Zeit-Artikel über die Atomtransporte durch HH

Der Journalist Hauke Friedrichs hat einen längeren Artikel über die Atomtransporte durch den Hamburger Hafen und den Widerstand dagegen in der Zeit vom 15. Oktober 2015 veröffentlicht. Der Journalist hat mich bei Schiffs- und Zugbeobachtungen im Hamburger Hafen begleitet.

Der Artikel ist online auf der Homepage von der Zeit hier zu finden.  Es ist erfreulich, dass über die Atomtransporte durch den Hamburger Hafen und die Arbeit von Aktiven  der Kampagne gegen Atomtransporte durch Hamburg berichtet wird. Der Artikel ist nicht schlecht. Nur etwas ärgerlich, dass es sich viel um die Gefährlichkeit der Atomtransporte dreht – obwohl dies zwar ein Teil aber nicht der Kern unserer Kritik darstellt.

Der Journalist Hauke Friedrichs hat einen längeren Artikel über die Atomtransporte durch den Hamburger Hafen und den Widerstand dagegen in der Zeit vom 15. Oktober 2015 veröffentlicht. Der Journalist hat mich bei Schiffs- und Zugbeobachtungen im Hamburger Hafen begleitet.

Der Artikel ist online auf der Homepage von der Zeit hier zu finden.  Es ist erfreulich, dass über die Atomtransporte durch den Hamburger Hafen und die Arbeit von Aktiven  der Kampagne gegen Atomtransporte durch Hamburg berichtet wird. Der Artikel ist nicht schlecht. Nur etwas ärgerlich, dass es sich viel um die Gefährlichkeit der Atomtransporte dreht – obwohl dies zwar ein Teil aber nicht der Kern unserer Kritik darstellt.
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Bure: Atommüll-Endlager im Schnellverfahren genehmigt

Die französische Assemblée Nationale hat am 8. Juli 2015 im Schnellverfahren das Macron-Gesetz über „Wachstum, Wirtschaftsförderung und wirtschaftliche Chancengleichheit“. Dabei wurde Artikel 49-3 der französischen Verfassung angewendet, dass die Verabschiedung von Gesetzen ohne parlamentarische Debatte ermöglicht. Die Festlegung auf Bure (Lothringen) für ein atomares Endlager wurde in letzter Minute in dritten Lektüre in das Gesetz rein geschoben. Was ein atomares Endlager in einem Gesetz über „Wachstum, Wirtschaftsförderung und wirtschaftliche Chancengleichheit“ zu suchen hat, bleibt das Geheimnis der französischen Regierung und der Atomlobby. Das war nicht der erste Anlauf, das atomare Endlager in das Gesetz aufzunehmen. Das Vorhaben aber war bislang am Protest von AtomkraftgegnerInnen gescheitert, die systematisch im Gesetzentwurf wühlten und mit ihren Erkenntnissen an die Öffentlichkeit gingen. Im letzten Anlauf gelang es der Regierung Dank dem Antrag des konservativen Senators Gérard Longuedoch doch noch ihr Vorhaben durch zusetzen. Die Kurzfristigkeit und die Anwendung des Schnellverfahrens machten es möglich.

Die französische Assemblée Nationale hat am 8. Juli 2015 im Schnellverfahren das Macron-Gesetz über „Wachstum, Wirtschaftsförderung und wirtschaftliche Chancengleichheit“. Dabei wurde Artikel 49-3 der französischen Verfassung angewendet, dass die Verabschiedung von Gesetzen ohne parlamentarische Debatte ermöglicht. Die Festlegung auf Bure (Lothringen) für ein atomares Endlager wurde in letzter Minute in dritten Lektüre in das Gesetz rein geschoben. Was ein atomares Endlager in einem Gesetz über „Wachstum, Wirtschaftsförderung und wirtschaftliche Chancengleichheit“ zu suchen hat, bleibt das Geheimnis der französischen Regierung und der Atomlobby. Das war nicht der erste Anlauf, das atomare Endlager in das Gesetz aufzunehmen. Das Vorhaben aber war bislang am Protest von AtomkraftgegnerInnen gescheitert, die systematisch im Gesetzentwurf wühlten und mit ihren Erkenntnissen an die Öffentlichkeit gingen. Im letzten Anlauf gelang es der Regierung Dank dem Antrag des konservativen Senators Gérard Longuedoch doch noch ihr Vorhaben durch zusetzen. Die Kurzfristigkeit und die Anwendung des Schnellverfahrens machten es möglich.
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Castorprozess in Fulda: das Offenbarungseid der Justiz

