eichhörnchen l'écureuille

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vendredi 26 septembre 2014

Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität

Weil ich mich politisch engagiere und zumeist kletternd für eine bessere Welt engagiere, speichert die Polizei Daten über mich ohne Ende. Ob „LIMO“ oder „CASTOR“ Datei, ich werde in Schubladen einer angeblich politisch motivierten Kriminalität gesteckt. Dabei wird nicht auf Richtigkeit geprüft... Wenn die Polizeidateien stimmen, bin ich an manchen Tagen zeitgleich an zwei verschiedenen Orten... Und der Verfassungsschutz, der findet Baumklettern auch ganz schlimm. Schlimmer als mordende Neonazis!

Ich kann auch eine Datei anlegen! Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Unbequemer Protest wird nämlich gern von der Staatsmacht unterbunden, eingesperrt und misshandelt... Von der Staatsgewalt kann außerdem nicht verlangt werden, dass sie das Gesetzt kennt und sich dran hält.

Ich habe eine Auflistung von gerichtlich festgestellten rechtswidrigen Freiheitsentziehungen und unwürdigen grundrechtswidrigen Behandlungen bei Festnahmen und Überwachungsmaßnamen gegen mich seit dem Jahr 2003 erstellt. Ich komme auf 17 (Stand September 2014) Gerichtsbeschlüsse – weitere Verfahren sind vor Gericht zum Teil seit Jahren anhängig,außerdem habe nicht bei jeder Festnahme geklagt... und es geht hier nur um Festnahmen und Überwachungsmaßnahmen...

Dieser Blog-Eintrag wurde  am 22.4. 13 erstellt. Ich habe zum 26.9.14 die Liste mit den jüngsten Entscheidungen vervollständigt.

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lundi 22 septembre 2014

Herbstwiderstand gegen RWE im Hambacher Forst

Zwei Aufrufe aus dem Hambacher Forst um dem Widerstand gegen  RWE und die Kohlekraft Flügeln zu geben. Da die Vögel ihre Brut- und Nist­zeit be­en­den, dür­fen ab dem 01. Ok­to­ber wie­der die Bäume ge­fällt wer­den.

Skillsharing Camp vom 26.09 bis zum 06.10. 2014 und Aufruf  "Kein Baum fällt". Quelle http://hambacherforst.blogsport.de/

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dimanche 14 septembre 2014

Trainieren für den Super-GAU? - Protest gegen E.ON-Lauf in LG


Aktion EONDie Meldungen der letzten Tage zum AKW Stade waren Grund genug, heute gegen E.ON zu protestieren. Der Konzern ist nicht in der Lage, ein AKW zurück zu bauen, ohne dass Radioaktivität freigesetzt wird. Über den jüngsten Radioaktivitätsaustritt ungeklärter Herkunft wurde die Öffentlichkeit erst spät informiert (z.B. NDR-Bericht). Neben der Meldung zum Austritt von Radioaktivität wurde bekannt gegeben, der der Rückbau vom E.ON-AKW Stade  mindestens 4 Jahre länger dauern wird als geplannt (TAZ-Artikel dazu).

AktvisitInnen nahmen dies zum Anlass für eine Protestaktion beim Lüneburger E.ON Tiergarten Volkslauf. E.ON fungiert als Hauptsponsor der sportlichen Veranstaltung um sein Image aufzupolieren und sich "bürgernah" und "umweltfreundlich" zu zeigen.  Das wollten AktivistInnen von ROBIN WOOD nicht so stehen lassen! Mehrere AktivistInnen kletterten auf Bäume direkt an der Strecke des Volkslaufs und zeigten Transparente mit den Slogans „Trainieren für den Super-Gau - Lauf um dein Leben”, "e.off" und “Scheiß Sponsor!“ Andere AktivistInnen verteilten Flugblätter. Es gab seitens der Läufer_innen sehr viel Beifall für die Aktion. Es war also eine nette gelungene entspannte Aktion.

