eichhörnchen l'écureuille

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Tag - kletterkunst

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lundi 12 septembre 2016

Lesung gegen Atomtransporte in Buchholz

Ort: Stadtbücherei, Kirchenstraße 6, 21244 Buchholz
Zeit: Mittwoch, 21. September 2016, 19:30
Eintritt: frei

In der Nacht vom 6. auf dem 7. April 2016 demonstrierte ein Dutzend Aktivist*innen von ROBIN WOOD und anderen Antiatomgruppen an einer Bahnbrücke in Buchholz i.d.N. gegen die Durchfahrt eines Urantrantransportes (Uranerzkonzentrat) vom Hamburger Hafen zur Uranfabrik in Narbonne (Süd-Frankreich). Zwei Kletter*innen seilten sich mit einem Banner „Don’t nuke the climate“ von der Brücke ab. Die Aktion dauerte ca. 4 Stunden an und fand im Rahmen von „Aktionstagen gegen Atomtransporte“ statt. Mit ihrer Protestaktion wollten die Aktivist*innen auf die zahlreichen Atomtransporte durch die Gegend aufmerksam machen. „Wir setzen am Anfang der Atomspirale an. Wir wollen Atommüll verhindern bevor er entsteht. Von Atomausstieg kann nicht die Rede sein, wenn weiterhin durchnittlich alle 2 Tage ein Atomtransport durch Hamburg fährt!“ erklärte eine Beteiligte ihre Beweggründe.

Die Aktivist*innen wollen nun in Kontakt mit der Bevölkerung treten um diese weiter über Atomtransporte zu informieren. Sie werden auf einem Infostand auf der „Biooase“ auf dem Buchholzer Stattfest am 17. und 18. September 2016 die Menschen informieren. Am 21. September findet dann in der Stadtbücherei eine Lesung zum Thema Atomtransporte statt. An der Aktion in Buchholz beteiligte Menschen werden ihre Beweggründe darlegen. Anschließend ließt Kletteraktivistin Cécile Lecomte aus ihrem Buch „Kommen Sie da runter – Kurzgeschichten und Texte aus dem politischen Alltag einer Kletterkünstlerin“.

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vendredi 9 septembre 2016

Urananreicherungsanlage blockiert

Eichhörnchen Artikel aus der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nr. 411, September 2016

Ob als Wahlkampfversprechen, im Koalitionsvertrag der rot-grünen NRW-Landesregierung oder im  Austausch von Briefen zwischen den Umweltminsterien von Bund und Land: Die Schließung der Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau, die trotz angeblichem Atomausstieg über eine unbefristete Betriebsgenehmigung verfügt, wird gerne versprochen oder gefordert, wenn es darum geht, Wählerstimmen zu fangen und der Export von angereichertem Uran für Pannenreaktoren in Belgien und Frankreich für ungünstige Schlagzeilen sorgt. Die Landes-Grünen erinnern sich plötzlich an ihr Versprechen im Koalitionsvortrag und schreiben der Bundesumweltministerin Hendricks einen Brief. Diese wiederum schiebt die Verantwortung an das Land. Diese Selbst-Inszenierung von Politiker*innen mit ihrem angeblichen guten Willen, die Anlage zu schließen, war Anlass genug für eine Blockade der Anlage.

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lundi 29 août 2016

VG Berlin - Polizei ging rechtswidrig gegen Kletteraktivistin vor

Klettern

Ich kann meine Datei "Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität" (PMPK) um zwei weiteren Fällen erweitern!

Hier meine Mitteilung zu den gewonnenen Klagen gegen die Berliner Polizei.

Das Berliner Verwaltungsgericht hat den am 25. und 26. August 2016 verhandelten Klagen von Kletteraktivistin Cécile Lecomte gegen die Berliner Polizei statt gegeben.
Gegenstand der Gerichtsverfahren waren das Einschreiten der Polizei gegen die Umweltaktivistin bei der Energiewende-Demonstration am 30. November 2013 und anlässlich von Protestaktionen gegen die Tagung des Atomforums im Mai 2011. Das Gericht hielt das Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrantin für rechtswidrig, weil weder die Kletteraktion bei der Energiewende-Demonstration noch das Kreidemalen beim Protest gegen das Atomforum eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellten.

