Année : 2017

Urantransporte: Widerstand lohnt sich

Artikel zum Stand der Verfahren gegen Atomkraftgegner*innen, die sich in Hamburg und Umgebung an Aktionen gegen Urantransporte beteiligt haben. Der Artikel ist in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nr. 417 von März 2017 erschienen.

Im Hamburger Hafen wird radioaktive Fracht alle paar Tage umgeschlagen. Die Transporte dienen der weltweiten Versorgung von Atomanlagen mit Brennstoff und sind nicht Teil des sogenannten Atomausstiegs. Darauf weisen Aktivist*innen mit Demonstrationen und Blockade-Aktionen unermüdlich hin. Am 11. März 2017, dem Fukushima Jahrestag, findet in Hamburg eine Demo gegen diese Transporte statt: „Atommüll verhindern, bevor er entsteht“ (1). Die Demonstration führt zum Sitz der Hamburger Reederei MACS, die alle paar Wochen Uranerzkonzentrat von Namibia nach Hamburg – zur Weiterfahrt nach Süd-Frankreich – transportiert. Uranerzkonzentrat ist der benötigte Rohstoff zur Fertigung von Brennelementen. Im Juni 2017 veranstalten ROBIN WOOD und ContrAtom eine Floßtour gegen Urantransporte an der Atomtransporte-Strecke zwischen Trier und Köln.

Die Kampagne gegen Urantransporte (2) geht weiter, die Aktivist*innen machen Druck. Die Blockade-Aktionen der vergangenen Jahre haben zu mehreren Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg geführt. Die Betroffenen sehen diese Prozesse als Fortsetzung ihrer Aktionen und der Kampagne an. Sie sind eine gute Gelegenheit für Öffentlichkeitsarbeit und die bisherigen Prozesse zeigen, dass es sich lohnt, sich zu wehren.

Artikel zum Stand der Verfahren gegen Atomkraftgegner*innen, die sich in Hamburg und Umgebung an Aktionen gegen Urantransporte beteiligt haben. Der Artikel ist in der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nr. 417 von März 2017 erschienen.

Im Hamburger Hafen wird radioaktive Fracht alle paar Tage umgeschlagen. Die Transporte dienen der weltweiten Versorgung von Atomanlagen mit Brennstoff und sind nicht Teil des sogenannten Atomausstiegs. Darauf weisen Aktivist*innen mit Demonstrationen und Blockade-Aktionen unermüdlich hin. Am 11. März 2017, dem Fukushima Jahrestag, findet in Hamburg eine Demo gegen diese Transporte statt: „Atommüll verhindern, bevor er entsteht“ (1). Die Demonstration führt zum Sitz der Hamburger Reederei MACS, die alle paar Wochen Uranerzkonzentrat von Namibia nach Hamburg – zur Weiterfahrt nach Süd-Frankreich – transportiert. Uranerzkonzentrat ist der benötigte Rohstoff zur Fertigung von Brennelementen. Im Juni 2017 veranstalten ROBIN WOOD und ContrAtom eine Floßtour gegen Urantransporte an der Atomtransporte-Strecke zwischen Trier und Köln.

Die Kampagne gegen Urantransporte (2) geht weiter, die Aktivist*innen machen Druck. Die Blockade-Aktionen der vergangenen Jahre haben zu mehreren Verfahren vor dem Amtsgericht Hamburg Harburg geführt. Die Betroffenen sehen diese Prozesse als Fortsetzung ihrer Aktionen und der Kampagne an. Sie sind eine gute Gelegenheit für Öffentlichkeitsarbeit und die bisherigen Prozesse zeigen, dass es sich lohnt, sich zu wehren.

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EnBW-Castor-Probefahrt: Ein holpriger Start

In meinem gestrigen Beitrag über die Aktionsfahrt gegen Urantransporte erwähnte ich am Ende die anstehenden CASTOR-Transporte auf dem Neckar. Aus aktuellem Anlass übernehme ich heute eine Pressemitteilung von Bündnis Neckar castorfrei.

