Année : 2016

Eindrücke aus dem besetzten Wald gegen das atomare Klo in Bure

Dezember 2016: Reise nach Bure (Lothringen) zur Unterstützung der dortigen Waldbesetzung gegen ein atomares Endlager. Die Eulen von Bure haben zahlreiche Barrikaden, Boden- und Baumhäuser gebaut und wollen damit den Wald vor dem atomaren Tod schützen. Auf dem Programm: Schnupperklettern, Wissenstransfer, Bauten in den Bäumen und Besichtigung der Memorials der ANDRA, nämlich der Überreste des « Bure de Merlin » (zur Bildergalerie) , der im Sommer nach einem gerichtlich verhängten Baustopp gefallenen Mauer ( zur Pressemitteilung). In Bure herrscht möglicherweise Ruhe vor dem Sturm. Die Situation kann sich in den kommenden Wochen oder Monaten schlagartig verändern. Einiges deutet auf eine baldige Wiederaufnahme der Bauarbeiten (anstehende Gerichtstermine im Januar 2017, Besuch vom Gerichtsvollzieher im Wald). Achtet auf Ankündigungen auf der Homepage des Widerstandskollektivs (die Seite ist auch auf Deutsch) und seid bereit den Widerstand zu unterstützen! Infos gibt es auch auf meiner Seite zu Bure.

Auf dem Bild klicken um die Bildergalerie zu öffnen:

Bure – Soutien au bois occupé contre la poubelle nucléaire CIGÉO

Décembre 2016, voyage à Bure pour soutenir l’occupation du bois Lejuc contre le projet de poubelle nucléaire nommé CIGÈO et concu par les nucléocrates et l’ANDRA.Des hiboux et des chouettes ont élu domicile sur des barricades, dans des cabanes au sol et des maisons dans les arbres. Au programme: transfer de connaissances escalade, constructions dans les arbres et ailleurs et visite du mémorial de l’ANDRA, le « Bure de Merlin » tombé cet été (voir le le communiqué et les photos) après une décision de justice considérant les travaux de l’ANDRA illégaux (Voir le communiqué). Il se peut cependant que ce soit le calme avant la tempête. Une reprise des travaux dans les prochaines semaines ou mois est fort possible, monsieur l’huissier est passé par là et des rencez-vous devant le tribunal sont prévus pour janvier 2017. La forêt aura besoin de toutEs à la reprise des travaux des nucléaocrates. Infos à suivre sur la page du collectif de résistance vmc.

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Die schmutzigen Tricks der Atomkonzerne und der Politik

Eichhörnchen-Artikel, erschienen in der Zeitschrift GWR Nr. 415 von Januar 2017

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum „Atomausstieg“ und seine politischen Folgen


Dezember 2016: Das Wort „Atomausstieg“ ist in aller Munde. Hintergrund ist ein am 6. Dezember 2016 verkündetes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu einer Klage der Atomkonzerne RWE, EON und Vattenfall gegen den nach der atomaren Katastrophe von Fukushima und darauf folgenden Massenprotesten verabschiedeten „Atomausstieg“. In den Tagen nach Verkündung dieses Urteils wurden zum „Atomausstieg“ und dem Urteil aus Karlsruhe zahlreiche Falschmeldungen und Halbwahrheiten verbreitet.

Eichhörnchen-Artikel, erschienen in der Zeitschrift GWR Nr. 415 von Januar 2017

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum „Atomausstieg“ und seine politischen Folgen


Dezember 2016: Das Wort „Atomausstieg“ ist in aller Munde. Hintergrund ist ein am 6. Dezember 2016 verkündetes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu einer Klage der Atomkonzerne RWE, EON und Vattenfall gegen den nach der atomaren Katastrophe von Fukushima und darauf folgenden Massenprotesten verabschiedeten „Atomausstieg“. In den Tagen nach Verkündung dieses Urteils wurden zum „Atomausstieg“ und dem Urteil aus Karlsruhe zahlreiche Falschmeldungen und Halbwahrheiten verbreitet.
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Essen: Kletteraktivistin gewinnt Schmerzensgeldklage gegen das Land NRW

Das Landgericht Essen hat am 15.12.2016 der Klage einer Umweltaktivistin gegen das Land NRW statt gegeben und ihr ein Schmerzensgeld in Höhe von 400 Euro für eine 2-stündige rechtswidrige Ingewahrsamnahme anlässlich einer Demonstration gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON zugesprochen.

