Catégorie : Artikeln – articles

Klimakiller Vattenfall – Geheimer Probebetrieb in Moorburg mit Folgen für die Gesundheit

Energiewende selber machen!

EinwohnerInnen klagten über Atembeschwerden, dessen Ursache ihnen unbekannt waren und wendeten sich an die Freuerwehr und die Polizei. Der Aufenthalt im Freien führte bei den EinwohnerInnen von Hamburg Moorburg zu Atemwegsbeschwerden, Kopfschmerzen und tränenden Augen. Die verständigte Polizei gab an, Kontakt mit dem Konzern Vattenfall zu haben, der Konzern sage, die austretenden Abgase seien ungefährlich und nicht gesundheitsschädlich. Die körperlichen Reaktionen der Betroffenen sprechen eine andere Sprache.  Ohne zuvor die Öffentlichkeit darüber zu informieren, hat Vattenfall einen Probelauf mit seinem neuen Kohlekraftwerk Moorburg vorgenommen.

Der Widerstand gegen die Kohlepläne des Konzerns  hat schon einiges erreicht, der Kraftwerk wird nicht mit voller Leistung laufen können. Darüber berichtete ich in früheren Beiträgen. Die Zukunkt der EinwohnerInnen in Moorgburg sieht trotzdem schwarz aus, wie allein der Probelauf dies gezeigt hat.

Der Widerstand gegen den Klimakiller Vattenfall (80% des Stroms des Konzerns kommt aus der Braunkohle!) darf nicht nachlassen! Ein kommender Anlaß wäre die « Vattenfall Cyclassics » am 25. August 13 ; die grosse jährliche Greenwashing Veranstaltung von Vattenfall in Hamburg. Zum Kletter-Protest letztes Jahr habe ich gerade ein Video zusammen geschnitten. Und am 21. September ist Volksentscheid, für Energienetze in Bürgerhand. Nur vielfältiger Widerstand kann Vattenfall Probleme bereiten!

Energiewende selber machen!

EinwohnerInnen klagten über Atembeschwerden, dessen Ursache ihnen unbekannt waren und wendeten sich an die Freuerwehr und die Polizei. Der Aufenthalt im Freien führte bei den EinwohnerInnen von Hamburg Moorburg zu Atemwegsbeschwerden, Kopfschmerzen und tränenden Augen. Die verständigte Polizei gab an, Kontakt mit dem Konzern Vattenfall zu haben, der Konzern sage, die austretenden Abgase seien ungefährlich und nicht gesundheitsschädlich. Die körperlichen Reaktionen der Betroffenen sprechen eine andere Sprache.  Ohne zuvor die Öffentlichkeit darüber zu informieren, hat Vattenfall einen Probelauf mit seinem neuen Kohlekraftwerk Moorburg vorgenommen.

Der Widerstand gegen die Kohlepläne des Konzerns  hat schon einiges erreicht, der Kraftwerk wird nicht mit voller Leistung laufen können. Darüber berichtete ich in früheren Beiträgen. Die Zukunkt der EinwohnerInnen in Moorgburg sieht trotzdem schwarz aus, wie allein der Probelauf dies gezeigt hat.

Der Widerstand gegen den Klimakiller Vattenfall (80% des Stroms des Konzerns kommt aus der Braunkohle!) darf nicht nachlassen! Ein kommender Anlaß wäre die « Vattenfall Cyclassics » am 25. August 13 ; die grosse jährliche Greenwashing Veranstaltung von Vattenfall in Hamburg. Zum Kletter-Protest letztes Jahr habe ich gerade ein Video zusammen geschnitten. Und am 21. September ist Volksentscheid, für Energienetze in Bürgerhand. Nur vielfältiger Widerstand kann Vattenfall Probleme bereiten!

