AKW- und HSL-Bau in Frankreich – die Zuspitzung

Ich setze meine Serie „Erlebnisse und Einblicke im Widerstand gegen Hochspannungsleitungen (HSL) und AKW-Neubau in Frankreich“fort. Am 24. Juni 2012 spitzte sich die Situation bei einer Demonstration in Montabot (Normandie) zu. Der Kampf nahm bürgerkriegsähnliche Züge an. Das Ergebnis: zahlreiche Verletzte bei den AktivistInnen, Ohnmachtgefühle und Empörung. Meine Recherchereise traf genau diesen Wendepunkt im Kampf gegen die Hochspannungsleitung. Das war Zufall. Ich erlebte die Explosion live und Stand unter Schock – wie viele AktivistInnen auch vor Ort. Um die Entwicklungen besser zu verstehen habe iich zahlreiche Interviews mit AktivistInnen und EinwohnerInnen durchgeführt. Es war nicht zu übersehen: die Walze an Repression bestimmt seit Monaten das Leben vieler EinwohnerInnen. Diese Zuspitzung hat der Atomstaat genau einkalkuliert. Der Widerstand soll sich geschlagen geben. Ob dies aufgeht?

Ich setze meine Serie „Erlebnisse und Einblicke im Widerstand gegen Hochspannungsleitungen (HSL) und AKW-Neubau in Frankreich“fort. Am 24. Juni 2012 spitzte sich die Situation bei einer Demonstration in Montabot (Normandie) zu. Der Kampf nahm bürgerkriegsähnliche Züge an. Das Ergebnis: zahlreiche Verletzte bei den AktivistInnen, Ohnmachtgefühle und Empörung. Meine Recherchereise traf genau diesen Wendepunkt im Kampf gegen die Hochspannungsleitung. Das war Zufall. Ich erlebte die Explosion live und Stand unter Schock – wie viele AktivistInnen auch vor Ort. Um die Entwicklungen besser zu verstehen habe iich zahlreiche Interviews mit AktivistInnen und EinwohnerInnen durchgeführt. Es war nicht zu übersehen: die Walze an Repression bestimmt seit Monaten das Leben vieler EinwohnerInnen. Diese Zuspitzung hat der Atomstaat genau einkalkuliert. Der Widerstand soll sich geschlagen geben. Ob dies aufgeht?

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MOX – Atomare Zeitbombe nimmt Kurs auf Nordenham und Grohnde

Atomarer Wahnsinn und kein Ende… am heutigen Donnerstag hat ein mit MOX-brennstäbe beladenes Schiff Namens « Atlantic Osprey » den englischen Hafen Workington Richtung Nordenham verlassen. Die plutoniumhaltige Brennelemente sind für das Atomkraftwerk Grohnde bestimmt. Bis nach Norderham braucht das Schiff drei bis vier Tage. Der Transport wird von der Betreiberfirma des AKW Grohnde „EON“ und von den Behörden geheim gehalten. AtomkraftgegnerInnen konnten den hoch gefährlichen Transport aber durch Beobachtungen und Recherchearbeiten ausfindig machen. Drei bis vier Tage dürfte das Schiff für seine Route benötigen. Mit einer Ankunft der tödlichen Ladung in Grohnde wird für den Zeitraum Sonntag/Montag gerechnet. Zeit genug, spontane Protestveranstaltungen auf die Beine zu stellen!

UPDATE 14.8.: Das Schiff ist  nach einem Tag Fahrt umgekehrt und hat am Hafen Workington wieder angelegt. Gerüchte zur Folge ist der Umkehr nicht geplant gewesen. So ein Schiff fährt nicht einfach so eine Runde und solch eine Fahrt ist gerade nicht billig und ungefährlich (Stichwort Plutonium!). Über die Gründe wird spekuliert. Angst vor Protestaktionen von AtomkraftgegnerInnen? Vor « Piraten » (Atombombefähiges Material…) Sicherheits- und technische Probleme? Schiff Strumrweterempfindlich? ( das Schiff ist ja schon alt… und um die Jahreszeit gibt es ja zahlreiche Sturmtiefe), Planlosigkeit der Behörden? Ein bisschen von allem?

