eichhörnchen l'écureuille

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jeudi 3 décembre 2015

Action escalade pour le climat a l'Arche de la Défense - malgré l'état d'urgence

Action escalade pour le climat, contre la COP 21 et l'état d'urgence ce mercredi 2 décembre a l'Arche de la Défense. 4 grimpeurs et grimpeuses ont escalade des cordes an acier au sein de la grande Arche de la Défense pour y accrocher des banderoles. Les militantEs sont montéEs sur l'Arche au nez et à la barbe des forces militaires et de police. Les premiers policiers on fait irruption en l'espace de 30 secondes, environ une centaine ont suivi. Les policiers d'une brigade escalade parisienne et du secours en montagne (présents à Paris en raison de l'état d'urgence) sont eux aussi rapidement arrivés sur les lieux. Les grimpeurs et grimpeuses ont quand même réussi à grimper jusqu'à environ 30 - 40 mètres de haut et montré de petites banderoles "Don't nuke the climate", "Stop EPR" (l'écureuille sur la photo). Les 20 policiers grimpeurs les ont délogés avant que la grosse banderole aie pu être déployée - l'intervention a eu d'après ceux-ci lieu sur ordre du préfet. Sous l'état d'urgence on n'a pas le droit ni de s'exprimer publiquement, ni de faire passer un message par une action artistique (Happening escalade). Les passantEs ont pour la plupart pris avec intérêt les 400 tracts distribués par le groupe d'action "degrowth climber". Pour les activistes, l'action est - malgré le fait que la grande banderole n'aie pas pu être déployée  - un succès. Il s'agissait a la fois de dire haut et fort ce qu'ils et elles pensent du sommet de la COP qui ne réglera en rien les problèmes du changement climatique et environnementaux et de protester contre l'état d'urgence.

Non, l'état d'urgence ne fera pas taire les mouvements sociaux!

Les grimpeurs et grimpeuses ont été emmenées au poste de police pour une "audition libre" - alors qu'ils  et elles ont été emmenéEs contre leur gré et n'avait pas le droit de quitter le poste de police... on leur reproche d'avoir participé à un attroupement en vue de perturber l'ordre publique et d'enfreindre les lois de l'état d'urgence. Une personne a aussi refusé la prise d'empreintes digitales, estimant cet acte non proportionnés face aux faits qui lui sont reprochés.

Je reprends le communiqué de presse de notre groupe d'action du jour! Un galerie photos  va suivre

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Kletteraktion fürs Klima im Arche de la Défense in Paris - trotz Notstandgesetz!

4 AktivistInnen sind am Mittwoch den 2.12.15 im Arche de la Défense in Paris hoch geklettert und haben kleine Handbanner "Stop EPR" und "Dont nuke the climate" gezeigt. Ihren großen Banner konnten die AktivistInnen nicht entrollen, da die Polizei der Meinung war, die aktuellen Antiterror-Notstandgesetze würde öffentliche Meinungsäußerungen verbieten.  Sie sind dem Polizeistatt aber trotzdem ordentlich an der Nase herum getanzt. Sie sind trotz der extrem hohen Polizeipräsenz hoch gekommen.

Die PassantInnen reagierten aufgeschlossen auf die Flyer der Aktionsgruppe die sich "Degrowth climber" genannte hatte ; 400 Flyer wurden verteilt. Die Aktion fand ein großes Echo in der französischen Presse. Die 4 AktivistInnen wurden aus 15 bis 30 Meter Höhe durch 20 Poliziekletterer von poltizeilichen Bergrettung und einem Pariser Antiterror  Dachkommando geräumt. Die Bergretter sind wegen dem von der französischen Regierung verkündeten 3 monatigen Notstande in Paris in Bereitschaft.  Über Hundert Polizisten und Militärs waren am Einsatz gegen die 4 ÖkoaktivistInnen beteiligt. Die Aktion war ein wichtiges Zeichen  gegen die COP21 in Paris und ihre Pseudolösungen gegen den Klimawandel - und auf Grund der aktuellen Umständen in Frankreich gegen die Noststand-Willkürgesetze mit der die Regierung die Zivilgesellschaft und insbesondere die Menschen die ihre Meinung klar un öffentlich wahrnehmbar kund tun wollen, verstummen lassen will!

