Eichhörnchen l'écureuille

Hier wird bezahlbarer Wohnraum geschaffen

Die Stadtverwaltung macht es unserem Wohnprojekt Unfug schwer, es zu gestalten. Sie strebt eine Räumung der Bauwagen an, die bei uns auf dem Gelände stehen und Bestandteil des Wohnprojektes sind (Zimmer von Bewohnis). Wir haben Post in diesem Sinne erhalten, obwohl wir uns mitten im Gespräch mit den Fraktionen im Stadtrat befinden, um eine Lösung zu finden.

Von Zivilgesellschaftlicher Seite bekommen wir Zuspruch. Das freut uns. Unfug bekommt heute Rückendwind vom DGB Nord-Ost-Niedersachen.

Lüneburgs DGB-Vorsitzender besucht Wohnprojekt

Lüneburgs DGB-Kreisvorsitzender Matthias Richter-Steinke informierte sich heute auf Einladung des Wohnprojekts „Unfug“ im Stadtteil Kaltenmoor über die Umsetzung alternativer Wohnformen. Als besonders bemerkenswert fand Richter-Steinke, dass es der Gemeinschaftsinitiative gelungen ist, dort in Gebäuden und Wohnwagen Wohnraum für mehr als 10 Bewohner zu schaffen – wo vorher nur 2 Menschen lebten.

Von Zivilgesellschaftlicher Seite bekommen wir Zuspruch. Das freut uns. Unfug bekommt heute Rückendwind vom DGB Nord-Ost-Niedersachen.

Lüneburgs DGB-Vorsitzender besucht Wohnprojekt

Lüneburgs DGB-Kreisvorsitzender Matthias Richter-Steinke informierte sich heute auf Einladung des Wohnprojekts „Unfug“ im Stadtteil Kaltenmoor über die Umsetzung alternativer Wohnformen. Als besonders bemerkenswert fand Richter-Steinke, dass es der Gemeinschaftsinitiative gelungen ist, dort in Gebäuden und Wohnwagen Wohnraum für mehr als 10 Bewohner zu schaffen – wo vorher nur 2 Menschen lebten.

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Unfug Bleibt!

Die Lüneburger Grünen haben einen Artikel über unser Wohnprojekt Unfug veröffentlicht (siehe unten).

Wir sind seit dem Sommer 2019 im Gespräch mit den Fraktionen im Stadtrat Lüneburg, auf der Suche nach einer Lösung für die Bauwagen, die als Zimmer genutzt werden und fester Bestandteil des Wohnprojektes sind: Ob Sondergenehmigung, Duldung oder Änderung des Flächennutzungsplans. Die Fraktionen haben uns signalisiert, dass sie durchaus Lösungen für möglich halten. So auch die Grünen, die ihre Unterstützung mit dem unten stehenden Artikel, zeigen.

Um so überraschter waren wir am Mittwoch (20.11.2019), also wir Post von der Stadt Lüneburg bekommen haben. Darin enthalten ist die Drohung mit einer kostenpflichtigen Verfügung zur Räumung der Bauwagen. Wir werden uns in den kommenden Tage dazu äußern.

Unfug Bleibt!

* Homepage

* Twitter

Die Lüneburger Grünen haben einen Artikel über unser Wohnprojekt Unfug veröffentlicht (siehe unten).

Unfug Bleibt!

* Homepage

* Twitter

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Abschlussmitteilung der Aktionsgruppen zu den Anti-Atom-Kletterblockaden

Bilder: aaa-West

Die Blockaden eines Atommüllzuges durch AntiAtomAktivist_innen am Montag verlief erfolgreich!

Der Transport von weiteren 600 Tonnen Atommüll von der UAA Urenco in Gronau nach Russland wurde für 8 Stunden blockiert.
Kletteraktivist_innen hatten sich auf beiden Seiten der Urananreicherungsanlage Gronau über den Schienen abgeseilt und so den Zug mit Atommüll zwischen Gronau (Westf.) und Metelen gestoppt.

