In einer zivilrechtlichen Auseinandersetzung zwischen der Nord-Ostsee-Bahn (Tochterfirma von Veolia) und vier antimilitaristischen Aktivist_innen hat das Amtsgericht Husum die Forderungen des Bahnunternehmens weitgehend zurückgewiesen.
In einer zivilrechtlichen Auseinandersetzung zwischen der Nord-Ostsee-Bahn (Tochterfirma von Veolia) und vier antimilitaristischen Aktivist_innen hat das Amtsgericht Husum die Forderungen des Bahnunternehmens weitgehend zurückgewiesen.
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EinwohnerInnen klagten über Atembeschwerden, dessen Ursache ihnen unbekannt waren und wendeten sich an die Freuerwehr und die Polizei. Der Aufenthalt im Freien führte bei den EinwohnerInnen von Hamburg Moorburg zu Atemwegsbeschwerden, Kopfschmerzen und tränenden Augen. Die verständigte Polizei gab an, Kontakt mit dem Konzern Vattenfall zu haben, der Konzern sage, die austretenden Abgase seien ungefährlich und nicht gesundheitsschädlich. Die körperlichen Reaktionen der Betroffenen sprechen eine andere Sprache. Ohne zuvor die Öffentlichkeit darüber zu informieren, hat Vattenfall einen Probelauf mit seinem neuen Kohlekraftwerk Moorburg vorgenommen.
Der Widerstand gegen die Kohlepläne des Konzerns hat schon einiges erreicht, der Kraftwerk wird nicht mit voller Leistung laufen können. Darüber berichtete ich in früheren Beiträgen. Die Zukunkt der EinwohnerInnen in Moorgburg sieht trotzdem schwarz aus, wie allein der Probelauf dies gezeigt hat.
Der Widerstand gegen den Klimakiller Vattenfall (80% des Stroms des Konzerns kommt aus der Braunkohle!) darf nicht nachlassen! Ein kommender Anlaß wäre die « Vattenfall Cyclassics » am 25. August 13 ; die grosse jährliche Greenwashing Veranstaltung von Vattenfall in Hamburg. Zum Kletter-Protest letztes Jahr habe ich gerade ein Video zusammen geschnitten. Und am 21. September ist Volksentscheid, für Energienetze in Bürgerhand. Nur vielfältiger Widerstand kann Vattenfall Probleme bereiten!
EinwohnerInnen klagten über Atembeschwerden, dessen Ursache ihnen unbekannt waren und wendeten sich an die Freuerwehr und die Polizei. Der Aufenthalt im Freien führte bei den EinwohnerInnen von Hamburg Moorburg zu Atemwegsbeschwerden, Kopfschmerzen und tränenden Augen. Die verständigte Polizei gab an, Kontakt mit dem Konzern Vattenfall zu haben, der Konzern sage, die austretenden Abgase seien ungefährlich und nicht gesundheitsschädlich. Die körperlichen Reaktionen der Betroffenen sprechen eine andere Sprache. Ohne zuvor die Öffentlichkeit darüber zu informieren, hat Vattenfall einen Probelauf mit seinem neuen Kohlekraftwerk Moorburg vorgenommen.
Der Widerstand gegen die Kohlepläne des Konzerns hat schon einiges erreicht, der Kraftwerk wird nicht mit voller Leistung laufen können. Darüber berichtete ich in früheren Beiträgen. Die Zukunkt der EinwohnerInnen in Moorgburg sieht trotzdem schwarz aus, wie allein der Probelauf dies gezeigt hat.
Der Widerstand gegen den Klimakiller Vattenfall (80% des Stroms des Konzerns kommt aus der Braunkohle!) darf nicht nachlassen! Ein kommender Anlaß wäre die « Vattenfall Cyclassics » am 25. August 13 ; die grosse jährliche Greenwashing Veranstaltung von Vattenfall in Hamburg. Zum Kletter-Protest letztes Jahr habe ich gerade ein Video zusammen geschnitten. Und am 21. September ist Volksentscheid, für Energienetze in Bürgerhand. Nur vielfältiger Widerstand kann Vattenfall Probleme bereiten!
