Catégorie : Artikeln – articles

AtomkraftgegnerInnen vor Gericht

Eichhörnchen-Artikel, erschienen in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nummer 382, Oktober 2013

„Es ist dein Prozess, also führe ihn“, erklärte zu seiner Zeit der Polit-Agitator Fritz Teufel. Genauso tun dies UmweltaktivistInnen, die sich mit kreativen Aktionen für eine bessere Welt einsetzen und deswegen vor Gericht stehen. Sie sehen Gerichtsprozesse als die Fortsetzung ihrer Aktionen an. Handlungen, die die Staatsanwaltschaft als Straftaten abstempeln will, sehen sie im Kampf gegen die zerstörerische menschenverachtende Atomtechnologie als notwendig an. Kriminell ist die Atomindustrie! Nicht der Protest dagegen! Mit ihren kreativen Aktionen und einer Verteidigungsstrategie, die auf gegenseitige Unterstützung basiert, bringen die AktivistInnen die Justiz ins Schwitzen. Drei aktuelle Beispiele.

Eichhörnchen-Artikel, erschienen in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nummer 382, Oktober 2013

„Es ist dein Prozess, also führe ihn“, erklärte zu seiner Zeit der Polit-Agitator Fritz Teufel. Genauso tun dies UmweltaktivistInnen, die sich mit kreativen Aktionen für eine bessere Welt einsetzen und deswegen vor Gericht stehen. Sie sehen Gerichtsprozesse als die Fortsetzung ihrer Aktionen an. Handlungen, die die Staatsanwaltschaft als Straftaten abstempeln will, sehen sie im Kampf gegen die zerstörerische menschenverachtende Atomtechnologie als notwendig an. Kriminell ist die Atomindustrie! Nicht der Protest dagegen! Mit ihren kreativen Aktionen und einer Verteidigungsstrategie, die auf gegenseitige Unterstützung basiert, bringen die AktivistInnen die Justiz ins Schwitzen. Drei aktuelle Beispiele.

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Freiheitsberaubung? Ja, aber…

Unwissenheit schützt UniformträgerInnen vor Strafe.

Die Staatsanwaltschaft hat erneut ein Verfahren gegen Polizeibeamten eingestellt, weil ihnen kein schuldhaftes Verhalten nachgewiesen werden könne, diese seien von der Rechtmäßigkeit ihres Handeln ausgegangen, als sie mich fest nahmen – so die Behörde.

Unwissenheit schützt UniformträgerInnen vor Strafe.

Die Staatsanwaltschaft hat erneut ein Verfahren gegen Polizeibeamten eingestellt, weil ihnen kein schuldhaftes Verhalten nachgewiesen werden könne, diese seien von der Rechtmäßigkeit ihres Handeln ausgegangen, als sie mich fest nahmen – so die Behörde.

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Ein Verein für und von Frauen mit Behinderung und chronischen Krankheiten

Vor einer Woche war ich auf Einladung des Vereins „Weibernetz“ für einen Workshop in Rheinsberg. Weibernetz ist nach eigener Darstellung auf der Homepage http://www.weibernetz.de ein bundesweiter Zusammenschluss von Frauen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen sowie den Landesnetzwerken und Koordinierungsstellen behinderter Frauen. Der Lange Name des Vereins ist: Bundesnetzwerk von FrauenLesben und Mädchen mit Beeinträchtigung.
Der Verein wurde 1998 gegründet, um die Lebenssituation von Frauen und Mädchen mit Behinderung und/oder chronischen Erkrankungen zu verbessern.

Ich habe mich über die Anfrage des Vereins gefreut. Ich kannte ihn nicht und fand es reizvoll, neue Menschen kennen zu lernen und ein Teil meiner Erfahrung als Aktivistin in einem neuen Kontext zu stellen weiter zu geben.

