Merkels Atomausstieg? Leider nur Schein und Trug

Ich veröffentliche eine Reihe von selbst geschriebenen Texten zur aktuellen Atompolitik. Meine Texte habe ich so weit es ging thematisch sortiert (bei der Atomproblematik ist ja alles sehr miteineinander verflechtet), ich denke das ist auf einem Blog wie dieses einfacher zu lesen als in einem langen Block !

Der Druck von der Straße (und der Schiene) darf nicht nachlassen. Atomausstieg ist Handarbeit und erfordert ein Umdenken !

1) Einleitung, diesen Text einfach weiter lesen 🙂

2) Uran bleibt in der Erde! UAA Stilllegen

3) Inkompatibel: Grundrechte und Atomkraft

4) Schwarzbau in Gorleben 

5) Umdenken ! Der sofortige Atomausstieg ist möglich ! (noch nicht online)

Ich veröffentliche eine Reihe von selbst geschriebenen Texten zur aktuellen Atompolitik. Meine Texte habe ich so weit es ging thematisch sortiert (bei der Atomproblematik ist ja alles sehr miteineinander verflechtet), ich denke das ist auf einem Blog wie dieses einfacher zu lesen als in einem langen Block !

Der Druck von der Straße (und der Schiene) darf nicht nachlassen. Atomausstieg ist Handarbeit und erfordert ein Umdenken !

1) Einleitung, diesen Text einfach weiter lesen 🙂

2) Uran bleibt in der Erde! UAA Stilllegen

3) Inkompatibel: Grundrechte und Atomkraft

4) Schwarzbau in Gorleben 

5) Umdenken ! Der sofortige Atomausstieg ist möglich ! (noch nicht online)

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Urantransport-Stopp – Die Bahn meldet sich und Eichhörnchen sucht die Oberleitung…

* Nach 7-stündiger Luftblockade eines Atommülltransportes aus der UAA Gronau auf dem Weg nach Russland im Januar 2008, will die Bahn um Schadenersatz klagen

* Forderung in Höhe von 3 189,83 Euro gegen Kletteraktivistin

* Best of der Forderung : 1 106,19 Euro für Arbeiten an Oberleitungsanlagen – Wie bitte? Die Oberleitung suche ich vergeblich (Video der Aktion zur Überprüfung…). Immerhin sind die Kosten der GSG9 entgegen der ursprünglichen Ankündigung nicht drin…

* Eichhörnchen steht einer Klage gelassen entgegen: vielen Dank für die politische Bühne! Schön wenn wir uns vor Gericht treffen und öffentlich über die schmutzigen Atomgeschäfte der Bahn reden!

* 3. Juli 2011 – 13 Uhr : Kundgebung « Jetzt am Ball bleiben » in Gronau vor der Urananreicherungsanlage

* Nach 7-stündiger Luftblockade eines Atommülltransportes aus der UAA Gronau auf dem Weg nach Russland im Januar 2008, will die Bahn um Schadenersatz klagen

* Forderung in Höhe von 3 189,83 Euro gegen Kletteraktivistin

* Best of der Forderung : 1 106,19 Euro für Arbeiten an Oberleitungsanlagen – Wie bitte? Die Oberleitung suche ich vergeblich (Video der Aktion zur Überprüfung…). Immerhin sind die Kosten der GSG9 entgegen der ursprünglichen Ankündigung nicht drin…

* Eichhörnchen steht einer Klage gelassen entgegen: vielen Dank für die politische Bühne! Schön wenn wir uns vor Gericht treffen und öffentlich über die schmutzigen Atomgeschäfte der Bahn reden!

* 3. Juli 2011 – 13 Uhr : Kundgebung « Jetzt am Ball bleiben » in Gronau vor der Urananreicherungsanlage


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Lubmin – Castorgegner vor Gericht in Greifswald – Erfolg für die Verteidigung

bild Kletteraktion Am Dienstag musste sich Karsten, ein Lüneburger Antiatomaktivist, vor dem Greifswalder Amtsgericht verantworten.Karsten hatte sich an einer Kletter-Protestaktion gegen den Castortransport nach Lubmin im  Dezember 2010 zusammen mit 7 weiteren AktivistInnen von Robin Wood beteiligt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautete Widerstand gegen Vollstreckungsbeamter und Beleidigung. Gegen einen Strafbefehl von 30 Tagessätzen hatte Karsten Einspruch eingelegt. Nach 3 Stunden Verhandlung endete das Verfahren mit einer Einstellung auf Staatskosten (§ 153 StPO).

