eichhörnchen l'écureuille

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samedi 25 octobre 2014

Internationales Urantransporte-Treffen in Münster

Ein Termin... Einldung vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen und SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster

Einladung: Internationales Urantransporte-Treffen in Münster

Mit Gästen aus Russland, Frankreich und den Niederlanden

Wann: Freitag den 28.11. bis Sonntag den 30.11.2014

Wo: Paul-Gerhardt-Haus, Friedrichstr. 10 (nähe Hauptbahnhof), 48145 Münster

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vendredi 5 septembre 2014

Lothringen: ein Atomland entsteht

Eichhörnchen-Artikel über die Atomkraft in Frankreich/Lothringen: Atomtransporte, Atommüllendlager, etc.
Zuerst  erschienen in der Zeitschriftt GWR 391, September 2014
  (Nachdruck geht mit Autoren- und Quellenangabe klar:-)

Im Grenzgebiet zwischen Belgien, Luxemburg und Deutschland sorgt das französische Atomkraftwerk Cattenom mit zahlreichen Störfällen immer wieder für Diskussion. Über die anderen Atomanlagen der Region ist in der breiten Öffentlichkeit dagegen wenig bekannt. Lothringen spielt eine zunehmend wichtige Rolle für die Atomlobby. Es ist die einzige französische Region, die an drei andere Staaten grenzt (Belgien, Luxemburg und Deutschland), Départements wie die Meuse haben eine niedrige Bevölkerungsdichte, ein Teil der Region leidet immer noch unter der Schließung der ehemaligen Kohlebergwerke, die Arbeitslosenquote ist hoch. Es sind für die Atomlobby günstige Voraussetzungen, um Akzeptanz für neue Anlagen zu schaffen und es dem Widerstand schwer zu machen. Ein Endlager wird u.a. mit Hilfe von Infrastrukturfördergeldern an die Kommunen von der Politik und der Atomlobby durchgesetzt. Die Region entwickelt sich außerdem zunehmend zu einer Drehscheibe für internationale Atomtransporte.

Der (internationale) Widerstand dagegen organisiert sich und wird sichtbarer.

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jeudi 17 juillet 2014

Manifestation: jour J à Gronau en Allemagne contre un centre de déchets nucleaires

Jour J à Gronau en Allemagne – contre la mise en service du premier site d'entreposage d'uranium pour une durée indéterminée !


À Gronau, en Westphalie, se trouve l'unique usine d'enrichissement de l'uranium allemande. Elle appartient à la firme URENCO (détenue entre autre par EON et RWE) et elle a dans le passé livré plusieurs fois la firme TEPCO, responsable de la catastrophe de Fukushima.
Urenco détient 10% du marché mondial de l'enrichissement de l'uranium. Tout comme l'usine de combustible nucléaire de Lingen (Basse Saxe), l'usine de Gronau n'est pas concernée par la „sortie du nucléaire“ en Allemagne. À Gronau l'enrichissement continue sans qu'on n'en voie la fin. La montagne de déchets d'uranium grandit sans cesse !

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Tag X in Gronau – Keine Inbetriebnahme des ersten Dauer-Uranmülllagers!

Ich übernehme den Aufruf aus Gronau, die Übersetzung in Französische folgt gleich. Und a propos Atommülllager, es gibt auch den Aufruf "Bure 365"

Im westfälischen Gronau steht die einzige Urananreicherungsanlage (UAA) Deutschlands. Sie gehört der Urenco (u. a. EON und RWE), die schon den Fukushima-Betreiber Tepco in Japan beliefert hat.
Hier wird das Uran  für den Betrieb von weltweit 10% der AKW angereichert. Zusammen mit der in Lingen stehenden Brennelementefabrik ist sie vom „Atomausstieg“ komplett ausgenommen. In Gronau wird zeitlich unbefristet weiter Atombrennstoff produziert. Und der Uranmüllberg wächst und wächst!

