eichhörnchen l'écureuille

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vendredi 12 janvier 2018

Die G20-Proteste und ihre juristische Aufarbeitung

Ich übernehme heute zwei Beiträge vom Grundrechtekomitee zur juristischen Aufarbeitung der G20-Proteste. Ich verfolge die Auseinandersetzung mal durch Prozessbesuche, mal aus der Entfernung. In eigener Sache klage ich ja auch gegen die Polizei wegen der G20 Demo am 1. juli 2017 in Lüneburg. Denn nicht nur in Hamburg war Protest gegen den G20 unerwünscht. In Lüneburg ging die Polizei willkürlich gegen eine Protestform vor, die ihr in den Kragen nicht passt. Meine Klage vor dem Verwaltungsgericht läuft. Und die Stadt Lüneburg macht sich mit einem Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die SOV zum Affen. Wenn der Einspruch verhandelt wird, wird es sicherlich ganz lustig  - wie die vergangenen Baumkletterverfahren! Siehe auch „Baumklettern gefährdet die Stadt“ in meinem Buch „Kommen Sie da runter!“

Auch wenn man daran Spaß haben kann, sich gegen Repression zu wehren (muss ja sein, sonst macht Repression kaputt), darf an dieser Stelle die Ernsthaftigkeit der Sache nicht herunter gespielt werden. Es geht um die Verteidigung von Grundrechten.

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lundi 8 janvier 2018

Bäume besetzt - gegen den Klimakiller Fraport

Vor 9 Jahren beteiligte ich mich in Kelsterbach an der Waldbesetzung gegen den Flughafenausbau. Über die Besetzung und die anschließende juristische Auseinandersetzung schrieb ich eine Kurzgeschichte für mein Buch "Kommen Sie da runter!"

Der Wahnsinn nimmt leider kein Ende. Alle reden von Klimawandel und feiern Lippenbekenntnisse auf einer Klimakonferenz die mehr Heuchelei als Klimaschutz zu Tage gebracht hat (COP 21 und 23). Wie heute im Radio zu hören war, verzichtet nun die "GroKo" auf ihr  Klimaziel (hä? hat sie jemals das Klima schützen wollen???)  und schützt weiter die Kohle-, Auto- und Flug-Industrie. Aktivist*innen, die sich dagegen zur Wehr setzen, werden abgeurteilt (Siehe Prozess um den "Train to Paris", ich schreibe gerade an einem Prozessbericht für die GWR).

Da hilft nur sich nicht einschüchtern lassen und Klimaschutz selber machen! Denn: wir haben keine Wahl. Wir fahren in die Wand der Klimakatastrophe, wenn der Wahnsinn nicht aufhört. Die Erwärmung ist kaum aufzuhalten und vertreibt jetzt schon Menschen von ihrem Zuhause, Kriege um die endlichen Ressourcen spielen sich an zahlreichen Orten ab und kommen uns immer näher, ...

Ob im Hambacher Forst gegen die Braunkohle, in Bure gegen das Atommüllklo oder nun im Treburer Wald bei Frankfurt besetzen Umweltaktivist*innen Wälder und Bäume. Die jüngste Waldbesetzung gegen Fraports Klimakiller-Flughafen startete am 7.1.2018. Ich übernehme einen Bericht von Robin Wood dazu.

Kuchen und besetzte Bäume am Frankfurter Flughafen

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samedi 23 décembre 2017

Gelber Tod auf Schienen - Streckenaktionstag im Februar

Aufruf der bundesweiten Vernetzung gegen Urantransporte

Atomkraft? In die Knie zwingen!

Uns reicht es schon lange, doch ein Ausstieg ist nicht in Sicht und die Atomindustrie fährt fort, die Erde zu verseuchen. Uran wird abgebaut, umgewandelt, angereichert, in Brennelemente gepresst, zu Atomkraftwerken transportiert und in hochradioaktiven Müll verwandelt. Täglich fährt die tödliche Fracht um die Welt, um Atomanlagen mit dem nötigen Brennstoff zu versorgen. Die Transporte sind Lebensader und zugleich Achillesferse der Atomindustrie. Diese Transporte müssen wir angreifen, um die Atomindustrie in die Knie zu zwingen.

Deshalb rufen wir zu einem Streckenaktionstag am Sa. 24. Februar 2018 auf!

