Catégorie : Artikeln – articles

Bei meinen Lesungen mit meinem Buch « Kommen Sie da runter! » gibt es oft interessante Diskussionen mit dem Publikum und die Frage nach weiteren Informationen. Zum Beispiel über die Atompolitik Frankreichs oder darüber wie man sich engagieren kann. Ich habe aus diesem Grund eine Übersicht von Links zusammen gestellt (die Liste hatte ich bereits im Juni zusammen gestellt und nun auf Grund von weiteren Nachfragen bei Veranstaltungen weiter aktualisiert):

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Ich veröffentliche heute ein in der Zeitschrift Graswurzelrevolution erschienenes Artikel über den Tod von Rémi Fraisse Ende oktober bei einer Demonstration gegen ein Staudammprojekt in Süd-Frankreich. Ich finde der Text trifft das Geschehen gut.

Derweil geht der Protest gegen das Staudammprojekt in Südfrankreich weiter. Die zad (zone à défendre , zu verteidigende Zone) lebt weiter. Seit dem Tod von Rémi ruhen die Baurabeiten. Die Regierung hat darüber hinaus  ein temporärer Verbot von offensiven Grananten ausgesprochen. Man fragt sich aber für wie lange? Und es betrifft nur die offensiven Granaten der Gendarmerie,  es wird beispielsweise weiter mit Splittergranaten auf die Menschen geschossen.

Ach und eine aktuelle Nachricht noch: es gibt nun eine weitere zad. Nach der zad in Nantes (gegen Flughafenbau), in le Testet (Staudammbau, wo Rémi ums Leben gekommen ist) git es nun in Roybon eine zad. Dort richtet sich der Protest gegen die Abholzung von ca. 120 Hektar Wald in einem Feuchtgebiet. « Pierre et Vacances » , ein Tourismusunternehmen, will alles zubetonieren um ein  « Center Parc » einzurichten. Der Wald wird nun besetzt und die Bauarbeiten gestört. Es gibt einen Bericht zum Beginn der Besetzung auf Deutsch hier. Die AktivistInnen haben natürlich eine Hompeage auf Französisch.

Und im RWE-Land, im Hambacher Forst wurde eine Besetzung an der Rodungskante diese Woche geräumt.

An dieser Stelle Soligrüße an alle AktivistInnen, die überall für eine bessere Welt, für den Schutz der Umwelt kämpfen! Der Widerstand geht – trotz Polizeigewalt – weiter!

Gedanken zum Mord an Rémi Fraisse

Artikel von Pierre Michel, erschienen in der Zeitschrift Graswurzelrevolution 394, Dezember 2014

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Kurzes Eichhörnchen-Kommentar zum Wasserwerfer-Prozess in Stuttgart.

 Der „schwarze Donnerstag“ ist den Menschen aus dem Widerstand gegen Stuttgart 21 in Erinnerung geblieben. Mit Wasserwerfern schoss die Polizei auf DemonstrantInnen los, mit Knüppeln prügelte sie auf sie ein. Das Ergebnis waren zahlreiche, zum Teil schwer verletzte DemonstrantInnen.Viele Menschen wurden traumatisiert. Dass die Menschen nach „Gerechtigkeit“ rufen ist nach einer solchen Erfahrung nachvollziehbar. Der Prozess gegen am Wasserwerfereinsatz beteiligten Polizeibeamten weckte solche Erwartungen. Man will doch ein bisschen an Rechtsstaat und Gerechtigkeit glauben.

Wenn man seine Stimme samt Verantwortung in die Wahlurne an die Grünen abgibt, heiß es nicht, dass das Projekt S21 gestoppt wird, auch wenn die Grünen dies versprochen haben. Bei der Justiz ist es genauso. Es empfiehlt sich nicht auf Gerechtigkeit und den Rechtsstaat zu pochen. Der Staat bricht die eigenen Regeln und Gesetze um das System aufrecht zu erhalten.
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Application no. 80442/12
Lecomte vs. Germany

Gegen meinen Langzeitgewahrsam beim Castor 2008 habe ich am 7. Dezember 2012 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Klage eingereicht, nachdem die Gerichte in Deutschland den mehrtägigen Vorbeugegewahrsam ohne Urteil für rechtmäßig erklärten und sich für die Forderungen vom Europäischen Kommitee zur Verhütung der Folter und folterähnlichen Behandlungen (CPT ) nicht interessierten. Über diesen Langzeitgewahrsam und die Klage vor dem EGMR (pdf) habe ich in diesem Blog schon öfter berichtet (Blog-Artikel dazu), in meinem Buch „Kommen Sie da runter!“ gibt es auch Texte dazu. Zwei Jahre nachdem Einreichen der Klage tut sich was. Die Erwiderung der Bundesregierung Deutschland ist bei meiner Anwältin eingetrudelt und wir dürfen nun dazu Stellung nehmen. Das Schreiben der Bundesrepublik ist 24 Seiten lang. Für die Bundesregierung ist politisches Klettern verdammt gefährlich und Folterbilder zu polizeiinternen Ausbildungszwecken da. Ich habe aus dem 24-seitigen Schreiben ein paar Auszüge gewählt.

