Eichhörnchen l'écureuille

Wohnpolitik-Redebeitrag zur 1. Mai Demo

Das Wohnprojekt Unfug hat sich an der 1. Mai Kundgebung in Lüneburg u.a. mit einem Redebeitrag beteiligt

Das Wohnprojekt Unfug hat sich an der 1. Mai Kundgebung in Lüneburg u.a. mit einem Redebeitrag beteiligt:

Lüneburg dir fehlt etwas. Etwas Wichtiges. Dir fehlt bezahlbarer Wohnraum. Deine Kulisse ist zwar bezaubernd, aber hinter der Fassade sieht es schlimm aus. Die Verwertung der Stadt geht immer weiter. Neue Hotels, Ferienwohnungen oder luxuriöse Eigentumswohnungen sind leicht zu finden. Die Stadt wird zum Ort für Spekulanten und Immobilienmakler*innen. Wer bezahlbaren und guten Wohnraum sucht, hat allerdings Pech gehabt. Wer sich Lüneburg nicht leisten kann, muss halt in die umliegenden Dörfer ziehen oder auf der Straße schlafen.

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BverfG: generelles Versammlungsverbot unzulässig

Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.4.20 in einer Eilentscheidung Az. 1 Bvr 828/20 klar gestellt, dass ein generelles Versammlungsverbot mit Verweis auf die Gefahren vom Coronavirus und Verordnungen der Ländern rechtswidrig ist.

Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.4.2020 in einer Eilentscheidung Az. 1 Bvr 828/20 klar gestellt, dass ein generelles Versammlungsverbot mit Verweis auf die Gefahren vom Coronavirus und Verordnungen der Ländern rechtswidrig ist. Im konkreten Fall ging es um eine angemeldete und verbotene Demonstration in Gießen (Hessen). Der Beschluss ist auf andere Bundesländer übertragbar.

Die zuständigen Behörden dürfen Demonstrationen nicht pauschal mit Verweis auf eine Corona-Verordnung des Landes verbieten. Eine Abwägung zwischen den Rechtsgütern muss im Rahmen des durch das Versammlungsgesetz eingeräumten Ermessensspielraum erfolgen. Das bedeutet, dass Auflagen erteilt werden dürfen und dass bei Auflagen, die dem Schutz vor Gefahren durch Covid19 gerecht ein Verbot unverhältnnismäßig und rechtswidrig ist. Das bedeutet aber auch dass Verbote nicht gänzlich ausgeschlossen sind.

Nach diesen Maßgaben hat es in den vergangenen Wochen zahlreiche rechtswidrige behördlichen Eingriffe und Verbote gegen Versammlungen bundesweit gegeben!

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Radio-Interview zur #LeaveNoOneBehind Demo in Lüneburg

Stark eingeschränktes Versammlungsrecht bei #LeaveNoOneBehind
« Gesundheitsgefährdende Musik » und agressive Polizei ohne Schutzausrüstung

Interview mit Eichhörnchen – Quelle ist Radio rdl

Stark eingeschränktes Versammlungsrecht bei #LeaveNoOneBehind
« Gesundheitsgefährdende Musik » und agressive Polizei ohne Schutzausrüstung

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Wohnprojekt Unfug beteiligt sich an Foto-Aktion zum Ostermarsch

Aus dem klassischen Ostermarsch-Aufruf ist dieses Jahr ein Aufruf zur Foto-Aktion zum Ostermarsch Lüneburg geworden. Unser Wohnprojekt Unfug beteiligt sich.

Aus dem klassischen Ostermarsch-Aufruf ist dieses Jahr wegen Corona ein Aufruf zur Foto-Aktion zum Ostermarsch Lüneburg geworden. Unser Wohnprojekt Unfug beteiligt sich.

Ohne die Friedensfrage ist auch die Corona-Krise nicht lösbar. Statt Geld für die Kriegsforschung zu verschwenden, muss Forschung der Gesundheit von Menschen und dem Kampf gegen Krankheiten dienen. Statt weiter Waffen zu produzieren, brauchen wir medizinische Güter wie Medikamente, Atemgeräte und Schutzkleidung. Statt Waffen in Kriegsgebiete zu schicken und Länder in ihrem Kampf gegen Corona durch Sanktionen zu gefährden, brauchen wir internationale Hilfe, auch in den ärmsten Regionen unserer Welt.
Friedensbündnis Lüneburg

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Versammlungsgrundrecht in Corona-Zeiten durchsetzen

Ich erläutere, wie Lüneburger Aktivistis es geschafft haben, trotz versammlungsfeindlicher NI-Corona-Verordnung eine Kundgebung anzumelden und bestätigt zu bekommen.

Am Beispiel einer erfolgreichen wenn auch stark eingeschränkten #leaveNoOneBehind-Kundgebung in Niedersachsen.

Ich erläutere heute, wie Lüneburger Aktivist*innen es geschafft haben, trotz des implizierten Versammlungsverbotes in der aktuellen niedersächsischen Corona-Verordnung eine Kundgebung anzumelden und bestätigt zu bekommen. Es war ein längeres Hin und Her zwischen der Anmelderin (und ihrem Anwalt), dem Ordnungsamt (Versammlungsbehörde) und dem Landkreis Bereich Gesundheit. Dieser Text kann als kleine Handreichung zur künftigen Anmeldung und Durchführung eigener Versammlungen nützlich sein, jedenfalls für politische Versammlungen in Niedersachsen.

