Recht(s)sprechung mit Ankreuzformular in Potsdam

– Kämpferisches Auftreten vor Gericht lohnt sich

– Bußgelder gegen Kletteraktivistin  von 700€ auf 200€ reduziert

– 10 Stunden Verhandlung  für Ordnungswidrigkeiten… die Fließbanjustiz ist schön ins Stocken geraten… 

– Widerstand ist notwendig, es muss weiter gehen

Eine Mitteilung über die heutige Gerichtsverhandlung mit Richterin Ahle in Potsdam…  Die gestellten Anträge und einige Beschlüsse der Richterin sind diesem Artikel angehängt

Weil sie in den Jahren 2008 und 2009 drei Kletteraktionen gegen Atomtransporte  und einen Naziaufmarsch durchführte, wurde eine Aktivistin heute vom  Amtsgericht Potsdam zu drei Bußgeldern in Höhe von 25, 75 und 100 Euro verurteilt. Morgen stehen weitere Prozesse gegen Atomkraftgegner vor dem Amtsgericht Potsdam an.

– Kämpferisches Auftreten vor Gericht lohnt sich

– Bußgelder gegen Kletteraktivistin  von 700€ auf 200€ reduziert

– 10 Stunden Verhandlung  für Ordnungswidrigkeiten… die Fließbanjustiz ist schön ins Stocken geraten… 

– Widerstand ist notwendig, es muss weiter gehen

Eine Mitteilung über die heutige Gerichtsverhandlung mit Richterin Ahle in Potsdam…  Die gestellten Anträge und einige Beschlüsse der Richterin sind diesem Artikel angehängt

Weil sie in den Jahren 2008 und 2009 drei Kletteraktionen gegen Atomtransporte  und einen Naziaufmarsch durchführte, wurde eine Aktivistin heute vom  Amtsgericht Potsdam zu drei Bußgeldern in Höhe von 25, 75 und 100 Euro verurteilt. Morgen stehen weitere Prozesse gegen Atomkraftgegner vor dem Amtsgericht Potsdam an.

Continuer la lecture de « Recht(s)sprechung mit Ankreuzformular in Potsdam »

Schmerzensgeld für Kletteraktivistin nach rechtswidriger Freiheitsentziehung

Am 15. Juli 2009 wurde die Kletteraktivistin Cécile Lecomte in Gießen verhaftet und bis zum nächsten Tag festgehalten – zur „Verhinderung politisch motivierter Aktionen“, wie es in einem Polizeibericht zur Begründung hieß. Ihr Vergehen war ein Kreidespruch gegen die Gentechnik an der Fassade das Landgerichtes Gießen in vier Meter Höhe.

Die Polizeimaßnahme wurde sowohl durch das frankfurter Oberlandesgericht als auch das gießener Verwaltungsgericht für rechtswidrig erklärt. Belangt, wurden die beteiligten Polizeibeamten jedoch nicht. Das Verfahren gegen sie wegen Freiheitsberaubung wurde von der Staatsanwaltschaft wegen Geringfügigkeit eingestellt – was für Empörung sorgte.

Cécile Lecomte gab sich mit der Entscheidung ohne Folgen für die Polizei nicht zufrieden und verklagte das Land Hessen zivilrechtlich auf 1500 Euro Schmerzensgeld – und gewann.

Am 15. Juli 2009 wurde die Kletteraktivistin Cécile Lecomte in Gießen verhaftet und bis zum nächsten Tag festgehalten – zur „Verhinderung politisch motivierter Aktionen“, wie es in einem Polizeibericht zur Begründung hieß. Ihr Vergehen war ein Kreidespruch gegen die Gentechnik an der Fassade das Landgerichtes Gießen in vier Meter Höhe.

Die Polizeimaßnahme wurde sowohl durch das frankfurter Oberlandesgericht als auch das gießener Verwaltungsgericht für rechtswidrig erklärt. Belangt, wurden die beteiligten Polizeibeamten jedoch nicht. Das Verfahren gegen sie wegen Freiheitsberaubung wurde von der Staatsanwaltschaft wegen Geringfügigkeit eingestellt – was für Empörung sorgte.

Cécile Lecomte gab sich mit der Entscheidung ohne Folgen für die Polizei nicht zufrieden und verklagte das Land Hessen zivilrechtlich auf 1500 Euro Schmerzensgeld – und gewann.