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Wohin mit dem Atommüll? Hitzige Auseinandersetzung in Frankreich

Die Auseinandersetzung über ein Endlagersuchgesetz in Deutschland kommt mir im Vergleich zum Geschehen in Frankreich zaghaft vor. Ganz nach der französischen Tradition des Zentralismus hat die Regierung in Paris den Standort Bure in Lothringen, 150 Kilometer Luftlinie von der deutschen Grenze, zum Endlager für hoch radioaktivem Müll erklärt. GIGEO, wird das zukünftige Endlager in Bure genannt. Es steht für Centre Industriel de stockage GÉOlogique = Industriezentrum für geologische Lagerung. Weil die von oben beschlossene und durchgesetzte Atompolitik gerne Akzeptanz gewinnt, indem sie BürgerInnen das Gefühl vermittelt, sie werden informiert und ihre Belangen berücksichtigt, gehört zum Genehmigungsverfahren eine öffentliche Anhörung, débat public genannt. Zahlreiche AtomkraftgegnerInnen hatten zu Beginn der Veranstaltungsreihe im Mai zu einem Boykott dieser Scheindemokratie aufgerufen. Mit Erfolg. Die erste Veranstaltung am 23. Mai musste abgebrochen werden, aus Angst vor erneuten Protesten haben die Veranstalter zwei weitere öffentliche Anhörungen dann auch vertagt. Doch die Auseinandersetzung ist nicht zu Ende. Die öffentliche  Anhörung soll nun unter Polizeischutz weiter gehen.

Die Auseinandersetzung über ein Endlagersuchgesetz in Deutschland kommt mir im Vergleich zum Geschehen in Frankreich zaghaft vor. Ganz nach der französischen Tradition des Zentralismus hat die Regierung in Paris den Standort Bure in Lothringen, 150 Kilometer Luftlinie von der deutschen Grenze, zum Endlager für hoch radioaktivem Müll erklärt. GIGEO, wird das zukünftige Endlager in Bure genannt. Es steht für Centre Industriel de stockage GÉOlogique = Industriezentrum für geologische Lagerung. Weil die von oben beschlossene und durchgesetzte Atompolitik gerne Akzeptanz gewinnt, indem sie BürgerInnen das Gefühl vermittelt, sie werden informiert und ihre Belangen berücksichtigt, gehört zum Genehmigungsverfahren eine öffentliche Anhörung, débat public genannt. Zahlreiche AtomkraftgegnerInnen hatten zu Beginn der Veranstaltungsreihe im Mai zu einem Boykott dieser Scheindemokratie aufgerufen. Mit Erfolg. Die erste Veranstaltung am 23. Mai musste abgebrochen werden, aus Angst vor erneuten Protesten haben die Veranstalter zwei weitere öffentliche Anhörungen dann auch vertagt. Doch die Auseinandersetzung ist nicht zu Ende. Die öffentliche  Anhörung soll nun unter Polizeischutz weiter gehen.

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Endlagersuchgesetz und die hohlen Versprechen der Politik

Vor wenigen Wochen verkündeten Politiker aus diversen politischen Lagern, man habe in Sache Atommüllendlagerung einen Kompromis gefunden: Ein Endlagersuchgesetz wird verabschiedet, Gorleben ist zwar nicht aus dem Rennen, Niedersachsen hat jedoch durchsetzen können, dass die letzten Castorbehälter aus den Plutoniumfabriken La Hague und Sellafield nicht nach Gorleben fahren werden. Man gab sich mit dem „Kompromiss“ zufrieden und in der Medienberichtserstattung klang es danach, als sei das Problem „Atommüll“ nun gelöst. Lediglich die Umweltverbände, zeigten sich nicht zufrieden. Das ist ja auch für Politiker lästig, die Meinung dieser ewigen Kritikern zu berücksichtigen…

Vor wenigen Wochen verkündeten Politiker aus diversen politischen Lagern, man habe in Sache Atommüllendlagerung einen Kompromis gefunden: Ein Endlagersuchgesetz wird verabschiedet, Gorleben ist zwar nicht aus dem Rennen, Niedersachsen hat jedoch durchsetzen können, dass die letzten Castorbehälter aus den Plutoniumfabriken La Hague und Sellafield nicht nach Gorleben fahren werden. Man gab sich mit dem „Kompromiss“ zufrieden und in der Medienberichtserstattung klang es danach, als sei das Problem „Atommüll“ nun gelöst. Lediglich die Umweltverbände, zeigten sich nicht zufrieden. Das ist ja auch für Politiker lästig, die Meinung dieser ewigen Kritikern zu berücksichtigen…

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Castorprozess in Potsdam: "Das ist Rechtsbeugung, Frau Ahle!"

