Eine Talkshow und eine Großdemo gegen Polizeigesetze

Am 13. Oktober geht es zur Großdemonstration gegen die neuen Polizeigesetze der Länder nach Berlin! Hier geht es zum Aufruf. Ich bin vor allem gegen das niedersäschsische Polizeigesetz NPOG im Bündnis noNPOG auf Demos, Aktionen und Vorträge unterwegs.
Am gestrigen Dienstag 9.10. wurde im Lokalsender H1 die „Talkterinne“ ausgestrahlt (und steht seit heute auf Youtube zur Verfügung): „Freiheit vs. Sicherheit – Das neue Niedersächsische Polizeigesetz“ hieß es in der Ankündigung.  Ich habe für die Bürgerrechtsgruppe Freiheitsfoo teilgenommen.

Am 13. Oktober geht es zur Großdemonstration gegen die neuen Polizeigesetze der Länder nach Berlin! Hier geht es zum Aufruf. Ich bin vor allem gegen das niedersäschsische Polizeigesetz NPOG im Bündnis noNPOG auf Demos, Aktionen und Vorträge unterwegs.
Am gestrigen Dienstag 9.10. wurde im Lokalsender H1 die „Talkterinne“ ausgestrahlt (und steht seit heute auf Youtube zur Verfügung): „Freiheit vs. Sicherheit – Das neue Niedersächsische Polizeigesetz“ hieß es in der Ankündigung.  Ich habe für die Bürgerrechtsgruppe Freiheitsfoo teilgenommen.
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Wie reagiert die Börse wenn der Mensch ausstirbt? Ein Kommentar zu Hambi und RWE

Ein Kommentar zu den Entwicklungen im Hambacher Wald

Vor einer Woche sah es düster aus, im Hambacher Wald. Die Polizei verkündete das Ende der Räumung der Baumhäusern – auch wenn nachweislich einige Unbeugsamen Bäume besetzt hielten.  Menschen wurde selbst aus den Bäumen heruntergeholt, als sie in Hängematten – die nachweislich keine baulichen Anlagen sind – ausharrten. War der Brandschutz vorgeschobenes Argument? Ach nein… sowas kommt von der NRW(E) Landesregierung doch nicht. RWE fing an, einen Graben um den Wald zu errichten, um sich bei Rodungsarbeiten vom Protest abschotten zu können. Waldspaziergänger*innen wurden durch entfesselten gewalttätigen prügelnden Security im Auftrag von RWE zusammengeschlagen (1 Beispiel). Am Donnerstag wurde die für das Wochenende angekündigte Großdemontration durch die Polizei untersagt.
Am Freitag ging es dann Schlag auf Schlag in eine andere Richtung.

Ein Kommentar zu den Entwicklungen im Hambacher Wald

Vor einer Woche sah es düster aus, im Hambacher Wald. Die Polizei verkündete das Ende der Räumung der Baumhäusern – auch wenn nachweislich einige Unbeugsamen Bäume besetzt hielten.  Menschen wurde selbst aus den Bäumen heruntergeholt, als sie in Hängematten – die nachweislich keine baulichen Anlagen sind – ausharrten. War der Brandschutz vorgeschobenes Argument? Ach nein… sowas kommt von der NRW(E) Landesregierung doch nicht. RWE fing an, einen Graben um den Wald zu errichten, um sich bei Rodungsarbeiten vom Protest abschotten zu können. Waldspaziergänger*innen wurden durch entfesselten gewalttätigen prügelnden Security im Auftrag von RWE zusammengeschlagen (1 Beispiel). Am Donnerstag wurde die für das Wochenende angekündigte Großdemontration durch die Polizei untersagt.
Am Freitag ging es dann Schlag auf Schlag in eine andere Richtung.

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…ein Stück Freiheit zurück gewinnen

Fortsetzung zum vorigen Beitrag «  Ein Stück Freiheit erkämpfen… » aus meiner Reihe « Anders sein« 

Ich habe meinen Adaptiv-Rollstuhl am 30. April bekommen. Die Bürokratie um Antrag, Ablehnung, Widerspruch und Bewilligung hat mir 2 Monate unnötigen Schmerzen gebracht. Danke MDK und Krankenkasse! (siehe voriger Beitrag)

Ich habe gerade keinen Schub, so dass ich den Umgang entspannt lernen kann. Ich kenne mich schon ein bisschen aus, denn ich hatte im Januar einen Rollstuhl ausgeliehen bekommen. Es war aber kein adaptiv Rollstuhl,dieser war nicht wendig, er war für Draußen nicht geeignet. Jetzt merke ich den Unterschied! Ich kann endlich weitestgehend schmerzfrei nach Draußen! Noch gehe ich lieber mit Begleitung raus, weil die E-Räder noch nicht geliefert worden sind und selbst ohne Rheumaschub mir bei auch nur kleinen Steigerungen die Kraft fehlt, das Ding anzuschieben – Ellenbogen und Handgelenke sind auch von der Krankheit betroffen. Aber ich merke jetzt schon wie viel Entspannung es mir im Alltag bringt.