Continuer la lecture de « Schmerzensgeld für Kletteraktivistin nach rechtswidriger Freiheitsentziehung »

(Castor)Prozess nach 7-stündiger Verhandlung auf den 19.12.12 vertagt

Der am 10.12.2012 begonnene Prozess gegen die Kletteraktivistin Cécile Lecomte vor dem Amtsgericht Potsdam wird am 19.12.2012 fortgesetzt, nachdem es am ersten Verhandlungstag trotz siebenstündiger Verhandlung nicht zu einem Urteil kam.

Richterin Ahle hatte sich einen straffen Zeitplan gesetzt: An nur einem Verhandlungstag wollte sie drei verschiedene Aktionen verhandeln, jeweils Zeugen anhören, Videos schauen, der Betroffenen Möglichkeit zur Stellungnahme geben und am Ende noch ein Urteil sprechen. Bis in den frühen Nachmittag hinein schien sie daran auch noch zu glauben und setze die Betroffene immer wieder unter Druck, keine Pausen zu machen, sich kürzer zu fassen, doch besser keine Anträge zu stellen. Sie behauptete sogar, es sei im Sinne der Betroffenen, wenn alles schnell ginge. Dem widersprach die Aktivistin vehement und forderte immer wieder eine Sachaufklärung anstelle einer schnellen Erledigung, doch daran war nicht zu denken.

Nb: Ein Teil der gestellten Anträge sind als PDF im Anhang

Der am 10.12.2012 begonnene Prozess gegen die Kletteraktivistin Cécile Lecomte vor dem Amtsgericht Potsdam wird am 19.12.2012 fortgesetzt, nachdem es am ersten Verhandlungstag trotz siebenstündiger Verhandlung nicht zu einem Urteil kam.

Richterin Ahle hatte sich einen straffen Zeitplan gesetzt: An nur einem Verhandlungstag wollte sie drei verschiedene Aktionen verhandeln, jeweils Zeugen anhören, Videos schauen, der Betroffenen Möglichkeit zur Stellungnahme geben und am Ende noch ein Urteil sprechen. Bis in den frühen Nachmittag hinein schien sie daran auch noch zu glauben und setze die Betroffene immer wieder unter Druck, keine Pausen zu machen, sich kürzer zu fassen, doch besser keine Anträge zu stellen. Sie behauptete sogar, es sei im Sinne der Betroffenen, wenn alles schnell ginge. Dem widersprach die Aktivistin vehement und forderte immer wieder eine Sachaufklärung anstelle einer schnellen Erledigung, doch daran war nicht zu denken.

Nb: Ein Teil der gestellten Anträge sind als PDF im Anhang

Continuer la lecture de « (Castor)Prozess nach 7-stündiger Verhandlung auf den 19.12.12 vertagt »

Eichhörnchen klagt vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Weil die Polizei die Aktionen von Kletteraktivistin Cécile Lecomte so sehr fürchtet, wird sie häufig in präventivem Gewahrsam genommen. Ein „Störfaktor“, das zu unterbinden sei, nannte der Lünerburger Polizeipräsident die als „Eichhörnchen“ bekannte französische Umweltaktivistin in einem Fernsehinterview im Frühjahr 2010.

Diese wiederholten Festnahmen sieht Cécile dagegen als unzulässige Ersatzbestrafung an. Gegen einen 4 -tägigen präventiven Sicherungsgewahrsam anlässlich des Castrotransportes nach Gorleben im Jahr 2008 hat sie nun mit Hilfe ihrer Anwältin Ulrike Donat Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht. Sie bezieht sich dabei auf die jüngste Rechtsprechung des europäischen Gerichtes, dass eine Freiheitsentziehung nur im Rahmen eines Strafverfahrens für zulässig hält, nicht aber zu rein präventiven Zwecken zur Verhinderung einer einfachen Ordnungswidrigkeit, wie bei dem präventiven Gewahrsam der Aktivistin 2008.

Weil die Polizei die Aktionen von Kletteraktivistin Cécile Lecomte so sehr fürchtet, wird sie häufig in präventivem Gewahrsam genommen. Ein „Störfaktor“, das zu unterbinden sei, nannte der Lünerburger Polizeipräsident die als „Eichhörnchen“ bekannte französische Umweltaktivistin in einem Fernsehinterview im Frühjahr 2010.

Diese wiederholten Festnahmen sieht Cécile dagegen als unzulässige Ersatzbestrafung an. Gegen einen 4 -tägigen präventiven Sicherungsgewahrsam anlässlich des Castrotransportes nach Gorleben im Jahr 2008 hat sie nun mit Hilfe ihrer Anwältin Ulrike Donat Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht. Sie bezieht sich dabei auf die jüngste Rechtsprechung des europäischen Gerichtes, dass eine Freiheitsentziehung nur im Rahmen eines Strafverfahrens für zulässig hält, nicht aber zu rein präventiven Zwecken zur Verhinderung einer einfachen Ordnungswidrigkeit, wie bei dem präventiven Gewahrsam der Aktivistin 2008.

