CASTOR-Alarm! Protest formiert sich

ich übernehme heute die Mitteilung von castor-stoppen.de

Presseerklärung: Protest gegen CASTOR von Nordenham nach Biblis nimmt zu

22. Oktober 2020

Das Protestbündnis „CASTOR stoppen“, ein bundesweiter Zusammenschluss von Anti-Atom- und Klimagruppen fordert weiterhin die Absage des für Anfang November geplanten Transports.

Continuer la lecture de « CASTOR-Alarm! Protest formiert sich »

Antiatom-Woche in Bure und die deutsche « Endlagersuche »

Kommende Woche 5. – 11. oktober 2020 geht es nach Bure, ein paar Workshops habe ich mitvorbereitet. Das wird sicher eine spannende Woche. Hintergründe zum geplanten Atomklo in Bure findest du auf meiner Homepage und auf der Homepage der antiatom inis in Bure.

Der Aufruf für die Widerstandswoche ist unten angehängt. Ich möchte aber zuerst über die Endlagersuche in Deutschland und die neue Karte von Gebieten, die für ein Lager in Frage kommen, schreiben.

Continuer la lecture de « Antiatom-Woche in Bure und die deutsche « Endlagersuche » »

CASTOR: Atomtransport ALARM!

Transportgenehmigung erteilt – Hinweise auf Termin!

25. September 2020 – Quelle

Der ursprünglich im Frühjahr geplante und wegen der Corona-Krise verschobene Castortransport ins Zwischenlager Biblis soll bis Ende des Jahres erfolgen. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung hat am Freitag, 25.09., die entsprechend geänderte Transportgenehmigung erteilt.

Continuer la lecture de « CASTOR: Atomtransport ALARM! »

Atomkraftgegnerin gewinnt Klagen gegen die JVA Hohenasperg und die Polizei

juristisches Nachspiel für Schwimmaktionen gegen die Neckar-CASTORen und Knastaufenthalt im JVA-Krankenhaus Hohenasperg

* juristisches Nachspiel für Schwimmaktionen gegen die Neckar-CASTORen und Gefängnisaufenthalt im JVA-Krankenhaus Hohenasperg

* erfolgreiche Klage vor dem Landgericht Stuttgart: rechtswidrige und unzureichende medizinische Versorgung in der JVA Hohenasperg. Anspruch auf Schmerztherapie – auch in Form von medizinischem Cannabis sowie auf barrierefreiem Haftraum.

* Kostenbescheid der Polizei für die Räumung von Demonstrant:innen aus dem Wasser beim Neckar-Castor von Oktober 2017 rechtswidrig, klage vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart erfolgreich

Continuer la lecture de « Atomkraftgegnerin gewinnt Klagen gegen die JVA Hohenasperg und die Polizei »

Konferenz – Atommüllentsorgung – eine ungelöste Aufgabe

Ich nehme heute 17.05.2020 an einer Online-Konferenz zum Thema Atommüll teil. Es geht um das Atommülllager Würgassen, um den Atomausstieg, Atomtransporte, gronau, Lingen.

Ich nehme heute 17.05.2020 an einer Online-Konferenz zum Thema Atommüll teil.

live ab 19 Uhr: https://www.facebook.com/DIELINKE.Niedersachsen/

Am 06.03.2020 ereilte unvorbereitet und aus dem Nichts heraus die Mitteilung, dass auf dem Gelände des ehemaligen AKW Würgassen ein gewaltiges Bereitstellungslager für schwach- und mittelradioaktiven Müll entstehen soll. Zuvor war den Menschen seit Jahrzehnten als erklärtes Rückbauziel des ehemaligen AKWs eine « grüne Wiese » und damit die vollständige Rekultivierung des Areals versprochen worden. Stattdessen spricht die Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) und das Bundesumweltministeriums (BMU) nun von einem alternativlosen Standort für den geplanten « Atommüll-Verschiebebahnhof » im Dreiländereck Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen. Der Vorgang wirft nicht nur etliche Fragen auf, sondern ist bereits jetzt ein Beispiel der rücksichtslosen Vorgehensweise bundeseigener Institutionen.

Dirk Wilhelm, Leiter der Bürgerinitiative « gegen atomaren Dreck im Dreiländereck » wird über die Hintergründe und Fakten referieren, sowie im Anschluss für Fragen Rede und Antwort stehen.

