Hameln: Verfahren gegen Atomkraftgegnerin eingestellt

  • Bunte Transparente und ein voller Verhandlungssaal zur Unterstützung der angeklagten Kletteraktivistin (Danke!)

  • Scharfe Kritik an das Ermittlungsverhalten der Anklagebehörde und der Polizei prägte die vierstündige mündliche Verhandlung.

„Kriminell ist die Atomindustrie“, stand am 21.5.2013 anlässlich einer Gerichtsverhandlung gegen eine Kletteraktivistin auf ein Transparent vor dem Amtsgericht Hameln. Gut 20 Menschen waren zur Unterstützung der Angeklagten gekommen.

Hintergrund des Prozesses war ein Protestwochenende mit vielfältigen Demonstrationen gegen das Atomkraftwerk Grohnde im Oktober 2011. In diesem Zusammenhang führte eine kleine Gruppe eine spontane Kletter- und Sitzblockade über und auf eine Zufahrtsstraße durch. Als die Polizei Versammlung gewaltsam und ohne Vorwarnung angriff, um Polizei-Fahrzeuge und MitarbeiterInnen des AKWs einen Weg zu bahnen, seilte sich die Angeklagten den heranfahrende Fahrzeugen in den Weg. Dies gefiel der Polizei nicht. Ein Polizist griff nach der herunter hängenden Kurzsicherung die Aktivistin und gefährdete diese (Gefahr eines Hängetraumas).

Das Geschehen führte aber zu keinen Ermittlungen gegen die Polizeibeamten. Vor Gericht kamen nur die Anzeigen der Beamten gegen die Kletterin. Der Angeklagten wurde einen „gefährlichen Eingriff in den Schienenverkehr“ und „Beleidigung“ vorgeworfen. Mit einer Einstellung des Verfahrens auf Staatskosten endete am Dienstag nach einer vier vierstündiger Verhandlung das Verfahren. Eine scharfe Kritik an das Vorgehen der Polizei sowie an das Verhalten der Ermittlungsbehörde prägte das Verfahren.

  • Bunte Transparente und ein voller Verhandlungssaal zur Unterstützung der angeklagten Kletteraktivistin (Danke!)

  • Scharfe Kritik an das Ermittlungsverhalten der Anklagebehörde und der Polizei prägte die vierstündige mündliche Verhandlung.

„Kriminell ist die Atomindustrie“, stand am 21.5.2013 anlässlich einer Gerichtsverhandlung gegen eine Kletteraktivistin auf ein Transparent vor dem Amtsgericht Hameln. Gut 20 Menschen waren zur Unterstützung der Angeklagten gekommen.

Hintergrund des Prozesses war ein Protestwochenende mit vielfältigen Demonstrationen gegen das Atomkraftwerk Grohnde im Oktober 2011. In diesem Zusammenhang führte eine kleine Gruppe eine spontane Kletter- und Sitzblockade über und auf eine Zufahrtsstraße durch. Als die Polizei Versammlung gewaltsam und ohne Vorwarnung angriff, um Polizei-Fahrzeuge und MitarbeiterInnen des AKWs einen Weg zu bahnen, seilte sich die Angeklagten den heranfahrende Fahrzeugen in den Weg. Dies gefiel der Polizei nicht. Ein Polizist griff nach der herunter hängenden Kurzsicherung die Aktivistin und gefährdete diese (Gefahr eines Hängetraumas).

Das Geschehen führte aber zu keinen Ermittlungen gegen die Polizeibeamten. Vor Gericht kamen nur die Anzeigen der Beamten gegen die Kletterin. Der Angeklagten wurde einen „gefährlichen Eingriff in den Schienenverkehr“ und „Beleidigung“ vorgeworfen. Mit einer Einstellung des Verfahrens auf Staatskosten endete am Dienstag nach einer vier vierstündiger Verhandlung das Verfahren. Eine scharfe Kritik an das Vorgehen der Polizei sowie an das Verhalten der Ermittlungsbehörde prägte das Verfahren.

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Schiffsbrand in HH: Uran und Munitionen waren wohl an Bord!

Das wurde zunächst der öffentlichkeit verschwiegen… erst nachdem AtomkraftgegnerInnen die Frage in den Raum stellten, wurde nachgeforscht: Ja, an Bord des Frachters, der Anfang Mai im Hamburger Hafen in Brand geraten war, hat sich radioaktives Material befunden: 20 Tonnen spaltbarem Material direkt neben dem Brandherd. Also Uranhexafluriod (ja, der Stoff von den Transporten gegen die wir oft protestieren), Munitionen, etc.