Umweltaktivist*innen hatten im Mai 2012 Protestaktionen anlässlich der Jahreshauptversammlung von E.ON angekündigt und eine Demonstration vor der Gruga Halle angemeldet.
Kletteraktivistin Cécile Lecomte wollte im Rahmen dieser Demonstration ein Transparent gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON aufhängen, um ihre Botschaft für die Gäste der Jahreshauptversammlung sichtbar zu machen. Die Polizei hinderte sie daran und zog sie mit Gewalt aus der Demonstration heraus. Die Kletteraktivistin wehrte sich verbal gegen den Polizeieinsatz und wies die Beamt*innen auf die Rechtswidrigkeit ihrer Handlung hin. Die Polizeifestigkeit von Versammlungen verbiete es, dass Demonstrant*innen ohne begründeten Anlass und voriger Ausschluss aus einer Versammlung entfernt werden. Die Beamt*innen lenkten jedoch nicht ein und nahmen die Aktivistin in Gewahrsam. Diese wurde ins Polizeipräsidium gebracht und kurz darauf ins Krankenhaus eingeliefert. Sie litt auf Grund der brutalen Festnahme und der schmerzhaften Zwangsanwendung durch die Beamt*innen unter einer Kreislaufstörung.

Es folgte eine jahrelange juristische Auseinandersetzung.

Das Landgericht Essen hat am 15.12.2016 der Klage einer Umweltaktivistin gegen das Land NRW statt gegeben und ihr ein Schmerzensgeld in Höhe von 400 Euro für eine 2-stündige rechtswidrige Ingewahrsamnahme anlässlich einer Demonstration gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON zugesprochen.

Umweltaktivist*innen hatten im Mai 2012 Protestaktionen anlässlich der Jahreshauptversammlung von E.ON angekündigt und eine Demonstration vor der Gruga Halle angemeldet.
Kletteraktivistin Cécile Lecomte wollte im Rahmen dieser Demonstration ein Transparent gegen den Kohle- und Atomkonzern E.ON aufhängen, um ihre Botschaft für die Gäste der Jahreshauptversammlung sichtbar zu machen. Die Polizei hinderte sie daran und zog sie mit Gewalt aus der Demonstration heraus. Die Kletteraktivistin wehrte sich verbal gegen den Polizeieinsatz und wies die Beamt*innen auf die Rechtswidrigkeit ihrer Handlung hin. Die Polizeifestigkeit von Versammlungen verbiete es, dass Demonstrant*innen ohne begründeten Anlass und voriger Ausschluss aus einer Versammlung entfernt werden. Die Beamt*innen lenkten jedoch nicht ein und nahmen die Aktivistin in Gewahrsam. Diese wurde ins Polizeipräsidium gebracht und kurz darauf ins Krankenhaus eingeliefert. Sie litt auf Grund der brutalen Festnahme und der schmerzhaften Zwangsanwendung durch die Beamt*innen unter einer Kreislaufstörung.

Es folgte eine jahrelange juristische Auseinandersetzung.

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Bure – das Gorleben Frankreichs

Ich bedanke mich bei Wolfgang für den Hinweis auf den folgenden Artikel über Bure. Quelle ist  das Energiewende Magazin von EWS Schönau.

Ein Bericht von Gaspar D’Allens – Übersetzung: Caroline Auret

In Lothringen baut Frankreich sein erstes Atommüllendlager. Das Projekt stößt auf erbitterten Widerstand.

Nahe Bure, einem 80-Seelen-Dorf an den Ausläufern der Maas, entsteht das Atommüllendlager «Cigéo» (Centre industriel de stockage géologique). In einer ersten Phase bis 2034 sollen dort 80.000 Kubikmeter radioaktiven Mülls eingelagert werden. Das sind gerade mal drei Prozent des gesamten atomaren Abfalls in Frankreich. Aber diese drei Prozent zählen zu den gefährlichsten überhaupt: 99 % davon sind hochradioaktiv – eine Umweltgefährung für Jahrtausende.

Ich bedanke mich bei Wolfgang für den Hinweis auf den folgenden Artikel über Bure. Quelle ist  das Energiewende Magazin von EWS Schönau.