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dimanche 21 août 2016

Berliner Polizei schränkt Umweltprotest willkürlich ein - Klagen werden verhandelt

KletternTerminankündigung für den 25. und 26. August 2016

* Mündliche Hauptverhandlungstermine vor dem Verwaltungsgericht Berlin

* Berliner Polizei wollte eine Kletteraktivistin bei der großen Energiewende-Demo 2013 am Demonstrieren in luftiger Höhe hindern

* Eine weitere Klage betrifft das Vorgehen der Polizei gegen eine Protestaktion gegen das Atomforum 2011 am Alexanderplatz

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Termine vor dem Verwaltungsgericht Berlin (Kirchstraße 7 in 10557 Berlin): Donnerstag 25. und Freitag 26. August 2016 jeweils um 9:30 Uhr
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Das Einschreiten der Polizei gegen eine Kletteraktivistin bei der großen Energiewende-Demo am 30. November 2013 in Berlin sowie anlässilich von Protestaktionen gegen das Atomforum 2011 ebenfalls in Berlin hat jetzt ein juristisches Nachspiel vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Kletteraktivistin Cécile Lecomte verklagt die Polizei.

Unter dem Motto „Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom – Energiewende retten“ hatten damals rund 16.000 Menschen demonstriert –darunter die Kletteraktivistin. Die Polizei versuchte, sie mit Gewalt
daran zu hindern, ein Banner gegen Kohlekraft in luftiger Höhe auf einem ca. 30 Meter hohen Mast aufzuhängen. Die Kletteraktivistin setzte sichschließlich mit der Unterstützung weiterer DemonstrantInnen durch, trug jedoch eine Verletzung davon.

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mardi 2 août 2016

praktische Anleitung zum Tripod-Bau

Ich leite immer mal wieder Kletterworkshops an. Ein Workshop, den ich öfter anbiete, ist der Tripod-Workshop. Tripods (Dreibein-Konstruktion) sind bei Aktionen unterschiedlicher Art anwendbar und einfach aufzustellen. Ob als Hingucker, Blockademittel, etc. Ich empfehle vor der Durchführung einer solchen Aktion den Besuch eines Workshops. Das Aufstellen will geübt werden. Mindestens eine Kletterkundige Person sollte zur Überprüfung der Knoten dabei sein. Im Folgenden steht eine Anleitung zum Aufstellen eines Tripods. Die Anleitung ist für ein ca. 5 - 6 Meter hohes Tripod geeignet

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mercredi 13 juillet 2016

Atomausstieg selber machen - UAA 36 Stunden Blockiert

Die Politiker*innen reden von Atomausstieg und verschweigen die ständigen Versorgungstransporte und -Anlagen der Atomindustrie. Und selbst wenn sie wie in NRW im Wahlkampf oder im Koalitionsvertrag die Schließung der Anlagen fordern und vereinbaren, bleibt es bei leeren Versprechen und  einem "Es geht leider nicht".  Den Atomausstieg muss man folglich selber machen!

Die aktuelle Debatte um die Urananreicherungsanlage (UAA) Gronau mit der Selbst-Inszenierung von Politiker*innen mit ihrem angeblichen guten Willen die Anlage zu schließen waren Anlass genug für eine neue Blockade der UAA. Wenn die Politik versagt, übernehmen wir die Schließung, so die Aktivist*innen. Und anders als bei früheren Blockaden war die Protestaktion nicht angekündigt. Die Demonstrationen, aus zwei Tripods  am Haupteingang und einer Baumblockade am hinteren Eingang bestehend, waren ein Volltreffer. Die URENCO, die Betreiberfirma der UAA, wurde kalt erwischt und die Aktion erfuhr großem öffentlichen Interesse. Der Öffentlichkeit gegenüber wurde erklärt, der Protest werde toleriert und man wisse das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schätzen. Faktisch wurde seitens der URENCO  in Zusammenarbeit mit der Polizei auf eine Zermürbungstaktik gesetzt. Mehrere Aktivist*innen wurden ohne Angabe von Gründen verhaftet und bis zu 14 Stunden in Gewahrsam genommen, die Polizei griff immer wieder ohne Vorwarnung Versammlungsteilnerhmer*innen an. Die Polizei verhinderte  eine Ablösung der Kletter*innen die in den Bäumen und auf den Tripods ausharrten. Die Taktik ging jedoch nicht auf. Als die Besetzer*innen am Dienstag statt das Feld zu räumen, sich immer gemütlicher einrichteten und sich auch nicht vom drohenden Regen und Gewitter von ihrem Vorhaben abhalten ließen, wurde es der URENCO zu viel. Die Blockade wurde nach 36 Stunden Besetzung durch die Bereitschaftspolizei aus Bochum und eine Spezialeinheit aus Köln geräumt. Die Aktivist*innen wurden anschließend nach kurzem gewahrsam auf den Polizeistationen in Ahaus und Gronau entlassen. Die Beteiligten blicken auf eine erfolgreiche Aktion zurück.