Cécile Lecomte ist langjährige Anti-Atom und Kletteraktivistin. Sie zeigt, dass der Atomausstieg eine Farce ist. Durch die aktuelle Politik wird nicht nur das Risiko eines Unfalles bei einer Anlage oder Atomtransport erhöht, sondern es entsteht weiter Atommüll, wofür es keine brauchbare Lösung gibt. Atommüll wird also weiter produziert und hin- und hergeschoben. Cécile Lecomte zeigt, dass ein Lager wie es in Würgassen geplant wird, keine Lösung ist. Das Problem muss an der Wurzel gepackt werden. Stopp aller Atomanlagen in Niedersachsen und weltweit.

Ich bin kein großer Fan von Online-Konferenzen. Ich rede lieber mit Menschen, die mir gegenüber stehen und es gibt mehr Interaktion, ist für mich weniger anstrengend (online fehlt es mir schwer zu zu hören , weil ich etwas schwerhörig bin).

Bin auch kein Fan von Parteien. Aber in Niedersachsen macht Die Linke – möglicherweise nur so lange sie in der Opposition ist – ernsthaft antiatom Arbeit. Und allgemein ist es wichtig, dass auch « in Coronazeiten » politische Veranstaltungen und Debatten statt finden.

Deshalb habe ich für die Veranstaltung zugesagt. Ich habe keine Erfahrung mit solch einer Veranstaltung, mal sehen, Input der Referent*innen sind live zu verfolgen. Selbst Zoom habe ich aus Datenschutzgründen auf dem Rechner nicht, für Sonntag leihe ich mir einen Rechner mit Zoom aus.

Urantransport und CASTOR-Alarm

CASTOR und Urantransport-ALARM!

Am heutigen Montag start von der Urananreicherungsanlage Gronau ein neuer Urantransport. Urenco weiß nicht wohin mit dem Atommüll, der bei der Anreicherung von Uran entsteht und exportiert diesen nach Russland. Die vergangenen Transporte wurde durch öffentlichkeitswirksame Aktionen für jeweils einige Stunden gestoppt. Heute gibt es wieder Mahnwachen an der Strecke, folgt Urantransporte-Ticker

Die sinnlose Verschieberei von Atommüll ist leider für hoch radioaktivem Müll auf der Tagesordnung. Voraussichtlich ende März kommt der nächste CASTOR-Transport.

UPDATE 12.3.2020: es kann sein, dass der Transport wegen Corona verschoben wird (Quelle Spiegel.de)

Continuer la lecture de « Urantransport und CASTOR-Alarm »

Castortransport über deutschen Hafen

Nach Informationen des französischen Anti-Atom-Netzwerks Sortir du nucléaire und Greenpeace Frankreich wird das Transportschiff mit den Castorbehältern aus Sellafield nach Biblis in einem deutschen Hafen anlegen. Es soll sich um das Schiff “Oceanic Pintail” handeln, ein über 30 Jahre alter “Nuclear Fuel Carrier” der britischen WAA-Betreiberfirma (andere Schiffe kommen auch in Frage aber gut unterrichteten Kreise zur Folge soll es dieses Schiff sein). Aktuell befindet es sich im Heimathafen Barrow in Furness, nahe der Wiederaufarbeitungsanlage Sellafield. Über marinevesseltraffic.com kann derzeit die Position des Schiffes abgefragt werden. Wenn der Transport beginnt, ist es möglich, dass diese öffentliche Ortung nicht mehr funktioniert, weil der Staat Atomtransporte gerne geheim hält.

Der Hafen von Nordenham kommt für den CASTOR-Transport in Frage, der Probetransport im September erfolgte bereits über diesen Hafen.

Die Genehmigung für den Transport wurde außerdem gerade durch das Bundesamt für die Sicherheit (????) der nuklearen Entsorgung erteilt (Quelle).

Widerstand!!! -> Bündnis gegen Castortransporte

Protest gegen anstehende Castortransporte

CASTOR-Transporte stehen an. Atommüll wird sinnlos verschoben. Das soll eine « Lösung » vorgauckeln. Ist aber keine. Der erste CASTOR Transport soll 2020 von Sellafield nach Bilblis fahren. Es gibt ein Protestbündnis und eine Homepage. Um auf dem Laufenden gehalten zu werden kann sich jede-r ins SMS und Newsletter-Verteiler eintragen.

Am 2.2.2020 gibt es einen bundesweiten Aktionstag.

Continuer la lecture de « Protest gegen anstehende Castortransporte »

Sei Cent im Getriebe der Heilbronner Willkürjustiz!