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vendredi 5 septembre 2014

Lothringen: ein Atomland entsteht

Eichhörnchen-Artikel über die Atomkraft in Frankreich/Lothringen: Atomtransporte, Atommüllendlager, etc.
Zuerst  erschienen in der Zeitschriftt GWR 391, September 2014
  (Nachdruck geht mit Autoren- und Quellenangabe klar:-)

Im Grenzgebiet zwischen Belgien, Luxemburg und Deutschland sorgt das französische Atomkraftwerk Cattenom mit zahlreichen Störfällen immer wieder für Diskussion. Über die anderen Atomanlagen der Region ist in der breiten Öffentlichkeit dagegen wenig bekannt. Lothringen spielt eine zunehmend wichtige Rolle für die Atomlobby. Es ist die einzige französische Region, die an drei andere Staaten grenzt (Belgien, Luxemburg und Deutschland), Départements wie die Meuse haben eine niedrige Bevölkerungsdichte, ein Teil der Region leidet immer noch unter der Schließung der ehemaligen Kohlebergwerke, die Arbeitslosenquote ist hoch. Es sind für die Atomlobby günstige Voraussetzungen, um Akzeptanz für neue Anlagen zu schaffen und es dem Widerstand schwer zu machen. Ein Endlager wird u.a. mit Hilfe von Infrastrukturfördergeldern an die Kommunen von der Politik und der Atomlobby durchgesetzt. Die Region entwickelt sich außerdem zunehmend zu einer Drehscheibe für internationale Atomtransporte.

Der (internationale) Widerstand dagegen organisiert sich und wird sichtbarer.

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vendredi 29 août 2014

Antiatomcamp 2014: ein kurzer Rückblick

Polizei_Flyer Das diesjährige Antiatomcamp in Kiel hatte für Themenschwerpunkt die Atomtransporte über den Nord-Ostsee-Kanal (NOK). Und es war in der Tat einiges los, zum Thema Atomtransporte!

Weil das Camp direkt am NOK statt fand, zeigte sich die Polizei nervös. Sie patroullierte auf dem Kanal mit zahlreichen Booten, der THW war in Bereitschaft, ein Hubschrauber überwachte das Camp, diverse Polizeibehörden stritten über Zuständigkeit: wer ist für das Camp „zuständig“?

Die Wasserschutzpolizei, die Landespolizei, die Bundespolizei, der Staatsschutz aus Kiel oder aus Rendsburg? Sie ließen sich alle irgendwann mal blicken. Die "Kommunikator" verteilten bunte Flugblätter „Hinweise für die Teilnehmer am Anti-Atom-Camp“ (PDF), die für großes Lächeln sorgten.

Das Camp mit seinen zahlreichen inhaltlichen Workshops fand zwar in Sichtweite des Kanals -dem Objekt des Protestes gegen Atomtransporte - statt, für ihre Aktionstage suchten sich die AktivistInnen jedoch andere Spielwiesen!

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jeudi 28 août 2014

Politische Justiz in Berlin - Soliaufruf gegen Kriminalisierung von Umweltprotest

Anfang der Woche erschien in der TAZ ein Artikel mit der Unterschrift „Dummheit schützt doch vor Strafe“. Hintergrund war meine rechtswidrige Festnahme durch PolizeibeamtInnen anlässlich einer Protestaktion gegen die Tagung des Atomforums auf dem Alexander Platz in Berlin. Vor dem Verwaltungsgericht musste die Polizei eingestehen, dass Festnahme und Platzverweis rechtswidrig gewesen sind. Die Polizei war eingegriffen, um zu verhindern, dass ich zusammen mit weiteren AktivistInnen einen Antiatom-Banner an einem Laternenmast aufhänge. Es gab keinen Grund, mich daran zu Hindern, einen Laternenmast zu erklimmen. Es sei fraglich, inwiefern das Anbringen eines Transparentes eine Gefahr für das „Atomforum“ begründen könne, hatte das Gericht zuvor festgestellt (Siehe Bericht).

Als über den Fall in der Zeitung berichtet wurde, erstattete ein Zeitungsleser Anzeige wegen Freiheitsberaubung gegen die Polizei. Davon erfuhr ich über Presseberichte. Der jüngste TAZ-Artikel befasst sich mit der Einstellung des Verfahrens gegen die Polizeibeamten durch die Staatsanwaltschaft – über diese Einstellung berichtete ich bereits in einem Blog-Beitrag „Freiheitsberaubung? Ja aber...“

Dass die Entscheidung der Staatsanwaltschaft eine politische war, ist darüber hinaus daran zu sehen, wie die Behörde mich nun verfolgt.