Continuer la lecture de « Eichhörnchen klagt vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte »

Gleich drei (Castor)Prozesse auf ein Mal

Klettern gefährdet den (Atom)Staat – gleich drei Prozesse auf ein mal gegen Kletteraktivistin in Potsdam

kanalbruecke

Prozesstermin:  10. Dezember 2012 – 10:00 Uhr – Amtsgericht Potsdam Jägerallee 10 -12 ; Saal 21

Am 10. Dezember 2012 muss sich die als Eichhörnchen bekannten Kletterkünstlerin Cécile Lecomte für drei politische Kletteraktionen gegen Castortransporte und einem Naziaufmarsch vor Gericht verantworten. Die Aktionen fanden im Jahre 2008 und 2009 in Lüneburg statt. Vor Gericht steht die Aktivistin aber in Potsdam, weil sie Einspruch gegen von der Bundespolizei verhängten Bußgelder in Höhe von 100 bis 500 Euro eingelegt hat.

Ob auf Brücken über der CASTOR-Strecke oder auf dem Bahnhofsdach gegen einen Naziaufmarsch; die Aktivistin ist meist mit spektakulären Aktionen luftiger Höhe dabei „Ich will mit meinen Aktionen aufrütteln, Menschen zum Nachdenken bringen – und Sand im Getriebe sein.“ erklärt die Aktivistin ihre Motivation.

Immer wieder beschäftigt ihre ungewöhnliche Art des demonstrierens die Gerichte.

Klettern gefährdet den (Atom)Staat – gleich drei Prozesse auf ein mal gegen Kletteraktivistin in Potsdam

kanalbruecke

Prozesstermin:  10. Dezember 2012 – 10:00 Uhr – Amtsgericht Potsdam Jägerallee 10 -12 ; Saal 21

Am 10. Dezember 2012 muss sich die als Eichhörnchen bekannten Kletterkünstlerin Cécile Lecomte für drei politische Kletteraktionen gegen Castortransporte und einem Naziaufmarsch vor Gericht verantworten. Die Aktionen fanden im Jahre 2008 und 2009 in Lüneburg statt. Vor Gericht steht die Aktivistin aber in Potsdam, weil sie Einspruch gegen von der Bundespolizei verhängten Bußgelder in Höhe von 100 bis 500 Euro eingelegt hat.

Ob auf Brücken über der CASTOR-Strecke oder auf dem Bahnhofsdach gegen einen Naziaufmarsch; die Aktivistin ist meist mit spektakulären Aktionen luftiger Höhe dabei „Ich will mit meinen Aktionen aufrütteln, Menschen zum Nachdenken bringen – und Sand im Getriebe sein.“ erklärt die Aktivistin ihre Motivation.

Immer wieder beschäftigt ihre ungewöhnliche Art des demonstrierens die Gerichte.

Continuer la lecture de « Gleich drei (Castor)Prozesse auf ein Mal »

Klettern für eine bessere Welt

Umweltaktivistin Cécile Lecomte zur Gast in Lindau – Bericht von einem Besucher der Veranstaltung

Auf Einladung des Bündnisses Gentechnikfreie Anbauregion Bodensee, des BUND Bayern und attac Lindau war am Dienstag abend die Umweltaktivistin Cécile Lecomte, genannt das Eichhörnchen, im Hospital Gewölbesaal zu Gast.

Die, insbesondere durch ihren kreativen Kletteraktionen, bekannt gewordene Vollzeitaktivistin und Bewegungsarbeiterin Lecomte versetzte das Publikum mit Kurzgeschichten und Filmen über ihre vielfältigen Aktionen gegen Atomtransporte, Gentechnik und Flughafenausbauten, ein ums andere Mal in Erstaunen. Mit viel Witz präsentierte sie den ca. 50 Zuhörern ihr Anliegen und legte dar wie eine internationale Vernetzung zwischen Bewegungen aussehen kann.

Umweltaktivistin Cécile Lecomte zur Gast in Lindau – Bericht von einem Besucher der Veranstaltung

Auf Einladung des Bündnisses Gentechnikfreie Anbauregion Bodensee, des BUND Bayern und attac Lindau war am Dienstag abend die Umweltaktivistin Cécile Lecomte, genannt das Eichhörnchen, im Hospital Gewölbesaal zu Gast.

