AG-Urteil im S21-Baggerprozess: theatralisches Drehbuch zur Schaffung von Wahrheit

Am Drehbuch war nichts zu rütteln. Es kam wie es kommen sollte: Ein vorgefertigtes Urteilsspruch im Namen von Stuttgart 21.
Der dritte und vorerst letzter Akt des Theaterstücks « Baggerprozess » vor dem Stuttgarter Amtsgericht sorgte immerhin am 24. Mai für Unterhaltung bis in die Abendstunden. Die nächsten Prozesstage fallen also aus.
Ein ausführlicher Bericht  wird es noch geben. Die heute gestellten Anträge werde ich auch noch online stellen. Plagiat erlaubt und sogar erwünscht….soweit  diese zweckmäßig eingesetzt werden: Als Sand im Getriebe der S21Baustelle und der Urteilsfabrik. Damit S21 ein BauPROJEKT bleibt und Gerichte zu FREI-räumen für buntes Leben werden.

Vorab ausgewählte Passagen aus dem heutigen Justiztheater….

Die Rollenverteilung :
– Die Herrschaften in Robe:
*Oben in der Mitte, Richterin Probst: eine Spezialistin für Wahrheitsschaffung im Namen von profit und Umweltzerstörung
* Rechts (Aus Publikum-Sicht), Oberstaatsanwalt Häußler : spezialist für politische Verfolgung und Rechtsverdrehungen (er hat die ersten Verhandlungstage geschwänzt, das sorgte für ein unterhaltsames Plädoyer)

Der Sand im Getriebe was « Oben Bleiben » will – Solch eine Fechtheit… ist schon irgendwie Justizbeleidigung wenn von unten « Oben Bleiben » gerufen wird
* Die Angeklagten: AktionskünstlerInnen und Spezialisten für Ungehorsam und Kritik an die Adresse von RobenträgerInnen und machtgierigen Herrschenden.
* Das zahlreich erscheinende Publikum: Spezialist für die emotionale und köperliche Stärkung der Angeklagten (danke für das lecker Essen 🙂 und Säule des Widerstandes gegen politisches Versagen von oben.

Update 6. Juni 2011
Plädoyer vom Eichhörnchen , Anträge zu Stuttgart 21 (Notstand Teil 2), Anträge zur Frage des Haurechtes (Teil 2)  und ein paar Rügen sind nun als PDF online ! Und Bald die Verfassungsbeschwerde von Hann, die als mein Rechtsbeistand in dem Prozess abgelehnt wurde (zum Rechtsbeistand: Eichhörnchen wurde neulich als Verteidigerin in einem Prozess genehmigt, es geht wohl, nach dem § 138 Abs. 2 StPO)

Am Drehbuch war nichts zu rütteln. Es kam wie es kommen sollte: Ein vorgefertigtes Urteilsspruch im Namen von Stuttgart 21.
Der dritte und vorerst letzter Akt des Theaterstücks « Baggerprozess » vor dem Stuttgarter Amtsgericht sorgte immerhin am 24. Mai für Unterhaltung bis in die Abendstunden. Die nächsten Prozesstage fallen also aus.
Ein ausführlicher Bericht  wird es noch geben. Die heute gestellten Anträge werde ich auch noch online stellen. Plagiat erlaubt und sogar erwünscht….soweit  diese zweckmäßig eingesetzt werden: Als Sand im Getriebe der S21Baustelle und der Urteilsfabrik. Damit S21 ein BauPROJEKT bleibt und Gerichte zu FREI-räumen für buntes Leben werden.

Vorab ausgewählte Passagen aus dem heutigen Justiztheater….