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750 Tonnen Uranmüll verlassen Gronau unter Protest

750 Tonnen Uranmüll verlassen Gronau unter Protest750 Tonnen Uranmüll verlassen Gronau unter Protest und durchqueren Münster. Auch dort wurde protestiert Sonderzug passiert Hamm und das Ruhrgebiet auf dem Weg nach Amsterdam / Russland.

Bilder des Atomzuges bei aaa-West

Am Montag-Vormittag hat ein Sonderzug mit 15 Waggons und vermutlich insgesamt 750 Tonnen abgereichertem Uranhexafluorid aus der westfälischen Urananreicherungsanlage Gronau verlassen und ist jetzt auf dem Weg zur russischen Atomfabrik Novouralsk. Auf der Bahnbrücke vor der Urananreicherungsanlage fand eine erste Mahnwache statt, an der sich abwechselnd rund 15 DemonstrantInnen beteiligten. In Münster nahmen rund 50 Personen an einer Mahnwache teil; das Münsteraner Ordnungsamt hatte letztlich die Teilnahme von 45 Personen genehmigt. Nach der Durchfahrt
in Münster hatte der Sonderzug Hamm als nächstes Ziel. Dort hat der Zug gegen 13.25 Uhr den Bahnhof verlassen, vermutlich Richtung Dortmund.

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Bildergalerie #LeaveNoOneBehind Kundgebung in LG

Einen Tag vor dem bundesweiten Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager haben in Lüneburg am 04. April 14 Menschen gegen die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Lagern demonstriert. Es gab zahlreiche Auflagen für die Demonstration, die Beteiligten ließen sich aber nicht abschrecken. Mit Außnahme der Störung der Versammlung durch den für Versammlungen gar nicht zuständigen ersten Kreisrat, verlief die Kundgebung entspannt und es gab zahlreiche Reaktionen von Passant*innen und Autofahrer*innen.

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Erschwerte Erfolgreiche #LeaveNoOneBehind Demo in Lüneburg

Erfolgreiche Demo am letzten Samstag nach 1-wöchiger Anmeldeodysee und Schriftverkehr mit Stadt und Landkreis. Wenn der erster Kreisrtat die Versammlung nicht erhebliche gestört hätte, wäre es noch besser gewesen… Tja ich reiche wohl die nächste Klage ein… in den kommen Tage veröffentliche ich einen Beitrag mit Erläutrerung wie es trotz Corona-Versammlungsverbot geklappt hat, heute hänge ich schon mal den Auflagenbescheid an.

Pressemitteilung der Demonstrant*innen

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Corona-Urantransport am Montag

Nach Klage vor Verwaltungsgericht Münster: Stadt Münster genehmigt Protest gegen Urantransport

Urencos Verhalten in Corona-Zeiten ist verantwortungslos

Uranmülltransport Gronau-Russland Montag früh erwartet

Nach Klage vor Verwaltungsgericht Münster: Stadt Münster genehmigt Protest gegen Urantransport
Urencos Verhalten in Corona-Zeiten ist verantwortungslos
Uranmülltransport Gronau-Russland Montag früh erwartet

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Keine Radiolympics! Kundgebung zum Fukushima Jahrestag in Hamburg

Ich habe für die Kamapgne gegen Atomtransporte in Hamburg eine Kundgebung zum Fukushima Jahrestag angemeldet.

Mahnwache 11.3.2020 vor dem japanischen Konsulat

Ab 18 Uhr, Rathausmarkt 5, 20095 Hamburg

Aktivist*innen der Kampagne gegen Atomtransporte rufen zu einer Kundgebung vor dem Japanischen Konsulat am 11.3.2020 in Hamburg auf.

Das Motto lautet: „Nein zur radioaktiv strahlenden Olympiade 2020“
Am 11.3.2011 explodierte das AKW Fukushima in Japan und verstrahlte große Teile des Landes und des Meeres. Wettkämpfe sollen in verstrahlte Gebieten, zum Beispiel in der Präfektur von Fukushima, ausgetragen werden. Mit den olympischen Spielen im Land täuscht die Regierung Normalität vor. Die nukleare Katastrophe ist jedoch noch lange nicht vorbei.

Wir sagen nein zur Verharmlosung der Gefahren! Es ist unverantwortlich, die Gesundheit der Sportler*innen und der Bevölkerung derart aufs Spiel zu setzen!

Atomanlagen weltweit stillĺegen, Urantransporte stoppen! Sofort!
Auch in Deutschland gibt es trotz verkündetem Atomausstieg viel zu tun.
Versorgungstransporte der Atomindustrie fahren weiter quer durch das Land und Hamburg. Die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen laufen unbefristet weiter. Zahlreiche Castortransporte werden in den kommenden Jahren stattfinden u.a. nach Brokdorf – 2020 schon über Norddeutschland nach Biblis. Atommüll wird verschoben, statt vermieden.

Don´t nuke the climate!