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Tag - militarismus

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samedi 7 octobre 2017

Atomwaffen made in UAA Gronau (Westf.)

Die Blockade eines Urantransportes bei der Urananreicherunganlage (UAA) Gronau diese Woche kam just in time zur Verleihung des Friedensnobelpreises für die Kampagne ICAN, als Beispiel dafür, wie Mensch sich gegen die  Produktion von Atomwaffen engagieren kann.

ICAN kämpft für die Abschaffung von Atomwaffen.
Die Aktivist*innen, die den Uranzug 2 tage lang blockierten kämpfen gegen eine Atomanlage, die Trotz Atomausstieg unbefristet weiter laufen darf. Die Anlage versorgt nicht nur Atomanlagen in aller Welt mit angereichertem Uran. Sie produziert auch waffenfähigem Uran. 2016 wurden durch die URENCO, die Betreiberin der UAA Gronau (NRW) und Almelo (Niederlanden) 440 Tonnen angereichertem Uran in die USA exportiert.  Im Mai 2017 wurde bekannt, dass URENCO  indirekt am US-Atomwaffenprogramm beteiligt gewesen sein könnte. (1)  Die Anlage verstößt gegen den Nichtverbreitungsvertrag.
 In diesem Sinne: die Blockade des Uranzugs in Gronau am Donnerstag und Freitag war ein wichtiger – aber allein nicht ausreichender - Beitrag gegen die schmutzigen todbringenden atomaren Geschäfte der URENCO und zu Verhinderung eines atomaren Krieges! Dies schilderte ein Aktivist im Radio für RDL (2).
Die Blockade war im Sinne der Allgemeinheit!

(1) http://www.tagesschau.de/wirtschaft/uran-usa-deutschland-103.html und https://www.heise.de/tp/features/Bestandsgarantie-fuer-Kohlekraftwerke-3266544.html?seite=2
(2) https://rdl.de/beitrag/belgische-schrottreaktoren-und-selbst-amerikanische-atomkraftwerke-und-atombomben-nutzen

jeudi 4 mai 2017

Der Bundeswehr aufs Dach gestiegen

Eichhörnchen Artikel über unsere jüngste antimilitaristische Aktion, erschienen in der Zeitschrift GWR 419 von Mai 2017 (Spiegelung mit dieser Quellenangabe erlaubt).  Der Spendenaufruf (am Ende des Artikels) ist aktuell! ​​​
Aktion gegen die Bundeswehr

* Hier geht es zur Bildergalerie zur Aktion

Kreativer Protest gegen menschenverachtende Kriegspropaganda in Lüneburg

„Auch wenn einem die Wertvorstellungen der anderen nicht passen, darf es nicht zu derart menschenverachtenden Aktionen kommen. Das ist taktlos und unanständig. Ich frage mich, wo das Mitgefühl dieser Leute bleibt? Schließlich geht es hier um Menschen. Nicht nur ihnen, sondern auch den Trauernden in Familie und Freundeskreis gebührt der notwendige Respekt, auch wenn sie eine andere Meinung haben.“
Diese Aussage war am 31. März 2017 in der Lüneburg Landeszeitung (1) im Zusammenhang mit einem Artikel über einen „Rückkehrerappel“ der Bundeswehr auf dem Lüneburger Marktplatz zu lesen. Man könnte meinen, sie stamme von Kritiker*innen dieser Veranstaltung. Schließlich wurden hier die Soldat*innen des Aufklärungslehrbataillon 3 begrüßt und die jüngsten Schlagzeilen über die „Heldentaten“ deutscher Aufklärungsbataillons zum Beispiel in Syrien waren wenige Tage alt. Bei einem Luftangriff der Anti-IS-Koalition auf ein Schulgebäude im Norden Syriens wurden am 20. März mindestens 33 Zivilist*innen getötet. Ein Aufklärungsbataillon der Bundeswehr hatte kurz zuvor Aufklärungsfotos des Gebäudes an die Koalitionstruppen geliefert (2).
Das war in dem Zeitungsartikel aber nicht gemeint. Die Kritik stammt von dem ehemaligen Berufssoldaten und heutigen Lüneburger Oberbürgermeister Ulrich Mädge. Sie richtete sich gegen die Proteste von Friedensaktivist*innen, die mit fantasievollen gewaltfreien Aktionen gegen das öffentliche Auftreten der Bundeswehr demonstrierte, die mit ihren Panzern den Marktplatz am 30. März 2017 militärpropagandistisch in Beschlag nahm.