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samedi 16 décembre 2017

Kletteraktion gegen Urantransporte am Hbf Münster

Wohin mit dem Atommüll? Sinnlose Verschieberei wie der Castortransport der am Montag auf dem Neckar statt finden soll, ist keine Lösung. Darum wollen wir Atommüll verhindern bevor er entsteht. Am Samstag gab es dazu eine Kletteraktion am Münsteraner Hauptbahnhof. Die Passant*innen wurden mit Protestplakaten und Flyer  über die zahlreichen Atomtransporte, die durch den Hauptbahnhof regelmäßig fahren. Die Bundespolizei behinderte die Versammlung und versuchte die Aktion zu unterbinden, die Kletteraktivist*innen waren aber schlauer als es die Polizei erlaubt. Rechtsgrundlage für den Polizeieinsatz? "Das verrate ich Ihnen jetzt nicht" teilte am Ende ein Bundespolizist bei der Personalienfeststellung einer Aktivistin mit.

Update: Passend zur Aktion von Samstag in MS. Am Sonntag Abend  (17.12.) legte ein Atomfrachter mit Brennelementen aus Lingen im Hamburger Hafen Richtung Finnland ab. Das ist ein erneuter Atomtransport zum neuen AKW Olkiluoto3. Der letzte Transport mit Brennelementen nach Finnland war vor einer Woche am 10. Dezember. Ein Polizeiboot begleitete den Transport.

Pressemitteilung der Aktionsgruppe

Urantransporte stoppen!

Seit 10 Uhr findet am Münsteraner Hauptbahnhof eine Kletteraktion als gemeinsame Aktion von unabhängigen Aktivist*innen und der Gruppe Sofortiger Atomausstieg (SofA) Münster statt. An den Säulen des Haupteingangs wurden Transparente wie „Urantransporte stoppen“ aufgehängt und es werden Flyer verteilt. Die Atomkraftgegner*innen wollen damit auf die Urantransporte aufmerksam machen, die monatlich auch durch den Münsteraner Hauptbahnhof fahren und die Uranfabriken in Narbonne und Gronau beliefern. Diese Transporte werden auch nach dem angeblichen „Atomausstieg“ weiter gehen.

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mardi 28 novembre 2017

Sofort abschalten! Demo zum AKW Neckarwestheim 3.12.

Sofort Abschalten! Atomkraftwerke und Atomfabriken stilllegen - Atommüllverschiebung stoppen!
Demonstration zum AKW Neckarwestheim am Sonntag, 3. Dezember 2017, 13h
Und im Dezember 2017 gehen die Proteste weiter: gegen den 5. Castortransport

Quelle


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samedi 25 novembre 2017

Atomklo Bure - Mögliche Ziele für dezentrale Aktionen

Beteiligt am französischen Atomklo-Projekt Cigéo in Bure sind verschiedene Institutionen und Unternehmen, die auch in Deutschland einen Sitz haben und deshalb geeignete Ziele dezentraler öffentlichkeitswirksamer Protestaktionen. Wie zum Beispiel um den Nikolaustag 2017.

Ob Berlin, Hamburg, Pinneberg bei Hamburg, Friedeburg, Bremen, Duelmen, Karlsruhe, Lingen, Karlstein bei Hanau, Dresden, Dortmund, Iffezheim, Steffisburg, Friedrichshafen, Ulm, Potsdam oder Erlangen.
Die Liste ist nicht endgültig, sie ist auch nicht vollständig. Sie wird im Laufe der Zeit ergänzt.

1) Behörden ; 2) Unternehmen

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jeudi 16 novembre 2017

Mit Gummi-Enten schwimmend gegen den Neckar-CASTOR

Bußgelder und Polizeigewalt im Namen des EnBW-Konzerns schüchtern uns nicht ein! Ob im Wasser, am Ufer, auf einer Brücke oder in der Luft: Wir sehen uns beim nächsten CASTOR im Dezember! Stellt euch quer!