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mardi 26 août 2014

HH Cyclassics: Anti-Vattenfall-Protest an der Strecke

banner tschuss vattenfall

Alle Jahre wieder: Die Vatenfall-Cyclassics als Greenwashing-Veranstaltung für den Konzern.


Alle Jahre wieder: Der kreative (Kletter)Protest gegen den Klimakiller Vattenfall an der Strecke.


Alle Jahre wieder: die Polizei hält es nicht so genau mit den Grundrechten der Protestierenden. Sie benötige anwältliche Nachhilfe.

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vendredi 22 août 2014

Inspection antinucléaire dans le port de Hambourg

Inspektion bei C. Steinweg - Bild: Eichhörnchen

Vendredi 15 aout a eu lieu une action de désobéissance civile contre le trafic de matières nucléaires via le terminal sud ouest C. Steinweg dans le port de Hambourg. Le blocage de train d'uranium à destination de la France (article précédent) de lundi 17 aout a fait suite a cette action. J'ai traduit le communiqué de l'action du 15 aout, une action de „Go in“ lors de laquelle des militantEs ont envahi les lieux pour inspecter les containers de „yellow cake“, la firme C. Steinweg refusant de faire la lumière sur ses activités avec les matières nucléaires. L'action a permis d'informer l'opinion publique sur le sujet, les militantEs ont compté 50 containers, alors qu'on avait supposé qu'il y en avait une trentaine seulement. Les photos sont de l 'écureuille. Il y en a plu ici.

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lundi 18 août 2014

Uranzug in HH-Süd fünf Stunden blockiert

Aktion heute am frühen Morgen in Hamburg. Die Blockade hat fünf Stunden gedauert, die Aktion war nach Meinung der Beteiligten sehr gelungen, hat viel Öffentlichkeit nfür das Thema geschafft.  Hier schon mal die PM der Aktionsgruppe und ein paar Presseberichte (verlinkt). Eichhörnchen geht nun Schlaf nachholen, Bilder und die Übersetzung ins Französische folgen. Einen längeren Artikel mit zahlreichen Infos über die Comuhrex Uranfabrik in Malvési (dort wo der Zug hin fährt) plane ich für Oktober.

Update vin Montag früh: der Zug hat am frühen Nachmittag seine Route nach Frankreich fortgesetzt, im Rangierbahnhof Maschen  wurde er auf zwei Züge mit gemischten Wagen (nicht nur Uran) aufgeteilt. Der erste Zug  mit den Behältern aus Namibia sartete Montag um 23.47 von Maschen Richtung Köln (die Bundespolizei zeigte sich mit einem Hubschrauber). Er wurde dann um 2.30 Uhr nachts in Osnabrück gesichtet. Weitere Reise: Hamm, Köln, Trier, Woippy, Dijon, Rhone Tal, Montpellier. Beide Züge haben Malvési bei Narbonne als Ziel.

Ich habe inzwischen meine Bilder der heutigen Aktion hoch geladen: zur Bildergalerie

Quelle Pay Numrich
Blockade Montag früh in Hamburg - Quelle Pay Numrich

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samedi 16 août 2014

Inspektion bei C. Steinweg in Hamburg - wenn der Hafen zum atomaren Zwischenlager wird

Inspektion bei C. Steinweg - Bild: Eichhörnchen AtomkraftgegnerInnen haben am gestrigen Freitag auf dem Gelände vom Süd-West Terminal C. Steinweg in Hamburg eine Inspektion durchgeführt, nachdem sie die Löschung mehrer mit Uranerzkonzentrat beladenen Container beobachtet hatten und beweisen konnten, dass der Hamburger Senat in einer kleinen Anfrage zum Umschlag von uranerzkonzentrat auf dem Terminal gelogen hat. Ca. 50 Container befinden sich aktuell auf dem Gelände und sollen dem NDR zu Folge am kommenden Montag per Bahn nach Frankreich (Malvési bei Narbonne) abtransportiert werden (wie zuletzt vor einem Monat). Die Container wurden mit dem Schiff Sheksna (mind. 19 Stück am Mittwoch) und Green Mountain (mind 28 Stück am Freitag, Hamburger Firma MACS) angeliefert. Das Uran kommt aus Namibia (MACS Container)  und Usbekistan (rostigen Container). Ich habe die  Aktion am Freitag dokumentiert (Quelle bei Weiterverwendung: Eichhörnchen, hier gibt es eine erweiterte Bildergalerie)

Update Sonntag:
Die Infos von NDR sind unrichtig, der Zug ist heute mit mindestens 36 Container los gefahren - er flüchtet vor AtomkraftgegnerInnen? Der Zug wurde aber am Montag wieder eingefangen :-)


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jeudi 7 août 2014

Anti-Atom-Camp in Kiel startet

Logo Der  Aufbau hat schon begonnen und das Camp-Programm beginnt am Samstag.

