Pflichtverteidigung für nervige Angeklagten?

Die Gesetzgebung ist in Deutschland was die Pflichtverteidigung in einem Strafverfahren angeht, äußerst restriktiv. In Strafsachen ist in einigen Fällen ein Verteidiger vorgeschrieben, wer kein Geld habt bekommt aber nicht automatisch einen Pflichtverteidiger gestellt! Der kreative Umgang einiger Angeklagten mit Gerichtsverfahren bringt aber immer wieder RichterInnen in die Bredouille. In der Praxis schaffen manche RichterInnen ein neues Paragraf für die Pflichtverteidigung in Falle von « nervigen Angeklagten…

Bild: Eichhörnchen-Prozess in Frankfurt 2010, Hochsicherheitssaal verhindert klettern nicht.

Die Gesetzgebung ist in Deutschland was die Pflichtverteidigung in einem Strafverfahren angeht, äußerst restriktiv. In Strafsachen ist in einigen Fällen ein Verteidiger vorgeschrieben, wer kein Geld habt bekommt aber nicht automatisch einen Pflichtverteidiger gestellt! Der kreative Umgang einiger Angeklagten mit Gerichtsverfahren bringt aber immer wieder RichterInnen in die Bredouille. In der Praxis schaffen manche RichterInnen ein neues Paragraf für die Pflichtverteidigung in Falle von « nervigen Angeklagten…

Bild: Eichhörnchen-Prozess in Frankfurt 2010, Hochsicherheitssaal verhindert klettern nicht.

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Für politische Selbstermächtigung in den Gerichtssälen

Aufsatz zum Thema Laienverteidigung, wenn AktivistInnen AktivistInnen vor Gericht verteidigen. Erstveröffentlichung in der Zeitschrift GWR.

„Es ist dein Prozess, also führe ihn“, erklärte seinerzeit der berühmte Politagitator Fritz Teufel. Der unbequeme Aktivist geriet wegen seiner subversiven Aktionen immer wieder in Konflikt mit der Staatsgewalt. Doch die zahlreichen Anklagen gegen ihn wurden oft zum politischen Happening: Die Herrschenden und das System Justiz wurden in ihrer Lächerlichkeit vorgeführt.

Dieser Gedanke der Selbster­mächtigung vor Gericht schwirrt auch in den Köpfen von AktivistInnen, die Antire­pressionsarbeit nicht auf Aussageverweigerung und Geldsammeln beschränken wollen.

Es entsteht ein Laienverteidi­gerInnen-Netzwerk. Ziel ist u.a., Proteste gegen Prozesse zur Einschüchterung politischer AktivistInnen offensiv zu gestalten und zu verhindern, dass wie am Fließband durchgeurteilt werden kann.

Aufsatz zum Thema Laienverteidigung, wenn AktivistInnen AktivistInnen vor Gericht verteidigen. Erstveröffentlichung in der Zeitschrift GWR.

„Es ist dein Prozess, also führe ihn“, erklärte seinerzeit der berühmte Politagitator Fritz Teufel. Der unbequeme Aktivist geriet wegen seiner subversiven Aktionen immer wieder in Konflikt mit der Staatsgewalt. Doch die zahlreichen Anklagen gegen ihn wurden oft zum politischen Happening: Die Herrschenden und das System Justiz wurden in ihrer Lächerlichkeit vorgeführt.

Dieser Gedanke der Selbster­mächtigung vor Gericht schwirrt auch in den Köpfen von AktivistInnen, die Antire­pressionsarbeit nicht auf Aussageverweigerung und Geldsammeln beschränken wollen.

Es entsteht ein Laienverteidi­gerInnen-Netzwerk. Ziel ist u.a., Proteste gegen Prozesse zur Einschüchterung politischer AktivistInnen offensiv zu gestalten und zu verhindern, dass wie am Fließband durchgeurteilt werden kann.

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nucléaire, une courte analyse de la politique allemande

La revue en ligne Novethic thématise la mobilisation antinucléaire en Allemagne. Sont évoqués d’une part la percée des Verts dans le sud de l’Allemagne ainsi que, comme exemple de militantisme, mes activités et actions antinucléaires. Je profite l’occasion pour vous donner une brève analyse personnelle de la politique nucléaire allemande suite à la catastrophe nucléaire de Fukushima au Japon. Une analyse que je vais pouvoir approfondir et discuter ce week end puisqu’a lieu à Kassel une conférence antinucléaire.

La revue en ligne Novethic thématise la mobilisation antinucléaire en Allemagne. Sont évoqués d’une part la percée des Verts dans le sud de l’Allemagne ainsi que, comme exemple de militantisme, mes activités et actions antinucléaires. Je profite l’occasion pour vous donner une brève analyse personnelle de la politique nucléaire allemande suite à la catastrophe nucléaire de Fukushima au Japon. Une analyse que je vais pouvoir approfondir et discuter ce week end puisqu’a lieu à Kassel une conférence antinucléaire.
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