Im Sommer ist mit politischen Camps und Events viel los. Ich habe für Juli und August eine kleine Auswahl zusammen gestellt.
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Ich übernehme den Aufruf der dezentralen Kampagne Bure 365 (inspiriert von Gorleben 365). Ich habe die Übersetzung von der Homepage der Kampagne leicht bearbeitet. Bure liegt unweit von der deutschen Grenze in Lothringen, dort will die Französische Regierung ein Endlager für Atommüll bauen. Über Bure habe ich bereits in einigen Blogbeiträgen berichtet, Ein Text zu Bure gibt es außerdem in meinem Buch.
+++ Bure 365 – Aufruf zur Aktion ++
Als Ergebnis mehrerer Treffen von AKW-GegnerInnenaus Ostfrankreich (AG antinuc Grand t’Est) schlagen wir die Durchführung einer Aktionskampagne von einem Jahr mit dem Namen « Bure 365 » vor. Hauptziel ist es, den Widerstand gegen die Endlagerung von radioaktiven Atommüll (Projekt CIGEO)und gegen die Atomkraft und all das was dazu gehört, bekannt zu machen und auf nationaler und internationaler Ebene auszudehnen.
Ich übernehme den Aufruf der dezentralen Kampagne Bure 365 (inspiriert von Gorleben 365). Ich habe die Übersetzung von der Homepage der Kampagne leicht bearbeitet. Bure liegt unweit von der deutschen Grenze in Lothringen, dort will die Französische Regierung ein Endlager für Atommüll bauen. Über Bure habe ich bereits in einigen Blogbeiträgen berichtet, Ein Text zu Bure gibt es außerdem in meinem Buch.
+++ Bure 365 – Aufruf zur Aktion ++
Als Ergebnis mehrerer Treffen von AKW-GegnerInnenaus Ostfrankreich (AG antinuc Grand t’Est) schlagen wir die Durchführung einer Aktionskampagne von einem Jahr mit dem Namen « Bure 365 » vor. Hauptziel ist es, den Widerstand gegen die Endlagerung von radioaktiven Atommüll (Projekt CIGEO)und gegen die Atomkraft und all das was dazu gehört, bekannt zu machen und auf nationaler und internationaler Ebene auszudehnen.
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Am gestrigen Dienstag, den 24. Juni 2014 gegen 19 Uhr kletterten drei Atomkraftgegner*innen auf die Gablenzbrücke in Kiel und befestigten ein großes Transparent mit der Aufschrift „Stoppt Atomtransporte durch den Nord-Ostsee-Kanal“. Außerdem wurden Flyer mit Informationen zu den Gefahren der Atomtransporte verteilt.
Update: Am heutigen Tag fuhr ein Atomschiff, die « Sheksna », an Kiel vorbei, das Schiff dürfte Hamburg morgen früh erreichenl . An Board befindet möglicherweise Uranerzkonzentrat, das für Frankriech bestimmt ist.
Etwa wöchentlich fahren Schiffe mir radioaktiver Ladung durch den Nord-Ostsee-Kanal, ohne dass die ansässige Bevölkerung informiert wird. Sie dienen zur Versorgung der unbefristet laufenden Atomfabriken in Gronau und Lingen, die Atomkraftwerke in aller Welt mit Brennstoff versorgen. Vom angeblichen Atomausstieg ist auch in Kiel nichts zu merken. Die Gefahren bei Unfällen mit solchen Transporten sind groß, ein Unfall mit frei werdendem Uranhexafluorid beispielsweise könnte für viele tödlich enden. Bei viel Verkehr im Kanal und auf der Förde passieren häufig Unfälle – bislang glücklicherweise ohne radioaktive Fracht.
Am gestrigen Dienstag, den 24. Juni 2014 gegen 19 Uhr kletterten drei Atomkraftgegner*innen auf die Gablenzbrücke in Kiel und befestigten ein großes Transparent mit der Aufschrift „Stoppt Atomtransporte durch den Nord-Ostsee-Kanal“. Außerdem wurden Flyer mit Informationen zu den Gefahren der Atomtransporte verteilt.