Die, insbesondere durch ihren kreativen Kletteraktionen, bekannt gewordene Vollzeitaktivistin und Bewegungsarbeiterin Lecomte versetzte das Publikum mit Kurzgeschichten und Filmen über ihre vielfältigen Aktionen gegen Atomtransporte, Gentechnik und Flughafenausbauten, ein ums andere Mal in Erstaunen. Mit viel Witz präsentierte sie den ca. 50 Zuhörern ihr Anliegen und legte dar wie eine internationale Vernetzung zwischen Bewegungen aussehen kann.

Continuer la lecture de « Klettern für eine bessere Welt »

Wenn Grundrechte am Wochenende nicht gelten

Im Anschluss an einer Kletteraktion gegen den Castortransport nach Gorleben in Fulda durch die Gruppe Fuldatalsperre wurde Kletteraktivistin Cécile Lecomte vor einem Jahr, am 26. November 2011, verhaftet und für drei Tage zum Frauengefängnis nach Frankfurt gebracht.

In ihrem Tagebuch « mein K(n)astortransport in der JVA Preungesheim“ hat Cécile ihre Erfahrungen in der Justizvollzugsanstalt Preungesheim geschildert. Weil die Justizvollzugsanstalt es mit der Einhaltung von Grundrechten nicht so genau nahm, reichte sie nachträglich eine Klage vor der Strafvollzugskammer ein. Bereits bei der Anhörung am 16. August zeigte der zuständige Richter Lehmann-Fritsche keine Motivation, den Fall aufzuklären. 

Der Beschluss vom Landgericht fiel im Oktober 2012 und kann wie folgt zusammen gefasst werden: „ Die Klägerin hat kein Feststellungsinteresse, ihre Inhaftierung dauerte nur drei Tage an, ob ihre Grundrechte eingehalten wurden, ist nicht wichtig“. Dagegen wurde nun Rechtsbeschwerde eingelegt.

Im Anschluss an einer Kletteraktion gegen den Castortransport nach Gorleben in Fulda durch die Gruppe Fuldatalsperre wurde Kletteraktivistin Cécile Lecomte vor einem Jahr, am 26. November 2011, verhaftet und für drei Tage zum Frauengefängnis nach Frankfurt gebracht.

In ihrem Tagebuch « mein K(n)astortransport in der JVA Preungesheim“ hat Cécile ihre Erfahrungen in der Justizvollzugsanstalt Preungesheim geschildert. Weil die Justizvollzugsanstalt es mit der Einhaltung von Grundrechten nicht so genau nahm, reichte sie nachträglich eine Klage vor der Strafvollzugskammer ein. Bereits bei der Anhörung am 16. August zeigte der zuständige Richter Lehmann-Fritsche keine Motivation, den Fall aufzuklären. 

Der Beschluss vom Landgericht fiel im Oktober 2012 und kann wie folgt zusammen gefasst werden: „ Die Klägerin hat kein Feststellungsinteresse, ihre Inhaftierung dauerte nur drei Tage an, ob ihre Grundrechte eingehalten wurden, ist nicht wichtig“. Dagegen wurde nun Rechtsbeschwerde eingelegt.

Continuer la lecture de « Wenn Grundrechte am Wochenende nicht gelten »

Kleiner Terminkalender der kommenden Wochen – Vortrag, Prozesse, Demos

Eichhörnchen-Veranstaltung, Filmvorführung,Castorprozesse oder Demos gegen Innenministerkonferenz. Hier ein paar ausgewählte Termine für Ende November / Dezember 2012.

Eichhörnchen-Veranstaltung, Filmvorführung,Castorprozesse oder Demos gegen Innenministerkonferenz. Hier ein paar ausgewählte Termine für Ende November / Dezember 2012.

Continuer la lecture de « Kleiner Terminkalender der kommenden Wochen – Vortrag, Prozesse, Demos »