Ich bin fassunglos. Doch weil ich grad unterwegs bin und kaum ins Netz komme – klettern will ja trainiert werden -, gebe ich für heute die Meldung vom NDR wieder (siehe unten) und von Antiatominitiativen.

Und als ob es nicht reichen würde: für die kommenden Tage ist ein gefährlicher MOX-Transport aus Frankreich/Belgien zum AKW Brockdorf geplannt! Die Meldung hierzu gebe ich auch in diesem Beitrag wieder.

Das wurde zunächst der öffentlichkeit verschwiegen… erst nachdem AtomkraftgegnerInnen die Frage in den Raum stellten, wurde nachgeforscht: Ja, an Bord des Frachters, der Anfang Mai im Hamburger Hafen in Brand geraten war, hat sich radioaktives Material befunden: 20 Tonnen spaltbarem Material direkt neben dem Brandherd. Also Uranhexafluriod (ja, der Stoff von den Transporten gegen die wir oft protestieren), Munitionen, etc.

Ich bin fassunglos. Doch weil ich grad unterwegs bin und kaum ins Netz komme – klettern will ja trainiert werden -, gebe ich für heute die Meldung vom NDR wieder (siehe unten) und von Antiatominitiativen.

Und als ob es nicht reichen würde: für die kommenden Tage ist ein gefährlicher MOX-Transport aus Frankreich/Belgien zum AKW Brockdorf geplannt! Die Meldung hierzu gebe ich auch in diesem Beitrag wieder.

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HH: Eindrücke von der Elbblockade gegen die Kohlekraft

Am Freitag wurde in Hamburg gegen die schmutzigen Geschäfte des Energiekonzerns Vattenfall auf Wasser Demonstriert. Die Elbe wurde für die Demonstration für zwei Stunden gesperrt. und dies mitten im Hafengebutstag mit mehreren Hunderttausend Menschen. Kein Kohlekraftwerk in Moorbug, Keine Kohle aus Kolumbien, etc. stand auf die an den Schiffen angebrachten Transparenten. Selbst 2 Kanufahrer waren mitten drin dabei.
Eine öffentlichkeitswirksame Demonstration, die die Supe von Vattenfall weiter versalzen soll. Schon jetzt steht fest, dass das Kohlekraftwerk, das 2014 in Betrieb gehen soll, für den Konzern nie rentabel werden wird. Dank des Widerstandes. Am Besten soll es nie in Betrieb gehen!

Infos und Eindrücke mit Bildern…

Am Freitag wurde in Hamburg gegen die schmutzigen Geschäfte des Energiekonzerns Vattenfall auf Wasser Demonstriert. Die Elbe wurde für die Demonstration für zwei Stunden gesperrt. und dies mitten im Hafengebutstag mit mehreren Hunderttausend Menschen. Kein Kohlekraftwerk in Moorbug, Keine Kohle aus Kolumbien, etc. stand auf die an den Schiffen angebrachten Transparenten. Selbst 2 Kanufahrer waren mitten drin dabei.
Eine öffentlichkeitswirksame Demonstration, die die Supe von Vattenfall weiter versalzen soll. Schon jetzt steht fest, dass das Kohlekraftwerk, das 2014 in Betrieb gehen soll, für den Konzern nie rentabel werden wird. Dank des Widerstandes. Am Besten soll es nie in Betrieb gehen!

Infos und Eindrücke mit Bildern…
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Aktionsvideo: CASTORgegnerInnen entern Brandenburger Tor

Dank der Aufnahmen von  einem Bekannten habe ich ein Kurz-Video  über die CASTOR-Aktionen in Potsdam im Februar 2013 anlässlich der Gerichtsverhandlung gegen AktivistInnen der Gruppe « Brückentechnologie » zusammengebastelt. Ist etwas amateurhaft, sorry…

Zu sehen ist die Kletteraktion am Brandenburger Tor (Potsdam) und der peinliche nächtliche Feuerwehreinsatz auf Anordnung des Gerichtes zum Entfernen von unerwünschten Transparenten an Straßenbäumen… Im Bezug auf das Verhalten des Landgerichtspräsidenten, der selbst das Demonstrieren außerhalb des Grundstückes, das zum Gericht gehört, untersagen will und das Tragen von politischen Stickers auf Kleindungsstücke im Gebäude unterbindet, habe ich Klage vorm Verwaltungsgericht eingereicht… die Stellungnahmen des Präsidenten sind lustig…

