Erfolgreicher wohnpolitischer Aktionstag

Pressemitteilung von meinem Wohnprojekt Unfug vom 31.05.2020

Pressemitteilung von meinem Wohnprojekt Unfug vom 31.05.2020

Das räumungsbedrohte Wohnprojekt Unfug, „unabhängig frei und gemeinsam wohnen“, freut sich über die breite Unterstützung und die zahlreichen Solidemos während ihres Aktionstages am 30.5.2020. Es zeigt sich ein weiteres Mal, dass der Konflikt um Unfug kein baurechtlicher Konflikt ist, sondern die Frage aufwirft: In welchem Lüneburg wollen wir leben?

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#unfugbleibt Aktionstag

Der Aktionstag läuft! Hier findest du Infos…

Der Aktionstag von unserem Wohnprojekt Unfug – Unabhängig frei und gemeinsam wohnen läuft!

Berichte über die « Online-Demo » mit Soliaktionen von überall gibt es auf

Im laufe des Tages gibt es dort auch Infos über die Kundgebungen in Lüneburg, ich dokumentiere unten die Pressemitteilung von Unfug von gestern zur Kundgebung um 17 Uhr auf dem Marktplatz und die Mitteilung von « Nonsens » einer Unterstützer*innen Gruppe, die von 15 bis 17 Uhr dezentrale Kundgebungen angemeldet hat.

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Fossile ins Museum – Kraftwerk Datteln 4 gehört abgeschaltet!

Zusammen mit vielen anderen Akteur*innen der Klimagerechtigkeitsbewegung demonstrieren ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute Vormittag gegen die Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks „Datteln 4“. Die Kletteraktivist*innen spannten ein Banner mit der Aufschrift: „How dare you? – Stop Datteln 4!“ an der Lukasbrücke in Sichtweite des Kraftwerks Datteln 4.

Robin Wood protestiert am Kohlekraftwerk Datteln heute mit einer Abseilaktion. Ich übernehme die PM zur Aktion. Ich selbst bin in Lüneburg auf der Kundgebung für den erhalten unseres Wohnprojektes. Heute ist Aktionstag. Freiräume verteidigen! Auch ein wichtiges politisches Thema! (leider ist unsere Homepage unfug-lg.de manchmal wegen Serverproblemen down…)

ROBIN WOOD-Aktivist*innen beteiligen sich an Protesten gegen neues Steinkohlekraftwerk in NRW

Zusammen mit vielen anderen Akteur*innen der Klimagerechtigkeitsbewegung demonstrieren ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute Vormittag gegen die Inbetriebnahme des Steinkohlekraftwerks „Datteln 4“. Die Kletteraktivist*innen spannten ein Banner mit der Aufschrift: „How dare you? – Stop Datteln 4!“ an der Lukasbrücke in Sichtweite des Kraftwerks Datteln 4. Angesichts der Klimakrise hält ROBIN WOOD es für unverantwortlich, jetzt noch ein neues Kohlekraftwerk ans Netz zu nehmen und fordert einen sofortigen Kohleausstieg.

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Bauplatz besetzt: „Erdgas – Brücke ins Nichts!“

Seit diesem Freitag morgen haben wir, die Aktionsgruppe „Erdgas – Brücke ins Nichts“, den Bauplatz für ein neues Flüssiggas-Terminal in Brunsbüttel besetzt.

Pressemitteilung vom 29.05.2020

Seit diesem Freitag morgen haben wir, die Aktionsgruppe „Erdgas – Brücke ins Nichts“, den Bauplatz für ein neues Flüssiggas-Terminal in Brunsbüttel besetzt, einige hohe Tripods aufgestellt und erklettert. Es gibt auch Vorträge und Workshops, zu denen alle Interessierten herzlich eingeladen sind.

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BverfG: generelles Versammlungsverbot unzulässig

Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.4.20 in einer Eilentscheidung Az. 1 Bvr 828/20 klar gestellt, dass ein generelles Versammlungsverbot mit Verweis auf die Gefahren vom Coronavirus und Verordnungen der Ländern rechtswidrig ist.

Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.4.2020 in einer Eilentscheidung Az. 1 Bvr 828/20 klar gestellt, dass ein generelles Versammlungsverbot mit Verweis auf die Gefahren vom Coronavirus und Verordnungen der Ländern rechtswidrig ist. Im konkreten Fall ging es um eine angemeldete und verbotene Demonstration in Gießen (Hessen). Der Beschluss ist auf andere Bundesländer übertragbar.

Die zuständigen Behörden dürfen Demonstrationen nicht pauschal mit Verweis auf eine Corona-Verordnung des Landes verbieten. Eine Abwägung zwischen den Rechtsgütern muss im Rahmen des durch das Versammlungsgesetz eingeräumten Ermessensspielraum erfolgen. Das bedeutet, dass Auflagen erteilt werden dürfen und dass bei Auflagen, die dem Schutz vor Gefahren durch Covid19 gerecht ein Verbot unverhältnnismäßig und rechtswidrig ist. Das bedeutet aber auch dass Verbote nicht gänzlich ausgeschlossen sind.

