Année : 2012

Fortsetzung am 7. 5. – kurzer Schiebetermin ohne die Angeklagten –  und 24. Mai ganztags ab 9:00 Uhr

Am Freitag ging der S21 Baggerprozess vor dem Stuttgarter Landgericht weiter (3. Prozesstag). Verhandelt wird über die Besetzung eines Abrisbaggers gegen das Wahnsinnprojekt S21 durch drei Robin Wood AktivistInnen im Sommer 2010. Den zwei AktivistInnen, die sich seit dem 18. April vor dem Landgericht verantworten müssen, wird Hausfriedensbruch vorgeworfen. Ja, auch wenn die Angeklagten sich  – in luftiger Höhe – unter freiem Himmel versammelten. Auch  wenn es im S21-Krieg im konkreten Fall weder ein Haus noch Frieden gab. Die Firma Wolf und Müller hat gegen die AktivistInnen Strafantrag gestellt.
 » Hallo geht’s noch? » stand damals auf dem Transparent der KletterdemonstrantInnen auf dem Bagger.

« Hallo geht’s immer noch? » fragt man sich vor dem Landgericht Stuttgart.
Nach dem  Kampf um Plüschtiere  am Donnerstag – eine lange Schlange durfte am Freitag ins Gerichtssaal, die war lang aber nicht hoch – ging es am Freitag im Saal 2 mit der Vernehmung von zwei Zeugen der Firma Wolf und Müller und zahlreichen Beweisanträgen der Angeklagten zur Rechtswidrigkeit von Stuttgart 21 weiter.

Continuer la lecture de « "Hallo geht's – immer – noch?" S21 Baggerprozess geht in die Verlängerung »

Zweiter Verhandlungstag im Baggerprozess vor dem Landgericht.
Higlight des Tages: Der Streit um Plüschtiere in den Zuschauereihen.Es ist jetzt richterlich verkündet. Plüschtiere bis zu einer Höhe von 50 Zentimeter dürfen in den Gerichtssaal rein. Größere werden als gefährlich angesehen (mögliche Wurfgeschosse). Das sei im Sinne der Sicherheit alles Beteiligten. Erdmännchen, das Maskottchen der S21 GegnerInnen darf nun in den Gerichtssaal rein. (Antrag auf Zulassung von Plueschtieren als PDF , Beschluss als jpg-Bild, aus dem Protokoll der Hauptverhandlung entnommen)  Mein Eichhörnchen-Plüschtier darf  rein.
Nach dem Kuhandel, nun das Erdmännchen, das ist hier ein Zooprozess, meint mein Mitangeklagter Arne.
In der Sache sind wir ansonsten nicht viel wieter gekommen: Besitzverhältnisse und Frage um das Hausrecht weiter unklar. Die Angeklagten nehmen zu den Beweismitteln der letzten Zwei Tage Stellung. (Stellungnahme Versammlungsgesetz als PDF)

Eichhörnchen ist ganz schön müde (blöder Rheumaschub!) und freut sich, dass die Blogger von BAA (bei Abriss Aufstand) einen kurzen Bericht zum heutigen Verhandlungstag geschrieben haben. Dieser wird hier übernommen.

Continuer la lecture de « Baggerprozess Tag2 -Plüschtiere ab 50 Cm Größe gefährlich »

Am heutigen Mittwoch begann vor dem Stuttgarter Landgericht eine Berufungsverhandlung gegen zwei Robin Wood AktivistInnen vor dem Stuttgarter Landgericht. Den zwei KletteraktivistInnen wird vorgeworfen, am 30. August 2010 aus Protest gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 einen Abrißbagger besetzt zu haben. Hausfriedensbruch und Nötigung lautete die Anklagte zu Beginn der Verhandlung. Nach sechs Stunden intensivem juristischem Schlagabtausch wurde die Verhandlung auf den morgigen Donnerstag 14 Uhr vertagt, das allerdings nur, weil die Staatsanwaltschaft – wohl aus politischer Motivation – sich einer Einstellung des Verfahrens entgegen setzt.

Continuer la lecture de « S21 Baggerprozess – von Terrorismus und Kuhhandel »

Am gestrigen Tag verließ gegen 12 Uhr wieder ein Zug mit radioaktivem giftigem Uranhexafluorid die Urananreicherungs- anlage Gronau. Begleitet wurde die Abfahrt von einer spontanen Mahnwache. Um 13:12 Uhr passierte ein Urantransport den Münsteraner Hauptbahnof, die Durchfahrt erfolgte auf Gleis 3 – direkt neben den Bauarbeiten. Auf verschiedenen Bahnsteigen fanden sich AktivistInnen mit Fahnen und Transparenten ein.

So lange die Urananreicherungsanlage in Betrieb bleibt, kann von Atomausstieg keine Rede sein!

Continuer la lecture de « Wieder ein Urantransport von Gronau (D) nach Pierrelatte (F) »