Année : 2014

S21-Wasserwerferprozess: der schmale Grat zwischen Rechtsstaat und Willkür

Kurzes Eichhörnchen-Kommentar zum Wasserwerfer-Prozess in Stuttgart.

 Der „schwarze Donnerstag“ ist den Menschen aus dem Widerstand gegen Stuttgart 21 in Erinnerung geblieben. Mit Wasserwerfern schoss die Polizei auf DemonstrantInnen los, mit Knüppeln prügelte sie auf sie ein. Das Ergebnis waren zahlreiche, zum Teil schwer verletzte DemonstrantInnen.Viele Menschen wurden traumatisiert. Dass die Menschen nach „Gerechtigkeit“ rufen ist nach einer solchen Erfahrung nachvollziehbar. Der Prozess gegen am Wasserwerfereinsatz beteiligten Polizeibeamten weckte solche Erwartungen. Man will doch ein bisschen an Rechtsstaat und Gerechtigkeit glauben.

Wenn man seine Stimme samt Verantwortung in die Wahlurne an die Grünen abgibt, heiß es nicht, dass das Projekt S21 gestoppt wird, auch wenn die Grünen dies versprochen haben. Bei der Justiz ist es genauso. Es empfiehlt sich nicht auf Gerechtigkeit und den Rechtsstaat zu pochen. Der Staat bricht die eigenen Regeln und Gesetze um das System aufrecht zu erhalten.

Kurzes Eichhörnchen-Kommentar zum Wasserwerfer-Prozess in Stuttgart.

 Der „schwarze Donnerstag“ ist den Menschen aus dem Widerstand gegen Stuttgart 21 in Erinnerung geblieben. Mit Wasserwerfern schoss die Polizei auf DemonstrantInnen los, mit Knüppeln prügelte sie auf sie ein. Das Ergebnis waren zahlreiche, zum Teil schwer verletzte DemonstrantInnen.Viele Menschen wurden traumatisiert. Dass die Menschen nach „Gerechtigkeit“ rufen ist nach einer solchen Erfahrung nachvollziehbar. Der Prozess gegen am Wasserwerfereinsatz beteiligten Polizeibeamten weckte solche Erwartungen. Man will doch ein bisschen an Rechtsstaat und Gerechtigkeit glauben.

Wenn man seine Stimme samt Verantwortung in die Wahlurne an die Grünen abgibt, heiß es nicht, dass das Projekt S21 gestoppt wird, auch wenn die Grünen dies versprochen haben. Bei der Justiz ist es genauso. Es empfiehlt sich nicht auf Gerechtigkeit und den Rechtsstaat zu pochen. Der Staat bricht die eigenen Regeln und Gesetze um das System aufrecht zu erhalten.
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LKA überwachte monatelang Telefone von Aktivist_innen

A propos Überwachung. Ich übernehme diesen Text von Indymedia.

Übers Ermitteln, Bespitzeln und Abhören

Über den Jahreswechsel 2013 / 2014 hörte das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen drei Monate lang die Handys von drei Personen ab, die in der Kampagne gegen Tierfabriken aktiv sind. Die Kampagne richtet sich seit 2010 gegen Schlachthofbauten und -erweiterungen in Niedersachsen und wurde bereits wiederholt mit Verfahren, Prozessen und Überwachung konfrontiert.

A propos Überwachung. Ich übernehme diesen Text von Indymedia.

Übers Ermitteln, Bespitzeln und Abhören

Über den Jahreswechsel 2013 / 2014 hörte das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen drei Monate lang die Handys von drei Personen ab, die in der Kampagne gegen Tierfabriken aktiv sind. Die Kampagne richtet sich seit 2010 gegen Schlachthofbauten und -erweiterungen in Niedersachsen und wurde bereits wiederholt mit Verfahren, Prozessen und Überwachung konfrontiert.

