BGG in 1. Lesung: Protest!

Eine Person im E Rollstuhl sieht wütend aus. Sie hält eine großen PappHammer mit der Aufschrift BGG in der Hand und holt zum Schlag aus. Darunter eine goldene Rampe mit den Worten Teilhabe und Barrierefreiheit.

Protest vorm Bundestag anlässlich der 1. Lesung des Behindertengleichstellungsgesetzes ( BGG).

Die geplante Reform des BGG ist ein Rückschritt. Sie richtet sich nicht nach unseren Grundrechten, sondern nach kapitalistischen Grundsätzen. Barrierefreiheit wird von Wirtschaftlichkeit abhängig gemacht. Diskriminierung bleibt folgenlos, wird sogar legalisiert.

Plakativer Protest und Widerworte einiger Abgeordneten werden nicht reichen. Wir brauchen eine neue entschlossene « Krüppelbewegung » mit vielen Verbündeten !

Disability Rights matters!

Goldere Rampe mit dem Worten Barrierefreiheit und Teilhabe. Ein Hammer mit "BGG" liegt darauf

Eine Person hält den BGG Hammer in der Luft. Sie hat ein Plakat " Merz leckt Räder"

vor 3 Wochen hatten wir bereits demonstriert, in Hamburg vor der SPD Zentrale

ich bin kein Kostenfaktor! Inklusion ist ein Menschenrecht!

Ich dokumentiere meine Rede bei der Kundgebung gegen das neue BGG. Diese fand am 16. April vor der SPD statt, diese ist als Teil der Regierung für das Gesetz mitverantwortlich.

Ich bin Cécile, von der anti-ableistischen Aktion Nord

Der neue BGG Gesetzesentwurf macht uns auch wütend!

Eine Person schlägt mit dem "BGG" Hammer auf die Papp-Rampe ein, darauf stehen die Worte Barrierefreiheit und teilhabe. Im Hintergrund die SPD Zentrale und Demonstrierende

Bestehende Barrieren werden durch das neue BGG-Gesetz leider nicht bekämpft, sondern legalisiert. Die Privatwirtschaft kann sich künftig auf das Gesetz berufen, um ihre Barrieren zu rechtfertigen. 

Das Gesetz wurde über und ohne uns geschrieben. Und die UN-Behindertenrechtskonvention wird weiter missachtet.

Solange wir behinderte Menschen als Last gesehen werden, wird es keine Inklusion geben. Das ist ableistisch und ein Ausdruck der kapitalistischen Verhältnisse, weil wir nicht als „produktiv“ angesehen werden und somit als „weniger wert“.  Dieser Blickwinkel muss sich ändern.  Inklusion ist kein Kostenfaktor sondern ein Menschenrecht! 

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Barrierefreiheit für alle! Der ständige Ausfall der Aufzüge behindert uns!

“Bahn für alle, die Stufen müssen weg“, steht auf einem Banner. Die Demonstrant*innen haben symbolisch ihren eigenen (Seil)Aufzug mitgebracht – aus Protest gegen den ständigen Ausfall von Aufzügen an Bahnhöfen.

Aktion am 13.4.26 in Buxtehude. Wir haben 150 Flyer verteilt und viel Zuspruch erhalten. Hier die PM von der anti-ableistischen Aktion Nord. Am 16. findet um 15 Uhr in Hamburg vor der SPD Zentrale eine weitere Kundgebung gegen das neue BGG statt.

Buxtehude, den 13.4.2026 (Die Bilder sind auch von der anti-ableistischen Aktion Nord)

Aktive von der anti-ableistischen Aktion Nord demonstrieren heute mit einer Rollstuhl-Kletteraktion an der Unterführung/Treppe zu Gleis 2 am Buxtehuder Bahnhof.

“Bahn für alle, die Stufen müssen weg“, steht auf einem Banner. Die Demonstrant*innen haben symbolisch ihren eigenen (Seil)Aufzug mitgebracht – aus Protest gegen den ständigen Ausfall von Aufzügen an Bahnhöfen.

Auf einem anderen Banner steht: „Neues BGG fördert Ausgrenzung von Behinderten“ – BGG ist die Abkürzung für das Behindertengleichstellungsgesetz. 

1 Menschen hängt im Rollstuhlsitzend in Seilen in einem Treppenhaus am Bahnhof. zwei Banner: Bahn für alle die Stufen müssen weg und neues BGG fördert Ausgrenzung von Behinderten
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