Vor einer Woche war ich auf Einladung des Vereins „Weibernetz“ für einen Workshop in Rheinsberg. Weibernetz ist nach eigener Darstellung auf der Homepage http://www.weibernetz.de ein bundesweiter Zusammenschluss von Frauen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen sowie den Landesnetzwerken und Koordinierungsstellen behinderter Frauen. Der Lange Name des Vereins ist: Bundesnetzwerk von FrauenLesben und Mädchen mit Beeinträchtigung.
Der Verein wurde 1998 gegründet, um die Lebenssituation von Frauen und Mädchen mit Behinderung und/oder chronischen Erkrankungen zu verbessern.

Ich habe mich über die Anfrage des Vereins gefreut. Ich kannte ihn nicht und fand es reizvoll, neue Menschen kennen zu lernen und ein Teil meiner Erfahrung als Aktivistin in einem neuen Kontext zu stellen weiter zu geben.

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Energienetze in öffentlicher Hand

TripodaktionDas Ergebnis ist knapp: die Hamburger Initiative „unser Hamburg – unser Netz“ gewinnt den Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze in Hamburg. Einen Grund zum jubeln ist es (noch) nicht, denn der – bürokratischer – Weg zu Energienetzen in öffentlicher Hand ist noch lang. Und von Energienetzen in Bürgerhand ist noch lange nicht die Rede. Der Rückkauf kann – wenn er dann auch vollzogen wird – nur Basis für eine andere Energiepolitik sein. Das Ergebnis des gestrigen Volksentscheids zeigt aber: obwohl an Waffengleichheit nicht zu denken war, setzte sich eine Bürgerinitiative durch – gegen den Riesen Vattenfall, gegen die Mainstream Parteien SPD, CDU (und FDP), gegen die in der Großstadt einflussreiche Industrie- und Handelskammer, sowie deren millionenschwere Kampagne. Die Vattenfall-Werbung war in den letzten Monaten und Wochen in Hamburg omnipräsent. Dem setzten wir Kreativität und viel Kleinarbeit entgegen.

TripodaktionDas Ergebnis ist knapp: die Hamburger Initiative „unser Hamburg – unser Netz“ gewinnt den Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze in Hamburg. Einen Grund zum jubeln ist es (noch) nicht, denn der – bürokratischer – Weg zu Energienetzen in öffentlicher Hand ist noch lang. Und von Energienetzen in Bürgerhand ist noch lange nicht die Rede. Der Rückkauf kann – wenn er dann auch vollzogen wird – nur Basis für eine andere Energiepolitik sein. Das Ergebnis des gestrigen Volksentscheids zeigt aber: obwohl an Waffengleichheit nicht zu denken war, setzte sich eine Bürgerinitiative durch – gegen den Riesen Vattenfall, gegen die Mainstream Parteien SPD, CDU (und FDP), gegen die in der Großstadt einflussreiche Industrie- und Handelskammer, sowie deren millionenschwere Kampagne. Die Vattenfall-Werbung war in den letzten Monaten und Wochen in Hamburg omnipräsent. Dem setzten wir Kreativität und viel Kleinarbeit entgegen.
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Hintergründe zur Urantransport-Blockade in Frankreich

Pressemitteilung vom französischen Netzwerk Atomausstieg (réseau „Sortir du nucléaire“)

Übersetzung: Eichhörnchen

AktivistInnen vom Bündnis „Stop Uranium“ blockieren derzeit mit einer gewaltfreien Aktion einen mit Urantetrfluorid beladenen Laster aus der Uranfabrik Comuhrex Malvési bei Narbonne. Das Netzwerk Atomausstieg unterstützt die AktivistInnen und prangert die Risiken von Atomtransporten und von der Nuklearfabrik Malvési an.

Pressemitteilung vom französischen Netzwerk Atomausstieg (réseau „Sortir du nucléaire“)

Übersetzung: Eichhörnchen

AktivistInnen vom Bündnis „Stop Uranium“ blockieren derzeit mit einer gewaltfreien Aktion einen mit Urantetrfluorid beladenen Laster aus der Uranfabrik Comuhrex Malvési bei Narbonne. Das Netzwerk Atomausstieg unterstützt die AktivistInnen und prangert die Risiken von Atomtransporten und von der Nuklearfabrik Malvési an.

