Reise ins RWE-Land

Ich war dieses Jahr zum ersten Mal beim  Klimacamp in Manheim bei Köln dabei. Die Stimmung unter den über 400 AktivistInnen auf dem Camp war trotz dem Behördenstress und der zum Greifen nahen Naturzerstörungen vom RWE-Konzern gut. Es war von großem Vorteil, mehrere Sprachen zu beherrschen, das Camp war sehr international. Ich habe mich gefreut, Bekannten aus Frankreich zu treffen. Es gab spannende Workshops, entschlossene Aktionen, lecker Essen der Volksküche Rampenplan (es wurde sogar heiße Suppe bei einer Schienenblockade auf der Schiene serviert!) und beeindruckende/bedrückende Einblicke in einem Land, das vom RWE-Konzern regiert und zerstört wird.

Ich war dieses Jahr zum ersten Mal beim  Klimacamp in Manheim bei Köln dabei. Die Stimmung unter den über 400 AktivistInnen auf dem Camp war trotz dem Behördenstress und der zum Greifen nahen Naturzerstörungen vom RWE-Konzern gut. Es war von großem Vorteil, mehrere Sprachen zu beherrschen, das Camp war sehr international. Ich habe mich gefreut, Bekannten aus Frankreich zu treffen. Es gab spannende Workshops, entschlossene Aktionen, lecker Essen der Volksküche Rampenplan (es wurde sogar heiße Suppe bei einer Schienenblockade auf der Schiene serviert!) und beeindruckende/bedrückende Einblicke in einem Land, das vom RWE-Konzern regiert und zerstört wird.

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Ist ziviler Ungehorsam Staatsgefährdend?

Wenn verschiedene Welten aufeinander prallen – Castorprozess vor dem Lüneburger Landgericht

Ein Kommentar von Eichhörnchen

Am gestrigen Tag fand vor dem Lüneburger Landgericht eine Berufungsverhandlung gegen Simon E. statt. Zusammen mit weiteren AktivistInnen hatte er sich aus Protest gegen den Castortransport und die Atompolitik von Regierung und Konzernen im November 2010 an der Schiene bei Dalle (Nähe Celle) gekettet. Er war in erster Instanz in Celle nach einem Strafverfahren, der mehr von „Willkür“ als von „Rechtsstaatlichkeit“ geprägt wurde, von Amtsrichterin Precht zu 60 Tagessätzen wegen „Störung Öffentlicher Betriebe » und « Nötigung » verurteilt worden. Ich verfolgte die Verhandlung als „Gerichtsöffentlichkeit“ im Publikum. Doch, gegen den Willkür half selbst das Mitführen eines Presseausweises nicht. Über die Verhandlung berichtete ich in der Zeitschrift GWR.

Die Verhandlung vor dem Landgericht gestern verlief entspannter. Ich wurde sofort als Verteidigerin von Simon genehmigt – in erster Instanz war ich ohne Begründung abgelehnt worden – und wir konnten sachlich vortragen. Doch, wer von einem Gericht Gerechtigkeit erwartet, wird bitter enttäuscht. Es prallen Welten aufeinander.

Wenn verschiedene Welten aufeinander prallen – Castorprozess vor dem Lüneburger Landgericht

Ein Kommentar von Eichhörnchen

Am gestrigen Tag fand vor dem Lüneburger Landgericht eine Berufungsverhandlung gegen Simon E. statt. Zusammen mit weiteren AktivistInnen hatte er sich aus Protest gegen den Castortransport und die Atompolitik von Regierung und Konzernen im November 2010 an der Schiene bei Dalle (Nähe Celle) gekettet. Er war in erster Instanz in Celle nach einem Strafverfahren, der mehr von „Willkür“ als von „Rechtsstaatlichkeit“ geprägt wurde, von Amtsrichterin Precht zu 60 Tagessätzen wegen „Störung Öffentlicher Betriebe » und « Nötigung » verurteilt worden. Ich verfolgte die Verhandlung als „Gerichtsöffentlichkeit“ im Publikum. Doch, gegen den Willkür half selbst das Mitführen eines Presseausweises nicht. Über die Verhandlung berichtete ich in der Zeitschrift GWR.

