Catégorie : Artikeln – articles

Baggerprozess Tag2 -Plüschtiere ab 50 Cm Größe gefährlich

Zweiter Verhandlungstag im Baggerprozess vor dem Landgericht.
Higlight des Tages: Der Streit um Plüschtiere in den Zuschauereihen.Es ist jetzt richterlich verkündet. Plüschtiere bis zu einer Höhe von 50 Zentimeter dürfen in den Gerichtssaal rein. Größere werden als gefährlich angesehen (mögliche Wurfgeschosse). Das sei im Sinne der Sicherheit alles Beteiligten. Erdmännchen, das Maskottchen der S21 GegnerInnen darf nun in den Gerichtssaal rein. (Antrag auf Zulassung von Plueschtieren als PDF , Beschluss als jpg-Bild, aus dem Protokoll der Hauptverhandlung entnommen)  Mein Eichhörnchen-Plüschtier darf  rein.
Nach dem Kuhandel, nun das Erdmännchen, das ist hier ein Zooprozess, meint mein Mitangeklagter Arne.
In der Sache sind wir ansonsten nicht viel wieter gekommen: Besitzverhältnisse und Frage um das Hausrecht weiter unklar. Die Angeklagten nehmen zu den Beweismitteln der letzten Zwei Tage Stellung. (Stellungnahme Versammlungsgesetz als PDF)

Eichhörnchen ist ganz schön müde (blöder Rheumaschub!) und freut sich, dass die Blogger von BAA (bei Abriss Aufstand) einen kurzen Bericht zum heutigen Verhandlungstag geschrieben haben. Dieser wird hier übernommen.

Zweiter Verhandlungstag im Baggerprozess vor dem Landgericht.
Higlight des Tages: Der Streit um Plüschtiere in den Zuschauereihen.Es ist jetzt richterlich verkündet. Plüschtiere bis zu einer Höhe von 50 Zentimeter dürfen in den Gerichtssaal rein. Größere werden als gefährlich angesehen (mögliche Wurfgeschosse). Das sei im Sinne der Sicherheit alles Beteiligten. Erdmännchen, das Maskottchen der S21 GegnerInnen darf nun in den Gerichtssaal rein. (Antrag auf Zulassung von Plueschtieren als PDF , Beschluss als jpg-Bild, aus dem Protokoll der Hauptverhandlung entnommen)  Mein Eichhörnchen-Plüschtier darf  rein.
Nach dem Kuhandel, nun das Erdmännchen, das ist hier ein Zooprozess, meint mein Mitangeklagter Arne.
In der Sache sind wir ansonsten nicht viel wieter gekommen: Besitzverhältnisse und Frage um das Hausrecht weiter unklar. Die Angeklagten nehmen zu den Beweismitteln der letzten Zwei Tage Stellung. (Stellungnahme Versammlungsgesetz als PDF)

Eichhörnchen ist ganz schön müde (blöder Rheumaschub!) und freut sich, dass die Blogger von BAA (bei Abriss Aufstand) einen kurzen Bericht zum heutigen Verhandlungstag geschrieben haben. Dieser wird hier übernommen.

Continuer la lecture de « Baggerprozess Tag2 -Plüschtiere ab 50 Cm Größe gefährlich »

S21 Baggerprozess – von Terrorismus und Kuhhandel

Am heutigen Mittwoch begann vor dem Stuttgarter Landgericht eine Berufungsverhandlung gegen zwei Robin Wood AktivistInnen vor dem Stuttgarter Landgericht. Den zwei KletteraktivistInnen wird vorgeworfen, am 30. August 2010 aus Protest gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 einen Abrißbagger besetzt zu haben. Hausfriedensbruch und Nötigung lautete die Anklagte zu Beginn der Verhandlung. Nach sechs Stunden intensivem juristischem Schlagabtausch wurde die Verhandlung auf den morgigen Donnerstag 14 Uhr vertagt, das allerdings nur, weil die Staatsanwaltschaft – wohl aus politischer Motivation – sich einer Einstellung des Verfahrens entgegen setzt.

