eichhörnchen l'écureuille

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Tag - kletterkunst

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dimanche 22 mai 2016

Jülich - Protest gegen geplante Castortransporte

PM der Aktionsbündnis zur Kundgebung gegen Castortransporte gestern in Jülich.  Meine  Lesung fand im Anschluss auf Grund des wunderschönen Wetter unter freiem Himmel statt im Kulturbahnhof statt. War ganz nett. Bilder sind vom Eichhörnchen.

Symbolische Inspektion der Castor- Transportstrecke von Jülich  nach Ahaus.

Erfolgreiche Abschlusskundgebung in Jülich.

Landesweit haben heute rund 70 Atomkraftgegner und Atomkraftgegnerinnen an der zentralen Abschlusskundgebung auf dem Jülicher Schlossplatz teilgenommen. Sie protestierten damit gegen drohende Atommülltransporte von Jülich nach Ahaus quer durch NRW. Ein breites bundesweit und international aufgestelltes Bündnis aus Anti- Atomkraft- Initiativen hatte zur symbolischen Inspektion der Castor-Transportstrecke aufgerufen. Im Zentrum der Kritik stand die rot-grüne Landesregierung, der Tatenlosigkeit im Umgang mit den 152 Castoren aus Jülich vorgeworfen wurde.

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lundi 16 mai 2016

Ende Gelände - vielfältiger Protest gegen die Kohlekraft

Ich komme aus der Lausitz mit gemischten Gefühlen zurück. Es ist beeindruckend, was 3000 Menschen die sich den Kampf gegen die Kohlekraft und den zivilen Ungehorsam auf die Finger geschrieben haben, bewegen können. Der Protest von "Ende Gelände" war sehr vielfältig. Die Bagger im Tagebau standen bereits vor Beginn der Aktionen auf Grund der angekündigten Protesten still. Hunderte stürmten die Grube, besetzen die Bagger und breiteten die Banner aus. Die Züge standen kurz darauf auf Grund von Blockaden der Kohlebahnen still - selbst das Kraftwerkgelände wurde gestürmt. Ob Sitzblockade, Ankettaktion oder Kletteraktion: der Protest zeigte sich vielfältig. Die Botschaft war klar: Nicht verkaufen, sondern stilllegen. Und: wer das Kohlegeschäft kauft, erntet Widerstand. Die Protestaktionen richteten sich gegen die Kohlekraft und den Verkauf des Kohlegeschäfts durch Vattenfall an einem tschechischen Unternehmen.

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mardi 10 mai 2016

Der Atomlobby auf's Dach gestiegen

Die BesucherInnen der Jahrestagung des Deutschen Atomforums wurden heute früh in Hamburg mit Protestbotschaften empfangen. Robin Wood AktivistInnen seilten sich mit Protestbannern vom Dach des Tagungszentrum ab. Die erfolgreiche Aktion verlief entspannt und wurde nach ca. 3 Stunden beendet.

Atomtod made in Germany

ROBIN WOOD-AktivistInnen demonstrieren heute gegen die Jahrestagung Kerntechnik des Deutschen Atomforums, die am Morgen im Hamburger Congress Center (CCH) beginnt. Zwei KletterInnen seilten sich vom Dach ab, entrollten an der Fassade Banner mit einem Atom-Totenkopf und dem Slogan "Urantransporte stoppen! Sofort!" und protestieren so gegen das Treiben der Atomlobby. Sie fordern die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen, den Stopp sämtlicher Atomtransporte, die vollständige Kostenübernahme der Energiekonzerne für die Abwicklung der Atomindustrie und die Aufklärung von Verstrickungen zwischen Politik und Atom-Lobby.