Der Landkreis Heilbronn hat Kletteraktivist*innen, die sich vorm ersten Neckar Castor am 28. Juni 2017 abseilten, Bußgelder in Höhe von 150 Euro wegen angeblicher Verstoß gegen das Versammlungsgesetz geschickt. Die Bußgelder trudelten am vergangenen Dienstag unmittelbar vor dem vierten CASTOR-Transport auf dem Neckar bei den Betroffenen ein. Der Einschüchterungsversuch des Staates im Namen des EnBW-Konzerns gegen die Antiatomaktivist*innen schlug aber fehl. 150 Euro Bußgeld werden mich nicht davon überzeugen, dass ein CASTOR-Transport sicher und sinnvoll ist. Kriminell ist die Atomindustrie, die diese sinnlose Verschiebung von hochradioaktivem Atommüll vorantreibt, um eine Lösung vorzugaukeln. Die Betroffenen legen Einspruch ein, klar!
Die Atomkraftgegner*innen starteten am Donnerstag gleich die nächste Aktion. Ca. 10 Menschen demonstrierten eine knappe Stunde mit Bannern und zahlreichen Antiatom-Fässern und -Enten im Neckar. Die Aktion überforderte die Polizei, die äußerst unprofessionell und fahrlässig vorging. Auch ging sie gegen einige Beteiligten Rabiat vor und verletzte eine Aktivistin.

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vendredi 3 novembre 2017

Luther? Kein Grund zum Feiern!

Um der allgemeinen Party-Stimmung rund um 500 Jahre lutherschen Antisemitismus, Sexismus und Obrigkeitsgehorsam etwas entgegenzusetzen, protestierten am Jahrestag des angeblichen Thesenanschlags Luthers, dem 31. Oktober 2017, einige Aktivist*innen vor der St. Johanniskirche in Lüneburg.

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samedi 28 octobre 2017

Protest gegen Atomtransporte trägt seine Früchte

Die Öffentlichkeitsarbeit, die wir zum Thema Atomtransporte mit der Hamburger und bundesweiten Kampagne gegen Atomtransporte leisten, trägt seine Früchte. Das Thema ist in den Köpfen zahlreicher Journalist*innen angekommen und es wird darüber berichtet.
Als am 21. September das ASPOL Schiff Namens Sheksna im Bereich Hamburg auf Grund lief, berichteten sowohl die Mopo als auch NDR über den "Atomfrachter". Das Schiff transportiert häufig radioaktive Fracht und mehrere Uranzüge mit radioaktiver Ladung, die mit der Sheksna nach HH gekommen war, wurden in der Vergangenheit durch Aktionen  - darunter Blockade durch Klettern oder Anketten - begleitet.
Das ZDF hat am 26. Oktober eine Vorabendserie "Notruf Hafenkante" ausgestrahlt. In der Episode ging es... um Aktivist*innen, die gegen Atomtransporte durch den Hamburger Hafen protestieren!
" Über die Story kann man sicher streiten, aber so viele (korrekte) Infos über Atomtransporte durch Hamburg in so ein TV-Unterhaltungs Format zu packen, das ist schon ein Kompliment an Drehbuchautor Michael Ehnert wert." schrieb Jochen Stay dazu.
Die Aktionen der letzten Wochen bewirken auch einiges. Das Kreiszeitung-Wochenblatt aus Buchholz berichtet heute über den Uranzug, der am 5. - 6. Oktober trotz gewaltigem Sturm von Hamburg in die Urananreicherungsanlage Gronau (NRW) fuhr. Der Zug wurde, bevor er später 17 Stunden lang durch Aktivist*innen in der Nähe von Gronau angehalten wurde, in Buchholz gesichtet und abfotografiert: "Bei Xavier ruhte der Bahnverkehr - Zug voll mit giftiger Fracht hatte freie Fahrt" titelt die Zeitung.

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mercredi 18 octobre 2017

Uranzug-Blockade: Solidarität aus Buchholz!

Pressemitteilung vom Runden Tisch für Natur-, Umwelt- und Tierschutz Buchholz zum Prozess um eine Uranzug-Kletter-Blockade in Potsdam und den jüngsten Uranzug durch Buchholz. Der UF6-Zug der in Gronau durch eine Beton-Block-Aktion am 5. Oktober angehalten wurde, wurde zuvor in Buchholz gesichtet, wie es sich jetzt herausstellte (siehe Bilder unten!).
Herzlichen Dank für die solidarische Unterstützung!

