Kanalschiff-Prozess erneut vertagt – Verfahren stößt auf viel Interesse

pick nickProzess erneut vertagt…

Der Atommüll-Schiff-Stopp-Prozess wurde am heutigen Tag nach über 3 Stunden Verhandlung und letztlich einem Befangenheitsantrag gegen Richter Tebbe vertagt. Die Verhandlung war mit zwei Betroffenen und ihre 2 LaienverteidigerInnen sehr lebhaft. Hintergrund des Prozesses ist eine Kletteraktion gegen das Atommüllschiff EDO vor einem Jahr.

Auf viel Interesse… selbst bei RichterInnen und Polizei stieß der Prozess. Mehre Zivivilbeamten waren im Saal anwesend. Außerdem begleiteten 4 RichterInnen den Prozess im Zuschauerraum, auf Nachfrage erzählten sie, sie finden ihn « interessant ». Warum ein Ordnungswidrigkeitprozess bei RichterInnen so « interessant » ist, dass sie am grünen Donnerstag freiwillig vier Stunden im Verhandlungssaal sitzen? Weil es politisch ist? Weil wir uns mit einer ungewöhnlichen selbst Strategie verteidigen? Die Versammlungsbehörde war ihrerseits mit 3 Beamten vertreten.

Die Zeugenbefragung ergab, dass « Polizeifestigkeit » und andere Begriffe aus dem Polizei- und Versammlungsrecht bei der Wasserschutzpolizei unbekannt sind… 

Hier der Kurzbericht zum heutigen Verhandlungstag von Robin Wood mit Bildern.

pick nickProzess erneut vertagt…

Der Atommüll-Schiff-Stopp-Prozess wurde am heutigen Tag nach über 3 Stunden Verhandlung und letztlich einem Befangenheitsantrag gegen Richter Tebbe vertagt. Die Verhandlung war mit zwei Betroffenen und ihre 2 LaienverteidigerInnen sehr lebhaft. Hintergrund des Prozesses ist eine Kletteraktion gegen das Atommüllschiff EDO vor einem Jahr.

Auf viel Interesse… selbst bei RichterInnen und Polizei stieß der Prozess. Mehre Zivivilbeamten waren im Saal anwesend. Außerdem begleiteten 4 RichterInnen den Prozess im Zuschauerraum, auf Nachfrage erzählten sie, sie finden ihn « interessant ». Warum ein Ordnungswidrigkeitprozess bei RichterInnen so « interessant » ist, dass sie am grünen Donnerstag freiwillig vier Stunden im Verhandlungssaal sitzen? Weil es politisch ist? Weil wir uns mit einer ungewöhnlichen selbst Strategie verteidigen? Die Versammlungsbehörde war ihrerseits mit 3 Beamten vertreten.

Die Zeugenbefragung ergab, dass « Polizeifestigkeit » und andere Begriffe aus dem Polizei- und Versammlungsrecht bei der Wasserschutzpolizei unbekannt sind… 

Hier der Kurzbericht zum heutigen Verhandlungstag von Robin Wood mit Bildern.

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Endlagersuche: Die Heuchelei der Politik geht weiter

Die Propaganda der Politik ist derzeit im Radio nicht zu überhören. Hurra wir haben in Sache Endlagersuche für den hoch strahlenden Atommüll eine Einigung. Und die Botschaft wird so oft wiederholt, dass sie sogar klingt, als stelle diese Einigung gleich eine Lösung zum Atommüllproblem dar.

Das nenne ich Täuschung, Heuchelei und Beruhigungspille made in Politikern, denen es um Scheinhandeln zum Stimmenfangen bei den nächsten Wahlen geht.  Was ich schreibe wird die ach so wichtigen Politikern mit ihren « Einigungen, Kompromissen und Gesetze » nicht  interessieren. Nichtsdestotrotz. Meinen Senf, mein Kommentar gebe ich dazu.

Die Propaganda der Politik ist derzeit im Radio nicht zu überhören. Hurra wir haben in Sache Endlagersuche für den hoch strahlenden Atommüll eine Einigung. Und die Botschaft wird so oft wiederholt, dass sie sogar klingt, als stelle diese Einigung gleich eine Lösung zum Atommüllproblem dar.

Das nenne ich Täuschung, Heuchelei und Beruhigungspille made in Politikern, denen es um Scheinhandeln zum Stimmenfangen bei den nächsten Wahlen geht.  Was ich schreibe wird die ach so wichtigen Politikern mit ihren « Einigungen, Kompromissen und Gesetze » nicht  interessieren. Nichtsdestotrotz. Meinen Senf, mein Kommentar gebe ich dazu.