Der Prozess um eine Aktion gegen den CASTOR-Transport 2011 von La Hague nach Gorleben endete nach 8 stündiger Verhandlung am vergangenen Dienstag mit einer Einstellung des Verfahren gegen meinem Mitangeklagten (siehe PM der Soligruppe auf der Soliseite).

Das Verfahren gegen mich wurde dagegen nicht eingestellt und läuft weiter (Wird nun doch eingestellt, siehe UPDATE unten).

Es wurde nach 5 Stunden Verhandlung, noch vor der Vernehmung der Zeugen, von dem Verfahren meines Mitangeklagten abgetrennt, weil ich nach 5 stündiger Verhandlung ohne (Mittags)pause nicht mehr in der Lage war, dem Geschehen zu folgen und somit nicht mehr Verhandlungsfähig war. Wir haben mehrfach nach einer Mittagspause verlangt, diese wurde uns aber nicht gewehrt. Die einzige Pause, die wir bekamen,  war zum Schreiben von einem Befangenheitsantrag. Es ist nun mal so, dass man irgendwann nicht mehr kann, wenn man Dauerschmerzen hat und keine Gelegenheit hat, zu Ruhe zu kommen und zu entspannen. Es war ein Dauerkampf um die Durchsetzung von Rechten der Verteidigung (tja,nix neues, ist halt der Scheinrechtsstaat). Als selbst die Staatsanwaltschaft einer Einstellung des Verfahrens gegen uns beiden Angeklagten zustimmte, erklärte Richter am Amtsgericht Jahn, es sei ein Offenbarungseid der Justiz, wenn er dies tue. Er erklärte sinngemäß, Angeklagte, die politisch motiviert handeln und Anträge stellen (also ihnen zustehende strafprozessuale Rechte nutzen) sind ganz schlimm, Strafe muss sein.

Der Prozess um eine Aktion gegen den CASTOR-Transport 2011 von La Hague nach Gorleben endete nach 8 stündiger Verhandlung am vergangenen Dienstag mit einer Einstellung des Verfahren gegen meinem Mitangeklagten (siehe PM der Soligruppe auf der Soliseite).

Das Verfahren gegen mich wurde dagegen nicht eingestellt und läuft weiter (Wird nun doch eingestellt, siehe UPDATE unten).

Es wurde nach 5 Stunden Verhandlung, noch vor der Vernehmung der Zeugen, von dem Verfahren meines Mitangeklagten abgetrennt, weil ich nach 5 stündiger Verhandlung ohne (Mittags)pause nicht mehr in der Lage war, dem Geschehen zu folgen und somit nicht mehr Verhandlungsfähig war. Wir haben mehrfach nach einer Mittagspause verlangt, diese wurde uns aber nicht gewehrt. Die einzige Pause, die wir bekamen,  war zum Schreiben von einem Befangenheitsantrag. Es ist nun mal so, dass man irgendwann nicht mehr kann, wenn man Dauerschmerzen hat und keine Gelegenheit hat, zu Ruhe zu kommen und zu entspannen. Es war ein Dauerkampf um die Durchsetzung von Rechten der Verteidigung (tja,nix neues, ist halt der Scheinrechtsstaat). Als selbst die Staatsanwaltschaft einer Einstellung des Verfahrens gegen uns beiden Angeklagten zustimmte, erklärte Richter am Amtsgericht Jahn, es sei ein Offenbarungseid der Justiz, wenn er dies tue. Er erklärte sinngemäß, Angeklagte, die politisch motiviert handeln und Anträge stellen (also ihnen zustehende strafprozessuale Rechte nutzen) sind ganz schlimm, Strafe muss sein.