Dank der Aufnahmen von  einem Bekannten habe ich ein Kurz-Video  über die CASTOR-Aktionen in Potsdam im Februar 2013 anlässlich der Gerichtsverhandlung gegen AktivistInnen der Gruppe « Brückentechnologie » zusammengebastelt. Ist etwas amateurhaft, sorry…

Zu sehen ist die Kletteraktion am Brandenburger Tor (Potsdam) und der peinliche nächtliche Feuerwehreinsatz auf Anordnung des Gerichtes zum Entfernen von unerwünschten Transparenten an Straßenbäumen… Im Bezug auf das Verhalten des Landgerichtspräsidenten, der selbst das Demonstrieren außerhalb des Grundstückes, das zum Gericht gehört, untersagen will und das Tragen von politischen Stickers auf Kleindungsstücke im Gebäude unterbindet, habe ich Klage vorm Verwaltungsgericht eingereicht… die Stellungnahmen des Präsidenten sind lustig…

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War Uranhexafluorid unter den Gefahrstoffen auf der brennenden „Atlantic Cartier“?

Ich übernehme eine Mitteilung  des Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen  sowie von Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke Gruppe (SAND), Hamburg  und demBundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) 

Reederei und Schiff sind für atomare Frachten bekannt

(Hamburg, Gronau, Münster, 07.05.2013). Nach dem verheerenden Schiffsbrand auf der „Atlantic Cartier“ im Hamburger Hafen am 1. Mai erwarten die Münsterländer Anti-Atomkraft-Initiativen, die Hamburger Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke Gruppe (SAND) und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) Auskunft von der Reederei und den Behörden, ob auch diesmal radioaktive Fracht an Bord war. In den Medien war von „mit Gefahrstoffen beladenen Containern“ die Rede.

Ich übernehme eine Mitteilung  des Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen  sowie von Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke Gruppe (SAND), Hamburg  und demBundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) 

Reederei und Schiff sind für atomare Frachten bekannt

(Hamburg, Gronau, Münster, 07.05.2013). Nach dem verheerenden Schiffsbrand auf der „Atlantic Cartier“ im Hamburger Hafen am 1. Mai erwarten die Münsterländer Anti-Atomkraft-Initiativen, die Hamburger Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke Gruppe (SAND) und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) Auskunft von der Reederei und den Behörden, ob auch diesmal radioaktive Fracht an Bord war. In den Medien war von „mit Gefahrstoffen beladenen Containern“ die Rede.

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Floßtour: Auf zur Elbblockade gegen Kohleschmutz nach HH!

Mit einem selbst gebauten Holzfloß ROBINA WALD fahren seit dem 29. April 2013 Robin Wood AktivistInnen von Dömitz (Wendland) nach Hamburg auf der Elbe. Ziel ist es, Menschen für eine Energieversorgung in Bürgerhände ohne Kohle und Atom zu gewinnen. Unterwegs mobilisieren die AktivistInnen insbesondere für die Elbblockade der Kampagne gegenstrom13, die am 10. Mai im Hamburger Hafen stattfinden wird. Sie richtet sich gegen das Klimakiller-Kohlekraftwerk von Vattenfall in Hamburg-Moorburg sowie Import-Kohle aus Kolumbien.

Ich bin zwischen AKW-Blockade und Prozessvorbereitung ein paar Tage mitgefahren. Am 10. Mai fahre ich zur Elbblockade wieder nach Hamburg.

Mit einem selbst gebauten Holzfloß ROBINA WALD fahren seit dem 29. April 2013 Robin Wood AktivistInnen von Dömitz (Wendland) nach Hamburg auf der Elbe. Ziel ist es, Menschen für eine Energieversorgung in Bürgerhände ohne Kohle und Atom zu gewinnen. Unterwegs mobilisieren die AktivistInnen insbesondere für die Elbblockade der Kampagne gegenstrom13, die am 10. Mai im Hamburger Hafen stattfinden wird. Sie richtet sich gegen das Klimakiller-Kohlekraftwerk von Vattenfall in Hamburg-Moorburg sowie Import-Kohle aus Kolumbien.

Ich bin zwischen AKW-Blockade und Prozessvorbereitung ein paar Tage mitgefahren. Am 10. Mai fahre ich zur Elbblockade wieder nach Hamburg.