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Kurznachrichten zur Repression gegen AtomkraftgegnerInnen in Frankreich

Über die Proteste gegen Castortransporte, AKW- und HSL-Neubau in Frankreich berichte ich regelmäßig. Heute übersetze ich ein paar Infos der « legal Team » Valognes und von Sortir du nucléaire.

Über den Berufungsprozess gegen die 7 GANVA-AktivistInnen, die sich 2010 gegen den Castortransport nach Gorleben in Caen an der Schiene festketteten und bei ihrer Räumung von der Polizei schwer verletzt wurden, gibt es erst am 5. Juni 2013 Neuigkeiten. Die Urteilsverkündung findet erst an diesem Tag statt. In erster Instanz waren die AktivistInnen zu Gefängnisstrafen auf Bewährung und insgesamt ca. 30.000 Euro Geldstrafe (Geldstrafe selbst und Schadenersatz an AREVA und die französische Bahn SNCF).

Am 18. und 20. März 2013 wurde weiter das Berufungsurteil gegen AktivistInnen gesprochen, die sich 2011 an den Protesten gegen den Castortransport nach Groleben in Valognes beteiligten. Als Folge der Brutalität der polizeilichen Räumung beim Castor 2010, war 2011 zu Massenprotesten aufgerufen worden – mit Erfolg!

Über die Proteste gegen Castortransporte, AKW- und HSL-Neubau in Frankreich berichte ich regelmäßig. Heute übersetze ich ein paar Infos der « legal Team » Valognes und von Sortir du nucléaire.

Über den Berufungsprozess gegen die 7 GANVA-AktivistInnen, die sich 2010 gegen den Castortransport nach Gorleben in Caen an der Schiene festketteten und bei ihrer Räumung von der Polizei schwer verletzt wurden, gibt es erst am 5. Juni 2013 Neuigkeiten. Die Urteilsverkündung findet erst an diesem Tag statt. In erster Instanz waren die AktivistInnen zu Gefängnisstrafen auf Bewährung und insgesamt ca. 30.000 Euro Geldstrafe (Geldstrafe selbst und Schadenersatz an AREVA und die französische Bahn SNCF).

Am 18. und 20. März 2013 wurde weiter das Berufungsurteil gegen AktivistInnen gesprochen, die sich 2011 an den Protesten gegen den Castortransport nach Groleben in Valognes beteiligten. Als Folge der Brutalität der polizeilichen Räumung beim Castor 2010, war 2011 zu Massenprotesten aufgerufen worden – mit Erfolg!

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Changer d'air et déconnecter

vanoiseIl n’est pas seulement important de déconnecter les centrales nucléaires… Il est aussi important de prendre le temps d’apprécier ce que l’on aime et défend au quotidien…. La nature et en particulier la montagne – c’est au fond ma passion… Une fois par an je passe une semaine en montagne à faire du ski de randonnée – du ski sans remonte pente et masses de touristes.
Enfant, j’ai passé jours et semaines en montagne à grimper et randonner avec ma mère, en particulier l’été. La montagne m’a toujours attirée. On y ressent la force des éléments naturels et physiques, que ce soit le vent, le froid ou le risque de chute. On se sent vite toute petite dans les immenses montagnes. Et pourtant, elles sont en danger. J’ai constaté de mes propres yeux, que les glaciers reculent d’année en année en conséquence du réchauffement climatique.
Depuis que je suis atteinte de la polyarthrite (inflammation chronique des articulations, maladie auto-immune), je ne peux plus randonner et grimper sur les rochers. Je suis trop handicapée pour cela, mes peids sont trop douloureux et chaque pas me fait souffrir. Mais la passion prend parfois le dessus et c’est bien ainsi, j’ai besoin au moins une fois par an d’une sorte de retour aux sources – malgré la douleur.
Et quelque part ca ressource, de surmonter le handicap et de changer d’air!

vanoiseIl n’est pas seulement important de déconnecter les centrales nucléaires… Il est aussi important de prendre le temps d’apprécier ce que l’on aime et défend au quotidien…. La nature et en particulier la montagne – c’est au fond ma passion… Une fois par an je passe une semaine en montagne à faire du ski de randonnée – du ski sans remonte pente et masses de touristes.
Enfant, j’ai passé jours et semaines en montagne à grimper et randonner avec ma mère, en particulier l’été. La montagne m’a toujours attirée. On y ressent la force des éléments naturels et physiques, que ce soit le vent, le froid ou le risque de chute. On se sent vite toute petite dans les immenses montagnes. Et pourtant, elles sont en danger. J’ai constaté de mes propres yeux, que les glaciers reculent d’année en année en conséquence du réchauffement climatique.
Depuis que je suis atteinte de la polyarthrite (inflammation chronique des articulations, maladie auto-immune), je ne peux plus randonner et grimper sur les rochers. Je suis trop handicapée pour cela, mes peids sont trop douloureux et chaque pas me fait souffrir. Mais la passion prend parfois le dessus et c’est bien ainsi, j’ai besoin au moins une fois par an d’une sorte de retour aux sources – malgré la douleur.
Et quelque part ca ressource, de surmonter le handicap et de changer d’air!