Update: Am heutigen Tag fuhr ein Atomschiff, die « Sheksna », an Kiel vorbei, das Schiff dürfte Hamburg morgen früh erreichenl . An Board befindet möglicherweise Uranerzkonzentrat, das für Frankriech bestimmt ist.
Etwa wöchentlich fahren Schiffe mir radioaktiver Ladung durch den Nord-Ostsee-Kanal, ohne dass die ansässige Bevölkerung informiert wird. Sie dienen zur Versorgung der unbefristet laufenden Atomfabriken in Gronau und Lingen, die Atomkraftwerke in aller Welt mit Brennstoff versorgen. Vom angeblichen Atomausstieg ist auch in Kiel nichts zu merken. Die Gefahren bei Unfällen mit solchen Transporten sind groß, ein Unfall mit frei werdendem Uranhexafluorid beispielsweise könnte für viele tödlich enden. Bei viel Verkehr im Kanal und auf der Förde passieren häufig Unfälle – bislang glücklicherweise ohne radioaktive Fracht.
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Aus der französischen satirischen Zeitung „ Le Canard enchaîné“ vom 4. Juni 2014
Beton ist eigentlich sein erster Beruf. Das Unternehmen Bouygues hat aber beim Abgießen von Beton für das EPR-Reaktorgebäude ganz schön viel Mist gebaut. EPR steht für ein Atomreaktor neuer Generation, das sich in Flamanville (Manche Département) im Bau befindet. Im Dezember uferte die Ausschalung des Betons aus. Die Techniker entdeckten statt einer dichten Mauer, einen mit zahlreichen Löchern übersäten Beton. Einige Löcher erreichten die Rekordtiefe von 42 cm.
Bei den Arbeiten ging es um die Errichtung des oberen teils des Reaktorgebäudes, der bei einem Leck den Austritt von Radioaktivität in die Atmosphäre verhindern soll. Infolgedessen musste der König der Maurerkelle Bouygues prompt die Arbeit wieder aufnehmen, ein teil des Betons abbrechen und den Schaden mit speziellem Zement zu reparieren. Ergebnis: 4 zusätzliche Monate Zeitverzögerung für eine Baustelle, die bereits um 2 Jahre im Verzug ist. Bouygues und die Direktion der EDF schwören jedoch dem „ Canard“ gegenüber dieser x-ter Zwischenfall werde keine Auswirkung auf den Zeitplan haben.
Aus der französischen satirischen Zeitung „ Le Canard enchaîné“ vom 4. Juni 2014
Beton ist eigentlich sein erster Beruf. Das Unternehmen Bouygues hat aber beim Abgießen von Beton für das EPR-Reaktorgebäude ganz schön viel Mist gebaut. EPR steht für ein Atomreaktor neuer Generation, das sich in Flamanville (Manche Département) im Bau befindet. Im Dezember uferte die Ausschalung des Betons aus. Die Techniker entdeckten statt einer dichten Mauer, einen mit zahlreichen Löchern übersäten Beton. Einige Löcher erreichten die Rekordtiefe von 42 cm.
Bei den Arbeiten ging es um die Errichtung des oberen teils des Reaktorgebäudes, der bei einem Leck den Austritt von Radioaktivität in die Atmosphäre verhindern soll. Infolgedessen musste der König der Maurerkelle Bouygues prompt die Arbeit wieder aufnehmen, ein teil des Betons abbrechen und den Schaden mit speziellem Zement zu reparieren. Ergebnis: 4 zusätzliche Monate Zeitverzögerung für eine Baustelle, die bereits um 2 Jahre im Verzug ist. Bouygues und die Direktion der EDF schwören jedoch dem „ Canard“ gegenüber dieser x-ter Zwischenfall werde keine Auswirkung auf den Zeitplan haben.
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Umweltaktivist tritt heute seine Haftstrafe in Lüneburg an.
Die Aktion fand an der Kanalbrücke der Wolbecker Straße in Münster statt, an der sich zwei Aktivist*innen aus Lüneburg von der Brücke abseilten und ein Transparent entfalteten.