Die Auseinandersetzung über ein Endlagersuchgesetz in Deutschland kommt mir im Vergleich zum Geschehen in Frankreich zaghaft vor. Ganz nach der französischen Tradition des Zentralismus hat die Regierung in Paris den Standort Bure in Lothringen, 150 Kilometer Luftlinie von der deutschen Grenze, zum Endlager für hoch radioaktivem Müll erklärt. GIGEO, wird das zukünftige Endlager in Bure genannt. Es steht für Centre Industriel de stockage GÉOlogique = Industriezentrum für geologische Lagerung. Weil die von oben beschlossene und durchgesetzte Atompolitik gerne Akzeptanz gewinnt, indem sie BürgerInnen das Gefühl vermittelt, sie werden informiert und ihre Belangen berücksichtigt, gehört zum Genehmigungsverfahren eine öffentliche Anhörung, débat public genannt. Zahlreiche AtomkraftgegnerInnen hatten zu Beginn der Veranstaltungsreihe im Mai zu einem Boykott dieser Scheindemokratie aufgerufen. Mit Erfolg. Die erste Veranstaltung am 23. Mai musste abgebrochen werden, aus Angst vor erneuten Protesten haben die Veranstalter zwei weitere öffentliche Anhörungen dann auch vertagt. Doch die Auseinandersetzung ist nicht zu Ende. Die öffentliche Anhörung soll nun unter Polizeischutz weiter gehen.
Die Auseinandersetzung über ein Endlagersuchgesetz in Deutschland kommt mir im Vergleich zum Geschehen in Frankreich zaghaft vor. Ganz nach der französischen Tradition des Zentralismus hat die Regierung in Paris den Standort Bure in Lothringen, 150 Kilometer Luftlinie von der deutschen Grenze, zum Endlager für hoch radioaktivem Müll erklärt. GIGEO, wird das zukünftige Endlager in Bure genannt. Es steht für Centre Industriel de stockage GÉOlogique = Industriezentrum für geologische Lagerung. Weil die von oben beschlossene und durchgesetzte Atompolitik gerne Akzeptanz gewinnt, indem sie BürgerInnen das Gefühl vermittelt, sie werden informiert und ihre Belangen berücksichtigt, gehört zum Genehmigungsverfahren eine öffentliche Anhörung, débat public genannt. Zahlreiche AtomkraftgegnerInnen hatten zu Beginn der Veranstaltungsreihe im Mai zu einem Boykott dieser Scheindemokratie aufgerufen. Mit Erfolg. Die erste Veranstaltung am 23. Mai musste abgebrochen werden, aus Angst vor erneuten Protesten haben die Veranstalter zwei weitere öffentliche Anhörungen dann auch vertagt. Doch die Auseinandersetzung ist nicht zu Ende. Die öffentliche Anhörung soll nun unter Polizeischutz weiter gehen.
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Vor wenigen Wochen verkündeten Politiker aus diversen politischen Lagern, man habe in Sache Atommüllendlagerung einen Kompromis gefunden: Ein Endlagersuchgesetz wird verabschiedet, Gorleben ist zwar nicht aus dem Rennen, Niedersachsen hat jedoch durchsetzen können, dass die letzten Castorbehälter aus den Plutoniumfabriken La Hague und Sellafield nicht nach Gorleben fahren werden. Man gab sich mit dem „Kompromiss“ zufrieden und in der Medienberichtserstattung klang es danach, als sei das Problem „Atommüll“ nun gelöst. Lediglich die Umweltverbände, zeigten sich nicht zufrieden. Das ist ja auch für Politiker lästig, die Meinung dieser ewigen Kritikern zu berücksichtigen…
Vor wenigen Wochen verkündeten Politiker aus diversen politischen Lagern, man habe in Sache Atommüllendlagerung einen Kompromis gefunden: Ein Endlagersuchgesetz wird verabschiedet, Gorleben ist zwar nicht aus dem Rennen, Niedersachsen hat jedoch durchsetzen können, dass die letzten Castorbehälter aus den Plutoniumfabriken La Hague und Sellafield nicht nach Gorleben fahren werden. Man gab sich mit dem „Kompromiss“ zufrieden und in der Medienberichtserstattung klang es danach, als sei das Problem „Atommüll“ nun gelöst. Lediglich die Umweltverbände, zeigten sich nicht zufrieden. Das ist ja auch für Politiker lästig, die Meinung dieser ewigen Kritikern zu berücksichtigen…
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Am gestrigen Tag wurde gegen Christof vor dem Amtsgericht Potsdam bei Richterin Ahle verhandelt, der Prozess wird am 17. Juni 2013 vor dem AG Potsdam Saal 21 um 13 Uhr fortgesetzt. Gegenstand der Verhandlung ist eine spektakuläre Kletteraktion der Gruppe « Bückentechnologie » gegen den CASTOR-Transport nach Gorleben 2010 bei Kassel in Altmorschen.