Am gestrigen Tag wurde gegen Christof vor dem Amtsgericht Potsdam bei Richterin Ahle verhandelt, der Prozess wird am 17. Juni 2013 vor dem AG Potsdam Saal 21 um 13 Uhr fortgesetzt. Gegenstand der Verhandlung ist eine spektakuläre Kletteraktion der Gruppe « Bückentechnologie » gegen den CASTOR-Transport nach Gorleben 2010 bei Kassel in Altmorschen.

5 AktivistInnen bekamen Bußgeldbescheide in Höhe von 500 Euro wegen Verstoß gegen die Eisenbahnbau und -Betriebsordnung (EBO) – Übliche Höhe ist 25 Euro… Aber nicht wenn man politisch klettert! Im Februar 2013 wurden die Verfahren gegen 3 AktivistInnen der Gruppe in einer Hauptverhandlung bei Richterin von Büllow nach 2 Stunden Verhandlungszeit eingestellt.  (Bericht zum Prozess, Bericht zur Aktion vor dem Prozess, Video , Bericht zur Castor-Aktion mit Video)

Die 2 anderen AktivistInnen sind bei einer anderen Richterin: Richterin Ahle, heißt sie (Hängt vom ersten Buchstaben im Nachnamen ab). Und das ist für mich nicht neu, dass Gerechtigkeit und Gleichheit bei der Justiz eh ein Fremdwort sind… Richterin Ahle zeigt Verbissenheit und einen ausgeprägten Veurteilungswillen mit fragwürdigen Methoden bei der Verhandlungsführung…

Am gestrigen Tag wurde gegen Christof vor dem Amtsgericht Potsdam bei Richterin Ahle verhandelt, der Prozess wird am 17. Juni 2013 vor dem AG Potsdam Saal 21 um 13 Uhr fortgesetzt. Gegenstand der Verhandlung ist eine spektakuläre Kletteraktion der Gruppe « Bückentechnologie » gegen den CASTOR-Transport nach Gorleben 2010 bei Kassel in Altmorschen.

5 AktivistInnen bekamen Bußgeldbescheide in Höhe von 500 Euro wegen Verstoß gegen die Eisenbahnbau und -Betriebsordnung (EBO) – Übliche Höhe ist 25 Euro… Aber nicht wenn man politisch klettert! Im Februar 2013 wurden die Verfahren gegen 3 AktivistInnen der Gruppe in einer Hauptverhandlung bei Richterin von Büllow nach 2 Stunden Verhandlungszeit eingestellt.  (Bericht zum Prozess, Bericht zur Aktion vor dem Prozess, Video , Bericht zur Castor-Aktion mit Video)

Die 2 anderen AktivistInnen sind bei einer anderen Richterin: Richterin Ahle, heißt sie (Hängt vom ersten Buchstaben im Nachnamen ab). Und das ist für mich nicht neu, dass Gerechtigkeit und Gleichheit bei der Justiz eh ein Fremdwort sind… Richterin Ahle zeigt Verbissenheit und einen ausgeprägten Veurteilungswillen mit fragwürdigen Methoden bei der Verhandlungsführung…

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CASTOR-Stopp in Frankreich: Bewährungsstrafen für AktivistInnen …

…die Polizeigewalt bleibt dagegen ohne Folgen

Sie Stoppten den Castortransport nach Deutschland 2010 in Caen mit einer Ankettaktion. Sie wurden bei ihrer « Befreiung » aus den Gleisen von der Polizei schwer verletzt: Verbrennung des dritten grades, notwendige Haut-Tranplantation, Sehnen durch die Flex der Polizei duchgeschnitten und oder durchgeschmolzen, etc. Erst gegen 13.000 Euro Kaution kamen sie vor ihrem Prozess in erster Instanz  am 8. Dezember 2010 frei. Sie wurden im Namen von der französischen Eisenbahngesellschaft SNCF und des Atomkonzerns AREVA zu hohem Schadenersatz und einen Monat Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Für den Procureur (Staatsanwalt) eine zu geringe Strafe. Er legte Berufung ein, die AktivistInnen ebenfalls. Die Berufungsverhandlung fand im März 2013 statt. Das Urteil wurde am heutigen Mittwoch den 5. Juni 2013 gesprochen. Das Gericht erhöte die Strafen! 3 Monate Gefängnis und beinahe 30 000 Euro Schadenersatz für die SNCF.