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Prozess zum Atommüllschiff-Stopp geht weiter

Vorm Gericht

Termin: Verhandlung vor dem Amts- und Schifffahrtsgericht am 28. März 2013 um 14 Uhr in Dortmund

Am kommenden Donnerstag, 28. März, wird um 14 Uhr vor dem Amts- und Schifffahrtsgericht Dortmund der Prozess gegen zwei Umweltaktivist_innen fortgesetzt, die sich am Pfingstmontag 2012 vor einem Schiff mit Atommüll in Münster von einer Brücke über den Dortmund-Ems-Kanal abgeseilt hatten. Nachdem die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Bußgeldbescheide in Höhe von jeweils 165 Euro verschickt hatte und die Betroffenen dagegen Einspruch erhoben, kam es am 7. März 2013 zu einem ersten Verhandlungstermin. Die Verhandlung wurde dabei vom Amts- und Schifffahrtsgericht auf den 28. März vertagt. Vorgeworfen werden den Aktivist_innen Ordnungswidrigkeiten: das „verbotene Benutzen bundeseigener Schifffahrts- und Betriebsanlagen“ sowie eine „grob ungehörige Handlung“.

Vorm Gericht

Termin: Verhandlung vor dem Amts- und Schifffahrtsgericht am 28. März 2013 um 14 Uhr in Dortmund

Am kommenden Donnerstag, 28. März, wird um 14 Uhr vor dem Amts- und Schifffahrtsgericht Dortmund der Prozess gegen zwei Umweltaktivist_innen fortgesetzt, die sich am Pfingstmontag 2012 vor einem Schiff mit Atommüll in Münster von einer Brücke über den Dortmund-Ems-Kanal abgeseilt hatten. Nachdem die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Bußgeldbescheide in Höhe von jeweils 165 Euro verschickt hatte und die Betroffenen dagegen Einspruch erhoben, kam es am 7. März 2013 zu einem ersten Verhandlungstermin. Die Verhandlung wurde dabei vom Amts- und Schifffahrtsgericht auf den 28. März vertagt. Vorgeworfen werden den Aktivist_innen Ordnungswidrigkeiten: das „verbotene Benutzen bundeseigener Schifffahrts- und Betriebsanlagen“ sowie eine „grob ungehörige Handlung“.

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Einfach mal Abschalten!

vanoiseEin mal im Jahr gönne ich es mir: eine Woche Abschalten und Urlaub machen. Ich setze mich in meinem politischen Alltag für die Umwelt ein, weil ich die Natur zu schätzen weiß. Als kleines Kind bin ich mit meiner Mutter in die Berge gegangen und geklettert. Ich habe die Kraft der Naturelemente kennen gelernt ich habe mich oft sehr klein in den riesigen Bergen gefühlt. Ich habe oft den Sonnenaufgang und -untergang in den hohen Spitzen bewundert. Ich habe aber auch die Gletscher Jahr für Jahr schmelzen sehen.

Seitdem ich an schwerer Polyarthritis (chronische Gelenkentzündung) erkrankt bin (Seit 2005), kann ich nicht mehr so wie früher in die Berge wandern und klettern. Ich bin Gehbehindert und jeden Schritt schmerzt. Aber ich bin leidenschaftliche Bergsteigerin geblieben. Der Gefühle beim Klettern und der Natur wegen.

vanoiseEin mal im Jahr gönne ich es mir: eine Woche Abschalten und Urlaub machen. Ich setze mich in meinem politischen Alltag für die Umwelt ein, weil ich die Natur zu schätzen weiß. Als kleines Kind bin ich mit meiner Mutter in die Berge gegangen und geklettert. Ich habe die Kraft der Naturelemente kennen gelernt ich habe mich oft sehr klein in den riesigen Bergen gefühlt. Ich habe oft den Sonnenaufgang und -untergang in den hohen Spitzen bewundert. Ich habe aber auch die Gletscher Jahr für Jahr schmelzen sehen.