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samedi 28 novembre 2015

HH: Kletteraktion gegen Urantransport - Gewahrsam rechtswidrig

Das Hamburger Verwaltungsgericht hat am vergangen Mittwoch (25.11.15) der Klage zweier ROBIN WOOD KletteraktivistInnen gegen ihre Ingewahrsamnahme nach einer über 7 stündigen Kletteraktion gegen einen Urantransport im Hamburger Hafen im November 2014 statt gegeben. (Zum Aktionsbericht). Die Ingewahrsamnahme war dem Grunde nach rechtswidrig. Ein Aktivist musste sich bei seiner Ingewahrsamnahme unter Zwangsandrohung durch die Polizei nackt ausziehen. Das war ebenfalls rechtswidrig.


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vendredi 27 novembre 2015

Hafenkran besetzt - Kohle Killt Klima

Aktion gegen die Kohlekraft anlässlich der COP bei Berlin heute früh...

PM von Robin Wood

Klimaschutz selber machen: Kohleverstromung stoppen! ROBIN WOOD-AktivistInnen besetzen Hafenkran / Keine Braunkohle aus der Lausitz für Berliner Kraftwer

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samedi 21 novembre 2015

ungebetener Besuch bei der Einweihung des Kohlekraftwerks Moorburg

Vattenfall hat sein neues Kohlekraftwerk am 19.11.2015 eingeweiht. Das Kohlekraftwerk läuft schon seit wenigen Monaten, doch Vattenfall steht auf Inszenierung. Der Konzern hatte Presse und Politik ; für Einweihung eingeladen ; un dies knapp zwei Wochen vor dem Beginn der COP21 in Paris. UmweltaktivistInnen war nicht eingeladen, haben aber vom Termin Wind bekommen und vor dem Kraftwerk demonstriert. UmweltschützerInnen von Robin Wood und BUND waren dabei. KletteraktivistInnen von Robin Wood entrollten trotz Windböen in Sturmstärke einen großen Banner auf einem Strommast vor dem Kraftwerk. Na eben: sie haben demonstriert dass Windkraft eine gute Alternative zu Kohlekraft ist! Ausgerechnet am Einweihungstag war das Kohlekraftwerk aus... weil die Windkraft die Energienetze schon voll auslastete.

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jeudi 5 novembre 2015

Zeit-Artikel über die Atomtransporte durch HH

Der Journalist Hauke Friedrichs hat einen längeren Artikel über die Atomtransporte durch den Hamburger Hafen und den Widerstand dagegen in der Zeit vom 15. Oktober 2015 veröffentlicht. Der Journalist hat mich bei Schiffs- und Zugbeobachtungen im Hamburger Hafen begleitet.

Der Artikel ist online auf der Homepage von der Zeit hier zu finden.  Es ist erfreulich, dass über die Atomtransporte durch den Hamburger Hafen und die Arbeit von Aktiven  der Kampagne gegen Atomtransporte durch Hamburg berichtet wird. Der Artikel ist nicht schlecht. Nur etwas ärgerlich, dass es sich viel um die Gefährlichkeit der Atomtransporte dreht - obwohl dies zwar ein Teil aber nicht der Kern unserer Kritik darstellt.

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mercredi 4 novembre 2015

Der Fracking-Lobby auf's Dach geklettert!

Kletteraktion von ROBIN WOOD gegen Exxon Mobile und Fracking am heutigen Tag in Hamburg. Ich gebe die Pressemitteilung von ROBIN WOOD wieder.

