Berlin: eingestellter Prozess und „Lex Klettern“

Als bei der Energiewendedemo in Berlin im Herbst 2013 zwei KletterInnen ein Banner gegen Kohlekraft an einem Mast aufhängen wollten, versuchte die Polizei es mit Gewalt zu unterbinden. Die DemonstrantInnen setzten sich schließlich durch. Die Polizei reagierte jedoch mit zahlreichen Anzeigen gegen DemonstrantInnen. Der Prozess gegen eine Kletteraktivistin fand bereits im April vor dem Amtsgerichts Tiergarten statt. Gegen das Urteil haben sowohl die Angeklagte als auch Oberstaatsanwalt Von Hagen Berufung eingelegt. (Bericht Prozesstag 1, Prozesstag 2)

Am vergangenen Mittwoch wurde dagegen das Verfahren gegen einen weiteren Aktivisten am dritten Prozesstag vorm AG Tiergarten eingestellt. Dem Aktivisten wurde vorgeworfen, zwei Polizisten beleidigt zu haben, als diese seine Personalien wegen eines angeblichen „Landfriedensbruch“ – der nie weiterverfolgt wurde, weil es ihn nie gab – überprüften. Es soll die Polizeimaßnahme als „Stasi-Methode“ quittiert haben und „Sind Sie bescheuert?“ gefragt haben.

Als bei der Energiewendedemo in Berlin im Herbst 2013 zwei KletterInnen ein Banner gegen Kohlekraft an einem Mast aufhängen wollten, versuchte die Polizei es mit Gewalt zu unterbinden. Die DemonstrantInnen setzten sich schließlich durch. Die Polizei reagierte jedoch mit zahlreichen Anzeigen gegen DemonstrantInnen. Der Prozess gegen eine Kletteraktivistin fand bereits im April vor dem Amtsgerichts Tiergarten statt. Gegen das Urteil haben sowohl die Angeklagte als auch Oberstaatsanwalt Von Hagen Berufung eingelegt. (Bericht Prozesstag 1, Prozesstag 2)

Am vergangenen Mittwoch wurde dagegen das Verfahren gegen einen weiteren Aktivisten am dritten Prozesstag vorm AG Tiergarten eingestellt. Dem Aktivisten wurde vorgeworfen, zwei Polizisten beleidigt zu haben, als diese seine Personalien wegen eines angeblichen „Landfriedensbruch“ – der nie weiterverfolgt wurde, weil es ihn nie gab – überprüften. Es soll die Polizeimaßnahme als „Stasi-Methode“ quittiert haben und „Sind Sie bescheuert?“ gefragt haben.

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Atomtransportbeobachtung am Burchardkai im Hafen HH

​​​​Das Atomschiff Sheksna hat heute früh mal wieder seine radioaktive Fracht in Hamburg gelöscht, dieses  mal am Burchardkai. ROBIN WOOD AktivsitInnen beobachteten die Löschung des Schiffes und die anschließende Abfahrt der radioaktiven Fracht per LKW.

Das Schiff hatte auf seiner Reise nach Hamburg  genau 2 blauen Container an Bord. Scheinbar lohnt sich das Atomgeschäft selbst wenn lediglich 2 Container befördert werden!

In den Urancontainer war angereichertes Uran (UN Nummer 3325), möglicherweise Uranpellets für die Brennelementefabrik Lingen. Die AREVA-Fabrik in Lingen wird regelmäßig mit Uran in Form von UF6 oder Uranpellets (Uranoxyd), das in Hamburg umgeschlagen wird, versorgt. Siehe z.B. die Antwort der Hamburger Senats zu Atomtransporten durch Hamburg  auf die jüngste Anfrage. Damit werde AKWs in allerwelt mit Brennstoff versorgt.

​​​​Das Atomschiff Sheksna hat heute früh mal wieder seine radioaktive Fracht in Hamburg gelöscht, dieses  mal am Burchardkai. ROBIN WOOD AktivsitInnen beobachteten die Löschung des Schiffes und die anschließende Abfahrt der radioaktiven Fracht per LKW.

Das Schiff hatte auf seiner Reise nach Hamburg  genau 2 blauen Container an Bord. Scheinbar lohnt sich das Atomgeschäft selbst wenn lediglich 2 Container befördert werden!