Nach mehrtägiger Verhandlung vor dem Dortmunder Schifffahrtsgericht wurden beide Kletteraktivist*innen zu Bußgeldern in Höhe von 20 und 10 Euro verurteilt. Die Aktivist*innen weigern sich zu zahlen. Gegen einen Aktivisten hat nun die Staatsanwaltschaft Dortmund einen Antrag auf Erzwingungshaft gestellt, welcher vom Schifffahrtsgericht positiv beschieden wurde.
Umweltaktivist tritt heute seine Haftstrafe in Lüneburg an.
Die Aktion fand an der Kanalbrücke der Wolbecker Straße in Münster statt, an der sich zwei Aktivist*innen aus Lüneburg von der Brücke abseilten und ein Transparent entfalteten.
Nach mehrtägiger Verhandlung vor dem Dortmunder Schifffahrtsgericht wurden beide Kletteraktivist*innen zu Bußgeldern in Höhe von 20 und 10 Euro verurteilt. Die Aktivist*innen weigern sich zu zahlen. Gegen einen Aktivisten hat nun die Staatsanwaltschaft Dortmund einen Antrag auf Erzwingungshaft gestellt, welcher vom Schifffahrtsgericht positiv beschieden wurde.
Vor dem Amtsgericht Steinfurt durften wir gestern in Erfahrung bringen, dass der Notstand « nicht möglich » sei und die in diesem Zusammenhang gestellte Beweisanträge « bedeutungslos » sind. Ob ein Notstand vorliegt musste deshalb erst gar nicht geprüft werden. Man fragt sich warum es im StGB den §34 gibt, wenn er « nicht möglich ist »… Gesetzliche Bestimmungen, wonach die Umstände einer Handlung in die Strafzumessung einfließen müssen, wurden weiter ignoriert und als « bedeutungslos » abgestempelt. Die nachweislich falschen Aussagen eines Polizeizeugen (der Beweis dafür wurde durch die Verteidigung eingebracht) sowie geheime und fehlende Aktenteile durften auch nicht einem Urteil in den Weg stellen. Das Gericht hatte sich offensichtlich schon lange festgelegt: Hauptsache Verurteilung. Nicht, dass weitere AktivistInnen, auf die Idee kommen, ebenfalls in dieser für den reibungslosen Ablauf der Atomgeschäften nervigen Art und Weise zu demonstrieren!
Aus Protest gegen ein im voraus fest stehendes Urteil, verzichtete die Verteidigung auf die Plädoyers und verließ den Gerichtssal. Die Angeklagten wurden in Abwesenheit verurteilt. Währenddessen wurde vor dem Amtsgericht demonstriert, AktivistInnen kletterten der Justiz aufs Dach. Der Widerstand geht weiter! Und der Prozess in die nächste Instanz.
Pressemitteilung zum gestrigen Prozessabschluss.
Vor dem Amtsgericht Steinfurt durften wir gestern in Erfahrung bringen, dass der Notstand « nicht möglich » sei und die in diesem Zusammenhang gestellte Beweisanträge « bedeutungslos » sind. Ob ein Notstand vorliegt musste deshalb erst gar nicht geprüft werden. Man fragt sich warum es im StGB den §34 gibt, wenn er « nicht möglich ist »… Gesetzliche Bestimmungen, wonach die Umstände einer Handlung in die Strafzumessung einfließen müssen, wurden weiter ignoriert und als « bedeutungslos » abgestempelt. Die nachweislich falschen Aussagen eines Polizeizeugen (der Beweis dafür wurde durch die Verteidigung eingebracht) sowie geheime und fehlende Aktenteile durften auch nicht einem Urteil in den Weg stellen. Das Gericht hatte sich offensichtlich schon lange festgelegt: Hauptsache Verurteilung. Nicht, dass weitere AktivistInnen, auf die Idee kommen, ebenfalls in dieser für den reibungslosen Ablauf der Atomgeschäften nervigen Art und Weise zu demonstrieren!