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Die Humanistische Union hat mich im Rahmen einer Videoreihe zum Thema Abschaffung des Verfassungsschutzes über meine Erfahrungen mit dieser Behörde befragt. Das Video ist nun online.

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Am 25. August 2013 demonstrierten Robin Wood Aktivistinnen gegen das Greenwashing vom Konzern Vattenfall in Hamburg. Sie nahmen die „Vattenfall Cyclassics“ zum Anlass um Banner gegen den Konzern und seine klimaschädlichen Atom- und Kohlegeschäfte an der Strecke aufzuhängen.

Die Polizei versuchte dies zu verhindern. An einer Stelle erklomm eine Aktivistin einen Baum. Die Polizei schrie dutzende male „Kommen Sie da runter!“. Die AktivistInnen kam nicht herunter, sie wollte ja ihre Banner aufhängen. Die Polizei kann mit solchen Ohnmachtssituationen nicht umgehen. Was folgte kam wie eine Rache: die Polizei sprengte die Versammlung und nahm einen Aktivisten, der am Boden demonstrieren wollte, willkürlich in Gewahrsam. Er wurde erst 9 Stunden später wieder freigelassen.

Der Aktivist hat gegen die Freiheitsberaubung geklagt. Das Landgericht Hamburg hat nun entschieden, dass sein Gewahrsam dem Grund nach rechtswidrig gewesen ist. Die Freiheitsberaubung bleibt für die beteiligten Beamten mal wieder ohne Folgen.

Bei den Protestaktionen gegen die Vattenfall-Cyclassics 2014 versuchte die Polizei wieder die Menschen ans Demonstrieren zu hindern. Die Polizei mochte die Grundrechte der Beteiligten erst nachdem ein Anwalt persönlich erschienen war, beachten.

Der Beschluss vom Landgericht ist als PDF abrufbar

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Der Uranfrachter « Sheksna  » legte in der Nacht zu Donnerstag am Süd-West Terminal bei der Firma C.Steinweg an. Die Löschung von mindestens 13 mit Uranerzkonzentrat beladenen Container konnte beobachtet werden. Die Passagieren des Kreuzfahrtschiffes « Queen Mary », das am frühen Morgen in Sichtweite anlegte, ahnten nichts von der gefährlichen Fracht.

Es ist davon auszugehen, dass die Bevölkerung und die Passagiere von Schiffe bei einer Katastrophe nicht oder erst sehr verspätet informiert werden. Als der Atomfrachter „Atlantic Cartier“ 2013 unweit von Kirchentag und seinen BesucherInnen in Brand geriet, wurde die Bevölkerung nicht informiert. Das Feuer habe sich nicht bis zur radioaktiven Fracht propagiert, es sei doch alles gut gegangen, und eine Meldung des Unfall hätte zu einer Panikreaktion mit schlimmen Folgen führen können, hieß anschließen von offizieller Seite. Welch eine brisante Facht das Schiff an Bord hatte, wurde erst durch auf hartnäckige Nachfrage von AtomkraftgegnerInnen Preisgegeben. Der Vorfall zeigt ein mal mehr, dass Katastrophen dieser Art nicht verwaltbar. Die Behörden sind unfähig. Das zeigt auch die Übung die am AKW Lingen neulich durchgeführt wurde… Der Betrieb von Atomanlagen ist einfach unverantwortlich!

Die Atomtransporte, die mit der « Sheksna » erfolgen stehen am Anfang der Atomspirale. Deshalb gehören sie auch verboten!

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Was wird aus dem Uran, das im Hamburger Hafen immer wieder umgeschlagen wird? Es gibt durch den Hamburger Hafen zahlreiche Atomtransporte. Gegen diese Transporte gibt es aktuell eine Kampagne (Homepage der Kampagne, noch im Aufbau). Als mir bewusst wurde, dass große Mengen Uranerzkonzentrat in Hamburg umgeschlagen werden und dann nach Frankreich, nach Narbonne, weiter transportiert werden, habe ich angefangen zu recherchieren. Von der AREVA-Fabrik in Narbonne-Malvési hatte ich nie was gehört – obwohl ich in Frankreich aufgewachsen bin und die Atomkraft bei meiner politischen Arbeit seit Jahren Thema ist. Malvési ist, ob in Frankreich oder Deutschland, eine unbekannte Uranfabrik, obgleich sie in der atomaren Kette vom Rohstoff zum Brennstoff (und zum Atommüll) eine Schlüsselrolle spielt. Dort fängt die Atomspirale auf europäischem Ebene an – auch wenn die Anlage offiziell nicht als Atomanlage klassifiziert ist. 26% des weltweiten Uranrohstoffes wird dort verarbeitet.Es gibt weltweit fünf weiteren Anlagen (Kanada, China, USA, UK und Russland). Der AREVA-Konzern exportiert 58% seiner Produktion in aller Welt. Es sind Gründe genug, sich für diese Anlage zu interessieren!

Narbonne ist eine 50 000 Einwohnerstadt in Süd-Frankreich, unweit von der Mediterrane. 1959 wurde die industrielle Zone Narbonne-Malvési (oder Narbonne-Malvezy) für den Bau einer Uran-Raffinerie ausgewählt. Ein „ziviles“ Atomprogramm gab es zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Frankreich wollte aber die Atombombe. Dafür waren diverse Uranverarbeitungsanlagen nötig.

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