5 AktivistInnen bekamen Bußgeldbescheide in Höhe von 500 Euro wegen Verstoß gegen die Eisenbahnbau und -Betriebsordnung (EBO) – Übliche Höhe ist 25 Euro… Aber nicht wenn man politisch klettert! Im Februar 2013 wurden die Verfahren gegen 3 AktivistInnen der Gruppe in einer Hauptverhandlung bei Richterin von Büllow nach 2 Stunden Verhandlungszeit eingestellt. (Bericht zum Prozess, Bericht zur Aktion vor dem Prozess, Video , Bericht zur Castor-Aktion mit Video)
Die 2 anderen AktivistInnen sind bei einer anderen Richterin: Richterin Ahle, heißt sie (Hängt vom ersten Buchstaben im Nachnamen ab). Und das ist für mich nicht neu, dass Gerechtigkeit und Gleichheit bei der Justiz eh ein Fremdwort sind… Richterin Ahle zeigt Verbissenheit und einen ausgeprägten Veurteilungswillen mit fragwürdigen Methoden bei der Verhandlungsführung…
Am gestrigen Tag wurde gegen Christof vor dem Amtsgericht Potsdam bei Richterin Ahle verhandelt, der Prozess wird am 17. Juni 2013 vor dem AG Potsdam Saal 21 um 13 Uhr fortgesetzt. Gegenstand der Verhandlung ist eine spektakuläre Kletteraktion der Gruppe « Bückentechnologie » gegen den CASTOR-Transport nach Gorleben 2010 bei Kassel in Altmorschen.
5 AktivistInnen bekamen Bußgeldbescheide in Höhe von 500 Euro wegen Verstoß gegen die Eisenbahnbau und -Betriebsordnung (EBO) – Übliche Höhe ist 25 Euro… Aber nicht wenn man politisch klettert! Im Februar 2013 wurden die Verfahren gegen 3 AktivistInnen der Gruppe in einer Hauptverhandlung bei Richterin von Büllow nach 2 Stunden Verhandlungszeit eingestellt. (Bericht zum Prozess, Bericht zur Aktion vor dem Prozess, Video , Bericht zur Castor-Aktion mit Video)
Die 2 anderen AktivistInnen sind bei einer anderen Richterin: Richterin Ahle, heißt sie (Hängt vom ersten Buchstaben im Nachnamen ab). Und das ist für mich nicht neu, dass Gerechtigkeit und Gleichheit bei der Justiz eh ein Fremdwort sind… Richterin Ahle zeigt Verbissenheit und einen ausgeprägten Veurteilungswillen mit fragwürdigen Methoden bei der Verhandlungsführung…
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Du kannst Deine Solidarität zeigen, indem Du einen von 30 Tagessätzen übernimmst!
13.6. kurzes Update: Danke für eure Unterstützung! Der Gesamtbetrag ist nun eingegangen und es ist sogar ein bißchen was für die Rechtshilfefonds übrig!