Dieses Verfahren zeigt die Bedeutung von Laienverteidigung in politischen Prozessen. Wenn zwei AktivistInnen auf der Anklagebank sitzen und die Rollen in Angeklagte(r) und Verteidiger(in) aufgeteilt sind, wird vieles möglich, was sonst nur eingeschänkt umsetzbar ist. Es geht um Strategien der Verteidigung, Selbstermächtigung (Akteur statt Objekt sein) und Politisierung von Prozessen.

Ein Eichhörnchen-Erfahrungsbericht…

bild Kletteraktion Am Dienstag musste sich Karsten, ein Lüneburger Antiatomaktivist, vor dem Greifswalder Amtsgericht verantworten.Karsten hatte sich an einer Kletter-Protestaktion gegen den Castortransport nach Lubmin im  Dezember 2010 zusammen mit 7 weiteren AktivistInnen von Robin Wood beteiligt. Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautete Widerstand gegen Vollstreckungsbeamter und Beleidigung. Gegen einen Strafbefehl von 30 Tagessätzen hatte Karsten Einspruch eingelegt. Nach 3 Stunden Verhandlung endete das Verfahren mit einer Einstellung auf Staatskosten (§ 153 StPO).

Dieses Verfahren zeigt die Bedeutung von Laienverteidigung in politischen Prozessen. Wenn zwei AktivistInnen auf der Anklagebank sitzen und die Rollen in Angeklagte(r) und Verteidiger(in) aufgeteilt sind, wird vieles möglich, was sonst nur eingeschänkt umsetzbar ist. Es geht um Strategien der Verteidigung, Selbstermächtigung (Akteur statt Objekt sein) und Politisierung von Prozessen.

Ein Eichhörnchen-Erfahrungsbericht…

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AG-Urteil im S21-Baggerprozess: theatralisches Drehbuch zur Schaffung von Wahrheit

Am Drehbuch war nichts zu rütteln. Es kam wie es kommen sollte: Ein vorgefertigtes Urteilsspruch im Namen von Stuttgart 21.
Der dritte und vorerst letzter Akt des Theaterstücks « Baggerprozess » vor dem Stuttgarter Amtsgericht sorgte immerhin am 24. Mai für Unterhaltung bis in die Abendstunden. Die nächsten Prozesstage fallen also aus.
Ein ausführlicher Bericht  wird es noch geben. Die heute gestellten Anträge werde ich auch noch online stellen. Plagiat erlaubt und sogar erwünscht….soweit  diese zweckmäßig eingesetzt werden: Als Sand im Getriebe der S21Baustelle und der Urteilsfabrik. Damit S21 ein BauPROJEKT bleibt und Gerichte zu FREI-räumen für buntes Leben werden.

Vorab ausgewählte Passagen aus dem heutigen Justiztheater….

Die Rollenverteilung :
– Die Herrschaften in Robe:
*Oben in der Mitte, Richterin Probst: eine Spezialistin für Wahrheitsschaffung im Namen von profit und Umweltzerstörung
* Rechts (Aus Publikum-Sicht), Oberstaatsanwalt Häußler : spezialist für politische Verfolgung und Rechtsverdrehungen (er hat die ersten Verhandlungstage geschwänzt, das sorgte für ein unterhaltsames Plädoyer)

Der Sand im Getriebe was « Oben Bleiben » will – Solch eine Fechtheit… ist schon irgendwie Justizbeleidigung wenn von unten « Oben Bleiben » gerufen wird
* Die Angeklagten: AktionskünstlerInnen und Spezialisten für Ungehorsam und Kritik an die Adresse von RobenträgerInnen und machtgierigen Herrschenden.
* Das zahlreich erscheinende Publikum: Spezialist für die emotionale und köperliche Stärkung der Angeklagten (danke für das lecker Essen 🙂 und Säule des Widerstandes gegen politisches Versagen von oben.