Fortsetzung zum vorigen Beitrag «  Ein Stück Freiheit erkämpfen… » aus meiner Reihe « Anders sein« 

Ich habe meinen Adaptiv-Rollstuhl am 30. April bekommen. Die Bürokratie um Antrag, Ablehnung, Widerspruch und Bewilligung hat mir 2 Monate unnötigen Schmerzen gebracht. Danke MDK und Krankenkasse! (siehe voriger Beitrag)

Ich habe gerade keinen Schub, so dass ich den Umgang entspannt lernen kann. Ich kenne mich schon ein bisschen aus, denn ich hatte im Januar einen Rollstuhl ausgeliehen bekommen. Es war aber kein adaptiv Rollstuhl,dieser war nicht wendig, er war für Draußen nicht geeignet. Jetzt merke ich den Unterschied! Ich kann endlich weitestgehend schmerzfrei nach Draußen! Noch gehe ich lieber mit Begleitung raus, weil die E-Räder noch nicht geliefert worden sind und selbst ohne Rheumaschub mir bei auch nur kleinen Steigerungen die Kraft fehlt, das Ding anzuschieben – Ellenbogen und Handgelenke sind auch von der Krankheit betroffen. Aber ich merke jetzt schon wie viel Entspannung es mir im Alltag bringt.

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Neckar-CASTOR: Prozess gegen Anti-Atom-Aktivistin vor dem Amtsgericht Heilbronn

Termin: Mittwoch, 11. April 2018, Amtsgericht Heilbronn, Wilhelmstraße 2-6

* Mahnwache von Atomkraftgegner*innen vor dem Gericht: ab 9:00 Uhr
* Beginn der Gerichtsverhandlung: 10:55 Uhr, Saal 145

Mein Prozess wegen einer Kletter- und Schwimmaktion gegen die Neckar-Castoren findet am Mittwoch 11.4. um 10:55 Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn statt. Mal sehen wie es läuft. Der Vorwurf ist ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (Ordnungswidrigkeit), ich werde aber der Polizei die eben nicht in der Lage ist, Grundrechte zu achten, den Prozess machen!

Aber nach einem « fairen » Prozess (soweit Mensch überhaupt dran glaubt…) sieht es nicht aus.

Termin: Mittwoch, 11. April 2018, Amtsgericht Heilbronn, Wilhelmstraße 2-6

* Mahnwache von Atomkraftgegner*innen vor dem Gericht: ab 9:00 Uhr
* Beginn der Gerichtsverhandlung: 10:55 Uhr, Saal 145

Mein Prozess wegen einer Kletter- und Schwimmaktion gegen die Neckar-Castoren findet am Mittwoch 11.4. um 10:55 Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn statt. Mal sehen wie es läuft. Der Vorwurf ist ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (Ordnungswidrigkeit), ich werde aber der Polizei die eben nicht in der Lage ist, Grundrechte zu achten, den Prozess machen!

Aber nach einem « fairen » Prozess (soweit Mensch überhaupt dran glaubt…) sieht es nicht aus.

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Bure unter Militärbesatzung

Bure-Unterstützungskomitees aus ganz Frankreich versammelten sich am Wochenende vom 3. und 4. März in Bure und Mandre-en-Barrois um über die Gestaltung des künftigen Widerstandes gegen das geplante Atomklo Cigéo zu reden. Neben zahlreichen Gesprächen, Workshops und gemütlichem Beisammensein, zeigten sie ihre Entschlossenheit auf der Straße. Trotz Verbot. Die Präfektur hatte für das Wochenende alle Demonstrationen verboten. Wer wissen will, was die „Atomisierung“ und „Militarisierung“ der Gegend bedeutet und wie es sich anfühlt, muss nur einen kleinen Spaziergang durch die Gegend machen. Selbst eine kurze Autofahrt von A nach B außerhalb jeglicher Demonstration kann in den Gerichtssaal führen.

Bure-Unterstützungskomitees aus ganz Frankreich versammelten sich am Wochenende vom 3. und 4. März in Bure und Mandre-en-Barrois um über die Gestaltung des künftigen Widerstandes gegen das geplante Atomklo Cigéo zu reden. Neben zahlreichen Gesprächen, Workshops und gemütlichem Beisammensein, zeigten sie ihre Entschlossenheit auf der Straße. Trotz Verbot. Die Präfektur hatte für das Wochenende alle Demonstrationen verboten. Wer wissen will, was die „Atomisierung“ und „Militarisierung“ der Gegend bedeutet und wie es sich anfühlt, muss nur einen kleinen Spaziergang durch die Gegend machen. Selbst eine kurze Autofahrt von A nach B außerhalb jeglicher Demonstration kann in den Gerichtssaal führen.