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vendredi 7 avril 2017

Alle reden von „Friedenseinsätzen“, aber wir verstehen nur Krieg

Aktionsbericht und Spendenaufruf ; eine Bildergalerie folgt

Lüneburg, den 30.03.2017: Aktivist*innen steigen der Bundeswehr aufs Dach um gegen die Militarisierung des öffentlichen Raumes und des politischen Denkens und Handelns zu protestieren.
Mit einer spektakulären Aktion an einer Gebäudefassade über dem Lüneburger Marktplatz demonstrierten am  Donnerstag, den 30.03. Aktivist*innen gegen den dort stattfindenden „Rückkehrerappell“ der Bundeswehr. Sie entrollten Banner mit der Aufschrift „Krieg ist Terror – nur mit mehr Geld!“ sowie „Der größte Verrat ist Dienst fürs Vaterland“ und protestierten lautstark. Nach knappen anderthalb Stunden wurden die Aktivist*innen vom vermummten Sondereinsatzkommando (SEK) geräumt.

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vendredi 31 mars 2017

Krieg beginnt in Lüneburg – Widerstand auch

Spektakuläre Kletteraktion mit Bannern und coolen Antikriegsliedern (Deserteur, etc.) per Megafon gegen ein "Rückkehrerappell" der Bundeswehr auf dem dem Marktplatz am heutigen Donnerstag in Lüneburg. Dass die Bundeswehr sich im öffentlichen Raum mit ihren Mordwaffen zur Schau stellt und sich zur "Friedensstifterin" (äh? Frieden indem man Menschen umbringt, wie bitte?) erklärt, das kann ich nicht unkommentiert stehen lassen!

Der Bundeswehr hat unsere Meinungskundgabe in luftiger Höhe nicht gefallen, ein Sondereinsatzkommando (SEK) wurde zur Räumung der Kriegsgegner*innen angefordert. Die vermummten Uniformierten waren nicht besonders freundlich und von Sturzfaktoren beim Klettern schienen sie nicht besonders viel Ahnung zu haben... gut das ich den einen Beamten davon abhalten konnte, mein Seil durchzuschneiden. Sonst wäre es Sturzfaktor 2 auf den Gurt des Kollegen gewesen, nicht gut! Lebensgefährlich sogar! SEK arbeitet nach dem Prinzip: wir gefährden dein Leben um dich zum kooperieren zu zwingen. Aber nö, mein Recht auf Meinungsfreiheit lasse ich mir nicht einfach so nehmen!

Wir wurden im Anschluss in Gewahrsam genommen, Keksprozess Amtsrichterin Lindner (siehe die Kurzgeschichte zum Keksprozess in meinem Buch und auch hier) hat uns "angehört".War natürlich eine Farce, diese "Anhörung" im Scheinrechtsstaat. Die Richterin sagte sie habe eh schon beschlossen, dass sie den Gewahrsam gut findet und uns würde sie eh nicht glauben.  Und der Befangenheitsantrag wurde einfach nicht bearbeitet, weil kein Kollege mehr da war der entscheiden konnte.

Die Polizei wirft uns "Sachbeschädigung " (äh??? wovon??? keine Ahnung, das Banner hat jedenfalls das SEK und nicht wir kaputt gemacht! Die SEK-Beamten sind wirklich wie Elefanten herum getrampelt!), Hausfriedensbruch (wo, wüsste ich gern) sowie Verstoß gegen das Versammlungsgesetz  - aber zugleich sagte Richterin Lindner Klettern sei keine Demonstration gewesen darum musste die Protestaktion nicht aufgelöst werden... das Urteil vom VG Lüneburg zu Kletterdemonstrationen hat sie nicht gelesen? Da steht was zu Kletterdemonstrationen und Polizeifestigkeit von Versammlungen... A propos Rechtswidrigkeit und so: hochrangige Beamte, die rechtswidrige Maßnahmen anordnen werden befördert, habe ich heute festgestellt. Polizeidirektor Brauer hat jetzt 3 goldene Sternen... dafür dass er eben keine Ahnung vom Versammlungsrecht hat und vor Gericht nicht besonders glaubhaft aussagt....