Atomarer Wahnsinn und kein Ende… am heutigen Donnerstag hat ein mit MOX-brennstäbe beladenes Schiff Namens « Atlantic Osprey » den englischen Hafen Workington Richtung Nordenham verlassen. Die plutoniumhaltige Brennelemente sind für das Atomkraftwerk Grohnde bestimmt. Bis nach Norderham braucht das Schiff drei bis vier Tage. Der Transport wird von der Betreiberfirma des AKW Grohnde „EON“ und von den Behörden geheim gehalten. AtomkraftgegnerInnen konnten den hoch gefährlichen Transport aber durch Beobachtungen und Recherchearbeiten ausfindig machen. Drei bis vier Tage dürfte das Schiff für seine Route benötigen. Mit einer Ankunft der tödlichen Ladung in Grohnde wird für den Zeitraum Sonntag/Montag gerechnet. Zeit genug, spontane Protestveranstaltungen auf die Beine zu stellen!

UPDATE 14.8.: Das Schiff ist  nach einem Tag Fahrt umgekehrt und hat am Hafen Workington wieder angelegt. Gerüchte zur Folge ist der Umkehr nicht geplant gewesen. So ein Schiff fährt nicht einfach so eine Runde und solch eine Fahrt ist gerade nicht billig und ungefährlich (Stichwort Plutonium!). Über die Gründe wird spekuliert. Angst vor Protestaktionen von AtomkraftgegnerInnen? Vor « Piraten » (Atombombefähiges Material…) Sicherheits- und technische Probleme? Schiff Strumrweterempfindlich? ( das Schiff ist ja schon alt… und um die Jahreszeit gibt es ja zahlreiche Sturmtiefe), Planlosigkeit der Behörden? Ein bisschen von allem?
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Seilziehen für den sofortigen Atomausstieg

Ein Eichhörnchen-Artikel über die Aktionstage gegen die Urananreicherungsanlage Gronau im Juli 2012. Erschienen in der Zeitung Graswurzerlrevolution Nummer 371 (September ausgabe)

Am kommenden Wochenende feiert die Zeitung sein 40-jähriges Jubiläum. Es gibt zahlreiche Konferenzen und … Schnupperklettern u.a. mit Eichhörnchen. Für wer ausprobieren will… und gestern gab es eine Infoveranstaltung in Metelen.

Aktionstage in Gronau

Rund zwei Dutzend AktivistInnen haben erfolgreiche Aktionstage gegen die Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) hinter sich. Ein Uranmüllzug Richtung Frankreich wurde bei Metelen mit einer Ankett- und Kletteraktion an seiner Weiterfahrt gehindert. Zum ersten Mal musste ein solcher Zug zum Absender zurück! Los konnte er erst über eine andere Route am Abend. Am Tag darauf wurden zwei Zufahrtstrassen zur UAA für 24 Stunden durch eine Tripodaktion dicht gemacht. Hubschrauber und Dauerüberwachung des Widerstandscamps in Metelen konnten die Aktionen nicht verhindern.

Ein Erlebnisbericht

Ein Eichhörnchen-Artikel über die Aktionstage gegen die Urananreicherungsanlage Gronau im Juli 2012. Erschienen in der Zeitung Graswurzerlrevolution Nummer 371 (September ausgabe)

Am kommenden Wochenende feiert die Zeitung sein 40-jähriges Jubiläum. Es gibt zahlreiche Konferenzen und … Schnupperklettern u.a. mit Eichhörnchen. Für wer ausprobieren will… und gestern gab es eine Infoveranstaltung in Metelen.

Aktionstage in Gronau

Rund zwei Dutzend AktivistInnen haben erfolgreiche Aktionstage gegen die Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) hinter sich. Ein Uranmüllzug Richtung Frankreich wurde bei Metelen mit einer Ankett- und Kletteraktion an seiner Weiterfahrt gehindert. Zum ersten Mal musste ein solcher Zug zum Absender zurück! Los konnte er erst über eine andere Route am Abend. Am Tag darauf wurden zwei Zufahrtstrassen zur UAA für 24 Stunden durch eine Tripodaktion dicht gemacht. Hubschrauber und Dauerüberwachung des Widerstandscamps in Metelen konnten die Aktionen nicht verhindern.