Die Rollenverteilung :
– Die Herrschaften in Robe:
*Oben in der Mitte, Richterin Probst: eine Spezialistin für Wahrheitsschaffung im Namen von profit und Umweltzerstörung
* Rechts (Aus Publikum-Sicht), Oberstaatsanwalt Häußler : spezialist für politische Verfolgung und Rechtsverdrehungen (er hat die ersten Verhandlungstage geschwänzt, das sorgte für ein unterhaltsames Plädoyer)

Der Sand im Getriebe was « Oben Bleiben » will – Solch eine Fechtheit… ist schon irgendwie Justizbeleidigung wenn von unten « Oben Bleiben » gerufen wird
* Die Angeklagten: AktionskünstlerInnen und Spezialisten für Ungehorsam und Kritik an die Adresse von RobenträgerInnen und machtgierigen Herrschenden.
* Das zahlreich erscheinende Publikum: Spezialist für die emotionale und köperliche Stärkung der Angeklagten (danke für das lecker Essen 🙂 und Säule des Widerstandes gegen politisches Versagen von oben.

Update 6. Juni 2011
Plädoyer vom Eichhörnchen , Anträge zu Stuttgart 21 (Notstand Teil 2), Anträge zur Frage des Haurechtes (Teil 2)  und ein paar Rügen sind nun als PDF online ! Und Bald die Verfassungsbeschwerde von Hann, die als mein Rechtsbeistand in dem Prozess abgelehnt wurde (zum Rechtsbeistand: Eichhörnchen wurde neulich als Verteidigerin in einem Prozess genehmigt, es geht wohl, nach dem § 138 Abs. 2 StPO)
Continuer la lecture de « AG-Urteil im S21-Baggerprozess: theatralisches Drehbuch zur Schaffung von Wahrheit »

"Nachhaltigkeit und Ökologie" die Lügen der S21 Firma Wolf und Müller

– Bagger-Prozess geht am 24. Mai um 13:30 Uhr vorm AG Stuttgart weiter (3. Prozesstag) ; weitere termine: 7. und 14. juni (vobei es schon am 7. Juni zu ende gehen kann…)

– Für die Anklage ist die Stuttgarter Firma Wolf und Müller GmbH und Co KG verantwortlich – eine Firma die mit « Nachhaltigkeit und Ökologie » wirbt. Das ruft Protestreaktionen hervor… (Protest-Fax-Aktion gestartet !)

– Bagger-Prozess geht am 24. Mai um 13:30 Uhr vorm AG Stuttgart weiter (3. Prozesstag) ; weitere termine: 7. und 14. juni (vobei es schon am 7. Juni zu ende gehen kann…)

– Für die Anklage ist die Stuttgarter Firma Wolf und Müller GmbH und Co KG verantwortlich – eine Firma die mit « Nachhaltigkeit und Ökologie » wirbt. Das ruft Protestreaktionen hervor… (Protest-Fax-Aktion gestartet !)

Continuer la lecture de « "Nachhaltigkeit und Ökologie" die Lügen der S21 Firma Wolf und Müller »

2. Verhandlungstag im S21-Baggerprozess: AktivistInnen mit zahlreichen Anträgen gewappnet

– Angeklagte: « Stuttgart 21 ist rechtswidrig zustande gekommen, also darf der Protest nicht kriminalisiert werden »

– Kritik am Polizeieinsatz und an der gewaltsamen Räumung durch das SEK

– Fortsetzung am 24. Mai 2011 um 13:30 Uhr mit zwei Zeugenvernehmungen und weiteren Beweisanträgen

– gestellte Anträge online, zur weiteren freien Verwendung im Kampf gegen S21 !

– Angeklagte: « Stuttgart 21 ist rechtswidrig zustande gekommen, also darf der Protest nicht kriminalisiert werden »

– Kritik am Polizeieinsatz und an der gewaltsamen Räumung durch das SEK

– Fortsetzung am 24. Mai 2011 um 13:30 Uhr mit zwei Zeugenvernehmungen und weiteren Beweisanträgen

– gestellte Anträge online, zur weiteren freien Verwendung im Kampf gegen S21 !

Continuer la lecture de « 2. Verhandlungstag im S21-Baggerprozess: AktivistInnen mit zahlreichen Anträgen gewappnet »

S21-Baggerprozess – Prozessablauf und Strategie

ProzessBei Aktionen des zivilen Ungehorsams rechne ich immer mit Konzequenzen vor Gericht. Wenn es so weit kommt, verteidige ich meine Handlung. Und es geht ganz schön hart zur Sache. Für seine Handlung zu stehen heißt es für mich nicht, mich wortlos aburteilen zu lassen. Vor Gericht werden Menschen wie am Fließband abgeurteilt. Mit Gerechtigkeit hat es nichts zu tun. Viel mehr werden dadurch herrschende Verhältnisse aufrechterhalten. Mir ist es wichtig, dies aufzuzeigen und Sand im Getriebe der Urteilsfabrik zu sein. Justizkritik gehört wohl zu meinem politischen Kampf!