…die Polizeigewalt bleibt dagegen ohne Folgen

Sie Stoppten den Castortransport nach Deutschland 2010 in Caen mit einer Ankettaktion. Sie wurden bei ihrer « Befreiung » aus den Gleisen von der Polizei schwer verletzt: Verbrennung des dritten grades, notwendige Haut-Tranplantation, Sehnen durch die Flex der Polizei duchgeschnitten und oder durchgeschmolzen, etc. Erst gegen 13.000 Euro Kaution kamen sie vor ihrem Prozess in erster Instanz  am 8. Dezember 2010 frei. Sie wurden im Namen von der französischen Eisenbahngesellschaft SNCF und des Atomkonzerns AREVA zu hohem Schadenersatz und einen Monat Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Für den Procureur (Staatsanwalt) eine zu geringe Strafe. Er legte Berufung ein, die AktivistInnen ebenfalls. Die Berufungsverhandlung fand im März 2013 statt. Das Urteil wurde am heutigen Mittwoch den 5. Juni 2013 gesprochen. Das Gericht erhöte die Strafen! 3 Monate Gefängnis und beinahe 30 000 Euro Schadenersatz für die SNCF.

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Videos: deutscher Atommüll in Sibirien, Ökokrieger und ein Porträt

Drei Fernsehbeiträge kommentiere ich heute.

  1. Nikita hat Krebs – Atommüll am Baikalsee auf ARD

  2. Die Ökorieger (Prosieben)

  3. Porträt auf Deutsche Welle

Drei Fernsehbeiträge kommentiere ich heute.

  1. Nikita hat Krebs – Atommüll am Baikalsee auf ARD

  2. Die Ökorieger (Prosieben)

  3. Porträt auf Deutsche Welle

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Hameln: Verfahren gegen Atomkraftgegnerin eingestellt

  • Bunte Transparente und ein voller Verhandlungssaal zur Unterstützung der angeklagten Kletteraktivistin (Danke!)

  • Scharfe Kritik an das Ermittlungsverhalten der Anklagebehörde und der Polizei prägte die vierstündige mündliche Verhandlung.

„Kriminell ist die Atomindustrie“, stand am 21.5.2013 anlässlich einer Gerichtsverhandlung gegen eine Kletteraktivistin auf ein Transparent vor dem Amtsgericht Hameln. Gut 20 Menschen waren zur Unterstützung der Angeklagten gekommen.

Hintergrund des Prozesses war ein Protestwochenende mit vielfältigen Demonstrationen gegen das Atomkraftwerk Grohnde im Oktober 2011. In diesem Zusammenhang führte eine kleine Gruppe eine spontane Kletter- und Sitzblockade über und auf eine Zufahrtsstraße durch. Als die Polizei Versammlung gewaltsam und ohne Vorwarnung angriff, um Polizei-Fahrzeuge und MitarbeiterInnen des AKWs einen Weg zu bahnen, seilte sich die Angeklagten den heranfahrende Fahrzeugen in den Weg. Dies gefiel der Polizei nicht. Ein Polizist griff nach der herunter hängenden Kurzsicherung die Aktivistin und gefährdete diese (Gefahr eines Hängetraumas).

Das Geschehen führte aber zu keinen Ermittlungen gegen die Polizeibeamten. Vor Gericht kamen nur die Anzeigen der Beamten gegen die Kletterin. Der Angeklagten wurde einen „gefährlichen Eingriff in den Schienenverkehr“ und „Beleidigung“ vorgeworfen. Mit einer Einstellung des Verfahrens auf Staatskosten endete am Dienstag nach einer vier vierstündiger Verhandlung das Verfahren. Eine scharfe Kritik an das Vorgehen der Polizei sowie an das Verhalten der Ermittlungsbehörde prägte das Verfahren.

