Année : 2011

Bagger-Prozess gegen S21 GegnerInnen : ungewöhnlicher Prozessauftakt

protest vor der Verhandlung
Am 3.5. 2011, den ersten Prozesstag gegen zwei Robin Wood AktivistInnen, die letzten Sommer aus Protest gegen Stuttgart 21 kletternd protestierten, ging es hart zur Sache. Die Verhandlung wurde nach 5 Stunden heftigen juristischen Schlagabtauschs zwischen Richterin und Angeklagten auf dem 10. Mai vertagt.(Flyer zu den kommen Prozesstagen)

Eigentlich hätte es für das stuttgarter Amtsgericht heute ein leichtes Spiel werden sollen: Zwei Angeklagten ohne juristische Ausbildung und ohne Anwalt und der in Prozessen gegen S21-GegnerInnen inzwischen übliche Vorwurf « Hausfriedensbruch ». Doch, dass Urteile wie am Fließband gesprochen werden und Angeklagten elementare strafprozessuale Rechte nicht zugestanden werden, wollten die beiden AktivistInnen nicht einfach hinnehmen.

protest vor der Verhandlung
Am 3.5. 2011, den ersten Prozesstag gegen zwei Robin Wood AktivistInnen, die letzten Sommer aus Protest gegen Stuttgart 21 kletternd protestierten, ging es hart zur Sache. Die Verhandlung wurde nach 5 Stunden heftigen juristischen Schlagabtauschs zwischen Richterin und Angeklagten auf dem 10. Mai vertagt.(Flyer zu den kommen Prozesstagen)

Eigentlich hätte es für das stuttgarter Amtsgericht heute ein leichtes Spiel werden sollen: Zwei Angeklagten ohne juristische Ausbildung und ohne Anwalt und der in Prozessen gegen S21-GegnerInnen inzwischen übliche Vorwurf « Hausfriedensbruch ». Doch, dass Urteile wie am Fließband gesprochen werden und Angeklagten elementare strafprozessuale Rechte nicht zugestanden werden, wollten die beiden AktivistInnen nicht einfach hinnehmen.

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Hallo geht's noch? Prozess nach Baggerbesetzung gegen Stuttgart 21

baggerbesetzung

Die Landtagswahlen sind kaum vorüber und die Repression gegen AktivistInnen aus dem Stuttgart 21 Widerstand geht unvermittelt weiter. Zwei Robin Wood AktivistInnen, darunter das Eichhörnchen, die am 30.08.10 für mehrere Stunden den Abriss-Bagger vor dem Nordflügel besetzten, werden wegen des Vorwurfs auf Hausfriedensbruch vor dem Amtsgericht angeklagt. Gegen weiteren Aktivisten der Gruppe wurde bereits im Dezember und Februar verhandelt, noch ist kein Verfahren rechtskräftig abgeschlossen. ( Pressemitteilung von Robin Wood)

Wann: es gab im Mai 2011 3 Verhandlungstage (3. , 10. und 24. Mai) und es ging ziemlich Hart zur Sache – Berufung wurde eingelegt.
Wo: Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5

baggerbesetzung

Die Landtagswahlen sind kaum vorüber und die Repression gegen AktivistInnen aus dem Stuttgart 21 Widerstand geht unvermittelt weiter. Zwei Robin Wood AktivistInnen, darunter das Eichhörnchen, die am 30.08.10 für mehrere Stunden den Abriss-Bagger vor dem Nordflügel besetzten, werden wegen des Vorwurfs auf Hausfriedensbruch vor dem Amtsgericht angeklagt. Gegen weiteren Aktivisten der Gruppe wurde bereits im Dezember und Februar verhandelt, noch ist kein Verfahren rechtskräftig abgeschlossen. ( Pressemitteilung von Robin Wood)

Wann: es gab im Mai 2011 3 Verhandlungstage (3. , 10. und 24. Mai) und es ging ziemlich Hart zur Sache – Berufung wurde eingelegt.
Wo: Amtsgericht Stuttgart, Hauffstraße 5

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Kleiner Soli-Aufruf – Tagessatz-Verkauf nach Genfeldbefreiung