Am heutigen Mittwoch begann vor dem Stuttgarter Landgericht eine Berufungsverhandlung gegen zwei Robin Wood AktivistInnen vor dem Stuttgarter Landgericht. Den zwei KletteraktivistInnen wird vorgeworfen, am 30. August 2010 aus Protest gegen das Bauprojekt Stuttgart 21 einen Abrißbagger besetzt zu haben. Hausfriedensbruch und Nötigung lautete die Anklagte zu Beginn der Verhandlung. Nach sechs Stunden intensivem juristischem Schlagabtausch wurde die Verhandlung auf den morgigen Donnerstag 14 Uhr vertagt, das allerdings nur, weil die Staatsanwaltschaft – wohl aus politischer Motivation – sich einer Einstellung des Verfahrens entgegen setzt.

Continuer la lecture de « S21 Baggerprozess – von Terrorismus und Kuhhandel »

S21 – Zweite Runde im Stuttgarter Baggerprozess

Die Pressemitteilung von Robin Wood zu unserem anstehenden Berufungsprozess vor dem Landgericht Stuttgart.

Aktion Prozessbeginn ist am kommenden Mittwoch, den 18. April, um 9 Uhr am Landgericht Stuttgart, Olgastraße 2, Saal 17. Weitere Prozesstermine: Donnerstag (19.4.) und Freitag (20.4.)

Der Prozess gegen zwei ROBIN-WOOD-Aktivist(inn)en, die am 30. August 2010 einen Abrissbagger am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs besetzt hatten, geht in die zweite Runde. Für das Berufungsverfahren vor dem Stuttgarter Landgericht sind gleich drei Prozesstage angesetzt. Start ist am kommenden Mittwoch, den 18. April. Zuvor findet am Montag, den 16. April in der Kellerschenke in Stuttgart (DGB-Haus, Theodor-Heuss-Str. 2a) eine Veranstaltung mit ROBIN-WOOD-Aktivistin Cécile Lecomte statt: „Wir sind in Bewegung – Gerichtsverhandlung als politische Aktion“.

Die Pressemitteilung von Robin Wood zu unserem anstehenden Berufungsprozess vor dem Landgericht Stuttgart.

Aktion Prozessbeginn ist am kommenden Mittwoch, den 18. April, um 9 Uhr am Landgericht Stuttgart, Olgastraße 2, Saal 17. Weitere Prozesstermine: Donnerstag (19.4.) und Freitag (20.4.)

Der Prozess gegen zwei ROBIN-WOOD-Aktivist(inn)en, die am 30. August 2010 einen Abrissbagger am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs besetzt hatten, geht in die zweite Runde. Für das Berufungsverfahren vor dem Stuttgarter Landgericht sind gleich drei Prozesstage angesetzt. Start ist am kommenden Mittwoch, den 18. April. Zuvor findet am Montag, den 16. April in der Kellerschenke in Stuttgart (DGB-Haus, Theodor-Heuss-Str. 2a) eine Veranstaltung mit ROBIN-WOOD-Aktivistin Cécile Lecomte statt: „Wir sind in Bewegung – Gerichtsverhandlung als politische Aktion“.
Continuer la lecture de « S21 – Zweite Runde im Stuttgarter Baggerprozess »

Wieder ein Urantransport von Gronau (D) nach Pierrelatte (F)

Am gestrigen Tag verließ gegen 12 Uhr wieder ein Zug mit radioaktivem giftigem Uranhexafluorid die Urananreicherungs- anlage Gronau. Begleitet wurde die Abfahrt von einer spontanen Mahnwache. Um 13:12 Uhr passierte ein Urantransport den Münsteraner Hauptbahnof, die Durchfahrt erfolgte auf Gleis 3 – direkt neben den Bauarbeiten. Auf verschiedenen Bahnsteigen fanden sich AktivistInnen mit Fahnen und Transparenten ein.