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mardi 17 juin 2014

Ankettprozess um Uranmüllzug - Gefahren der Atomkraft im Namen des Volkes "bedeutungslos"

Vor dem Amtsgericht Steinfurt durften wir gestern in Erfahrung bringen, dass der Notstand "nicht möglich" sei und die in diesem Zusammenhang gestellte Beweisanträge "bedeutungslos" sind.  Ob ein Notstand vorliegt musste deshalb erst gar nicht geprüft werden. Man fragt sich warum es im StGB den §34 gibt, wenn er "nicht möglich ist"...  Gesetzliche Bestimmungen, wonach die Umstände einer Handlung in die Strafzumessung einfließen müssen, wurden weiter ignoriert und als "bedeutungslos" abgestempelt. Die nachweislich falschen Aussagen eines Polizeizeugen (der Beweis dafür wurde durch  die Verteidigung eingebracht) sowie geheime und fehlende  Aktenteile durften auch nicht einem Urteil in den Weg stellen.  Das Gericht hatte sich offensichtlich schon lange festgelegt: Hauptsache Verurteilung. Nicht, dass weitere AktivistInnen, auf die Idee kommen, ebenfalls in dieser für den reibungslosen Ablauf der Atomgeschäften nervigen Art und Weise zu demonstrieren!

Aus Protest gegen ein im voraus fest stehendes Urteil, verzichtete die Verteidigung auf die Plädoyers und verließ den Gerichtssal. Die Angeklagten wurden in Abwesenheit verurteilt. Währenddessen wurde vor dem Amtsgericht demonstriert, AktivistInnen kletterten der Justiz aufs Dach. Der Widerstand geht weiter! Und der Prozess in die nächste Instanz.

Pressemitteilung zum gestrigen Prozessabschluss.

Alles wie erwartet: Amtsgericht Steinfurt verurteilt Anti-Atom-Aktivist_innen

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samedi 17 mai 2014

Ankettprozess um Uranmüllzug in Steinfurt: am zweiten Tag ist plötzlich alles geheim.

Tag1Prozessbericht aus Steinfurt wo zwei AktivistInnen wegen einer Schienen-Ankettaktion gegen den Export von Uranmüll von Gronau nach Frankreich im Jahr 2012, ich wirke als Verteidigerin am Verfahren mit:

Der Tag begann mit Erklärungen (§257 StPO) der Verteidigung zur Beweiserhebung vom ersten Prozesstag. Darin setzte sich die Verteidigung mit den Aussagen der Zeugen, ein in der Hauptverhandlung am ersten Prozesstag gezeigtes Beweisvideo und die Vorwürfe aus der Anklageschrift auseinander. Die politische Dimension des Verfahrens wurde dabei erneut klar gemacht.

Im weiteren Verlauf wurden dann drei Polizeizeugen aus Sankt Augustin vernommen. Ihr Aussageverhalten warf zahlreiche Fragen auf. Sie weigerten sich mit Verweis auf ihre begrenzte Aussagegenehmigung und „polizei-taktischen“ Erwägungen einige Fragen der Verteidigung zu beamntworten. Die Verteidigung hegte Zweifel an den Wahrheitsgehalt der Aussage eines Polizeizeugen, der zum damaligen Geschehen aus der Erinnerung kaum eine Angabe machen konnte, und sich bei seiner Aussage auf geheime interne polizeiliche Dokumente bezog – was eine Überprüfung seiner Aussage unmöglich macht. Die wurde durch die vorsitzende Richterin Dr. Klapproth nicht hinterfragt, sie lehnte einen Antrag auf Vereidigung des Zeugen ab.

Wie bereits am ersten Verhandlungstag, verfolgten auch diesmal zivile Polizeikräfte das Prozessgeschehen aus dem Publikum und machten sich Notizen.

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mercredi 7 mai 2014

Prozess gegen Uranzug-Stopper*innen beginnt erneut

kettenIch übernehme die Prozessankündigung der Soligruppe zum Prozess in Steinfurt am kommenden Freitag (9.5. um 9 Uhr), es geht um eine Akettaktion gegen einen Uranzug nach Frankreich im Sommer 2012. Ich bin im verfahren als Verteidigerin involviert.

Zum ersten Prozesstag im August 2013 gibt es einen Bericht im Blog. Der Prozess beginnt erst jetzt von neuem an, weil die Staatsanwaltschaft Münster versucht hat, die beiden VerteidigerInnen aus dem Verfahren rauszuwerfen.... das Landgericht hat unsere Genehmigung aber inziwschen bestätigt. Das Verfahren findet vor einer neuen Richterin statt.  A propos Verteidigung durch nicht "Volljuristen", es gibt aktuell eine interessante Debatte im Netz (hier oder hier). Anlaß ist ein Verfahren mit Laienverteidigung, wie wir das nennen, wenn rechtskudige AktivistInnen andere AktivistInnen vor Gericht verteidigen...