Im Sommer 2008 beteiligte ich mich zusammen mit über 70 weiteren Menschen an einer Genfeldbefreiung von [Gendreck weg|http://www.gendreck-weg.de/|de], einer Aktion des zivilen ungehorsam gegen Gentechnik. Im Sommer 2009 und 2010 stand ich dafür vor Gericht in Kitzingen und Würzburg. In der Verhandlung stellte ich über 30 Beweisanträge zum Thema Gentechnik und ihre Gefahren. Das Gerichte erkannte die Gefahren der Gentechnik an…und verurteilte mich trotzdem. Ein milderes Mittel als die Feldbefreiung hätte zur Verfügung gestanden um die Gefahr abzuwenden, so das Gericht. Ich hätte eine Menschenkette machen können. Ah ah?? Eine Menschenkette kann Polenflug aufhalten???? Die sind witzig die Gerichte. Aber gut….um Wahrheit und Gerechtigkeit geht es vor Gericht nicht. Gerichte sind wahrheitsschaffende Instanzen…

Im Sommer 2008 beteiligte ich mich zusammen mit über 70 weiteren Menschen an einer Genfeldbefreiung von [Gendreck weg|http://www.gendreck-weg.de/|de], einer Aktion des zivilen ungehorsam gegen Gentechnik. Im Sommer 2009 und 2010 stand ich dafür vor Gericht in Kitzingen und Würzburg. In der Verhandlung stellte ich über 30 Beweisanträge zum Thema Gentechnik und ihre Gefahren. Das Gerichte erkannte die Gefahren der Gentechnik an…und verurteilte mich trotzdem. Ein milderes Mittel als die Feldbefreiung hätte zur Verfügung gestanden um die Gefahr abzuwenden, so das Gericht. Ich hätte eine Menschenkette machen können. Ah ah?? Eine Menschenkette kann Polenflug aufhalten???? Die sind witzig die Gerichte. Aber gut….um Wahrheit und Gerechtigkeit geht es vor Gericht nicht. Gerichte sind wahrheitsschaffende Instanzen…
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"Résiste, prouve que tu existes" – Ecureuille invitée a la foire bio de Trégunc

Pour le week-end du premier mai, je suis invitée en Bretagne à l´occasion de la quatrième édition de la foire bio de Trégunc. L’Association Paresse (Programme Alternatif pour une relocalisation de l’Économie et une Société Solidaire et Émancipatrice) organise cette rencontre qui rassemble plus de 3000 personnes. Au Programme: conférences, rencontres débats, projections de films, expositions, stands, ateliers pratiques…

On m’a demandé d’intervenir le 1er mai à 16h à l’occasion de la projection du film documentaire «Les insurgés de la terre», le film de Philippe Borrel passé sur Arte le 8 février dernier. A cette occasion j’avais écrit pour Arte un long texte sur l’activisme politique et mon engagement.

Dans ce film il y a un passage sur notre occupation d’arbres contre une centrale à charbon il y a un an et quelques actions anti-castor…

Le programme se trouve en ligne sur le site de Paresse.

Le film les insurgés de la terre est sinon en ligne… et l’interview avec l’écureuille.

Ecureuille

Vattenfall aufs Dach gestiegen – Atomausstieg sofort!

Vattenfall aufs Dach gestiegen - NDR-BildNach der Aktion von Mittwoch am alten Kran in Lüneburg sind wir gestern Vattenfall aufs Dach in Hamburg gestiegen. Wir entrollten zwei Banner an der Fassade des Konzerns. Auf dem ersten Banner stand « GAU-Roulette – Tschernobyl – Fukushima – Krümmel ? » Der Banner war auf Grund eines Konzeptionsfehlers leider nicht so gut zu spannen und zu lesen. Aber ein Konzeptionsfehler bei einem Banner hat – anders als bei einem AKW – keine schlimme Auswirkungen! Der zweite Banner, ein Kunstwerk vom Künstler « DAN » war dafür sehr schön zu sehen! Unser Ziel war es, auf die am Montag statt findenden Antiatom-Demonstrationen zum Tschernobyljahrestag aufmerksam zu machen – so wie auf die Politik des Atomkonzerns Vattenfall, der in Hamburg der größte Stromanbieter ist. Vattenfall will die seit 3 Jahren pannenbedingt stillgelegten AKW Krümmel und Brünsbüttel wieder in Betrieb nehmen. Die AKWs sind Siedwasserreaktoren, baugleich wie in Fukushima… In Krümmel und Brünsbüttel hat es des öfteren Probleme mit den Reaktoren und der Kühlung gegeben…
Unsere Aktion stieß auf Beifall bei den PassantInnen. Die Polizei verhielt sich dagegen wieder ein mal völlig daneben.