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HH – Rechtswidriger Gewahrsam im Namen von Vattenfall

cecileAm 25. August 2013 demonstrierten Robin Wood Aktivistinnen gegen das Greenwashing vom Konzern Vattenfall in Hamburg. Sie nahmen die „Vattenfall Cyclassics“ zum Anlass um Banner gegen den Konzern und seine klimaschädlichen Atom- und Kohlegeschäfte an der Strecke aufzuhängen.

Die Polizei versuchte dies zu verhindern. An einer Stelle erklomm eine Aktivistin einen Baum. Die Polizei schrie dutzende male „Kommen Sie da runter!“. Die AktivistInnen kam nicht herunter, sie wollte ja ihre Banner aufhängen. Die Polizei kann mit solchen Ohnmachtssituationen nicht umgehen. Was folgte kam wie eine Rache: die Polizei sprengte die Versammlung und nahm einen Aktivisten, der am Boden demonstrieren wollte, willkürlich in Gewahrsam. Er wurde erst 9 Stunden später wieder freigelassen.

Der Aktivist hat gegen die Freiheitsberaubung geklagt. Das Landgericht Hamburg hat nun entschieden, dass sein Gewahrsam dem Grund nach rechtswidrig gewesen ist. Die Freiheitsberaubung bleibt für die beteiligten Beamten mal wieder ohne Folgen.

Bei den Protestaktionen gegen die Vattenfall-Cyclassics 2014 versuchte die Polizei wieder die Menschen ans Demonstrieren zu hindern. Die Polizei mochte die Grundrechte der Beteiligten erst nachdem ein Anwalt persönlich erschienen war, beachten.

Der Beschluss vom Landgericht ist als PDF abrufbar

cecileAm 25. August 2013 demonstrierten Robin Wood Aktivistinnen gegen das Greenwashing vom Konzern Vattenfall in Hamburg. Sie nahmen die „Vattenfall Cyclassics“ zum Anlass um Banner gegen den Konzern und seine klimaschädlichen Atom- und Kohlegeschäfte an der Strecke aufzuhängen.

Die Polizei versuchte dies zu verhindern. An einer Stelle erklomm eine Aktivistin einen Baum. Die Polizei schrie dutzende male „Kommen Sie da runter!“. Die AktivistInnen kam nicht herunter, sie wollte ja ihre Banner aufhängen. Die Polizei kann mit solchen Ohnmachtssituationen nicht umgehen. Was folgte kam wie eine Rache: die Polizei sprengte die Versammlung und nahm einen Aktivisten, der am Boden demonstrieren wollte, willkürlich in Gewahrsam. Er wurde erst 9 Stunden später wieder freigelassen.

Der Aktivist hat gegen die Freiheitsberaubung geklagt. Das Landgericht Hamburg hat nun entschieden, dass sein Gewahrsam dem Grund nach rechtswidrig gewesen ist. Die Freiheitsberaubung bleibt für die beteiligten Beamten mal wieder ohne Folgen.

Bei den Protestaktionen gegen die Vattenfall-Cyclassics 2014 versuchte die Polizei wieder die Menschen ans Demonstrieren zu hindern. Die Polizei mochte die Grundrechte der Beteiligten erst nachdem ein Anwalt persönlich erschienen war, beachten.

Der Beschluss vom Landgericht ist als PDF abrufbar

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Atomschiff Sheksna löscht seine Fracht neben der "Queen Mary"

Der Uranfrachter « Sheksna  » legte in der Nacht zu Donnerstag am Süd-West Terminal bei der Firma C.Steinweg an. Die Löschung von mindestens 13 mit Uranerzkonzentrat beladenen Container konnte beobachtet werden. Die Passagieren des Kreuzfahrtschiffes « Queen Mary », das am frühen Morgen in Sichtweite anlegte, ahnten nichts von der gefährlichen Fracht.