ROBIN WOOD steigt Fracking-Lobby aufs Dach / Protest gegen Gasförderer Exxon Mobil in Hamburg

Zwei ROBIN WOOD-AktivistInnen seilten sich heute Vormittag vom Dach des  Firmensitzes der Europa-Zentrale von Exxon Mobil in Hamburg ab. An der Fassade entrollten sie ein Banner mit der Aufschrift: „Exxon Morbid empfiehlt Fracking. Wir sagen Nein!“ Sie protestieren damit gegen die Fracking-Projekte des Unternehmens und seine Lobbyarbeit für die Genehmigung dieser Technologie zur Schiefergasförderung in Deutschland. ROBIN WOOD fordert von Exxon Mobil, sämtliche Fracking-Projekte zu stoppen. Darüber hinaus setzt sich die Umweltorganisation dafür ein, Fracking gesetzlich zu verbieten.

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mardi 20 octobre 2015

Neuer Urantransport innerhalb weniger Tage

3 Container Uranerzkonzentrat wurden am Süd-West-Terminal von C. Steinweg in Hamburg am 19. Oktober 2015 umgeschlagen und gegen 16:45 Uhr über den Schienenweg  Richtung Frankreich losgeschickt. Ziel des Uranzuges ist die AREVA Uranfabrik in Narbonne Malvési. Das ist der zweite Atomtransport aus dem Süd-West-Terminal innerhalb von wenigen Tage. Die radioaktive Fracht stammt dieses mal aus Namibia. Über die Urantransporte gibt es einen Ticker.

Derweil sogt die Politik mit einem Atommüllgesetzentwurf „Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich“ für Schlagzeilen und vermittelt den Eindruck sie arbeite daran das Atommüllentsorgungsproblem zu lösen.

Dies ist aber nur Schein und Trug denn: die Atomtransporte fahren weiter quer durchs Land und Atommüll wird munter weiter produziert. Vom "Atomausstieg" sind die Versorgungstransporte de Atomindustrie nicht betroffen.Befördert wird mit dem aktuellem Transport der Rohstoff für die Fertigung von Brennelementen und somit die Produktion von hoch radioaktivem Atommüll. Hinzu kommt, dass bei jeder Etappe der Atomspirale, ob beim Uranabbau oder bei den weiteren Verarbeitungsschritten, jeweils eine große Menge Atommüll entsteht.

Aus diesem Grund setzten AktivistInnen mit kreativen Aktionen gegen Urantransporte am Anfang der Atomspirale an.  Unter dem Motto "Atomtransporte stoppen bevor sie zu Atommüll werden!"

Dafür sollen sie aber durch einen Staat, der ansonsten vorgibt den Atomausstieg voranzutreiben, kriminalisiert werden.

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samedi 3 octobre 2015

Von Kletterdemonstrationen und Versammlungssprengung

Stopp Castor!Ich habe vor einem Jahre über das Urteil vom Verwaltungsgericht Lüneburg zu Kletterdemonstrationen ( Az.5 A 87/13 ) berichtet. Hintergrund war eine Demonstration in Bäumen an der CASTOR-Strecke in Lüneburg, die durch die Polizei unterbunden worden war, indem diese die Kletterausrüstung der  zum Zeitpunkt des Eingriffes der Polizei sich noch am Boden befindlichen TeilnehmerInnen beschlagnahmte. Das Verwaltungsgericht stellte klar, dass bei Demonstrationen so genannte „Typenfreiheit“ besteht und Klettern eine Form des Demonstrierens darstellt. Eine solche Demonstration darf außerdem nicht mit Verweis auf einem Polizeigesetz und vermeintlichen Gefahren  (hier niedersächsisches Sicherheits- und Ordnungsgesetz) unterbunden werden. Eine Versammlung ist Polizeifest. . Auch wenn diese erst begonnen hat oder die TeilnehmerInnen noch dabei sind, Vorbereitungsmaßnahmen für ihre Demonstration zu treffen, greift Art. 8 GG.  (Siehe Bericht zum Urteil) Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen hat nun in seinem Beschluss vom 15. Juli ( Az. 11 LA 233/14) den Antrag auf Zulassung der Beschwerde der Polizei Lüneburg zurückgewiesen. Das Urteil vom Verwaltungsgericht Lüneburg ist somit rechtskräftig. (Beschluss vom OVG als PDF) – Das hindert die Polizei aber nicht  an weiteren rechtswidrigen Versammlungsunterbindungen – wie zuletzt bei einer Protestkletteraktion am RWE-Tower in Essen.