Aktionen führe ich nicht durch, weil sie illegal sind (manchmal weiß man ja gar nicht was es denn ist, in der dritten Dimension, wie mein Freispruch es in Steinfurt zeigte), sondern weil sie meinem Gewissen entsprechen, weil sie für mich Sinn machen. Ich denke eine Gesellschaft verändert sich schneller als ihre Gesetze. Also entsprechen für mich Aktionen des zivilen Ungehorsams nicht zwangsläufig ein Gesetzverstoß. Vielleicht eher ein Regelverstoß, eine unübliche Handlung, die man in der Regel nicht vornimmt. Wie wenn ich gegen Finanzkrise auf Bankentürme hinauf Spazieren gehe… Horizontal schaufenster-bummeln stört niemand. Aber Vertikal…

Ich will hier ein Überblick über den bisherigen Prozessablauf geben und die gestellten Anträge zur Verfügung stellen, vielleicht interessiert es andere Betroffenen!

ProzessBei Aktionen des zivilen Ungehorsams rechne ich immer mit Konzequenzen vor Gericht. Wenn es so weit kommt, verteidige ich meine Handlung. Und es geht ganz schön hart zur Sache. Für seine Handlung zu stehen heißt es für mich nicht, mich wortlos aburteilen zu lassen. Vor Gericht werden Menschen wie am Fließband abgeurteilt. Mit Gerechtigkeit hat es nichts zu tun. Viel mehr werden dadurch herrschende Verhältnisse aufrechterhalten. Mir ist es wichtig, dies aufzuzeigen und Sand im Getriebe der Urteilsfabrik zu sein. Justizkritik gehört wohl zu meinem politischen Kampf!

Aktionen führe ich nicht durch, weil sie illegal sind (manchmal weiß man ja gar nicht was es denn ist, in der dritten Dimension, wie mein Freispruch es in Steinfurt zeigte), sondern weil sie meinem Gewissen entsprechen, weil sie für mich Sinn machen. Ich denke eine Gesellschaft verändert sich schneller als ihre Gesetze. Also entsprechen für mich Aktionen des zivilen Ungehorsams nicht zwangsläufig ein Gesetzverstoß. Vielleicht eher ein Regelverstoß, eine unübliche Handlung, die man in der Regel nicht vornimmt. Wie wenn ich gegen Finanzkrise auf Bankentürme hinauf Spazieren gehe… Horizontal schaufenster-bummeln stört niemand. Aber Vertikal…

Ich will hier ein Überblick über den bisherigen Prozessablauf geben und die gestellten Anträge zur Verfügung stellen, vielleicht interessiert es andere Betroffenen!

Continuer la lecture de « S21-Baggerprozess – Prozessablauf und Strategie »

Eichhörnchens permanente Revolte – Radiobeitrag prämiert

Am 7. Dezember 2010 wurde im Deutschlanfunk das Feature « Eichhörnchens permanente Revolte » ausgestrahlt, ein langes bewegendes Porträt über die Umweltaktivistin Cécile Lecomte (also über mich :-). Den Beitrag gibt es nun zum Nachhören, die Journalistin Nadine Dietrich hat für ihren Beitrag über mich einen Preis bekommen.

Der Beitrag ist hier zu hören.

Am 7. Dezember 2010 wurde im Deutschlanfunk das Feature « Eichhörnchens permanente Revolte » ausgestrahlt, ein langes bewegendes Porträt über die Umweltaktivistin Cécile Lecomte (also über mich :-). Den Beitrag gibt es nun zum Nachhören, die Journalistin Nadine Dietrich hat für ihren Beitrag über mich einen Preis bekommen.

Der Beitrag ist hier zu hören.