Ich brauche nach den anstrengenden Tagen Erholung. Ein ausführlicher Bericht über die Aktion wird in der Zeitschrift Graswurzelrevolution erscheinen. Ich beschränke mich für's Erste auf die Übernahme der Pressemitteilungen der Aktionsgruppe und die Veröffentlichung von Bildern.

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dimanche 22 mai 2016

Jülich - Protest gegen geplante Castortransporte

PM der Aktionsbündnis zur Kundgebung gegen Castortransporte gestern in Jülich.  Meine  Lesung fand im Anschluss auf Grund des wunderschönen Wetter unter freiem Himmel statt im Kulturbahnhof statt. War ganz nett. Bilder sind vom Eichhörnchen.

Symbolische Inspektion der Castor- Transportstrecke von Jülich  nach Ahaus.

Erfolgreiche Abschlusskundgebung in Jülich.

Landesweit haben heute rund 70 Atomkraftgegner und Atomkraftgegnerinnen an der zentralen Abschlusskundgebung auf dem Jülicher Schlossplatz teilgenommen. Sie protestierten damit gegen drohende Atommülltransporte von Jülich nach Ahaus quer durch NRW. Ein breites bundesweit und international aufgestelltes Bündnis aus Anti- Atomkraft- Initiativen hatte zur symbolischen Inspektion der Castor-Transportstrecke aufgerufen. Im Zentrum der Kritik stand die rot-grüne Landesregierung, der Tatenlosigkeit im Umgang mit den 152 Castoren aus Jülich vorgeworfen wurde.

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lundi 16 mai 2016

Ende Gelände - vielfältiger Protest gegen die Kohlekraft

Ich komme aus der Lausitz mit gemischten Gefühlen zurück. Es ist beeindruckend, was 3000 Menschen die sich den Kampf gegen die Kohlekraft und den zivilen Ungehorsam auf die Finger geschrieben haben, bewegen können. Der Protest von "Ende Gelände" war sehr vielfältig. Die Bagger im Tagebau standen bereits vor Beginn der Aktionen auf Grund der angekündigten Protesten still. Hunderte stürmten die Grube, besetzen die Bagger und breiteten die Banner aus. Die Züge standen kurz darauf auf Grund von Blockaden der Kohlebahnen still - selbst das Kraftwerkgelände wurde gestürmt. Ob Sitzblockade, Ankettaktion oder Kletteraktion: der Protest zeigte sich vielfältig. Die Botschaft war klar: Nicht verkaufen, sondern stilllegen. Und: wer das Kohlegeschäft kauft, erntet Widerstand. Die Protestaktionen richteten sich gegen die Kohlekraft und den Verkauf des Kohlegeschäfts durch Vattenfall an einem tschechischen Unternehmen.

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mardi 10 mai 2016

Der Atomlobby auf's Dach gestiegen

Die BesucherInnen der Jahrestagung des Deutschen Atomforums wurden heute früh in Hamburg mit Protestbotschaften empfangen. Robin Wood AktivistInnen seilten sich mit Protestbannern vom Dach des Tagungszentrum ab. Die erfolgreiche Aktion verlief entspannt und wurde nach ca. 3 Stunden beendet.

Atomtod made in Germany

ROBIN WOOD-AktivistInnen demonstrieren heute gegen die Jahrestagung Kerntechnik des Deutschen Atomforums, die am Morgen im Hamburger Congress Center (CCH) beginnt. Zwei KletterInnen seilten sich vom Dach ab, entrollten an der Fassade Banner mit einem Atom-Totenkopf und dem Slogan "Urantransporte stoppen! Sofort!" und protestieren so gegen das Treiben der Atomlobby. Sie fordern die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen, den Stopp sämtlicher Atomtransporte, die vollständige Kostenübernahme der Energiekonzerne für die Abwicklung der Atomindustrie und die Aufklärung von Verstrickungen zwischen Politik und Atom-Lobby.