In den Urancontainer war angereichertes Uran (UN Nummer 3325), möglicherweise Uranpellets für die Brennelementefabrik Lingen. Die AREVA-Fabrik in Lingen wird regelmäßig mit Uran in Form von UF6 oder Uranpellets (Uranoxyd), das in Hamburg umgeschlagen wird, versorgt. Siehe z.B. die Antwort der Hamburger Senats zu Atomtransporten durch Hamburg  auf die jüngste Anfrage. Damit werde AKWs in allerwelt mit Brennstoff versorgt.
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Stromausfälle, Störfälle und Kahlschlag dank Atomkraft in Frankreich

75% der Stromproduktion in Frankreich stammt aus Atomkraftwerken. Das Atomprogramm wurde seinerzeit mit dem Märchen der energetischen Unabhängigkeit und der Energiesicherheit verabschiedet und durchgesetzt. Seine Versprechen hat die ach so tolle Atomenergie nicht gehalten. Aus der „Unabhängigkeit“ ist nichts geworden: Das Uran kommt heute zu 100% aus dem Ausland und Frankreich ist bei Stromkonsumspitzen im Winter (Elektroheizung…) und Sommer (klimanalagen) regelmäßig von Stromimporten abhängig. Wenn es ein bisschen zu kalt oder zu warm wird, gibt’s Blackouts dazu. Hinzu kommen die Gefahren der Atomkraft im Normalbetrieb, die wegen der Alterung der AKWs ständig wachsende GAU-Gefahr , der riesige Berg an Atommüll und weitere Zerstörungen der Umwelt. All diese Nebenwirkungen der Atomkraft haben in den letzten Tagen für kleinere und größere Schlagzeilen gesorgt. Nachrichten aus dem Westen Frankreichs, Le Blayais (AKW), Paluel (AKW) und Bure (geplantes „Endlager“).

75% der Stromproduktion in Frankreich stammt aus Atomkraftwerken. Das Atomprogramm wurde seinerzeit mit dem Märchen der energetischen Unabhängigkeit und der Energiesicherheit verabschiedet und durchgesetzt. Seine Versprechen hat die ach so tolle Atomenergie nicht gehalten. Aus der „Unabhängigkeit“ ist nichts geworden: Das Uran kommt heute zu 100% aus dem Ausland und Frankreich ist bei Stromkonsumspitzen im Winter (Elektroheizung…) und Sommer (klimanalagen) regelmäßig von Stromimporten abhängig. Wenn es ein bisschen zu kalt oder zu warm wird, gibt’s Blackouts dazu. Hinzu kommen die Gefahren der Atomkraft im Normalbetrieb, die wegen der Alterung der AKWs ständig wachsende GAU-Gefahr , der riesige Berg an Atommüll und weitere Zerstörungen der Umwelt. All diese Nebenwirkungen der Atomkraft haben in den letzten Tagen für kleinere und größere Schlagzeilen gesorgt. Nachrichten aus dem Westen Frankreichs, Le Blayais (AKW), Paluel (AKW) und Bure (geplantes „Endlager“).
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11.7. Wasserdemo gegen das Kohlekraftwerk Moorburg

Das Kohlekraftwerk von Vattenfall geht in Betrieb. PolitikerInnen reden von Klimaschutz, tun aber gar nichts. Das Kohlekraftwerk Moobrug ist ein Beispiel dafür. Ein grüner Senator genehmigte damals den Bau des neuen Kraftwerks.

Selbst ein ach so modernes Kohlekraftwerk wie in Moorburg ist ein Klimakiller: das Kraftwerk wird jährlich bis zu 9 Mio. Tonnen des Treibhausgases CO2 ausstoßen – zum Vergleich, der aktuelle jährliche CO2-Ausstoss der Stadt Hamburg beträgt ca. 18 Mio. Tonnen.

Der Widerstand konnte Vattenfall die Suppe versalzen. Die Moorbungtrasse wurde nicht gebaut, das Kohlekraftwerk ist für Vattenfal kein rentables Geschäft mehr. Doch der Widerstand muss weiter gehen.

Für den 11. Juli 2015 ruft die Hamburger Initiative gegenstrom zu einer Wasserblockade auf der Elbe auf.( Die Aktion ist als Demonstration angemeldet) Es ist die Gelegenheit ein Zeichen zu setzen.