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Solidarität macht gute Laune

Als ich heute früh nach einer Woche Vorträge und Aktionen in Süddeutschland in den Zug nach Lüneburg stieg, hatte ich irgendwie schlechte Laune. Mein Rheuma meldete sich mit Gelenkschmerzen beim frühen Aufstehen und ich war nicht ein mal in der Lage eine Scheibe Weißbrot zu schneiden – scheiß Morgensteifigkeit! Ich muss außerdem die Ereignisse der letzten Tagen noch verdauen; die plötzliche leere nach den vollen Tagen zusammen mit anderen tollen Menschen lähmt mich – obwohl ich jede Menge zu tun habe. Ich weiß nicht, wie ich die nächsten Tagen und Wochen gestalten werde. Die Tage haben nur 24 Stunden und ich bräuchte mehr, um alles zu schaffen, was ich mit vornehme.

Für gute Laune sorgte aber bei meiner Rückkehr ein Päckchen aus Würzburg auf dem Küchentisch, dessen Inhalt ich sofort fotografierte….

Als ich heute früh nach einer Woche Vorträge und Aktionen in Süddeutschland in den Zug nach Lüneburg stieg, hatte ich irgendwie schlechte Laune. Mein Rheuma meldete sich mit Gelenkschmerzen beim frühen Aufstehen und ich war nicht ein mal in der Lage eine Scheibe Weißbrot zu schneiden – scheiß Morgensteifigkeit! Ich muss außerdem die Ereignisse der letzten Tagen noch verdauen; die plötzliche leere nach den vollen Tagen zusammen mit anderen tollen Menschen lähmt mich – obwohl ich jede Menge zu tun habe. Ich weiß nicht, wie ich die nächsten Tagen und Wochen gestalten werde. Die Tage haben nur 24 Stunden und ich bräuchte mehr, um alles zu schaffen, was ich mit vornehme.

Für gute Laune sorgte aber bei meiner Rückkehr ein Päckchen aus Würzburg auf dem Küchentisch, dessen Inhalt ich sofort fotografierte….

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AG Hameln: Atomkraftgegnerin vor Gericht am 21.5.13

Wenn der Staatsanwaltschaft klarem Menschenverstand fehlt…

Prozesstermin: 21. Mai 2013 ; Amtsgericht Hameln ; 11:00 Uhr im Saal 123 bei Richter Schöpe

Das mit rißanfälligem Stahl gebaute Atomkraftwerk Grohnde ist ein Beweis dafür, dass von Atomausstieg nicht die Rede sein kann. Die Liste der Gefahren, die vom Atomkraftwerk Grohnde ausgehen ist lang. Der AKW-Betreiber EON setzt giftige, gefährliche plutoniumhaltige MOX-Brennstäbe ein; ernsthafte effektive Kastrophenschutzpläne sind Fehlanzeige – um nur zwei Beispiele zu nennen.

Doch statt die kriminellen Machenschaften des Energiekonzerns EON anzuprangern, verfolgt die Hannoveraner Staatsanwaltschaft lieber AtomkraftgegnerInnen. Ein „gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr“ soll eine Demonstration vor dem Atomkraftwerk gewesen sein. Die Interessen des Energiekonzerns EON werden höher bewertet als die Grundrechte von DemonstrantInnen.

Wenn der Staatsanwaltschaft klarem Menschenverstand fehlt…

Prozesstermin: 21. Mai 2013 ; Amtsgericht Hameln ; 11:00 Uhr im Saal 123 bei Richter Schöpe

Das mit rißanfälligem Stahl gebaute Atomkraftwerk Grohnde ist ein Beweis dafür, dass von Atomausstieg nicht die Rede sein kann. Die Liste der Gefahren, die vom Atomkraftwerk Grohnde ausgehen ist lang. Der AKW-Betreiber EON setzt giftige, gefährliche plutoniumhaltige MOX-Brennstäbe ein; ernsthafte effektive Kastrophenschutzpläne sind Fehlanzeige – um nur zwei Beispiele zu nennen.

Doch statt die kriminellen Machenschaften des Energiekonzerns EON anzuprangern, verfolgt die Hannoveraner Staatsanwaltschaft lieber AtomkraftgegnerInnen. Ein „gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr“ soll eine Demonstration vor dem Atomkraftwerk gewesen sein. Die Interessen des Energiekonzerns EON werden höher bewertet als die Grundrechte von DemonstrantInnen.