Es ist davon auszugehen, dass die Bevölkerung und die Passagiere von Schiffe bei einer Katastrophe nicht oder erst sehr verspätet informiert werden. Als der Atomfrachter „Atlantic Cartier“ 2013 unweit von Kirchentag und seinen BesucherInnen in Brand geriet, wurde die Bevölkerung nicht informiert. Das Feuer habe sich nicht bis zur radioaktiven Fracht propagiert, es sei doch alles gut gegangen, und eine Meldung des Unfall hätte zu einer Panikreaktion mit schlimmen Folgen führen können, hieß anschließen von offizieller Seite. Welch eine brisante Facht das Schiff an Bord hatte, wurde erst durch auf hartnäckige Nachfrage von AtomkraftgegnerInnen Preisgegeben. Der Vorfall zeigt ein mal mehr, dass Katastrophen dieser Art nicht verwaltbar. Die Behörden sind unfähig. Das zeigt auch die Übung die am AKW Lingen neulich durchgeführt wurde… Der Betrieb von Atomanlagen ist einfach unverantwortlich!

Die Atomtransporte, die mit der « Sheksna » erfolgen stehen am Anfang der Atomspirale. Deshalb gehören sie auch verboten!

Der Uranfrachter « Sheksna  » legte in der Nacht zu Donnerstag am Süd-West Terminal bei der Firma C.Steinweg an. Die Löschung von mindestens 13 mit Uranerzkonzentrat beladenen Container konnte beobachtet werden. Die Passagieren des Kreuzfahrtschiffes « Queen Mary », das am frühen Morgen in Sichtweite anlegte, ahnten nichts von der gefährlichen Fracht.

Es ist davon auszugehen, dass die Bevölkerung und die Passagiere von Schiffe bei einer Katastrophe nicht oder erst sehr verspätet informiert werden. Als der Atomfrachter „Atlantic Cartier“ 2013 unweit von Kirchentag und seinen BesucherInnen in Brand geriet, wurde die Bevölkerung nicht informiert. Das Feuer habe sich nicht bis zur radioaktiven Fracht propagiert, es sei doch alles gut gegangen, und eine Meldung des Unfall hätte zu einer Panikreaktion mit schlimmen Folgen führen können, hieß anschließen von offizieller Seite. Welch eine brisante Facht das Schiff an Bord hatte, wurde erst durch auf hartnäckige Nachfrage von AtomkraftgegnerInnen Preisgegeben. Der Vorfall zeigt ein mal mehr, dass Katastrophen dieser Art nicht verwaltbar. Die Behörden sind unfähig. Das zeigt auch die Übung die am AKW Lingen neulich durchgeführt wurde… Der Betrieb von Atomanlagen ist einfach unverantwortlich!

Die Atomtransporte, die mit der « Sheksna » erfolgen stehen am Anfang der Atomspirale. Deshalb gehören sie auch verboten!

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Die (nicht)atomare AREVA-Anlage in Narbonne-Malvési

Was wird aus dem Uran, das im Hamburger Hafen immer wieder umgeschlagen wird? Es gibt durch den Hamburger Hafen zahlreiche Atomtransporte. Gegen diese Transporte gibt es aktuell eine Kampagne (Homepage der Kampagne, noch im Aufbau). Als mir bewusst wurde, dass große Mengen Uranerzkonzentrat in Hamburg umgeschlagen werden und dann nach Frankreich, nach Narbonne, weiter transportiert werden, habe ich angefangen zu recherchieren. Von der AREVA-Fabrik in Narbonne-Malvési hatte ich nie was gehört – obwohl ich in Frankreich aufgewachsen bin und die Atomkraft bei meiner politischen Arbeit seit Jahren Thema ist. Malvési ist, ob in Frankreich oder Deutschland, eine unbekannte Uranfabrik, obgleich sie in der atomaren Kette vom Rohstoff zum Brennstoff (und zum Atommüll) eine Schlüsselrolle spielt. Dort fängt die Atomspirale auf europäischem Ebene an – auch wenn die Anlage offiziell nicht als Atomanlage klassifiziert ist. 26% des weltweiten Uranrohstoffes wird dort verarbeitet.Es gibt weltweit fünf weiteren Anlagen (Kanada, China, USA, UK und Russland). Der AREVA-Konzern exportiert 58% seiner Produktion in aller Welt. Es sind Gründe genug, sich für diese Anlage zu interessieren!