Continuer la lecture de « Eichhörnchens permanente Revolte – Radiobeitrag prämiert »

Gen-Feldbefreiung ist Allgemeinwohl – Aktivistin "freigekauft"

Prozess in Würzburg, April 2010

Gentech weg! Tagessatz-Vergabe-Aktion nach Verurteilung wegen Gen-Feldbefreiung erfolgreich.
Widerstand gegen die Gentechnik bleibt notwendig!

Prozess in Würzburg, April 2010

Gentech weg! Tagessatz-Vergabe-Aktion nach Verurteilung wegen Gen-Feldbefreiung erfolgreich.
Widerstand gegen die Gentechnik bleibt notwendig!
Continuer la lecture de « Gen-Feldbefreiung ist Allgemeinwohl – Aktivistin "freigekauft" »

Bagger-Prozess gegen S21 GegnerInnen : ungewöhnlicher Prozessauftakt

protest vor der Verhandlung
Am 3.5. 2011, den ersten Prozesstag gegen zwei Robin Wood AktivistInnen, die letzten Sommer aus Protest gegen Stuttgart 21 kletternd protestierten, ging es hart zur Sache. Die Verhandlung wurde nach 5 Stunden heftigen juristischen Schlagabtauschs zwischen Richterin und Angeklagten auf dem 10. Mai vertagt.(Flyer zu den kommen Prozesstagen)

Eigentlich hätte es für das stuttgarter Amtsgericht heute ein leichtes Spiel werden sollen: Zwei Angeklagten ohne juristische Ausbildung und ohne Anwalt und der in Prozessen gegen S21-GegnerInnen inzwischen übliche Vorwurf « Hausfriedensbruch ». Doch, dass Urteile wie am Fließband gesprochen werden und Angeklagten elementare strafprozessuale Rechte nicht zugestanden werden, wollten die beiden AktivistInnen nicht einfach hinnehmen.

protest vor der Verhandlung
Am 3.5. 2011, den ersten Prozesstag gegen zwei Robin Wood AktivistInnen, die letzten Sommer aus Protest gegen Stuttgart 21 kletternd protestierten, ging es hart zur Sache. Die Verhandlung wurde nach 5 Stunden heftigen juristischen Schlagabtauschs zwischen Richterin und Angeklagten auf dem 10. Mai vertagt.(Flyer zu den kommen Prozesstagen)

Eigentlich hätte es für das stuttgarter Amtsgericht heute ein leichtes Spiel werden sollen: Zwei Angeklagten ohne juristische Ausbildung und ohne Anwalt und der in Prozessen gegen S21-GegnerInnen inzwischen übliche Vorwurf « Hausfriedensbruch ». Doch, dass Urteile wie am Fließband gesprochen werden und Angeklagten elementare strafprozessuale Rechte nicht zugestanden werden, wollten die beiden AktivistInnen nicht einfach hinnehmen.

Continuer la lecture de « Bagger-Prozess gegen S21 GegnerInnen : ungewöhnlicher Prozessauftakt »

Hallo geht's noch? Prozess nach Baggerbesetzung gegen Stuttgart 21

baggerbesetzung

Die Landtagswahlen sind kaum vorüber und die Repression gegen AktivistInnen aus dem Stuttgart 21 Widerstand geht unvermittelt weiter. Zwei Robin Wood AktivistInnen, darunter das Eichhörnchen, die am 30.08.10 für mehrere Stunden den Abriss-Bagger vor dem Nordflügel besetzten, werden wegen des Vorwurfs auf Hausfriedensbruch vor dem Amtsgericht angeklagt. Gegen weiteren Aktivisten der Gruppe wurde bereits im Dezember und Februar verhandelt, noch ist kein Verfahren rechtskräftig abgeschlossen. ( Pressemitteilung von Robin Wood)

Wann: es gab im Mai 2011 3 Verhandlungstage (3. , 10. und 24. Mai) und es ging ziemlich Hart zur Sache – Berufung wurde eingelegt.
Wo: Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5

baggerbesetzung

Die Landtagswahlen sind kaum vorüber und die Repression gegen AktivistInnen aus dem Stuttgart 21 Widerstand geht unvermittelt weiter. Zwei Robin Wood AktivistInnen, darunter das Eichhörnchen, die am 30.08.10 für mehrere Stunden den Abriss-Bagger vor dem Nordflügel besetzten, werden wegen des Vorwurfs auf Hausfriedensbruch vor dem Amtsgericht angeklagt. Gegen weiteren Aktivisten der Gruppe wurde bereits im Dezember und Februar verhandelt, noch ist kein Verfahren rechtskräftig abgeschlossen. ( Pressemitteilung von Robin Wood)