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vendredi 18 septembre 2015

Urantransporte ohne Ende... und Protest!

C. Steinweg tut alles, um die Atomgeschäfte so diskret wie möglich abzuwickeln. Der zweite Urantransport von Hamburg nach Narbonne Malvési innerhalb von 3 Tagen ist aber aufmerksamen AtomkraftgegnerInnen nicht entgangen - Trotz Löschen der Fracht mitten in der Nacht und auf dem Gelände versteckter Verladung des Urancontainer auf dem Zug.

Das Uranerzkonzentrat kam dieses mal mit dem Schiff der Hamburger Firma MACS "Golden Karoo". Die Fracht wurde in der Nacht vom 16. auf dem 17. September 2015 gelöscht. Der Zug startete vom Süd-West Terminal von C.Steinweg um 16:30 Uhr. Gegen 18:15 Uhr verließ er dann Hamburg Süd Richtung Maschen, wo die drei Container über den Ablaufberg geschoben wurden, um anschließend an einer Wagenreihe mit viel Gefahrgut gekoppelt zu werden. Er hat den Güterbahnhof kurz vor Mitternacht verlassen und scheint entgegen des Transportes von vergangenem Montag die "übliche" Route über Münster und das Ruhrgebiet zu nehmen.

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jeudi 17 septembre 2015

Geheimniskämerei und Proteste bei Atomtransport

Die Atomlobby mag den Protest von AtomkraftgegnerInnen nicht.
Zahlreiche Antiatom Initiativen aus Deutschland und Frankreich haben zu Protestaktionen gegen einen Transport von Uranerzkonzentrat am dem 12. September angekündigt. Die Transporte von Uranerzkonzentrat (auch yellow cake genannt) stehen am Anfang der Atomspirale. Ohne diese Transporte ist die Herstellung von Brennelemente und der Betrieb von Atomkraftwerken weltweit nicht möglich.
Die wenigen Menschen haben Kenntnis von diesen Transporten. Weder die verantwortlichen Unternehmen noch die Behörden kommunizieren darüber. Sie finden häufig weit ab von der Öffentlichkeit. Um diese ins Bewusstsein der Öffentlichkeit führen AtomkraftgegnerInnen immer wieder Aktionen durch. Die Aktionstage finden in diesem Rahmen statt. Die beteiligten Gruppen fordern einen sofortigen Stopp der Atomtransporte und die Stilllegung aller Atomanlagen.
AtomkraftgegnerInnen beobachten regelmäßig die Atomtransporte und stellen Anfragen an den Landesregierungen. Nur so wird die Öffentlichkeit über die Atomtransporte unterrichtet.
Die gefällt den Verantwortlichen des Atomgeschäfts offensichtlich nicht. Als am Montag das Schiff der Reederei ASPOL am SWT von C. Steinweg im Hamburger Hafen angelegt hat und mit dem Verladen der Urancontainer auf einem Zug begonnen wurde, wurde „TAG X“ aufgerufen. Menschen bewegten sich zu den zahlreichen angekündigten Mahnwachen an der Strecke. Doch: nicht alle DemonstrantInnen konnten den Zug bei seiner Durchfahrt sehen: dieser wurde umgeleitet und nahm eine andere Strecke. Vieles spricht dafür, dass man dem Protest aus dem Weg gehen wollte.