So lange die Urananreicherungsanlage in Betrieb bleibt, kann von Atomausstieg keine Rede sein!

Am gestrigen Tag verließ gegen 12 Uhr wieder ein Zug mit radioaktivem giftigem Uranhexafluorid die Urananreicherungs- anlage Gronau. Begleitet wurde die Abfahrt von einer spontanen Mahnwache. Um 13:12 Uhr passierte ein Urantransport den Münsteraner Hauptbahnof, die Durchfahrt erfolgte auf Gleis 3 – direkt neben den Bauarbeiten. Auf verschiedenen Bahnsteigen fanden sich AktivistInnen mit Fahnen und Transparenten ein.

So lange die Urananreicherungsanlage in Betrieb bleibt, kann von Atomausstieg keine Rede sein!

Continuer la lecture de « Wieder ein Urantransport von Gronau (D) nach Pierrelatte (F) »

Bäume besetzt! Widerstand gegen Atomkraft in Frankreich

baumbesetzungKein Widerstand gegen die Atomkraft in Frankreich? oder doch…
Im Atomland Frankreich hat es der Widerstand schwer. Die Atomkraft wurde in den 70er und 80er Jahren mit militärischen Mitteln gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt ( Artikel hierzu). Es wurden Tatsachen geschaffen. Doch, das reicht der Atomlobby nicht. In Flamanville (Basse Normandie) wird derzeit ein neuer Atom-Reaktor Namens EPR gebaut.

Und auf der hießigen Seite der Grenze (Deutschland) denken viele Menschen, die Franzosen würden die Atomkraft mehrheitlich befürworten, es gebe keine Antiatombewegung. Dem ist aber nicht so, den Umfragen nach lehnt über 60% der französischen Bevölkerung die Atomkraft ab.  Schade dass nur wenig Informationen über den Protest in Frankreich den Sprung über die Grenze schaffen! Diesem Bild setze ich mit diesem Artikel ein bisschen was entgegen!

Strommast besetzt – AKW-Baustelle besetzt – Castor gestoppt – Strom an der Castorschiene geklaut – 60 000 gehen auf der Straße für die Abschaltung der Amtomkraftwerken – Strommast demontiert – BürgermeisterInnen erlassen Stadtverfügungen gegen Hochleitungsspannungsneubauten – Bäume  gegen Hochspannungsleitung besetzt! – 4 Jahre Verspätung für EPR-Reaktor
So lauten in den letzten Monaten viele Schlagzeilen! Aktuell kursiert ein dringender Aufruf zur Unterstützung einer Baumbesetzung gegen eine Hochspannungsleitung in le Chefresnes.

baumbesetzungKein Widerstand gegen die Atomkraft in Frankreich? oder doch…
Im Atomland Frankreich hat es der Widerstand schwer. Die Atomkraft wurde in den 70er und 80er Jahren mit militärischen Mitteln gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt ( Artikel hierzu). Es wurden Tatsachen geschaffen. Doch, das reicht der Atomlobby nicht. In Flamanville (Basse Normandie) wird derzeit ein neuer Atom-Reaktor Namens EPR gebaut.

Und auf der hießigen Seite der Grenze (Deutschland) denken viele Menschen, die Franzosen würden die Atomkraft mehrheitlich befürworten, es gebe keine Antiatombewegung. Dem ist aber nicht so, den Umfragen nach lehnt über 60% der französischen Bevölkerung die Atomkraft ab.  Schade dass nur wenig Informationen über den Protest in Frankreich den Sprung über die Grenze schaffen! Diesem Bild setze ich mit diesem Artikel ein bisschen was entgegen!

