eichhörnchen l'écureuille

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mardi 15 mai 2012

Beton, Schiene und Castor: Prozess in Potsdam geplatzt

Gestern fand wieder ein Castorprozess vor dem Amtsgericht Postsdam statt... Christof hat mich als seine Verteidigerin nach §138 II StPO beantragt. Richterin Ahle lehnte den Antrag ab - mit einer absurden Begründung. Nämlich, dass der Betroffene in der Lage sei, sich selbst zu verteidigen. Frau Ahle verkennt den Unterschied zwischen Pflicht- und Wahlverteidigung. Ob Mensch in der Lage ist, sich selbst zu verteidigen, spielt bei der Wahlverteidigung keine Rolle. Selbst Anwälte dürfen sich einen verteidiger nehmen, wenn sie als Angeklagte vor Gericht stehen!
Frau Ahle wollte mit ihrem Beschluss augenscheinlich einer anstrengenden Verhandlung mit zwei AktivistInnen auf der Anklagebank aus dem Weg gehen.

Ergebnis: noch komplizierter! Kaputt war der Prozess, nach 40 Minuten...

Sowohl Christof als auch ich werden Beschwerde gegen den Beschluss einlegen. Und ich bin darauf gespannt, wie mein nächster Prozess als Betroffene bei Frau Ahle verlaufen wird. Am 4. juni gilt: Auf nach Potsdam und wieder mal die Rollen tauschen...

Ich übernehme zum gestrigen Prozesstag den Kurzbericht aus dem Blog zu den Castorprozessen in Potsdam...

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mercredi 9 mai 2012

Eichhörnchen gegen Polizeipräsident – Klage abgewiesen

Eine "Überaschungsgerichtsverhandlung" heute... Wenn das Gericht mir Prozesskostenhilfe ablehnt und es nicht ein mal für nötig hält, mich über die Verhandlung meiner Klage zu informieren und dies über den Anruf eines Journalisten geschieht...

"absolut nervig und das ist absolut krank was sie macht" "Und das ist ein Störfaktor. Das müssen wir irgendwann unterbinden ..." bezeichnete in einem Interview für den NDR der Lüneburger Polizeipräsident und Castoreinsatzleiter Friedrich Niehörster das Engagement der Kletteraktivistin Cécile Lecomte, auch »Eichhörnchen« genannt, die sich seit Jahren kletternd gegen Atom-Transporte - zuletzt am vergangenen Montag in Münster mit der 8-stündigen Blockade eines Uranmülltransportes nach Frankreich - engagiert.

Die Äußerung des Polizeipräsidenten - der die Aktivistin persönlich überhaupt nicht kennt und nie getroffen hat - sorgte für Empörung bei zahlreichen Menschen. Cécile Lecomte klagte daraufhin auf Unterlassung und Rückruf der verletzenden und unrichtigen Äußerung vor dem Verwaltungsgericht Lüneburg. Ihre Klage wurde heute vom Gericht zurückgewiesen. Herr Niehörster habe sich zwar ungeschickt ausgedrückt, die Aktivistin müsse aber als bekannte Person des Zeitgeschehens mehr an Kritik hinnehmen als andere Menschen, so das Gericht.

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samedi 10 mars 2012

Fukushima und das Märchen vom "Deutschen" Atomausstieg

Fukushima ist diese Woche in aller Munde. "Jahrestageffekt" nenne ich das. Ein mal im Jahr wird - ob durch Demonstrationen oder Berichtserstattung - die Erinnerung an die Wirklichkeit vom Restrisiko wahr gerufen. Das Restrisiko ist mehr als eine statistische Wahrscheinlichkeit.

Ich reihe mich ein und nutze auch die Gelegenheit, mein eigenes Fazit zur Atompolitik hierzulande wieder zu geben: Kürzung der Solarförderung, gefährliche MOX Lieferung nach Grohnde, Weiterbetrieb der Urananreicherungsanlage in Gronau für AKWs in aller Welt sowie politisches Festhalten an Gorleben als Entsorgungsnachweis für den Atommüll. Nein AtomkraftgegnerInnen sind lange nicht "arbeitslos". Das Atomausstiegsgerede ist schlicht Augenwischerei, eine Beruhigungspille von "Backpulver-Merkel" gegen den anhaltenden Protest - mit Blick auf die nächsten Wahlen.