  • Bunte Transparente und ein voller Verhandlungssaal zur Unterstützung der angeklagten Kletteraktivistin (Danke!)

  • Scharfe Kritik an das Ermittlungsverhalten der Anklagebehörde und der Polizei prägte die vierstündige mündliche Verhandlung.

„Kriminell ist die Atomindustrie“, stand am 21.5.2013 anlässlich einer Gerichtsverhandlung gegen eine Kletteraktivistin auf ein Transparent vor dem Amtsgericht Hameln. Gut 20 Menschen waren zur Unterstützung der Angeklagten gekommen.

Hintergrund des Prozesses war ein Protestwochenende mit vielfältigen Demonstrationen gegen das Atomkraftwerk Grohnde im Oktober 2011. In diesem Zusammenhang führte eine kleine Gruppe eine spontane Kletter- und Sitzblockade über und auf eine Zufahrtsstraße durch. Als die Polizei Versammlung gewaltsam und ohne Vorwarnung angriff, um Polizei-Fahrzeuge und MitarbeiterInnen des AKWs einen Weg zu bahnen, seilte sich die Angeklagten den heranfahrende Fahrzeugen in den Weg. Dies gefiel der Polizei nicht. Ein Polizist griff nach der herunter hängenden Kurzsicherung die Aktivistin und gefährdete diese (Gefahr eines Hängetraumas).

Das Geschehen führte aber zu keinen Ermittlungen gegen die Polizeibeamten. Vor Gericht kamen nur die Anzeigen der Beamten gegen die Kletterin. Der Angeklagten wurde einen „gefährlichen Eingriff in den Schienenverkehr“ und „Beleidigung“ vorgeworfen. Mit einer Einstellung des Verfahrens auf Staatskosten endete am Dienstag nach einer vier vierstündiger Verhandlung das Verfahren. Eine scharfe Kritik an das Vorgehen der Polizei sowie an das Verhalten der Ermittlungsbehörde prägte das Verfahren.

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Schiffsbrand in HH: Uran und Munitionen waren wohl an Bord!

Das wurde zunächst der öffentlichkeit verschwiegen… erst nachdem AtomkraftgegnerInnen die Frage in den Raum stellten, wurde nachgeforscht: Ja, an Bord des Frachters, der Anfang Mai im Hamburger Hafen in Brand geraten war, hat sich radioaktives Material befunden: 20 Tonnen spaltbarem Material direkt neben dem Brandherd. Also Uranhexafluriod (ja, der Stoff von den Transporten gegen die wir oft protestieren), Munitionen, etc.

Ich bin fassunglos. Doch weil ich grad unterwegs bin und kaum ins Netz komme – klettern will ja trainiert werden -, gebe ich für heute die Meldung vom NDR wieder (siehe unten) und von Antiatominitiativen.

Und als ob es nicht reichen würde: für die kommenden Tage ist ein gefährlicher MOX-Transport aus Frankreich/Belgien zum AKW Brockdorf geplannt! Die Meldung hierzu gebe ich auch in diesem Beitrag wieder.

Das wurde zunächst der öffentlichkeit verschwiegen… erst nachdem AtomkraftgegnerInnen die Frage in den Raum stellten, wurde nachgeforscht: Ja, an Bord des Frachters, der Anfang Mai im Hamburger Hafen in Brand geraten war, hat sich radioaktives Material befunden: 20 Tonnen spaltbarem Material direkt neben dem Brandherd. Also Uranhexafluriod (ja, der Stoff von den Transporten gegen die wir oft protestieren), Munitionen, etc.

Ich bin fassunglos. Doch weil ich grad unterwegs bin und kaum ins Netz komme – klettern will ja trainiert werden -, gebe ich für heute die Meldung vom NDR wieder (siehe unten) und von Antiatominitiativen.