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dimanche 1 mai 2016

Lasst das Uran im Boden! Neuer Urantransport unterwegs

Heute  vor 3 Jahren kam es im Hamburger Hafen zu einer beinahe Katastrophe. Der Atomfrachter "Atlantic Cartier"  stand in Flammen. Heute ist Tag X in Kiel - weil der atomare Wahnsinn immer noch kein Ende genommen hat. Der Frachter ‘Kapitan Yakovlev’ der Reederei Northern Shipping Company (NSC) ist auf dem Weg von Russland nach Hamburg. Das Schiff wird am 02.05.16 gegen 11:00 Uhr (MESZ) am “CTB”(Containerterminal Burchardkai der HHLA Hamburger Hafen und Logistik AG ) erwartet. Atomkraftgegner*innen rufen zu einer Mahnwache an dem Nord-Ostsee-Kanal am Tiessenkai ab 16 Uhr auf. Dort wird das Atomschiff in wenigen Stunden erwartet – achtet auf Informationen im Transport-Ticker. Die ‘Kapitan Yakovlev’ hat mit großer Wahrscheinlichkeit Uran an Bord, aus Transporten der Vergangenheit ist bekannt, dass sie öfter Uranpellets für die Brennelementefabrik in Lingen oder Brennelemente für AKW (u.a. in Deutschland und in der Schweiz) transportiert. Das Uran wird umgeschlagen und anschließend per LKW weiter transportiert.

Am Süd-West-Terminal der Atomumschlagfirma C.Steinweg im Hamburger Hafen hat darüber hinaus das Schiff "Red Cedar" von der Reederei MACS angelegt. Die Schiffe der MACS befördern regelmäßig Uranerzkonzentrat von Namibia nach Hamburg - wie zuletzt Anfang April.
Passend zu den heutigen Atomtransporten veröffentliche ich (unten) einen in der Maiausgabe der Zeitschrift GWR veröffentlichten Artikel zur jüngsten Uranzugblockade in Buchholz i.d.N. Das Uran war wenige Stunden zuvor bei C.Steinweg umgeschlagen und auf einem Zug verladen worden.

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mercredi 27 avril 2016

Don't sell the Climate. End Coal Now! - Kletterprotest zur Vattenfall-Hauptversammlung in Stockholm

Stockholm ist eine Reise Wert! Eine spannende Stadt mit viel Wasser und Felsen. Zum Anlass der Jahreshauptversammlung von Vattenfall haben wir in luftiger Höhe auf einem Wahrzeichen der Stadt (Aufzug Namens Gondole) demonstriert: "Vattenfall: Don't sell the Climate. End Coal Now! Wir wollen nicht, dass Vattenfall sein Braunkohletagebau in der Lausitzt verkauft. Wir wollen, dass Vattenfall  den Tagebau stilllegt und  Veranstwortung für die Schäden die das Geschäft mit der Kohle angerichtet haben trägt. Und in zwei Wochen, heißt es Ende Gelände in der Lausitz.

Die Aktion dauerte ca. 5 Stunden an und wurde von den schwedischen Medien gut aufgegrifen. Die Polizei zeigte sich entspannt, beglückwünschte sogar die Aktivist*innen für die Aktion.

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mardi 26 avril 2016

Zu nervig für den Knast

Eichhörnchen-Artikel aus der Zeitschrift GWR Nr. 409 von Mai 2016 mit einer ausführlichen Knastkritik

JVA-Leiter zahlt Bußgeld aus Angst vor politischen Aktionen in und vor der Justizvollzugsanstalt


Die Kletteraktivistin und Graswurzelrevolution-Mitherausgeberin Cécile Lecomte wurde 2013 wegen einer Anti-Atom-Aktion zu einem Bußgeld von 20 Euro verurteilt. Da sie sich weigerte, dies zu bezahlen, erhielt sie eine Ladung zum Haftantritt zur Erzwingungshaft in der Justizvollzugsanstalt Hildesheim. Als sie am Vormittag des 5. April 2016 ihre eintägige Haft antreten wollte, wurde ihr überraschend mitgeteilt, das Bußgeld sei bereits bezahlt worden, sie müsse nicht in die JVA. Erst auf wiederholte Nachfrage wurde ihr schließlich mitgeteilt, wer das Bußgeld übernommen hatte: Zum großen Erstaunen der anwesenden Aktivist*innen war es die Hauptstelle der JVA in Vechta selber. (GWR-Red.)