Strommast besetzt – AKW-Baustelle besetzt – Castor gestoppt – Strom an der Castorschiene geklaut – 60 000 gehen auf der Straße für die Abschaltung der Amtomkraftwerken – Strommast demontiert – BürgermeisterInnen erlassen Stadtverfügungen gegen Hochleitungsspannungsneubauten – Bäume  gegen Hochspannungsleitung besetzt! – 4 Jahre Verspätung für EPR-Reaktor
So lauten in den letzten Monaten viele Schlagzeilen! Aktuell kursiert ein dringender Aufruf zur Unterstützung einer Baumbesetzung gegen eine Hochspannungsleitung in le Chefresnes.

Continuer la lecture de « Bäume besetzt! Widerstand gegen Atomkraft in Frankreich »

Wagenplatz Leben(s)Wagen: eine Entstehungsgeschichte

Als die ersten sieben Streiter den Verein Leben(s)wagen gründeten, war Fango, der Wagenplatz am stadtrand von Lüneburg noch ein fernes Ziel…
Im April feiern wir 2 Jahre « Leben(s)Wagen e.V. in Lüneburg. Auf dem Grundstück am Ebelingweg stehen wir nur seit anderhalb Jahr. Ich gehöre zu den Gründungsmitgliedern des Platzes.
Und letzte Woche hieß es « Schütten schütten schütten, rütteln rütteln rtütteln… » Wir haben gemeinsam angepackt und jetzt einen wunderschönen Rundweg. Das ist Vorausetzung für den Bauantrag, der unserem Platz ein sicheres Status geben soll.Der Vorteil dabei… der Matsch ist weg!  Ob wir nun dem Wagenplatz einen neuen Spitzname suchen wollen? Fango bedeutet Matsch im Spanischen… Ob der Name Fango als Erinnerung an die Anfänge bleibt?
Ilka hat in einem Text die Entstehungsgeschichte des Platzes zusammen gefasst.

Part I: Von Leben(s)Wagen zu Fango- eine anstrengende Erfolgsgeschichte

Als die ersten sieben Streiter den Verein Leben(s)wagen gründeten, war Fango, der Wagenplatz am stadtrand von Lüneburg noch ein fernes Ziel…
Im April feiern wir 2 Jahre « Leben(s)Wagen e.V. in Lüneburg. Auf dem Grundstück am Ebelingweg stehen wir nur seit anderhalb Jahr. Ich gehöre zu den Gründungsmitgliedern des Platzes.
Und letzte Woche hieß es « Schütten schütten schütten, rütteln rütteln rtütteln… » Wir haben gemeinsam angepackt und jetzt einen wunderschönen Rundweg. Das ist Vorausetzung für den Bauantrag, der unserem Platz ein sicheres Status geben soll.Der Vorteil dabei… der Matsch ist weg!  Ob wir nun dem Wagenplatz einen neuen Spitzname suchen wollen? Fango bedeutet Matsch im Spanischen… Ob der Name Fango als Erinnerung an die Anfänge bleibt?
Ilka hat in einem Text die Entstehungsgeschichte des Platzes zusammen gefasst.

Part I: Von Leben(s)Wagen zu Fango- eine anstrengende Erfolgsgeschichte
Continuer la lecture de « Wagenplatz Leben(s)Wagen: eine Entstehungsgeschichte »

Nachtflugverbot, eine gute Nachricht?

Am 4. April wird das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig ein Urteil verkünden, das viele Antiflughafen-Initiativen und lärmgeplagten Menschen bereits als Etappensieg feiern. Erwartet wird die Verhängung eines Nachtflugverbots von 23 bis 5 Uhr sowie eine Verringerung der 150 Flüge zwischen 22 und 23 Uhr und zwischen 5 und 6 Uhr für die neue Landebahn am Frankfurter Flughafen.

Für mich hat diesen « Etappensieg » einen bitteren Nachgeschmack. Es ist vielleicht eine pessimistische Sicht der Sache, aber mich, als seit Jahren aktive Flughafengegnerin, begeistert diese Entscheidung und die « Siegesschreien » rund herum nicht. Den Bau und die Inbetriebnahme der neuen Landebahn haben wird trotz Jahren engagiertem Protest nicht verhindern können. Fluglärm ist ein wichtiger Ansatz für die Kritik am Flugverkehr aber meine Kritik hört nicht dort auf! Und ich wünsche mir, dass die Menschen handeln, auch wenn ein Problem (noch) nicht vor deren Haustür ist, bevor es zu spät ist.