Stuttgart 21 wurde im Sommer 2010 zum Symbol für Massenprotest gegen die Heuchelei und Arroganz der Politik von oben. Bis heute gehen wöchentlich tausende Menschen gegen den Umbau des Kopfbahnhofes in einen unterirdischen Tiefbahnhof auf die Straße. Bis zum Sommer 2010 und einem Besuch bei Bekannten in Stuttgart schenkte ich dem Thema wenig Aufmerksamkeit, ich wohnte schließlich über 600 Kilometer weit weg. Jetzt stellte ich fest, dass es auch mich betraf. Durch seinen Gigantismus und die Politik, für die es steht, verdient das Thema mehr als die lokale Aufmerksamkeit. Für ein einzelnes unsinniges Megaprojekt werden Milliarden Euro ausgegeben, während die Bahn immer mehr Nebenstrecken und kleine Bahnhöfe schließt.
Weil der Widerstand von seiner Vielfalt lebt, beteiligte ich mich im Sommer 2010 an einer Kletteraktion in Stuttgart. Ich klettere seit meinem siebten Lebensjahr und meine Fähigkeiten setzte ich gerne für eine bessere Welt ein.
Ich war in Stuttgart zu Besuch und der Nordflügelabriss des Stuttgarter Bahnhofes war im Gange. Ich wollte nicht weiter zusehen und beteiligte mich spontan an der Besetzung eines Abrissbaggers. Drei KletterInnen gelang es, die den Bagger für fünf Stunden besetzt zu halten, bis uns ein schwarz vermummtes Sondereinsatzkommando in gefährlicher Art und Weise – durch das Abschneiden unserer Sicherungsseile mit einer Hebebühne – herunter holte.
Du kannst Deine Solidarität zeigen, indem Du einen von 30 Tagessätzen übernimmst!
13.6. kurzes Update: Danke für eure Unterstützung! Der Gesamtbetrag ist nun eingegangen und es ist sogar ein bißchen was für die Rechtshilfefonds übrig!
Stuttgart 21 wurde im Sommer 2010 zum Symbol für Massenprotest gegen die Heuchelei und Arroganz der Politik von oben. Bis heute gehen wöchentlich tausende Menschen gegen den Umbau des Kopfbahnhofes in einen unterirdischen Tiefbahnhof auf die Straße. Bis zum Sommer 2010 und einem Besuch bei Bekannten in Stuttgart schenkte ich dem Thema wenig Aufmerksamkeit, ich wohnte schließlich über 600 Kilometer weit weg. Jetzt stellte ich fest, dass es auch mich betraf. Durch seinen Gigantismus und die Politik, für die es steht, verdient das Thema mehr als die lokale Aufmerksamkeit. Für ein einzelnes unsinniges Megaprojekt werden Milliarden Euro ausgegeben, während die Bahn immer mehr Nebenstrecken und kleine Bahnhöfe schließt.
Weil der Widerstand von seiner Vielfalt lebt, beteiligte ich mich im Sommer 2010 an einer Kletteraktion in Stuttgart. Ich klettere seit meinem siebten Lebensjahr und meine Fähigkeiten setzte ich gerne für eine bessere Welt ein.
Ich war in Stuttgart zu Besuch und der Nordflügelabriss des Stuttgarter Bahnhofes war im Gange. Ich wollte nicht weiter zusehen und beteiligte mich spontan an der Besetzung eines Abrissbaggers. Drei KletterInnen gelang es, die den Bagger für fünf Stunden besetzt zu halten, bis uns ein schwarz vermummtes Sondereinsatzkommando in gefährlicher Art und Weise – durch das Abschneiden unserer Sicherungsseile mit einer Hebebühne – herunter holte.
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Sie Stoppten den Castortransport nach Deutschland 2010 in Caen mit einer Ankettaktion. Sie wurden bei ihrer « Befreiung » aus den Gleisen von der Polizei schwer verletzt: Verbrennung des dritten grades, notwendige Haut-Tranplantation, Sehnen durch die Flex der Polizei duchgeschnitten und oder durchgeschmolzen, etc. Erst gegen 13.000 Euro Kaution kamen sie vor ihrem Prozess in erster Instanz am 8. Dezember 2010 frei. Sie wurden im Namen von der französischen Eisenbahngesellschaft SNCF und des Atomkonzerns AREVA zu hohem Schadenersatz und einen Monat Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Für den Procureur (Staatsanwalt) eine zu geringe Strafe. Er legte Berufung ein, die AktivistInnen ebenfalls. Die Berufungsverhandlung fand im März 2013 statt. Das Urteil wurde am heutigen Mittwoch den 5. Juni 2013 gesprochen. Das Gericht erhöte die Strafen! 3 Monate Gefängnis und beinahe 30 000 Euro Schadenersatz für die SNCF.