Die Verhandlung vor dem Landgericht gestern verlief entspannter. Ich wurde sofort als Verteidigerin von Simon genehmigt – in erster Instanz war ich ohne Begründung abgelehnt worden – und wir konnten sachlich vortragen. Doch, wer von einem Gericht Gerechtigkeit erwartet, wird bitter enttäuscht. Es prallen Welten aufeinander.

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EON, RWE, EnBW und Vattenfall töten

Atomkraft tötet – auch im Normalbetrieb wird Radioaktivität freigesetzt, die zum Beispiel zu einem erhöhtem Krebsrisiko bei der Bevölkerung – insbesondere bei Kindern – in der Nähe von Atomanlagen führt. Kohlekraftwerk tötet auch. Aus einer von Greenpeace heute vorgestellten Studie ergibt sich, dass der Feinstaub, der von Kohlekraftwerken ausgestoßen wird, insbesondere  zu Atemwegserkrankungen und Herzkreislauferkrankungen führt. Krebs ist wie bei der Atomkraft eine Folge dieser tödlichen Industrie.

Die Antwort muss « Kohleausstieg » und « keine Neubauten » heißen! Aus diesem Grund: Kommt am 10. Mai 2013 nach Hamburg zur Elbblockade gegen Vattenfalls neues Kohlekraftwerk Hamburg Moorburg. Und im Sommer gibt es wieder Klimacamps gegen die Atom- und Kohlemeiler von Vattenfall, RWE, EnBW und EON!

Atomkraft tötet – auch im Normalbetrieb wird Radioaktivität freigesetzt, die zum Beispiel zu einem erhöhtem Krebsrisiko bei der Bevölkerung – insbesondere bei Kindern – in der Nähe von Atomanlagen führt. Kohlekraftwerk tötet auch. Aus einer von Greenpeace heute vorgestellten Studie ergibt sich, dass der Feinstaub, der von Kohlekraftwerken ausgestoßen wird, insbesondere  zu Atemwegserkrankungen und Herzkreislauferkrankungen führt. Krebs ist wie bei der Atomkraft eine Folge dieser tödlichen Industrie.

Die Antwort muss « Kohleausstieg » und « keine Neubauten » heißen! Aus diesem Grund: Kommt am 10. Mai 2013 nach Hamburg zur Elbblockade gegen Vattenfalls neues Kohlekraftwerk Hamburg Moorburg. Und im Sommer gibt es wieder Klimacamps gegen die Atom- und Kohlemeiler von Vattenfall, RWE, EnBW und EON!

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Belgien: Gefängnisstrafen für GentechnikgegnerInnen

Kriminelle Vereinigung oder kriminelle Verunreinigung?

Kurze aber erwähnungswerte Nachricht, denn das Geschehen in Belgien sollte Beachtung finden. Ich selbst habe mich an diversen Feldbefreiungsaktionen beteiligt und stand deswegen vor Gericht. Das Geschehen in Belgien revoltiert mich. Denn die eigentliche krimiminelle Ver(unr)einigung ist die Gentechniklobby!

11 FeldbefreierInnen wurden am 13. Februar 2013 in Belgien (Strafgericht Termonde ) zu hohen Gefängnisstrafen  verurteilt.
Sie hatten ein Gen-Kartoffeln-Versuchsfeld  in Wetteren in Mai 2011 befreit – es war genauer gesagt eine Kartoffel-Tausch-Aktion.

Kriminelle Vereinigung oder kriminelle Verunreinigung?

Kurze aber erwähnungswerte Nachricht, denn das Geschehen in Belgien sollte Beachtung finden. Ich selbst habe mich an diversen Feldbefreiungsaktionen beteiligt und stand deswegen vor Gericht. Das Geschehen in Belgien revoltiert mich. Denn die eigentliche krimiminelle Ver(unr)einigung ist die Gentechniklobby!

11 FeldbefreierInnen wurden am 13. Februar 2013 in Belgien (Strafgericht Termonde ) zu hohen Gefängnisstrafen  verurteilt.
Sie hatten ein Gen-Kartoffeln-Versuchsfeld  in Wetteren in Mai 2011 befreit – es war genauer gesagt eine Kartoffel-Tausch-Aktion.