Aus Protest gegen ein im voraus fest stehendes Urteil, verzichtete die Verteidigung auf die Plädoyers und verließ den Gerichtssal. Die Angeklagten wurden in Abwesenheit verurteilt. Währenddessen wurde vor dem Amtsgericht demonstriert, AktivistInnen kletterten der Justiz aufs Dach. Der Widerstand geht weiter! Und der Prozess in die nächste Instanz.
Pressemitteilung zum gestrigen Prozessabschluss.
Ein Termin für kommenden Montag…ich bin wieder in Steinfurt beim Amtsgericht, wo ich als Verteidigerin mitwirke.
Seite zum Prozess bei nirgendwo.info
Im Prozess gegen zwei Anti-Atom-Aktivist_innen vor dem Amtsgericht Steinfurt kam es auch am gestrigen vierten Verhandlungstag nicht zu einem Urteil. Am Montag den 16.6. um 9 Uhr wird die Verhandlung fortgesetzt, mit einem Urteil rechnen die Aktivist_innen am nachmittag.
Ein Termin für kommenden Montag…ich bin wieder in Steinfurt beim Amtsgericht, wo ich als Verteidigerin mitwirke.
Seite zum Prozess bei nirgendwo.info
Im Prozess gegen zwei Anti-Atom-Aktivist_innen vor dem Amtsgericht Steinfurt kam es auch am gestrigen vierten Verhandlungstag nicht zu einem Urteil. Am Montag den 16.6. um 9 Uhr wird die Verhandlung fortgesetzt, mit einem Urteil rechnen die Aktivist_innen am nachmittag.
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Die mündliche Verhandlung um polizeiliche Freiheitsentziehungsmaßnahmen anlässlich einer Protestaktion gegen das Greenwashing vom Konzern Vattenfall bei den „Vattenfall Cyclassics“ 2011 wurde am Mittwoch vor dem Hamburger Verwaltungsgericht mit der Vernehmung von zwei PolizeizeugInnen fortgesetzt. (Bericht zum ersten Tag) Ich und Christian, einen weiteren Kletteraktivisten, verklagen die Polizei und begehren die Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher Maßnahmen. Es zeichnet sich ab, dass ich meine Datei „Politisch motivierte Polizeikriminalität“ um einen Fall ergänzen können werde. Die Ingewahrsamnahme hält der Richter am Verwaltungsgericht für dem Grunde nach rechtswidrig (d.h. die Freiheitsentziehung hätte gar nicht angeordnet werden dürfen).
Am Mittwoch ging es konkret um die Art und Weise, wie die KlägerInnen bei ihrer Ingewahrsamnahme durch die Polizei behandelt wurden. Die 6-stündige mündliche Verhandlung förderte einiges erstaunliches und ja, irgendwie grausames zu Tage. So erfuhren die Anwesenden, dass „Schmerzreize“ sowie „Arm-“ oder „Handbeugehebel“ zum Transport von Menschen, die sich passiv verhalten und lediglich weigern, an der eigenen Festnahme aktiv mitzuwirken, geeignet sind (?!). Außerdem hält es die Polizei vor Anwendung von Gewalt nicht für notwendig, den Gesundheitszustandes ihres Opfers zu überprüfen. Ein Bericht aus der Perspektive der Klägerin.
Die mündliche Verhandlung um polizeiliche Freiheitsentziehungsmaßnahmen anlässlich einer Protestaktion gegen das Greenwashing vom Konzern Vattenfall bei den „Vattenfall Cyclassics“ 2011 wurde am Mittwoch vor dem Hamburger Verwaltungsgericht mit der Vernehmung von zwei PolizeizeugInnen fortgesetzt. (Bericht zum ersten Tag) Ich und Christian, einen weiteren Kletteraktivisten, verklagen die Polizei und begehren die Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilicher Maßnahmen. Es zeichnet sich ab, dass ich meine Datei „Politisch motivierte Polizeikriminalität“ um einen Fall ergänzen können werde. Die Ingewahrsamnahme hält der Richter am Verwaltungsgericht für dem Grunde nach rechtswidrig (d.h. die Freiheitsentziehung hätte gar nicht angeordnet werden dürfen).