Fakt ist, dass die Polizei die gesamten Kletterausrüstungen, Tonanlagen und Rucksäcke beschlagnahmt hat - freue mich also immer um etwas Unterstützung (Material, Spenden und so). Es war uns aber der gelungenen Aktion wert!

Ich bin, jetzt dass der Adrenalinspiegel, der als wunderbarer Schmerzmittel wirkt, herunter gefahren ist, nach einer solchen Aktion wirklich erschöpft  und kann mich heute abend vor Schmerzen kaum noch bewegen... (Scheiß Rheuma!). Bin trotzdem zufrieden, war schön der Bundeswehr mit Antikriegsbanner und Musik aufs Dach zu steigen und eine subversive Aktion mit netten Leuten durchzuführen! Ätsch! Ich dokumentiere hier unsere Pressemitteilung und weitere Bilder kommen die Tage dazu (ich mache dann eine Galerie wenn ich alle Bilder zusammen habe)

Aktivist*innen steigen der Bundeswehr aufs Dach um gegen die Militarisierung des öffentlichen Raumes und des politischen Denkens und Handelns zu protestieren.

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mercredi 6 août 2014

Blockade und Lesung gegen Atomwaffen

Ein ungewöhnlicher Ort für meine Lesung gestern abend... Die gestern früh gestartete Blockade vom Fliegerhost in Büchel ging bis in die Nacht hinein. Meine Lesung fand nicht wie ursprünglich vorgesehen auf dem Camp statt, sondern auf der Blockade des Haupttors mit der Stirnlampe. Die Verbindung von einer Aktionmit einer Lesung fand ich gut!

Die Bundeswehr duldete zunächst die Aktionen, die Soldaten wurden mit Bussen bis vor den Blockaden gefahren, sie betraten das militärische Gelände zu Fuß. Nach 24 Stunden Blockade hatte es die Bundeswehr aber dann doch satt, sie rief die Polizei zur Hilfe gegen den bunten Protest der KreigsgegnerInnen. Ein Tor wurde am heutigen Tag in der früh geräumt. Die Besetzung von zwei weiteren Toren beendeten die AktivistInnen dann selbst im Laufe des Tages. In Büchel lagern Atomwaffen der NATO. Ich übernehme die gestrige Pressemitteilung der Aktionsgruppe und ein paar Bilder. (Bilder: GAAA und für die von oben aufgenommenen Bilder: Eichhörnchen)

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jeudi 10 juillet 2014

Quelques rdv politiques cet été en Allemagne (camps)

Voici quelques dates pour qui veut lier un voyage d'été en Allemagne à l'engagement politique. J'ai choisi 3 camps : Camp climat en Rhénanie ( région minière, charbon), camp antinucléaire à Kiel (je participe à l'orga), camp antimilitariste près d'un site d'entrainement de l'armée (GÜZ).

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mercredi 25 juin 2014

Sommer und Politik – ein paar Termine

Im Sommer ist mit politischen Camps und Events viel los. Ich habe für Juli und August eine kleine Auswahl zusammen gestellt.

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jeudi 6 mars 2014

Camp antinucléaire à Kiel cet été (2014)

Camp antinucléaire à Kiel en Allemagne du 9 au 16 août 2014

Partout on nous parle en Allemagne de sortie du nucléaire. Mais si l’on regarde la quantité de matières radioactives transportées, on constate qu’il n’en est rien. Les transports de matières radioactives continuent par voie terrestre et maritime : Les installations nucléaires de Gronau et Lingen sont dépendantes de ces livraisons pour produire des combustibles nucléaires. Les centrales nucléaires qui produisent des déchets, telles celle de Brokdorf, ont l’autorisation de tourner jusqu’à au moins 2021. Les transports d’uranium internationaux continuent sans entrave, par exemple les transports venus de Russie via le canal entre la mer du nord et la mer Baltique, passant par le port de Hambourg pour ensuite prendre la direction de la France.