Alle antiatom-bewegte Menschen sind herzlich eingeladen eine Woche  am Nord-Ostsee-Kanal, der meistbefahrenen künstlichen Wasserstraße der Welt, gegen den Betrieb von Atomanlagen und die damit zwingend verbundenen Atomtransporte zu camp(f)en.

Neben zwei Aktionstagen wird es auch ein vielseitiges Workshop- und Kulturprogramm geben. Hier ist unser bisheriges Programm zu finden: https://antiatomcamp.nirgendwo.info/programm/

Und passend zum Campthema: Ein Schiff mit radioaktiver Fracht (die Sheksna, möglicherweise mit Uranerzkonzentrat beladen) fährt vermutlich schon in der Nacht von Donnerstag auf Freitag durch den Nord-Ostsee-Kanal um den Hamburger Hafen am freitag zu erreichen. Die radioaktive Fracht fährt anschließend nach Narbonne in Südfrankreich. Der letzte  stahlendeTransport mit diesem Schiff ist wenige Wochen her.

Update von Do. Nacht: Das Schiff fährt ausnahmerweise nicht über den NOK, es nimmt die lange Route um Skagen'nach Hamburg. Ob es mit unserem Protest zusammen hängt?

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mercredi 6 août 2014

Blockade und Lesung gegen Atomwaffen

Ein ungewöhnlicher Ort für meine Lesung gestern abend... Die gestern früh gestartete Blockade vom Fliegerhost in Büchel ging bis in die Nacht hinein. Meine Lesung fand nicht wie ursprünglich vorgesehen auf dem Camp statt, sondern auf der Blockade des Haupttors mit der Stirnlampe. Die Verbindung von einer Aktionmit einer Lesung fand ich gut!

Die Bundeswehr duldete zunächst die Aktionen, die Soldaten wurden mit Bussen bis vor den Blockaden gefahren, sie betraten das militärische Gelände zu Fuß. Nach 24 Stunden Blockade hatte es die Bundeswehr aber dann doch satt, sie rief die Polizei zur Hilfe gegen den bunten Protest der KreigsgegnerInnen. Ein Tor wurde am heutigen Tag in der früh geräumt. Die Besetzung von zwei weiteren Toren beendeten die AktivistInnen dann selbst im Laufe des Tages. In Büchel lagern Atomwaffen der NATO. Ich übernehme die gestrige Pressemitteilung der Aktionsgruppe und ein paar Bilder. (Bilder: GAAA und für die von oben aufgenommenen Bilder: Eichhörnchen)

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dimanche 3 août 2014

Ein Klimacamp mit vielfältigen Aktionen

Das Klimacamp ist nun für dieses Jahr zu Ende. Die Beteiligten blicken auf erfolgreiche Aktionstage und spanende Workshops zurück. Ca. 500 Menschen aus Deutschlnad und zahlriechen andren Ländern sind dieses Jahr zum Klimacamp ins Rheinland gekommen. im  Sie alle waren Sans im Getriebe der Braunkohleindustrie. Weiter so!

Ich übernehme die Abschlussmitteilung des Klimacamps (Siehe http://www.klimacamp-im-rheinland.de/ ).Frü mein Teil, mache ich mich auf dem Weg zum Büchel-Camp (gegen Atomwaffen) und dann ab kommenden Freitag zum Antiatomcamp bei Kiel.

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jeudi 31 juillet 2014

Die Konstruktion einer Nicht-Versammlung

Die Gerichts-Verhandlung um meine Klage gegen die Polizei vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg hatte gestern etwas Kafkaeskes. Das Urteil klingt genauso. Ich habe im großen und ganzen gewonnen, verschiedene Handlungen der Polizei wurden für rechtswidrig erklärt, aber ohne schriftliche Urteilsgründe kann ich nicht viel mehr dazu sagen. Es wird sich noch zeigen. Ich veröffentliche hier meine Pressemitteilung vom heutigen Tag (unten) sowie ein paar Gedanken zur gestrigen Verhandlung - daher die Überschrift." Die Konstruktion einer Nicht-Versammlung" - das ist eine treffende Beschreibung für die Verteidigungslinie der Polizei.