Sie Stoppten den Castortransport nach Deutschland 2010 in Caen mit einer Ankettaktion. Sie wurden bei ihrer « Befreiung » aus den Gleisen von der Polizei schwer verletzt: Verbrennung des dritten grades, notwendige Haut-Tranplantation, Sehnen durch die Flex der Polizei duchgeschnitten und oder durchgeschmolzen, etc. Erst gegen 13.000 Euro Kaution kamen sie vor ihrem Prozess in erster Instanz am 8. Dezember 2010 frei. Sie wurden im Namen von der französischen Eisenbahngesellschaft SNCF und des Atomkonzerns AREVA zu hohem Schadenersatz und einen Monat Gefängnis auf Bewährung verurteilt. Für den Procureur (Staatsanwalt) eine zu geringe Strafe. Er legte Berufung ein, die AktivistInnen ebenfalls. Die Berufungsverhandlung fand im März 2013 statt. Das Urteil wurde am heutigen Mittwoch den 5. Juni 2013 gesprochen. Das Gericht erhöte die Strafen! 3 Monate Gefängnis und beinahe 30 000 Euro Schadenersatz für die SNCF.
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Kaum aus Frankfurt zurück, schon die nächste Aktion – dieses mal gegen den Klimakiller Vattenfall. Ganz frech haben wir vor dem Eingang des Restaurants, wo das Vattenfall-Treffen statt fand, Stellung genommen. Ich bin ganz schön platt müde… Da es sich um eine Busines MEDIA night handlet, hatte Vattenfall die Presse eingeladen. Diese musste das Treffen nach 2 Stunden verlassen und konnte unseren Protes wahrnehmen und in Ruhe fotografieren… Danke Vattenfall.
Die „Vattenfall Business Media Night“ lief heute Abend in Hamburg anders ab, als sich Vattenfall das wohl gewünscht hat: AktivistInnen gegen die Atom- und Kohlepolitik des Konzerns, darunter zwei ROBIN WOOD-KletterInnen auf einem Tripod, empfingen die zahlreichen Gäste aus Medien, Wirtschaft und Politik vor einem Nobel-Restaurant am Hamburger Hafen mit Trillerpfeifen und Tranparenten.
Kaum aus Frankfurt zurück, schon die nächste Aktion – dieses mal gegen den Klimakiller Vattenfall. Ganz frech haben wir vor dem Eingang des Restaurants, wo das Vattenfall-Treffen statt fand, Stellung genommen. Ich bin ganz schön platt müde… Da es sich um eine Busines MEDIA night handlet, hatte Vattenfall die Presse eingeladen. Diese musste das Treffen nach 2 Stunden verlassen und konnte unseren Protes wahrnehmen und in Ruhe fotografieren… Danke Vattenfall.
Die „Vattenfall Business Media Night“ lief heute Abend in Hamburg anders ab, als sich Vattenfall das wohl gewünscht hat: AktivistInnen gegen die Atom- und Kohlepolitik des Konzerns, darunter zwei ROBIN WOOD-KletterInnen auf einem Tripod, empfingen die zahlreichen Gäste aus Medien, Wirtschaft und Politik vor einem Nobel-Restaurant am Hamburger Hafen mit Trillerpfeifen und Tranparenten.
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Als ich am 1. Juni 2013 zur Blockupy-Demo nach Frankfurt fuhr, habe ich mit einer alles in allem entspannten Demo gerechnet. Die zunächst verbotene Demonstrationsroute zur europäsischen Zentralbank war zunächst von der Stadt verboten worden und dann doch durch zwei vor Gericht erstrittenen Beschlüsse genehmigt worden. Mit dem Beschluss vom Verwaltungsgerichtshof auf unserer Seite fühlten wir uns sicher.