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Winterimpressionen und Nachrichten vom Wagenplatz Fango

EichhoenrchenVor fast drei Jahren gründeten Lüneburger WäglerInnen, die mit ihren Bauwägen Neubauten weichen mussten, den Verein Leben(s)Wagen e.V. Nach sechs Monaten Verhandlungen mit der Stadt, wurde sich auf ein Grundstück am Stadtrand neben einem Sportplatz geeinigt, der Pachtvertrag wurde unterzeichnet. In der Stadt sind wir innerhalb von 5 Minuten mit dem Fahrrad. Das Grundstück wurde erschlossen, dafür mussten wir 50000 Euro Darlehen aufnehmen, das Geld zahlen wir mit unseren Mieten zurück. Der Flächennutzungsplan wurde geändert, das ca. 1 Hektar große Grundstück ist nun dort als Bauland für experimentelle Lebensstile eingetragen. Wir haben einen Bauantrag gestellt und nun die Baugenehmigung erhalten. Ein Bauwagenplatz mit Baugenehmigung… ziemlich einzigartig in Deutschland! Doch einfach ist dieser Weg nicht und mit der Bürokratie sind wir nicht am Ende. Hier ein kleiner Bericht zum Stand der Dinge , sowie schöne Bilder vom Platz in diesem Winter.

EichhoenrchenVor fast drei Jahren gründeten Lüneburger WäglerInnen, die mit ihren Bauwägen Neubauten weichen mussten, den Verein Leben(s)Wagen e.V. Nach sechs Monaten Verhandlungen mit der Stadt, wurde sich auf ein Grundstück am Stadtrand neben einem Sportplatz geeinigt, der Pachtvertrag wurde unterzeichnet. In der Stadt sind wir innerhalb von 5 Minuten mit dem Fahrrad. Das Grundstück wurde erschlossen, dafür mussten wir 50000 Euro Darlehen aufnehmen, das Geld zahlen wir mit unseren Mieten zurück. Der Flächennutzungsplan wurde geändert, das ca. 1 Hektar große Grundstück ist nun dort als Bauland für experimentelle Lebensstile eingetragen. Wir haben einen Bauantrag gestellt und nun die Baugenehmigung erhalten. Ein Bauwagenplatz mit Baugenehmigung… ziemlich einzigartig in Deutschland! Doch einfach ist dieser Weg nicht und mit der Bürokratie sind wir nicht am Ende. Hier ein kleiner Bericht zum Stand der Dinge , sowie schöne Bilder vom Platz in diesem Winter.
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S21 Baggerprozess : noch kein Urteil – Bahnmanager spielt auf Zeit

Fiese Tricks von Bahn und Justiz – Fortsetzung am 12. Juni

Im Berufungsprozess gegen zwei ROBIN-WOOD-AktivistInnen, die sich am 30. August 2010 aus Protest gegen das Projekt Stuttgart 21 an der Besetzung eines Abrissbaggers am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs beteiligt hatten, fiel am 24. Mai vor dem Stuttgarter Landgericht – entgegen aller Erwartungen – kein Urteil.

Der Grund: Herr Alfons Plenter, ein zum heutigen Verhandlungstag als Zeuge geladener Verantwortlicher der Deutschen Bahn blieb – unentschuldigt – der Verhandlung fern.

Weil das Gericht auf die Vernehmung des Zeugens besteht, wurde die Verhandlung nach Verlesen von Schriftstücken aus den Akten und die Bekanntgabe von Entscheidungen über Beweisanträge der Angeklagten auf dem 12. Juni um 9 Uhr vertagt. Die Verteidigung wies erneut daraufhin, dass aus den schriftlichen S21-Bauverträgen hervor geht, dass zur Tatzeit das Hausrecht nicht bei der Auftragnehmerfirma Wolff und Müller, – die gegen die Angeklagten Strafantrag gestellt hat, sondern bei dem Auftragsgeber, der Deutschen Bahn, lag.

Dem Antrag der Verteidigung, das Verfahren durch ein Freispruchsurteil auf Grund von mangelnden Verfahrensvoraussetzungen (§ 260 III StPO) lehnte das Gericht aber ab. Kleiner Trotz: gegen den nicht erschienenen Zeuge Plenter wurde ein Ordnungsgeld von 500 Euro, ersatzweise zwei Tage Haft verhängt. Dies dürfte aber sein Manager-Lohn wenig belasten.