Am Mittwoch ging es konkret um die Art und Weise, wie die KlägerInnen bei ihrer Ingewahrsamnahme durch die Polizei behandelt wurden. Die 6-stündige mündliche Verhandlung förderte einiges erstaunliches und ja, irgendwie grausames zu Tage. So erfuhren die Anwesenden, dass „Schmerzreize“ sowie „Arm-“ oder „Handbeugehebel“ zum Transport von Menschen, die sich passiv verhalten und lediglich weigern, an der eigenen Festnahme aktiv mitzuwirken, geeignet sind (?!). Außerdem hält es die Polizei vor Anwendung von Gewalt nicht für notwendig, den Gesundheitszustandes ihres Opfers zu überprüfen. Ein Bericht aus der Perspektive der Klägerin.
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Demonstration
Samstag, 14. Juni 2014
1200 Uhr, Hannover / Opernplatz
Grohnde-Abschalten, Grohnde Kampagne…
Ein Aufruf (unter mehreren) aus Göttingen
Uns reicht es jetzt!
Seit über 40 Jahren ist das Atomkraftwerk Grohnde umstritten
Demonstration
Samstag, 14. Juni 2014
1200 Uhr, Hannover / Opernplatz
Grohnde-Abschalten, Grohnde Kampagne…
Ein Aufruf (unter mehreren) aus Göttingen
Uns reicht es jetzt!
Seit über 40 Jahren ist das Atomkraftwerk Grohnde umstritten
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Je relaie la campagne de l’assemblée antinucléaire du grand EST qui s’inspire de Gorleben 365, campagne à laquelle j’avais participé avec une groupe franco-allemnand (L’action). Je vais publier un résumé de la campagne Bure 365 en allemand dans les Prochains jours.
Dernière étape avant la phase industrielle, un pseudo « débat public » s’est tenu en mai 2013, mais a été un véritable fiasco. La Commission chargée de mener ce débat est allée d’échec en échec face à la mobilisation des opposants : les réunions ont toutes été reportées ou annulées, et la commission a tenté de sauver les meubles en modifiant le format du débat et en organisant des réunions secrètes dans les villages proches de Bure, sans en faire la publicité par voie de presse ou internet. En février 2014, la Commission Particulière du Débat Public a rendu ses conclusions sur le « débat » sur Cigéo, le site d’enfouissement des déchets les plus radioactifs et préconise le report du calendrier. Pour le Réseau « Sortir du nucléaire », qui avait boycotté ce débat sur un projet imposé, il est urgent d’abandonner Cigéo !
Le 1er juin 2014, l’assemblée antinucléaire Grand tEst a lancé la campagne BURE 365. Un appel à une année d’actions contre l’enfouissement des déchets, le nucléaire et son monde, dans le but de faire connaître et d’amplifier la lutte contre le projet CIGEO.
Je relaie la campagne de l’assemblée antinucléaire du grand EST qui s’inspire de Gorleben 365, campagne à laquelle j’avais participé avec une groupe franco-allemnand (L’action). Je vais publier un résumé de la campagne Bure 365 en allemand dans les Prochains jours.
Dernière étape avant la phase industrielle, un pseudo « débat public » s’est tenu en mai 2013, mais a été un véritable fiasco. La Commission chargée de mener ce débat est allée d’échec en échec face à la mobilisation des opposants : les réunions ont toutes été reportées ou annulées, et la commission a tenté de sauver les meubles en modifiant le format du débat et en organisant des réunions secrètes dans les villages proches de Bure, sans en faire la publicité par voie de presse ou internet. En février 2014, la Commission Particulière du Débat Public a rendu ses conclusions sur le « débat » sur Cigéo, le site d’enfouissement des déchets les plus radioactifs et préconise le report du calendrier. Pour le Réseau « Sortir du nucléaire », qui avait boycotté ce débat sur un projet imposé, il est urgent d’abandonner Cigéo !
Le 1er juin 2014, l’assemblée antinucléaire Grand tEst a lancé la campagne BURE 365. Un appel à une année d’actions contre l’enfouissement des déchets, le nucléaire et son monde, dans le but de faire connaître et d’amplifier la lutte contre le projet CIGEO.