#BaWaBleibt – Verlogene Politik und kapitalistische Selbstjustiz

#BaWaBleibt stand für „Bahnhofswald bleibt“ in Flensburg. Eine Gruppe unabhängiger Aktivist*innen hat am 1. Oktober 2020 aus Protest gegen die Rodung eines innerstädtischen Waldes für den Bau eines Hotels und eines Parkhauses in Flensburg die Bäume des Waldstücks besetzt.

Mein Artikel, erschienen in der Zeitschrift GWR 459 von Mai 2021

Wenn Politiker*innen von Wachstum reden, ist Vorsicht geboten.
Was da wächst sind selten natürliche Biotope. Weit eher handelt es sich um Kohlegruben, Autobahnen oder Betonwürfel. So auch in Flensburg, wo ein Waldstück zugunsten eines Hotels mit dazugehörigem Parkhaus gerodet werden soll. Ein Eichhörnchen schreibt über den Widerstand im Bahnhofswald. (GWR-Red.)

#BaWaBleibt stand für „Bahnhofswald bleibt“ in Flensburg. Eine Gruppe unabhängiger Aktivist*innen hat am 1. Oktober 2020 aus Protest gegen die Rodung eines innerstädtischen Waldes für den Bau eines Hotels und eines Parkhauses in Flensburg die Bäume des Waldstücks besetzt. Solche Wälder sind in Zeiten des Klimawandels für das Stadtklima von großer Bedeutung und bieten gefährdeten Tierarten Unterschlupf. Durch das Anbringen von Fledermaus-Detektoren haben Umweltschützer*innen verschiedene Arten von Fledermäusen im Bahnhofswald nachgewiesen.

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#hh0105 Demonstrieren verboten!

Bildergalerie – Alle « Linken » Demonstrationen wurden in Hamburg am 1. Mai 2021 mit Verweis auf die Corona Pandemie untersagt. Trotz Hygienekonzept. Ich habe das Geschenen an der Emilienstraße dokumentiert, dort hätte eine anarchistische Demo statt finden sollen.  » Sach mal geht’s noch? Kapitalismus ist der Superspreader »

Bildergalrie zu den 1. Mai 2021 Protesten in Hamburg (Emilienstraße und Schlump) – Auf dem Blik clicken um zur Galerie zu gelangen.

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Versammlungs-Verhinderungsgesetze

Versammlungsfreiheit: ständige Gesetzesverschärfungen und – häufig rechtswidrige – Einschränkungen des Versammlungsgrundrechts – Am Beispiel Niedersachen Lüneburg

Artikel aus der Zeitschrift GWR 458 April 2021

„Die Versammlungsfreiheit schützt Versammlungen und Aufzüge als Ausdruck gemeinschaftlicher, auf Kommunikation angelegter Entfaltung“, steht in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Praxis sieht anders aus und ist von ständigen Gesetzesverschärfungen und – häufig rechtswidrigen – Einschränkungen des Versammlungsgrundrechts geprägt.

Gesetzesverschärfungen überall

Vor wenigen Wochen wurde bekannt gegeben, NRW plane die Verabschiedung eines neuen Versammlungsgesetzes. Kritik wurde laut – zu Recht (die Analyse von RA Prigge finde ich interessant). Immer mehr Bundesländer verabschieden sich vom bundesweiten Versammlungsgesetz. Diese Gesetze sind in einigen Bundesländern liberaler als in anderen. Allgemein ist aber verschärft eine grundrechtsfeindliche Auslegung der Versammlungsgesetze festzustellen.

Das Land Niedersachsen hat bereits 2011 ein neues Versammlungsgesetz verabschiedet.

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Redebeitrag – Ableismus in der Corona-Pandemie

Redebeitrag als .mp3. Datei

Demo unterwegs zwischen dem Stadtteil Kaltenmoor und dem Bahnhof.

« Nicht in unserem Rücken – Für eine solidarische Antwort auf die Corona-Pandemie » die Initiative Shutdown Lüneburg hat heute eine Demonstration vom Stadtteil Kaltenmoor in die Innenstadt verantaltet (Aufruf). Die Demo war klein (bis 40 Demonstrant*innen) aber fein – abgesehen vom kalten-windigen-nassen-Hagel Wetter.

Es gab gute Redebeiträge, die ich nach und nach veröffentliche. Ich fange mit meinem Redebeitrag zum Thema Ableismus in der Corona-Pandemie an.