EnBW-Castor-Probefahrt: Ein holpriger Start

Anders als von der EnBW für die Castor-Probefahrten auf dem Neckar angekündigt, nahm der Schubverband heute in Obrigheim keine (Leer-)Castoren auf, sondern fuhr an der unbenutzbaren Schiffsrampe vorbei in Richtung Neckarwestheim und parkt heute Nacht an der Schleuse in Bad Friedrichshall-Kochendorf (Karte: http://osm.org/go/0DnV9kEb?m=).

„Professionell geht anders“, kommentiert F. Wagner vom Bündnis Neckar castorfrei, „anscheinend gibt es Probleme mit der Anlegestelle in Obrigheim“. Dort wurde in den letzten Tagen eine Verstärkung der Schiffsrampe mit Betonblöcken und Stahlträgern angebracht und die eigentliche Rampe sieht wie ein Geröllhaufen aus. Heute früh traf dann das Baustellenboot Spira mit einem Bagger ein, um in der Anlegestelle zu arbeiten.

In meinem gestrigen Beitrag über die Aktionsfahrt gegen Urantransporte erwähnte ich am Ende die anstehenden CASTOR-Transporte auf dem Neckar. Aus aktuellem Anlass übernehme ich heute eine Pressemitteilung von Bündnis Neckar castorfrei.

EnBW-Castor-Probefahrt: Ein holpriger Start

Anders als von der EnBW für die Castor-Probefahrten auf dem Neckar angekündigt, nahm der Schubverband heute in Obrigheim keine (Leer-)Castoren auf, sondern fuhr an der unbenutzbaren Schiffsrampe vorbei in Richtung Neckarwestheim und parkt heute Nacht an der Schleuse in Bad Friedrichshall-Kochendorf (Karte: http://osm.org/go/0DnV9kEb?m=).

„Professionell geht anders“, kommentiert F. Wagner vom Bündnis Neckar castorfrei, „anscheinend gibt es Probleme mit der Anlegestelle in Obrigheim“. Dort wurde in den letzten Tagen eine Verstärkung der Schiffsrampe mit Betonblöcken und Stahlträgern angebracht und die eigentliche Rampe sieht wie ein Geröllhaufen aus. Heute früh traf dann das Baustellenboot Spira mit einem Bagger ein, um in der Anlegestelle zu arbeiten.

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Erfolgreiche Aktionszugfahrt gegen Atomtransporte

Am 18. und 19. Februar fand zwischen Kiel, Trier und Gronau eine Aktions-Zugfahrt gegen Atomtransporte statt. Die Aktion richtete sich gegen „Yellow Cake“- Transporte über Kiel und Hamburg zur AREVA Uranfabrik-Narbonne (F) sowie gegen Uranhexafluorid-Transporte von der französischen Konversionssanlage Pierrelatte (Rhône-Tal) zur einzigen deutschen Urananreicherungsanlage in Gronau (NRW).

Dabei wurde während der Fahrt die auf der Strecke Reisenden mit Infomaterial und Gesprächen über die radioaktiv strahlenden Transporte informiert, die bisher weitgehend unbekannt sind. Die Transporte tragen zum weiteren Betrieb von Atomkraftwerken weltweit. Die Aktivist*innen verteilten über 1000 Flyer. Es gab zudem Kundgebungen mit der Unterstützung örtlicher Antiatom-initiativen in Hamburg, Münster, Köln, Bonn-Beuel, Koblenz, Trier, Duisburg und Gronau. Die Aktionsreisenden wurden in Bremen von RoR empfangen, einer Samba-Gruppe mit Poli-Hintergrund. Das war klasse – auch die Versorgung mit Essen und Übernachtungsplätzen! Kreativ zeigten sich auch Duisburger Aktivist*innen mit ihren tollen Kostümen.

In Trier richtete sich die Kundgebung gegen die Atomtransporte sowie gegen den Bau eines atomares Atommülllagers in Bure in Lothringen, ca. 120 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt.

Am 18. und 19. Februar fand zwischen Kiel, Trier und Gronau eine Aktions-Zugfahrt gegen Atomtransporte statt. Die Aktion richtete sich gegen „Yellow Cake“- Transporte über Kiel und Hamburg zur AREVA Uranfabrik-Narbonne (F) sowie gegen Uranhexafluorid-Transporte von der französischen Konversionssanlage Pierrelatte (Rhône-Tal) zur einzigen deutschen Urananreicherungsanlage in Gronau (NRW).