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mardi 17 décembre 2013

AntimilitaristInnen und die stille Post der Bundeswehr vor Gericht

Weil sie auf einer öffentlichen Straße einen „militärischer Sicherheitsbereich“ (GÜZ) betreten haben sollen, standen heute zwei AktivistInnen in Strausberg wegen Ordnungswidrigkeiten vor Gericht. Schlampige politisch motivierte Ermittlungen der Bußgeldbehörde der Bundeswehr, durch das Gericht recht spät angeordneten Nachermittlungen und das Nicht-Erscheinen des einzig geladenen Tatzeugen führten nach 2,5 Stunden Verhandlung zu einer Einstellung des Verfahrens. Ein Bericht aus Strausberg.

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mardi 26 novembre 2013

Gardarem lo Larzac - die Geschichte des Widerstands

Heute abend läuft auf Arte die Doku "Larzac - Aufstand der Bauern".

Mit dieser Geschichte bin ich groß geworden. Meine Mutter war im Verein "Le MAN" (Mouvement pour une alternantive non-violente , auf Deutsch Bewegung für eine gewaltfreie Alternative) aktiv.  Die Gründung von diesem Verein stand in direktem Zusammenhang mit dem erfolreichen Larzac-kampf der 70er Jahre gegen den Ausbau einer Militärbasis.

"Alors la paix viendra" (zu Deutsch "und der Frieden wird kommen") hieß das Buch in französischer und ocitanischer Sprache (eine Regional-Sprache), das ich zu Hause  entdeckte. Ich fing damit an Fragen zu stellen und mich für die Politik, insbesondere für den zivilen Ungehorsam zu interessieren...Schön dass die Doku nun auf Deutsch aisgestrahlt wird. Der Film hat etwas Wendland-Flair!

PS: Gardarem lo Larzac heißt "wir werden den Larzac behalten/bewahren" in ocitanischer Sprache . Auf Französisch sagt man " Nous garderons le Larzac".  Ein anderes Larzac-Motto gefällt mir: "Des moutons, pas des canons" - "Schafen statt Kanonen"

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dimanche 23 juin 2013

Schlappe für Veolia/NOB gegen AntimilitaristInnen

In einer zivilrechtlichen Auseinandersetzung zwischen der Nord-Ostsee-Bahn (Tochterfirma von Veolia) und vier antimilitaristischen Aktivist_innen hat das Amtsgericht Husum die Forderungen des Bahnunternehmens weitgehend zurückgewiesen.

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dimanche 3 mars 2013

Veolia gegen AntimilitaristInnen: Urteil am 21. März

Im Prozess vor dem Husumer Amtsgericht „veolia gegen AntimilitaristInnen“(darunter das Eichhörnchen) kam es noch nicht zu einem Urteil. Die mündliche Verhandlung fand am 1. März statt und dauerte eine knappe halbe Stunde an - die Kontrollen um die Verhandlung zu besuchen dauerten länger an als die Verhandlugn selbst. AntimilitatistInnen sind ja gefährlich. Die Entscheidung des Gerichts wird am 21.3 verkündet.

Prozessbericht von Von krieg.nirgendwo.info

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jeudi 28 février 2013

Krieg-Unternehmen Veolia verklagt AntimilitaristInnen

Im Februar 2008 blockierten Aktivist_innen mit einer Ankettaktion und Sitzblockade aus Protest gegen die Bundeswehr und die sog. Auslandseinsätze einen Zug, der Militärgerät für die Nato-Response-Force transportierte.

Die Nord-Ostsee Bahn, eine Tochtergesellschaft des Veolia-Konzerns, fordert 1072 € von den Antimilitarist_innen, die während der Blockade angeblich für den Schienenersatzverkehr angefallen sind, sowie für die Miete des Schienennetzes bei DB Netz und eine nicht weiter aufgeschlüsselte „Servicepauschale“, hinzu werden wahrscheinlich auch die Verfahrenskosten kommen. Die Aktivist_innen haben nicht vor, diese Forderung zu begleichen. Es gibt eine Vielzahl an Argumenten, die dagegen sprechen, einem Konzern, der weltweit öffentliche Dienstleistungen verschlechtert und Menschen ausbeutet, noch extra Geld zu zahlen.

Die Klage von Veolia gegen die 4 Antimilitarist_innen (darunter Eichhörnchen) wird am 1. März 2013 um 9 Uhr vor dem Amtsgericht Husum verhandelt.

