Trotz angeblichen Atomausstiegs fahren zahlreiche Atomtransporte durch die BRD. Dagegen gibt es an unterschiedlichsten Orten seit Jahren Widerstand. Immer wieder landen Menschen deswegen vor Gericht, Verfahren werden eingestellt, Menschen verurteilt oder freigesprochen, Urteile aufgehoben, neue Verfahren eröffnet. Bei der Vielzahl an Verfahren ist es oft schwer, den Überblick zu behalten, daher haben wir im folgenden den aktuellen Stand der diversen uns bekannten Verfahren rund um Widerstand gegen Atomtransporte kurz zusammengefasst.
Lingen
Im niedersächsischen Lingen steht die einzige Brennelementefabrik der BRD. Dort produziert Areva v.a. für den europäischen Markt aus angereichertem Uran Brennstäbe für AKW.
- Im Herbst 2012 blockierten rund 10 Aktivist_innen die einzige Zufahrt zur Anlage mit einer Sitzblockade und einer Kletteraktion. Nach knapp drei Jahren wurden die Verfahren jetzt im August 2015 endgültig eingestellt.
→ Weitere Informationen: nirgendwo.info/lingen
- Im Sommer 2013 blockierten abermals Aktivist_innen die Zufahrt zur Anlage. Die eingeleiteten Bußgeldverfahren wurden eingestellt, es ist jedoch noch immer ein Verfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte offen, da der vor dem Amtsgericht Lingen im Januar ergangene Freispruch in einem Sprungrevisionsverfahren aufgehoben wurde und der Fall daher nun wieder beim Amtsgericht liegt.
→ Weitere Informationen: nirgendwo.info/lingen
Gronau
In Gronau im Münsterland betreibt Urenco Deutschlands einzige Urananreicherungsanlage. Dort kommt es immer wieder zu Blockaden der Zufahrten und des Gleisanschlusses.
- Im Sommer 2012 stoppten Aktivist_innen mit einer Kletteraktion und einer Ankettaktion einen Zugtransport mit abgereichertem Uran zwischen Gronau und Münster. Sie wurden in erster Instanz verurteilt und jetzt läuft vor dem Landgericht Münster die Berufungsverhandlung. Nächster Termin ist am Freitag, 21.8. (9.00 Uhr).
→ Weitere Informationen: nirgendwo.info/steinfurt
- Im Januar 2014 kam es wegen einer Blockade einer der Zufahrten zur Urananreicherungsanlage (2013) zu einem Prozess in Gronau. Das Verfahren wurde zwar eingestellt, einem Zuschauer wird jedoch vorgeworfen, im Rahmen der Verhandlung bei einer angeordneten Saalräumung gegen Polizeimaßnahmen Widerstand geleistet zu haben. Er wurde in erster Instanz verurteilt und hat Rechtsmittel eingelegt.
→ weitere Informationen: nirgendwo.info/gronau
Hamburg
Der Hamburger Hafen ist zentraler Umschlagsort für Atomtransporte aller Art. Per Schiff, Zug und LKW werden mehrmals wöchentlich verschiedenste radioaktive Stoffe durch das Stadtgebiet transportiert.
- Im August 2014 inspizierten Aktivist_innen unangekündigt das Gelände der Umschlagsfirma C.Steinweg, bei der regelmäßig Uran von Schiffen auf Züge verladen wird. Sie deckten dabei unter anderem Schlampereien und Lügen des Hamburger Senats bzgl. der Transporte auf. Vorgeworfen wird ihnen nun Hausfriedensbruch, ein erster angesetzter Verhandlungstermin im August 2015 fiel wegen Krankheit aus, ein neuer Termin ist angesetzt für den 30. September 2015, weitere stehen noch nicht.
→ Weitere Informationen: nirgendwo.info/hamburg ; Soliaktion
- Ebenfalls im August 2014, wenige Tage nach der Inspektion, konnte ein Urantransport seine Weiterfahrt nicht fortsetzen, weil er durch eine Ankettaktion im Hamburger Hafengebiet aufgehalten wurde. Sowohl den drei angeketteten Personen als auch deren Begleitpersonen drohen nun Verfahren wegen Störung öffentlicher Betriebe und Nötigung. Eine Beteiligte erhielt im Juli 2015 eine Anklageschrift, 2 weitere im August
→ Weitere Informationen: nirgendwo.info/hamburg
- Im November 2014 wurde erneut ein Urantransport im Hafengebiet gestoppt. Eine Sitzblockade und eine Kletteraktion hinderten den Zug an der Weiterfahrt. Gegen die kletternden Aktivist_innen wurden Strafverfahren wegen Nötigung eingeleitet, sie erhielten bereits eine Anklageschrift.
→ Weitere Informationen: nirgendwo.info/hamburg
Lubmin
Am Standort Lubmin lagert hochradioaktiver Abfall im dortigen „Zwischenlager“. Gegen die Transporte dorthin kam es in der Vergangenheit regelmäßig zu Protesten.
- 2010 musste ein Transport hochradioaktiven Materials (abgebrannte Brennelemente) seine Fahrt für mehrere Stunden unterbrechen, weil sich zwei Personen an einem Betonblock im Gleisbett festgekettet hatten. Sie wurden in der Berufungsinstanz vor dem Landgericht Stralsund zu je 60 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt. Sie legten dagegen Revision ein, diese ist noch nicht entschieden.
→ Weitere Informationen: http://blockmin.blogsport.eu/
- Auch 2011 wurden abgebrannte Brennelemente nach Lubmin transportiert, wieder kam es zu Protesten und einer Ankettaktion. Der für Juni 2015 angesetzte Berufungstermin wurde kurzfristig abgesagt, da das Gericht auf die Entscheidung im Revisionsverfahren um den Betonblockprozess warten möchte.
→ Weitere Informationen: http://lubminnixda.blogsport.de/
Quelle: http://nirgendwo.info/