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dimanche 1 mai 2016

Lasst das Uran im Boden! Neuer Urantransport unterwegs

Heute  vor 3 Jahren kam es im Hamburger Hafen zu einer beinahe Katastrophe. Der Atomfrachter "Atlantic Cartier"  stand in Flammen. Heute ist Tag X in Kiel - weil der atomare Wahnsinn immer noch kein Ende genommen hat. Der Frachter ‘Kapitan Yakovlev’ der Reederei Northern Shipping Company (NSC) ist auf dem Weg von Russland nach Hamburg. Das Schiff wird am 02.05.16 gegen 11:00 Uhr (MESZ) am “CTB”(Containerterminal Burchardkai der HHLA Hamburger Hafen und Logistik AG ) erwartet. Atomkraftgegner*innen rufen zu einer Mahnwache an dem Nord-Ostsee-Kanal am Tiessenkai ab 16 Uhr auf. Dort wird das Atomschiff in wenigen Stunden erwartet – achtet auf Informationen im Transport-Ticker. Die ‘Kapitan Yakovlev’ hat mit großer Wahrscheinlichkeit Uran an Bord, aus Transporten der Vergangenheit ist bekannt, dass sie öfter Uranpellets für die Brennelementefabrik in Lingen oder Brennelemente für AKW (u.a. in Deutschland und in der Schweiz) transportiert. Das Uran wird umgeschlagen und anschließend per LKW weiter transportiert.

Am Süd-West-Terminal der Atomumschlagfirma C.Steinweg im Hamburger Hafen hat darüber hinaus das Schiff "Red Cedar" von der Reederei MACS angelegt. Die Schiffe der MACS befördern regelmäßig Uranerzkonzentrat von Namibia nach Hamburg - wie zuletzt Anfang April.
Passend zu den heutigen Atomtransporten veröffentliche ich (unten) einen in der Maiausgabe der Zeitschrift GWR veröffentlichten Artikel zur jüngsten Uranzugblockade in Buchholz i.d.N. Das Uran war wenige Stunden zuvor bei C.Steinweg umgeschlagen und auf einem Zug verladen worden.

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mercredi 27 avril 2016

Don't sell the Climate. End Coal Now! - Kletterprotest zur Vattenfall-Hauptversammlung in Stockholm

Stockholm ist eine Reise Wert! Eine spannende Stadt mit viel Wasser und Felsen. Zum Anlass der Jahreshauptversammlung von Vattenfall haben wir in luftiger Höhe auf einem Wahrzeichen der Stadt (Aufzug Namens Gondole) demonstriert: "Vattenfall: Don't sell the Climate. End Coal Now! Wir wollen nicht, dass Vattenfall sein Braunkohletagebau in der Lausitzt verkauft. Wir wollen, dass Vattenfall  den Tagebau stilllegt und  Veranstwortung für die Schäden die das Geschäft mit der Kohle angerichtet haben trägt. Und in zwei Wochen, heißt es Ende Gelände in der Lausitz.

Die Aktion dauerte ca. 5 Stunden an und wurde von den schwedischen Medien gut aufgegrifen. Die Polizei zeigte sich entspannt, beglückwünschte sogar die Aktivist*innen für die Aktion.

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mardi 26 avril 2016

Zu nervig für den Knast

Eichhörnchen-Artikel aus der Zeitschrift GWR Nr. 409 von Mai 2016 mit einer ausführlichen Knastkritik

JVA-Leiter zahlt Bußgeld aus Angst vor politischen Aktionen in und vor der Justizvollzugsanstalt


Die Kletteraktivistin und Graswurzelrevolution-Mitherausgeberin Cécile Lecomte wurde 2013 wegen einer Anti-Atom-Aktion zu einem Bußgeld von 20 Euro verurteilt. Da sie sich weigerte, dies zu bezahlen, erhielt sie eine Ladung zum Haftantritt zur Erzwingungshaft in der Justizvollzugsanstalt Hildesheim. Als sie am Vormittag des 5. April 2016 ihre eintägige Haft antreten wollte, wurde ihr überraschend mitgeteilt, das Bußgeld sei bereits bezahlt worden, sie müsse nicht in die JVA. Erst auf wiederholte Nachfrage wurde ihr schließlich mitgeteilt, wer das Bußgeld übernommen hatte: Zum großen Erstaunen der anwesenden Aktivist*innen war es die Hauptstelle der JVA in Vechta selber. (GWR-Red.)