Vattenfall aufs Dach gestiegen - NDR-BildNach der Aktion von Mittwoch am alten Kran in Lüneburg sind wir gestern Vattenfall aufs Dach in Hamburg gestiegen. Wir entrollten zwei Banner an der Fassade des Konzerns. Auf dem ersten Banner stand « GAU-Roulette – Tschernobyl – Fukushima – Krümmel ? » Der Banner war auf Grund eines Konzeptionsfehlers leider nicht so gut zu spannen und zu lesen. Aber ein Konzeptionsfehler bei einem Banner hat – anders als bei einem AKW – keine schlimme Auswirkungen! Der zweite Banner, ein Kunstwerk vom Künstler « DAN » war dafür sehr schön zu sehen! Unser Ziel war es, auf die am Montag statt findenden Antiatom-Demonstrationen zum Tschernobyljahrestag aufmerksam zu machen – so wie auf die Politik des Atomkonzerns Vattenfall, der in Hamburg der größte Stromanbieter ist. Vattenfall will die seit 3 Jahren pannenbedingt stillgelegten AKW Krümmel und Brünsbüttel wieder in Betrieb nehmen. Die AKWs sind Siedwasserreaktoren, baugleich wie in Fukushima… In Krümmel und Brünsbüttel hat es des öfteren Probleme mit den Reaktoren und der Kühlung gegeben…
Unsere Aktion stieß auf Beifall bei den PassantInnen. Die Polizei verhielt sich dagegen wieder ein mal völlig daneben.
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Fukushima mahnt – Kletteraktion am alten Kran in Lüneburg

Kran-aktion in Lüneburg
Mehrere AktivistInnen der Umweltorganisation ROBIN WOOD haben sich heute Mittag in Lüneburg vom alten Kran am Stint abgeseilt und dort Transparente entrollt mit den Aufschriften: „Fukushima mahnt: Atomausstieg sofort!“ und „E.ON – Sicher ist nur das Risiko“. Die AktivistInnen fordern den sofortigen Atomausstieg und gezielt an die Adresse von E.ON den kompletten Rückzug des Konzerns aus dem Atomgeschäft. Die Stadt Lüneburg fordern sie auf, alle Geschäftsbeziehungen zu Atomkonzernen abzubrechen. Mit der Aktion mobilisieren sie für Ostermontag zu den Anti-Atom-Protesten anlässlich des Jahrestages der Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl. Dann wird an zwölf Atomstandorten im ganzen Bundesgebiet demonstriert – auch an den Schrottreaktoren von Vattenfall und E.ON in Krümmel und Brunsbüttel.

Kran-aktion in Lüneburg
Mehrere AktivistInnen der Umweltorganisation ROBIN WOOD haben sich heute Mittag in Lüneburg vom alten Kran am Stint abgeseilt und dort Transparente entrollt mit den Aufschriften: „Fukushima mahnt: Atomausstieg sofort!“ und „E.ON – Sicher ist nur das Risiko“. Die AktivistInnen fordern den sofortigen Atomausstieg und gezielt an die Adresse von E.ON den kompletten Rückzug des Konzerns aus dem Atomgeschäft. Die Stadt Lüneburg fordern sie auf, alle Geschäftsbeziehungen zu Atomkonzernen abzubrechen. Mit der Aktion mobilisieren sie für Ostermontag zu den Anti-Atom-Protesten anlässlich des Jahrestages der Reaktor-Katastrophe von Tschernobyl. Dann wird an zwölf Atomstandorten im ganzen Bundesgebiet demonstriert – auch an den Schrottreaktoren von Vattenfall und E.ON in Krümmel und Brunsbüttel.
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Für politische Selbstermächtigung in den Gerichtssälen

Aufsatz zum Thema Laienverteidigung, wenn AktivistInnen AktivistInnen vor Gericht verteidigen. Erstveröffentlichung in der Zeitschrift GWR.