Der Prozess in Steinfurt kann spannend werden, der Sachverhalt ist ähnlich wie in Ribnitz-Dammgarten vor einigen Monaten. Das AG sprach die Angeklagten frei... (Prozessbericht , Freispruchurteil) Dort hab ich auch verteidigt.

Tag1

UPDATE vom 9.5.: Es wurde am 9.5. fünf Stunden verhandelt, zwei Zeugen wurden gehört.  Presse war anwesend, z.B. die MZ (und an dieser Stelle eine Korrektur: ich bin Verteidigerin und nicht "Anwältin"....) Der Prozess geht mit weiteren Zeugenvernehmungen am 16.5. um 9:00 Uhr im Saal 1 weiter.

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lundi 24 février 2014

Sieg vor Gericht in Narbonne (F) nach Urantransportblockade

Aus einer PM von Sortir du nucléaire, Übersetzung Eichhörnchen

Das Netzwerk Sortir du nucléaire freut sich darüber, dass das Gericht von einer Strafe abgesehen hat und die Aktion als legitim angesehen hat.

Am 20. Februar 2014 fand in Narbonne der Prozess gegen AtomkraftgegnerInnen des Bündnis „Stop Uranium“statt, die im September 2013 ein mit Uran beladenen LKW bei seiner Ausfahrt aus der Uranfabrik in Malvési blockiert hatten.

Das Gericht sah für diese gewaltfreie Aktion des zivilen Ungehorsams, welche die Gefahren von Atomtransporten anprangert, von einer Strafe ab. Das Netzwerk Sortir du nucléaire freut sich über dieses Ergebnis und sieht darin einen ersten Schritt zur Anerkennung solcher Aktionen als Legitim. Das ist für die AtomkraftgegnerInnen ein Etappensieg.

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mardi 7 janvier 2014

Gronau: Gerichtsverhandlung mit wilden Polizisten

Vorm Gericht Am 6. Januar 2014 besuchte ich als Zuschauerin in Gronau eine Gerichtsverhandlung gegen eine Atomkraftgegnerin, der im Zuge einer Antiatom-Demonstration die Beleidigung eines Polizeibeamten vorgeworfen wurde. Nach etlichen Eingriffen in die Rechte der Verteidigung und der ZuschauerInnen sowie den Gewaltausbruch von 2 als Zeuge geladenen Polizisten, wurde das Verfahren ausgesetzt. Ich übernehme die Pressemitteilung der Soli-Gruppe. Anschließend kommentiere ich das Geschehen aus meiner Perspektive.

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lundi 9 décembre 2013

Versammlungsleitung am Fahnenmast? Unsinn aus Münster

Aktion

Die Münsteraner Staatsanwaltschaft ist schlechte Verliererin. Sie hat für keine der luftigen Protestaktionen gegen Urantransporte von der Urananreicherungsanlage Gronau nach Russland oder Frankreich oberhalb von der Bahnanlage eine Veruteilung erreicht. Ein Verfahren wollte sie bis zum bitteren Ende führen, hatte gar angekündigt vor dem Oberlandesgericht zu gehen. Dazu kam es aber nicht. Nach einem Freispruch in erster Instanz wurde dass Verfahren dann in der Berufung auf Wunsch der Staatsanwaltschaft eingestellt. Ein Grundsatzurteil von einem höheren Gericht zu Protestaktionen oberhalb von Bahnanlagen gibt es also immer noch nicht.

Die Staatsanwaltschaft Münster versucht es nun mit einem neuen Vorwurf. Als Belustigung passend zu meinem Geburtstag, verschickte sie mir einen Strafbefehl, der mit dem Preis des größten Unsinns gekürt werden könnte.

Ich soll am Fahnenmast kletternd, in Dülmen im Februar 2013, eine unangemeldete  Versammlung  gegen die Gronauer Urananreicherungsanlag geleitet haben.

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jeudi 5 décembre 2013

Uranleck in Tricastin - AREVA verurteilt

Am 8. Juli 2008 führte ein Leck beim Wasserrückhaltesystem eines Becken vom Socrati-Werk in Tricastin zu der Freisetzung von über 74 Kg Uran in den angrenzenden Bäche und Flüsse. Die Firma Areva-Socrati wurde nun zum zweiten mal verurteilt.