Das Kohlekraftwerk von Vattenfall geht in Betrieb. PolitikerInnen reden von Klimaschutz, tun aber gar nichts. Das Kohlekraftwerk Moobrug ist ein Beispiel dafür. Ein grüner Senator genehmigte damals den Bau des neuen Kraftwerks.

Selbst ein ach so modernes Kohlekraftwerk wie in Moorburg ist ein Klimakiller: das Kraftwerk wird jährlich bis zu 9 Mio. Tonnen des Treibhausgases CO2 ausstoßen – zum Vergleich, der aktuelle jährliche CO2-Ausstoss der Stadt Hamburg beträgt ca. 18 Mio. Tonnen.

Der Widerstand konnte Vattenfall die Suppe versalzen. Die Moorbungtrasse wurde nicht gebaut, das Kohlekraftwerk ist für Vattenfal kein rentables Geschäft mehr. Doch der Widerstand muss weiter gehen.

Für den 11. Juli 2015 ruft die Hamburger Initiative gegenstrom zu einer Wasserblockade auf der Elbe auf.( Die Aktion ist als Demonstration angemeldet) Es ist die Gelegenheit ein Zeichen zu setzen.

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Castorprozess in Fulda: das Offenbarungseid der Justiz

Der Prozess um eine Aktion gegen den CASTOR-Transport 2011 von La Hague nach Gorleben endete nach 8 stündiger Verhandlung am vergangenen Dienstag mit einer Einstellung des Verfahren gegen meinem Mitangeklagten (siehe PM der Soligruppe auf der Soliseite).

Das Verfahren gegen mich wurde dagegen nicht eingestellt und läuft weiter (Wird nun doch eingestellt, siehe UPDATE unten).

Es wurde nach 5 Stunden Verhandlung, noch vor der Vernehmung der Zeugen, von dem Verfahren meines Mitangeklagten abgetrennt, weil ich nach 5 stündiger Verhandlung ohne (Mittags)pause nicht mehr in der Lage war, dem Geschehen zu folgen und somit nicht mehr Verhandlungsfähig war. Wir haben mehrfach nach einer Mittagspause verlangt, diese wurde uns aber nicht gewehrt. Die einzige Pause, die wir bekamen,  war zum Schreiben von einem Befangenheitsantrag. Es ist nun mal so, dass man irgendwann nicht mehr kann, wenn man Dauerschmerzen hat und keine Gelegenheit hat, zu Ruhe zu kommen und zu entspannen. Es war ein Dauerkampf um die Durchsetzung von Rechten der Verteidigung (tja,nix neues, ist halt der Scheinrechtsstaat). Als selbst die Staatsanwaltschaft einer Einstellung des Verfahrens gegen uns beiden Angeklagten zustimmte, erklärte Richter am Amtsgericht Jahn, es sei ein Offenbarungseid der Justiz, wenn er dies tue. Er erklärte sinngemäß, Angeklagte, die politisch motiviert handeln und Anträge stellen (also ihnen zustehende strafprozessuale Rechte nutzen) sind ganz schlimm, Strafe muss sein.

Der Prozess um eine Aktion gegen den CASTOR-Transport 2011 von La Hague nach Gorleben endete nach 8 stündiger Verhandlung am vergangenen Dienstag mit einer Einstellung des Verfahren gegen meinem Mitangeklagten (siehe PM der Soligruppe auf der Soliseite).

Das Verfahren gegen mich wurde dagegen nicht eingestellt und läuft weiter (Wird nun doch eingestellt, siehe UPDATE unten).

Es wurde nach 5 Stunden Verhandlung, noch vor der Vernehmung der Zeugen, von dem Verfahren meines Mitangeklagten abgetrennt, weil ich nach 5 stündiger Verhandlung ohne (Mittags)pause nicht mehr in der Lage war, dem Geschehen zu folgen und somit nicht mehr Verhandlungsfähig war. Wir haben mehrfach nach einer Mittagspause verlangt, diese wurde uns aber nicht gewehrt. Die einzige Pause, die wir bekamen,  war zum Schreiben von einem Befangenheitsantrag. Es ist nun mal so, dass man irgendwann nicht mehr kann, wenn man Dauerschmerzen hat und keine Gelegenheit hat, zu Ruhe zu kommen und zu entspannen. Es war ein Dauerkampf um die Durchsetzung von Rechten der Verteidigung (tja,nix neues, ist halt der Scheinrechtsstaat). Als selbst die Staatsanwaltschaft einer Einstellung des Verfahrens gegen uns beiden Angeklagten zustimmte, erklärte Richter am Amtsgericht Jahn, es sei ein Offenbarungseid der Justiz, wenn er dies tue. Er erklärte sinngemäß, Angeklagte, die politisch motiviert handeln und Anträge stellen (also ihnen zustehende strafprozessuale Rechte nutzen) sind ganz schlimm, Strafe muss sein.