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Von wegen Atomausstieg…

Interessanter Beitrag in der „plusminus“ Sendung vom ARD.

Seit Jahren kritisieren AtomkraftgegnerInnen, dass von Atomausstieg keine Rede sein kann, wenn von Deutschland aus die ganze Welt mit atomarem Brennstoff versorgt wird. Anlagen wie die Urananreicherungsanlage in Gronau oder die AREVA-Brennelementefabrik in Lingen dürfen trotz „Atomausstieg“ weiter laufen. Diese Industrie ist mit zahlreichen Transporten und Gefahren verbunden. Dem gingen die Journalisten in ihrem 9 minütigen Beitrag in „plusminus“ nach.

Interessanter Beitrag in der „plusminus“ Sendung vom ARD.

Seit Jahren kritisieren AtomkraftgegnerInnen, dass von Atomausstieg keine Rede sein kann, wenn von Deutschland aus die ganze Welt mit atomarem Brennstoff versorgt wird. Anlagen wie die Urananreicherungsanlage in Gronau oder die AREVA-Brennelementefabrik in Lingen dürfen trotz „Atomausstieg“ weiter laufen. Diese Industrie ist mit zahlreichen Transporten und Gefahren verbunden. Dem gingen die Journalisten in ihrem 9 minütigen Beitrag in „plusminus“ nach.

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Hambacher Forst wird geräumt?

Es war ja klar, dass die Polizei das Ende des Klimacamps abwartet, um mit einer Räumung zu beginnen… Dass die Polizei letztlich zum Schutz der Interessen von RWE anrückt… war ja klar. Aber der Widerstand wird immer weiter gehen.

Ich übernehme die Infos von http://hambacherforst.blogsport.de/

Während die Polizei in den letzten Tagen gegenüber der Öffentlichkeit behauptete, es gäbe keine neue Waldbesetzung im Hambacher Forst, bereitete sie sich auf eine Räumung vor. Diese beginnt jetzt im Moment. Bereitschaftspolizei und Klettereinheiten der Polizei sind vor Ort genauso wie Räumfahrzeuge von RWE. Klimaaktivist_innen sind auf den Plattformen, die in den vergangenen Tagen in die Bäume gezogen wurden. Die Räumung wird voraussichtlich länger dauern. Mit der Besetzung des Hambacher Forstes soll die Rodung desgleichen für den Braunkohlentagebau verhindert werden.

Es war ja klar, dass die Polizei das Ende des Klimacamps abwartet, um mit einer Räumung zu beginnen… Dass die Polizei letztlich zum Schutz der Interessen von RWE anrückt… war ja klar. Aber der Widerstand wird immer weiter gehen.

Ich übernehme die Infos von http://hambacherforst.blogsport.de/

Während die Polizei in den letzten Tagen gegenüber der Öffentlichkeit behauptete, es gäbe keine neue Waldbesetzung im Hambacher Forst, bereitete sie sich auf eine Räumung vor. Diese beginnt jetzt im Moment. Bereitschaftspolizei und Klettereinheiten der Polizei sind vor Ort genauso wie Räumfahrzeuge von RWE. Klimaaktivist_innen sind auf den Plattformen, die in den vergangenen Tagen in die Bäume gezogen wurden. Die Räumung wird voraussichtlich länger dauern. Mit der Besetzung des Hambacher Forstes soll die Rodung desgleichen für den Braunkohlentagebau verhindert werden.