Narbonne ist eine 50 000 Einwohnerstadt in Süd-Frankreich, unweit von der Mediterrane. 1959 wurde die industrielle Zone Narbonne-Malvési (oder Narbonne-Malvezy) für den Bau einer Uran-Raffinerie ausgewählt. Ein „ziviles“ Atomprogramm gab es zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Frankreich wollte aber die Atombombe. Dafür waren diverse Uranverarbeitungsanlagen nötig.

Was wird aus dem Uran, das im Hamburger Hafen immer wieder umgeschlagen wird? Es gibt durch den Hamburger Hafen zahlreiche Atomtransporte. Gegen diese Transporte gibt es aktuell eine Kampagne (Homepage der Kampagne, noch im Aufbau). Als mir bewusst wurde, dass große Mengen Uranerzkonzentrat in Hamburg umgeschlagen werden und dann nach Frankreich, nach Narbonne, weiter transportiert werden, habe ich angefangen zu recherchieren. Von der AREVA-Fabrik in Narbonne-Malvési hatte ich nie was gehört – obwohl ich in Frankreich aufgewachsen bin und die Atomkraft bei meiner politischen Arbeit seit Jahren Thema ist. Malvési ist, ob in Frankreich oder Deutschland, eine unbekannte Uranfabrik, obgleich sie in der atomaren Kette vom Rohstoff zum Brennstoff (und zum Atommüll) eine Schlüsselrolle spielt. Dort fängt die Atomspirale auf europäischem Ebene an – auch wenn die Anlage offiziell nicht als Atomanlage klassifiziert ist. 26% des weltweiten Uranrohstoffes wird dort verarbeitet.Es gibt weltweit fünf weiteren Anlagen (Kanada, China, USA, UK und Russland). Der AREVA-Konzern exportiert 58% seiner Produktion in aller Welt. Es sind Gründe genug, sich für diese Anlage zu interessieren!

Narbonne ist eine 50 000 Einwohnerstadt in Süd-Frankreich, unweit von der Mediterrane. 1959 wurde die industrielle Zone Narbonne-Malvési (oder Narbonne-Malvezy) für den Bau einer Uran-Raffinerie ausgewählt. Ein „ziviles“ Atomprogramm gab es zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Frankreich wollte aber die Atombombe. Dafür waren diverse Uranverarbeitungsanlagen nötig.

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Das undefinierbare strahlende Objekt in Narbonne Malvési

Über die Häfen von Le Havre, Sète, Hamburg und Rotterdam werden regelmäßig große Mengen Uranerzkonzentrat umgeschlagen. Das Uran, das unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen in den Abbauländern ein erstes mal verarbeitet wurde, kommt per Schiff in konzentrierter Form an. Die radioaktive Fracht wird von dort zur AREVA Fabrik nach Narbonne-Malvési (Süd-Frankreich) weiter transportiert, um dort raffiniert und in Urantetrafluorid (UF4) umgewandelt zu werden. Das ist eine Vorstufe zur Produktion von atomarem Brennstoff für die Atomkraftwerke in aller Welt. Ich habe mich im September 2014 auf dem Weg nach Narbonne-Malvési gemacht. Ich habe mich umgeschaut, in Akten gewühlt, mit Antiatom AktivistInnen und einem ehemaligen Werkmitarbeiter gesprochen. Was ich dort erfahren habe, machte mich stutzig! Die Anlage ist kein UFO, sondern ein USO, ein undefinierbares strahlendes Objekt! Es wird mit radioaktiven Stoffen gehandelt, die Anlage gilt offiziell jedoch nicht als „kerntechnische Anlage“. Und wenn WerksarbeiterInnen an Leukämie erkranken, kann und darf es eigentlich gar nicht sein.