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Lecomte vs. Germany vorm EGMR – Stellungnahme der Bundesregierung

Application no. 80442/12
Lecomte vs. Germany

Gegen meinen Langzeitgewahrsam beim Castor 2008 habe ich am 7. Dezember 2012 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Klage eingereicht, nachdem die Gerichte in Deutschland den mehrtägigen Vorbeugegewahrsam ohne Urteil für rechtmäßig erklärten und sich für die Forderungen vom Europäischen Kommitee zur Verhütung der Folter und folterähnlichen Behandlungen (CPT ) nicht interessierten. Über diesen Langzeitgewahrsam und die Klage vor dem EGMR (pdf) habe ich in diesem Blog schon öfter berichtet (Blog-Artikel dazu), in meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ gibt es auch Texte dazu. Zwei Jahre nachdem Einreichen der Klage tut sich was. Die Erwiderung der Bundesregierung Deutschland ist bei meiner Anwältin eingetrudelt und wir dürfen nun dazu Stellung nehmen. Das Schreiben der Bundesrepublik ist 24 Seiten lang. Für die Bundesregierung ist politisches Klettern verdammt gefährlich und Folterbilder zu polizeiinternen Ausbildungszwecken da. Ich habe aus dem 24-seitigen Schreiben ein paar Auszüge gewählt.

Application no. 80442/12
Lecomte vs. Germany

Gegen meinen Langzeitgewahrsam beim Castor 2008 habe ich am 7. Dezember 2012 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Klage eingereicht, nachdem die Gerichte in Deutschland den mehrtägigen Vorbeugegewahrsam ohne Urteil für rechtmäßig erklärten und sich für die Forderungen vom Europäischen Kommitee zur Verhütung der Folter und folterähnlichen Behandlungen (CPT ) nicht interessierten. Über diesen Langzeitgewahrsam und die Klage vor dem EGMR (pdf) habe ich in diesem Blog schon öfter berichtet (Blog-Artikel dazu), in meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ gibt es auch Texte dazu. Zwei Jahre nachdem Einreichen der Klage tut sich was. Die Erwiderung der Bundesregierung Deutschland ist bei meiner Anwältin eingetrudelt und wir dürfen nun dazu Stellung nehmen. Das Schreiben der Bundesrepublik ist 24 Seiten lang. Für die Bundesregierung ist politisches Klettern verdammt gefährlich und Folterbilder zu polizeiinternen Ausbildungszwecken da. Ich habe aus dem 24-seitigen Schreiben ein paar Auszüge gewählt.

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Im Visier des Verfassungsschutzes

Die Humanistische Union hat mich im Rahmen einer Videoreihe zum Thema Abschaffung des Verfassungsschutzes über meine Erfahrungen mit dieser Behörde befragt. Das Video ist nun online.

Mit dem Thema Überwachung und Verfassungsschutz setzte ich mich schon länger auseinander. In meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ gibt es ein Kapitel dazu. Ich veröffentliche unten einen Text aus dem Kapitel. Zur im Video angesprochenen rechtswidrigen MEK-Überwachung gibt es darüber hinaus Infos hier. Die gespeicherten Daten landeten mindestens zum Teil beim niedersächsischen Verfassungsschutz, weil in meiner dortigen Akte einige der aus diesem Anlass gespeicherten Informationen wieder zu finden sind.

Aktuell habe ich vom Verfassungsschutz Hamburg Post bekommen.

Die Humanistische Union hat mich im Rahmen einer Videoreihe zum Thema Abschaffung des Verfassungsschutzes über meine Erfahrungen mit dieser Behörde befragt. Das Video ist nun online.

Mit dem Thema Überwachung und Verfassungsschutz setzte ich mich schon länger auseinander. In meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ gibt es ein Kapitel dazu. Ich veröffentliche unten einen Text aus dem Kapitel. Zur im Video angesprochenen rechtswidrigen MEK-Überwachung gibt es darüber hinaus Infos hier. Die gespeicherten Daten landeten mindestens zum Teil beim niedersächsischen Verfassungsschutz, weil in meiner dortigen Akte einige der aus diesem Anlass gespeicherten Informationen wieder zu finden sind.

Aktuell habe ich vom Verfassungsschutz Hamburg Post bekommen.