Mit der Aktion machten die Aktivist_innen darauf aufmerksam, dass die UAA Gronau unbemerkt und illegal gefährlichen radioaktiven Müll nach Russland verschiebt. Illlegal, da das abgereicherte Uran als Wertstoff deklariert wird, um das Exportverbot von Atommüll zu umgehen. Gleichzeitig solidarisierten sie sich mit den Umweltaktivist_innen aus Russland und forderten die negative Folgen der Atomindustrie nicht weiter in andere Länder zu exportieren, sondern die UAA Gronau sofort zu schließen.

Bilder: aaa-West

Hinweis zu den Bildern: Clickt auf das Icon um euch die Bilder anzeigen zu lassen, beim Blogumzug ist die Anzeige der Miniaturen schief gegangen und ich kreige es nicht gefixt)

Die Blockaden eines Atommüllzuges durch AntiAtomAktivist_innen am Montag verlief erfolgreich!

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Flughafenausbau stoppen – Klima schützen!

Aktion gegen den Ausbau des Hamburger Flughafens heute… Polizei und Airport Hamburg hatten eine seltsame Interpretation vom Frapporturteil zu Protesten in Flughäfen (ist dort nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zulässig) und hat Personalien letztlich ohne Rechtsgrundlage festgestellt aber die Aktion wurde « geduldet » also meinetwegen… hauptsache war das eine erfolgreiche Aktion um etwas Aufmerksamkeit auf den Ausbau der Flufghafens, den Unsinn von Kurzstreckenflügen zu richten. Verkehrswende jetzt!

Bilder: Eichhörnchen

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Urantransport für 8 Stunden gestoppt – für den Stopp des Atommüllexports nach Russland

Erfolgreicher (Kletter)Protest gegen den Export von Uranmüll nach Russland am 18.11.2019

Ich übernehme die Pressemitteilung unserer Aktionsgruppe, Links zu Bildergalerien, Videoberichte vom WDR und die Mitteilung des Aktionsbündnisses Münsterland zur weiterfahrt des Zuges nach Auflösung der Luftblockade bei Metelen. Es gab zwei Kletteraktionen in Gronau selbst und im Wald bei Metelen. Die ca. 10 Stunden im Dauerregen haben mir zu schaffen gemacht, sodass ich Erholung benötige, bevor ich dazu komme meine Gedanken zum Ganzen aufzuschreiben. Den Aufwand war es wert! Die Aktionen haben für Aufmerksamkeit für das Thema gesorgt und wir haben der Firma URENCO gezeigt, was wir von ihren schmutzigen Atomgeschäften mit Uran halten!

Ich habe mich sehr über die Anwesenheit unserer russischen Mitkämpfern Vladimir und Rashid (Rashid kam soagr zu uns in den Wald) gefreut.

Die Klettercrew im Wald zu der ich gehörte, ist kurz vor 19 Uhr herunter geklettert. Die kletternden Polizisten, die uns räumen sollten, waren unerfahren und das war uns nicht sicher genug, wir hatten schon unseren Erfolg mit der Aktion. Die Presse durfte die Räumung außerdem nicht filmen und wurde des Platzes verwiesen. Ich habe den Eindruck, dass der Grund war, dass die Polizisten nicht bei der Räumung beobachtet werden wollten, weil sie es eben nicht so wirklich konnten. Sie haben ewig gebraucht, um die Bäume zu erschliessen und gingen ziemlich planlos vor, gefährdeten sich zum Teil selbst. Ich bin mit meinem Rheuma körperlich nicht fit, aber ich komme mit der richtigen Technik schneller hoch! Die Kletterin an der Brücke in Gronau wurde gewaltsam und gefährlich geräumt (mit blossen Händen hochgezogen, Absturzgefahr)

Kletteraktion gegen Urantransport aaa-West

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Barrierefreiheit, Diskriminierung, UN-Behindertenrechtskonvention: neue Beschwerde an die DB

Ich habe heute eine neue Beschwerde bei der Bahn eingereicht. Es geht erneut um schwerwiegende Probleme bei der Umsetzung der Barrierefreiheit insbesondere für Rollstuhlfahrer*innen und um Diskriminierung. Der eine Fall hat zumindest in der virtuellen Welt vergangene Woche für Wirbel gesorgt. Ich durfte in ein ICE nicht einsteigen, weil das Behinderten WC außer Betrieb war, obwohl ich erklärte, das sei für eine Stunde Fahrt kein Problem. Ich krabbelte schließlich eigenmächtig in den Zug hinein und blieb in der Tür strecken, weil das Personal mich weiter nicht einsteigen lassen wollte und ich meinen Rollstuhl nicht nachziehen konnte. Doch ich ließ mir die Diskriminierung nicht gefallen! Ich habe es satt! Zu den Ereignissen gibt es einen Thread auf Twitter.