Ein Erlebnisbericht

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Gentechniklobby tagt unter Polizeischutz

Das alljährliche Forum der Gentechniklobby fand dieses Jahr nicht wie üblich in Üplingen, sondern in Gatersleben auf dem Gelände der IPK ( Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung) statt. Auf dem Gelände des IPK werden – unter dem Deckmantel der Wissenschaft – gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut. Der Lobbyverband „InnoPlanta“ hat seinen Sitz in Gatersleben. Sein Gründungsvorsitzender, Thomas Leimbach, ist heute Chef des Landesverwaltungsamtes, d.h. der Behörde, die – eigentlich – die Praxis der Gentechnik kontrollieren soll. Der Standort Gatersleben und das InnoPlantaforum sind ein Muster dessen, wie Lobbyisten die Gentechnik in Deutschland (und in aller Welt) vorantreiben wollen. Nirgendwo sind die Drähte zwischen LobbyistInnen, Konzernen, ihren Tochterunternehmen und verschiedenen Kleinstfirmen, staatlichen Behörden und sogenannter Wissenschaft so intensiv und dicht wie in Gebäuden und auf den Versuchsfeldern in Gatersleben. Verflechtungen, Macht- und Geld stehen im Vordergrund.

Diese Interessen sollen gegen den Willen der Bevölkerung, die der Gentechnik gegenüber kritisch steht – durchgesetzt werden. Auf den Protest von GentechnikgegnerInnen wurde am Dienstag in Gatersleben Demonstrationsverbote und willkürliche Polizeigewalt geantwortet.

Das alljährliche Forum der Gentechniklobby fand dieses Jahr nicht wie üblich in Üplingen, sondern in Gatersleben auf dem Gelände der IPK ( Institut für Pflanzengenetik und Kulturpflanzenforschung) statt. Auf dem Gelände des IPK werden – unter dem Deckmantel der Wissenschaft – gentechnisch veränderte Pflanzen angebaut. Der Lobbyverband „InnoPlanta“ hat seinen Sitz in Gatersleben. Sein Gründungsvorsitzender, Thomas Leimbach, ist heute Chef des Landesverwaltungsamtes, d.h. der Behörde, die – eigentlich – die Praxis der Gentechnik kontrollieren soll. Der Standort Gatersleben und das InnoPlantaforum sind ein Muster dessen, wie Lobbyisten die Gentechnik in Deutschland (und in aller Welt) vorantreiben wollen. Nirgendwo sind die Drähte zwischen LobbyistInnen, Konzernen, ihren Tochterunternehmen und verschiedenen Kleinstfirmen, staatlichen Behörden und sogenannter Wissenschaft so intensiv und dicht wie in Gebäuden und auf den Versuchsfeldern in Gatersleben. Verflechtungen, Macht- und Geld stehen im Vordergrund.

Diese Interessen sollen gegen den Willen der Bevölkerung, die der Gentechnik gegenüber kritisch steht – durchgesetzt werden. Auf den Protest von GentechnikgegnerInnen wurde am Dienstag in Gatersleben Demonstrationsverbote und willkürliche Polizeigewalt geantwortet.

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Die Tröte, das Militär und das Gericht: „für das Verfahren von Bedeutung“

troeteDie Justiz ist ganz schön skurril…

Am 27. April 2012 demonstrierten zahlreiche AntimilitaristInnen gegen das Abhalten eines „Rückehrer-Appells“ von Bundeswehrsoldaten, die bis vor Kürzen in Afghanistan stationiert waren, auf dem Lüneburger Marktplatz. Der Oberbürgermeister Ulrich Mädge empfing die Soldaten persönlich. Die Veranstaltung wurde mit lautem rufen und trillern begleitet. Die Polizei machte Jagd auf DemonstrantInnen, die zu laut wurden. Weil ich auf dem Vordach eines Geschäftes außerhalb der Reichweite und in direkter Sichtweite des Militär-Spekatkels kletterte, konnte mich die Polizei am Protestieren nicht hindern. Als ich herunter kam, wurde ich kurzzeitig in Gewahrsam genommen. Eine Trillerpfeife, eine Drehrassel sowie eine Plastiktröte wurden mir dabei beschlagnahmt. Das Amtsgericht in Person von Richter Dr. Reineke bestätigte die Beschlagnahme. Ja, eine Tröte ist „für das Verfahren von Bedeutung“. So wichtig, dass darüber gar ein Beschluss (PDF) gefasst wurde. Ich vermisse aber eine Begründung. Kommt vielleicht im Prozess?