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dimanche 30 août 2015

Kein Sand für Fraports Betonflughafen!

Am diesem Wochenende fand im Treburer Wald bei Frankfurt ein kleines Sommercamp gegen den Flughafen.
Es fing mit einer Aktion bei der Firma Sehring Walldorf an, die große Mengen Sand für den Ausbau des Frankfurter Flughafens liefert. Die Zulieferer Firmen werden nach Meinung der AktivistInnen zu wenig in den Fokus von Protest genommen, obwohl sie durch ihre Zusammenarbeit mit Fraport und ihre eigenen wirtschaftlichen Aktivitäten erheblich zur Umweltzerstörung beitragen. Nicht nur für den Flughafenausbau werden immer wieder neue Waldflächen gerodet. Sondern auch für die Forderung des Sandes, der fürs Zubetonieren der zuvor für den Ausbau gerodeten Flächen nötig ist!

Die AktivistInnen ließen sich nicht vom strömenden regen von ihrem Protest abhalten, sie spannten ein großes Banner über die Einfahrt von Sehring. "Wir kennen kein Pardon bei Wald für Beton".

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mercredi 26 août 2015

Cyclassics 2015: Tschüß Vattenfall! Kletteraktion auf der Köhlbrandbrücke

Action escalade Am Sonntag „feierte“ der Stromkonzern Vattenfall mit den 20. Vattenfall Cyclassics ein „Jubiläum“. Zugleich waren dies auch die letzten Cyclassics mit Vattenfall als Sponsor. ROBIN WOOD AktivistInnen haben den Konzern wie es sich gehört verabschiedet: mit zwei großen Banner an der Köhlbrandbrücke oberhalb von der Rennstrecke. Es handelte sich dabei um ein Kunstwerk des Künstlers Dan und ein Banner mit der Aufschrift „Umsatteln, Ökostrom statt Kohle und Atom“. Damit machten sie klar, was sie von den Greenwahsingveranstaltungen von Vattenfall halten: der Konzern, der Strom überwiegend aus Kohle (80%) und Atom produziert, will sich durch das Sponsoring solcher Veranstaltungen ein grünes Image geben. Dagegen gibt es schon seit Jahren Widerstand.

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Action escalade contre le charbon et le Greenwashing de Vattenfall à Hambourg

Action escalade Vattenfall, un poids lourd sur le marché de l'électricité dans le nord de l'Allemagne, est depuis 20 ans le sponsor de la course cycliste internationale „Cyclassics“. Le sponsoring de ce genre d’événement permet à l'entreprise qui par ailleurs produit l'électricité à 80% à partir de charbon (et de nucléaire), de redorer son image en vert. Ce Grennwashing et en général la politique de l'entreprise suscite depuis pas mal d'années déjà la controverse. Entre les manifs, les occupations (d'arbres), et les manifestations culturelles ou sportives, il semble que ce soit trop pour Vattenfall. Les Cyclassics de cette année étaient les dernières avec Vattenfall comme sponsor. Nous (des activistes de Robin Wood) avons ce dimanche 23 août comme chaque année protesté contre le sponsor Vattenfall et dans le même temps fêté à notre manière son retrait. Nous avons accroché deux grandes banderoles sur le Pont „Köhlbrandbrücke“au-dessus du parcours de la course cycliste. Une des banderoles est une œuvre d'art faite par l'artiste de Lüneburg Dan. Sur l'autre était inscrit „changer de selle, les énergies renouvelables au lieu du charbon et de l'atom.“

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samedi 25 juillet 2015

Der Stachel im Arsch der Justiz

Aktion Als im Mai 2012 Atommüll auf dem Wasserweg quer durch die Gegend gekarrt wurde, hingen an einer Kanalbrücke in Münster zwei Eichhörnchen mit Transparent unterhalb einer Brücke  und hinderten das Atomschiff Edo für rund 7 Stunden an die Weiterfahrt. (Bericht)