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Wenn Atommüll als „Wertstoff“ deklariert wird

Ein Eichhörnchen-Kommentar zur Heuchelei der PolitikerInnen in der Atommüllfrage

Vor wenigen Tagen meldete die Süddeutsche Zeitung, die Bundesregierung rechne mit doppelt so viel Atommüll. Der Müll aus der Gronauer Anreicherungsanlage, der bislang als „Wertstoff“ deklariert wurde – um u.a. den Export nach Russland zu ermöglichen, soll nun doch als Atommüll klassifiziert werden. Die Meldung machte die Runde und wurde von anderen Medien übernommen. „Die haben aber wirklich Zeit gebraucht um zu kapieren“., hab ich mir dabei kopfschüttelnd gedacht. Denn das was die Presse plötzlich als „Aufdeckung“ oder „Neuigkeit“ vermeldete, war längst bekannt. Seit Jahren weisen AtomkraftgegnerInnen auf die Tatsache hin, dass die Zahlen geschönt werden, weil jede Menge Atommüll statt als Müll, als Wertstoff deklariert wird und somit aus der Atommüllstatistik heraus fällt. Ich selbst habe mich in der Vergangenheit an zahlreichen Aktionen gegen den Transport von diesem als Wertstoff deklarierten Atommüll beteiligt.

Ein Eichhörnchen-Kommentar zur Heuchelei der PolitikerInnen in der Atommüllfrage

Vor wenigen Tagen meldete die Süddeutsche Zeitung, die Bundesregierung rechne mit doppelt so viel Atommüll. Der Müll aus der Gronauer Anreicherungsanlage, der bislang als „Wertstoff“ deklariert wurde – um u.a. den Export nach Russland zu ermöglichen, soll nun doch als Atommüll klassifiziert werden. Die Meldung machte die Runde und wurde von anderen Medien übernommen. „Die haben aber wirklich Zeit gebraucht um zu kapieren“., hab ich mir dabei kopfschüttelnd gedacht. Denn das was die Presse plötzlich als „Aufdeckung“ oder „Neuigkeit“ vermeldete, war längst bekannt. Seit Jahren weisen AtomkraftgegnerInnen auf die Tatsache hin, dass die Zahlen geschönt werden, weil jede Menge Atommüll statt als Müll, als Wertstoff deklariert wird und somit aus der Atommüllstatistik heraus fällt. Ich selbst habe mich in der Vergangenheit an zahlreichen Aktionen gegen den Transport von diesem als Wertstoff deklarierten Atommüll beteiligt.

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Hambacher Forst – Aktions(Film)Berichte und Soliaufruf

Ich übernehme zwei Meldungen aus dem Hamabacher Forst, weil ich es für wichtig halte, sich mit den AktivistInnen solidarisch zu zeigen und die Infos über die Polizei- und RWE-Gewalt im Rheinland zu verbreiten.

1)  Artikel von Indymedia zu Aktionen gegen Bau- und Rodungsarbeiten und der Gewalt der Angestellten der Firmen, die im Auftrag von RWE arbeiten.

2) In Haft – die AktivistInnen, die sich gegen die Zerstörung der Umwelt durch RWE engagieren und dafür im Gefängnis sitzen, haben Solidarität verdient! Schreibt den Ǵefangenen!

Ich übernehme zwei Meldungen aus dem Hamabacher Forst, weil ich es für wichtig halte, sich mit den AktivistInnen solidarisch zu zeigen und die Infos über die Polizei- und RWE-Gewalt im Rheinland zu verbreiten.

1)  Artikel von Indymedia zu Aktionen gegen Bau- und Rodungsarbeiten und der Gewalt der Angestellten der Firmen, die im Auftrag von RWE arbeiten.

2) In Haft – die AktivistInnen, die sich gegen die Zerstörung der Umwelt durch RWE engagieren und dafür im Gefängnis sitzen, haben Solidarität verdient! Schreibt den Ǵefangenen!

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Kein Export von Atommüll aus Jülich!

Demo Zwei Demonstrantionen heute in Jülich und Bonn anläßlich der Tagung des Aufsichtsrates des jülicher Forschungszentrum. Der Protest richtete sich gegen das Vorhaben, den Atommmüll aus der Forschungsanlage in die USA zu schicken.