Das Strafgericht von Carpentras verurteilte den Konzern am 14. Oktober 2010, weil der Zwischenfall entgegen der Vorschrift zu spät gemeldet worden war. Vom Vorwurf der Gewässerverunreinigung wurde das Unternehmen freigesprochen. Diese Entscheidung wurde daraufhin im Berufungsverfahren in Nîmes aufgehoben und AREVA-Socrati verurteilt.

Die Strafe betrug insgesamt über eine halbe Million Euro: 300 000 Euro Geldstrafe und 230 000 Euro Schadenersatz, davon 160 000 Euro an Vereine als Nebenkläger und 70 000 an die BürgerInnen (ebenfalls Nebenkläger).

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vendredi 15 novembre 2013

HH - Atomtransporte ohne Ende

Am 1.11.13 lief gegen 7.50 Uhr  die Atlantic Cartier der Reederei ACL, erneut im Hamburger Hafen ein. An Bord konnte ein Containergestell mit vier querliegenden Zylindern beobachtet werden, wie sie für den Transport  von UF6 üblich sind. Damit  wird deutlich, dass auch nach dem verheerenden Brand auf diesem  Schiff am 1.Mai. die Atomtransporte der ACL über den Hamburger Hafen ungebremst weiter gehen.

Das sind die jüngsten Beobachtungen des Antiatom Büros Hamburg.

Recherchen haben ergeben, dass derzeit viele Schiffe mit für die UAA Gronau bestimmte Facht in Hamburg einlaufen - die Öffentlichkeit wird nicht darüber informiert. Damit Mensch eine Vorstellung davon bekommt, wiele solcher Transporten über den Hafen verkehren, veröffentliche ich immer mal wieder mit bekannten Informationen.

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lundi 4 novembre 2013

Uranzug-Blockade: Kletteraktivistin darf weiter klettern

Landgericht stellt Strafverfahren auf Staatskosten ein.

Keine Strafe für Kletteraktion oberhalb von Bahnanlagen.

Im Januar 2008 hielt ein Atommülltransport mit abgereichertem Uranhexafluorid, welches von der Urananreicherungsanlage Gronau nach Russland exportiert werden sollte an. Eine Kletteraktivistin hatte sich über den Schienen abgeseilt und den Transport sechs Stunden lang aufgehalten.

Nach über fünf Jahren ist das Verfahren nun endgültig abgeschlossen. Cécile Lecomte („Eichhörnchen“) wurde in erster Instanz 2009 vom Vorwurf der Nötigung freigesprochen. Ordnungswidrig sei ihr Verhalten auch nicht gewesen, die Aktion sei vom Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt gewesen. Die Staatsanwaltschaft ging aber in Berufung. Am heutigen Tag scheiterte der Versuch der Kriminalisierung erneut vor dem Landgericht.

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dimanche 27 octobre 2013

Uranzugblockade: Kletteraktion gegen Transport von 2008 immer noch vor Gericht

Gerichtstermin: 4.11. 2013 - 08:30 Uhr - Landgericht Münster Saal A06

Urantransportstopp

Im Januar 2008 hielt ein Transport mit abgereichertem Uranhexafluorid, welches nach Russland exportiert werden sollte, sechs Stunden vor einer Kletteraktivistin, die sich über den Schienen abgeseilt hatte. Nach über fünf Jahren ist das Verfahren nicht abgeschlossen und die Berufung wird am Montag, den 4. November 2013 vorm Landgericht in Münster verhandelt. In erster Instanz wurde die Umweltaktivistin frei gesprochen.

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mardi 22 octobre 2013

Noch zwei Urantransporte!

Uranzug Gestern ein Atommschiff im Hamburger Hafen, mit u.a. der Lingener Brennelementefabrik als Ziel für den radioaktiven Stoff. Heute nun, zwei Urantransporte in Gornau:

1 Transport von der Urananreicherungsanlage nach Frankreich (Pierrelatte) 

1 Transport nach Gronau, der ganz schön strahlte und vermutlich Uran aus Kanada an Board hatte - am Wochenende hatte die "Montreal Express" von der Rederei Happag Lloyed  im Hamburger Hafen angelegt, es ist bekannt, dass das Schiff regelmäßig radioaktive Stoffe an Board hat.