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Straßentheater und Kletteraktion gegen Atomtransporte in Fulda

AktionIm vorfeld des für kommenden Dienstag  terminierten Prozess gegen zwei CASTOR-GegenrInnen gab es in der Innenstadt von Fulda ein paar Aktionen.

Am Samstag machte sich eine Gruppe auf der Suche nach einem « Endlager » für Atommüll. Es wurden nach und nach Zwischenlager aufgebaut: Im Informationszentrum,  an den Tischen von Straßencafés, etc. Ein « Endlager » wurde aber nicht gefunden. (Bericht mit Bildern)

Am Sonntag kletterten AktivistInnen mit Transparenten vor dem Hauptbahnhof, während andere Infoflyer verteilten.

AktionIm vorfeld des für kommenden Dienstag  terminierten Prozess gegen zwei CASTOR-GegenrInnen gab es in der Innenstadt von Fulda ein paar Aktionen.

Am Samstag machte sich eine Gruppe auf der Suche nach einem « Endlager » für Atommüll. Es wurden nach und nach Zwischenlager aufgebaut: Im Informationszentrum,  an den Tischen von Straßencafés, etc. Ein « Endlager » wurde aber nicht gefunden. (Bericht mit Bildern)

Am Sonntag kletterten AktivistInnen mit Transparenten vor dem Hauptbahnhof, während andere Infoflyer verteilten.

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Filmveranstaltung und Castorprozess in Fulda

am 23. Juni 2015 findet vor dem Amtsgericht Fulda ein CASTOR-Prozess gegen zwei AktivistInnen statt, es geht um eine Aktion gegen den CASTORtransport von La Hague nach Gorleben 2011.

Am Abend vorm Prozess gibt es eine Veranstaltung mit einem großartigen Archivfilm über den Anti-AKW-Widerstand in Frankreich: « Plogoff, Steine gegen Gewehre »

am 23. Juni 2015 findet vor dem Amtsgericht Fulda ein CASTOR-Prozess gegen zwei AktivistInnen statt, es geht um eine Aktion gegen den CASTORtransport von La Hague nach Gorleben 2011.

Am Abend vorm Prozess gibt es eine Veranstaltung mit einem großartigen Archivfilm über den Anti-AKW-Widerstand in Frankreich: « Plogoff, Steine gegen Gewehre »

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Bure: 1500 Menschen bei den „100 000 Schritten“ gegen das Atommülllager

Am 7. Juni versammelten sich ca. 1500 Menschen in Bure (Lothringen, 120 Km der deutschen grenze entfernt) um gegen das Vorhaben der französischen Regierung hochradioaktivem Müll in tiefen geologischen Tonschichten zu lagern. Das Endlagerprojekt trägt den Namen „CIGEO“(Industriezentrum für geologische Lagerung).

Die100 000 Schritte stehen für bis zu 100 000 m³ hoch radioaktivem Atommüll aus Frankreich und anderen Ländern, die das Lager aufnehmen können soll. Das bedeutet 250 Kilometer Stollen in ca. 500 Meter Tiefe. CIGEO nimmt eine Fläche von 32 Km2 in Anspruch. Bauer wurden bereits enteignet, der Wald (ca. 2000 Hektar) wird gerodet. Ein CASTOR-Bahnhof und eine Konditionierunganlage sollen gebaut werden, um 100 Jahre lang 2 CASTOR-Transporte pro Woche in Empfang zu nehmen.

Am 7. Juni versammelten sich ca. 1500 Menschen in Bure (Lothringen, 120 Km der deutschen grenze entfernt) um gegen das Vorhaben der französischen Regierung hochradioaktivem Müll in tiefen geologischen Tonschichten zu lagern. Das Endlagerprojekt trägt den Namen „CIGEO“(Industriezentrum für geologische Lagerung).