Über die Häfen von Le Havre, Sète, Hamburg und Rotterdam werden regelmäßig große Mengen Uranerzkonzentrat umgeschlagen. Das Uran, das unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen in den Abbauländern ein erstes mal verarbeitet wurde, kommt per Schiff in konzentrierter Form an. Die radioaktive Fracht wird von dort zur AREVA Fabrik nach Narbonne-Malvési (Süd-Frankreich) weiter transportiert, um dort raffiniert und in Urantetrafluorid (UF4) umgewandelt zu werden. Das ist eine Vorstufe zur Produktion von atomarem Brennstoff für die Atomkraftwerke in aller Welt. Ich habe mich im September 2014 auf dem Weg nach Narbonne-Malvési gemacht. Ich habe mich umgeschaut, in Akten gewühlt, mit Antiatom AktivistInnen und einem ehemaligen Werkmitarbeiter gesprochen. Was ich dort erfahren habe, machte mich stutzig! Die Anlage ist kein UFO, sondern ein USO, ein undefinierbares strahlendes Objekt! Es wird mit radioaktiven Stoffen gehandelt, die Anlage gilt offiziell jedoch nicht als „kerntechnische Anlage“. Und wenn WerksarbeiterInnen an Leukämie erkranken, kann und darf es eigentlich gar nicht sein.

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Lothringen: ein Atomland entsteht

Eichhörnchen-Artikel über die Atomkraft in Frankreich/Lothringen: Atomtransporte, Atommüllendlager, etc.
Zuerst  erschienen in der Zeitschriftt GWR 391, September 2014
  (Nachdruck geht mit Autoren- und Quellenangabe klar:-)

Im Grenzgebiet zwischen Belgien, Luxemburg und Deutschland sorgt das französische Atomkraftwerk Cattenom mit zahlreichen Störfällen immer wieder für Diskussion. Über die anderen Atomanlagen der Region ist in der breiten Öffentlichkeit dagegen wenig bekannt. Lothringen spielt eine zunehmend wichtige Rolle für die Atomlobby. Es ist die einzige französische Region, die an drei andere Staaten grenzt (Belgien, Luxemburg und Deutschland), Départements wie die Meuse haben eine niedrige Bevölkerungsdichte, ein Teil der Region leidet immer noch unter der Schließung der ehemaligen Kohlebergwerke, die Arbeitslosenquote ist hoch. Es sind für die Atomlobby günstige Voraussetzungen, um Akzeptanz für neue Anlagen zu schaffen und es dem Widerstand schwer zu machen. Ein Endlager wird u.a. mit Hilfe von Infrastrukturfördergeldern an die Kommunen von der Politik und der Atomlobby durchgesetzt. Die Region entwickelt sich außerdem zunehmend zu einer Drehscheibe für internationale Atomtransporte.

Der (internationale) Widerstand dagegen organisiert sich und wird sichtbarer.

Eichhörnchen-Artikel über die Atomkraft in Frankreich/Lothringen: Atomtransporte, Atommüllendlager, etc.
Zuerst  erschienen in der Zeitschriftt GWR 391, September 2014
  (Nachdruck geht mit Autoren- und Quellenangabe klar:-)