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mercredi 7 mars 2012

Wieder mal eine rechtswidrige Ingewahrsamnahme

Wenn die Betroffene von der gerichtlichen Feststellung der Rechtswidrigkeit der eigenen Ingewahrsamnahme über die Zeitung erfährt...

" Die Ingewahrsamnahme von Demonstranten bei den Castor-Transporten nach Lubmin im Dezember 2010 und Februar 2011 durch die Polizei war teilweise rechtswidrig. Das Amtsgericht Wolgast habe vier Beschwerden von Atomkraftgegnern teilweise stattgegeben, sagte Richter Andreas Hennig am Dienstag in Wolgast. [...]" so stand es heute in diversen Zeitungen und irgendwie habe ich zu meiner in Dezember vor dem Amtsgericht Wolgast verhandelte Klage ein Parallel gezogen. Ob der ursprünglich für Ende Dezember angekündigte Beschluss nun endlich gekommen ist?

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vendredi 17 février 2012

Castor Brücken-Prozess: Rechtsbeschwerde, Schlusswort und Plädoyer

Meine Handlungen richte ich nicht nach diesem Staat, der nicht mal in der Lage ist, seine eigene Gesetze einzuhalten. Meine Handlungen richte ich nach meinem Gewissen! Atomkraft ist eine menschenverachtende Technologie. Kreativität und Ausdauer sind meine Waffen dagegen.Strafe ist zwecklos, sie wird mich nicht "umstimmen".Weil ich genau weiß wofür ich kämpfe und nicht vertragen kann, dass unsere Lebensgrundlage zerstört wird. Frau Richterin Ahle, ich klage Sie an: Indem Sie den kreativen Widerstand gegen die Atomindustrie kriminalisieren, sind Sie Teil des Systems, das diese menschenverachtende Technologie möglich macht. Eine solche Verantwortung würde ich nicht auf dem Gewissen haben wollen. Ich gehe dafür lieber ins Gefängnis - wenn es sein muss.

So das Schlusswort vom Eichhörnchen am 14.2.2012 im Castor Brücken-Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam. Ich dokumentiere hier das Plädoyer vom Eichhörnchen sowie Überlegungen zur Rechtsbeschwerde gegen das Urteil (wir würden uns über Spenden für die Rechtsbeschwerde freuen)

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mardi 14 février 2012

Brücken-Prozess - Anti-Atom-Aktivist_innen zu Bußgeldern verurteilt

aktion vorm GerichtHeute, am 14.2.2012, ging vor dem Amtsgericht Potsdam der Prozess gegen vier Robin Wood Aktivist_innen zu Ende, die im November 2008 kletternd auf einer Brücke über dem Elbe-Seitenkanal demonstrierten. Richterin Ahle verurteilte sie am heutigen zweiten Verhandlungstag zu Strafen zwischen 100 und 150 Euro. Gegen den Hauptvorwurf haben sich die Aktivist_innen erfolgreich zur Wehr gesetzt ; jetzt prüfen sie Rechtsmittel gegen das Urteil.

Anmerkung: die heute gestellten Anträge , die mir digital vorliegen habe ich diesem Artikel angehängt (Siehe  "Annexes" ganz  unten), die Anträge vom vorigen Verhandlungstag sind bereits online in einem Bericht eingebaut.

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samedi 11 février 2012

Castor - Brücken-Prozess in Potsdam: ein Zwischenbericht

Am 14. Februar geht der Castor-Prozess gegen 4 KletteraktivistInnen vor dem Amtsgericht Potsdam weiter. UnterstützerInnen und ZuschauerInnen die sich für Akte III des Justiz-Theaterstücks interessieren, treffen sich  bereits ab 8:30 Uhr vorm Gericht (Hegelallee 8, Potsdam). Das sind  Angaben von UnterstützerInnen, mehr dazu auf dem Flyer  (Flyer Seite 1 , 2)

Hintergrund des Prozesses ist eine Kletteraktion von Robin Wood auf der Elbe-Seiten-Kanalbrücke bei Lüneburg, gegen den Castortransport 2008 nach Gorleben. Justiztheater Akte I wurde bereits am 1. August 2011 aufgeführt, Akte II am 26. Januar 2012.