Wann: es gab im Mai 2011 3 Verhandlungstage (3. , 10. und 24. Mai) und es ging ziemlich Hart zur Sache – Berufung wurde eingelegt.
Wo: Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5

Continuer la lecture de « Hallo geht's noch? Prozess nach Baggerbesetzung gegen Stuttgart 21 »

Kleiner Soli-Aufruf – Tagessatz-Verkauf nach Genfeldbefreiung

Im Sommer 2008 beteiligte ich mich zusammen mit über 70 weiteren Menschen an einer Genfeldbefreiung von [Gendreck weg|http://www.gendreck-weg.de/|de], einer Aktion des zivilen ungehorsam gegen Gentechnik. Im Sommer 2009 und 2010 stand ich dafür vor Gericht in Kitzingen und Würzburg. In der Verhandlung stellte ich über 30 Beweisanträge zum Thema Gentechnik und ihre Gefahren. Das Gerichte erkannte die Gefahren der Gentechnik an…und verurteilte mich trotzdem. Ein milderes Mittel als die Feldbefreiung hätte zur Verfügung gestanden um die Gefahr abzuwenden, so das Gericht. Ich hätte eine Menschenkette machen können. Ah ah?? Eine Menschenkette kann Polenflug aufhalten???? Die sind witzig die Gerichte. Aber gut….um Wahrheit und Gerechtigkeit geht es vor Gericht nicht. Gerichte sind wahrheitsschaffende Instanzen…

Im Sommer 2008 beteiligte ich mich zusammen mit über 70 weiteren Menschen an einer Genfeldbefreiung von [Gendreck weg|http://www.gendreck-weg.de/|de], einer Aktion des zivilen ungehorsam gegen Gentechnik. Im Sommer 2009 und 2010 stand ich dafür vor Gericht in Kitzingen und Würzburg. In der Verhandlung stellte ich über 30 Beweisanträge zum Thema Gentechnik und ihre Gefahren. Das Gerichte erkannte die Gefahren der Gentechnik an…und verurteilte mich trotzdem. Ein milderes Mittel als die Feldbefreiung hätte zur Verfügung gestanden um die Gefahr abzuwenden, so das Gericht. Ich hätte eine Menschenkette machen können. Ah ah?? Eine Menschenkette kann Polenflug aufhalten???? Die sind witzig die Gerichte. Aber gut….um Wahrheit und Gerechtigkeit geht es vor Gericht nicht. Gerichte sind wahrheitsschaffende Instanzen…
Continuer la lecture de « Kleiner Soli-Aufruf – Tagessatz-Verkauf nach Genfeldbefreiung »

"Résiste, prouve que tu existes" – Ecureuille invitée a la foire bio de Trégunc

Pour le week-end du premier mai, je suis invitée en Bretagne à l´occasion de la quatrième édition de la foire bio de Trégunc. L’Association Paresse (Programme Alternatif pour une relocalisation de l’Économie et une Société Solidaire et Émancipatrice) organise cette rencontre qui rassemble plus de 3000 personnes. Au Programme: conférences, rencontres débats, projections de films, expositions, stands, ateliers pratiques…

On m’a demandé d’intervenir le 1er mai à 16h à l’occasion de la projection du film documentaire «Les insurgés de la terre», le film de Philippe Borrel passé sur Arte le 8 février dernier. A cette occasion j’avais écrit pour Arte un long texte sur l’activisme politique et mon engagement.

Dans ce film il y a un passage sur notre occupation d’arbres contre une centrale à charbon il y a un an et quelques actions anti-castor…

Le programme se trouve en ligne sur le site de Paresse.

Le film les insurgés de la terre est sinon en ligne… et l’interview avec l’écureuille.

Ecureuille