Update 6. Juni 2011
Plädoyer vom Eichhörnchen , Anträge zu Stuttgart 21 (Notstand Teil 2), Anträge zur Frage des Haurechtes (Teil 2)  und ein paar Rügen sind nun als PDF online ! Und Bald die Verfassungsbeschwerde von Hann, die als mein Rechtsbeistand in dem Prozess abgelehnt wurde (zum Rechtsbeistand: Eichhörnchen wurde neulich als Verteidigerin in einem Prozess genehmigt, es geht wohl, nach dem § 138 Abs. 2 StPO)

Am Drehbuch war nichts zu rütteln. Es kam wie es kommen sollte: Ein vorgefertigtes Urteilsspruch im Namen von Stuttgart 21.
Der dritte und vorerst letzter Akt des Theaterstücks « Baggerprozess » vor dem Stuttgarter Amtsgericht sorgte immerhin am 24. Mai für Unterhaltung bis in die Abendstunden. Die nächsten Prozesstage fallen also aus.
Ein ausführlicher Bericht  wird es noch geben. Die heute gestellten Anträge werde ich auch noch online stellen. Plagiat erlaubt und sogar erwünscht….soweit  diese zweckmäßig eingesetzt werden: Als Sand im Getriebe der S21Baustelle und der Urteilsfabrik. Damit S21 ein BauPROJEKT bleibt und Gerichte zu FREI-räumen für buntes Leben werden.

Vorab ausgewählte Passagen aus dem heutigen Justiztheater….

Die Rollenverteilung :
– Die Herrschaften in Robe:
*Oben in der Mitte, Richterin Probst: eine Spezialistin für Wahrheitsschaffung im Namen von profit und Umweltzerstörung
* Rechts (Aus Publikum-Sicht), Oberstaatsanwalt Häußler : spezialist für politische Verfolgung und Rechtsverdrehungen (er hat die ersten Verhandlungstage geschwänzt, das sorgte für ein unterhaltsames Plädoyer)

Der Sand im Getriebe was « Oben Bleiben » will – Solch eine Fechtheit… ist schon irgendwie Justizbeleidigung wenn von unten « Oben Bleiben » gerufen wird
* Die Angeklagten: AktionskünstlerInnen und Spezialisten für Ungehorsam und Kritik an die Adresse von RobenträgerInnen und machtgierigen Herrschenden.
* Das zahlreich erscheinende Publikum: Spezialist für die emotionale und köperliche Stärkung der Angeklagten (danke für das lecker Essen 🙂 und Säule des Widerstandes gegen politisches Versagen von oben.

Update 6. Juni 2011
Plädoyer vom Eichhörnchen , Anträge zu Stuttgart 21 (Notstand Teil 2), Anträge zur Frage des Haurechtes (Teil 2)  und ein paar Rügen sind nun als PDF online ! Und Bald die Verfassungsbeschwerde von Hann, die als mein Rechtsbeistand in dem Prozess abgelehnt wurde (zum Rechtsbeistand: Eichhörnchen wurde neulich als Verteidigerin in einem Prozess genehmigt, es geht wohl, nach dem § 138 Abs. 2 StPO)
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"Nachhaltigkeit und Ökologie" die Lügen der S21 Firma Wolf und Müller

– Bagger-Prozess geht am 24. Mai um 13:30 Uhr vorm AG Stuttgart weiter (3. Prozesstag) ; weitere termine: 7. und 14. juni (vobei es schon am 7. Juni zu ende gehen kann…)

– Für die Anklage ist die Stuttgarter Firma Wolf und Müller GmbH und Co KG verantwortlich – eine Firma die mit « Nachhaltigkeit und Ökologie » wirbt. Das ruft Protestreaktionen hervor… (Protest-Fax-Aktion gestartet !)

– Bagger-Prozess geht am 24. Mai um 13:30 Uhr vorm AG Stuttgart weiter (3. Prozesstag) ; weitere termine: 7. und 14. juni (vobei es schon am 7. Juni zu ende gehen kann…)

– Für die Anklage ist die Stuttgarter Firma Wolf und Müller GmbH und Co KG verantwortlich – eine Firma die mit « Nachhaltigkeit und Ökologie » wirbt. Das ruft Protestreaktionen hervor… (Protest-Fax-Aktion gestartet !)