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Offenlegung von Anwaltsrechnungen – Bundesregierung mauert weiter zu

Das Verwaltungsgericht Berlin gab am 18. Januar meiner Klage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gegen die Bundesregierung, Vertreten durch das Ministerium des Inneren statt und verpflichtete den Antragsgegner, den Endbetrag der Rechnungen der Kanzlei Redeker Sellner und Dahs im Zusammenhang mit meinen – gewonnenen – Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht offen zu legen. Legal Tribune Online und Netzpolitik.org berichteten. Das Urteil ist hier als PDF zu lesen. (VG Berlin, Urt. v. 18.01.2018; Az. VG 2 K 50.17)

Das Verwaltungsgericht ließ sowohl Berufung als auch Revision zu, weil es bislang keine vergleichbare höchstrichterliche Rechtsprechung gibt. Das Ministerium hat – wies es zu erwarten war – Rechtsmittel eingelegt.

Das Verwaltungsgericht Berlin gab am 18. Januar meiner Klage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gegen die Bundesregierung, Vertreten durch das Ministerium des Inneren statt und verpflichtete den Antragsgegner, den Endbetrag der Rechnungen der Kanzlei Redeker Sellner und Dahs im Zusammenhang mit meinen – gewonnenen – Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht offen zu legen. Legal Tribune Online und Netzpolitik.org berichteten. Das Urteil ist hier als PDF zu lesen. (VG Berlin, Urt. v. 18.01.2018; Az. VG 2 K 50.17)

Das Verwaltungsgericht ließ sowohl Berufung als auch Revision zu, weil es bislang keine vergleichbare höchstrichterliche Rechtsprechung gibt. Das Ministerium hat – wies es zu erwarten war – Rechtsmittel eingelegt.

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Bure: Atomstaat = Polizeistaat – Willkür ohne Ende

Der Atomstaat zeigt an diesen Tagen seine Zähne in Bure und er beweist ein mal mehr, dass Atomkraft und Grundrechte nicht kompatibel sind. Der Staat zeigt sein hässliches autoritäres Gesicht, um das Atomklo durchzusetzen. Grundrechte werden per Dekret außer Kraft gesetzt: Demonstrationsverbot, Fußgängerverbot, Fahr- und Parkverbote, etc.

Der atomare Wahnsinn geht außerdem weiter. Ein neuer Versorgungstransport (Uranerzkonzentrat, Yellow Cake) wurde beobachtet, er ist aktuell von Hamburg nach Narbonne unterwegs.

Der Atomstaat zeigt an diesen Tagen seine Zähne in Bure und er beweist ein mal mehr, dass Atomkraft und Grundrechte nicht kompatibel sind. Der Staat zeigt sein hässliches autoritäres Gesicht, um das Atomklo durchzusetzen. Grundrechte werden per Dekret außer Kraft gesetzt: Demonstrationsverbot, Fußgängerverbot, Fahr- und Parkverbote, etc.

Der atomare Wahnsinn geht außerdem weiter. Ein neuer Versorgungstransport (Uranerzkonzentrat, Yellow Cake) wurde beobachtet, er ist aktuell von Hamburg nach Narbonne unterwegs.

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Lieferungen aus Deutschland für neues finnisches AKW Olkiluoto

Wie wichtig Aktionen gegen die Versorgungstransporte der Atomindustrie wie die Beton-Blockaktion vor 2 Wochen in Gronau oder die Abseilaktion in Buchholz vor einem Jahr (weshalb eine Kletteraktivistin gerade verurteilt worden ist) sind, zeigen die aktuellen Entwicklungen. Das Bundesamt für Ensorgungssicherheit BfE hat 30 Straßentransporte, den Umschlag und die Seetransporte nach Finnland zum noch nicht in Betrieb genommenen AKW Olkiluoto genehmigt. Die Transportgenehmigung wurde am 07.08.17 erteilt worden und ist bis zum 31.08.18 gültig.

Gut unterrichtete Kreise zu Folge erfolgte am  7. Oktober 2017 ein Transport von Brennelementen aus der AREVA Uranfabrik im niedersächsischen Lingen über den Hamburger Hafen und den Nortd-Ostsee-Kanal in den Hafen von Rauma/Finnland. Die Brennelemente waren für das neue noch noch nicht in Betrieb genommene finnische AKW Olkiluoto bestimmt. Die radioaktive Fracht kam per LKW und wurde am Unikai auf das Schiff ‘Link Star’ der finnischen Reederei Godby Shipping AB mit Sitz in Mariehamn/Finnland umgeschlagen.