Pressemitteilung vom 18. 10. 2017

Keine Kriminalisierung von Atomkraftgegnern!
Kletteraktion in Buchholz führt zu Verurteilung

Weil sie mit einer Kletteraktion in Buchholz in der Nordheide einen Urantransport aufgehalten hatte, wurde die Kletteraktivistin Cécile Lecomte am 16. Oktober 2017 zu 500 Euro Bußgeld verurteilt (Ordnungswidrigkeit). Sie habe vorsätzlich gegen die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) verstoßen, so die Richterin in ihrer mündlichen Urteilsbegründung. Dass derartige Protestaktionen nötig sind, um auf die gravierenden Gefahren aufmerksam zu machen, spielte in ihrer Urteilsfindung keine Rolle.

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mercredi 11 octobre 2017

Schwimmen gegen Neckar-CASTOR

EnBW lässt Bevölkerung Atommüll-Probleme ausbaden

Ein bisschen Abwechslung vom Klettern heute... soll gut für mein Rheuma sein... und gegen den CASTOR! Wir konnten den Castor etwas aufhalten und unsere Entschlossenheit,  gegen die sinnlose Atommüllverschiebung zu kämpfen, Ausdruck verleihen. Kreativer Protest ist unsere Waffe! Nach ca. 30 min waren die 4 Schwimmer*innen von der Polizei aus dem Wasser geholt worden.
Pressemitteilung von ROBIN WOOD

Anti-Atom-AktivistInnen protestieren heute gegen den dritten CASTOR-Transport auf dem Neckar. In der Nähe der Schleuse Gundelsheim (Landkreis Heilbronn) haben sich am Morgen vier SchwimmerInnen ins Wasser begeben und dort ein „Stoppt CASTOR!“-Banner hochgehalten. ROBIN WOOD fordert den Energiekonzern EnBW sowie die Landesregierung auf, die unsinnige und gefährliche Atommüll-Verschieberei auf dem Neckar zu stoppen. Außerdem sollen sie die Produktion weiteren Atommülls unterlassen und ein schlüssiges Konzept für den Umgang mit den strahlenden Hinterlassenschaften der Atomindustrie vorlegen.

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jeudi 5 octobre 2017

Uranzug nahe Gronau blockiert

Die Bahn stellt den Zugverkehr wegen des Sturms XAVIER aus Sicherheitsgründen in ganz Norddeutschland ein. Der Sturm ist aber für Atomtransporte nicht gefährlich. Ein Uranzug (mit giftigem UF6 beladen) hat heute 5.10.17  früh den Hamburger Hafen Richtung Gronau verlassen. Und wenn der Sturm die gefährliche Atompolitik nicht stoppt, dann müssen Aktivist*innen ran. Sie haben netterweise bei Steinfurt zwischen Münster und Gronau Beton im Gleisbett gefunden...

Update Freitag 6.10. 11:30 Uhr: Bahn meldet, Streckensperrung wird aufgehoben, Uranzug dürfte in den kommenden Minuten seine Fahrt nach ca. 17-stündiger Zwangspause fortsetzen. Letzte Aktivistin aus dem Betonblock vor dem Zug gegen 9:15 Uhr gelöst -  nach über 15 Stunden im Gleisbett.

06.10. 14 Uhr: Alle Aktivist*innen frei und - bis auf Unterkühlungen wozu die Polizei durch Misshandlungen in der Nacht weit ab von der Öffentlichkeit beigetragen hat -  wohlauf.

Ablauf der Aktion: https://twitter.com/urantransport

Spendenkonto

PM der Aktionsgruppe

​​​​Betonblockade Uranzug Uranzugblockade in Gronau 5.10.17, Bilder: P. Numrich

Gegen 17:45 Uhr am 5. Oktober 2017 haben sich Antiatomaktivist_innen auf der Zugstrecke Münster-Gronau an zwei Betonblöcken im Gleisbett festgekettet. Zwei Aktivist_innen haben sich vor einem mit Uranhexafluorid beladenen Güterzug, zwei dahinter, angekettet. Der Zug kann so auch über keinen anderen Weg in die Urananreicherungsanlage der Firma Urenco im westfälischen Gronau einfahren.