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2. Verhandlungstag im S21-Baggerprozess: AktivistInnen mit zahlreichen Anträgen gewappnet

– Angeklagte: « Stuttgart 21 ist rechtswidrig zustande gekommen, also darf der Protest nicht kriminalisiert werden »

– Kritik am Polizeieinsatz und an der gewaltsamen Räumung durch das SEK

– Fortsetzung am 24. Mai 2011 um 13:30 Uhr mit zwei Zeugenvernehmungen und weiteren Beweisanträgen

– gestellte Anträge online, zur weiteren freien Verwendung im Kampf gegen S21 !

– Angeklagte: « Stuttgart 21 ist rechtswidrig zustande gekommen, also darf der Protest nicht kriminalisiert werden »

– Kritik am Polizeieinsatz und an der gewaltsamen Räumung durch das SEK

– Fortsetzung am 24. Mai 2011 um 13:30 Uhr mit zwei Zeugenvernehmungen und weiteren Beweisanträgen

– gestellte Anträge online, zur weiteren freien Verwendung im Kampf gegen S21 !

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S21-Baggerprozess – Prozessablauf und Strategie

ProzessBei Aktionen des zivilen Ungehorsams rechne ich immer mit Konzequenzen vor Gericht. Wenn es so weit kommt, verteidige ich meine Handlung. Und es geht ganz schön hart zur Sache. Für seine Handlung zu stehen heißt es für mich nicht, mich wortlos aburteilen zu lassen. Vor Gericht werden Menschen wie am Fließband abgeurteilt. Mit Gerechtigkeit hat es nichts zu tun. Viel mehr werden dadurch herrschende Verhältnisse aufrechterhalten. Mir ist es wichtig, dies aufzuzeigen und Sand im Getriebe der Urteilsfabrik zu sein. Justizkritik gehört wohl zu meinem politischen Kampf!

Aktionen führe ich nicht durch, weil sie illegal sind (manchmal weiß man ja gar nicht was es denn ist, in der dritten Dimension, wie mein Freispruch es in Steinfurt zeigte), sondern weil sie meinem Gewissen entsprechen, weil sie für mich Sinn machen. Ich denke eine Gesellschaft verändert sich schneller als ihre Gesetze. Also entsprechen für mich Aktionen des zivilen Ungehorsams nicht zwangsläufig ein Gesetzverstoß. Vielleicht eher ein Regelverstoß, eine unübliche Handlung, die man in der Regel nicht vornimmt. Wie wenn ich gegen Finanzkrise auf Bankentürme hinauf Spazieren gehe… Horizontal schaufenster-bummeln stört niemand. Aber Vertikal…

Ich will hier ein Überblick über den bisherigen Prozessablauf geben und die gestellten Anträge zur Verfügung stellen, vielleicht interessiert es andere Betroffenen!

ProzessBei Aktionen des zivilen Ungehorsams rechne ich immer mit Konzequenzen vor Gericht. Wenn es so weit kommt, verteidige ich meine Handlung. Und es geht ganz schön hart zur Sache. Für seine Handlung zu stehen heißt es für mich nicht, mich wortlos aburteilen zu lassen. Vor Gericht werden Menschen wie am Fließband abgeurteilt. Mit Gerechtigkeit hat es nichts zu tun. Viel mehr werden dadurch herrschende Verhältnisse aufrechterhalten. Mir ist es wichtig, dies aufzuzeigen und Sand im Getriebe der Urteilsfabrik zu sein. Justizkritik gehört wohl zu meinem politischen Kampf!