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lundi 21 octobre 2013

Atomfrachter kollidiert auf der Ostsee

Ich übernehme hier eine Mitteilung, die AktivistInnen am Wochenende formulierten. Ausgerechnet während unserer Antiatom-Konferenz in Hamburg kollidierte ein Atomschiff mit einem anderen Schiff auf der Ostsee. Das Atomschiff hat heute früh den Hamburger Hafen erreicht. Unsere Vermutungen vom gestrigen Tag haben sich bestätigt: An Board befand sich radioaktives Material. Es konnte unter anderem UF6 ausfindig gemacht werden. Der Stoff ist möglicherweise für die UAA in Gronau bestimmt. Andere Behälter, dessen Inhalt nicht genau identifiziert werden konnte, könnten die Lingener Brennelementefabrik für Ziel haben.

Die Mitteilung  verschiedener Antiatom initiativen:

Hamburg 20.10.2013
Atomfrachter kollidiert auf der Ostsee

Wie am Samstag bekannt wurde, ist der für Atomtransporte bekannte Frachter Mikhail Lomonosov am frühen Freitagmorgen vor Rügen mit einer Yacht zusammen gestoßen. Die 15 Meter lange Yacht wurde bei der Kollision mit dem 100m langen Schiff schwer beschädigt und anschließend von der Seenotrettung in den nächsten Hafen geschleppt*.

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vendredi 18 octobre 2013

Zur aktuellen Atompolitik Frankreichs

Anlässlich der an diesem Wochenende statt findenden Antiatom-Konferenz in Hamburg hat Charlotte, die für Sortir du nucléaire nach Hamburg kommt, eine Zusammenfassung über die aktuelle Atompolitik Frankreichs geschrieben. Auf der Konferenz wollen wir uns außerdem über mögliche gemeinsame Aktionen Gedanken machen. Ich habe Charlottes Zusammenfassung ins Deutsche übersetzt.

Atomkraft in Frankreich:

eine Regierung, die an der Situation nichts ändert, älter werdende Atomkraftwerke und eine auf Hochtouren laufende Uranindustrie

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samedi 12 octobre 2013

AtomkraftgegnerInnen vor Gericht

Eichhörnchen-Artikel, erschienen in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nummer 382, Oktober 2013

„Es ist dein Prozess, also führe ihn“, erklärte zu seiner Zeit der Polit-Agitator Fritz Teufel. Genauso tun dies UmweltaktivistInnen, die sich mit kreativen Aktionen für eine bessere Welt einsetzen und deswegen vor Gericht stehen. Sie sehen Gerichtsprozesse als die Fortsetzung ihrer Aktionen an. Handlungen, die die Staatsanwaltschaft als Straftaten abstempeln will, sehen sie im Kampf gegen die zerstörerische menschenverachtende Atomtechnologie als notwendig an. Kriminell ist die Atomindustrie! Nicht der Protest dagegen! Mit ihren kreativen Aktionen und einer Verteidigungsstrategie, die auf gegenseitige Unterstützung basiert, bringen die AktivistInnen die Justiz ins Schwitzen. Drei aktuelle Beispiele.

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samedi 14 septembre 2013

Hintergründe zur Urantransport-Blockade in Frankreich

Pressemitteilung vom französischen Netzwerk Atomausstieg (réseau „Sortir du nucléaire“)

Übersetzung: Eichhörnchen

AktivistInnen vom Bündnis „Stop Uranium“ blockieren derzeit mit einer gewaltfreien Aktion einen mit Urantetrfluorid beladenen Laster aus der Uranfabrik Comuhrex Malvési bei Narbonne. Das Netzwerk Atomausstieg unterstützt die AktivistInnen und prangert die Risiken von Atomtransporten und von der Nuklearfabrik Malvési an.

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Blockade eines mit Urantetrafluorid beladenen LKWs in Frankreich

Übersetzung aus dem Französischen: Eichhörnchen

Das Bündnis Stop Uranium hat am 12. September 2013 einen mit Urantetrafluorid beladenen LKW blockiert. Mit ihrer Aktion wollten die AktivistInnen auf diese Gefährliche Transporte aufmerksam machen.

Das Bündnis hatte bereits im Juni 2013 den Zugang zur Uranfabrik Comurhex in Malvési blockiert, um die Risiken dieser wenig beachteten Anlage bei Narbonne anzuprangern. Das Bündnis schritt nun wieder zur Tat!

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