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dimanche 27 juillet 2014

LG: Klage von Kletteraktivistin wird vorm Verwaltungsgericht verhandelt

Terminankündigung


Die mündliche Verhandlung findet am Mittwoch den 30. Juli um 09:30 Uhr im Sitzungssaal 1 des Verwaltungsgerichts Lüneburg.

Die Klage vom Eichhörnchen richtet sich gegen polizeiliche Maßnahmen anlässlich einer Demonstration in Bäumen ( Tiergarten) gegen einen anstehenden Castortransport im Jahre 2011.

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jeudi 17 juillet 2014

Manifestation: jour J à Gronau en Allemagne contre un centre de déchets nucleaires

Jour J à Gronau en Allemagne – contre la mise en service du premier site d'entreposage d'uranium pour une durée indéterminée !


À Gronau, en Westphalie, se trouve l'unique usine d'enrichissement de l'uranium allemande. Elle appartient à la firme URENCO (détenue entre autre par EON et RWE) et elle a dans le passé livré plusieurs fois la firme TEPCO, responsable de la catastrophe de Fukushima.
Urenco détient 10% du marché mondial de l'enrichissement de l'uranium. Tout comme l'usine de combustible nucléaire de Lingen (Basse Saxe), l'usine de Gronau n'est pas concernée par la „sortie du nucléaire“ en Allemagne. À Gronau l'enrichissement continue sans qu'on n'en voie la fin. La montagne de déchets d'uranium grandit sans cesse !

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Tag X in Gronau – Keine Inbetriebnahme des ersten Dauer-Uranmülllagers!

Ich übernehme den Aufruf aus Gronau, die Übersetzung in Französische folgt gleich. Und a propos Atommülllager, es gibt auch den Aufruf "Bure 365"

Im westfälischen Gronau steht die einzige Urananreicherungsanlage (UAA) Deutschlands. Sie gehört der Urenco (u. a. EON und RWE), die schon den Fukushima-Betreiber Tepco in Japan beliefert hat.
Hier wird das Uran  für den Betrieb von weltweit 10% der AKW angereichert. Zusammen mit der in Lingen stehenden Brennelementefabrik ist sie vom „Atomausstieg“ komplett ausgenommen. In Gronau wird zeitlich unbefristet weiter Atombrennstoff produziert. Und der Uranmüllberg wächst und wächst!

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jeudi 10 juillet 2014

Quelques rdv politiques cet été en Allemagne (camps)

Voici quelques dates pour qui veut lier un voyage d'été en Allemagne à l'engagement politique. J'ai choisi 3 camps : Camp climat en Rhénanie ( région minière, charbon), camp antinucléaire à Kiel (je participe à l'orga), camp antimilitariste près d'un site d'entrainement de l'armée (GÜZ).

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mercredi 25 juin 2014

Sommer und Politik – ein paar Termine

Im Sommer ist mit politischen Camps und Events viel los. Ich habe für Juli und August eine kleine Auswahl zusammen gestellt.

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Bure 365 - Aufruf zur Aktion gegen die Atommüllendlagerung

PlakatIch übernehme den Aufruf der dezentralen Kampagne Bure 365 (inspiriert von Gorleben 365). Ich habe die Übersetzung von der Homepage der Kampagne leicht bearbeitet. Bure liegt unweit von der deutschen Grenze in Lothringen, dort will die Französische Regierung ein Endlager für Atommüll bauen. Über Bure habe ich bereits in einigen Blogbeiträgen berichtet, Ein Text zu Bure gibt es außerdem in meinem Buch.

+++ Bure 365 - Aufruf zur Aktion ++

Als Ergebnis mehrerer Treffen vonAKW-GegnerInnenausOstfrankreich (AG antinuc Grand t’Est) schlagen wir die Durchführung einer Aktionskampagne von einem Jahr mit dem Namen « Bure 365 » vor. Hauptziel ist es, denWiderstand gegen die Endlagerung von radioaktiven Atommüll (Projekt CIGEO)und gegen die Atomkraft und all das was dazu gehört, bekannt zu machen und auf nationaler und internationaler Ebene auszudehnen.


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