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« dieses System ist marode bis in die Knochen » Shutdowm Demo Redebeitrag in LG

ein letzter redebeitrag aus der Shutdown Demo vom 27.3.2021 in Lüneburg

Am 19.3. veröffentlichte die LZ auf der Titelseite eine Grafik über eine Infektionskette, wie aus einer Erkrankung 40 werden. Es überrascht nicht, dass in dieser Kette allein 10 aus dem Kolleg*innenkreis des einen infizierten Kollegen wurde. Übrigens nicht in einem Großraumbüro, wie ausdrücklich betont wurde. Was dann? 

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Video – FLINTA+ Kraftwerkbesetzung am feministischen Kampftag in Bremen

Am internationalen feministischen Kampftag 2021 haben FLINTA + Aktivist*innen das Kraftwerk von SWB in Bremen besetzt. Dort wird Kohle aus Russland und den USA verbrannt. Künftig soll es mit Gas aus Russland, betrieben werden. Die Aktion dauerte ca. 8 Stunden an. Ich habe die Aktion mit der Kamera begleitet und einen 3-min Kurzfilm geschnitten.

Video

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« Was für ein Kasperletheater » Redebeitrag auf Shutdown Demo Lüneburg

Nein, diesem Staat ist nicht an unser aller Wohlergehen gelegen. Er wird getrieben von großen Wirtschaftsverbänden wie dem Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) oder der aufgeblähten Touristikbranche.

  Was für ein Kasperletheater diese Woche.Da beschließt die (Notstandsregierung) Ministerpräsidentenkonferenz am Montag einen verschärften Lockdown über Ostern – 
Millionen von ArbeiterInnen freuen sich schon auf einen vollbezahlten zusätzlichen Feiertag, VerkäuferInnen sogar über zwei – da wird 24 Stunden später alles wieder rückgängig gemacht. Die Kanzlerin hat sich publikumswirksam entschuldigt. 

Bei wem eigentlich? Bei uns anscheinend nicht, denn wer hätte nicht Interesse an zusätzlichen freien Tagen.
Auf jeden Fall hat das weiterhin für reichlich Verwirrung gesorgt, wie überhaupt die ganzen beschlossenen Pandemiebekämpfungsmaßnahmen, die nie konsequent waren und es nie sein werden.

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organisierte Traurigkeit – Redebeitrag-Shutdowm Demo LG

…Doch trotzdem werden Menschen täglich dazu gezwungen mit dem Bus und der Bahn auf die Arbeit zu fahren und ihre Gesundheit beim Arbeitsweg und bei der Arbeit zu riskieren, weil sie keine Alternative zur Arbeit haben.

Wie es aktuell läuft ist einfach scheiße! Ich kann es nicht netter umschreiben. Wir können unsere Freund*innen und Familie nicht mehr sehen. Müssen uns aus Rücksicht zurücknehmen und das normale Leben, wie wir es kannten, ist einfach nicht mehr möglich. Allerdings ist das auch verständlich. Ich möchte keine Personen gefährden und will auch nicht, dass andere Personen das Virus übertragen. Wir handeln also aus Rücksicht und Fürsorge und passen in der Form aufeinander auf, dass wir uns isolieren und auf große Zusammenkünfte größtenteils verzichten.

Und dennoch stehe ich heute hier. Das wirkt paradox, aber ich habe keine andere Möglichkeit mich einzumischen und meine Stimme zu erheben, so dass sie auch gehört wird. Denn wir alle nehmen uns zurück, sind rücksichtsvoll, tragen Maske und halten Abstand. 

Doch trotzdem werden Menschen täglich dazu gezwungen mit dem Bus und der Bahn auf die Arbeit zu fahren und ihre Gesundheit beim Arbeitsweg und bei der Arbeit zu riskieren, weil sie keine Alternative zur Arbeit haben.

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Bilder – Demo für eine solidarische Antwort auf die Corona Pandemie

« Nicht in unserem Rücken – Für eine solidarische Antwort auf die Corona-Pandemie » die Initiative Shutdown Lüneburg hat eine Demonstration vom Stadtteil Kaltenmoor in die Innenstadt verantaltet

Demo vom 27.03.2021 in Lüneburg. Zum Aufruf

Bilder-Quelle: Eichhörnchen

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