Seitdem ich an schwerer Polyarthritis (chronische Gelenkentzündung) erkrankt bin (Seit 2005), kann ich nicht mehr so wie früher in die Berge wandern und klettern. Ich bin Gehbehindert und jeden Schritt schmerzt. Aber ich bin leidenschaftliche Bergsteigerin geblieben. Der Gefühle beim Klettern und der Natur wegen.

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Hambacher Forst wieder besetzt

Gute Nachricht des Tages aus der Anti-Kohle-Bewegung

Buir/Hambacher Forst, 19.03. Im Herbst des vergangenen Jahres wurde der Wald nach über sechsmonatiger Besetzung in der bisher längsten Räumung im eutschsprachigen Raum innerhalb von vier Tagen geräumt. Am gestrigen Nachmittag gegen 10 Uhr verkündeten unabhängige Aktivist_innen: Der Hambacher Forst wurde wiederbesetzt!

Update: RWE will wohl den Widerstand im Keim ersticken… DIe Besetzung wurde am 21.3. mit Polizeigewalt wieder geräumt… Aktuelles auf dem Blog der Besetzung

Gute Nachricht des Tages aus der Anti-Kohle-Bewegung

Buir/Hambacher Forst, 19.03. Im Herbst des vergangenen Jahres wurde der Wald nach über sechsmonatiger Besetzung in der bisher längsten Räumung im eutschsprachigen Raum innerhalb von vier Tagen geräumt. Am gestrigen Nachmittag gegen 10 Uhr verkündeten unabhängige Aktivist_innen: Der Hambacher Forst wurde wiederbesetzt!

Update: RWE will wohl den Widerstand im Keim ersticken… DIe Besetzung wurde am 21.3. mit Polizeigewalt wieder geräumt… Aktuelles auf dem Blog der Besetzung
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Zweiter "Brückentechnologie" Castor-Prozess

Im Februar fanden in Potsdam Aktionstage gegen Castortransporte und Kriminalisierung  statt. Anlass war ein Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam gegen AktivistInnen der Gruppe « Brückentechnologie« , die mit einer Kletteraktion an einer 80 Meter hohen Brücke 2010 den Castor in Altmorschen bei Kassel für mehrere Stunden zum Stehen brachten. Der Prozess gegen drei von 5 AktivistInnen der Gruppe vor Richterin Von Büllow wurde damals nach 1 Stunde Verhandlung auf Staatskosten eingestellt.

Weil die andere Richterin, Richterin Ahle, eine Zusammenlegung der Verfahren gegen die 5 AktivistInnen der Gruppe ablehnte, weil auch eine Zusammnelegung von meinem und Christofs Verfahren durch die Richterin abgelehnt wurde, wird am Montag gegen Christof in Potsdam in der gleichen Sache verhandelt. Wer bei welcher Richterin landet, das hängt vom ersten Buchstabe im Nachnamen ab. Es gibt für die Castor-Prozesse in Potsdam nur zwei Richterinnen – und die Erfahrung ist dass die Prozesse sehr unterschiedlich verlaufen – auch wenn eine und die selbe Handung verhandelt wird .Christof freut sich auf Unterstützung am Montag. Mein eigener Prozess in der Sache mit Richterin Ahle ist noch nicht terminiert.

Wir lassen uns nicht kriminalisieren! Nirgendwo! Berg/Pfalz – Altmorschen/Hessen – Potsdam

Update 19.3.2013 – Der Prozess wurde am Mo. nach 6,5 Stunden Verhandlung auf den 4. April um 10 Uhr vertagt – unterstützung ist erwünscht! Termin fällt aus! Aktivist ist krank!

Im Februar fanden in Potsdam Aktionstage gegen Castortransporte und Kriminalisierung  statt. Anlass war ein Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam gegen AktivistInnen der Gruppe « Brückentechnologie« , die mit einer Kletteraktion an einer 80 Meter hohen Brücke 2010 den Castor in Altmorschen bei Kassel für mehrere Stunden zum Stehen brachten. Der Prozess gegen drei von 5 AktivistInnen der Gruppe vor Richterin Von Büllow wurde damals nach 1 Stunde Verhandlung auf Staatskosten eingestellt.