Fiese Tricks von Bahn und Justiz – Fortsetzung am 12. Juni

Im Berufungsprozess gegen zwei ROBIN-WOOD-AktivistInnen, die sich am 30. August 2010 aus Protest gegen das Projekt Stuttgart 21 an der Besetzung eines Abrissbaggers am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs beteiligt hatten, fiel am 24. Mai vor dem Stuttgarter Landgericht – entgegen aller Erwartungen – kein Urteil.

Der Grund: Herr Alfons Plenter, ein zum heutigen Verhandlungstag als Zeuge geladener Verantwortlicher der Deutschen Bahn blieb – unentschuldigt – der Verhandlung fern.

Weil das Gericht auf die Vernehmung des Zeugens besteht, wurde die Verhandlung nach Verlesen von Schriftstücken aus den Akten und die Bekanntgabe von Entscheidungen über Beweisanträge der Angeklagten auf dem 12. Juni um 9 Uhr vertagt. Die Verteidigung wies erneut daraufhin, dass aus den schriftlichen S21-Bauverträgen hervor geht, dass zur Tatzeit das Hausrecht nicht bei der Auftragnehmerfirma Wolff und Müller, – die gegen die Angeklagten Strafantrag gestellt hat, sondern bei dem Auftragsgeber, der Deutschen Bahn, lag.

Dem Antrag der Verteidigung, das Verfahren durch ein Freispruchsurteil auf Grund von mangelnden Verfahrensvoraussetzungen (§ 260 III StPO) lehnte das Gericht aber ab. Kleiner Trotz: gegen den nicht erschienenen Zeuge Plenter wurde ein Ordnungsgeld von 500 Euro, ersatzweise zwei Tage Haft verhängt. Dies dürfte aber sein Manager-Lohn wenig belasten.

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8 heures de blocage „aérien“ pour un train de déchets nucléaires allemand à destination de la France

– Le plus long blocage de train chargé d’hexafluoride d’uranium ce lundi !
– Tant que l’usine d’enrichissement de l’uranium de Gronau est en activité, on ne peut pas parler de sortie du nucléaire en Allemagne.
– La sortie du nucléaire c’est aussi un travail de cordiers!

Un train chargé de 450 Tonnes de déchets d’uranium appauvri en provenance de l’usine d’enrichissement de l’uranium allemande de Gronau a continué sa route à destination de Pierrelatte lundi soir, après une pause forcée de huit heures. Le train avait été stoppé par la police en raison d’une manifestation de militantEs antinucléaires perchés dans les arbres au dessus de la voie ferrée non électrifiée peut avant la gare de Münster. L’action a surpris la police, qui a mis plusieurs heures à déloger les six militantEs de leurs arbres à l’aide d’une nacelle et de matériel d’escalade pour les plus haut-perchés. Les militanEs on pu rentrer chez eux/elles après un controle de leur identitée et la saisie de leur matériel d’escalade comme objet de preuve pour la procédure pénale enclanchée par le procureur. L’action a eu une grosse répercution médiatique, c’est le plus long blocage d’un train d’uranium qui ait eu lieu en Allemagne jusqu’à présent.

– Le plus long blocage de train chargé d’hexafluoride d’uranium ce lundi !
– Tant que l’usine d’enrichissement de l’uranium de Gronau est en activité, on ne peut pas parler de sortie du nucléaire en Allemagne.
– La sortie du nucléaire c’est aussi un travail de cordiers!

Un train chargé de 450 Tonnes de déchets d’uranium appauvri en provenance de l’usine d’enrichissement de l’uranium allemande de Gronau a continué sa route à destination de Pierrelatte lundi soir, après une pause forcée de huit heures. Le train avait été stoppé par la police en raison d’une manifestation de militantEs antinucléaires perchés dans les arbres au dessus de la voie ferrée non électrifiée peut avant la gare de Münster. L’action a surpris la police, qui a mis plusieurs heures à déloger les six militantEs de leurs arbres à l’aide d’une nacelle et de matériel d’escalade pour les plus haut-perchés. Les militanEs on pu rentrer chez eux/elles après un controle de leur identitée et la saisie de leur matériel d’escalade comme objet de preuve pour la procédure pénale enclanchée par le procureur. L’action a eu une grosse répercution médiatique, c’est le plus long blocage d’un train d’uranium qui ait eu lieu en Allemagne jusqu’à présent.

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