Dabei wurde während der Fahrt die auf der Strecke Reisenden mit Infomaterial und Gesprächen über die radioaktiv strahlenden Transporte informiert, die bisher weitgehend unbekannt sind. Die Transporte tragen zum weiteren Betrieb von Atomkraftwerken weltweit. Die Aktivist*innen verteilten über 1000 Flyer. Es gab zudem Kundgebungen mit der Unterstützung örtlicher Antiatom-initiativen in Hamburg, Münster, Köln, Bonn-Beuel, Koblenz, Trier, Duisburg und Gronau. Die Aktionsreisenden wurden in Bremen von RoR empfangen, einer Samba-Gruppe mit Poli-Hintergrund. Das war klasse – auch die Versorgung mit Essen und Übernachtungsplätzen! Kreativ zeigten sich auch Duisburger Aktivist*innen mit ihren tollen Kostümen.

In Trier richtete sich die Kundgebung gegen die Atomtransporte sowie gegen den Bau eines atomares Atommülllagers in Bure in Lothringen, ca. 120 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt.

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Atomtransporte und kein Ende?

Passend zur anstehenden Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte informieren Aktivist*innen über einen Atomtransport, der am Mo. den 20. Februar im hamburger Hafen erwartet wird.

Wir erwarten am 20.02.17 den nächsten Atomtransport aus St. Petersburg mit Kernbrennstoffen nach Hamburg. Der Frachter ‘Kholmogory’ der Reederei NSC wird vermutlich am Montag gegen 06:00 Uhr am Containerterminal Burchardkai anlegen.

Weiterer möglicher Transport:

Passend zur anstehenden Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte informieren Aktivist*innen über einen Atomtransport, der am Mo. den 20. Februar im hamburger Hafen erwartet wird.

Wir erwarten am 20.02.17 den nächsten Atomtransport aus St. Petersburg mit Kernbrennstoffen nach Hamburg. Der Frachter ‘Kholmogory’ der Reederei NSC wird vermutlich am Montag gegen 06:00 Uhr am Containerterminal Burchardkai anlegen.

Weiterer möglicher Transport:

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action contre les transports d'uranium – prends le train avec nous!

* Action « train » franco-allemande contre les trains atomiques les 18 et 19 février 2017

* En solidarité avec la lutte contre l’enfouissement des déchets nucléaires à Bure en Lorraine

Par notre action, nous voulons protester et informer sur les nombreux transports de Yellow Cake (concentré d’uranium) entre l’Allemagne et la France. Régulièrement, des bateaux en provenance de Russie et de Namibie jettent l’ancre dans le port de Hambourg et livrent du Yellow Cake. Celui-ci est la matière première nécessaire à la fabrication de combustible pour les centrales nucléaires ou les bombes atomiques dans le monde entier. Il est acheminé par train depuis Hambourg vers l’usine AREVA de Narbonne Malvési dans le sud de la France, passant pas Cologne, Trèves, Woippy et Montpellier.

* Action « train » franco-allemande contre les trains atomiques les 18 et 19 février 2017

* En solidarité avec la lutte contre l’enfouissement des déchets nucléaires à Bure en Lorraine

Par notre action, nous voulons protester et informer sur les nombreux transports de Yellow Cake (concentré d’uranium) entre l’Allemagne et la France. Régulièrement, des bateaux en provenance de Russie et de Namibie jettent l’ancre dans le port de Hambourg et livrent du Yellow Cake. Celui-ci est la matière première nécessaire à la fabrication de combustible pour les centrales nucléaires ou les bombes atomiques dans le monde entier. Il est acheminé par train depuis Hambourg vers l’usine AREVA de Narbonne Malvési dans le sud de la France, passant pas Cologne, Trèves, Woippy et Montpellier.