Die Verhandlung wurde am 26. Januar nach einem Befangenheitsantrag der Verteidigung gegen Richterin Ahle vertagt. Vorausgegangen waren die politischen Einlassungen der Betroffenen sowie ein Streit über die (nicht)Ladung von Zeugen - was zu mehr Verhandlungstagen führt - und die unsachliche Verhandlungsführung der vorsitzenden Richterin.

Ein zahlreich erschienenes Publikum besuchte am 26.1. die Verhandlung. Darüber freuen sich die Betroffenen sehr. Einige ZuschauerInnen fragten nach den Einlassungen der Betroffenen und Anträgen in schriftlicher Form. Diese Dokumente stelle ich hier zur Verfügung. Hinzu kommen ein paar Hintergrundinformationen und neuen Anträgen, die zwischen den Verhandlungstagen schriftlich eingereicht wurden. Und natürlich ist am Dienstag jede-r willkommen!

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vendredi 27 janvier 2012

Castor-Prozess vertagt - Bewegende politische Einlassungen und harter juristischer Schlagabtausch

Eichhoernchen Mit einer Kletteraktion, politischen Sprechchören und Sambarythmen wurde heute vor dem Amtsgericht Potsdam ein Prozess gegen vier CastorgegnerInnen fortgeführt. Gegenstand der Verhandlung ist eine Kletteraktion mit Bannern bei Lüneburg gegen den Castortransport nach Gorleben im Jahr 2008. Die vier Robin-Wood-AktivistInnen haben Einspruch gegen Bußgelder in Höhe von jeweils 500 Euro eingelegt. Die Verteidigung prägte den heutigen Prozesstag mit bewegenden Erklärungen der Betroffenen zum politischen Hintergrund des Verfahrens und zahlreichen Rügen gegen die unsachliche Verhandlungsführung von Richterin Ahle. Nach 5 Stunden harten juristischen Schlagabtauschs und einem Befangenheitsantrag, wurde der Prozess auf den 14. Februar, 9:00 Uhr, vertagt.

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lundi 23 janvier 2012

blocage aérien d'un train nucléaire en 2010 - la video

Video d'action escalade contre un train de déchets nucléaires à destination de Gorleben en novembre 2010. Deux activistes (dont l'écureuille) sont descendu-e-s en rappel au dessus de la voie ferrée depuis un pont TGV haut de 75 mètres près de Kassel (Allemagne, Hesse). Le train a fait en raison de l'action aérienne et d'une partie de cache cache au sol avec la police non loin de là, une pause forcée d'environ 2h45.

Je fais ici un lien vers la vidéo et publie un compte rendu de l'action parru une première fois sur le site de ARTE l'an passé.

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dimanche 22 janvier 2012

Tatort Fuldatalbrücke - Video über Castor-Kletteraktion 2010

Ich hab ein neues Video zusammen geschnitten und online gestellt. Es dokumentiert die Abseilaktion der Gruppe Brückentechnologie aus einer 75 Meter hohen Brücke gegen den Castortransport nach Gorleben 2010 bei Altmorschen (Hessen). Der Zug kam auf Grund der Protestaktionen in luftiger Höhe und auf dem Boden ein paar hundert Meter entfernt für 2:45 Stunden zum stehen. 

Ich verlinke hier das Video und übernehme einen Eichhörnchen-Bericht, den ich vor einem Jahr für den TV-Sender Arte schrieb.