Aktionen führe ich nicht durch, weil sie illegal sind (manchmal weiß man ja gar nicht was es denn ist, in der dritten Dimension, wie mein Freispruch es in Steinfurt zeigte), sondern weil sie meinem Gewissen entsprechen, weil sie für mich Sinn machen. Ich denke eine Gesellschaft verändert sich schneller als ihre Gesetze. Also entsprechen für mich Aktionen des zivilen Ungehorsams nicht zwangsläufig ein Gesetzverstoß. Vielleicht eher ein Regelverstoß, eine unübliche Handlung, die man in der Regel nicht vornimmt. Wie wenn ich gegen Finanzkrise auf Bankentürme hinauf Spazieren gehe… Horizontal schaufenster-bummeln stört niemand. Aber Vertikal…

Ich will hier ein Überblick über den bisherigen Prozessablauf geben und die gestellten Anträge zur Verfügung stellen, vielleicht interessiert es andere Betroffenen!

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Eichhörnchens permanente Revolte – Radiobeitrag prämiert

Am 7. Dezember 2010 wurde im Deutschlanfunk das Feature « Eichhörnchens permanente Revolte » ausgestrahlt, ein langes bewegendes Porträt über die Umweltaktivistin Cécile Lecomte (also über mich :-). Den Beitrag gibt es nun zum Nachhören, die Journalistin Nadine Dietrich hat für ihren Beitrag über mich einen Preis bekommen.

Der Beitrag ist hier zu hören.

Am 7. Dezember 2010 wurde im Deutschlanfunk das Feature « Eichhörnchens permanente Revolte » ausgestrahlt, ein langes bewegendes Porträt über die Umweltaktivistin Cécile Lecomte (also über mich :-). Den Beitrag gibt es nun zum Nachhören, die Journalistin Nadine Dietrich hat für ihren Beitrag über mich einen Preis bekommen.

Der Beitrag ist hier zu hören.

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Gen-Feldbefreiung ist Allgemeinwohl – Aktivistin "freigekauft"

Prozess in Würzburg, April 2010

Gentech weg! Tagessatz-Vergabe-Aktion nach Verurteilung wegen Gen-Feldbefreiung erfolgreich.
Widerstand gegen die Gentechnik bleibt notwendig!

Prozess in Würzburg, April 2010

Gentech weg! Tagessatz-Vergabe-Aktion nach Verurteilung wegen Gen-Feldbefreiung erfolgreich.
Widerstand gegen die Gentechnik bleibt notwendig!
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Bagger-Prozess gegen S21 GegnerInnen : ungewöhnlicher Prozessauftakt

protest vor der Verhandlung
Am 3.5. 2011, den ersten Prozesstag gegen zwei Robin Wood AktivistInnen, die letzten Sommer aus Protest gegen Stuttgart 21 kletternd protestierten, ging es hart zur Sache. Die Verhandlung wurde nach 5 Stunden heftigen juristischen Schlagabtauschs zwischen Richterin und Angeklagten auf dem 10. Mai vertagt.(Flyer zu den kommen Prozesstagen)

Eigentlich hätte es für das stuttgarter Amtsgericht heute ein leichtes Spiel werden sollen: Zwei Angeklagten ohne juristische Ausbildung und ohne Anwalt und der in Prozessen gegen S21-GegnerInnen inzwischen übliche Vorwurf « Hausfriedensbruch ». Doch, dass Urteile wie am Fließband gesprochen werden und Angeklagten elementare strafprozessuale Rechte nicht zugestanden werden, wollten die beiden AktivistInnen nicht einfach hinnehmen.

protest vor der Verhandlung
Am 3.5. 2011, den ersten Prozesstag gegen zwei Robin Wood AktivistInnen, die letzten Sommer aus Protest gegen Stuttgart 21 kletternd protestierten, ging es hart zur Sache. Die Verhandlung wurde nach 5 Stunden heftigen juristischen Schlagabtauschs zwischen Richterin und Angeklagten auf dem 10. Mai vertagt.(Flyer zu den kommen Prozesstagen)

Eigentlich hätte es für das stuttgarter Amtsgericht heute ein leichtes Spiel werden sollen: Zwei Angeklagten ohne juristische Ausbildung und ohne Anwalt und der in Prozessen gegen S21-GegnerInnen inzwischen übliche Vorwurf « Hausfriedensbruch ». Doch, dass Urteile wie am Fließband gesprochen werden und Angeklagten elementare strafprozessuale Rechte nicht zugestanden werden, wollten die beiden AktivistInnen nicht einfach hinnehmen.

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