Als wir mit einer spontanen Abseilaktion im Mai 2012 das Atommüllschiff EDO auf seinem Weg vom AKW Obrighheim zum Atommüllzwischenlager Lubmin auf dem Dortmund-Ems-Kanal in Münster blockierten, ahnte ich nicht, dass diese Aktion einen solchen Wirbel erzeugen würde. Es war eine sechsstündige erfolgreiche Blockade, die die Aufmerksamkeit von Passant*innen und Journalist*innen auf die trotz angeblichem Atomausstieg weiter bestehende Atommüllproblematik und die gefährliche, sinnlose Verschiebung von Atommüll lenkte (die GWR berichtete).

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jeudi 14 avril 2016

ROBIN WOOD-Kletteraktivistin verklagt Polizei


KletternTerminankündigung für den 18.4.2016

* ROBIN WOOD-Kletteraktivistin verklagt Polizei
* Berliner Polizei wollte sie bei der großen Energiewende-Demo 2013 am Demonstrieren in luftiger Höhe hindern

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Termin vor dem Verwaltungsgericht Berlin: Montag, den 18. April um 11:00 Uhr, Kirchstraße 7 in 10557 Berlin
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Das Einschreiten der Polizei gegen eine Kletteraktivistin bei der großen Energiewende-Demo am 30. November 2013 in Berlin hat jetzt einjuristisches Nachspiel vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Robin Wood-Kletteraktivistin Cécile Lecomte verklagt die Polizei.

Unter dem Motto „Sonne und Wind statt Fracking, Kohle und Atom – Energiewende retten“ hatten damals rund 16.000 Menschen demonstriert –darunter die Kletteraktivistin. Die Polizei versuchte, sie mit Gewalt
daran zu hindern, ein Banner gegen Kohlekraft in luftiger Höhe auf einem ca. 30 Meter hohen Mast aufzuhängen. Die Kletteraktivistin setzte sichschließlich mit der Unterstützung weiterer DemonstrantInnen durch, trug jedoch eine Verletzung davon.

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vendredi 8 avril 2016

Uranzug auf seinen Weg von HH nach Frankreich in Buchholz durch Kletteraktion gestoppt

Luftige Demonstration vergangene Nacht gegen einen Uranzug in Buchholz. Das Uran kommt aus Namibia, wurde nach Hamburg mit einem Schiff der Hamburger Reederei MACS Namen "Bright Sky" verschifft und bei der Uranumschlagfirma C.Steinweg gelöscht und auf einem Zug verladen.  Die angekündigten Mahnwachen im Rahmen der Aktionstage gegen Urantransporte im Hamburger Hafen haben wohl die Atomtransporte Verantwortlichen dazu bewogen, die Zugabfahrt um ca. 6 Stunden vorzuverlegen. Der Protest sollten umgegangen werden - der Plan der Polizei ging jedoch nicht auf. Aktivist*innen spührten den Zug auf. Der Zug fuhr anschließend Fahrplanmäßig und mit großer polizeilichen Begleitung aus Maschen gegen Mitternacht los - und musste kurz vor Buchholz stoppen. Als sie vom Zugstopp erfuhren, seilten sie zwei Aktivist*innen von einer Fußgängerbrücke am Bahnhof mit einem Banner "Don't nuke the climate" ab, die Weiterfahrt des Zuges verzögerte sich um ca. 4 Stunden. Die Beteiligten blicken auf eine erfolreiche Aktion zurück: durch die Aktion konnten sie die Öffentlichkeit über die Transporte informieren und ihre Entschlossenheit im Kampf gegen die Atomkraft zeigen.

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dimanche 28 février 2016

Mal wieder Kuhhandel um Schmerzensgeld für Polizeiwillkür

Vor kurzem berichtete ich darüber, dass meine Datei „PMPK“ für Politisch Motivierte Polizei Kriminalität um einen Eintrag länger wurde, nachdem das Hamburger Verwaltungsgericht meine Ingewahrsamnahme nach der Kletteraktion gegen einen Uranzug am 10. - 11.11.2014 im Hamburger Hafen für rechtswidrig erklärte. Nach einigem hin und her habe ich nun hierfür 300 Euro Schmerzensgeld erstritten. Kämpfen lohnt sich.