Als wir mit einer spontanen Abseilaktion im Mai 2012 das Atommüllschiff EDO auf seinem Weg vom AKW Obrighheim zum Atommüllzwischenlager Lubmin auf dem Dortmund-Ems-Kanal in Münster blockierten, ahnte ich nicht, dass diese Aktion einen solchen Wirbel erzeugen würde. Es war eine sechsstündige erfolgreiche Blockade, die die Aufmerksamkeit von Passant*innen und Journalist*innen auf die trotz angeblichem Atomausstieg weiter bestehende Atommüllproblematik und die gefährliche, sinnlose Verschiebung von Atommüll lenkte (die GWR berichtete).

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jeudi 14 avril 2016

ROBIN WOOD-Kletteraktivistin verklagt Polizei


KletternTerminankündigung für den 18.4.2016

* ROBIN WOOD-Kletteraktivistin verklagt Polizei
* Berliner Polizei wollte sie bei der großen Energiewende-Demo 2013 am Demonstrieren in luftiger Höhe hindern

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Termin vor dem Verwaltungsgericht Berlin: Montag, den 18. April um 11:00 Uhr, Kirchstraße 7 in 10557 Berlin
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Das Einschreiten der Polizei gegen eine Kletteraktivistin bei der großen Energiewende-Demo am 30. November 2013 in Berlin hat jetzt einjuristisches Nachspiel vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Robin Wood-Kletteraktivistin Cécile Lecomte verklagt die Polizei.

Unter dem Motto „Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom – Energiewende retten“ hatten damals rund 16.000 Menschen demonstriert –darunter die Kletteraktivistin. Die Polizei versuchte, sie mit Gewalt
daran zu hindern, ein Banner gegen Kohlekraft in luftiger Höhe auf einem ca. 30 Meter hohen Mast aufzuhängen. Die Kletteraktivistin setzte sichschließlich mit der Unterstützung weiterer DemonstrantInnen durch, trug jedoch eine Verletzung davon.

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vendredi 8 avril 2016

Uranzug auf seinen Weg von HH nach Frankreich in Buchholz durch Kletteraktion gestoppt

Luftige Demonstration vergangene Nacht gegen einen Uranzug in Buchholz. Das Uran kommt aus Namibia, wurde nach Hamburg mit einem Schiff der Hamburger Reederei MACS Namen "Bright Sky" verschifft und bei der Uranumschlagfirma C.Steinweg gelöscht und auf einem Zug verladen.  Die angekündigten Mahnwachen im Rahmen der Aktionstage gegen Urantransporte im Hamburger Hafen haben wohl die Atomtransporte Verantwortlichen dazu bewogen, die Zugabfahrt um ca. 6 Stunden vorzuverlegen. Der Protest sollten umgegangen werden - der Plan der Polizei ging jedoch nicht auf. Aktivist*innen spührten den Zug auf. Der Zug fuhr anschließend Fahrplanmäßig und mit großer polizeilichen Begleitung aus Maschen gegen Mitternacht los - und musste kurz vor Buchholz stoppen. Als sie vom Zugstopp erfuhren, seilten sie zwei Aktivist*innen von einer Fußgängerbrücke am Bahnhof mit einem Banner "Don't nuke the climate" ab, die Weiterfahrt des Zuges verzögerte sich um ca. 4 Stunden. Die Beteiligten blicken auf eine erfolreiche Aktion zurück: durch die Aktion konnten sie die Öffentlichkeit über die Transporte informieren und ihre Entschlossenheit im Kampf gegen die Atomkraft zeigen.

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dimanche 28 février 2016

Mal wieder Kuhhandel um Schmerzensgeld für Polizeiwillkür

Vor kurzem berichtete ich darüber, dass meine Datei „PMPK“ für Politisch Motivierte Polizei Kriminalität um einen Eintrag länger wurde, nachdem das Hamburger Verwaltungsgericht meine Ingewahrsamnahme nach der Kletteraktion gegen einen Uranzug am 10. - 11.11.2014 im Hamburger Hafen für rechtswidrig erklärte. Nach einigem hin und her habe ich nun hierfür 300 Euro Schmerzensgeld erstritten. Kämpfen lohnt sich.