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dimanche 17 septembre 2017

Flugzeug ohne Landebahn

Eichhörnchen Artikel über Proteste gegen Atomtransporte und Repression, erschienen in der Zeitschrift GWR 421 von September 2017

Verhindern statt verschieben. Abseilen gegen den CASTOR-Transport von EnBW


Der erste von fünf CASTOR-Transporten per Schiff von Obrigheim nach Neckarwestheim ist vorbei. Er wurde am 28. Juni 2017 durch Proteste, Presse und Polizei begleitet. Das Verhältnis lag ungefähr bei zehn Polizist*innen pro Demonstrant*in. Angesichts der Gefährlichkeit und Absurdität des Transportes fiel der Protest klein aus. Aktivist*innen gelang es trotzdem durch Aktionen internationale Aufmerksamkeit auf das ungelöste Atommüll-Problem und Versagen der Politik zu lenken. Zwei Aktionsgruppen tricksten die massive Wasser- Land- und Luftüberwachung der Polizei aus und seilten sich von Brücken ab.

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jeudi 7 septembre 2017

9.9. - 13 Uhr - Demonstration gegen die AREVA Atomfabrik in Lingen (NI)

  • Exportgenehmigungen von Kernbrennstoffen an die gefährlichen Pannen-Reaktoren in Belgien und Frankreich mit sofortiger Wirkung zurücknehmen!
  • Brennelemente-Herstellung in Lingen und Urananreicherung in Gronau sofort beenden!
  • Die AKW Lingen, Grohnde, Fessenheim, Tihange, Doel und alle anderen AKW abschalten! Für einen weltweiten Atomausstieg!
  • Sonne & Wind, statt Fracking, Kohle & Atom! Energiewende jetzt!

Informationen zur Demonstration und zur Anlage

mardi 5 septembre 2017

Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität

Weil ich mich politisch engagiere und zumeist kletternd für eine bessere Welt engagiere, speichert die Polizei Daten über mich ohne Ende. Ob „LIMO“ ; „CASTOR“ oder "relevante Person" Datei, ich werde in Schubladen einer angeblich politisch motivierten Kriminalität gesteckt. Dabei wird nicht auf Richtigkeit geprüft... Wenn die Polizeidateien stimmen, bin ich an manchen Tagen zeitgleich an zwei verschiedenen Orten... Und der Verfassungsschutz, das LKA und das BKA finden Baumklettern auch voll "Relevant". Schlimmer als mordende Neonazis!

Ich kann auch eine Datei anlegen! Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Unbequemer Protest wird nämlich gern von der Staatsmacht unterbunden, eingesperrt und misshandelt... Von der Staatsgewalt kann außerdem nicht verlangt werden, dass sie das Gesetzt kennt und sich dran hält.

Ich habe eine Auflistung von gerichtlich festgestellten rechtswidrigen Polizeimaßnahmen, Freiheitsentziehungen unwürdigen grundrechtswidrigen Behandlungen bei Festnahmen und Überwachungsmaßnamen gegen mich seit dem Jahr 2003 erstellt. Ich komme auf 25 (Stand 2017) Gerichtsbeschlüsse, Urteile und Anerkenntnisschreiben – weitere Verfahren sind vor Gericht zum Teil seit Jahren anhängig, außerdem habe nicht bei jeder Festnahme geklagt.

Was wenig Menschen wissen: Amtspflichverletzungen (z.B. rechtswidrige Handlung von Polizeibeamten) ziehen einen Anspruch auf Schmerzensgeld nach sich. Darum klage ich bei festgestellten rechtswidrigen polizeilichen Maßnahmen immer wieder  Schmerzensgeld ein.  Das kann die Willkür nicht wieder gut machen, der Staat finanziert aber somit unfreiwillig die nächsten Protestaktionen :-)

Dieser Blog-Eintrag wurde  am 22.04. 2013 erstellt. Ich habe zum 05.09.2017 die Liste mit den jüngsten Entscheidungen vervollständigt, nämlich dem Beschluss vom AG Tostedt zu einem rechtswidrigem Gewahrsam bei einer Kletteraktion gegen einen Uranzug.