Robin Wood war beteiligt. Die Demo verlief in Jülich sehr entspannt. Die Polizei stellte fest dass die Kletteraktion von Robin Wood zur Demo gehört und wünschte den AktivistInnen viel Spaß. In Bonn reagierte die Polizei agressiv auf das Aufhängen von Transparenten und war der Meinung, sie müsse die Personlien der KletterInnen feststellen, weil diese  mit dem zeigen von Transparenten in luftiger Höhe « die Sicherheit und Ordnung » gefährdet hätten…Eigentlich sollte  das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Bonn genauso gelten wie in Jülich…

Hier die Pressemitteilung von Robin Wood zum heutigen Protest  mit einigen Bildern. (Quelle: Robin Wood)

Demo Zwei Demonstrantionen heute in Jülich und Bonn anläßlich der Tagung des Aufsichtsrates des jülicher Forschungszentrum. Der Protest richtete sich gegen das Vorhaben, den Atommmüll aus der Forschungsanlage in die USA zu schicken.

Robin Wood war beteiligt. Die Demo verlief in Jülich sehr entspannt. Die Polizei stellte fest dass die Kletteraktion von Robin Wood zur Demo gehört und wünschte den AktivistInnen viel Spaß. In Bonn reagierte die Polizei agressiv auf das Aufhängen von Transparenten und war der Meinung, sie müsse die Personlien der KletterInnen feststellen, weil diese  mit dem zeigen von Transparenten in luftiger Höhe « die Sicherheit und Ordnung » gefährdet hätten…Eigentlich sollte  das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Bonn genauso gelten wie in Jülich…

Hier die Pressemitteilung von Robin Wood zum heutigen Protest  mit einigen Bildern. (Quelle: Robin Wood)

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HH – Rechtswidriger Gewahrsam im Namen von Vattenfall

cecileAm 25. August 2013 demonstrierten Robin Wood Aktivistinnen gegen das Greenwashing vom Konzern Vattenfall in Hamburg. Sie nahmen die „Vattenfall Cyclassics“ zum Anlass um Banner gegen den Konzern und seine klimaschädlichen Atom- und Kohlegeschäfte an der Strecke aufzuhängen.

Die Polizei versuchte dies zu verhindern. An einer Stelle erklomm eine Aktivistin einen Baum. Die Polizei schrie dutzende male „Kommen Sie da runter!“. Die AktivistInnen kam nicht herunter, sie wollte ja ihre Banner aufhängen. Die Polizei kann mit solchen Ohnmachtssituationen nicht umgehen. Was folgte kam wie eine Rache: die Polizei sprengte die Versammlung und nahm einen Aktivisten, der am Boden demonstrieren wollte, willkürlich in Gewahrsam. Er wurde erst 9 Stunden später wieder freigelassen.

Der Aktivist hat gegen die Freiheitsberaubung geklagt. Das Landgericht Hamburg hat nun entschieden, dass sein Gewahrsam dem Grund nach rechtswidrig gewesen ist. Die Freiheitsberaubung bleibt für die beteiligten Beamten mal wieder ohne Folgen.

Bei den Protestaktionen gegen die Vattenfall-Cyclassics 2014 versuchte die Polizei wieder die Menschen ans Demonstrieren zu hindern. Die Polizei mochte die Grundrechte der Beteiligten erst nachdem ein Anwalt persönlich erschienen war, beachten.

Der Beschluss vom Landgericht ist als PDF abrufbar

cecileAm 25. August 2013 demonstrierten Robin Wood Aktivistinnen gegen das Greenwashing vom Konzern Vattenfall in Hamburg. Sie nahmen die „Vattenfall Cyclassics“ zum Anlass um Banner gegen den Konzern und seine klimaschädlichen Atom- und Kohlegeschäfte an der Strecke aufzuhängen.

Die Polizei versuchte dies zu verhindern. An einer Stelle erklomm eine Aktivistin einen Baum. Die Polizei schrie dutzende male „Kommen Sie da runter!“. Die AktivistInnen kam nicht herunter, sie wollte ja ihre Banner aufhängen. Die Polizei kann mit solchen Ohnmachtssituationen nicht umgehen. Was folgte kam wie eine Rache: die Polizei sprengte die Versammlung und nahm einen Aktivisten, der am Boden demonstrieren wollte, willkürlich in Gewahrsam. Er wurde erst 9 Stunden später wieder freigelassen.

Der Aktivist hat gegen die Freiheitsberaubung geklagt. Das Landgericht Hamburg hat nun entschieden, dass sein Gewahrsam dem Grund nach rechtswidrig gewesen ist. Die Freiheitsberaubung bleibt für die beteiligten Beamten mal wieder ohne Folgen.