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mardi 12 janvier 2016

Grundrechte kann man nicht auf dem Sofa verteidigen

Ich veröffentliche hier mein in der Zeitschrift GWR Nummer 405 von Januar 2016 erschienener Artikel über die Proteste gegen die COP und den "Notstand" in Frankreich.

Des Demonstrierens angeklagt - ein Erlebnisbericht aus Paris

Die Idee, nach Paris zu den Protesten gegen den Klimagipfel zu fahren, war mir im Sommer beim Zusammentreffen mit zahlreichen internationalen AktivistInnen in Bure auf dem Antiatomcamp gekommen. Mit FreundInnen aus England, Frankreich und Deutschland waren wir uns darüber einig, dass die COP keine Lösung zum Klimawandel darstellt, sondern selbst Teil des Problems ist.

In den Folgemonaten einigten wir uns schnell auf ein Motto für die Proteste: "System change, not climate change". Wir wählten für unsere Aktion einen symbolträchtigen Ort aus: die Grande Arche im Geschäftsviertel von La Défense mit dem französischen Umweltministerium und Niederlassungen von großen Klimakillern und Atomunternehmen wie EDF und AREVA (Atom), Engie (Kohle) und Total (Erdöl). Unsere Aktion sollte im Rahmen der "Climate Game" stattfinden. Unberechenbare Kleingruppen führen kreative Aktionen durch. Unsere Gruppe heißt "Degrowth Climber".

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mardi 22 décembre 2015

Flüchtlingsdemo in Bad Bevensen

Es immer wichtig ein Zeichen zu setzen, vor allem wenn Idioten Unterkünfte in Brand stecken. Die Demonstration von vergangenem Samstag in Bad Bevensen wurde nach einem solchen Anschlag kurzfristig geplant. 500 Menschen kamen zu der Demonstration.

Als ich mit FreundInnen nach einem geeigneten Ort für unsere Banner in der Nähe der Abschlusskundgebung, traf ich auf 2 Menschen, die die Nachricht des Brandanschlages möglicherweise mit innerliche Freude zu Kenntnis nahmen. Diese Menschen fanden die Anwesenheit von ortsfremde Menschen in ihrer Siedlung schlimm, wir hätten da nichts zu suchen und es sei alles Privatgrundstück. Ein Grund mehr, Präsenz zu zeigen, dachte ich! Die Flüchtlinge haben unsere Unterstützung nötig!

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samedi 12 décembre 2015

Niemand hat die Absicht zu demonstrieren!

Am heutigen Samstag 12.12. gab es anläßlich der Abschlussproteste gegen die COP in Paris eine Aktion in der Hamburger Innenstadt. Die Ergebnisse der COP entsprechen dem was zu erwarten war: Ein Sammelsorium  von unverbindlichen Absichtserklärungen die so oder so niemals an Ziel führen würden. Der Flugverkehr und die fossilen Energien sind schon vor einigen Tagen aus dem Text rausgeflogen. Was bleibt denn bitteschön übrig? Und natürlich  soll es mit dem Kapitalismus und dem ewigen Wachstum weiter gehen. Die COP zeigt ein mal mehr: Klimaschutz muss man selber machen! Poltische Greenwahsing Veranstaltungen wie die COP brauchen wir nicht!
Die Aktion in Hamburg bezog sich auf das absurde Klimagipfel in Paris und den Umgang der französischen Regierung mit den Portesten gegen diese Maskarade. Der "Nostand" wurde unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Terrorismus erklärt. In Wahrheit wollte die Regierung den zu erwartenden Großproteste gegen die COP Wind aus dem Segel nehmen. Die Präfekten dürfen nach belieben Demonstrationen verbieten, Menschen deren politischen Meinung  oder Religion ihnen nicht passt unter Hausarrest stellen und Hausdurchsuchungen anordnen. Über die Auswirkungen der Notstandgesetze habe ich in einigen Blogbeiträgen berichtet. Am kommenden Montag mache ich in Frankfurt eine Veranstaltung zu diesem Thema.
Zahlreiche Menschen haben sich nicht einschüchtern lassen und sind in den letzten Wochen auf die Stasse gegangen. Zahlreiche Menschen wurden dafür, dass sie ihre Meinung zum Ausdruck gebracht haben, festgenommen, zahlreiche Prozesse werden folgen. Der Druck der Straße wurde so stark, dass die Behörden sich gezwungen sahen zum heutigen Abschlusstag einige Protestveranstaltungen zu genehmigen. Über 15 000 versammelten sich am Champ de Mars. Vielenorts wurde allerdings - wie bereits in den Wochen zuvor - Jagd auf mögliche DemonstrantInnen gemacht.