„Es ist dein Prozess, also führe ihn“, erklärte seinerzeit der berühmte Politagitator Fritz Teufel. Der unbequeme Aktivist geriet wegen seiner subversiven Aktionen immer wieder in Konflikt mit der Staatsgewalt. Doch die zahlreichen Anklagen gegen ihn wurden oft zum politischen Happening: Die Herrschenden und das System Justiz wurden in ihrer Lächerlichkeit vorgeführt.

Dieser Gedanke der Selbster­mächtigung vor Gericht schwirrt auch in den Köpfen von AktivistInnen, die Antire­pressionsarbeit nicht auf Aussageverweigerung und Geldsammeln beschränken wollen.

Es entsteht ein Laienverteidi­gerInnen-Netzwerk. Ziel ist u.a., Proteste gegen Prozesse zur Einschüchterung politischer AktivistInnen offensiv zu gestalten und zu verhindern, dass wie am Fließband durchgeurteilt werden kann.

Aufsatz zum Thema Laienverteidigung, wenn AktivistInnen AktivistInnen vor Gericht verteidigen. Erstveröffentlichung in der Zeitschrift GWR.

„Es ist dein Prozess, also führe ihn“, erklärte seinerzeit der berühmte Politagitator Fritz Teufel. Der unbequeme Aktivist geriet wegen seiner subversiven Aktionen immer wieder in Konflikt mit der Staatsgewalt. Doch die zahlreichen Anklagen gegen ihn wurden oft zum politischen Happening: Die Herrschenden und das System Justiz wurden in ihrer Lächerlichkeit vorgeführt.

Dieser Gedanke der Selbster­mächtigung vor Gericht schwirrt auch in den Köpfen von AktivistInnen, die Antire­pressionsarbeit nicht auf Aussageverweigerung und Geldsammeln beschränken wollen.

Es entsteht ein Laienverteidi­gerInnen-Netzwerk. Ziel ist u.a., Proteste gegen Prozesse zur Einschüchterung politischer AktivistInnen offensiv zu gestalten und zu verhindern, dass wie am Fließband durchgeurteilt werden kann.

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Oser la vie en roulotte…

Ouf… la dernière tempête n’a pas tout emporté. Juste notre Yourte légère ou nous faisons nos réunion s’est envolée.. ainsi que le trampoline d’un de mes voisins… Je vous dis…. l’éolien a une force impressionnante! Des vents jusqu’à 100 kmh on n’a pas cela tous les jours. Ma roulotte à un peu tangué, mais le bois c’est souple! Et la construction massive.

Alors la tempête, eh bien la météo nous l’a envoyée pour souffler les un ans de notre association Leben(s)Wagen. En allemand, un jeu de mot avec « das Leben wagen » (oser la vie) et « Wagenleben » (la vie en roulotte). En effet… il y a un an nous avons fondé cette association à Lüneburg. J’habite dans une roulotte depuis trois ans – et ne m’en lasse pas. Je parle de la vie sédentaire en roulotte ou autre habitat sans fondations.

Ouf… la dernière tempête n’a pas tout emporté. Juste notre Yourte légère ou nous faisons nos réunion s’est envolée.. ainsi que le trampoline d’un de mes voisins… Je vous dis…. l’éolien a une force impressionnante! Des vents jusqu’à 100 kmh on n’a pas cela tous les jours. Ma roulotte à un peu tangué, mais le bois c’est souple! Et la construction massive.

