsgericht Berlin ( Kirchstraße 7) die Klage einer Atomkraftgegnerin gegen die Berliner Polizei verhandelt. Die Klage steht im Zusammenhang mit Demonstrationen im Rahmen des Protestes gegen ein Treffen der Atomlobby, das Atomforum, im Mai 2011 im Kongresszentrum in der Nähe vom Alexander Platz.
Die Atomkatastrophe von Fukushima war im Mai 2011 in aller Munde. Doch  der Protest gegen die Atomkraft in Sichtweite einer Tagung der Atomlobby war in einer Zeit wo das Wort "Atomausstieg" selbst für konservative Politiker kein Tabu mehr war, unerwünscht. Gegen DemonstrantInnen, die in Berlin sich dem Kongress des Atomforums mit Protestbotschaften in Form von Transparenten und Kreidesprüchen näherten, ging die Polizei mit Gewalt und "Zwangsmaßnahmen"  vor.

Näheres in einem weiteren Blog-Beitrag sobald das Schreiben der Polizei mir und meinem Anwalt RA Döhmer vorliegt.

Erschienen in der Zeitschrift Graswurzelrevolution (GWR) NR. 377 von März 2013

Observer Tree: Miranda Gibsons Baumbesetzung für den Erhalt von Urwäldern in Australien

Miranda Gibson, eine junge australische Umweltaktivistin, hält seit über einem Jahr aus Protest gegen Rodungen durch internationale Holzkonzerne einen riesigen Baum in Tasmania besetzt.

Sie will bleiben, bis sichergestellt ist, dass Tasmaniens Wälder dauerhaft geschützt sind. Ihr Zuhause ist eine Holzplattform in 60 Meter Höhe. Von dort berichtet sie über ihren Kampf und ihren Alttag im Baumwipfel. Mit der Welt ist sie über einen mit einer Solaranlage betriebenen Computer verbunden.

Mirandas Spitzname ist „Possum“das australische Beutel-Eichhörnchen. „Possum“ hat sozusagen naturgemäß Kontakt mit der GWR-Autorin „Eichhörnchen“ aufgenommen. Daraus ist eine Freundschaft über die Baumwipfel hinaus entstanden.