SOLI-Aktion nach CASTOR-Kletter-Schwimm-Blockaden

Ich habe mich im Jahr 2017 an 3 Aktionen gegen die sinnlose gefährliche Verschiebung von Atommüll von Obrigheim nach Neckarwestheim beteiligt, das waren die sogenannten Neckar-Castor-Transporte:

  • Kletteraktion
  • Schwimmaktion 1
  • Schwimmaktion 2
  • Für die Kletteraktion und die erste Schwimmaktion fand gegen mich eine Gerichtsverhandlung im April 2018 statt.In diesem Zusammenhang freue ich mich über solidarische Unterstützung.

    Stand: 27. Mai 2019: 5,52 Euro von 200 wurden eingezahlt, damit ist die erste Rate zum 1.6. gezahlt, ich muss zum 1. des Monates jeweils auf 5 Euro kommen.

    SOLI-Aktion nach CASTOR-Kletter-Schwimm-Blockaden

    Ich habe mich im Jahr 2017 an 3 Aktionen gegen die sinnlose gefährliche Verschiebung von Atommüll von Obrigheim nach Neckarwestheim beteiligt, das waren die sogenannten Neckar-Castor-Transporte:

  • Kletteraktion
  • Schwimmaktion 1
  • Schwimmaktion 2
  • Für die Kletteraktion und die erste Schwimmaktion fand gegen mich eine Gerichtsverhandlung im April 2018 statt.In diesem Zusammenhang freue ich mich über solidarische Unterstützung.

    Stand: 27. Mai 2019: 5,52 Euro von 200 wurden eingezahlt, damit ist die erste Rate zum 1.6. gezahlt, ich muss zum 1. des Monates jeweils auf 5 Euro kommen.

    Continuer la lecture de « Sei Cent im Getriebe der Heilbronner Willkürjustiz! »

    HN – Willkür ohne Ende – Nach Ordnungshaft und Urteil, behindert nun der Richter die Begründung von Rechtsmittel

    In den Knast für ein Kikiriki titelt diese Woche die Kontext Wochenzeitung, ein gelungener Artikel. Das nehme ich zum Anlass für ein Update zu meinem Verfahren in Heilbronn. Richter Reißer hat das Urteil vom 11. April Ende April zustellen lassen.

    Das Urteil liest sich als wären wir nicht bei der gleichen Hauptverhandlung gewesen. Im Urteil sind beispielsweise Entscheidungen über Beweisanträge zu finden, die in der Hauptverhandlung nicht so verkündet wurden. Das ist brisant, weil ausgerechnet die pauschale Ablehnung meiner Beweisanträge nach § 77 OWiG Ausgangspunkt des Streites mit dem Gericht war, der mit der Verhängung von Ordnungshaft schließlich gipfelte. Ich wollte mir nicht gefallen lassen, dass Richter Reißer mir untersagte, dazu nach § 257 der StPO Stellung zu nehmen. Beanstandungen nach § 238 II StPO wollte der Richter auch nicht entgegen nehmen. Befangenheitsanträge auch nicht. Ich bin also für 3 Tage in Haft gekommen, weil ich Anträge stellen wollte, meine Rechte als Betroffene (Angeklagte) wahr nehmen wollte. Einen Wahlverteidiger hatte ich nicht genehmigt bekommen.

    In den Knast für ein Kikiriki titelt diese Woche die Kontext Wochenzeitung, ein gelungener Artikel. Das nehme ich zum Anlass für ein Update zu meinem Verfahren in Heilbronn. Richter Reißer hat das Urteil vom 11. April Ende April zustellen lassen.

    Das Urteil liest sich als wären wir nicht bei der gleichen Hauptverhandlung gewesen. Im Urteil sind beispielsweise Entscheidungen über Beweisanträge zu finden, die in der Hauptverhandlung nicht so verkündet wurden. Das ist brisant, weil ausgerechnet die pauschale Ablehnung meiner Beweisanträge nach § 77 OWiG Ausgangspunkt des Streites mit dem Gericht war, der mit der Verhängung von Ordnungshaft schließlich gipfelte. Ich wollte mir nicht gefallen lassen, dass Richter Reißer mir untersagte, dazu nach § 257 der StPO Stellung zu nehmen. Beanstandungen nach § 238 II StPO wollte der Richter auch nicht entgegen nehmen. Befangenheitsanträge auch nicht. Ich bin also für 3 Tage in Haft gekommen, weil ich Anträge stellen wollte, meine Rechte als Betroffene (Angeklagte) wahr nehmen wollte. Einen Wahlverteidiger hatte ich nicht genehmigt bekommen.

    Continuer la lecture de « HN – Willkür ohne Ende – Nach Ordnungshaft und Urteil, behindert nun der Richter die Begründung von Rechtsmittel »