Ein Bericht von Gaspar D’Allens – Übersetzung: Caroline Auret

In Lothringen baut Frankreich sein erstes Atommüllendlager. Das Projekt stößt auf erbitterten Widerstand.

Nahe Bure, einem 80-Seelen-Dorf an den Ausläufern der Maas, entsteht das Atommüllendlager «Cigéo» (Centre industriel de stockage géologique). In einer ersten Phase bis 2034 sollen dort 80.000 Kubikmeter radioaktiven Mülls eingelagert werden. Das sind gerade mal drei Prozent des gesamten atomaren Abfalls in Frankreich. Aber diese drei Prozent zählen zu den gefährlichsten überhaupt: 99 % davon sind hochradioaktiv – eine Umweltgefährung für Jahrtausende.

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Jülich-Castoren: Der Protest zeigt Wirkung

Eichhörnchen-Artikel, erschienen in  der Zeitschrift Graswurzelrevolution 414 von Dezember 2016.

Nur der Widerstand von unten kann der gefährlichen Produktion und Verschiebung von Atommüll ein Ende setzen

Die Auseinandersetzung um die Jülich-Castoren dauert seit Jahren an und der Protest von Atomkraftgegner*innen zeigt Wirkung. Der politische Druck zwingt die rot-grüne NRW-Landesregierung zu einem Rückzieher: im Wahljahr 2017 will sie doch keine Castortransporten nach Ahaus durchführen. Der Stillstand im Streit um den Jülicher Atommüll ist jedoch keine Lösung.

Eichhörnchen-Artikel, erschienen in  der Zeitschrift Graswurzelrevolution 414 von Dezember 2016.

Nur der Widerstand von unten kann der gefährlichen Produktion und Verschiebung von Atommüll ein Ende setzen

Die Auseinandersetzung um die Jülich-Castoren dauert seit Jahren an und der Protest von Atomkraftgegner*innen zeigt Wirkung. Der politische Druck zwingt die rot-grüne NRW-Landesregierung zu einem Rückzieher: im Wahljahr 2017 will sie doch keine Castortransporten nach Ahaus durchführen. Der Stillstand im Streit um den Jülicher Atommüll ist jedoch keine Lösung.
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Ende-Gelände-Prozess um Kletteraktion: Staatsanwältin lässt den Prozess platzen

Aktivist*innen, die im Rahmen der Anti-Kohle-Aktionen von Ende Gelände 2015 an einer Autobahnbrücke demonstrierten, stehen derzeit in Erkelenz vor Gericht. Der Prozess, der am 16. November begann, musste unterbrochen werden, weil das Gericht nach 5 Stunden Verhandlung den Anklagevorwurf änderte – der erste Vorwurf war durch die Verteidigung auseinander genommen worden. Angeklagte und Verteidiger*innen hatten sich auf den für den 5.12. anberaumten Fortsetzungstermin gut vorbereitet. Sie hatten auf den neuen Vorwurf angepasste Beweisanträge formuliert und sich auf die Plädoyers vorbereitet. Dazu kam es aber nicht. Die Staatsanwaltschaft ließ den Prozess platzen.

Aktivist*innen, die im Rahmen der Anti-Kohle-Aktionen von Ende Gelände 2015 an einer Autobahnbrücke demonstrierten, stehen derzeit in Erkelenz vor Gericht. Der Prozess, der am 16. November begann, musste unterbrochen werden, weil das Gericht nach 5 Stunden Verhandlung den Anklagevorwurf änderte – der erste Vorwurf war durch die Verteidigung auseinander genommen worden. Angeklagte und Verteidiger*innen hatten sich auf den für den 5.12. anberaumten Fortsetzungstermin gut vorbereitet. Sie hatten auf den neuen Vorwurf angepasste Beweisanträge formuliert und sich auf die Plädoyers vorbereitet. Dazu kam es aber nicht. Die Staatsanwaltschaft ließ den Prozess platzen.

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Aktivist*innen vernetzen sich zu Atomtransporten und planen Aktionen

Trier, den 06. Dezember 2016

Vom 3.-4. Dezember fand im Café Scheinbar in Trier ein deutsch-französisches Treffen zu Urantransporten statt. Das Treffen vereint regelmäßig verschiedene Anti-Atom-Initiativen aus Bure (Frankreich), Trier, Koblenz, Köln, Münster, Hamburg und Kiel.