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mardi 12 janvier 2016

Grundrechte kann man nicht auf dem Sofa verteidigen

Ich veröffentliche hier mein in der Zeitschrift GWR Nummer 405 von Januar 2016 erschienener Artikel über die Proteste gegen die COP und den "Notstand" in Frankreich.

Des Demonstrierens angeklagt - ein Erlebnisbericht aus Paris

Die Idee, nach Paris zu den Protesten gegen den Klimagipfel zu fahren, war mir im Sommer beim Zusammentreffen mit zahlreichen internationalen AktivistInnen in Bure auf dem Antiatomcamp gekommen. Mit FreundInnen aus England, Frankreich und Deutschland waren wir uns darüber einig, dass die COP keine Lösung zum Klimawandel darstellt, sondern selbst Teil des Problems ist.

In den Folgemonaten einigten wir uns schnell auf ein Motto für die Proteste: "System change, not climate change". Wir wählten für unsere Aktion einen symbolträchtigen Ort aus: die Grande Arche im Geschäftsviertel von La Défense mit dem französischen Umweltministerium und Niederlassungen von großen Klimakillern und Atomunternehmen wie EDF und AREVA (Atom), Engie (Kohle) und Total (Erdöl). Unsere Aktion sollte im Rahmen der "Climate Game" stattfinden. Unberechenbare Kleingruppen führen kreative Aktionen durch. Unsere Gruppe heißt "Degrowth Climber".

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mardi 22 décembre 2015

Flüchtlingsdemo in Bad Bevensen

Es immer wichtig ein Zeichen zu setzen, vor allem wenn Idioten Unterkünfte in Brand stecken. Die Demonstration von vergangenem Samstag in Bad Bevensen wurde nach einem solchen Anschlag kurzfristig geplant. 500 Menschen kamen zu der Demonstration.

Als ich mit FreundInnen nach einem geeigneten Ort für unsere Banner in der Nähe der Abschlusskundgebung, traf ich auf 2 Menschen, die die Nachricht des Brandanschlages möglicherweise mit innerliche Freude zu Kenntnis nahmen. Diese Menschen fanden die Anwesenheit von ortsfremde Menschen in ihrer Siedlung schlimm, wir hätten da nichts zu suchen und es sei alles Privatgrundstück. Ein Grund mehr, Präsenz zu zeigen, dachte ich! Die Flüchtlinge haben unsere Unterstützung nötig!

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samedi 12 décembre 2015

Niemand hat die Absicht zu demonstrieren!

Am heutigen Samstag 12.12. gab es anläßlich der Abschlussproteste gegen die COP in Paris eine Aktion in der Hamburger Innenstadt. Die Ergebnisse der COP entsprechen dem was zu erwarten war: Ein Sammelsorium  von unverbindlichen Absichtserklärungen die so oder so niemals an Ziel führen würden. Der Flugverkehr und die fossilen Energien sind schon vor einigen Tagen aus dem Text rausgeflogen. Was bleibt denn bitteschön übrig? Und natürlich  soll es mit dem Kapitalismus und dem ewigen Wachstum weiter gehen. Die COP zeigt ein mal mehr: Klimaschutz muss man selber machen! Poltische Greenwahsing Veranstaltungen wie die COP brauchen wir nicht!
Die Aktion in Hamburg bezog sich auf das absurde Klimagipfel in Paris und den Umgang der französischen Regierung mit den Portesten gegen diese Maskarade. Der "Nostand" wurde unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Terrorismus erklärt. In Wahrheit wollte die Regierung den zu erwartenden Großproteste gegen die COP Wind aus dem Segel nehmen. Die Präfekten dürfen nach belieben Demonstrationen verbieten, Menschen deren politischen Meinung  oder Religion ihnen nicht passt unter Hausarrest stellen und Hausdurchsuchungen anordnen. Über die Auswirkungen der Notstandgesetze habe ich in einigen Blogbeiträgen berichtet. Am kommenden Montag mache ich in Frankfurt eine Veranstaltung zu diesem Thema.
Zahlreiche Menschen haben sich nicht einschüchtern lassen und sind in den letzten Wochen auf die Stasse gegangen. Zahlreiche Menschen wurden dafür, dass sie ihre Meinung zum Ausdruck gebracht haben, festgenommen, zahlreiche Prozesse werden folgen. Der Druck der Straße wurde so stark, dass die Behörden sich gezwungen sahen zum heutigen Abschlusstag einige Protestveranstaltungen zu genehmigen. Über 15 000 versammelten sich am Champ de Mars. Vielenorts wurde allerdings - wie bereits in den Wochen zuvor - Jagd auf mögliche DemonstrantInnen gemacht.