Es geht hier um

1) Abgeschlossene Verfahren und

2) noch laufende Verfahren

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vendredi 25 août 2017

Capitalism kills climate

Aktion gegen RWE zum Auftakt der Aktionstage gegen die Kohlekraft im Braunkohlerevier ("Ende Gelände", "Kohle Ersetzen", Klimacamp, "Zucker im Tank", etc.). Wir waren am Mittwoch bei RWE in Essen und ... dieses mal waren wir schnell genug oben und die Aktion hat geklappt - ist schon angenehmer eine Aktion durchzuführen, ohne gleich durch den RWE-Sicherheitsdienst und die Polizei zusammen geprügelt zu werden. Ich übernehme die PM von Robin Wood zur Aktion.

AktivistInnen von ROBIN WOOD haben am Mittwoch Vormittag zwischen Säulen vor dem RWE-Tower in Essen ein Banner mit der Aufschrift „Capitalism kills climate“ gespannt. Zusammen mit Aktiven am Boden fordern sie den Ausstieg aus der Kohle und das Ende des blinden Wachstumswahns von Politik und Konzernen. Ihre Kritik richten sie gegen die Logik, in der private Profitinteressen über Gemeinwohl und Klimagerechtigkeit stehen.


Bilder: T. Christensen/Robin Wood

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samedi 19 août 2017

Atomklo Bure - gelungenes Festival, erschreckende Polizeigewalt

Ich bin vor wenigen Tagen aus Bure zurückgekehrt. Die französische Atomlobby und -Regierung will dort ein Atommüllklo Namens Cigéo bauen.  Es gab ein wunderschönes spannendes Widerstandsfestival mit Workshops, Konferenzen und Kultur. Den Veranstaltern zur Folge kamen ca. 2000 Menschen zum Festival.  Ich habe die Zeit für Vernetzung genutzt und viele Informationen gesammelt. Das werde ich in Zukunft als Grundlage für Artikel auf Deutsch nutzen. Bure-Unterstützungskomitees sollen in ganz Frankreich entstehen. Solche Komitees sind bereits bei anderen Umweltkämpfe erfolgreich (Stichwort ZAD de NDDL). In Deutschland soll auch ein Komitee gegründet werden - meldet euch bei mir bei Interesse! Und der Wald Bois Lejuc ist immer noch besetzt, ich habe dort einen schönen Sommertag verbracht.

Eine Konferenz auf dem Festival betraf die Sicherheitsprobleme von Cigéo aus der Perspektive der Wissenschaft. Das ist erschreckend. Cigéo ist noch nicht gebaut, aber die Katastrophe ist - solle das Vorhaben realisiert werden - vorprogrammiert. Nicht berücksichtigt wurden Explosionsgefahren durch die Entstehung von Hydrogene, die Brandgefahr, geplante Freisetzung von großen Mengen Radioaktivität - im Normalbetrieb! Etc.

Der Staat ist Willens, dieses todbringende Projekt mit Gewalt durchzuprügeln. Einen Einblick in die Gewalt des französischen Staats lieferte ich 2012 in einem Radiobeitrag zum Widerstand in der Normandie.  Am Dienstag gab es bei der Demo ebenfalls mehrere Schwerverletzte. Im Folgenden übernehme ich einen Artikel von Jade Lindgaard in Mediapart, mit dem Bericht eines Schwerverletzten und von Augenzeugen. Ich selbst hielt mich sehr im Hintergrund bei der Demonstration, die Polizei nimmt ja keine Rücksicht auf gehbehinderte Menschen.

“Kurz bevor mein Fuß zersprang, sah ich auf der Höhe meines Kopfes eine Granate explodieren“

Ein junger Mann wurde in Bure schwer verletzt durch eine Granate, die einer der Gendarmen am 15.8. geworfen hat. Er wird wahrscheinlich seinen Fuß verlieren. Die Demonstranten beschreiben Szenen von einer extremen Gewalt, aber in der Präfektur des Dept. Meuse behauptet man, mit angemessenen Mitteln geantwortet zu haben. Und weicht zu den „Informationen, die in den soz. Netzwerken zirkulieren“ aus.

Ein Granatenhagel, Explosionen auf Gesichtshöhe, in die Luft geschleuderte Körper, als ob sie auf eine Mine gesprungen wären, Kinder, die vom Wasserwerfer der Gendarmerie getroffen wurden: 48 Std. nach der Demo gg. Cigéo, dem Standort für das geplante Atom-müllendlager-Projekt in Bure an der Grenze zwischen den Départements Meuse und Haute-Marne,  beschuldigen die Gegner des Projekts die Gendarmerie, eine Strategie der Spannung* eingesetzt zu haben und beschreiben Szenen mit äußerster Gewalt.