Die Aktivist*innen rufen zu einer Aktion im nächsten Sommer auf: Zwischen dem 11. und 22. Juni 2017 soll eine Floßtour von Trier nach Köln stattfinden. Damit fahren die Aktivist*innen den Weg der regelmäßigen Transporte ab, um entlang der Strecke auf mehreren Etappen die Bevölkerung zur Thematik der Transporte zu sensibilisieren.

In Diskussionsrunden wurden Strategien zum Protest und Informationen über Atomtransporte zwischen Deutschland und Frankreich ausgetauscht. Die Initiativen forderten auf dem Treffen die Einstellung der Urantransporte sowie die Schließung aller Atomanlagen. So sollen unter anderem die deutsche Urananreicherungsanlage Gronau und die Brennelementefabrik Lingen in Niedersachsen unverzüglich geschlossen werden. „Ohne Schließung dieser primären Atomanlagen wird es niemals einen wirklichen Atomausstieg geben“, so die Teilnehmer*innen.

Just am 5.12. verließ der jüngste Atomtransport mit 20 Containern Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) den Hamburger Hafen Richtung Narbonne in Süd-Frankreich. Der Transport wird am 7.12. in Trier erwartet. Zu diesem Transport gibt es eine kurze Zusammenfassung

weitere Informationen

http://urantransport.de
https://twitter.com/urantransport
http://www.antiatomnetz-trier.de

Ende Gelände lässt sich nicht einschüchtern – Prozessbericht

Ich übernehmen einen Artikel von Hannes über die Prozesse gegen Klimaaktivist*innen im Rheinland – der Artikel enthält ein Bericht über den Prozess um die Kletteraktion an der Autobahn bei Ende Gelände 2015. Ich verteidige in diesem Prozess (Siehe auch Laienverteidigung). Er wird am 5.12. um 13 Uhr vor dem Amtsgericht Erkelenz fortgesetzt. Der Artikel ist in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nr. 414 (Dezember 2016) erschienen. Aktuelle Infos zu den Prozessen gibt es zudem auf der Antirep-Seite.

Repressionswelle gegen Klima-AktivistInnen

Das Klimagerechtigkeits- und Anti-Braunkohle-Bündnis Ende Gelände, das 2015 mit knapp 1.500 Menschen den rheinländischen Tagebau Garzweiler stundenlang stilllegte und 2016 mit mehr als 3.500 Menschen beträchtliche Teile der Lausitzer Braunkohleinfrastruktur für ein ganzes Wochenende blockierte (die GWR berichtete), sieht sich in diesem Herbst einer erwartbaren, aber dennoch anstrengenden Repressionswelle ausgesetzt.
Fast wöchentlich laden die zuständigen  Amtsgerichte in Erkelenz und Grevenbroich nun Aktivist*innen ein, die während der Aktionen 2015 am Tagebau Garzweiler festgenommen  wurden. Ein großer Teil der damals Festgenommenen stellte die Polizei durch die Verweigerung der Personalienangabe vor eine unlösbare Aufgabe und konnte somit der Verfolgung durch die Justiz entgehen; scheinbar ein Grund mehr für die Strafverfolgungsbehörden, sich mit besonderer Härte denjenigen zuzuwenden, die sich identifizieren ließen und sie stellvertretend für alle Aktivist*innen abzustrafen. Die Vorwürfe gehen dabei von Hausfriedensbruch, über Landfriedensbruch bis hin zum versuchten schweren Eingriff in den Straßenverkehr.

Ich übernehmen einen Artikel von Hannes über die Prozesse gegen Klimaaktivist*innen im Rheinland – der Artikel enthält ein Bericht über den Prozess um die Kletteraktion an der Autobahn bei Ende Gelände 2015. Ich verteidige in diesem Prozess (Siehe auch Laienverteidigung). Er wird am 5.12. um 13 Uhr vor dem Amtsgericht Erkelenz fortgesetzt. Der Artikel ist in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nr. 414 (Dezember 2016) erschienen. Aktuelle Infos zu den Prozessen gibt es zudem auf der Antirep-Seite.