Nach diesen Maßgaben hat es in den vergangenen Wochen zahlreiche rechtswidrige behördlichen Eingriffe und Verbote gegen Versammlungen bundesweit gegeben!

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750 Tonnen Uranmüll verlassen Gronau unter Protest

750 Tonnen Uranmüll verlassen Gronau unter Protest750 Tonnen Uranmüll verlassen Gronau unter Protest und durchqueren Münster. Auch dort wurde protestiert Sonderzug passiert Hamm und das Ruhrgebiet auf dem Weg nach Amsterdam / Russland.

Bilder des Atomzuges bei aaa-West

Am Montag-Vormittag hat ein Sonderzug mit 15 Waggons und vermutlich insgesamt 750 Tonnen abgereichertem Uranhexafluorid aus der westfälischen Urananreicherungsanlage Gronau verlassen und ist jetzt auf dem Weg zur russischen Atomfabrik Novouralsk. Auf der Bahnbrücke vor der Urananreicherungsanlage fand eine erste Mahnwache statt, an der sich abwechselnd rund 15 DemonstrantInnen beteiligten. In Münster nahmen rund 50 Personen an einer Mahnwache teil; das Münsteraner Ordnungsamt hatte letztlich die Teilnahme von 45 Personen genehmigt. Nach der Durchfahrt
in Münster hatte der Sonderzug Hamm als nächstes Ziel. Dort hat der Zug gegen 13.25 Uhr den Bahnhof verlassen, vermutlich Richtung Dortmund.

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Erschwerte Erfolgreiche #LeaveNoOneBehind Demo in Lüneburg

Einen Tag vor dem bundesweiten Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager haben in Lüneburg am 04. April 14 Menschen gegen die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Lagern demonstriert.

Erfolgreiche Demo am letzten Samstag nach 1-wöchiger Anmeldeodysee und Schriftverkehr mit Stadt und Landkreis. Wenn der erster Kreisrtat die Versammlung nicht erhebliche gestört hätte, wäre es noch besser gewesen… Tja ich reiche wohl die nächste Klage ein… in den kommen Tage veröffentliche ich einen Beitrag mit Erläutrerung wie es trotz Corona-Versammlungsverbot geklappt hat, heute hänge ich schon mal den Auflagenbescheid an.

Pressemitteilung der Demonstrant*innen

Einen Tag vor dem bundesweiten Aktionstag zur Evakuierung der griechischen Lager haben in Lüneburg am 04. April 14 Menschen gegen die unmenschlichen Bedingungen in den griechischen Lagern demonstriert.

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Corona-Urantransport am Montag

Nach Klage vor Verwaltungsgericht Münster: Stadt Münster genehmigt Protest gegen Urantransport

Urencos Verhalten in Corona-Zeiten ist verantwortungslos

Uranmülltransport Gronau-Russland Montag früh erwartet

  • Nach Klage vor Verwaltungsgericht Münster: Stadt Münster genehmigt Protest gegen Urantransport
  • Urencos Verhalten in Corona-Zeiten ist verantwortungslos
  • Uranmülltransport Gronau-Russland Montag früh erwartet
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LG: Demo zu den Menschenrechts-Verletzungen auf Lesbos

Es gab heute eine mini-Kundgebung in Lüneburg. Ich veröffentliche die Presseankündigung der Beteiligten. Die Kundgebung war an sich gut, aber der erste Kreisrat, der gar nicht für Versammlungen zuständig ist, hat erheblich gestört indem er Absurde Dinge gegen die Versammlung verfügte und die Polizei fröhlich mitspielte zb. durch Vebot von Musik, weil Musik agressiv machen könne, also werden Corona-Maßnahen dadurch gefährdet. Allgemein beschwerte es sich darüber, dass die Kundgebung Außenwirkung erzeugte… der Herr hat wohl ein Problem mit Art. 8 GG…

  • Protest auf der Straße muss auch oder erst Recht in der « aktuellen Lage » möglich sein
  • Die Evakuierung der Lager auf Lesbos ist Menschenrecht und muss sofort umgesetzt werden
  • Demonstrant*innen und Behörden einigen sich nach einwöchiger Anmelde-Odyssee über « Corona-kompatibles » Versammlungskonzept
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Erklärung vom Wagenplatz „Fango“ in Causa „Unfug“

Das Bestehen des Wagenplatzes Fango sollte nicht als Legitimation dienen, die Entstehung legaler alternativer Wohnprojekte in Lüneburg zu verunmöglichen. Dies widerspräche unserem Vereinszweck.
Wir unterstützen die Schaffung anderer alternativer Wohnprojekte ausdrücklich.

Leben(s)Wagen e.V.

In der politisch-rechtlichen Auseinandersetzung zwischen dem Wohnprojekt Unfug, wo ich lebe, und der Stadt Lüneburg ging es in letzter Zeit viel um den Bauwagenplatz „Fango“ vom Verein Leben(s)Wagen, der sich ca. 10 Kilometer entfernt von unserem Wohnprojekt befindet.

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