Bei den Protestaktionen gegen die Vattenfall-Cyclassics 2014 versuchte die Polizei wieder die Menschen ans Demonstrieren zu hindern. Die Polizei mochte die Grundrechte der Beteiligten erst nachdem ein Anwalt persönlich erschienen war, beachten.

Der Beschluss vom Landgericht ist als PDF abrufbar

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Hambourg – des écureuils bloquent un train d'uranium plus de 7 heures

Des militantEs de l’association d’action pour l’environnement „Robin Wood“ ont bloqué ce lundi 10 novembre un train transportant 15 containers de„YelloW Cake“ pendant plus de 7 heures. Le train partait du Terminal Süd-West C. Steinweg dans le port de Hambourg. Il est à destination de la raffinerie d’uranium de Narbonne Malvési. Les containers de Yellow Cake étaient arrivés lundi dernier avec le Bateau Sheksna qui venait de Russie. Une dizaine de militantEs ont occupé les rails et les airs avec des banderoles. Ils demandent l’interdiction des transports nucléaires via Hambourg. Hambourg est avec un transport tous les deux jours en moyenne, une plaque tournante de l’industrie nucléaire.

Les militantEs qui occupaient les rails ont été délogéEs par la police au bout d’environ deux heures et mis en garde à vue. Les grimpeurs -euses ont posé beaucoup de problèmes à la police hambourgeoise qui ne savait pas grimper…

Des militantEs de l’association d’action pour l’environnement „Robin Wood“ ont bloqué ce lundi 10 novembre un train transportant 15 containers de„YelloW Cake“ pendant plus de 7 heures. Le train partait du Terminal Süd-West C. Steinweg dans le port de Hambourg. Il est à destination de la raffinerie d’uranium de Narbonne Malvési. Les containers de Yellow Cake étaient arrivés lundi dernier avec le Bateau Sheksna qui venait de Russie. Une dizaine de militantEs ont occupé les rails et les airs avec des banderoles. Ils demandent l’interdiction des transports nucléaires via Hambourg. Hambourg est avec un transport tous les deux jours en moyenne, une plaque tournante de l’industrie nucléaire.

Les militantEs qui occupaient les rails ont été délogéEs par la police au bout d’environ deux heures et mis en garde à vue. Les grimpeurs -euses ont posé beaucoup de problèmes à la police hambourgeoise qui ne savait pas grimper…

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HH – über 7 Stunden Luftakrobatik gegen Uranzug

Am 10.11.2014 haben AktivistInnen von Robin Wood einen mit 15 Container Uranerzkonzentrat beladenen Zug bei seiner Ausfahrt aus dem Süd-West Terminal in Hamburg über 7 Stunden aufgehalten. Die Container waren vergangene Woche per Schiff mit der Sheksna aus Russland kommend im Südwest-Terminal der Firma C.Steinweg eingetroffen. Kaum hatte sich der Zug mit den 15 Container in Bewegung gesetzt, dass er schon anhalten musste. Ca. 10 AktivistInnen demonstrierten auf dem Boden und in der Luft mit Bannern gegen Atomtransporte

Die AktivistInnen am Boden wurden nach ca. 2 Stunden von der Polizei z.t. Rabiat geräumt und in Gewahrsam genommen. Die Kletteraktion bereitete der Hamburger Polizei große Probleme. 

Am 10.11.2014 haben AktivistInnen von Robin Wood einen mit 15 Container Uranerzkonzentrat beladenen Zug bei seiner Ausfahrt aus dem Süd-West Terminal in Hamburg über 7 Stunden aufgehalten. Die Container waren vergangene Woche per Schiff mit der Sheksna aus Russland kommend im Südwest-Terminal der Firma C.Steinweg eingetroffen. Kaum hatte sich der Zug mit den 15 Container in Bewegung gesetzt, dass er schon anhalten musste. Ca. 10 AktivistInnen demonstrierten auf dem Boden und in der Luft mit Bannern gegen Atomtransporte

Die AktivistInnen am Boden wurden nach ca. 2 Stunden von der Polizei z.t. Rabiat geräumt und in Gewahrsam genommen. Die Kletteraktion bereitete der Hamburger Polizei große Probleme. 

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