Baumklettern gefährdet Ihren MOX-Transport

Am gestrigen Sonntag haben insgesamt ca. 500 DemonstrantInnen in Nordenham und Grohnde gegen den jüngsten Plutoniumtransport (MOX) demonstriert. Ihnen gegenüber standen ca. 1400 hoch gerüsteten PolizistInnen – zum Schutz der Interessen des Privatkonzerns EON. Bunt und vielfältig gestaltete sich der Protest. Chaotisch und zum Teil gewalttätig gefährlich gestaltete sich der Polizeieinsatz. In Nordenham brach eine BFE-Einheit der Polizei ein 5-Meter hohes Tripod zum Sturz. Der Aktivist an der Spitzen vom Tripod wurde zum Glück durch DemonstrantInnen aufgefangen und kam mit einem Schrecken davon. In Grohnde wurde ein an einem zum Stehen gekommenen MOX-LKW festgeketteten Aktivist über Meter auf der Fahrbahn geschleift. Gut unterrichtete Kreise erklärten mir, die Intensität des Polizeieinsatzes würde sich nach der Nähe des Atomtranportes richten, so interne Anweisungen durch die Polizeiführung. Was dies in der Praxis heißt, durfte ich am Sonntag erfahren. Das war für mich das erste mal. Doch, die „Intensität“ des Einsatzes überraschte uns. Als Baumklettern den Atomstaat soooooooooo wahnnnnsinnig gefährden würde! Messerzucken konnte mein Besucher im Baum schnell… Seine Kollegen in zivil erwiesen sich als Experte in „durch die Gegend fahren“. Sie nennen dies „Ingewahrsamnahme“ ich nenne das „Freiheitsberaubung“. Hier ein Bericht aus der Eichhörnchen-Perspektive.

Bilder Konrad Lippert, wenn nichts anderes drunter steht.

Am gestrigen Sonntag haben insgesamt ca. 500 DemonstrantInnen in Nordenham und Grohnde gegen den jüngsten Plutoniumtransport (MOX) demonstriert. Ihnen gegenüber standen ca. 1400 hoch gerüsteten PolizistInnen – zum Schutz der Interessen des Privatkonzerns EON. Bunt und vielfältig gestaltete sich der Protest. Chaotisch und zum Teil gewalttätig gefährlich gestaltete sich der Polizeieinsatz. In Nordenham brach eine BFE-Einheit der Polizei ein 5-Meter hohes Tripod zum Sturz. Der Aktivist an der Spitzen vom Tripod wurde zum Glück durch DemonstrantInnen aufgefangen und kam mit einem Schrecken davon. In Grohnde wurde ein an einem zum Stehen gekommenen MOX-LKW festgeketteten Aktivist über Meter auf der Fahrbahn geschleift. Gut unterrichtete Kreise erklärten mir, die Intensität des Polizeieinsatzes würde sich nach der Nähe des Atomtranportes richten, so interne Anweisungen durch die Polizeiführung. Was dies in der Praxis heißt, durfte ich am Sonntag erfahren. Das war für mich das erste mal. Doch, die „Intensität“ des Einsatzes überraschte uns. Als Baumklettern den Atomstaat soooooooooo wahnnnnsinnig gefährden würde! Messerzucken konnte mein Besucher im Baum schnell… Seine Kollegen in zivil erwiesen sich als Experte in „durch die Gegend fahren“. Sie nennen dies „Ingewahrsamnahme“ ich nenne das „Freiheitsberaubung“. Hier ein Bericht aus der Eichhörnchen-Perspektive.

Bilder Konrad Lippert, wenn nichts anderes drunter steht.

Continuer la lecture de « Baumklettern gefährdet Ihren MOX-Transport »

Plutonium Transport unterwegs – Stellt euch quer!

StickerDas Atom-Schiff Atlantic Osprey hat sein Ortungssystem ausgeschaltet, die Behörden halten den Transport geheim. Doch britische UmweltschutzaktivistInnen haben das Alarmsignal gegeben. Nachdem die britische Polizei die Beladung des Schiffes im Hafen „sicherte“, legte es in der Nacht von Dienstag auf Sonntag los, so unsere aufmerksame BeobachterInnen. Die strahlende Plutoniumfracht sollte den Nordenhamer Hafen am Samstag oder Sonntag (17.-18. November 2012) erreichen, um so dann per LKW zum AKW Grohnde bei Hannover transportiert zu werden. Protestaktionen und Mahnwachen in Nordenham und Grohnde sind angekündigt.

Stellt euch quer!

StickerDas Atom-Schiff Atlantic Osprey hat sein Ortungssystem ausgeschaltet, die Behörden halten den Transport geheim. Doch britische UmweltschutzaktivistInnen haben das Alarmsignal gegeben. Nachdem die britische Polizei die Beladung des Schiffes im Hafen „sicherte“, legte es in der Nacht von Dienstag auf Sonntag los, so unsere aufmerksame BeobachterInnen. Die strahlende Plutoniumfracht sollte den Nordenhamer Hafen am Samstag oder Sonntag (17.-18. November 2012) erreichen, um so dann per LKW zum AKW Grohnde bei Hannover transportiert zu werden. Protestaktionen und Mahnwachen in Nordenham und Grohnde sind angekündigt.

Stellt euch quer!

Continuer la lecture de « Plutonium Transport unterwegs – Stellt euch quer! »