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Atomausstieg selber machen: AkW Neckarwestheim blockiert

Blockade Neckarwestheim Am gestrigen Tag beteiligte ich mich an einer Blockade des Atomkraftwerkes Neckarwestheim. Rund 40 Menschen demonstrierten 10 Stunden lang auf eine Zufahrtsstraße zum Atomkraftwerk. Die Einfahrt wurde mittels 6-Meter hohen Triopods (Dreibeine) mit 4 KletteraktivistInnen versperrt, durch Warnzeichen, zahlreichen Transparenten und „Atom-Fässer“ wurde der Bereich abgesichert. Die Blockade begann gegen 5:30 Uhr morgen. Die DemonstrantInnen forderten die sofortige Stilllegung des Atomkraftwerkes – und weiterer Atomanlagen weltweit.

9 Atomkraftwerke sind heute noch in Betrieb, die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementefabrik Lingen dürfen unbefristet weiter laufen. Ein Atomarer Unfall ist jederzeit möglich, Atommüll wird weiter produziert, obwohl die Entsorgungsfrage nicht geklärt ist / werden kann. Selbst im „Normalbetrieb“ wird Radioaktivität freigesetzt und das Krebsrisiko in der Nähe von Atomanlagen ist deutlich erhöht. Dies zeigt, das von „Atomausstieg“ wie die Politik ihn verspricht, keine Rede sein kann, der Druck von der Straße darf nicht nachlassen.

Blockade Neckarwestheim Am gestrigen Tag beteiligte ich mich an einer Blockade des Atomkraftwerkes Neckarwestheim. Rund 40 Menschen demonstrierten 10 Stunden lang auf eine Zufahrtsstraße zum Atomkraftwerk. Die Einfahrt wurde mittels 6-Meter hohen Triopods (Dreibeine) mit 4 KletteraktivistInnen versperrt, durch Warnzeichen, zahlreichen Transparenten und „Atom-Fässer“ wurde der Bereich abgesichert. Die Blockade begann gegen 5:30 Uhr morgen. Die DemonstrantInnen forderten die sofortige Stilllegung des Atomkraftwerkes – und weiterer Atomanlagen weltweit.

9 Atomkraftwerke sind heute noch in Betrieb, die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementefabrik Lingen dürfen unbefristet weiter laufen. Ein Atomarer Unfall ist jederzeit möglich, Atommüll wird weiter produziert, obwohl die Entsorgungsfrage nicht geklärt ist / werden kann. Selbst im „Normalbetrieb“ wird Radioaktivität freigesetzt und das Krebsrisiko in der Nähe von Atomanlagen ist deutlich erhöht. Dies zeigt, das von „Atomausstieg“ wie die Politik ihn verspricht, keine Rede sein kann, der Druck von der Straße darf nicht nachlassen.

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Ingewahrsamnahme beim MOX-Transport war rechtswidrig

Am 18.November 2012 waren vier Umweltaktivist_innen auf Anordnung von Kriminaldirektor Leopold in Gewahrsam genommen worden, weil sie gegen den Transport von MOX-Brennelementen ins AKW Grohnde demonstriert hatten. Sie wollten in den Bäumen nahe des Friedhofes Emmerthal ein Transparent aufspannen, wurden dabei aber von Spezialkräften der Polizei aus den Bäumen geholt, ohne dass diese die Versammlung aufgelöst hatte. Das Amtsgericht Hameln entschied nun, dass die darauf folgende Ingewahrsamnahme rechtswidrig war.

UPDATE  7.5.13 : Ich habe inzwisschen Strafanzeige wegen Freiheitsberaubung gegen KD Leopold gestellt(PDF).

Am 18.November 2012 waren vier Umweltaktivist_innen auf Anordnung von Kriminaldirektor Leopold in Gewahrsam genommen worden, weil sie gegen den Transport von MOX-Brennelementen ins AKW Grohnde demonstriert hatten. Sie wollten in den Bäumen nahe des Friedhofes Emmerthal ein Transparent aufspannen, wurden dabei aber von Spezialkräften der Polizei aus den Bäumen geholt, ohne dass diese die Versammlung aufgelöst hatte. Das Amtsgericht Hameln entschied nun, dass die darauf folgende Ingewahrsamnahme rechtswidrig war.

UPDATE  7.5.13 : Ich habe inzwisschen Strafanzeige wegen Freiheitsberaubung gegen KD Leopold gestellt(PDF).

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