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mercredi 18 janvier 2012

CastorgegnerInnen in Potsdam vor Gericht (Ankündigung von Robin Wood)

Eine Pressemitteilung von Robin Wood zu unserem Castorprozess am 26 Januar 2012 vorm Amtsgericht Postsdam

Nota:  Bericht zum ersten Verhandlungstag am 1. August 2011 ;  Hintergründe zum Prozess


Prozess-Termin: Donnerstag, 26. Januar 2012 um 9:30 Uhr, Amtsgericht Potsdam, Saal 215 
bild

Am kommenden Donnerstag werden in Potsdam vier ROBIN WOOD-AktivistInnen wegen einer Kletteraktion gegen den CASTOR-Transport nach Gorleben im Jahr 2008 vor Gericht stehen. Ihnen wird eine Ordnungswidrigkeit vorgeworfen. Gegen die Bußgeldbescheide in Höhe von jeweils 500 Euro haben die Betroffenen Einspruch eingelegt. Der Prozess soll am Donnerstag wieder aufgenommen werden, nachdem er am 1. August 2011 nach zwei Stunden unterbrochen werden musste - das zahlreich erschienene Publikum und die gut vorbereiteten AktivistInnen hatten Richterin Ahle überrascht, die offenbar auf einen langen, politischen Prozess nicht eingestellt war.


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Un appel à solidarité du collectif de Valognes stop castor

Cherbourg, 2009Je reprends cet appel à soutien qui fait suite aux actions anticastor de novembre dernier.

Nous nous sommes croisés du coté de Valognes, par un matin brumeux de novembre. Retrouvons-nous le mardi 31 janvier 2012 à 8h30 à Cherbourg pour soutenir les personnes poursuivies.
Voir aussi: https://valognesstopcastor.noblogs.org/907

Photo: Moi aussi j'ai déjà eu droit à un procès devant le tribunal de Cherbourg...c'était en 2009, suite à une occupation de Pylone haute tension contre la construction du réacteur nucléaire EPR à Flamanville

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samedi 31 décembre 2011

Potsdam: Prozesse gegen CastorgegnerInnen

Derzeit bekannte Termine vor dem Amtsgericht Potsdam, Jägerallee 10-12

* 04.01.2012, 13:20 Uhr und 13:40 Uhr im Saal 21 Prozess gegen zwei Beteiligte an der Castorblockade  in Altmorschen 2010, Unterstützung willkommen. Erklärung der Gruppe Brückentechnologie

* 06.01.2012: Prozess gegen eine Person wegen Kletteraktion von Robin Wood beim Castortransport 2008 (symbolische Besetzung von Brücken an der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg)

* 26.01.2012, 9.30 Uhr, Saal 215: Prozess gegen vier Personen wegen Kletteraktion von Robin Wood beim Castortransport 2008 (symbolische Besetzung von Brücken an der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg) - Unterstützung willkommen.(Bericht 1. Prozesstag August 2011) (Uhrzeit und Raum haben sich kurzfristig geändert, ist nun 9:30 Uhr)

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jeudi 22 décembre 2011

Vom Baum in den Bau - Mein K(n)astor-Transport in der JVA Preungesheim

Ich bin jetzt ans der Ende meiner Serie "mein K(n)astortransport in der JVA Preungesheim" angelangt. Anlass war eine Kletteraktion (unsere Aktionsgruppe heißt Fuldatalsperre) gegen den Castortransport nach Gorleben im November 2011 und meine anschließende Festnahme sowie mein 3-tägiger Aufenthalt im Gefängnis. Ich habe eine Art Tagebuch geführt und gebe hier einen Überblick über die inzwischen veröffentlichten Texte (insgesamt 8 Tagebuchbeiträge und ein Fazit):

* Teil I - Brutale Landung im Gefängnis

* Teil II - Castorprotest hoch in den Bäumen

* Teil III - Kontaktsperre und Hintergrund meiner Festnahme

* Teil IV - Justiztheater um das gefährliche Eichhörnchen

* Teil V - Knast-Verwaltungsabsurdum und Solidarität von Draußen

* Teil VI - Vorauseilender Gehorsam - niX für mich - Eichhörnchen bringt im Knast einiges durcheinander

* Teil VII - Das Mythos der Resozialisierung

* Teil VIII - geschlossener / offener Vollzug, ich blicke nicht wirklich durch...