troeteDie Justiz ist ganz schön skurril…

Am 27. April 2012 demonstrierten zahlreiche AntimilitaristInnen gegen das Abhalten eines „Rückehrer-Appells“ von Bundeswehrsoldaten, die bis vor Kürzen in Afghanistan stationiert waren, auf dem Lüneburger Marktplatz. Der Oberbürgermeister Ulrich Mädge empfing die Soldaten persönlich. Die Veranstaltung wurde mit lautem rufen und trillern begleitet. Die Polizei machte Jagd auf DemonstrantInnen, die zu laut wurden. Weil ich auf dem Vordach eines Geschäftes außerhalb der Reichweite und in direkter Sichtweite des Militär-Spekatkels kletterte, konnte mich die Polizei am Protestieren nicht hindern. Als ich herunter kam, wurde ich kurzzeitig in Gewahrsam genommen. Eine Trillerpfeife, eine Drehrassel sowie eine Plastiktröte wurden mir dabei beschlagnahmt. Das Amtsgericht in Person von Richter Dr. Reineke bestätigte die Beschlagnahme. Ja, eine Tröte ist „für das Verfahren von Bedeutung“. So wichtig, dass darüber gar ein Beschluss (PDF) gefasst wurde. Ich vermisse aber eine Begründung. Kommt vielleicht im Prozess?

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Blocages pour la sortie immédiate du nucléaire

Journées d’action à Gronau

Traduction /adaptation française d’un article de l’écureuille parut dans le revue mensuelle Graswurzelrevolution de septembre 2012

La vingtaine de militantEs à l’origine des journées d’action de fin juillet 2012 contre l’usine d’enrichissement de l’uranium allemande tire des conclusions très positives. Leurs actions ont mis le sujet à la une des journaux et des discussions de voisinage locales. Et les militantEs promettent de continuer sur cette lancée.

Un train de déchets nucléaires à destination de la France a été stoppé à hauteur de de Metelen pendant de nombreuses heures le 30 juillet, parce que des militantEs s’étaient enchainéEs aux rails à l’aide d’un tube en métal et non loin de là, d’autres manifestaient perchés dans des arbres aux dessus de la voie ferrée. Pour la première fois, le train est retourné à l’envoyeur, avant de prendre une autre route des heures plus tard en début de soirée, parce que la police n’avait pas encore réussi à déloger touTEs les manifestantEs.

Le jour suivant, ce sont les accès à l’usine d’enrichissement de l’uranium de Gronau qui ont été pris d’assaut par les manifestantEs. Ils/Elles ont bloqué les accès à l’aide de deux tripodes de six mètres de haut pour 24 heures. Ni l’hélicoptère, ni les mesures de surveillance de la police autour du camp de Metelen n’ont permis à la police d’empêcher ces actions.

Voici un petit compte rendu d’action

Journées d’action à Gronau

Traduction /adaptation française d’un article de l’écureuille parut dans le revue mensuelle Graswurzelrevolution de septembre 2012

La vingtaine de militantEs à l’origine des journées d’action de fin juillet 2012 contre l’usine d’enrichissement de l’uranium allemande tire des conclusions très positives. Leurs actions ont mis le sujet à la une des journaux et des discussions de voisinage locales. Et les militantEs promettent de continuer sur cette lancée.

Un train de déchets nucléaires à destination de la France a été stoppé à hauteur de de Metelen pendant de nombreuses heures le 30 juillet, parce que des militantEs s’étaient enchainéEs aux rails à l’aide d’un tube en métal et non loin de là, d’autres manifestaient perchés dans des arbres aux dessus de la voie ferrée. Pour la première fois, le train est retourné à l’envoyeur, avant de prendre une autre route des heures plus tard en début de soirée, parce que la police n’avait pas encore réussi à déloger touTEs les manifestantEs.

Le jour suivant, ce sont les accès à l’usine d’enrichissement de l’uranium de Gronau qui ont été pris d’assaut par les manifestantEs. Ils/Elles ont bloqué les accès à l’aide de deux tripodes de six mètres de haut pour 24 heures. Ni l’hélicoptère, ni les mesures de surveillance de la police autour du camp de Metelen n’ont permis à la police d’empêcher ces actions.