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PM – Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte

* Internationale Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte am 18. und 19. Februar 2017
* Treffpunkte und Pressetermine an der Strecke in Kiel, Hamburg Harburg, Münster, Köln, Bonn-Beuel, Koblenz, Trier und Gronau
* Solidarität mit dem Kampf gegen den Bau eines atomaren Atommülllagers in Bure (Frankreich, Lothringen)

* Internationale Aktions-Zugfahrt gegen Urantransporte am 18. und 19. Februar 2017
* Treffpunkte und Pressetermine an der Strecke in Kiel, Hamburg Harburg, Münster, Köln, Bonn-Beuel, Koblenz, Trier und Gronau
* Solidarität mit dem Kampf gegen den Bau eines atomaren Atommülllagers in Bure (Frankreich, Lothringen)

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neuer Urantransport mit einem MACS Schiff

Ein neuer Atomtransport ist unterwegs. Das Schiff Golden Karoo der Hamburger Reederei MACS hat am 5. Februar 2017 am Süd-West-Terminal der Atom-Umschlagfirma C. Steinweg angelegt.  Am 6.  Fabruar wurde dann die Abfahrt eines mit 4 Uranerzkonzentratcontainer beldenen Zuges beobachtet.  Das Unübliche dabei: Direkt hinter der Lok war  ein weißgrauer Personenwagen angekoppelt.

An dieser Stelle sei an die Demonstration zum Fukushima-Jahrestag am 11.3. in Hamburg erinnert. Die Demonstration wird zum Sitz der Reederei MACS führen. Dieser erneute Atomtransport zeigt, dass das Ziel der Demonstration richtig ausgewählt wurde!

Am 18.2. findet außerdem eine Aktionsfahrt gegen Urantransporte statt.

Zum Ablauf des Urantransportes vom 6.2.2017:

Ein neuer Atomtransport ist unterwegs. Das Schiff Golden Karoo der Hamburger Reederei MACS hat am 5. Februar 2017 am Süd-West-Terminal der Atom-Umschlagfirma C. Steinweg angelegt.  Am 6.  Fabruar wurde dann die Abfahrt eines mit 4 Uranerzkonzentratcontainer beldenen Zuges beobachtet.  Das Unübliche dabei: Direkt hinter der Lok war  ein weißgrauer Personenwagen angekoppelt.

An dieser Stelle sei an die Demonstration zum Fukushima-Jahrestag am 11.3. in Hamburg erinnert. Die Demonstration wird zum Sitz der Reederei MACS führen. Dieser erneute Atomtransport zeigt, dass das Ziel der Demonstration richtig ausgewählt wurde!

Am 18.2. findet außerdem eine Aktionsfahrt gegen Urantransporte statt.

Zum Ablauf des Urantransportes vom 6.2.2017:

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Politisch motivierte Speicherung von Daten

oder: wenn die Polizei sich auf den Schlips getreten fühlt.

Ich habe in letzter Zeit diverse Auskunftsersuchen bei Polizeibehörden gestellt. Menschen, die ihr Grundrecht auf informelle Selbstbestimmung wahr nehmen und in Erfahrung bringen möchten, was die Behörden über sie / ihn speichern, sei an dieser Stelle der „Generator für Auskunftsersuchen“, ein von Datenschutzaktivist*innen entwickeltes Programm, empfohlen. Ich habe das Programm genutzt und nach Auskunftserteilung auch noch die Löschung der gespeicherten Daten beantragt. Die Polizei speichert jede Menge Daten, mit der Begründung sie habe ja einen Strafvorwurf erhoben, also sei die Speicherung gerechtfertigt – auch wenn die Vorwürfe niemals gerichtlich bestätigt wurden und die Verfahren eingestellt sind. Die Polizei betreibt ein In-Sich-Geschäft indem sie die eigene Speicherungspraxis mit der eigenen Erhebungspraxis begründet. Und weil es doch zur Begründung der Speicherung etwas mager ist, argumentiert sie dann noch mit meiner Gesinnung und meiner allgemeinen politischen Betätigung. Ich habe hier köstliche Auszüge aus Stellungnahmen und Bescheide von Polizeibehörden gesammelt.

  • Der Überwacher versteht keinen Spaß, wenn man den Spieß umdreht

Die Polizei fühlt sich auf den Schlips getreten, wenn ich Informationen zu rechtswidrigen polizeilichen Maßnahmen veröffentliche – und führt dies als Begründung zur Speicherung von Daten über meine Person aus:
 
Aus einer Stellungnahme der Polizeidirektion Osnabrück vom 14.01.17 (VG Osnabrück Az. 6 A 308/16)

oder: wenn die Polizei sich auf den Schlips getreten fühlt.