Der Wahnsinn geht weiter. Der nächste Transport von Brennelementen aus Lingen nach Finnland wird für den kommenden Samstag 21. Oktober 2017 erwartet.

Ende des Jahres könnte der neue EPR Atomreaktor in Finnland zur Probe in den heißen Betrieb gehen. Brennelemente aus Deutschland über Hamburg für ein neues AKW Skandal-Neubau in Europa… Atomausstieg? Nix da – leider! Müssen wir also selbst in die Hand nehmen!

Details zum Atomtransport vom 7. Oktober sind hier zu finden
 

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Atomwaffen made in UAA Gronau (Westf.)

Die Blockade eines Urantransportes bei der Urananreicherunganlage (UAA) Gronau diese Woche kam just in time zur Verleihung des Friedensnobelpreises für die Kampagne ICAN, als Beispiel dafür, wie Mensch sich gegen die  Produktion von Atomwaffen engagieren kann.

ICAN kämpft für die Abschaffung von Atomwaffen.
Die Aktivist*innen, die den Uranzug 2 tage lang blockierten kämpfen gegen eine Atomanlage, die Trotz Atomausstieg unbefristet weiter laufen darf. Die Anlage versorgt nicht nur Atomanlagen in aller Welt mit angereichertem Uran. Sie produziert auch waffenfähigem Uran. 2016 wurden durch die URENCO, die Betreiberin der UAA Gronau (NRW) und Almelo (Niederlanden) 440 Tonnen angereichertem Uran in die USA exportiert.  Im Mai 2017 wurde bekannt, dass URENCO  indirekt am US-Atomwaffenprogramm beteiligt gewesen sein könnte. (1)  Die Anlage verstößt gegen den Nichtverbreitungsvertrag.
 In diesem Sinne: die Blockade des Uranzugs in Gronau am Donnerstag und Freitag war ein wichtiger – aber allein nicht ausreichender – Beitrag gegen die schmutzigen todbringenden atomaren Geschäfte der URENCO und zu Verhinderung eines atomaren Krieges! Dies schilderte ein Aktivist im Radio für RDL (2).
Die Blockade war im Sinne der Allgemeinheit!

(1) http://www.tagesschau.de/wirtschaft/uran-usa-deutschland-103.html und https://www.heise.de/tp/features/Bestandsgarantie-fuer-Kohlekraftwerke-3266544.html?seite=2
(2) https://rdl.de/beitrag/belgische-schrottreaktoren-und-selbst-amerikanische-atomkraftwerke-und-atombomben-nutzen

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Ein Lebenszeichen vom Hausprojekt "Unfug"

Unser Wohn- und Freiraumprojekt « Unfug » in Lüneburg kommt voran. Wir haben uns für ein Haus entschieden und leiten die Maßnahmen zur Kaufabwicklung ein: Weiter Direktkredite sammeln, Kommunikation mit Maklerin, Unterlagen für Darlehen bei Stiftung und Bank, etc. Dazu später etwas mehr, wenn es noch konkreter wird.

Fürs Erste veröffentliche ich einen aktuellen Text mit Nachrichten von Unfug.

Es war etwas ruhiger um Unfug, aber das hatte einen Grund…

…denn wir waren auf dem Klimacamp und haben den Unfug in das Rheinland getragen. Durch die Verstromung von Braunkohle im Rheinland entstehen die meisten CO2-Emmissionen in Europa. Da können wir nicht einfach so zusehen, sondern wollen etwas dagegen unternehmen! Konkret haben wir eine Kletteraktion in Essen am RWE-Tower gemacht und RWE gezeigt, was wir von Ausbeutung von Mensch und Natur halten. Nichts!

Unser Wohn- und Freiraumprojekt « Unfug » in Lüneburg kommt voran. Wir haben uns für ein Haus entschieden und leiten die Maßnahmen zur Kaufabwicklung ein: Weiter Direktkredite sammeln, Kommunikation mit Maklerin, Unterlagen für Darlehen bei Stiftung und Bank, etc. Dazu später etwas mehr, wenn es noch konkreter wird.

Fürs Erste veröffentliche ich einen aktuellen Text mit Nachrichten von Unfug.

Es war etwas ruhiger um Unfug, aber das hatte einen Grund…

…denn wir waren auf dem Klimacamp und haben den Unfug in das Rheinland getragen. Durch die Verstromung von Braunkohle im Rheinland entstehen die meisten CO2-Emmissionen in Europa. Da können wir nicht einfach so zusehen, sondern wollen etwas dagegen unternehmen! Konkret haben wir eine Kletteraktion in Essen am RWE-Tower gemacht und RWE gezeigt, was wir von Ausbeutung von Mensch und Natur halten. Nichts!

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