Voici un petit compte rendu d’action

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Protest im Atomland Münsterland – wieso weshalb warum?

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Oben iauf dem tripodWann: Mittwoch 5. September 2012 -19 Uhr

Ort: : Halle von Landwirt Heiner Konert, Naendorf 1, Metelen

Die Aktionen der Umweltschützer_innen sorgten im Juli 2012 für Schlagzeilen: gleich zwei Protestaktionen an, auf und über der Schiene gegen den Export von Uranmüll ins Ausland und eine 24stündige Blockade der Urananreicherungsanlage in Gronau.

Warum eigentlich? Was bewegt die Menschen? Wie geht es weiter?

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Oben iauf dem tripodWann: Mittwoch 5. September 2012 -19 Uhr

Ort: : Halle von Landwirt Heiner Konert, Naendorf 1, Metelen

Die Aktionen der Umweltschützer_innen sorgten im Juli 2012 für Schlagzeilen: gleich zwei Protestaktionen an, auf und über der Schiene gegen den Export von Uranmüll ins Ausland und eine 24stündige Blockade der Urananreicherungsanlage in Gronau.

Warum eigentlich? Was bewegt die Menschen? Wie geht es weiter?

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Zaunprozess: Berufungsverfahren gegen Atomkraftgegnerin überraschend beendet

Widerstand lohnt sich! Meine Mitteilung vom heutigen Tag zur Beendigung des Verfahrens…

Weil sie im Sommer 2008 im Zuge einer Demonstration am Zwischenlager für hoch radioaktivem Müll in Gorleben durch einen Zaun geschlüpft sein soll, stand seit dem 25. Juli die Umweltaktivistin Cécile Lecomte in Lüneburg vor dem Landgericht. Vorausgegangen war eine erstinstanzliche Verhandlung vor dem Amtsgericht Dannenberg mit insgesamt 16 Verhandlungstagen. Gegen das Urteil à 20 Tagessätze wegen Hausfriedensbruch des Amtsgerichts Dannenberg hatten sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Angeklagte Berufung eingelegt.
Am dritten Verhandlungstag in der Berufung nun die Überraschung: Eine Einstellung des Verfahren auf Staatskosten wegen Geringfügigkeit; mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft.

Widerstand lohnt sich! Meine Mitteilung vom heutigen Tag zur Beendigung des Verfahrens…

Weil sie im Sommer 2008 im Zuge einer Demonstration am Zwischenlager für hoch radioaktivem Müll in Gorleben durch einen Zaun geschlüpft sein soll, stand seit dem 25. Juli die Umweltaktivistin Cécile Lecomte in Lüneburg vor dem Landgericht. Vorausgegangen war eine erstinstanzliche Verhandlung vor dem Amtsgericht Dannenberg mit insgesamt 16 Verhandlungstagen. Gegen das Urteil à 20 Tagessätze wegen Hausfriedensbruch des Amtsgerichts Dannenberg hatten sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Angeklagte Berufung eingelegt.
Am dritten Verhandlungstag in der Berufung nun die Überraschung: Eine Einstellung des Verfahren auf Staatskosten wegen Geringfügigkeit; mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft.

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Umsatteln auf Ökostrom – Kletteraktion bei den Vattenfall Cyclassics 2012

Eine Kletteraktion gegen den Atom- und Kohlekonzern Vattenfall heute früh in Hamburg. Vattenfall will sich mit einem renomierten Radrennen ein grünes Image geben. Das ist Greenwashing. In Wirklichkeit ist der Konzern ein Klimakiller: in Hamburg Moorburg wird ein Riesen-Kohlekraftwerk gebaut, außerdem klagt der Konzern gegen den Atomausstieg (der eigentlich kein richtiger Atomausstieg ist), etc.

Es geht nicht um das Klima, sondern um das große Geld! Darum unsere heutige Protestaktion.

Die Polizei verhielt sich dieses mal anders als letztes Jahr. Wir wurden nach der sechs stündigen Protestaktion in der prallen Sonne nicht in Gewahrsam genommen und auch nicht misshandelt. (Bericht über den Protest letztes Jahr)

Ledigliche unsere Transparente wurden beschlagnahmt. Eine Begründung dafür und ein ordentliches Beschlagnahmeprotokoll gab es natürlich nicht. Ach ja und wir werden angeblich einer Straftat beschuldigt, welche konnte die Polizei aber nicht sagen. Sie muss noch was erfinden und konstruieren.