Weil die andere Richterin, Richterin Ahle, eine Zusammenlegung der Verfahren gegen die 5 AktivistInnen der Gruppe ablehnte, weil auch eine Zusammnelegung von meinem und Christofs Verfahren durch die Richterin abgelehnt wurde, wird am Montag gegen Christof in Potsdam in der gleichen Sache verhandelt. Wer bei welcher Richterin landet, das hängt vom ersten Buchstabe im Nachnamen ab. Es gibt für die Castor-Prozesse in Potsdam nur zwei Richterinnen – und die Erfahrung ist dass die Prozesse sehr unterschiedlich verlaufen – auch wenn eine und die selbe Handung verhandelt wird .Christof freut sich auf Unterstützung am Montag. Mein eigener Prozess in der Sache mit Richterin Ahle ist noch nicht terminiert.

Wir lassen uns nicht kriminalisieren! Nirgendwo! Berg/Pfalz – Altmorschen/Hessen – Potsdam

Update 19.3.2013 – Der Prozess wurde am Mo. nach 6,5 Stunden Verhandlung auf den 4. April um 10 Uhr vertagt – unterstützung ist erwünscht! Termin fällt aus! Aktivist ist krank!

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Schnee in La Hague: eine effektive Castor Blockade

stopp castor Über die schneebedingten Stromausfälle im Atomland Normandie und den Einsatz des Militärs um die Plutoniumfabrik La Hague aus den Schneemassen zu befreien habe ich vor wenigen Tage berichtet.

Jetzt wird es noch absurder: Der Schnee sorgt für eine effektive Castorblockade. Den Informationen von Sortir du nucléaire  (Netzwerk Atomausstieg Frankreich )zur Folge ist am Donnerstag in Italien ein Castortransport zur Wiederaufbereitungsanlage gestartet. Der Castor wurde heute in Chambéry (Savoyen, dort habe ich studiert!) um 9:15 Uhr gesichtet. Er ist nun auf dem Weg zum Güterbahnhof Ambérieu-en-Bugey.  Weil die Bahnstrecke Caen-Cherbourg wegen der starken Schneefälle der letzten Tage immer noch gesperrt ist, wird der Castor beim AKW Le Bugey zwischen stationiert.

stopp castor Über die schneebedingten Stromausfälle im Atomland Normandie und den Einsatz des Militärs um die Plutoniumfabrik La Hague aus den Schneemassen zu befreien habe ich vor wenigen Tage berichtet.

Jetzt wird es noch absurder: Der Schnee sorgt für eine effektive Castorblockade. Den Informationen von Sortir du nucléaire  (Netzwerk Atomausstieg Frankreich )zur Folge ist am Donnerstag in Italien ein Castortransport zur Wiederaufbereitungsanlage gestartet. Der Castor wurde heute in Chambéry (Savoyen, dort habe ich studiert!) um 9:15 Uhr gesichtet. Er ist nun auf dem Weg zum Güterbahnhof Ambérieu-en-Bugey.  Weil die Bahnstrecke Caen-Cherbourg wegen der starken Schneefälle der letzten Tage immer noch gesperrt ist, wird der Castor beim AKW Le Bugey zwischen stationiert.

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Eichhörnchen gegen Berliner Polizei: Klage erfolgreich

Am 14. März hätte die Klage von Umweltaktivistin Cécile Lecomte gegen die Berliner Polizei verhandelt werden sollen. Der Termin wurde jedoch in letzter Minute von Gericht abgesagt, weil die Beklagte, das Berliner Polizeipräsidium, eine Erklärung angekündigt hat, womit es die Rechtswidrigkeit der polizeilichen Maßnahmen gegen die als Eichhörnchen bekannte Kletteraktivistin anerkennt. Das Klageverfahren wäre somit beendet.

Update: 24.4.2013: Schreiben der Polizei, die die Maßnahme für rechtswidrig erkennt.

Das Verfahren steht im Zusammenhang mit Demonstrationen im Rahmen des Protestes gegen eine Tagung des Atomforums am 17. Mai 2011 im Kongresszentrum in der Nähe vom Alexander Platz.

Am 14. März hätte die Klage von Umweltaktivistin Cécile Lecomte gegen die Berliner Polizei verhandelt werden sollen. Der Termin wurde jedoch in letzter Minute von Gericht abgesagt, weil die Beklagte, das Berliner Polizeipräsidium, eine Erklärung angekündigt hat, womit es die Rechtswidrigkeit der polizeilichen Maßnahmen gegen die als Eichhörnchen bekannte Kletteraktivistin anerkennt. Das Klageverfahren wäre somit beendet.

Update: 24.4.2013: Schreiben der Polizei, die die Maßnahme für rechtswidrig erkennt.

Das Verfahren steht im Zusammenhang mit Demonstrationen im Rahmen des Protestes gegen eine Tagung des Atomforums am 17. Mai 2011 im Kongresszentrum in der Nähe vom Alexander Platz.

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