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jeudi 20 septembre 2012

Doch kein Tröten-Verfahren wegen ungehöriger Handlung gegen das Militär

troeteAm 27. April 2012 demonstrierten zahlreiche AntimilitaristInnen gegen das Abhalten eines „Rückehrer-Appells“ von Bundeswehrsoldaten, die bis vor Kürzen in Afghanistan stationiert waren, auf dem Lüneburger Marktplatz. Der Oberbürgermeister Ulrich Mädge empfing die Soldaten persönlich. Die Veranstaltung wurde mit lautem rufen und trillern begleitet. Die Polizei machte Jagd auf DemonstrantInnen, die zu laut wurden. Weil ich auf dem Vordach eines Geschäftes außerhalb der Reichweite und in direkter Sichtweite des Militär-Spekatkels kletterte, konnte mich die Polizei am Protestieren nicht hindern. Es folgte ein Bußgeld der Stadt Lüneburg in Höhe von 200 Euro. Das Gericht bestätigte zunächst die Beschlagnahme von Tröte, Trillerpfeife und Ratsche. Über meine Beschwerde gegen diesen absurden Beschluss wird das Landgericht nun doch nicht entscheiden. Wer wen Belästigt, also ob meine Trillerpfeife die Bundeswehr oder die Bundeswehr mich und die Allgemeinheit, darüber will das Gericht nicht entscheiden. Amtsrichter Reinecke stellte das Verfahren ein.

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vendredi 31 août 2012

Die Tröte, das Militär und das Gericht: „für das Verfahren von Bedeutung“

troeteDie Justiz ist ganz schön skurril...

Am 27. April 2012 demonstrierten zahlreiche AntimilitaristInnen gegen das Abhalten eines „Rückehrer-Appells“ von Bundeswehrsoldaten, die bis vor Kürzen in Afghanistan stationiert waren, auf dem Lüneburger Marktplatz. Der Oberbürgermeister Ulrich Mädge empfing die Soldaten persönlich. Die Veranstaltung wurde mit lautem rufen und trillern begleitet. Die Polizei machte Jagd auf DemonstrantInnen, die zu laut wurden. Weil ich auf dem Vordach eines Geschäftes außerhalb der Reichweite und in direkter Sichtweite des Militär-Spekatkels kletterte, konnte mich die Polizei am Protestieren nicht hindern. Als ich herunter kam, wurde ich kurzzeitig in Gewahrsam genommen. Eine Trillerpfeife, eine Drehrassel sowie eine Plastiktröte wurden mir dabei beschlagnahmt. Das Amtsgericht in Person von Richter Dr. Reineke bestätigte die Beschlagnahme. Ja, eine Tröte ist „für das Verfahren von Bedeutung“. So wichtig, dass darüber gar ein Beschluss (PDF) gefasst wurde. Ich vermisse aber eine Begründung. Kommt vielleicht im Prozess?

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lundi 19 mars 2012

Der Beihilfe zum Frieden angeklagt

BlockadeIm Februar 2008 blockierten Aktivist_innen einen Transportzug der Bundeswehr, um gegen den kriegerischen Normalzustand hierzulande zu demonstrieren. Hanna, die angekettete Aktivistin wurde zu 90 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt und trat am 15.3.12 ihre Haftstrafe in der JVA Frankfurt III an. Die Verfahren gegen Hannas damalige Mitstreiter_innen (darunter das Eichhörnchen) sind dagegen – 4 Jahre nach der Aktion – immer noch vor dem Husumer Amtsgericht anhängig.

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samedi 10 mars 2012

Antimilitaristin sitzt Strafe ab

Weitere Infos auf dem Krieg.nirgendwo.info Blog.

Im Februar 2008 blockierten Aktivist_innen einen Transportzug der Bundeswehr, um gegen den kriegerischen Normalzustand in der BRD zu demonstrieren. Mit einer Ankettaktion gelang es den Antimilitarist_innen damals, den Zug für mehrere Stunden aufzuhalten. Die angekettete Aktivistin wurde in langwierigen Prozessen zu 90 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt, eine Verfassungsbeschwerde wegen der Verletzung ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit wurde vom Verfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen. Da die Aktivistin sich dagegen entschieden hat, die Strafe zu bezahlen, steht ihr nun Haft bevor.

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