Am 4. April wird das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig ein Urteil verkünden, das viele Antiflughafen-Initiativen und lärmgeplagten Menschen bereits als Etappensieg feiern. Erwartet wird die Verhängung eines Nachtflugverbots von 23 bis 5 Uhr sowie eine Verringerung der 150 Flüge zwischen 22 und 23 Uhr und zwischen 5 und 6 Uhr für die neue Landebahn am Frankfurter Flughafen.

Für mich hat diesen « Etappensieg » einen bitteren Nachgeschmack. Es ist vielleicht eine pessimistische Sicht der Sache, aber mich, als seit Jahren aktive Flughafengegnerin, begeistert diese Entscheidung und die « Siegesschreien » rund herum nicht. Den Bau und die Inbetriebnahme der neuen Landebahn haben wird trotz Jahren engagiertem Protest nicht verhindern können. Fluglärm ist ein wichtiger Ansatz für die Kritik am Flugverkehr aber meine Kritik hört nicht dort auf! Und ich wünsche mir, dass die Menschen handeln, auch wenn ein Problem (noch) nicht vor deren Haustür ist, bevor es zu spät ist.

Continuer la lecture de « Nachtflugverbot, eine gute Nachricht? »

Fukushima und das Märchen vom "Deutschen" Atomausstieg

Fukushima ist diese Woche in aller Munde. « Jahrestageffekt » nenne ich das. Ein mal im Jahr wird – ob durch Demonstrationen oder Berichtserstattung – die Erinnerung an die Wirklichkeit vom Restrisiko wahr gerufen. Das Restrisiko ist mehr als eine statistische Wahrscheinlichkeit.

Ich reihe mich ein und nutze auch die Gelegenheit, mein eigenes Fazit zur Atompolitik hierzulande wieder zu geben: Kürzung der Solarförderung, gefährliche MOX Lieferung nach Grohnde, Weiterbetrieb der Urananreicherungsanlage in Gronau für AKWs in aller Welt sowie politisches Festhalten an Gorleben als Entsorgungsnachweis für den Atommüll. Nein AtomkraftgegnerInnen sind lange nicht « arbeitslos ». Das Atomausstiegsgerede ist schlicht Augenwischerei, eine Beruhigungspille von « Backpulver-Merkel » gegen den anhaltenden Protest – mit Blick auf die nächsten Wahlen.

Fukushima ist diese Woche in aller Munde. « Jahrestageffekt » nenne ich das. Ein mal im Jahr wird – ob durch Demonstrationen oder Berichtserstattung – die Erinnerung an die Wirklichkeit vom Restrisiko wahr gerufen. Das Restrisiko ist mehr als eine statistische Wahrscheinlichkeit.

Ich reihe mich ein und nutze auch die Gelegenheit, mein eigenes Fazit zur Atompolitik hierzulande wieder zu geben: Kürzung der Solarförderung, gefährliche MOX Lieferung nach Grohnde, Weiterbetrieb der Urananreicherungsanlage in Gronau für AKWs in aller Welt sowie politisches Festhalten an Gorleben als Entsorgungsnachweis für den Atommüll. Nein AtomkraftgegnerInnen sind lange nicht « arbeitslos ». Das Atomausstiegsgerede ist schlicht Augenwischerei, eine Beruhigungspille von « Backpulver-Merkel » gegen den anhaltenden Protest – mit Blick auf die nächsten Wahlen.