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mardi 8 décembre 2015

Im Zweifel gegen den Angeklagten – fragwürdiges Urteil nach Kletteraktion

„ Sie hätten einen besseren Richter verdient“- Polizeizeuge nach der Urteilsverkündung

Das Amtsgericht Hamburg Harburg verhandelte am vergangenen Montag gegen einen Atomkraftgegner. Hintergrund war eine Protestaktion von rund einem Dutzend ROBIN WOOD-AktivistInnen bei der Ausfahrt eines Uranzuges am 10. November 2014. Der Zug hatte Uranerzkonzentrat geladen, das am Süd-West-Terminal der Umschlagfirma C. Steinweg im Hamburger Hafen gelöscht worden war. Die AtomkraftgegnerInnen protestierten mit Transparenten auf der Schiene sowie in Kletterseilen, die über der Bahnanlage gespannt waren. Der Uranzug setzte seine Fahrt erst nach über sieben Stunden fort, nachdem die letzten DemonstrantInnen durch die Polizei geräumt worden waren. Die radioaktive Fracht war per Schiff aus Russland gekommen und sollte dann mit dem Zug zur Uranfabrik von Narbonne-Malvési in Südfrankreich fahren. Die AktivistInnen wollten darauf aufmerksam machen, dass trotz verkündetem Atomausstiegs  im Hamburger Hafen Woche für Woche Atomtransporte durchgeführt werden.  Das Gericht verurteilte nun einen der beiden Aktivisten, die am jenem Abend in den Seilen demonstrieren zu 50 Tagessätze à 5 Euro wegen Nötigung.

„ Hamburg scheint eine Sonderechtszone zu sein,“ 
kommentierte eine Zuschauerin das fragwürdige Urteil von Richter Hofschroer im Hinblick auf den Verlauf der Beweisaufnahme und die  Rechtsprechung zu gleich gelagerten Aktionen andernorts.

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jeudi 3 décembre 2015

Kletteraktion fürs Klima im Arche de la Défense in Paris - trotz Notstandgesetz!

4 AktivistInnen sind am Mittwoch den 2.12.15 im Arche de la Défense in Paris hoch geklettert und haben kleine Handbanner "Stop EPR" und "Dont nuke the climate" gezeigt. Ihren großen Banner konnten die AktivistInnen nicht entrollen, da die Polizei der Meinung war, die aktuellen Antiterror-Notstandgesetze würde öffentliche Meinungsäußerungen verbieten.  Sie sind dem Polizeistatt aber trotzdem ordentlich an der Nase herum getanzt. Sie sind trotz der extrem hohen Polizeipräsenz hoch gekommen.