Diese Erfahung zeigt: direct action ist erfolgreicher als brav sein und sich im Nachhinein beschweren… es ist ja nicht so, dass es das erste mal gewesen wäre, dass ich nicht einsteigen durfte. Dieses mal habe ich es mir nicht gefallen lassen und bin entschlossen, von nun an widerständiger zu sein – auch wenn es viele Nerven und Kraft kostet, vor allem in der Situation, wenn man alleine ist. Nur so kann sich etwas bewegen. Durch Widerstand, gibt es für die Probleme mehr Aufmerksamkeit!

Ich dokumentiere meine Beschwerde und werde die Antwort der Bahn hier auch veröffentlichen.

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Sozialgericht: Rheumapatientin kämpft um Schmerztherapie mit medizinischem Cannabis

* Eilantrag vor 2 Jahren gewonnen: Krankenkasse wurde vorläufig zur Kostenübernahme verpflichtet
* Verhandlung in der Hauptsache Do. 7.11.2019 um 13:45 Uhr vor dem Sozialgericht Lüneburg Saal IV, Az. S 16 KR 224/17

UPDATE 6.11.: Termin ist aufgehoben. Gericht hat Vergleich unterbreitet und sowohl krankenkasse als auch ich haben zugestimmt. Ich habe meinen Anspruch erfolgreich durchgesetzt, Kosten der Cannabis-Therapie werden bis ende 2020 übernommen und dann auch weiter wenn Arzt sagt, Therapie ist notwendig. Ich kann mit dem Ergebnis zufireden sein, aucg wenn ich mir gern die Mühen um dieses Recht erspart hätte, verfahren dauerte ja schon 2 Jahre an. Entscheidung ist rechtskräftig (für mich besser als weitere lange Jahre bis zu einem gerichtlichen Urteil)

+++

Am 19. Januar 2017 wurde das neue Gesetz zu Cannabis als Medizin einstimmig durch den Bundestag verabschiedet. Der Gesetzgeber wollte nach eigenem Bekunden, die Versorgung von Versicherten mit schwerwiegenden Erkrankungen durch den Anspruch auf Cannabis als Medizin verbessern. Doch das Gesetz wurde nicht ausreichend klar formuliert und viele Krankenkassen lehnen trotz ärztlicher Verschreibung der Therapie die Kostenübernahme ab.

Zwei Jahre später kämpfen Patient*innen immer noch um ihren Anspruch auf eine Behandlung mit medizinischem Cannabis. So auch die Lüneburger Umweltaktivistin Cécile Lecomte.

* Eilantrag vor 2 Jahren gewonnen: Krankenkasse wurde vorläufig zur Kostenübernahme verpflichtet
* Verhandlung in der Hauptsache

UPDATE 6.11.: Termin ist aufgehoben. Das Gericht einen hat Vergleich unterbreitet und sowohl meine Krankenkasse als auch ich, haben zugestimmt. Ich habe meinen Anspruch erfolgreich durchgesetzt, die Kosten der Cannabis-Blüten werden bis Ende 2020 übernommen und dann auch weiter wenn der Arzt sagt, die Therapie ist weiterhin notwendig. Ich kann mit dem Ergebnis zufrieden sein, auch wenn ich mir gern die Mühlen um dieses Verfahrens erspart hätte, Das Verfahren dauerte 2 Jahre an. Die Entscheidung ist rechtskräftig (für mich besser als weitere lange Jahre bis zu einem gerichtlichen Urteil) Eilentschscheidung der Gerichtes war zudem bereits zu meinem Gunsten ausgefallen.

+++

Zwei Jahre später kämpfen Patient*innen immer noch um ihren Anspruch auf eine Behandlung mit medizinischem Cannabis. So auch die Lüneburger Umweltaktivistin Cécile Lecomte.