* Fazit - Gezeichnet aber gestärkt! Sowohl in meiner politischen Überzeugung als auch im Umgang mit Repression - diesen Beitrag habe ich zwei Wochen nach meiner Entlassung aus dem Gefängnis geschrieben

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Vom Baum in den Bau - Mein K(n)astor-Transport in der JVA Preungesheim - Fazit

Mein Fazit: Gezeichnet aber gestärkt! Sowohl in meiner politischen Überzeugung als auch im Umgang mit Repression - diesen Beitrag habe ich zwei Wochen nach meiner Entlassung aus dem Gefängnis geschrieben

Ich bin wieder zu Hause und genieße die - relative - Freiheit. Die Tage im Gefängnis sind nicht einfach so an mir vorbei gegangen. Die Fülle an Ereignisse und Emotionen hat mich schon etwas aufgewühlt und es fällt mir Tage danach noch schwer herunter zu kommen. Das war einfach ganz schön viel: die Spannung um unsere Kletteraktion gegen den Castortransport, meine Festnahme, die Gerichtsverhandlung, die langen Wartestunden und meine anschließende Überführung nach Frankfurt und die Überraschungen in der JVA wo bestimmte Grundrechte am Wochenende nicht gelten. Als ich aus dem Gefängnis entlassen wurde, hatte ich ein seltsames Gefühl von Leere. Ich hätte gerne gleich mehr Menschen geknuddelt, Gefühle und Emotionen ausgetauscht - dafür war meine Entlassung um 5 Uhr morgens nicht ganz günstig... Ich konnte es inzwischen nachholen und die Veröffentlichung dieses Tagebuchs hilft auch das Geschehene zu bearbeiten. Die zahlreichen Reaktionen auf meine Beiträge freuen mich sehr.

Mit meinem Engagement will ich aufrütteln, zum Nachdenken bringen und auch stören, Sand im Getriebe einer Menschen- und Umweltverachtenden Politik sein. Die Folgen einer Aktion betrachte ich als Bestandteil dieser - auch wenn es Gefängnis heißt. Ich weiß wofür ich stehe, fühle mich sogar durch die Erlebnisse der letzten Tage gestärkt. Das bedeutet aber nicht, das ich wortlos einstecke - nein ! Und entgegen der Aussage vom Castoreinsatzleiter der Polizei Herrn Niehörster, bin ich keine Maschine!

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lundi 19 décembre 2011

Vom Baum in den Bau - Mein K(n)astor-Transport in der JVA Preungesheim - Teil8

Castor Knast- und Aktionsbericht Teil VIII - geschlossener / offener Vollzug, ich blicke nicht wirklich durch...

Nach dem Essen gehen wir in Annes Zelle. Wir haben bis zum einsamen Einschluss um 20 Uhr noch eine Stunde Zeit. Anne will eine Zigarette rauchen, und das ist nur in der Zelle erlaubt. Ich habe niemals geraucht, selbst das Passivrauchen ist für mich eine Horrorvorstellung; nun nehme ich es ausnahmsweise in Kauf – ich glaube, ich bin hier einfach die einzige Nichtraucherin – und arrangiere mich damit dank dem offenen Fenster – weil die Heizung zentral gesteuert und viel zu heiß aufgedreht wird, muss das Fenster so oder so dauerhaft offenbleiben – Umweltschutz ist für Anstaltsleitung offenbar ein Fremdwort. Hier werden lediglich Menschen wie Waren verwaltet.

Eine Frau, die hier wegen "Schwarzfahren" einsitzt, gesellt sich zu uns.

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dimanche 18 décembre 2011

Vom Baum in den Bau - Mein K(n)astor-Transport in der JVA Preungesheim - Teil7

Castor Knast- und Aktionsbericht Teil VII - Das Mythos der Resozialisierung

Anne* ist eine schmale, ruhige Frau. Wir setzen uns ans Tisch in der Gemeinschaftsküche der Station im Flügel B2. Im Wohnzimmer nebenan ist es mir mit dem Fernseher im Hintergrund einfach zu laut. Die leckeren Bratkartoffeln mit Ei machen mich endlich satt. Mit Anne fühle ich mich in diesem fremden Umfeld wohler und aufgenommen. Wir reden über den Gefängnisalltag, Anne erzählt mir ein bisschen von ihrer Geschichte. Sie sitzt wegen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz seit August hier ein und kommt im Februar wieder frei. Mit ihren Eltern hat sie wenig Kontakt, sie haben sie nur ein einziges Mal besucht. Ihre ehemaligen FreundInnen haben sie im Stich gelassen. Das findet Anne nicht so schlimm, sie denkt, es kann ihr helfen, in ein neues Leben zu starten, wenn der Kontakt mit der Drogenszene abgebrochen wird. Ob sie es aus der Spirale von Drogen und Gefängnis herausschafft, ist ungewiss. Ihr starker Willen beeindruckt mich auf jeden Fall. Mit ihrer Drogen-Vergangenheit will sie Schluss machen. Wenn sie rauskommt, will sie die Abendschule besuchen und ihr Abitur machen. "Ich habe Scheiße gebaut, das ist mir klar. Aber hier wird keiner geholfen, die ihr Leben ändern will."