Ich übernehme die Pressemitteilung von von Robin Wood zur Aktion, mit einigen Bildern geschmückt.

Eine Kletteraktion gegen den Atom- und Kohlekonzern Vattenfall heute früh in Hamburg. Vattenfall will sich mit einem renomierten Radrennen ein grünes Image geben. Das ist Greenwashing. In Wirklichkeit ist der Konzern ein Klimakiller: in Hamburg Moorburg wird ein Riesen-Kohlekraftwerk gebaut, außerdem klagt der Konzern gegen den Atomausstieg (der eigentlich kein richtiger Atomausstieg ist), etc.

Es geht nicht um das Klima, sondern um das große Geld! Darum unsere heutige Protestaktion.

Die Polizei verhielt sich dieses mal anders als letztes Jahr. Wir wurden nach der sechs stündigen Protestaktion in der prallen Sonne nicht in Gewahrsam genommen und auch nicht misshandelt. (Bericht über den Protest letztes Jahr)

Ledigliche unsere Transparente wurden beschlagnahmt. Eine Begründung dafür und ein ordentliches Beschlagnahmeprotokoll gab es natürlich nicht. Ach ja und wir werden angeblich einer Straftat beschuldigt, welche konnte die Polizei aber nicht sagen. Sie muss noch was erfinden und konstruieren.

Ich übernehme die Pressemitteilung von von Robin Wood zur Aktion, mit einigen Bildern geschmückt.

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Unangenehme Fragen um Grundrechte vor Gericht unerwünscht

Eichhörnchen gegen JVA Preungesheim : Protokoll eines – abgebrochenen – Gerichtstermins

Im Anschluss an einer Kletteraktion gegen den Castortransport nach Gorleben in Fulda wurde Kletteraktivistin Cécile Lecomte am 26. November 2011 verhaftet und für drei Tage zum Frauengefängnis nach Frankfurt gebracht worden. Hintergrund war eine nicht gezahlte Ordnungsstrafe.

Weil die Justizvollzugsanstalt es mit der Einhaltung von Grundrechten nicht so genau nahm, reichte die Aktivistin nachträglich eine Klage vor der Strafvollzugskammer ein. Die Klage wurde am Donnerstag vor dem Frankfurter Landgericht erörtert. Der zuständige Richter am Lndgericht Lehmann-Fritsche verweigerte aber die Durchführung einer Beweisaufnahme über den eigentlichen Gegenstand der Klage; nämlich die Haftbedingungen und Einhaltung von Grundrechten. Dem Anwalt der Klägerin wurde das Stellen von Fragen untersagt. Was den Anwalt der Klägerin dazu veranlasste, Richter Lehmann-Fritschewegen wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen. Die Verhandlung wurde daraufhin abgebrochen.

Eichhörnchen gegen JVA Preungesheim : Protokoll eines – abgebrochenen – Gerichtstermins

Im Anschluss an einer Kletteraktion gegen den Castortransport nach Gorleben in Fulda wurde Kletteraktivistin Cécile Lecomte am 26. November 2011 verhaftet und für drei Tage zum Frauengefängnis nach Frankfurt gebracht worden. Hintergrund war eine nicht gezahlte Ordnungsstrafe.

Weil die Justizvollzugsanstalt es mit der Einhaltung von Grundrechten nicht so genau nahm, reichte die Aktivistin nachträglich eine Klage vor der Strafvollzugskammer ein. Die Klage wurde am Donnerstag vor dem Frankfurter Landgericht erörtert. Der zuständige Richter am Lndgericht Lehmann-Fritsche verweigerte aber die Durchführung einer Beweisaufnahme über den eigentlichen Gegenstand der Klage; nämlich die Haftbedingungen und Einhaltung von Grundrechten. Dem Anwalt der Klägerin wurde das Stellen von Fragen untersagt. Was den Anwalt der Klägerin dazu veranlasste, Richter Lehmann-Fritschewegen wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen. Die Verhandlung wurde daraufhin abgebrochen.

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