Es folgte eine unterhaltsame 3-tägige Gerichtsverhandlung vor dem Schiffahrtsgericht Dortmund, die selbst 4 RichterInnen als Zuschauer mitverfolgten.  Die Bußgeldbehörde forderte 165 Euro für eine „groß ungehörige Handlung und das verbotene Benutzen bundeseigener Schifffahrts- und Betriebsanlagen“. Ich wurde schließlich zu einem Bußgeld in Höhe von 20 Euro wegen „verbotenem Benutzen bundeseigener Schifffahrts- und Betriebsanlagen“.

Der zuständige Richter sprach ein ungewöhnliches Urteil:
„Es ist sozial wichtig, was Sie tun und vollkommen nachvollziehbar, kann vieles von dem unterschreiben, was Sie hier vorgetragen haben. Aber Sie treten hier auf, als ob die Justiz der Feind wäre. Ich bin enttäuscht davon, dass Sie keine Aussage gemacht haben und nicht zu dem stehen, was sie gemacht haben. Es ist ganz wichtig, dass es Leute wie Sie gibt, die der Stachel im Arsch der Atomwirtschaft" und dadurch auch hin und wieder der "Stachel im Arsch der Polizei sind. […] Ich hoffe, dass Sie vielleicht nach diesem Verfahren, vielleicht nicht von ihrem Feindbild Staat abrücken, das wäre vielleicht etwas vermessen, aber zumindest darüber nachdenken. Die Geldbußen sind ausreichend, sie sind mehr ein symbolischer Ausdruck.“

2 Jahre nach dem besagten Urteil habe ich nun Post von Richter Tebbe erhalten. Weil ich das Bußgeld in Höhe von 20 Euro trotz Aufforderung und Besuch vom Gerichtsvollzieher nicht bezahlt habe, beantragt die Staatsanwaltschaft die Verhängung von „Erzwingungshaft“ um mich dazu zu bewegen, zu bezahlen.

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jeudi 23 juillet 2015

Sommercamp für Flughafenrückbau statt – ausbau

Kein Terminal 3! Flughafenrückbau statt Flughafenausbau

Siehe http://waldbesetzung.blogsport.de


Sommercamp vom 27. bis 30. August 2015
Sonntag, 30. August 2015 Kuchenstand, Schnupperklettern und Infos rund um denFlughafen, Wald und Klimaschutz

Der  Frankfurter  Flughafen ist Ruhestörer und Klimakiller.     
Ein Ende des Ausbaus ist nicht  in  Sicht.  Nach  der  NordWest-Landebahn droht jetzt das dritte Terminal.
Die Baugenehmigung wurde im September 2014 erteilt. Schon vorher begann Fraport mit vorbereitendenBaumaßnahmen. Ende 2015soll  der  Bau  des  dritten  Terminals beginnen. Spätestens zur Inbetriebnahme sollein  zusätzlicher  Autobahnanschluss fertig  sein.  Dafür  soll  der  Treburer Oberwald gerodet werden.
Eine vielfältige Protestbewegung kann dem Flughafenausbau   Einhalt   gebieten. Hundertfünfzig Montagsdemos im Flughafenterminal  zeigen,  dass  Fraports Wachstumskurs auf Widerstand stößt.
Das zweite Sommercamp im Treburer Wald zeigt, dass wir den Wald der Fraport nicht überlassen werden!
Ob Jung oder Alt, aus dem Nachbarort oder von weiter her, ob für eine  Stunde  am Tag oder  nachts  im eigenen Zelt – stellen wir uns gemeinsam dem  ungebremsten  Flughafenausbau  in dem Weg!