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mercredi 7 décembre 2011

Vom Baum in den Bau - Mein K(n)astor-Transport in der JVA Preungesheim - Teil6

Castor Knast- und Aktionsbericht Teil VI - Vorauseilender Gehorsam - niX für mich - Eichhörnchen bringt im Knast einiges durcheinander  

Als ich am Nachmittag um 16 Uhr beim Hofgang zum ersten Mal richtig Luft schnappen durfte, habe ich noch tiefer gespürt, dass nicht nur die Bediensteten, sondern auch viele Gefangenen mit ihren Gedanken - und nicht nur körperlich - eingesperrt sind. Sie haben das System aufgenommen und kommen nicht auf die Idee, es in Frage zu stellen. Und es kommt noch schlimmer, sie verstärken es sogar, indem sie sich selbst einschränken und ungeschriebene Regeln folgen. Die Gefangenen laufen immer im Kreis und gegen die Uhrzeiger, obwohl sie keiner dazu verpflichtet. Eine Frau lädt mich dazu ein, mitzulaufen, sie hat ein starkes Kommunikationsbedürfnis und irgendwie interessiert es mich zu wissen, wie die Menschen hier ticken...

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lundi 5 décembre 2011

Castortransporte nach Lubmin: AktivistInnen klagen gegen die Polizei

Am heutigen Tag wurden die Klagen von 3 Robin Wood AktivistInnen vor dem Amtsgericht Wolgast verhandelt. Es begann in Eichhörnchenmanier mit einer bildlichen Darstellung von Kletteraktionen gegen Castortransporte an der Fassade vom Amtsgericht.

Die Betroffenen begehren die Feststellung der Rechtswidrigkeit von Freiheitsentziehungen und weiteren polizeilichen Überwachungsmaßnahmen anlässlich von Castortransporten nach Lubmin in Dezember 2010 und Februar 2011. Sie wurden heute "angehört". Eine Entscheidung in der Sache sollte nach Aussage von Amtsgerichtsdirektor Henning "bis zum Jahresende" fallen. Obwohl sie zum Termin geladen wurde, erschien die Beklagte (die Bundespolizei)  nicht. Die KlägerInnen schließen daraus, dass die Polizei ihren Vortrag nicht widersprechen kann und unangenehme Fragen zu illegallen polizeilichen Maßnahmen in einer öffentlichen Verhandlung aus dem Weg gehen will.

Am 16. Januar werden 2 weitere Betroffenen vorm Amtsgericht Wolgast angehört. Andere Verfahren zum Castortransport nach Lubmin von Dezember 2010 sind vor dem landgericht anhängig.

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samedi 3 décembre 2011

Videobericht über meine K(n)astortage

Ich bin nach den anstrengenden Castor- und Knasttagen wieder zu Hause und genieße die - relative - Freiheit und die gemütliche Wärme vom Ofen in meinem Bauwagen - lecker Käse und selbstgebackenen Kuchen gehören dazu!

Stück für Stück veröffentliche ich mein K(n)astortagebuch (ich bin ja schon bei Teil 5 von 8 + Fazit). Es kommen noch einige Texte - sowie Bilder und weiterführende Links.

Am Donnerstag habe ich zudem auf meinen Weg nach Lüneburg einen Halt in Marburg bei der Humanistischen Union eingelegt (der Verein hat mich in der Vergangenheit für einen Vortrag eingeladen) und die Gelegenheit genutzt, über meine Erlebnisse beim Castortransport und meinen anschließenden Aufenthalt im Gefängnis zu berichten. Einige Eindrücke wurden in einem Video festgehalten.

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