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mardi 8 décembre 2015

Im Zweifel gegen den Angeklagten – fragwürdiges Urteil nach Kletteraktion

„ Sie hätten einen besseren Richter verdient“- Polizeizeuge nach der Urteilsverkündung

Das Amtsgericht Hamburg Harburg verhandelte am vergangenen Montag gegen einen Atomkraftgegner. Hintergrund war eine Protestaktion von rund einem Dutzend ROBIN WOOD-AktivistInnen bei der Ausfahrt eines Uranzuges am 10. November 2014. Der Zug hatte Uranerzkonzentrat geladen, das am Süd-West-Terminal der Umschlagfirma C. Steinweg im Hamburger Hafen gelöscht worden war. Die AtomkraftgegnerInnen protestierten mit Transparenten auf der Schiene sowie in Kletterseilen, die über der Bahnanlage gespannt waren. Der Uranzug setzte seine Fahrt erst nach über sieben Stunden fort, nachdem die letzten DemonstrantInnen durch die Polizei geräumt worden waren. Die radioaktive Fracht war per Schiff aus Russland gekommen und sollte dann mit dem Zug zur Uranfabrik von Narbonne-Malvési in Südfrankreich fahren. Die AktivistInnen wollten darauf aufmerksam machen, dass trotz verkündetem Atomausstiegs  im Hamburger Hafen Woche für Woche Atomtransporte durchgeführt werden.  Das Gericht verurteilte nun einen der beiden Aktivisten, die am jenem Abend in den Seilen demonstrieren zu 50 Tagessätze à 5 Euro wegen Nötigung.

„ Hamburg scheint eine Sonderechtszone zu sein,“ 
kommentierte eine Zuschauerin das fragwürdige Urteil von Richter Hofschroer im Hinblick auf den Verlauf der Beweisaufnahme und die  Rechtsprechung zu gleich gelagerten Aktionen andernorts.

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jeudi 3 décembre 2015

Kletteraktion fürs Klima im Arche de la Défense in Paris - trotz Notstandgesetz!

4 AktivistInnen sind am Mittwoch den 2.12.15 im Arche de la Défense in Paris hoch geklettert und haben kleine Handbanner "Stop EPR" und "Dont nuke the climate" gezeigt. Ihren großen Banner konnten die AktivistInnen nicht entrollen, da die Polizei der Meinung war, die aktuellen Antiterror-Notstandgesetze würde öffentliche Meinungsäußerungen verbieten.  Sie sind dem Polizeistatt aber trotzdem ordentlich an der Nase herum getanzt. Sie sind trotz der extrem hohen Polizeipräsenz hoch gekommen.

Die PassantInnen reagierten aufgeschlossen auf die Flyer der Aktionsgruppe die sich "Degrowth climber" genannte hatte ; 400 Flyer wurden verteilt. Die Aktion fand ein großes Echo in der französischen Presse. Die 4 AktivistInnen wurden aus 15 bis 30 Meter Höhe durch 20 Poliziekletterer von poltizeilichen Bergrettung und einem Pariser Antiterror  Dachkommando geräumt. Die Bergretter sind wegen dem von der französischen Regierung verkündeten 3 monatigen Notstande in Paris in Bereitschaft.  Über Hundert Polizisten und Militärs waren am Einsatz gegen die 4 ÖkoaktivistInnen beteiligt. Die Aktion war ein wichtiges Zeichen  gegen die COP21 in Paris und ihre Pseudolösungen gegen den Klimawandel - und auf Grund der aktuellen Umständen in Frankreich gegen die Noststand-Willkürgesetze mit der die Regierung die Zivilgesellschaft und insbesondere die Menschen die ihre Meinung klar un öffentlich wahrnehmbar kund tun wollen, verstummen lassen will!

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