Die100 000 Schritte stehen für bis zu 100 000 m³ hoch radioaktivem Atommüll aus Frankreich und anderen Ländern, die das Lager aufnehmen können soll. Das bedeutet 250 Kilometer Stollen in ca. 500 Meter Tiefe. CIGEO nimmt eine Fläche von 32 Km2 in Anspruch. Bauer wurden bereits enteignet, der Wald (ca. 2000 Hektar) wird gerodet. Ein CASTOR-Bahnhof und eine Konditionierunganlage sollen gebaut werden, um 100 Jahre lang 2 CASTOR-Transporte pro Woche in Empfang zu nehmen.
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Neuer Urantransport und TAG X Aufruf für Aktionen!

Ein Urantransport ist mal wieder von Hamburg nach Narbonne Malvési in Süd-Frankreich unterwegs. Die 10 blauen Container mit der Aufschrift CATU , dem radioaktiv-Kennzeichen und der UN-Nummer 2912 (Uranerzkonzentrat) sind mit dem Schiff der Hamburger Firma MACS nach Hamburg (Süd-West-Terminal von C. Steinweg) gekommen. Der Uranzug hat Maschen heute Nacht um 0.28 Uhr (Di. 9.6.15) verlassen. Es ist ein langer Zug mit jeder Menge Gefahrgut (wie Propan, Benzin…) und fast am Ende die Urancontainer.  Auffällig ist, dass der Aufkleber « Umweltgefährdend » dieses mal alle fehlen, obwohl sie bislang bei diesen Transporten immer drauf waren. Nur: uranerzkonzentrat ist nicht plötzlich nicht Umweltgefährdend weil plötzlich ein Aufkleber fehlt… 

Infos:

Video von der Abfahrt aus Hamburg, Bild hier  und hier,  Artikel von SAND  , Hamburger Kampagne gegen Atomtransporte, http://www.urantransport.de/

Ich nehme diesen erneuten Transport zum Anlaß, um den TAG X Aufruf verschiedener Antiatomgruppen hier zu veröffentlichen!

Aufruf zu Aktionstagen gegen Urantransport

Tag X ab dem 12.September

Der sogenannte Atomausstieg ist beschlossen – Atompolitik kein Thema mehr? Täglich fahren Atomtransporte quer durch die Welt um die Atomindustrie mit neuem Brennstoff zu versorgen. Uran wird abgebaut, umgewandelt, angereichert, in Brennelemente gepresst, zu Atomkraftwerken transportiert. Diese Transporte sind zugleich die Achillesferse der Atomindustrie – ohne Atomtransporte könnten Atomkraftwerke nicht laufen. Weil wir immer noch einen weltweiten, sofortigen Atomausstieg wollen, rufen wir also zu Streckenaktionen beim ersten bekannten Urantransport nach dem 12. September (Ankunft eines Schiffes mit Uranerzkonzentrat in Hamburg) auf!

Ein Urantransport ist mal wieder von Hamburg nach Narbonne Malvési in Süd-Frankreich unterwegs. Die 10 blauen Container mit der Aufschrift CATU , dem radioaktiv-Kennzeichen und der UN-Nummer 2912 (Uranerzkonzentrat) sind mit dem Schiff der Hamburger Firma MACS nach Hamburg (Süd-West-Terminal von C. Steinweg) gekommen. Der Uranzug hat Maschen heute Nacht um 0.28 Uhr (Di. 9.6.15) verlassen. Es ist ein langer Zug mit jeder Menge Gefahrgut (wie Propan, Benzin…) und fast am Ende die Urancontainer.  Auffällig ist, dass der Aufkleber « Umweltgefährdend » dieses mal alle fehlen, obwohl sie bislang bei diesen Transporten immer drauf waren. Nur: uranerzkonzentrat ist nicht plötzlich nicht Umweltgefährdend weil plötzlich ein Aufkleber fehlt… 

Infos:

Video von der Abfahrt aus Hamburg, Bild hier  und hier,  Artikel von SAND  , Hamburger Kampagne gegen Atomtransporte, http://www.urantransport.de/

Ich nehme diesen erneuten Transport zum Anlaß, um den TAG X Aufruf verschiedener Antiatomgruppen hier zu veröffentlichen!