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Uranmüll aus Gronau nach Russland

Neuer Artikel von der Kampagne gegen Urantransporte urantransport.de zu der Wiederaufnahme der Atommülltransporte nach Russland, Stand Oktober 2019.

Ich war bei der Mahnwache gegen den jüngsten Uranmülltransport nach Russland in Münster dabei und habe die Durchfahrt durch Münster Hbf gefilmt. Zum Video

Von 1995 bis 2009 wurde das in Gronau als Abfallprodukt anfallende abgereicherte Uranhexafluorid nach Russland exportiert – und nach Protesten gestoppt. 2019 wurden diese Transporte wieder aufgenommen. Weil Atommüllexporte gesetzeswidrig wären, wird das Uranhexafluorid kurzerhand als Wertstoff deklariert.

Atommüll?

Bild: Sperrmüll-Blockade an der Urananreicherungsanlage in Gronau, Januar 2015 gegen die Deklaration des Uranmülls als Wertstoff

Die Betreiberfirma Urenco der Urananreicherungsanlage Gronau behauptet, sie exportiere Wertstoff, denn auch das abgereicherte Uranhexafluorid mit einem niedrigen U235-Gehalt lasse sich in Russland wieder anreichern, um es in Brennelementen einsetzen zu können. De facto findet aber weltweit nirgendwo eine „Wiederanreicherung“ von abgereichertem Uran in industriellem Maßstab statt – weil es sich wirtschaftlich nicht lohnt. Schätzungen aus Russland gehen dort von einem Bestand von 1 Mio. t abgereichertem UF6 aus – und jedes Jahr kommen Zehntausende Tonnen hinzu. So viel kann in Russland gar nicht genutzt werden. Und auch bei einer Wiederanreicherung verbleiben 80-90% des radioaktiven Materials als Atommüll beim Anreicherer zur Endlagerung. Damit liegt nahe, dass die Deklaration als Wertstoff einzig und allein dazu dient, das Atommüllexportverbot zu umgehen.

Neuer Artikel von der Kampagne gegen Urantransporte urantransport.de zu der Wiederaufnahme der Atommülltransporte nach Russland, Stand Oktober 2019.

Ich war bei der Mahnwache gegen den jüngsten Uranmülltransport nach Russland in Münster dabei und habe die Durchfahrt durch Münster Hbf gefilmt. Zum Video

Von 1995 bis 2009 wurde das in Gronau als Abfallprodukt anfallende abgereicherte Uranhexafluorid nach Russland exportiert – und nach Protesten gestoppt. 2019 wurden diese Transporte wieder aufgenommen. Weil Atommüllexporte gesetzeswidrig wären, wird das Uranhexafluorid kurzerhand als Wertstoff deklariert.

Atommüll?

Bild: Sperrmüll-Blockade an der Urananreicherungsanlage in Gronau, Januar 2015 gegen die Deklaration des Uranmülls als Wertstoff

Die Betreiberfirma Urenco der Urananreicherungsanlage Gronau behauptet, sie exportiere Wertstoff, denn auch das abgereicherte Uranhexafluorid mit einem niedrigen U235-Gehalt lasse sich in Russland wieder anreichern, um es in Brennelementen einsetzen zu können. De facto findet aber weltweit nirgendwo eine „Wiederanreicherung“ von abgereichertem Uran in industriellem Maßstab statt – weil es sich wirtschaftlich nicht lohnt. Schätzungen aus Russland gehen dort von einem Bestand von 1 Mio. t abgereichertem UF6 aus – und jedes Jahr kommen Zehntausende Tonnen hinzu. So viel kann in Russland gar nicht genutzt werden. Und auch bei einer Wiederanreicherung verbleiben 80-90% des radioaktiven Materials als Atommüll beim Anreicherer zur Endlagerung. Damit liegt nahe, dass die Deklaration als Wertstoff einzig und allein dazu dient, das Atommüllexportverbot zu umgehen.

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Antiatom: Gedenken zum 15. Todestag von Sébastien Briat

Ich werde es leider nicht nach Dannenberg schaffen, am 7.11. habe ich nämlich eine Gerichtsverhandlung vor dem Sozialgericht um die Übernahme der Kosten meiner Cannabis-Schmerztherapie durch meine Krankenkasse. Hinzu kommt, dass die Bahn nach Dannenberg nicht barrierefrei ist…

Das Gedenken an Sébastien Briat ist mir aber wichtig. Darum übernehme ich hier den Aufruf der BI, für eine weitere Verbreitung des Gedenkens an Sébastien.