Ich habe in letzter Zeit diverse Auskunftsersuchen bei Polizeibehörden gestellt. Menschen, die ihr Grundrecht auf informelle Selbstbestimmung wahr nehmen und in Erfahrung bringen möchten, was die Behörden über sie / ihn speichern, sei an dieser Stelle der „Generator für Auskunftsersuchen“, ein von Datenschutzaktivist*innen entwickeltes Programm, empfohlen. Ich habe das Programm genutzt und nach Auskunftserteilung auch noch die Löschung der gespeicherten Daten beantragt. Die Polizei speichert jede Menge Daten, mit der Begründung sie habe ja einen Strafvorwurf erhoben, also sei die Speicherung gerechtfertigt – auch wenn die Vorwürfe niemals gerichtlich bestätigt wurden und die Verfahren eingestellt sind. Die Polizei betreibt ein In-Sich-Geschäft indem sie die eigene Speicherungspraxis mit der eigenen Erhebungspraxis begründet. Und weil es doch zur Begründung der Speicherung etwas mager ist, argumentiert sie dann noch mit meiner Gesinnung und meiner allgemeinen politischen Betätigung. Ich habe hier köstliche Auszüge aus Stellungnahmen und Bescheide von Polizeibehörden gesammelt.

  • Der Überwacher versteht keinen Spaß, wenn man den Spieß umdreht

Die Polizei fühlt sich auf den Schlips getreten, wenn ich Informationen zu rechtswidrigen polizeilichen Maßnahmen veröffentliche – und führt dies als Begründung zur Speicherung von Daten über meine Person aus:
 
Aus einer Stellungnahme der Polizeidirektion Osnabrück vom 14.01.17 (VG Osnabrück Az. 6 A 308/16)

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Bure – 3 Videos zum Widerstand gegen das Atomklo

3 Videos zum Widerstand gegen den Bau eines Atommülllagers in tiefen geologischen Schichten in Bure (Lothringen) wurden vor kurzem online gestellt. Das erste Video zeigt wie die Aktivist*innen nach dem Fall der Mauer im Sommer 2016 das Areal als Freiraum umgewandelt haben. Die beiden anderen Videos sind Mobi-Videos für die Aktionswoche gegen das atomare Endlager vom 14. bis zum 18.2.2017, mit aktuellen Aufnahmen aus dem seit seit 6 Monaten besetzten Waldes.

Infos zum Widerstand gibt es auf der Homepage von vmc

1) Petit Week-end à Bure-les-Bains, nach dem Fall der Mauer im Sommer 2016: Widerstand macht auch Spaß!

3 Videos zum Widerstand gegen den Bau eines Atommülllagers in tiefen geologischen Schichten in Bure (Lothringen) wurden vor kurzem online gestellt. Das erste Video zeigt wie die Aktivist*innen nach dem Fall der Mauer im Sommer 2016 das Areal als Freiraum umgewandelt haben. Die beiden anderen Videos sind Mobi-Videos für die Aktionswoche gegen das atomare Endlager vom 14. bis zum 18.2.2017, mit aktuellen Aufnahmen aus dem seit seit 6 Monaten besetzten Waldes.

Infos zum Widerstand gibt es auf der Homepage von vmc

1) Petit Week-end à Bure-les-Bains, nach dem Fall der Mauer im Sommer 2016: Widerstand macht auch Spaß!

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Bure – 3 vidéos de la lutte contre l'enfouissement des déchets nucléaires

Trois vidéos de la lutte contre l’enfouissement des déchets nuzcléaires à Bure mises en ligne récement et que je souhaite partager.
Les infos sur la lutte se trouvent sur la page de vmc

1) Petit Week-end à Bure-les-Bains, und week-end festif de l’été 2016 ou le mur de l’agence nationale pour la gestion des déchets radioactifs est tombé…

Trois vidéos de la lutte contre l’enfouissement des déchets nuzcléaires à Bure mises en ligne récement et que je souhaite partager.
Les infos sur la lutte se trouvent sur la page de vmc

1) Petit Week-end à Bure-les-Bains, und week-end festif de l’été 2016 ou le mur de l’agence nationale pour la gestion des déchets radioactifs est tombé…

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