Aufruf zu Aktionstagen gegen Urantransport

Tag X ab dem 12.September

Der sogenannte Atomausstieg ist beschlossen – Atompolitik kein Thema mehr? Täglich fahren Atomtransporte quer durch die Welt um die Atomindustrie mit neuem Brennstoff zu versorgen. Uran wird abgebaut, umgewandelt, angereichert, in Brennelemente gepresst, zu Atomkraftwerken transportiert. Diese Transporte sind zugleich die Achillesferse der Atomindustrie – ohne Atomtransporte könnten Atomkraftwerke nicht laufen. Weil wir immer noch einen weltweiten, sofortigen Atomausstieg wollen, rufen wir also zu Streckenaktionen beim ersten bekannten Urantransport nach dem 12. September (Ankunft eines Schiffes mit Uranerzkonzentrat in Hamburg) auf!

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internationales Antiatom-Sommercamp in Bure

Termine: 1. -8. August 2015

Ein Antiatom Sommercamp wird in diesem Jahr zwischen dem 1. und 8. August in Bure statt finden. Bure („Bür“ ausgesprochen) liegt in Frankreich (Lothringen), unweit der deutschen Grenze. Nach dem Willen der französischen Regierung soll in Bure hochradioaktiver Müll dauerhaft tief gelagert werden. Aktuell gibt es sogar Bestrebungen für eine Genehmigung für die Einlagerung von Atommüll aus dem Ausland. Das Projekt wurde Mitte der neunziger Jahre als „Forschungslabor“ präsentiert. Es wurde in der dünn besiedelten Region mit großzügigen Geldversprechen für Akzeptanz gesorgt. Inzwischen heißt das Projekt CIGEO (Industriezentrum für geologische Lagerung). Eine offizielle Entscheidung für Bure als Standort für die Einlagerung von hochradioaktivem Atommüll gibt es nicht, die „industrielle“ Phase des Projektes hat jedoch schon begonnen: Straßen werden erweitert, eine Bahnanlage für die Beförderung von ca. 100.000 CASTOR-Behältern ist in Planung. Nach Angaben der ANDRA (Nationale Agentur für die Entsorgung von radioaktivem Müll) wird das Lager zunächst für 6000 Kubikmeter Müll konzipiert. Darüber hinaus ist die Gegend mit Frankreichs größtem Güterbahnhof und der Logistikplattform Void-Vacon eine Drehscheibe für internationale Atomtransporte, mit zahlreichen Transporten aus und nach Lingen, Gronau und Hamburg. (Siehe GWR 391: „Lothringen: ein Atomland entsteht“).

Termine: 1. -8. August 2015

Ein Antiatom Sommercamp wird in diesem Jahr zwischen dem 1. und 8. August in Bure statt finden. Bure („Bür“ ausgesprochen) liegt in Frankreich (Lothringen), unweit der deutschen Grenze. Nach dem Willen der französischen Regierung soll in Bure hochradioaktiver Müll dauerhaft tief gelagert werden. Aktuell gibt es sogar Bestrebungen für eine Genehmigung für die Einlagerung von Atommüll aus dem Ausland. Das Projekt wurde Mitte der neunziger Jahre als „Forschungslabor“ präsentiert. Es wurde in der dünn besiedelten Region mit großzügigen Geldversprechen für Akzeptanz gesorgt. Inzwischen heißt das Projekt CIGEO (Industriezentrum für geologische Lagerung). Eine offizielle Entscheidung für Bure als Standort für die Einlagerung von hochradioaktivem Atommüll gibt es nicht, die „industrielle“ Phase des Projektes hat jedoch schon begonnen: Straßen werden erweitert, eine Bahnanlage für die Beförderung von ca. 100.000 CASTOR-Behältern ist in Planung. Nach Angaben der ANDRA (Nationale Agentur für die Entsorgung von radioaktivem Müll) wird das Lager zunächst für 6000 Kubikmeter Müll konzipiert. Darüber hinaus ist die Gegend mit Frankreichs größtem Güterbahnhof und der Logistikplattform Void-Vacon eine Drehscheibe für internationale Atomtransporte, mit zahlreichen Transporten aus und nach Lingen, Gronau und Hamburg. (Siehe GWR 391: „Lothringen: ein Atomland entsteht“).
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