Repressionswelle gegen Klima-AktivistInnen

Das Klimagerechtigkeits- und Anti-Braunkohle-Bündnis Ende Gelände, das 2015 mit knapp 1.500 Menschen den rheinländischen Tagebau Garzweiler stundenlang stilllegte und 2016 mit mehr als 3.500 Menschen beträchtliche Teile der Lausitzer Braunkohleinfrastruktur für ein ganzes Wochenende blockierte (die GWR berichtete), sieht sich in diesem Herbst einer erwartbaren, aber dennoch anstrengenden Repressionswelle ausgesetzt.
Fast wöchentlich laden die zuständigen  Amtsgerichte in Erkelenz und Grevenbroich nun Aktivist*innen ein, die während der Aktionen 2015 am Tagebau Garzweiler festgenommen  wurden. Ein großer Teil der damals Festgenommenen stellte die Polizei durch die Verweigerung der Personalienangabe vor eine unlösbare Aufgabe und konnte somit der Verfolgung durch die Justiz entgehen; scheinbar ein Grund mehr für die Strafverfolgungsbehörden, sich mit besonderer Härte denjenigen zuzuwenden, die sich identifizieren ließen und sie stellvertretend für alle Aktivist*innen abzustrafen. Die Vorwürfe gehen dabei von Hausfriedensbruch, über Landfriedensbruch bis hin zum versuchten schweren Eingriff in den Straßenverkehr.

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Tschüss Wegwerfbecher! Aktivist*innen steigen BackWerk auf's Dach

Am gestrigen Tag stiegen Robin Wood Aktivist*innen der Großbäckerei-Firma BackWerk auf’s Dach. Eine gelungene Aktion. Die Großbäckerei ist eine der wenigen Firmen, die trotz Aufforderungen durch Robin Wood und der aktuellen gesellschaftlichen Debatte um Wegwerfbecher und die Verschwendung von Ressourcen wie Papier ihren Kunden keinerlei Möglichkeit einräumt, das eigene mitgebrachte Geschirr zu nutzen. Selbst die größeren bekannten Fastfoodketten bieten inzwischen ihren Kunden an, den mitgebrachten Becher zu nutzen. Fastfood finde ich natürlich auch ohne Wegwerfbecher aus anderen Gründen nach wie vor untragbar. Die gestrigen Aktion zielte auf nur einen Aspekt der Konsumgesellschaft. Sie hat ihren – auch wenn so bescheidenen – Ziel erreicht: Die Firma BackWerk, die bislang die Forderungen ignorierte,  hat reagiert und Robin Wood eine Antwort geschickt –  es dürfte in absehbare Zukunft Änderungen geben. Die Aktion wurde durch das ZDF, dass eine Doku, die 2017 ausgestrahlt wird dreht, begleitet. Im Folgenden übernehme ich die Presse Mitteilung von Robin Wood, die Bilder sind von Robin Wood – außer die Bilder aus der Luft, die sind vom Eichhörnchen.

Am gestrigen Tag stiegen Robin Wood Aktivist*innen der Großbäckerei-Firma BackWerk auf’s Dach. Eine gelungene Aktion. Die Großbäckerei ist eine der wenigen Firmen, die trotz Aufforderungen durch Robin Wood und der aktuellen gesellschaftlichen Debatte um Wegwerfbecher und die Verschwendung von Ressourcen wie Papier ihren Kunden keinerlei Möglichkeit einräumt, das eigene mitgebrachte Geschirr zu nutzen. Selbst die größeren bekannten Fastfoodketten bieten inzwischen ihren Kunden an, den mitgebrachten Becher zu nutzen. Fastfood finde ich natürlich auch ohne Wegwerfbecher aus anderen Gründen nach wie vor untragbar. Die gestrigen Aktion zielte auf nur einen Aspekt der Konsumgesellschaft. Sie hat ihren – auch wenn so bescheidenen – Ziel erreicht: Die Firma BackWerk, die bislang die Forderungen ignorierte,  hat reagiert und Robin Wood eine Antwort geschickt –  es dürfte in absehbare Zukunft Änderungen geben. Die Aktion wurde durch das ZDF, dass eine Doku, die 2017 ausgestrahlt wird dreht, begleitet. Im Folgenden übernehme ich die Presse Mitteilung von Robin Wood, die Bilder sind von Robin Wood – außer die Bilder aus der Luft, die sind vom Eichhörnchen.

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