Im Grenzgebiet zwischen Belgien, Luxemburg und Deutschland sorgt das französische Atomkraftwerk Cattenom mit zahlreichen Störfällen immer wieder für Diskussion. Über die anderen Atomanlagen der Region ist in der breiten Öffentlichkeit dagegen wenig bekannt. Lothringen spielt eine zunehmend wichtige Rolle für die Atomlobby. Es ist die einzige französische Region, die an drei andere Staaten grenzt (Belgien, Luxemburg und Deutschland), Départements wie die Meuse haben eine niedrige Bevölkerungsdichte, ein Teil der Region leidet immer noch unter der Schließung der ehemaligen Kohlebergwerke, die Arbeitslosenquote ist hoch. Es sind für die Atomlobby günstige Voraussetzungen, um Akzeptanz für neue Anlagen zu schaffen und es dem Widerstand schwer zu machen. Ein Endlager wird u.a. mit Hilfe von Infrastrukturfördergeldern an die Kommunen von der Politik und der Atomlobby durchgesetzt. Die Region entwickelt sich außerdem zunehmend zu einer Drehscheibe für internationale Atomtransporte.

Der (internationale) Widerstand dagegen organisiert sich und wird sichtbarer.

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Urantransport auf seinen Weg von Hamburg nach Frankreich beobachtet

zug

Am gestrigen Tag um 8:00 Uhr erreichten 9 mit Uranerzkonzentrat geladenen Container der Firma MACS die südfranzösische Stadt Narbonne. Gestartet war der Uranzug am 15. Mai 2014 vom Hamburger Hafen (Süd-West-Terminal). Beobachtungen zur Folge war das Uranerzkonzentrat mit dem Schiff „Golden Karoo“ der Reederei Maritime Carrier Shipping (MACS) von Namibia nach Hamburg gebracht und dort auf die Schiene umgeschlagen worden. Die radioaktive Fracht war für die Malvesi-Comhurex Uranfabrik bestimmt. Dort wird das Uran chemisch umgewandelt, das ist die Vorstufe zur Urananreicherung, diese Umwandelung kann in Europa nur in der Französischen Comurhex-Anlage und in einer britischen Angelage durchgeführt werden. Uranerzkonzentrat, dass den Hamburger Hafen erreicht hat aus diesem Grund immer Frankreich für Ziel. Von Malvesi wird das Uran dann zu einer Urananreicherungsanlage gefahren, um dort angereichert zu werden. Es gibt in Frankreich eine UAA in Pierrelatte (Tricastin). Nicht selten kommt aber das Uran nach dem langen Weg von Hamburg nach Narbonne zurück nach Deutschland um in der deutschen UAA in Gronau (NRW) angereichert zu werden.

Die Brennstoffspirale läuft trotz angeblichem „Atomausstieg“ ungehindert weiter. Dies machen AtomkraftgegnerInnen, indem sie geheime Atomtransporte enttarnen und die Öffentlichkeit informieren!

zug

Am gestrigen Tag um 8:00 Uhr erreichten 9 mit Uranerzkonzentrat geladenen Container der Firma MACS die südfranzösische Stadt Narbonne. Gestartet war der Uranzug am 15. Mai 2014 vom Hamburger Hafen (Süd-West-Terminal). Beobachtungen zur Folge war das Uranerzkonzentrat mit dem Schiff „Golden Karoo“ der Reederei Maritime Carrier Shipping (MACS) von Namibia nach Hamburg gebracht und dort auf die Schiene umgeschlagen worden. Die radioaktive Fracht war für die Malvesi-Comhurex Uranfabrik bestimmt. Dort wird das Uran chemisch umgewandelt, das ist die Vorstufe zur Urananreicherung, diese Umwandelung kann in Europa nur in der Französischen Comurhex-Anlage und in einer britischen Angelage durchgeführt werden. Uranerzkonzentrat, dass den Hamburger Hafen erreicht hat aus diesem Grund immer Frankreich für Ziel. Von Malvesi wird das Uran dann zu einer Urananreicherungsanlage gefahren, um dort angereichert zu werden. Es gibt in Frankreich eine UAA in Pierrelatte (Tricastin). Nicht selten kommt aber das Uran nach dem langen Weg von Hamburg nach Narbonne zurück nach Deutschland um in der deutschen UAA in Gronau (NRW) angereichert zu werden.