Die PassantInnen reagierten aufgeschlossen auf die Flyer der Aktionsgruppe die sich "Degrowth climber" genannte hatte ; 400 Flyer wurden verteilt. Die Aktion fand ein großes Echo in der französischen Presse. Die 4 AktivistInnen wurden aus 15 bis 30 Meter Höhe durch 20 Poliziekletterer von poltizeilichen Bergrettung und einem Pariser Antiterror  Dachkommando geräumt. Die Bergretter sind wegen dem von der französischen Regierung verkündeten 3 monatigen Notstande in Paris in Bereitschaft.  Über Hundert Polizisten und Militärs waren am Einsatz gegen die 4 ÖkoaktivistInnen beteiligt. Die Aktion war ein wichtiges Zeichen  gegen die COP21 in Paris und ihre Pseudolösungen gegen den Klimawandel - und auf Grund der aktuellen Umständen in Frankreich gegen die Noststand-Willkürgesetze mit der die Regierung die Zivilgesellschaft und insbesondere die Menschen die ihre Meinung klar un öffentlich wahrnehmbar kund tun wollen, verstummen lassen will!

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vendredi 27 novembre 2015

Hafenkran besetzt - Kohle Killt Klima

Aktion gegen die Kohlekraft anlässlich der COP bei Berlin heute früh...

PM von Robin Wood

Klimaschutz selber machen: Kohleverstromung stoppen! ROBIN WOOD-AktivistInnen besetzen Hafenkran / Keine Braunkohle aus der Lausitz für Berliner Kraftwer

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samedi 21 novembre 2015

ungebetener Besuch bei der Einweihung des Kohlekraftwerks Moorburg

Vattenfall hat sein neues Kohlekraftwerk am 19.11.2015 eingeweiht. Das Kohlekraftwerk läuft schon seit wenigen Monaten, doch Vattenfall steht auf Inszenierung. Der Konzern hatte Presse und Politik ; für Einweihung eingeladen ; un dies knapp zwei Wochen vor dem Beginn der COP21 in Paris. UmweltaktivistInnen war nicht eingeladen, haben aber vom Termin Wind bekommen und vor dem Kraftwerk demonstriert. UmweltschützerInnen von Robin Wood und BUND waren dabei. KletteraktivistInnen von Robin Wood entrollten trotz Windböen in Sturmstärke einen großen Banner auf einem Strommast vor dem Kraftwerk. Na eben: sie haben demonstriert dass Windkraft eine gute Alternative zu Kohlekraft ist! Ausgerechnet am Einweihungstag war das Kohlekraftwerk aus... weil die Windkraft die Energienetze schon voll auslastete.

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dimanche 15 novembre 2015

Geflüchteten Demo und Gedanken zu den aktuellen Entwicklungen

Flüchtlingspolitik, Militarismus oder auch Religion sind keine Themen mit denen ich mich als Aktivistin schmerpunktmäßig beschäftige. Das Geschehen geht aber nicht an mir vorbei und will heute ausnahmerweise war zu diesem Thema schreiben – die aktuellen Ereignisse veranlassen mich dazu.. Dies tue ich ohne Expertin sein zu wollen, ohne Anspruch auf Ausführlichkeit.

Unter dem Motto „refugee welcome heißt gleiche Rechte für alle“ demonstrierten ca. 10 000 Menschen am Samstag durch die Hamburger Innenstadt. Ich habe mich – wie oft – in eigener Art und Weise beteiligt. Wir haben ein Banner „Bleiberecht für alle“ über der Demonstrationsstrecke gespannt. Die DemonstrantInnen haben sich gefreut. Nach den Anschlägen von Paris war es mir wichtig ein Zeichen zu setzen.

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mercredi 4 novembre 2015

Der Fracking-Lobby auf's Dach geklettert!

Kletteraktion von ROBIN WOOD gegen Exxon Mobile und Fracking am heutigen Tag in Hamburg. Ich gebe die Pressemitteilung von ROBIN WOOD wieder.

ROBIN WOOD steigt Fracking-Lobby aufs Dach / Protest gegen Gasförderer Exxon Mobil in Hamburg

Zwei ROBIN WOOD-AktivistInnen seilten sich heute Vormittag vom Dach des  Firmensitzes der Europa-Zentrale von Exxon Mobil in Hamburg ab. An der Fassade entrollten sie ein Banner mit der Aufschrift: „Exxon Morbid empfiehlt Fracking. Wir sagen Nein!“ Sie protestieren damit gegen die Fracking-Projekte des Unternehmens und seine Lobbyarbeit für die Genehmigung dieser Technologie zur Schiefergasförderung in Deutschland. ROBIN WOOD fordert von Exxon Mobil, sämtliche Fracking-Projekte zu stoppen. Darüber hinaus setzt sich die Umweltorganisation dafür ein, Fracking gesetzlich zu verbieten.