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Polizei sucht Baumbesetzung im RWE-Land

neue WaldbesetzungMarketing-Gag oder echte Baumbesetzung? Vor einer Woche wurden im Hambacher Forst Bäume  besetzt – damit soll die Erweiterung des RWE-Kohletagebaus behindert werden. Der Wald ist wunderschön. Es stimmt, dass man sich dort schnell verläuft. Aber das ist schon lustig, wenn die Polizei eine Baumbesetzung für nicht existierend erklärt, weil sie nicht in der Lage ist, diese zu finden… Die Flaschenzüge um Dinge hoch zu ziehen und die Ameisenstraßen an den Bäumen, ich bin mir da sicher, das ist kein (Alp)traum, sondern Wirklichkeit!

Die neue Besetzung freut sich auf jeden Fall über Unterstützung!

Ach und allgemein werde ich bestimmt noch ein paar male über die Besetzung und das Klimacamp-berichten im RWE-Land... Schuld dafür ist der Unsinn, den die Polizei treibt. Ob zum Thema Baumbesetzung, die sie nicht findet oder wenn es um meine « Zuverlässigkeit » als Versammlungsleiterin geht…

neue WaldbesetzungMarketing-Gag oder echte Baumbesetzung? Vor einer Woche wurden im Hambacher Forst Bäume  besetzt – damit soll die Erweiterung des RWE-Kohletagebaus behindert werden. Der Wald ist wunderschön. Es stimmt, dass man sich dort schnell verläuft. Aber das ist schon lustig, wenn die Polizei eine Baumbesetzung für nicht existierend erklärt, weil sie nicht in der Lage ist, diese zu finden… Die Flaschenzüge um Dinge hoch zu ziehen und die Ameisenstraßen an den Bäumen, ich bin mir da sicher, das ist kein (Alp)traum, sondern Wirklichkeit!

Die neue Besetzung freut sich auf jeden Fall über Unterstützung!

Ach und allgemein werde ich bestimmt noch ein paar male über die Besetzung und das Klimacamp-berichten im RWE-Land... Schuld dafür ist der Unsinn, den die Polizei treibt. Ob zum Thema Baumbesetzung, die sie nicht findet oder wenn es um meine « Zuverlässigkeit » als Versammlungsleiterin geht…

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AREVA-Prozess – Richter lehnt Eröffnung des Hauptverfahrens ab

Nach  einer Aktion von Robin Wood an der Brennelementefabrik in Lingen (mehr zur Aktion) wurden die beteiligten neun Aktivist*innen wegen Nötigung angeklagt. Der erste zuständige Richter in Lingen erklärte sich für befangen, weil sein Schwiegervater bei Areva arbeite. Der nächste Richter lehnt jetzt die Eröffnung des Hauptverfahrens aus rechtlichen Gründen ab.
Nach  einer Aktion von Robin Wood an der Brennelementefabrik in Lingen (mehr zur Aktion) wurden die beteiligten neun Aktivist*innen wegen Nötigung angeklagt. Der erste zuständige Richter in Lingen erklärte sich für befangen, weil sein Schwiegervater bei Areva arbeite. Der nächste Richter lehnt jetzt die Eröffnung des Hauptverfahrens aus rechtlichen Gründen ab.

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Dreifacher Erfolg für offensive Verteidigungsstrategie vor Gericht

Aktivistin verteidigt Aktivistin- Oberlandesgericht hebt Verurteilungen auf

Eine mehrjährige juristische Auseinandersetzung ist nun mit einem deutlichen Erfolg für die betroffene Polit-Aktivistin Cécile Lecomte zu Ende gegangen. Drei bereits erfolgte Verurteilungen wurden vom Brandenburgischen Oberlandesgericht aufgehoben und die Verfahren eingestellt.

Aktivistin verteidigt Aktivistin- Oberlandesgericht hebt Verurteilungen auf

Eine mehrjährige juristische Auseinandersetzung ist nun mit einem deutlichen Erfolg für die betroffene Polit-Aktivistin Cécile Lecomte zu Ende gegangen. Drei bereits erfolgte Verurteilungen wurden vom Brandenburgischen Oberlandesgericht aufgehoben und die Verfahren eingestellt.

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