Continuer la lecture de « Fukushima und das Märchen vom "Deutschen" Atomausstieg »

Wieder mal eine rechtswidrige Ingewahrsamnahme

Wenn die Betroffene von der gerichtlichen Feststellung der Rechtswidrigkeit der eigenen Ingewahrsamnahme über die Zeitung erfährt…

 » Die Ingewahrsamnahme von Demonstranten bei den Castor-Transporten nach Lubmin im Dezember 2010 und Februar 2011 durch die Polizei war teilweise rechtswidrig. Das Amtsgericht Wolgast habe vier Beschwerden von Atomkraftgegnern teilweise stattgegeben, sagte Richter Andreas Hennig am Dienstag in Wolgast. […] » so stand es heute in diversen Zeitungen und irgendwie habe ich zu meiner in Dezember vor dem Amtsgericht Wolgast verhandelte Klage ein Parallel gezogen. Ob der ursprünglich für Ende Dezember angekündigte Beschluss nun endlich gekommen ist?

Wenn die Betroffene von der gerichtlichen Feststellung der Rechtswidrigkeit der eigenen Ingewahrsamnahme über die Zeitung erfährt…

 » Die Ingewahrsamnahme von Demonstranten bei den Castor-Transporten nach Lubmin im Dezember 2010 und Februar 2011 durch die Polizei war teilweise rechtswidrig. Das Amtsgericht Wolgast habe vier Beschwerden von Atomkraftgegnern teilweise stattgegeben, sagte Richter Andreas Hennig am Dienstag in Wolgast. […] » so stand es heute in diversen Zeitungen und irgendwie habe ich zu meiner in Dezember vor dem Amtsgericht Wolgast verhandelte Klage ein Parallel gezogen. Ob der ursprünglich für Ende Dezember angekündigte Beschluss nun endlich gekommen ist?

Continuer la lecture de « Wieder mal eine rechtswidrige Ingewahrsamnahme »

Fukushima: Die Tsunami-Legende

Am 11. März jährt sich die Fukushima-Atomkatastrophe. Zahlreiche Antiatomgruppen rufen dazu auf, dies zum Anlass zu nehmen, ein Zeichen gegen die Atomkraft zu setzen. Und das Thema ist wieder interessant für die Medien.
Ich freue mich, wenn am 11. März viele Menschen auf die Straße gehen. Zum Beispiel in Gronau, wo trotzt angeblichem Atomausstieg weiterhin Uran für AKW-Brennstäbe in aller Welt angereichert wird. Das ist der Beweis dafür, dass Merkel und Co. eine Beruhigungspille und kein Atomausstieg verabschiedet haben!
Und weil die Fukushima-Katastrophe von offizieller Seite von Beginn an herunter gespielt wurde, weil in der Regel über den Tsunami aber selten über das Erbeben als Ursache der Katastrophe geredet wird, übernehme ich hier eine lesenswerte Pressemitteilung von IPPNW zur Katastrophe. IPPNW steht für Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung

Fukushima: Die Tsunami-Legende

Am 11. März jährt sich die Fukushima-Atomkatastrophe. Zahlreiche Antiatomgruppen rufen dazu auf, dies zum Anlass zu nehmen, ein Zeichen gegen die Atomkraft zu setzen. Und das Thema ist wieder interessant für die Medien.
Ich freue mich, wenn am 11. März viele Menschen auf die Straße gehen. Zum Beispiel in Gronau, wo trotzt angeblichem Atomausstieg weiterhin Uran für AKW-Brennstäbe in aller Welt angereichert wird. Das ist der Beweis dafür, dass Merkel und Co. eine Beruhigungspille und kein Atomausstieg verabschiedet haben!
Und weil die Fukushima-Katastrophe von offizieller Seite von Beginn an herunter gespielt wurde, weil in der Regel über den Tsunami aber selten über das Erbeben als Ursache der Katastrophe geredet wird, übernehme ich hier eine lesenswerte Pressemitteilung von IPPNW zur Katastrophe. IPPNW steht für Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung

Fukushima: Die Tsunami-Legende

Continuer la lecture de « Fukushima: Die Tsunami-Legende »