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mercredi 22 juillet 2015

MS: Zweite Runde im Prozess um angehaltenen Urantransport

Kurzer Soliaufruf, Prozessauftakt am 14. August ;  die Anwesenheit der Öffentlichkeit ist bei Prozessen  wichtig! Ich bin in diesem Prozess als Verteidigerin eines der Angeklagten involviert (Siehe Stichwort Laienverteidigung).

Im Juli 2012 hielten mehrere Atomkraftgegner*innen einen Urantransport von Gronau nach Frankreich mehrere Stunden auf, so dass er schließlich umgeleitet werden musste. Zwei Personen, die im Gleisbereich angekettet waren, wird der Prozess gemacht. In erster Instanz wurden sie zu 70 bzw. 110 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Jetzt findet die Berufungsverhandlung vorm Landgericht in Münster statt. Zahlreiche Termine, eine Einlassverfügung die Terrorist*innen-Prozessen gleicht, ein Richter, der selbst der Verteidigung die Akteneinsicht verwehrt und nicht zuletzt die fortgesetzten Urantransporte und Urananreicherung bieten viel Anlass zu solidarischen Aktionen rund um den Prozess. Beteiligt euch!

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jeudi 2 juillet 2015

11.7. Wasserdemo gegen das Kohlekraftwerk Moorburg

Das Kohlekraftwerk von Vattenfall geht in Betrieb. PolitikerInnen reden von Klimaschutz, tun aber gar nichts. Das Kohlekraftwerk Moobrug ist ein Beispiel dafür. Ein grüner Senator genehmigte damals den Bau des neuen Kraftwerks.

Selbst ein ach so modernes Kohlekraftwerk wie in Moorburg ist ein Klimakiller: das Kraftwerk wird jährlich bis zu 9 Mio. Tonnen des Treibhausgases CO2 ausstoßen - zum Vergleich, der aktuelle jährliche CO2-Ausstoss der Stadt Hamburg beträgt ca. 18 Mio. Tonnen.

Der Widerstand konnte Vattenfall die Suppe versalzen. Die Moorbungtrasse wurde nicht gebaut, das Kohlekraftwerk ist für Vattenfal kein rentables Geschäft mehr. Doch der Widerstand muss weiter gehen.

Für den 11. Juli 2015 ruft die Hamburger Initiative gegenstrom zu einer Wasserblockade auf der Elbe auf.( Die Aktion ist als Demonstration angemeldet) Es ist die Gelegenheit ein Zeichen zu setzen.

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samedi 2 mai 2015

Kurzes Kommentar zum absurden Urteil in Berlin

Das Urteil im Prozess um eine Kletteraktion bei der Energiewendedemo in Berlin 2013, fiel in erster Instanz am 21. April 2015: 45 Tagessätze wegen Beleidigung - keine Verurteilung wegen Widerstand und Körperverletzung, weil die Amtshandlung (die Handlungen der PolizistInnen gegen mich) rechtswidrig war, die Polizeibeamten hatten wieder mal keine Ahnung von den eigenen Gesetzen. „Zwischen "uniformiert" und und "uninformiert" ist nur ein Buchstabe unterschied.“ (Das Känguru)

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vendredi 17 avril 2015

Berlin: Angespannter Prozessauftakt - Verhandlung geht am 21.4. weiter

Der Prozess um eine Kletteraktion bei der Energiewende-Demo 2013 in Berlin wurde am vergangenen Dienstag nach zweieinhalb Stunden vertagt, weil zwei Polizeizeugen nicht erschienen waren.

Es wird am 21.4 ab 13:45 Uhr weiter verhandelt (Saal 1002 Amtsgericht Tiergarten Kirchstrasse 6)

Die Verhandlungsführung vom vorsitzenden Richter Prugel sorgte am Dienstag für Unmut sowohl auf der Anklagebank als auch im Publikum. Es schien eine ungeschriebene Regel zu geben, die die Strafprozessordnung nicht vorsieht: die Verteidigung durfte keine Anträge die länger als eine halbe Seite lang waren vortragen.

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