In meinem Buch über Aktivismus « Kommen Sie da runter! » habe ich Sébastien ein Kapitel gewidmet.

Im Kontext von Ende Gelände und Aktionen gegen Kohle auf Schienen, habe ich vor einem Jahr einen Artikel verfasst und dort Bezug auf Sébastien genommen.

Atomkraft hat Sébastien getötet! wir müssen auf uns aufpassen, unsere Leben sind der Atom- und Kohlelobby nicht wert.
Es wühlt mich heute noch auf, wenn ich an Sébastiens Tod denke.

Schienenspaziergang & Errichtung eines Gedenksteins

Am 7.11. jährt sich zum 15. Mal der Tod des damals 22-jährigen Aktivisten und Freundes Sébastien. Zu diesem Anlass möchten zusammen kommen, einmal inne halten, um seiner zu gedenken und uns an unseren Widerstand zu erinnern.

Donnerstag, 7. November 2019, ab 18h, Dannenberg Ostbahnhof

Bei einer versuchten Ankettaktion des La Hague-Gorleben-Tranportes 2004 wurde Sébastien aufgrund einer Verkettung verschiedenster Ereignisse und Fehler vom CASTOR-Zug erfasst und tödlich verletzt. Doch auch die Ignoranz und Fahrlässigkeit der Verantwortlichen für den Atomtransport trug maßgeblich ihren Anteil an diesem Unglück, welches billigend in Kauf genommen wurde. Für uns spiegelt sich darin nach wie vor die gesamte Art und Weise wieder, wie einige Wenige auf Kosten vieler Anderer und der Umwelt Profit aus der atomaren Nutzung schlagen – mit einem verantwortungslos hohen Risiko.

Das Gedenken an Sébastien Briat ist mir aber wichtig. Darum übernehme ich hier den Aufruf der BI, für eine weitere Verbreitung des Gedenkens an Sébastien.

In meinem Buch über Aktivismus « Kommen Sie da runter! » habe ich Sébastien ein Kapitel gewidmet.

Im Kontext von Ende Gelände und Aktionen gegen Kohle auf Schienen, habe ich vor einem Jahr einen Artikel verfasst und dort Bezug auf Sébastien genommen.

Atomkraft hat Sébastien getötet! wir müssen auf uns aufpassen, unsere Leben sind der Atom- und Kohlelobby nicht wert.
Es wühlt mich heute noch auf, wenn ich an Sébastiens Tod denke.

Schienenspaziergang & Errichtung eines Gedenksteins

Donnerstag, 7. November 2019, ab 18h, Dannenberg Ostbahnhof

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Verfassungsbeschwerde gegen Polizeigesetz NRW

Am heutigen Tag wurde eine Verfassungsbeschwerde gegen das Polizeigesetz NRW eingereicht. Ich bin eine der Kläger*innen. Ich übernehme die Pressemitteilung von Digital Courage, der Verein hat für die Beschwerde gute Arbeit geleistet!

(Bild: Protest u.a. gegen das Polizeigesetz NRW auf der Klimademo in Köln, 1.12.2018, Quelle urantransport.de)

P r e s s e m i t t e i l u n g

Bielefeld, 28.10.2019

• Digitalcourage reicht am Mittwoch, 30. Oktober 2019 eine Verfassungsbeschwerde gegen das neue Polizeigesetz NRW ein.
• Angegriffen werden die Regelungen zur Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Q-TKÜ) mit Staatstrojanern, deren präventive Anwendung mithilfe der sogenannten „drohenden Gefahr“ und die unverhältnismäßig weite Definition von „Terrorismus“.
• Durch die Verfassungsbeschwerde kann ein bundesweit geltendes Grundsatzurteil über die Zulässigkeit von Telekommunikationsüberwachung gefällt werden.

(Bild: Protest u.a. gegen das Polizeigesetz NRW auf der Klimademo in Köln, 1.12.2018, Quelle urantransport.de)

P r e s s e m i t t e i l u n g

Bielefeld, 28.10.2019