Und als ob es nicht reichen würde: für die kommenden Tage ist ein gefährlicher MOX-Transport aus Frankreich/Belgien zum AKW Brockdorf geplannt! Die Meldung hierzu gebe ich auch in diesem Beitrag wieder.

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War Uranhexafluorid unter den Gefahrstoffen auf der brennenden „Atlantic Cartier“?

Ich übernehme eine Mitteilung  des Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen  sowie von Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke Gruppe (SAND), Hamburg  und demBundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) 

Reederei und Schiff sind für atomare Frachten bekannt

(Hamburg, Gronau, Münster, 07.05.2013). Nach dem verheerenden Schiffsbrand auf der „Atlantic Cartier“ im Hamburger Hafen am 1. Mai erwarten die Münsterländer Anti-Atomkraft-Initiativen, die Hamburger Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke Gruppe (SAND) und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) Auskunft von der Reederei und den Behörden, ob auch diesmal radioaktive Fracht an Bord war. In den Medien war von „mit Gefahrstoffen beladenen Containern“ die Rede.

Ich übernehme eine Mitteilung  des Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen  sowie von Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke Gruppe (SAND), Hamburg  und demBundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) 

Reederei und Schiff sind für atomare Frachten bekannt

(Hamburg, Gronau, Münster, 07.05.2013). Nach dem verheerenden Schiffsbrand auf der „Atlantic Cartier“ im Hamburger Hafen am 1. Mai erwarten die Münsterländer Anti-Atomkraft-Initiativen, die Hamburger Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke Gruppe (SAND) und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) Auskunft von der Reederei und den Behörden, ob auch diesmal radioaktive Fracht an Bord war. In den Medien war von „mit Gefahrstoffen beladenen Containern“ die Rede.

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AG Hameln: Atomkraftgegnerin vor Gericht am 21.5.13

Wenn der Staatsanwaltschaft klarem Menschenverstand fehlt…

Prozesstermin: 21. Mai 2013 ; Amtsgericht Hameln ; 11:00 Uhr im Saal 123 bei Richter Schöpe

Das mit rißanfälligem Stahl gebaute Atomkraftwerk Grohnde ist ein Beweis dafür, dass von Atomausstieg nicht die Rede sein kann. Die Liste der Gefahren, die vom Atomkraftwerk Grohnde ausgehen ist lang. Der AKW-Betreiber EON setzt giftige, gefährliche plutoniumhaltige MOX-Brennstäbe ein; ernsthafte effektive Kastrophenschutzpläne sind Fehlanzeige – um nur zwei Beispiele zu nennen.

Doch statt die kriminellen Machenschaften des Energiekonzerns EON anzuprangern, verfolgt die Hannoveraner Staatsanwaltschaft lieber AtomkraftgegnerInnen. Ein „gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr“ soll eine Demonstration vor dem Atomkraftwerk gewesen sein. Die Interessen des Energiekonzerns EON werden höher bewertet als die Grundrechte von DemonstrantInnen.

Wenn der Staatsanwaltschaft klarem Menschenverstand fehlt…

Prozesstermin: 21. Mai 2013 ; Amtsgericht Hameln ; 11:00 Uhr im Saal 123 bei Richter Schöpe

Das mit rißanfälligem Stahl gebaute Atomkraftwerk Grohnde ist ein Beweis dafür, dass von Atomausstieg nicht die Rede sein kann. Die Liste der Gefahren, die vom Atomkraftwerk Grohnde ausgehen ist lang. Der AKW-Betreiber EON setzt giftige, gefährliche plutoniumhaltige MOX-Brennstäbe ein; ernsthafte effektive Kastrophenschutzpläne sind Fehlanzeige – um nur zwei Beispiele zu nennen.

Doch statt die kriminellen Machenschaften des Energiekonzerns EON anzuprangern, verfolgt die Hannoveraner Staatsanwaltschaft lieber AtomkraftgegnerInnen. Ein „gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr“ soll eine Demonstration vor dem Atomkraftwerk gewesen sein. Die Interessen des Energiekonzerns EON werden höher bewertet als die Grundrechte von DemonstrantInnen.

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