Die Brennstoffspirale läuft trotz angeblichem „Atomausstieg“ ungehindert weiter. Dies machen AtomkraftgegnerInnen, indem sie geheime Atomtransporte enttarnen und die Öffentlichkeit informieren!

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Ankettprozess um Uranmüllzug in Steinfurt: am zweiten Tag ist plötzlich alles geheim.

Tag1Prozessbericht aus Steinfurt wo zwei AktivistInnen wegen einer Schienen-Ankettaktion gegen den Export von Uranmüll von Gronau nach Frankreich im Jahr 2012, ich wirke als Verteidigerin am Verfahren mit:

Der Tag begann mit Erklärungen (§257 StPO) der Verteidigung zur Beweiserhebung vom ersten Prozesstag. Darin setzte sich die Verteidigung mit den Aussagen der Zeugen, ein in der Hauptverhandlung am ersten Prozesstag gezeigtes Beweisvideo und die Vorwürfe aus der Anklageschrift auseinander. Die politische Dimension des Verfahrens wurde dabei erneut klar gemacht.

Im weiteren Verlauf wurden dann drei Polizeizeugen aus Sankt Augustin vernommen. Ihr Aussageverhalten warf zahlreiche Fragen auf. Sie weigerten sich mit Verweis auf ihre begrenzte Aussagegenehmigung und „polizei-taktischen“ Erwägungen einige Fragen der Verteidigung zu beamntworten. Die Verteidigung hegte Zweifel an den Wahrheitsgehalt der Aussage eines Polizeizeugen, der zum damaligen Geschehen aus der Erinnerung kaum eine Angabe machen konnte, und sich bei seiner Aussage auf geheime interne polizeiliche Dokumente bezog – was eine Überprüfung seiner Aussage unmöglich macht. Die wurde durch die vorsitzende Richterin Dr. Klapproth nicht hinterfragt, sie lehnte einen Antrag auf Vereidigung des Zeugen ab.

Wie bereits am ersten Verhandlungstag, verfolgten auch diesmal zivile Polizeikräfte das Prozessgeschehen aus dem Publikum und machten sich Notizen.

Tag1Prozessbericht aus Steinfurt wo zwei AktivistInnen wegen einer Schienen-Ankettaktion gegen den Export von Uranmüll von Gronau nach Frankreich im Jahr 2012, ich wirke als Verteidigerin am Verfahren mit:

Der Tag begann mit Erklärungen (§257 StPO) der Verteidigung zur Beweiserhebung vom ersten Prozesstag. Darin setzte sich die Verteidigung mit den Aussagen der Zeugen, ein in der Hauptverhandlung am ersten Prozesstag gezeigtes Beweisvideo und die Vorwürfe aus der Anklageschrift auseinander. Die politische Dimension des Verfahrens wurde dabei erneut klar gemacht.

Im weiteren Verlauf wurden dann drei Polizeizeugen aus Sankt Augustin vernommen. Ihr Aussageverhalten warf zahlreiche Fragen auf. Sie weigerten sich mit Verweis auf ihre begrenzte Aussagegenehmigung und „polizei-taktischen“ Erwägungen einige Fragen der Verteidigung zu beamntworten. Die Verteidigung hegte Zweifel an den Wahrheitsgehalt der Aussage eines Polizeizeugen, der zum damaligen Geschehen aus der Erinnerung kaum eine Angabe machen konnte, und sich bei seiner Aussage auf geheime interne polizeiliche Dokumente bezog – was eine Überprüfung seiner Aussage unmöglich macht. Die wurde durch die vorsitzende Richterin Dr. Klapproth nicht hinterfragt, sie lehnte einen Antrag auf Vereidigung des Zeugen ab.

Wie bereits am ersten Verhandlungstag, verfolgten auch diesmal zivile Polizeikräfte das Prozessgeschehen aus dem Publikum und machten sich Notizen.

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