Selbst die meisten unangemeldeten Aktionen von Blockupy in der Innenstadt waren am Tag zuvor gut und ohne größere Auseinandersetzung mit der Polizei gelaufen. Darin hatte ich mich nicht beteiligt, ich wollte da vorsichtig bleiben. Bei spontanen Aktionen in der Innenstadt, kommt es oft vor, dass man los rennen muss, um sein Ziel zu erreichen. Das kann ich wegen meiner Rheumakranken Füßen und Knien überhaupt nicht. Ich will da nicht plötzlich alleine vor einer Polizeikette stehen, weil ich anderen Menschen nicht hinterher laufen kann.
Bei der Demo am Samstag musste ich nicht rennen. Im Gegenteil! 10 Stunden für einen Kilometer… Aber die Demonstration verlief alles andere als entspannt. Die Demonstration wurde – ohne Grund – schon nach wenigen Metern von der Polizei angehalten – ohne Erklärung durch die Polizei, die lediglich mit Knüppel und Pfefferspray „kommunizierte“. Dutzende Menschen wurden – zum Teil schwer – verletzt. Einige Menschen mussten unter künstlicher Beatmung weggebracht werden.
Dabei war die Demonstration eigentlich bunt und entspannt gestartet.
Ich möchte hier über meine Erlebnisse, Gedanken und Gefühle berichten. Ich war eine von über 10 000 DemonstrantInnen im Schein-Demokratie Staat.
Update 13. Juni: ich habe inzwischen Strafanzeige gegen die Polizei erstattet
Als ich am 1. Juni 2013 zur Blockupy-Demo nach Frankfurt fuhr, habe ich mit einer alles in allem entspannten Demo gerechnet. Die zunächst verbotene Demonstrationsroute zur europäsischen Zentralbank war zunächst von der Stadt verboten worden und dann doch durch zwei vor Gericht erstrittenen Beschlüsse genehmigt worden. Mit dem Beschluss vom Verwaltungsgerichtshof auf unserer Seite fühlten wir uns sicher.
Selbst die meisten unangemeldeten Aktionen von Blockupy in der Innenstadt waren am Tag zuvor gut und ohne größere Auseinandersetzung mit der Polizei gelaufen. Darin hatte ich mich nicht beteiligt, ich wollte da vorsichtig bleiben. Bei spontanen Aktionen in der Innenstadt, kommt es oft vor, dass man los rennen muss, um sein Ziel zu erreichen. Das kann ich wegen meiner Rheumakranken Füßen und Knien überhaupt nicht. Ich will da nicht plötzlich alleine vor einer Polizeikette stehen, weil ich anderen Menschen nicht hinterher laufen kann.
Bei der Demo am Samstag musste ich nicht rennen. Im Gegenteil! 10 Stunden für einen Kilometer… Aber die Demonstration verlief alles andere als entspannt. Die Demonstration wurde – ohne Grund – schon nach wenigen Metern von der Polizei angehalten – ohne Erklärung durch die Polizei, die lediglich mit Knüppel und Pfefferspray „kommunizierte“. Dutzende Menschen wurden – zum Teil schwer – verletzt. Einige Menschen mussten unter künstlicher Beatmung weggebracht werden.
Dabei war die Demonstration eigentlich bunt und entspannt gestartet.
Ich möchte hier über meine Erlebnisse, Gedanken und Gefühle berichten. Ich war eine von über 10 000 DemonstrantInnen im Schein-Demokratie Staat.
Update 13. Juni: ich habe inzwischen Strafanzeige gegen die Polizei erstattet
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Drei Fernsehbeiträge kommentiere ich heute.
Nikita hat Krebs – Atommüll am Baikalsee auf ARD
Die Ökorieger (Prosieben)
Porträt auf Deutsche Welle
Drei Fernsehbeiträge kommentiere ich heute.
Nikita hat Krebs – Atommüll am Baikalsee auf ARD
Die Ökorieger (Prosieben)
Porträt auf Deutsche Welle
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