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vendredi 30 octobre 2015

Ist politisch motiviertes Klettern gefährlich? „Relevant“?

Ich kann meine Datei Politisch-Motivierte-Polizeikriminalität um einen Fall erweitern. Es geht dieses mal um eine Ingewahrsamnahme in Essen im Jahr 2012. Die Polizei war der Meinung, sie dürfe Menschen, die auf einer Demonstration ihre Meinung mittels Transparent in einem Baum Kund zu wollen, gewaltsam aus der Versammlung herausziehen und einen Platzverweis erteilen. Baumklettern mit Transparent sei eine grobe Störung und würde sowohl die eigene Versammlung als auch die Hauptversammlung von EON gefährden.

In Folge dieser rechtswidrigen Polizeihandlung stand ich wegen Widerstand und Körperverletzung (mini Schürfwunde eines Polizeibeamten, die irgendwann während der Festnahme entstanden sein soll) vor Gericht . Die Verletzungen, die die Polizei mir zufügte, wurden natürlich niemals Gegensand einer Anklage – obwohl ich wegen der brutalen Festnahme wegen Kreislaufzusammenbruch ins Krankenhaus musste. Die Polizei machte einfach eine Gegenanzeige: „Vortäuschung einer Straftat“. Vor dem Amtsgericht konnten jedoch Zweifel an der Rechtmäßigkeit der gesamten Polizeihandlung geweckt werden, man einigte sich auf eine Einstellung des Verfahrens. Parallel lief das Verfahren um meine Klage gegen die Polizei vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Nachdem das Verwaltungsgericht nach Aktenlage erklärte, die Klage dürfte begründet sein, erkannte nun die Polizei die Rechtswidrigkeit von Platzverweis und Ingewahrsamnahme selbst und erklärte sich zur Übernahme der Kosten bereit.

Der Beschluss stellt aber kein Schutz gegen die nächste willkürliche Polizeimaßnahme dar. Denn eine Polit-Kletterin, ist nach Auskunft von BKA und LKA eine gefährliche extremistische (oder gar terroritische?) „relevante Person“.

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jeudi 15 octobre 2015

Neuer Urantransport und anstehender Prozess um Kletteraktion gegen Atomtransport

Am heutigen Tag gingen die Meldungen zu einem neuen Atommüllgesetzentwurf "Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich" durch die Medien. Das Atommüllproblem selbst bleibt ungelöst Es wird nach dem kleineren Übel gesucht - politisch gesehen. Der Müll wird schließlich dorthin gekarrt, wo die Regierenden es für politisch durchsetzbar halten. Nicht anders wurde sich damals auf Gorleben festgelegt - man hat sich verschätzt.

Weil das bei den BürgerInnen auch nicht so gut ankommt, wenn die Gewinne privatisiert und die Verluste - hier die Kosten der Atommüllentsorgung - solidarisiert werden, will man mit einem Gesetzentwurf den Eindruck vermitteln, man unternehme was dagegen. Mit dem neuen Gesetz soll eine umfassende Haftung der Energiekonzerne für die Kosten der Stilllegung und Entsorgung von Atomkraftwerken gesetzlich abgesichert werden. Doch das ist Augenwischerei. Die Kosten für den AKW-Rückbau und die Atommüllentsorgung wurden durch die Konzerne die eine billige Energie versprachen und Gewinne erzielen wollten nicht eingeplant. Die Rückstellungen der Konzerne werden bei Weitem nicht ausreichen.

Und während mit großen Schlagzeilen über den vermeintlichen guten Willen der Regierung berichtet wird, wird weiter fleißig Atommüll produziert. Die Menschen, die sich dagegen wehren, werden kriminalisiert und stehen vor Gericht.

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