Alors la tempête, eh bien la météo nous l’a envoyée pour souffler les un ans de notre association Leben(s)Wagen. En allemand, un jeu de mot avec « das Leben wagen » (oser la vie) et « Wagenleben » (la vie en roulotte). En effet… il y a un an nous avons fondé cette association à Lüneburg. J’habite dans une roulotte depuis trois ans – et ne m’en lasse pas. Je parle de la vie sédentaire en roulotte ou autre habitat sans fondations.
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Atomenergie und ihre politischen Folgen nach Fukushima – Vortrag mit Eichhörnchen in Düsseldorf

Im vorigen Beitrag habe ich erwähnt, dass ich am 19.4. auf Einladung der Ortsgruppe von Robin Wood einen Vortrag Über Atomkraft und Widerstand in Düsseldorf halten werde. Die Ankündigung wollte ich den Blog-LeserInnen nicht vorenthalten 🙂

Im vorigen Beitrag habe ich erwähnt, dass ich am 19.4. auf Einladung der Ortsgruppe von Robin Wood einen Vortrag Über Atomkraft und Widerstand in Düsseldorf halten werde. Die Ankündigung wollte ich den Blog-LeserInnen nicht vorenthalten 🙂
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Von Fukushima nach Frankreich…nach Deutschland

Ein kurzes Statement über die Atompolitik in Frankreich… und in Deutschland. Atomkraft ist in Frankreich Tabu. Schließlich sind viele Franzosen über die Force de Frappe ihres Landes sprich die Atombombe und die angebliche energetische Unabhängigkeit stolz – obwohl 100% der Urans aus dem Ausland kommt, glauben viele die immer wiederholten Lügen der Regierung und der Atomlobby. Auch wenn im Bündnis  »[Sortir du nucléaire|http://www.sortirdunucleaire.org/|fr] » (Automausstieg) über 900 Gruppen organisiert sind und Tausende auf die Straße gehen, hat es die Antiatombewegung schwer sich Gehör zu verschaffen. Gegen soziale Kürzungen sind es schnell eine Million, die lautstark protestieren. Frankreichs Atomprogramm wurde mit militärischen Mittel durchgesetzt. Den Antiatom-Demonstranten der 70er Jahren standen oft Fallshirmspringer der Armee gegenüber (siehe z.B. in Plogoff, darüber gibt einen sehr guten französischen Film  » [Steine gegen Gewehr|http://www.breizh.de/videos/plogoff.htm|de] »). Fakten wurden geschaffen, die Antiatom Bewegung gespalten und militärisch zerschlagen. Heute deckt die Atomkraft mit 58 Reaktoren 80% des Strombedarfs. Das macht ein Umdenken schwierig. Fukushima hat trotz alledem auch Frankreich erreicht und die Debatte wieder belebt.

Ein kurzes Statement über die Atompolitik in Frankreich… und in Deutschland. Atomkraft ist in Frankreich Tabu. Schließlich sind viele Franzosen über die Force de Frappe ihres Landes sprich die Atombombe und die angebliche energetische Unabhängigkeit stolz – obwohl 100% der Urans aus dem Ausland kommt, glauben viele die immer wiederholten Lügen der Regierung und der Atomlobby. Auch wenn im Bündnis  »[Sortir du nucléaire|http://www.sortirdunucleaire.org/|fr] » (Automausstieg) über 900 Gruppen organisiert sind und Tausende auf die Straße gehen, hat es die Antiatombewegung schwer sich Gehör zu verschaffen. Gegen soziale Kürzungen sind es schnell eine Million, die lautstark protestieren. Frankreichs Atomprogramm wurde mit militärischen Mittel durchgesetzt. Den Antiatom-Demonstranten der 70er Jahren standen oft Fallshirmspringer der Armee gegenüber (siehe z.B. in Plogoff, darüber gibt einen sehr guten französischen Film  » [Steine gegen Gewehr|http://www.breizh.de/videos/plogoff.htm|de] »). Fakten wurden geschaffen, die Antiatom Bewegung gespalten und militärisch zerschlagen. Heute deckt die Atomkraft mit 58 Reaktoren 80% des Strombedarfs. Das macht ein Umdenken schwierig. Fukushima hat trotz alledem auch Frankreich erreicht und die Debatte wieder belebt.
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