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samedi 29 juillet 2017

"Sie haben keine Rechte" - Willkommen im RWE-Land

Der Artikel ist in der Sommerausgabe der Zeitschrift GWR Nr. 420 erschienen. Ich spiegele ihn hier, er knüpft an mein Erlebnissbericht von April. Anlass dafür ist ein neuer Artikel zum Thema Schmerzensgeld nach rechtswidrigen polizeilichen Maßnahmen, das ich im Anschluss veröffentliche. Es sind Tipps für Aktivist*innen, wie man gegen polizeilichen Maßnahmen vorgehen und Schmerzensgeld einklagen kann. Noch warte ich auf die Akte zu der durch Security und Polizei gewaltsam verhinderten Demonstration gegen RWE in diesem Jahr. Danach klage ich gegen die Maßnahmen – schon wieder. Die Polizei ist ja unbelehrbar. Schmerzensgeld macht nicht das Geschehen wieder gut. Damit finanziert die Polizei aber immerhin – unfreiwillig – die nächsten Aktionen.

A propos nächste Aktion: Ende Augst ist wieder Ende Gelände und Klimacamp im Rheinland!

Gewalt gegen Anti-Atom- und Klimaaktivist*innen

Von Eichhörnchen, in GWR 420

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lundi 24 juillet 2017

Bure – Widerstandsfestival und Demo gegen das Atomklo

Vom 11. bis zum 13. August 2017 findet in Bure im französischen Lothringen ein Widerstandsfestival „ Les Bure'lesques“ gegen das geplante Atomklo Namens Cigéo statt. Im Anschluss, am 15. August, gibt es eine Demonstration zum Jahrestag des Falles der Mauer der ANDRA (Nationalagentur für die Entsorgung radioaktiver Abfälle) im besetzten Wald Bois Lejuc.

Der Wald Bois Lejuc ist seit über einem Jahr besetzt. Dort will die ANDRA Vorarbeiten für den Bau des künftigen atomaren Endlager in tief geologischen Schichten durchführen. Die Bauarbeiten begannen im Frühjahr 2016. Ein Baustopp wurde jedoch auf Grund der Klage von Projektgegner*innen am 1. August 2016 verhängt, weil die ANDRA keine Rodungsgenehmigung besaß. Die Mauer, die sie zum Schutz der Bauarbeiten um den Wald errichtete, wurde zwei Wochen später eingerissen. Das Tauziehen vor Gericht und der Kampf um den Wald dauern an. Auch wenn das Tribunal der Grande Instance von Bar Le Duc am 26. April die Räumung der Waldbesetzung gebiligt hat und der Gemeinderat von Mandres-en-Barrois den Wald der ANDRA übergeben hat,  wächst die Baumbesetzung. (Siehe auch GWR-Artikel von Mai 2017)

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À Bure, nouveaux risques d’expulsion, grosse mobilisation mi-août !

Source: vmc.camp

Face à la pression policière, appel à rejoindre Bure dès maintenant et pour la manifestation du 15 août !

Depuis quelques jours, la pression policière s’intensifie à Bure. endredi 30 juin en fin d’après-midi 6 fourgons sont venus harceler les entrées de la forêt au nord et au sud. À vigie sud, ambiance : 30 gendarmes en lignes, boucliers, casques, observation distante à 100 m de la barricade. À barricade nord, ligne de 10 flics, et 2 gendarmes mobiles (GM) à genoux, flashball sortis, dans un fourré face à la barricade. Repli général vers 18h30 – 19h. Même chanson samedi 1er juillet, 4 fourgons à la vigie sud, une ligne de 15 GM, barricade enflammée. Et dans les villages tout autour, contrôles au faciès, vérifications d’identité au commissariat, raccompagnement à la Maison de la résistance par les GM, pression sur des riverains du coin, course-poursuite à travers champs et interpellations avec armes sorties… Une stratégie de harcèlement d’une nouvelle intensité s’est mise en place depuis la semaine d’action de fin juin – ce n’est jamais monté à un tel niveau, y compris pendant l’été 2016.

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